Funktionsvorrichtunq für einen Fahrzeuginnenraum

Die Erfindung betrifft eine Funktionsvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum mit einem Kassettengehäuse, das mit gegenüberliegenden Stirnendbereichen lösbar in fahrzeugfesten Halterungen befestigt ist, sowie mit Rastmitteln, die die Stirnendbereiche formschlüssig in ihrer Funktionsposition in den Halterungen fixieren, wobei die Rastmittel bewegliche Rastmittelabschnitte umfassen.

Eine derartige Funktionsvorrichtung ist in Form einer Laderaumabdeckung für einen Fahrzeuginnenraum eines Personenkraftwagens aus der US 5,224,748 bekannt. Die bekannte Laderaumabdeckung weist eine flexible Abdeckplane auf, die auf- und abwickelbar in einem Kassettengehäuse gelagert ist. Dem Kassettengehäuse sind an seinen gegen- überliegenden Stirnendbereichen Rastmittel zugeordnet, mittels derer das Kassettengehäuse fahrzeugseitig fixierbar ist. Die Rastmittel weisen an jeder Stirnseite des Kassettengehäuses einen gehäuseseitigen Rastmittelabschnitt sowie fahrzeugseitige Rastmittelabschnitte auf, die beweglich gelagert sind. Die beweglichen Rastmittelabschnitte sind nach Art von Sperrklinken gestaltet, die in einer vertikalen Fahrzeuglängsebene schwenkbeweglich gelagert sind und in ihrer verriegelten Sperrposition den gehäuseseitigen Rastmittelabschnitt formschlüssig übergreifen.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Funktionsvorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die in besonders einfacher Weise montiert oder demontiert werden kann. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Rastmittel für jeden Stirnendbereich einen beweglichen und stationären Rastmittelabschnitt umfassen, die in der Funktionsposition derart formschlüssig und spielfrei ineinander greifen, dass das Kassettengehäuse radial zu einer Gehäuselängsachse formschlüssig gesichert ist, und dass an jedem Paar von Rastmittelabschnitten Führungsprofilierungen vorgesehen sind, die bei einer Drehung des Kassettengehäuses um die Gehäuselängsachse den jeweiligen Rastmittelabschnitt in eine Freigabeposition steuern. Durch die erfindungsgemäße Lösung sind Betätigungselemente oder Betätigungshilfen, um die

Rastmittelabschnitte voneinander zu lösen, entbehrlich. Eine Drehbewegung des Kassettengehäuses selbst bewirkt ein Lösen des Kassettengehäuses aus den fahrzeugfesten Halterungen. Zusätzliche Betätigungsmittel müssen hierdurch nicht bedient werden. Je nach Gestaltung der Führungsprofilierungen, insbesondere in Form von Anlaufschrägen ist es auch möglich, die beweglichen Rastmittelabschnitte beim Einsetzen des Kassettengehäuses in die Freigabeposition zu zwingen. Dadurch ist auch ein Einsetzen des Kassettengehäuses und demzufolge eine Montage in einfacher Weise möglich, ohne die beweglichen Rastmittelabschnitte durch zusätzliche Betätigungsmittel in die Freigabestellung überführen zu müssen.

Die erfindungsgemäße Lösung ist besonders vorteilhaft für Kassettengehäuse von horizontal und/oder vertikal ausziehbaren Flächengebilden geeignet, die zur Laderaumabdeckung, als vertikales Trennnetz zwischen Laderaum und Fahrgastraum oder als Sonnenschutz, insbesondere im Bereich von Fahrzeugscheiben oder im Bereich transparenter Dachabschnitte, eingesetzt werden.

In Ausgestaltung der Erfindung ist jeder bewegliche Rastmittelabschnitt in Richtung seiner Blockierposition federbelastet. Die entsprechende Federbelastung führt den Rastmittelabschnitt somit zwangsläufig immer in die Blockierposition.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind die Rastmittelabschnitte jedes Stirnendbereiches durch einen quaderartig von dem Stirnendbereich nach außen abragenden Rastblock oder Sicherungszapfen und eine korrespondierende, becherartige Rastausnehmung gebildet, die beweglich angeordnet ist. Der quader- oder zapfenartige Rastblock und die korrespondierende becherartige Rastausnehmung mit quaderartigem Hohlraum bilden im zusammengeführten Steckzustand eine formschlüssige Verbindung, die eine sichere Positionierung des Kassettengehäuses radial zur Gehäuselängsachse an den fahrzeugseitigen Halterungen ermöglicht. Der Begriff „quaderartig" bedeutet lediglich, dass zueinander korrespondierende, eckige Becherformen vorhanden sind, die ein spielfreies Ineinanderstecken ermöglichen. Eine exakt geometrische Quaderform ist allein aufgrund der vorhandenen Anlaufschräge nicht gegeben. Der Begriff „quaderartig" bedeutet vielmehr lediglich, dass eine eckige Form ähnlich einem Quader vorgesehen ist.

In vorteilhafter Weise ist jeder bewegliche Rastmittelabschnitt schwenkbeweglich um eine Fahrzeughochachse gelagert. Die entsprechende Schwenkachse ist vorzugsweise seitlich versetzt zu einer Mittellängsachse des Kassettengehäuses vorgesehen, falls die Rastmittelabschnitte selbst etwa konzentrisch zur Mittellängsachse des Kassettengehäuses in montierter Funktionsposition angeordnet sind.

In vorteilhafter Weise ist der bewegliche Rastmittelabschnitt an einer fahrzeugfesten Halteaufnahme gelagert. Die Halteaufnahme ist derart gestaltet, dass eine stabile Schwenklagerung für den beweglichen Rastmittelabschnitt erzielt wird. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weisen die beiden Rastmittelabschnitte jedes Stirnendbereiches des Kassettengehäuses Zentherprofilierungen auf, die ein spielfreies Zusammenführen der Rastmittelabschnitte in Längsrichtung des Kassettengehäuses unterstützen. Diese Zentherprofilierungen dienen dazu, in eingesetztem Zustand des Kassettengehäuses ohne zusätzliche Stütz- oder Haltemittel eine sichere und spielfreie Positionierung des Kassettengehäuses zu erzielen.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung umfassen die Zentrierprofilierungen die Anlaufschrägen. Die Anlaufschrägen besitzen demzufolge eine Doppelfunktion, da sie eine Zentrierung in der spielfreien, fixierten Funktionsposition des Kassettengehäuses erzielen und darüber hinaus durch entsprechende Drehbewegung des Kassettengehäuses die beweglichen Rastmittelabschnitte nach außen zwingen, um die Rastmittelabschnitte voneinander zu lösen.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen sowie aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung, das anhand der Zeichnungen dargestellt ist.

Fig. 1 zeigt in perspektivischer Darstellung einen Ausschnitt einer erfindungsgemäßen Funktionsvorrichtung im Bereich einer seitlichen Fixierung eines Kassettengehäuses der Funktionsvorrichtung,

Fig. 2 den Ausschnitt nach Fig. 1 in einer anderen Perspektive,

Fig. 3 den Ausschnitt nach den Fig. 1 und 2 in einer Draufsicht, Fig. 4 einen Teil des Kassettengehäuses mit einem quaderartig nach außen abragenden Rastmittelabschnitt und

Fig. 5 in perspektivischer Darstellung eine fahrzeugseitige Halteaufnahme für das Kassettengehäuse nach Fig. 4, die einen beweglichen Rastmittelabschnitt zur Fixierung des Kassettengehäuses nach Fig. 4 umfasst.

Eine Funktionsvorrichtung gemäß den Fig. 1 bis 5 ist als Laderaumabdeckung für einen Fahrzeuginnenraum gestaltet. Die Laderaumabdeckung weist ein Kassettengehäuse 1 auf, in dem in nicht näher dargestellter Weise ein flexibles Flächengebilde auf einer Wickelwelle auf- und abrollbar gehalten ist. Das Flächengebilde ist in einer aufgewickelten Ruhestellung in dem Kassettengehäuse gelagert und wird durch einen Austrittsschlitz aus dem Kassettengehäuse 1 ausgezogen, um in einer horizontalen Abdeckposition fahrzeugseitig fixiert werden zu können. Das Kassettengehäuse 1 weist ein längserstrecktes Hohlprofil aus, in dem das Flächengebilde abgelegt ist. Das Hohlprofil ist an seinen gegen überliegenden Stirnenden jeweils mit einem formstabilen Seitenteil versehen, die Teil des Kassettengehäuses 1 sind. Zur Fixierung des Kassettengehäuses 1 im Laderaum sind etwa auf Brüstungshöhe an gegen überliegenden Seitenwandungen des Laderaumes unmittelbar hinter einer Rückenlehnenanordnung einer Fondsitzbank zwei fahrzeugseitige Halteaufnahmen 2 vorgesehen, von denen die - in normaler Fahrtrichtung gesehen - linke Halteaufnahme 2 in den Fig. 1 bis 3 und 5 dargestellt ist. Die Halteaufnahme 2 ist mittels Tragstruktur 3 fest mit einer Karosserietragstruktur des Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kombi-Personenkraftwagens, verbunden und somit crashfest im Fahrzeug verankert. Die Tragstruktur 3 ist unterhalb von Innenraumverkleidungsteilen des Fahrzeugsinnenraumes mit entsprechenden tragenden Karosserieteilen verbunden, so dass bei fertig montiertem Fahrzeuginnenraum lediglich ein Teil jeder fahrzeugseitigen Halteaufnahme 2 vom Fahrzeug- innenraum aus sichtbar ist. Unterseitige und rückwärtige Abschnitte der Halteaufnahme 2 sind unter entsprechenden Verkleidungsteilen verborgen. Die beiden den gegenüberliegenden Stirnendbereichen des Kassettengehäuses 1 zugeordneten, einander in Fahrzeugquerrichtung gegenüberliegenden Halteaufnahmen 2 sind spiegelsymmetrisch zu einer vertikalen Fahrzeugmittellängsebene, im Übrigen jedoch identisch zueinander gestaltet. Zur Vermeidung von Wiederholungen wird daher lediglich die in den Zeichnungen dargestellte linke Seite beschrieben. Die gleiche Beschreibung gilt für die rechte Seite.

Wie anhand der Fig. 1 , 2 und 5 gut erkennbar ist, ist die Tragstruktur 3, die die Halteaufnahme 2 an der Fahrzeugkarosserie sichert, mit energieabsorbierenden Deformationselementen versehen.

Jede Halteaufnahme 2 weist eine etwa horizontale von der Seitenwandung nach innen ragende Plattform 4 auf, auf der ein nach oben ragender Zentrierzapfen 11 vorgesehen ist. Der Zentrierzapfen 11 ist einteilig mit der Plattform 4 oder fest mit dieser verbunden. Die Plattform 4 wird seitlich nach außen durch einen etwa vertikalen Wandabschnitt 5 begrenzt. Nach vorne, d.h. zu einem Fahrgastraum hin, dem auch die Rückenlehnenanordnung der Fondsitzbank zugeordnet ist, ist eine ebenfalls vertikale, in Fahrzeugquerrichtung erstreckte Stützwand 6 vorgesehen. An einem oberen Randbereich des seitlichen Wandabschnittes 5 ist eine schirmartige Blende 8 vorgesehen, die in einer Draufsicht einen Teil der Plattform 4 zur Fahrzeugmitte hin nach innen überragt. In den Fig. 1 und 3 ist diese schirmartige Abdeckblende 8 aus Übersichtlichkeitsgründen nicht dargestellt. Die schirmartige Blende 8, der Wandabschnitt 5, die Plattform 4 und die Stirnwand 6 sind aus einem einteiligen Kunststoffteil gestaltet. In dem Wandabschnitt 5 ist eine viereckige Aussparung vorgesehen, durch die ein beweglicher Rastmittelabschnitt 10 hindurchragt. Der Rastmittelabschnitt 10 ist ebenfalls als Kunststoffbauteil gestaltet und um eine in Fahrzeughochrichtung ausgerichtete Schwenkachse D auf der der Plattform 4 abgewandten Rückseite des Wandabschnittes 5 an einem einstückig angeformten Lagerbock schwenkbeweglich gelagert. Die Schwenkachse D ist in Fahrzeughochrichtung und damit etwa vertikal ausgerichtet und ist in Fahrtrichtung nach hinten versetzt zu einer in Fahrzeugquerrichtung erstreckten und damit etwa horizontalen Mittellängsachse des Kassettengehäuses 1 angeordnet. Der Rastmittelabschnitt 10 ist demzufolge schwenkbeweglich gelagert und ist klauenartig ausgebildet. Die klauenartige Form weist auf ihrer zur Fahrzeugmitte gewandten Innenseite eine insbesondere quaderähnliche eckige Aussparung 15 auf, die anhand der Fig. 5 gut erkennbar ist. Diese Aussparung 15 dient als Steckaufnahme für einen blockförmigen Rastmittelabschnitt 16, der gehäuseseitig an dem Stirnendbereich des Kassettengehäuses 1 , nämlich dem insbesondere becherförmigen Seitenteil, fest angeordnet ist. Vorzugsweise ist dieser gehäuseseitige Rastmittelabschnitt 16 einstückig an dem Seitenteil des Kassettengehäuses 1 angeformt und ragt von dem Stirnendbereich des Kassettengehäuses 1 aus in Verlängerung einer Mittellängsachse des Kassettengehäuses 1 nach außen ab. Der Rastmittelabschnitt 16 weist ebenfalls eine quaderähnliche, eckige Form auf, die in ihrer Außenkontur derart auf die Aussparung 15 des klauenartigen, beweglichen Rastmittelabschnittes 10 abgestimmt ist, dass diese eine formschlüssige und spielfreie Steckverbindung gemäß der Darstellung nach den Fig. 1 bis 3 in montierter Funktionsposition des Kassettengehäuses 1 miteinander eingehen.

Im Bereich einer Unterseite jedes Seitenteiles des Kassettengehäuses 1 ist ein Gleitblock 19 einstückig angeformt, der mit einem in Fahrtrichtung nach vorne offenen, nicht dargestellten Zentrierschlitz versehen ist, in den der Zentrierzapfen 11 der Plattform beim Einsetzen des Kassettengehäuses 1 von vorne her eintaucht. Die Kombination aus Zentrierzapfen 11 und Zentrierschlitz am einstückig angeformten Gleitblock 19 des Kassettengehäuses 1 gewährleistet eine formschlüssige Sicherung in Fahrzeugquerrichtung. Eine derart formschlüssige Sicherung wird durch die Rastmittel, 10, 16 nicht gewährleistet, da diese lediglich einen Formschluss in Fahrzeuglängsrichtung und in Fahrzeughochrichtung gewährleisten, d.h. in einer Radialebene zur Gehäuselängsachse des Kassettengehäuses 1. Der Zapfen 11 und der zugehörige Zentrierschlitz an der Unterseite 19 des Kassettengehäuses 1 dienen somit auch als Einführhilfe für das Einsetzen und Herausnehmen des Kassettengehäuses 1.

Der bewegliche Rastmittelabschnitt 10 wird durch eine Druckfederanordnung 17, die auf der zu dem Kassettengehäuse 1 abgewandten Außenseite an den beweglichen Rastmittelabschnitt 10 angreift, permanent zur Fahrzeugmitte auf Druck belastet. Die

Federanordnung 17, die als Druckfederanordnung ausgebildet ist, stützt sich seitlich nach außen an einem Stützkäfig 18 ab, der ein einstückiger Bestandteil der Halteaufnahme 2 und insbesondere einstückiger

Bestandteil des die Plattform 2, den Wandabschnitt 5 und die Stirnwand

6 bildenden Kunststoffbauteiles ist.

Um das Kassettengehäuse 1 in die in den Fig. 1 bis 3 dargestellte, montierte Funktionsposition zu überführen oder es aus dieser

Funktionsposition wieder zu lösen, müssen die schwenkbeweglichen

Rastmittelabschnitte 10 auf beiden Seiten des Laderaumes nach außen verschwenkt werden. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel erfolgt dieses Verschwenken nach außen zwangsgeführt durch entsprechende Kipp- und Drehbewegung des Kassettengehäuses 1. Hierzu weist jeder gehäuseseitige Rastmittelabschnitt 16 an seiner Oberseite eine

Anlaufschräge 13 auf, die mit einer korrespondierenden Anlaufschräge 14 im Bereich der Oberseite der Aussparung 15 des schwenkbeweglichen Rastmittelabschnittes 16 zusammenwirkt. Zudem weist sowohl der gehäuseseitige Rastmittelabschnitt 16 als auch die Aussparung 15 des schwenkbeweglichen Rastmittelabschnittes 10 jeweils einen zylinderartigen Führungsabschnitt 20, 21 auf, die in ihren Abmessungen aufeinander abgestimmt sind und in montierter Funktionsposition mit einer Längsachse des Kassettengehäuses 1 fluchten. Diese zylindrischen Führungsabschnitte 20, 21 dienen als eine Art Drehlager für das Kassettengehäuse 1 , um es um eine imaginäre Drehachse des Kassettengehäuses 1 aus der montierten Funktionsposition gemäß den Fig. 1 bis 3 nach oben zu verschwenken, wodurch die Anlaufschrägen 13, 14 aneinander abgleiten und die Rastmittelabschnitte 10 zwangsläufig nach außen steuern bzw. schwenken. Nach dem Entfernen des Kassettengehäuses 1 wird der schwenkbewegliche Rastmittelabschnitt 10 jeder Halteaufnahme 2 wieder bis zu seinem nicht näher bezeichneten Anschlag an der Rückseite des Wandabschnittes 5 durch die Druckfederanordnung 17 nach innen gedrückt.

Um ein erneutes Einsetzen des Kassettengehäuses 1 zu ermöglichen, wird das Kassettengehäuse 1 in horizontaler Querausrichtung von einer Rückseite des Laderaumes her jeder Plattform 4 der Halteaufnahme 2 angenähert, wodurch die vorderen Randbereiche der Führungsabschnitte 21 der gehäuseseitigen Rastmittelabschnitte 16 an etwa vertikal ausgerichteten, schräg nach innen ragenden Führungsschrägen 12 der klauenartigen Rastmittelabschnitte 10 zur Anlage kommen und diese beim Nachvorneschieben des Kassettengehäuses 1 in die durch die Zentrierzapfen 11 jeder Halteaufnahme 2 fixierten Funktionsstellung nach außen drücken. In der Funktionsposition gleitet die Aussparung 15 jedes schwenkbeweglichen Rastmittelabschnittes 10 über den gehäuseseitigen Rastmittelabschnitt 16 und umgreift diesen klauenartig formschlüssig und spielfrei. Die Anlaufschrägen 13, 14 der Rastmittelabschnitte 10, 16 gewährleisten die spielfreie Zentrierung und damit die Funktionsposition des Kassettengehäuses 1.

Im Bereich der Stirnwand 6 ist eine Aussparung vorgesehen, in der ein Sensor 7 angeordnet ist, der das Vorhandensein des Kassettengehäuses 1 erfasst und entsprechende Signale für eine Fernbedienung der Funktionsvorrichtung oder einer weiteren Steuervorrichtung aussendet, die von dem Vorhandensein des Kassettengehäuses 1 abhängt.