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Title:
FUNCTIONAL ELEMENT FASTENED TO AN ARTICLE OF DAILY USE AND COMPRISING A TRANSPARENT SOFT SYNTHETIC ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/077609
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a functional element (1) which is fastened to an article of daily use and which comprises a fastening surface for fastening it to the article of daily use and a functional surface for transmitting a pressure or shearing force between a finger of the hand of a user and the article of daily use. The functional element also comprises a sign support (3) which on the one face configures the fastening surface and on the other face is provided with visible signs (2). The face of the sign support (3) carrying the visible signs (2) borders on a transparent soft synthetic body (5) through the free surface of which configuring the functional surface the visible sign (2) is visible.

Inventors:
ABEL MICHAEL (DE)
STRAUCH MARTIN (DE)
AMTENBRINK KLAUS (DE)
Application Number:
PCT/EP2005/050588
Publication Date:
August 25, 2005
Filing Date:
February 10, 2005
Export Citation:
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Assignee:
WERNER HERMANN WERA WERKE (DE)
ABEL MICHAEL (DE)
STRAUCH MARTIN (DE)
AMTENBRINK KLAUS (DE)
International Classes:
B25G1/00; B25G1/10; G05G1/02; G09F3/00; G09F7/12; G09F23/00; (IPC1-7): B25G1/00; B25G1/10; G09F7/12; G05G1/02
Foreign References:
US20040020754A12004-02-05
US4259388A1981-03-31
US5508984A1996-04-16
DE20120741U12002-04-25
US5601003A1997-02-11
DE3129438A11983-09-22
Attorney, Agent or Firm:
Grundmann, Dirk (Corneliusstrasse 45, Wuppertal, DE)
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Claims:
ANSPRÜCHE
1. Funktionselement (1) an einem Gebrauchsgegenstand, mit einer Befesti gungsfläche zum Befestigen am Gebrauchsgegenstand und mit einer Funk tionsfläclie zum Übertragen einer Druckoder Scherkraft zwischen einem Finger der Hand eines Benutzers und dem Gebrauchsgegenstand, gekenn zeichnet durch einen einseitig die Befestigungsfläche und anderseitig mit Sichtzeichen (2) versehenen Zeichenträger (3), wobei die das Sichtzeichen (2) tragende Seite des Zeichenträgers (3) an einen transparenten Weichkunst stoffkörper (5) angrenzt, durch dessen, die Funktionsfläche bildende freie Oberfläche das Sichtzeichen (2) erkennbar ist.
2. Funktionselement nach Anspruch 1 o der insbesondere danach, dadurch ge kennzeichnet, dass das Funktionselement (1) eine DrehmomentEinbring zone an einem Schraubendrehergriff (11) ist.
3. Funktionselement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprü che oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die druckan thropomorphe DrehmomentEinbringzone Zonen mit einer höheren Oberflä chenhärte benachbart ist.
4. Funktionselement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Anspra che oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Funktion element (1) ein Schiebeoder Druckknopf (10) ist.
5. Funktionselementnach einem odermehreren dervorhergehendenAnsprü che oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Befesti gungsfläche eine Klebefläche ist.
6. Funktionselement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprü che oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Weich kunststoffkörper (5) ein Gießharzkörper ist.
7. Funktionselement nach einem oder mehreren dervorhergehenden Ansprü che oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Weich kunststoffkörper (5) eine gewölbte Funktionsfläche ausbildet.
8. Funktionselement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprü che oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Ge brauchsgegenstand eine Aufbewahrungskassette (9) ist.
9. Funktionselementnach einem oder mehreren dervorhergehendenAnsprü che oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Funktion element (1) in einer Aussparung (8) einliegt.
10. Funktionselement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprü che oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Funktion element (1) der ÖffnungsBetätigungsknopf eines Verschlusses ist. GEÄNDERTE ANSPRÜCHE [beim Internationalen Büro am 25. Juli 2005 (25.07. 2005) eingegangen ; ursprüngliche Ansprüche 110 durch geänderte Ansprüche 15 ersetzt (2 Seiten)] 1. Funktionselement (1) an einem Gebrauchsgegenstand, mit einer Klebefläche zum Befestigen am Gebrauchsgegenstand und mit einer Funktionsfläche, wobei ein Zeichenträger (3) einseitig die Klebefläche ausbildet und andersei tig mit Sichtzeichen (2) versehenen ist, wobei die das Sichtzeichen (2) tragen de Seite des Zeichenträgers (3) an einen transparenten, gewölbten Weich kunststoffkörper (5) angrenzt, durch dessen, die Funktionsfläche bildende freie Oberfläche das Sichtzeichen (2) erkennbar ist dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionselement (1) ein Schiebeoder Druckknopf ist oder eine DrehmomentEinbringzone an einem Schraubendrehergriff (11) ist und dass das Funktionselement (1) in einer Aussparung (8) des Gebrauchsgegenstan des einliegt.
11. 2 Funktionselement nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch ge kennzeichnet, dass die von der Funktionsfläche gebildete druckanthropo morphe DrehmomentEinbringzone Zonen mit hoher Oberflächenhärte be nachbart ist.
12. 3 Funktionselement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprü che oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Weich kunststoffkörper (5) ein Gießharzkörper ist.
13. 4 Funktionselement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprü che oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Gebrauchsgegenstand eine Aufbewahrungskassette (9) ist.
14. 5 Funktionselement nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprü che oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Funktions element (1) der ÖffnungsBetätigungsknopf eines Verschlusses ist.
Description:
Funktionselement an einem Gebrauchsgegenstand aufweisend einen trans- parenten Weichkunststoffkörper Die Erfindung betrifft ein Funktionselement an einem Gebrauchsgegenstand, mit einer Befestigungsfläche zum Befestigen am Gebrauchsgegenstand und mit einer Funktionsfläche zum Übertragen einer Druck-oder Scherkraft zwischen einem Enger der Hand eines Benutzers und dem Gebrauchsgegenstand.

Die DE 4219 253 A1 beschreibt einen Griff eines Schraubendrehers, dessen pro- filierte Mantelfläche nebeneinander Zonen aus unterschiedlich hartem Kunst- stoff aufweist. Dabei bildet ein Griffteil aus einem härteren Kunststoff Ausspa- rungen bzw. Kanäle aus, in welchen Weichkunststoff-Funktionselemente ein- liegen. Diese Weichkunststoff-Funktionselemente sind in der Lage, zwischen den Fingern der Hand des Benutzers und dem Schraubendrehergriff eine Kraftkopplung zu erzeugen. Bei einer entsprechenden Anpressung wird über die Scherkräfte ein Drehmoment in den Griff eingebracht, um die Werkzeugbe- tätigung durchzuführen.

Funktionselemente der eingangs beschriebenen Art dienen auch dazu, Ver- schlüsse an Kassetten zu betätigen. Derartige Schiebeknöpfe lassen sich gegen die Rückstellkraft einer Feder verschieben. Dabei wird ein Verschluss geöffnet.

Beispielsweise beschreibt die DE 102004002038 eine Aufbewahrungsvorrich- tung für Kleinteile wie Bits oder dergleichen, mit zwei um eine Schwenkachse schwenkbar aneinander angelenkten Gehäuseteilen, welche von einer Ge- schlossenstellung, in welcher die Kleinteile nicht entnehmbar sind, nach Über- winden einer Rast in eine Öffnungsstellung aufschwenkbar sind, in welcher die Kleinteile entnehmbar sind. Dort ist vorgesehen, dass die Gehäuseteile durch eine in der Geschlossenstellung vorgespannte Feder in die Öffnungsstellung schwenken können. Die beiden Gehäuseteile werden dabei von einem Ver-

schluss in der Geschlossenstellung gehalten. Zum Öffnen des Verschlusses dient ein Schiebeknopf. Dieser Schiebeknopf bildet ein gattungsgemäßes Funk- tionselement, an welchem eine Druck-oder Scherkraft durch den Enger einer Hand eines Benutzers ausgeübt werden kann. Die in der DE 102004002038 be- schriebene Vorrichtung wird in wesentlichen Teilen auch von der DE 196 20 566 Al beschrieben.

Ausgehend von dem eingangs genannten Stand der Technik liegt der Erfin- dung die Aufgabe zugrunde, bei einem gattungsgemäßen Funktionselement das Einsatzspektrum zu vergrößern.

Gelöst wird die Aufgabe durch die in den Ansprüchen angegebene Erfindung.

Der Anspruch 1 sieht zunächst und im Wesentlichen einen Zeichenträger vor.

Dieser Zeichenträger bildet mit seiner einen Seite die Befestigungsfläche aus und ist mit seiner anderen Seite mit Sichtzeichen versehen. Die die Sichtzeichen aufweisende Seite des Zeichenträgers grenzt an einen transparenten Weich- kunststoffkörper. Die freie Oberfläche des Weichkunststoffkörpers bildet die Funktionsfläche, durch welche das Sichtzeichen erkennbar ist. Der Weichkunst- stoffkörper besteht aus einem Material, welches durch Fingerdruck geringfügig verformbar ist. Es zeichnet sich darüber hinaus durch eine Abriebfestigkeit aus.

In einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Funktionsele- menteine Drehmoment-Einbringzone an einem Schraubendrehergriff ist. Es kann sich dabei um eine Weichzone handeln, die von einer Hartkunststoffzone umgeben ist. Bei dieser Verwendung erweist sich die Eigenschaft des Materia- les des Weichkunststoffkörpers, haptisch weich zu sein, als vorteilhaft aus, da auf diese Weise eine druckanthropomorphe Griffzone erzeugt werden kann, durch welche eine Beschriftung oder anders gestaltete Sichtzeichen erkennbar ist. Das Funktionselement ist bevorzugt aber auch ein Schiebe-oder Druck-

knopf. Die Befestigungsfläche, die sich auf der Rückseite des aus einem Flach- material bestehenden Zeichenträgers befindet, ist vorzugsweise eine Klebeflä- che. Diese Befestigungsfläche kann bspw. mit einem Kleber beschichtet sein. Es ist aber auch denkbar, hier einen doppelseitig klebenden Klebestreifen anzu- bringen. Der Weichkunststoffkörper kann ein Gießharzkörper sein. Vorzugs- weise weist der Weichkunststoffkörper eine gewölbte Funktionsfläche auf.

Diese kann linsenförmig gestaltet sein. Als besonders bevorzugt wird es ange- sehen, wenn der Funktionsgegenstand als Betätigungsknopf für einen Ver- schluss einer Aufbewahrungskassette verwendet wird. Er kann dann als Schie- beknopf verwendet werden. Der Gebrauchsgegenstand, an welchem das Funk- tionselement angebracht ist, besitzt vorzugsweise eine Vertiefung mit einem ebenen Boden. Gegen diesen ebenen Boden ist die Befestigungsfläche des Zei- chenträgers geklebt.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen erläutert. Es zeigen : Fig. l das Funktionselement in der Draufsicht auf die Funktionsfläche, Fig. 2 einen Schnitt gemäß der Linie n-n in Fig. 1, Fig. 3 ein erstes Anwendungsbeispiel des Funktionselementes an einer Aufbewahrungsbox für Bits, Fig. 4 ein zweites Ausführungsbeispiel, bei dem das Funktionselement ein Schiebeknopf an einer Aufbewahrungsvorrichtung für Bits ist, Fig. 5 ein drittes Ausführungsbeispiel der Erfindung, bei dem das Funk- tionselement eine druckanthropomorphe Griffzone an einem

Schraubendrehergriff ausbildet und Fig. 6 einen Schnitt gemäß der Linie VI-VI in Fig. 5.

Das erfindungsgemäße Funktionselement 1 besitzt einen aus einem Flachmate- rial, bspw. aus einem Kunststoff oder Papierstreifen bestehenden Zeichenträ- ger 3. Auf seiner einen Seite ist der Zeichenträger 3 mit einem Sichtzeichen 2 versehen. Es kann sich dabei um einen Aufdruck handeln. Auf der gegenüber- liegenden Seite des Zeichenträgers 3 befindet sich eine Klebstoffschicht 4, mit welcher der das Sichtzeichen 2 aufweisende Zeichenträger 3 an einer Oberflä- che befestigt werden kann.

Die das Sichtzeichen 2 tragende Seite des Zeichenträgers 3 ist vollständig mit einer Weichkunststoffinasse, die einen Weichkunststoffkörper 5 ausbildet, überdeckt. Die Oberfläche 5', die die Funktionsfläche des Weichkunststoffkör- pers 5 ausbildet, ist sowohl in Längsrichtung als auch in Querrichtung des Funktionselementes 1 gewölbt. Der Weichkunststoffkörper 5 besitzt dadurch eine Linsenform.

In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung wird der Weichkunst- stoffkörper 5 mit einer transparenten Gießharzmasse gefertigt. Die Oberfläche 5'ist bevorzugt glänzend und erlaubt die Sichtbarkeit des Sichtzeichens 2. Zu- folge der linsenförmigen Gestalt des transparenten Weichkunststoffkörpers 5 erfolgt an der Oberfläche 5'eine derartige Lichtbrechung, dass die das Sichtzei- chen 2 bildende Beschriftung des Zeichenträgers auch in einem flachen Winkel gelesen werden kann.

Die Fig. 3 zeigt eine Aufbewahrungsvorrichtung für Schraubendreherbits, wie sie von der DE 196 20 566 AI beschrieben wird. Zusätzlich besitzt das in der

Fig. 3 dargestellte Ausführungsbeispiel noch ein Federelement, mit welchem die beiden auseinanderschwenkbaren Gehäuseteile in Richtung der Öffnungs- stellung vorgespannt sind. Mittels eines Verschlusses werden die beiden Ge- häuseteile in der Geschlossenstellung gehalten. Zum Öffnen des Verschlusses muss ein Schiebeknopf 7, der verschieblich in einer Aussparung 8 angeordnet ist, gegen die Rückstellkraft einer nicht dargestellten Feder verlagert werden.

Eine solche Aufbewahrungsvorrichtung beschreibt die DE 102004002038.

Das in der Fig. 4 dargestellte Ausführungsbeispiel ist ebenfalls eine Aufbewah- rungsvorrichtung für Bits. Eine derartige Aufbewahrungsvorrichtung wird in der WO 02/057055 bzw. in der DE 20120 741 Ul beschrieben. Auf der Frontsei- te des oberen Deckels des zwei Gehäuseschalen aufweisenden Gehäuses 9 be- findet sich eine längliche Aussparung 8, in welcher ein Schiebeknopf 7 verla- gerbar ist. ErEindungsgemäß wird der Schiebeknopf 7 von einem Funktion- element 1 ausgebildet, wie es in den Eg. 1 und 2 beschrieben wird.

Die Fig. 5 zeigt einen eine Klinge 12 und einen Griff 11 aufweisenden Schrau- bendreher mit einem T-förmigen Griff. Im Bereich eines der T-Schenkel befin- det sich auf dem Boden einer Aussparung eingeklebt eine Weichzone 10. Diese Weichzone 10 wird von einem Funktionselement 1 ausgebildet, wie es in den Fig. 1 und 2 beschrieben ist. Diese Weichzone 10 ist an einer Stelle des Griffs 11 angeordnet, auf welche bei einer Griffbetätigung Druck durch den Daumen ausgeübt wird. Dieser Druck wird somit unmittelbar in das Funktionselement eingebracht.

Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offen- barung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehö- rigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) sowie alle oben zitierten Druckschriften vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.