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Title:
FUNCTIONAL UNIT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/158597
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a functional unit of a fitting for a structural member comprising a mounting frame and a wing, said functional unit comprising a base body and a coupling element that can be adjusted in relation thereto, the base body being designed to attach to the mounting frame, and the adjustable coupling element being coupled or couplable to the wing, or vice versa. The functional unit comprises a drive for the motor-driven adjustment of the coupling element over an adjusting distance in such a way that, in the mounted state of the functional unit, the wing coupled to the coupling element can be moved in the direction of the mounting frame, as well as a control device for controlling the drive, which is designed to provide at least one anti-pinch safety function. The control device is designed so as to provide the at least one safety function only over a first section of the adjusting distance, and conversely to deactivate it over a subsequent second section of the adjusting distance, in order to provide a contact pressure for a sealing engagement between the wing and the mounting frame.

Inventors:
HAGER, Hans Albert (Graf Zeppelin Platz 18, 5020 Salzburg, 5020, AT)
STEINDL, Christian (Bliemhofweg 16, 5020 Salzburg, 5020, AT)
HABERSATTER, Mathias (Forstauerstraße 47, Radstadt 5550, Radstadt, AT)
RIEGER, Wolfgang (Prötschhofstraße 7, 5082 Grödig, 5082, AT)
DUCHAC, Robin (Philipp-Harpff-Straße 9 Top 2, 5020 Salzburg, 5020, AT)
Application Number:
EP2019/053570
Publication Date:
August 22, 2019
Filing Date:
February 13, 2019
Export Citation:
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Assignee:
MACO TECHNOLOGIE GMBH (Alpenstraße 173, 5020 Salzburg, 5020, AT)
International Classes:
E05F15/40
Domestic Patent References:
WO2016168538A12016-10-20
Foreign References:
EP3235992A12017-10-25
EP3263814A12018-01-03
DE9422247U11999-06-02
DE19603768A11997-08-07
DE102009035737A12011-02-03
US5896763A1999-04-27
US5016931A1991-05-21
EP1113134A22001-07-04
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
MANITZ FINSTERWALD PATENT- UND RECHTSANWALTSPARTNERSCHAFT MBB (Postfach 31 02 20, München, 80102, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Funktionseinheit (17, 47, 57, 67, 77) eines Beschlags für ein Bauelement (11 ), insbesondere für ein Fenster oder eine Tür, wobei das Bauelement (11 ) einen Blendrahmen (13) und einen gegenüber dem Blendrahmen be- weglichen Flügel (15) aufweist, wobei die Funktionseinheit (11 ) umfasst: einen Grundkörper (20, 58, 68),

ein gegenüber diesem verstellbares Kopplungselement (25, 59, 69, 78) wobei der Grundkörper (20, 58, 68) zur Befestigung am Blendrahmen (13) ausgebildet ist und das verstellbare Kopplungselement (25, 59, 69, 78) mit dem Flügel (15) gekoppelt oder koppelbar ist, oder umgekehrt,

einen Antrieb (26) zum motorischen Verstellen des Kopplungsele- ments (25, 59, 69, 78) entlang eines Stellwegs (29) derart, dass im montier- ten Zustand der Funktionseinheit (17, 47, 57, 67, 77) der mit dem Kopp- lungselement (25, 59, 69, 78) gekoppelte Flügel (15) in Richtung des Blend- rahmens (13) bewegbar ist, und

eine Steuereinrichtung (33) zum Steuern des Antriebs (26), welche dazu ausgebildet ist, für einen Einklemmschutz wenigstens eine Sicher- heitsfunktion bereitzustellen,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

die Steuereinrichtung (33) dazu ausgebildet ist, die wenigstens eine Sicher- heitsfunktion lediglich während eines ersten Abschnitts (41 ) des Stellwegs (29) bereitzustellen, während eines nachfolgenden zweiten Abschnitts (42) des Stellwegs (29) hingegen zu deaktivieren, um einen Anpressdruck für einen dichtenden Eingriff zwischen dem Flügel (15) und dem Blendrahmen (13) bereitzustellen. 2 Funktionseinheit nach Anspruch 1,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

das Kopplungselement (25, 59, 69, 78) zwischen einer Öffnungsstellung, welche einem vom Blendrahmen (13) wegbewegten oder einem freigege- benen Flügel (15) entspricht, und einer Schließstellung, welche einem voll- ständig geschlossen gehaltenen Flügel (15) entspricht, verstellbar ist, wobei der zweite Abschnitt (42) des Stellwegs (29) ein der Schließstellung zuge- ordneter Endabschnitt ist. 3 Funktionseinheit nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

der zweite Abschnitt (42) des Stellwegs (29) eine Weglänge von höchstens

40% und vorzugsweise von höchstens 25% der gesamten Weglänge des

Stellwegs (29) aufweist.

4 Funktionseinheit nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

im montierten Zustand der Funktionseinheit (17, 47, 57, 67, 77) ein zwi- schen dem Blendrahmen (13) und dem Flügel (15) ausgebildeter Spalt (35) eine Breite von 20 mm oder weniger, bevorzugt von 10 mm oder weniger und besonders bevorzugt von 8 mm oder weniger aufweist, wenn sich das Kopplungselement (25, 59, 69, 78) an einem Übergang (43) von dem ersten Abschnitt (41) des Stellwegs (29) zu dem zweiten Abschnitt (42) des Stell- wegs (29) befindet.

5 Funktionseinheit nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

die Steuereinrichtung (33) dazu ausgebildet ist, zur Bereitstellung der Si- cherheitsfunktion einen Teillastbetrieb des Antriebs (26) anzuweisen und/oder bei einem auftretenden Widerstand gegen die Bewegung des Flü gels (15) eine Notabschaltung des Antriebs (26) auszulösen.

6 Funktionseinheit nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

die Funktionseinheit (17, 47) eine Öffner-/Schließer-Einheit ist, die im mon- tierten Zustand zum selbsttätigen Öffnen und Schließen des Flügels (15) zumindest während einer Automatikphase ausgebildet ist. 7 Funktionseinheit nach Anspruch 6,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

das Kopplungselement (25) der Öffner-/Schließer-Einheit (17, 47) lösbar mit dem Flügel (15) oder dem Blendrahmen (13) koppelbar, insbesondere ver- rastbar, ist und mittels des Antriebs (26) zwischen einer eingefahrenen Stel- lung und einer ausgefahrenen Stellung bewegbar ist.

8 Funktionseinheit nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 5,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

die Funktionseinheit (57) eine Lagereinheit ist, die im montierten Zustand zum drehbaren Lagern des Flügels (15) am Blendrahmen (13) ausgebildet ist, wobei der Grundkörper (58) ein zur Befestigung am Blendrahmen (13) ausgebildetes erstes Lagerteil ist und das Kopplungselement ein zur Befes- tigung am Flügel (15) ausgebildetes zweites Lagerteil (59) ist, und wobei im montierten Zustand der Funktionseinheit (57) das zweite Lagerteil mittels des Antriebs (26) relativ zu dem ersten Lagerteil quer zur Blendrahmen- ebene versetzbar ist.

9 Funktionseinheit nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 5,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die Funktionseinheit (67, 77) eine Verschlusseinheit ist, die im montierten Zustand zum lösbaren Fixieren des Flügels (15) am Blendrahmen (13) aus- gebildet ist, wobei das Kopplungselement (69, 78) ein Verschlusselement ist, das mittels des Antriebs (26) zwischen einer den Flügel (15) am Blend- rahmen (13) haltenden Schließstellung und einerden Flügel (15) freigeben- den Öffnungsstellung bewegbar ist.

10. Funktionseinheit nach Anspruch 9,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

das Verschlusselement (69) ein parallel zur Blendrahmenebene verschieb- barer Zapfen ist, der im montierten Zustand der Verschlusseinheit (67) in der Fixierstellung in eine Flalteaufnahme (72) eingreift, wobei an einem Wandabschnitt (73) der Flalteaufnahme (72) eine Schräge (74) ausgebildet ist, durch die bei einem Auflaufen des Zapfens (69) eine parallel zur Blend- rahmenebene verlaufende Bewegung des Zapfens (69) in eine quer zur Blendrahmenebene verlaufende Bewegung des Flügels (15) umsetzbar ist.

11. Funktionseinheit nach Anspruch 10,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

der Zapfen (69) quer zur Verschieberichtung (70) in wenigstens einer Ver- stellrichtung (75) verstellbar ist.

12. Beschlag für ein Bauelement (11 ), insbesondere für ein Fenster oder eine Tür, mit einer Funktionseinheit nach Anspruch 10 oder 11 ,

g e k e n n z e i c h n e t durch

eine Flalteaufnahme (72), die ein zur Befestigung am Flügel (15) oder am Blendrahmen (13) ausgebildetes erstes Aufnahmeteil (91) und ein gegen- über diesem in wenigstens einer Verstellrichtung (75) verstellbares zweites Aufnahmeteil (92) umfasst, an welchem eine Aufnahmeöffnung (93) ausge- bildet ist.

13. Bauelement (11 ) zum Verschließen einer Öffnung, insbesondere Fenster oder Tür, mit einem Blendrahmen (13), einem gegenüber dem Blendrah- men beweglichen Flügel (15) und einem Beschlag,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

der Beschlag wenigstens eine Funktionseinheit (17, 47, 57, 67, 77) nach ei- nem der Ansprüche 1 bis 11 umfasst.

Description:
Funktionseinheit

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Funktionseinheit eines Beschlags für ein Bauelement, insbesondere für ein Fenster oder eine Tür, wobei das Bauelement einen Blendrahmen und einen gegenüber dem Blendrahmen beweglichen Flügel aufweist, wobei die Funktionseinheit umfasst:

einen Grundkörper,

ein gegenüber diesem verstellbares Kopplungselement, wobei der Grundkörper zur Befestigung am Blendrahmen ausgebildet ist und das verstellbare Kopplungs- element mit dem Flügel gekoppelt oder koppelbar ist, oder umgekehrt,

einen Antrieb zum motorischen Verstellen des Kopplungselements entlang eines Stellwegs derart, dass im montierten Zustand der Funktionseinheit der mit dem Kopplungselement gekoppelte Flügel in Richtung des Blendrahmens bewegbar ist, und

eine Steuereinrichtung zum Steuern des Antriebs, welche dazu ausgebildet ist, für einen Einklemmschutz wenigstens eine Sicherheitsfunktion bereitzustellen. Solche Funktionseinheiten sind in unterschiedlichen Ausgestaltungen bekannt, die für jeweils verschiedene Zwecke vorgesehen sind, wie zum Beispiel zum automa- tischen Öffnen und Schließen eines Flügels, zum automatischen Verriegeln eines geschlossenen Flügels oder zum automatischen Kippen oder Abstellen eines Flü- gels. Beispielsweise werden Funktionseinheiten der eingangs angegebenen Art als Beschlagkomponenten von Drehbeschlägen, Kippbeschlägen und Drehkipp- beschlägen für Fenster, Türen, Tore, Klappen und dergleichen verwendet. Die Kopplung des Kopplungselements mit dem Flügel ist nicht nur im Sinne einer dauerhaften oder lösbaren Befestigung zu verstehen, sondern auch im Sinne ei- nes ziehenden oder schiebenden Angreifens, wobei das Kopplungselement den Flügel mitnimmt. Das heißt die Kopplung kann lediglich in einer Richtung wirksam sein.

Bei motorisch bewegten Flügeln von Bauelementen besteht grundsätzlich die Ge- fahr eines Einklemmens von Gliedmaßen, wogegen im Allgemeinen Maßnahmen getroffen werden müssen. Dies kann beispielsweise dadurch erfolgen, dass die Antriebskraft über die Steuerung auf ein ungefährliches Maß begrenzt wird. Die zugehörige Steuereinrichtung kann eine oder mehrere solcher Sicherheitsfunktio- nen bereitstellen.

Entsprechende Schutzmaßnahmen stehen allerdings einem festen und zuverläs- sigen Schließen und/oder Halten des Flügels entgegen. Als Folge kann insbeson- dere die wärmedämmende Wirkung des betreffenden Bauelements in uner- wünschter Weise begrenzt sein.

Es ist eine Aufgabe der Erfindung, ein zuverlässigeres Schließen und Halten mo- torisch bewegter Flügel von Bauelementen zu ermöglichen, ohne den Einklemm- schutz zu beeinträchtigen.

Die Lösung der Aufgabe erfolgt durch eine Funktionseinheit mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

Die Steuereinrichtung einer erfindungsgemäßen Funktionseinheit ist dazu ausge- bildet, die wenigstens eine Sicherheitsfunktion lediglich während eines ersten Ab- schnitts des Stellwegs bereitzustellen, während eines nachfolgenden zweiten Ab- schnitts des Stellwegs hingegen zu deaktivieren, um einen Anpressdruck für einen dichtenden Eingriff zwischen dem Flügel und dem Blendrahmen bereitzustellen. Bei deaktivierter Sicherheitsfunktion kann der Antrieb den Flügel ungehindert und mit größtmöglicher Kraft gegen den Blendrahmen ziehen oder drücken. Bei ge- schlossenem Flügel weist das betreffende Fenster somit eine verbesserte Dichtig- keit auf. Ein Einklemmschutz besteht dennoch, da derjenige Weg des Flügels, der dem ersten Abschnitt des Stellwegs des Kopplungselements entspricht, in ge- wohnter Weise über die Antriebssteuerung abgesichert ist. Die Festlegung des ersten und des zweiten Abschnitts des Stellwegs kann unter Berücksichtigung der mechanischen Umsetzung der Bewegung des Kopplungselements in die Bewe- gung des Flügels derart erfolgen, dass die Einklemmgefahr während derjenigen Flügelbewegung, die dem zweiten Abschnitt des Stellwegs des Kopplungsele- ments entspricht, verringert ist oder überhaupt nicht besteht,.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass das Kopplungselement zwischen einer Öffnungsstellung, welche einem vom Blendrahmen wegbewegten oder einem frei- gegebenen Flügel entspricht, und einer Schließstellung, welche einem vollständig geschlossen gehaltenen Flügel entspricht, verstellbar ist, wobei der zweite Ab- schnitt des Stellwegs ein der Schließstellung zugeordneter Endabschnitt ist. Bei dieser Ausgestaltung wird also der Hauptteil der Schließbewegung des Flügels durch die Sicherheitsfunktion geschützt und erst am Ende des Schließvorgangs wird die Sicherheitsfunktion deaktiviert. In dieser Phase der Flügelbewegung be- steht keine Einklemmgefahr mehr, weil der Flügel bereits fast vollständig ge- schlossen ist.

Der zweite Abschnitt des Stellwegs kann eine Weglänge von höchstens 40% und vorzugsweise von höchstens 25% der gesamten Weglänge des Stellwegs aufwei- sen. Somit verläuft der Großteil der Flügelbewegung im abgesicherten Zustand.

Eine spezielle Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass im montierten Zustand der Funktionseinheit ein zwischen dem Blendrahmen und dem Flügel ausgebilde- ter Spalt eine Breite von 20 mm oder weniger, bevorzugt von 10 mm oder weniger und besonders bevorzugt von 8 mm oder weniger aufweist, wenn sich das Kopp- lungselement an einem Übergang von dem ersten Abschnitt des Stellwegs zu dem zweiten Abschnitt des Stellwegs befindet. In einen derart engen Spalt können kei ne Gliedmaßen gelangen, sodass keine Einklemmgefahr besteht und die Sicher- heitsfunktion ohne weiteres deaktiviert werden kann. Bei dem Spalt kann es sich um denjenigen Spalt handeln, der zwischen einer Schließkante des Flügels und einem gegenüberliegenden Abschnitt des Blendrahmens besteht.

Es gibt verschiedene Möglichkeiten, über die Steuerung des Antriebs eine Sicher- heitsfunktion zu realisieren. Insbesondere kann die Steuereinrichtung dazu aus- gebildet sein, zur Bereitstellung der Sicherheitsfunktion einen Teillastbetrieb des Antriebs anzuweisen und/oder bei einem auftretenden Widerstand gegen die Be- wegung des Flügels eine Notabschaltung des Antriebs auszulösen.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist die Funktionseinheit eine Öffner- /Schließer-Einheit, die im montierten Zustand zum selbsttätigen Öffnen und Schließen des Flügels zumindest während einer Automatikphase ausgebildet ist. Insbesondere kann es sich bei einer solchen Öffner-/Schließer-Einheit um einen Türantrieb zum vollständigen Öffnen und Schließen des Flügels handeln. Das Kopplungselement der Öffner-/Schließer-Einheit kann jedoch auch lösbar mit dem Flügel oder dem Blendrahmen koppelbar, insbesondere verrastbar, sein und mit- tels des Antriebs zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung bewegbar sein. Es ist dann nicht notwendig, den Flügel mittels des An- triebs der Öffner-/Schließer-Einheit bis in den vollständig geöffneten Zustand zu bewegen. Es kann vielmehr vorgesehen sein, den Flügel während einer Automa- tikphase mittels der Öffner-/Schließer-Einheit lediglich einen Spalt weit zu öffnen und die Kopplung des Stellelements mit dem Flügel oder dem Blendrahmen dann zu lösen, so dass der Benutzer die weitere Öffnung per Fland durchführen kann. Gemäß einer alternativen Ausführungsform der Erfindung ist die Funktionseinheit eine Lagereinheit, die im montierten Zustand zum drehbaren Lagern des Flügels am Blendrahmen ausgebildet ist, wobei der Grundkörper ein zur Befestigung am Blendrahmen ausgebildetes erstes Lagerteil ist und das Kopplungselement ein zur Befestigung am Flügel ausgebildetes zweites Lagerteil ist, und wobei im montier- ten Zustand der Funktionseinheit das zweite Lagerteil mittels des Antriebs relativ zu dem ersten Lagerteil quer zur Blendrahmenebene versetzbar ist, vorzugsweise um einen Versatz von wenigstens 30 mm. Durch Versetzen der Lagerteile kann der Flügel vom Blendrahmen weggedrückt und so in einen Lüftungszustand ver- stellt werden. Durch ein Zurückversetzen der Lagerteile kann der Flügel wieder an den Blendrahmen herangezogen werden. Eine entsprechende Lagereinheit kann einerseits zum Abstellen und andererseits zum Kippen des Flügels eingesetzt werden. Um das Kippen zu ermöglichen, kann ein entsprechender Bewegungs- spielraum für die Kippbewegung vorgesehen sein.

Ein Abstellen der bandseitigen Flügelkante mittels mehrerer Lagereinheiten er- möglicht ein Öffnen des Flügels auch bei verdeckter Anordnung des Beschlagsys- tems. Bei verdeckt liegenden Beschlägen befindet sich die Drehachse bei ge- schlossenem Flügel innerhalb der Rahmenprofile, so dass es ohne vorheriges Ab- stellen zu einem Anschlägen der Profilelemente aneinander kommen würde.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist die Funktionseinheit ei- ne Verschlusseinheit, die im montierten Zustand zum lösbaren Fixieren des Flü- gels am Blendrahmen ausgebildet ist, wobei das Kopplungselement ein Ver- Schlusselement ist, das mittels des Antriebs zwischen einer den Flügel am Blend- rahmen haltenden Schließstellung und einer den Flügel freigebenden Öffnungs- Stellung bewegbar ist. Eine solche Verschlusseinheit dient einer motorischen Ver- riegelung und Entriegelung des Flügels. Das Verschlusselement kann beispielsweise eine um eine Schwenkachse ver- schwenkbare Halteklaue sein, die für einen verriegelnden Eingriff mit einem Rie- gelzapfen oder dergleichen ausgebildet ist. Alternativ ist das Verschlusselement ein parallel zur Blendrahmenebene verschiebbarer Zapfen, der im montierten Zu- stand der Verschlusseinheit in eine Halteaufnahme eingreift, wobei an einem Wandabschnitt der Halteaufnahme eine Schräge ausgebildet ist, durch die bei ei- nem Auflaufen des Zapfens eine parallel zur Blendrahmenebene verlaufende Be- wegung des Zapfens in eine quer zur Blendrahmenebene verlaufende Bewegung des Flügels umsetzbar ist.

Vorzugsweise ist der Zapfen quer zur Verschieberichtung in wenigstens einer Ver- stellrichtung verstellbar, sodass er nach der Montage in eine gewünschte Position für ein Auflaufen auf die Schräge gestellt werden kann. Eine erfindungsgemäße Funktionseinheit kann entweder für eine Befestigung am Blendrahmen oder für eine Befestigung am Flügel vorgesehen sein. Eine rahmen- seitige Anbringung ist jedoch insofern vorteilhaft, als die Verlegung der Steuer- und Versorgungsleitungen vereinfacht ist. Weiterhin kann der Flügelrahmen ver- gleichsweise schmal gestaltet sein, was optisch ansprechend ist.

Der Antrieb kann als elektromotorischer, magnetischer, pneumatischer oder hyd- raulischer Antrieb ausgeführt sein. Vorzugsweise umfasst der Antrieb einen Ser- vomotor. Der Antrieb kann am Grundkörper angeordnet sein. Eine erfindungsgemäße Funktionseinheit kann eine Kommunikationseinrichtung aufweisen, mittels derer sie mit einer weiteren Funktionseinheit und/oder mit einer zentralen Steuereinheit kommunizieren kann. Mehrere Funktionseinheiten eines Beschlags können somit untereinander vernetzt sein. Die Erfindung betrifft auch einen Beschlag für ein Bauelement, insbesondere für ein Fenster oder eine Tür, mit einer wie vorstehend beschriebenen Funktionsein- heit.

Erfindungsgemäß umfasst ein derartiger Beschlag eine Flalteaufnahme, die ein zur Befestigung am Flügel oder am Blendrahmen ausgebildetes erstes Aufnahme- teil und ein gegenüber diesem in wenigstens einer Verstellrichtung verstellbares zweites Aufnahmeteil umfasst, an welchem eine Aufnahmeöffnung ausgebildet ist. Das zweite Aufnahmeteil kann hierbei je nach Ausführung in einer oder in mehre- ren Richtungen verstellbar sein, vorzugsweise manuell. Die verstellbare Flalteauf- nahme ermöglicht in einfacher Weise eine Anpassung des Anpressdrucks.

Die Erfindung betrifft auch ein Bauelement zum Verschließen einer Öffnung, ins- besondere ein Fenster oder eine Tür, mit einem Blendrahmen, einem gegenüber dem Blendrahmen beweglichen Flügel und einem Beschlag.

Erfindungsgemäß umfasst der Beschlag wenigstens eine wie vorstehend be- schriebene Funktionseinheit. Der Beschlag kann je nach Anwendung mehrere un- terschiedliche Funktionseinheiten umfassen, also beispielsweise zwei Lagerein- heiten und eine Öffner-/Schließer-Einheit oder zwei Lagereinheiten und eine Ver- schlusseinheit.

Weiterbildungen der Erfindung sind auch den abhängigen Ansprüchen, der Be- schreibung sowie den beigefügten Zeichnungen zu entnehmen.

Die Erfindung wird nachfolgend beispielhaft unter Bezugnahme auf die Zeichnun- gen beschrieben.

Fig. 1 ist eine vereinfachte Darstellung eines Fensters, an dem eine erfin- dungsgemäße Öffner-/Schließer-Einheit angeordnet ist. Fig. 2 zeigt eine Öffner-/Schließer-Einheit gemäß einer alternativen Ausge- staltung der Erfindung in teilweise aufgeschnittener Ansicht. Fig. 3 zeigt eine gemäß einer Ausführungsform der Erfindung gestaltete La- gereinheit.

Fig. 4 zeigt eine gemäß einer Ausführungsform der Erfindung gestaltete Ver- schlusseinheit.

Fig. 5 zeigt eine Flalteaufnahme der in Fig. 4 gezeigten Verschlusseinheit im

Detail.

Fig. 6 zeigt eine gemäß einer alternativen Ausführungsform der Erfindung gestaltete Verschlusseinheit.

Das in Fig. 1 gezeigte Fenster 11 weist einen festen Blendrahmen 13 und einen um eine Drehachse 14 drehbaren Flügel 15 auf. Zum selbsttätigen Öffnen und Schließen des Flügels 15 ist eine erfindungsgemäße Funktionseinheit 17 in Form einer Öffner-/Schließer-Einheit am Blendrahmen 13 befestigt. Die Funktionseinheit 17 kann in ein Beschlagsystem integriert sein, das in Fig. 1 nicht näher gezeigt ist.

Die Funktionseinheit 17 umfasst einen am Blendrahmen 13 befestigten Grundkör- per 20 und ein gegenüber diesem verstellbares Kopplungselement 25, das einen Eingriffsabschnitt 18 aufweist, der mit der bandfernen Schließkante 27 des Flügels 15 gekoppelt ist. Die Kopplung kann dauerhaft oder lösbar sein. Grundsätzlich könnte auch der Grundkörper 20 am Flügel 15 befestigt sein und das Kopplungs- element 25 mit dem Blendrahmen 13 gekoppelt sein. An dem Grundkörper 20 der Funktionseinheit 17 ist ein Antrieb 26 zum motori- schen Verstellen des Kopplungselements 25 entlang eines Stellwegs 29 angeord- net. Aufgrund der Kopplung des Eingriffsabschnitts 18 mit dem Flügel 15 wird bei einem motorischen Verschieben des Kopplungselements 25 gegenüber dem Grundkörper 20 der Flügel 15 in Richtung des Blendrahmens 13 oder entgegen- gesetzt hierzu bewegt, wie durch den Doppelpfeil 30 angegeben ist. Der Antrieb 26 umfasst vorzugsweise einen Servomotor mit Absolut-Encoder und gegebenen- falls mit integriertem Getriebe. Ein elektrischer Energiespeicher zur Stromversor- gung des Antriebs 26 kann in die Funktionseinheit 17 integriert sein, was in Fig. 1 jedoch nicht dargestellt ist.

Zum Steuern des Antriebs 26 ist eine elektronische Steuereinrichtung 33 vorgese- hen, welche vorzugsweise eine integrierte Schaltung umfasst und an dem Grund- körper 20 angeordnet ist. Die elektronische Steuereinrichtung 33 aktiviert und de- aktiviert den Antrieb 26 in Abhängigkeit von Steuersignalen und steuert oder regelt die Ausgangsleistung des aktivierten Antriebs 26.

Zum Schutz vor einem Einklemmen von Gliedmaßen in dem zwischen dem Blend- rahmen 13 und dem Flügel 15 ausgebildeten Spalt 35 betreibt die elektronische Steuereinrichtung 33 während eines ersten Abschnitts 41 des Stellwegs 29 den Antrieb 26 im Teillastbetrieb und sorgt außerdem dafür, dass bei einem auftreten- den Widerstand gegen die Bewegung des Flügels 15 eine Notabschaltung des Antriebs 26 ausgelöst wird. An den ersten Abschnitt 41 schließt sich ein zweiter Abschnitt 42 des Stellwegs 29 an. Wenn das Kopplungselement 25 ausgehend von der in Fig. 1 gezeigten Öffnungsstellung den ersten Abschnitt 41 des Stell wegs 29 passiert hat und am zweiten Abschnitt 42 anlangt, sorgt die elektronische Steuereinrichtung 33 dafür, dass der Antrieb 26 unter Volllast arbeitet und außer- dem keine Notabschaltung des Antriebs 26 ausgelöst wird. Dieser Betriebszu- stand mit deaktivierten Sicherheitsfunktionen wird bis zum Ende des Stellwegs 29, also bis zum vollständigen Schließen des Flügels 15, aufrechterhalten. Dadurch wird ein Anpressdruck erzeugt, der den Flügel 15 dichtend gegen den Blendrah- men 13 drückt.

Wie in Fig. 1 erkennbar ist, beginnt der zweite Abschnitt 42 des Stellwegs 29 nahe der Schließstellung des Flügels 15 und weist im Vergleich zum ersten Abschnitt 41 lediglich eine geringe Weglänge auf. Beispielsweise kann die Weglänge des zwei- ten Abschnitts 42 etwa 25% der gesamten Weglänge des Stellwegs 29 betragen. Die Aufteilung des Stellwegs 29 in den ersten Abschnitt 41 und den zweiten Ab- schnitt 42 ist vorzugsweise derart gewählt, dass der Spalt 35 eine maximale Breite von etwa 8 mm oder weniger aufweist, wenn sich der Eingriffsabschnitt 18 des Kopplungselements 25 am Übergang 43 vom ersten Abschnitt 41 des Stellwegs 29 zum zweiten Abschnitt 42 des Stellwegs 29 befindet. In einen entsprechend kleinen Spalt 35 können keine Gliedmaßen gelangen, sodass keine Quetschge- fahr besteht.

Die in Fig. 2 gezeigte erfindungsgemäße Funktionseinheit 47 ist ebenfalls als Öff- ner-/Schließer-Einheit ausgebildet und umfasst ein Gehäuse 48, das zur Befesti- gung am Blendrahmen 13 (Fig. 1 ) ausgebildet ist. In dem Gehäuse 48 befinden sich der Antrieb 26, die elektronische Steuereinrichtung 33 und ein Spindeltrieb 50 zur Umsetzung einer Drehbewegung des Antriebs 26 in eine lineare Ein- und Aus- fahrbewegung des Kopplungselements 25. Der Antrieb 26 kann wiederum einen Servomotor mit Absolut-Encoder und gegebenenfalls mit integriertem Getriebe umfassen. Anstelle einer Anordnung aus Servomotor und Spindeltrieb 50 könnte auch ein Linearmotor oder dergleichen vorgesehen sein.

Am freien Ende des Kopplungselements 25 ist bei der in Fig. 2 gezeigten Ausfüh- rungsform ein den Eingriffsabschnitt 18 bildender Schnapper 49 beweglich gela- gert. Dieser kann in grundsätzlich bekannter Weise ein nicht gezeigtes Gegen- element des Flügels 15 (Fig. 1 ) hintergreifen und so lösbar an den Flügel 15 an- koppeln. Durch Ausfahren und Einfahren des Kopplungselements 25 kann der Flügel 15 während einer Automatikphase selbsttätig geöffnet und geschlossen werden, während das Öffnen und Schließen im Übrigen manuell erfolgt. Grund- sätzlich könnte auch das Gehäuse 48 am Flügel 15 befestigt sein und der

Schnapper 49 zum Ankoppeln an den Blendrahmen 13 ausgebildet sein.

In Fig. 3 ist eine weitere erfindungsgemäße Funktionseinheit 57 dargestellt. Diese ist nicht als Öffner-/Schließer-Einheit, sondern als Lagereinheit ausgebildet. Die Funktionseinheit 57 weist ein zur direkten oder indirekten Befestigung am Blend- rahmen 13 ausgebildetes erstes Lagerteil 58 und ein zur direkten oder indirekten Befestigung am Flügel 15 ausgebildetes zweites Lagerteil 59 auf. Das zweite La- gerteil 59 ist mittels eines Drehlagers 60 drehbar an einem Verschiebekörper 62 gelagert. Der Verschiebekörper 62 ist an einer Führungsschiene 63 befestigt, die an dem ersten Lagerteil 58 verschiebbar gelagert ist. Mittels eines Spindeltriebs 64 kann der Verschiebekörper 62 und mit diesem das zweite Lagerteil 59 ausge- hend von einem Grundzustand, in welchem das erste Lagerteil 58 und der Ver- schiebekörper 62 aneinander angrenzen, relativ zu dem ersten Lagerteil 58 um einen Versatz von etwa 60 mm versetzt werden. Im montierten Zustand der Funk- tionseinheit 57 erfolgt das Versetzen quer zur Blendrahmenebene. Durch entspre- chende Ansteuerung des mit dem Spindeltrieb 64 verbundenen Antriebs 26 kann das zweite Lagerteil 59 in einen abgestellten Zustand und wieder in den Grundzu- stand zurück versetzt werden. Beim Zurückversetzen erzeugt die Deaktivierung der Sicherheitsfunktionen im zweiten Abschnitt 42 des Stellwegs 29 einen An- pressdruck. Der Antrieb 26 kann auch bei der als Lagereinheit ausgebildeten Funktionseinheit 57 einen Servomotor mit Absolut-Encoder und gegebenenfalls mit integriertem Getriebe umfassen. Gemäß einer alternativen Ausgestaltung ist das zweite Lagerteil 59 zur direkten oder indirekten Befestigung am Blendrahmen 13 ausgebildet, während das erste Lagerteil 58 zur direkten oder indirekten Befes- tigung am Flügel 15 ausgebildet ist. Eine weitere Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Funktionseinheit 67 ist in Fig. 4 dargestellt. Die perspektivisch gezeigte Funktionseinheit 67 ist als Ver- schlusseinheit ausgeführt und weist ein Gehäuse 68 auf, in dem der Antrieb 26 untergebracht ist. Mittels des Antriebs 26, der wiederum einen Servomotor mit Ab- solut-Encoder und gegebenenfalls mit integriertem Getriebe umfassen kann, kann ein Verschlusszapfen 69 in und entgegen einer Verschieberichtung 70 zwischen einer Fixierstellung und einer Lösestellung verschoben werden. Das Gehäuse 68 ist zur Befestigung am Blendrahmen 13 (Fig. 1 ) ausgebildet. Im montierten Zu stand der Funktionseinheit 67 weist die Verschieberichtung 70 parallel zur Blend- rahmenebene. Der Verschlusszapfen 69 weist an seinem freien Ende eine umlau- fende Nut 71 auf, die zum Beispiel einen formschlüssigen Eingriff mit einem Siche- rungsarm (nicht dargestellt) ermöglicht. Der Funktionseinheit 67 ist eine am Flügel 15 angeordnete, beispielsweise buchsenartige Halteaufnahme 72 zugeordnet.

Wenn sich der Verschlusszapfen 69 in einer eingefahrenen Lösestellung befindet, greift er nicht in die Halteaufnahme 72 ein und die Funktionseinheit 67 ist inaktiv. Wenn sich der Verschlusszapfen 69 in einer ausgefahrenen Fixierstellung befin- det, greift er in die Halteaufnahme 72 ein und fixiert so den Flügel 15 am Blend- rahmen 13. Es versteht sich, dass das Gehäuse 68 auch zur Befestigung am Flü gel 15 ausgebildet sein kann, wobei die Halteaufnahme 72 am Flügel 15 angeord- net ist.

In Fig. 5 ist die Halteaufnahme 72 in einer Schnittansicht gezeigt. Es ist zu erken- nen, dass an der Innenwand 73 der Halteaufnahme 72 eine Schräge 74 ausgebil- det ist, durch die bei einem Auflaufen des Verschlusszapfens 69 dessen parallel zur Blendrahmenebene verlaufende Bewegung in eine quer zur Blendrahmenebe- ne verlaufende Bewegung des Flügels 15 umsetzbar ist. Während des Verriege- lungsvorgangs wird der Flügel 15 auf diese Weise gegen den Blendrahmen 13 gedrückt, wobei die Deaktivierung der Sicherheitsfunktionen wiederum einen An- pressdruck erzeugt. Um den Anpressdruck anpassen zu können, ist die Halteauf- nähme 72 in wenigstens einer Richtung in und entgegen einer Verstellrichtung 75 verstellbar. Die Halteaufnahme 72 weist zu diesem Zweck ein zur Befestigung am Flügel 15 ausgebildetes erstes Aufnahmeteil 91 und ein gegenüber diesem in und entgegen der Verstellrichtung 75 manuell verstellbares zweites Aufnahmeteil 92 auf, an welchem die Aufnahmeöffnung 93 ausgebildet ist.

Fig. 6 zeigt eine weitere erfindungsgemäße Funktionseinheit 77, die wie die Funk- tionseinheit 67 gemäß Fig. 4 und 5 als Verschlusseinheit ausgeführt ist, anstelle eines verschiebbaren Verschlusszapfens jedoch eine schwenkbare Halteklaue 78 mit einer einseitig offenen Nut 79 aufweist. Die Breite der Nut 79 ist derart bemes- sen, dass ein zylindrisches Riegelelement 80, welches zur Befestigung am Flügel 15 oder am Blendrahmen 13 vorgesehen ist, hineinpasst. Die Halteklaue 78 ist durch einen Antrieb 26 bewegbar, der einen Servomotor mit Absolut-Encoder und gegebenenfalls integriertem Getriebe umfassen kann.

Wenn sich die Halteklaue 78 in der in Fig. 6 gezeigten Freigabestellung befindet, wird das Riegelelement 80 nicht hintergriffen und der Flügel 15 kann frei bewegt werden. Durch Schwenken der Halteklaue 78 mittels des Antriebs 26 gemäß Fig. 6 im Uhrzeigersinn kann sie in eine Blockierstellung überführt werden. In der Blockierstellung ist das Riegelelement 80 blockiert und der Flügel 15 ist am Blend- rahmen 13 gesichert. Die Deaktivierung der Sicherheitsfunktionen erzeugt auch bei dieser Ausführungsform einen Anpressdruck.

Jede der vorstehend beschriebenen Funktionseinheiten 17, 47, 57, 67, 77 ist auf- grund der Ausgestaltung der elektronischen Steuereinrichtung 33 in der Lage, ei- nen kontinuierlichen Dichtungsdruck zwischen dem Flügel 15 und Blendrahmen 13 zu erzeugen, so dass eine zuverlässige Abdichtung des Fensters 11 erzeugt wird. Alle vorstehend beschriebenen Funktionseinheiten 17, 47, 57, 67, 77 können mit einer integrierten Warnfunktion ausgeführt sein. Der Antrieb 26 weist bei dieser Ausgestaltung eine Einrichtung zur Positionserkennung, insbesondere eine Ein- richtung zur Endlagenerkennung, auf. Weiterhin ist die Steuereinrichtung 33 dazu ausgebildet, ein insbesondere akustisches und/oder optisches Warnsignal auszu- geben, wenn das Kopplungselement ohne vorherige Aktivierung des Antriebs 26 eine vorgegebene Referenzposition verlässt. In diesem Fall ist nämlich eine unbe- fugte Manipulation des zugehörigen Bauelements zu befürchten. Eine entspre- chende Funktionseinheit 17, 47, 57, 67, 77 kann in vorteilhafter Weise als Alarm- anlage genutzt werden.

Bezuqszeichenliste:

1 1 Fenster

13 Blendrahmen

14 Drehachse

15 Flügel

17 Funktionseinheit

18 Eingriffsabschnitt

20 Grundkörper

25 Kopplungselement

26 Antrieb

27 Schließkante

29 Stellweg

30 Bewegungsrichtung des Flügels 33 elektronische Steuereinrichtung 35 Spalt

41 erster Abschnitt des Stellwegs

42 zweiter Abschnitt des Stellwegs

43 Übergang

47 Funktionseinheit

48 Gehäuse

49 Schnapper

50 Spindeltrieb

57 Funktionseinheit

58 erstes Lagerteil

59 zweites Lagerteil

60 Drehlager

62 Verschiebekörper

63 Führungsschiene

64 Spindeltrieb

67 Funktionseinheit

68 Gehäuse

69 Verschlusszapfen

70 Verschieberichtung

71 Nut

72 Halteaufnahme

73 Innenwand

74 Schräge

75 Verstellrichtung

77 Funktionseinheit

78 Halteklaue

79 Nut

80 Riegelelement erstes Aufnahmeteil zweites Aufnahmeteil Aufnahmeöffnung




 
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