Die Erfindung betrifft eine Möbelplatte mit einem integrierten oder eingesetzten Klappenbeschlag, der ein Hebelwerk mit mehreren Hebeln zur Führung einer Klappe eines Möbels aufweist. Der Klappenbeschlag weist eine Federeinheit auf, die auf zumindest einen Hebel des Hebelwerks einwirkt, wobei eine Vor- Spannung der Federeinheit einstellbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Möbelkorpus bzw. ein Möbel mit mindestens einem Klappenbeschlag.

Möbel, insbesondere Küchenmöbel bzw. Wohnmöbel wie Unterschränke oder Hängeschränke, weisen in der Regel einen nach vorne offenen Möbelkorpus auf, an dem über Beschläge geführte bewegbare Möbelteile montiert sind. Insbesondere bei Hängeschränken werden zum Verschließen des Möbelkorpus häufig Klappen als bewegbare Möbelteile verwendet, die über mindestens einen, in der Regel zwei, seitlich angeordnete Klappenbeschläge gelagert sind. Die Klappenbeschläge ermöglichen ein Öffnen nach oben (Hochschwenken) der Klappe, wobei die Klappe z.B. um eine im oberen Bereich des Möbelkorpus angeordnete horizontal verlaufende gedachte Schwenkachse schwenkbar sein kann. Andere nach oben gerichtete Öffnungsbewegungen einer Klappe sind ebenfalls denkbar. Das Hebelwerk des Klappenbeschlags ist üblicherweise mehrteilig als ein

Mehrgelenkhebelwerk ausgebildet, so dass ein sogenannter Türlagerhebel, an dem die Klappe befestigt ist, eine kombinierte Schwenk- und Schiebebewegung ausführt oder eine Schwenkbewegung, die um eine Schwenkachse erfolgt, die außerhalb des Klappenbeschlags und in der Regel auch außerhalb des Möbelkorpus liegt.

Ein Klappenbeschlag mit einem Hebelwerk und einer Feder, die auf einen der Hebel einwirkt, ist aus der Druckschrift CN 105 155 962 A bekannt. Die Feder hält die geführte Klappe kraftbeaufschlagt sowohl im geschlossenen als auch im vollständig geöffneten Zustand. Die dabei von der Feder insbesondere im geöffneten Zustand auf das Hebelwerk aufzubringende Kraft ist stark von der Geometrie und dem Gewicht der geführten Klappe abhängig. Um sicher zu stellen, dass unterschiedlich große und schwere Klappen in der geöffneten Stellung zuverlässig gehalten werden, ist die Federvorspannung der Feder ein- stellbar. Zu diesem Zweck ist ein Lagerpunkt der Feder über eine Spindel relativ zu einem Gehäuse des Klappenbeschlags verstellbar. Die Spindel ist über ein Umlenkgetriebe mit einer seitlich zugänglichen Werkzeugaufnahme verbunden. Bei Montage des Klappenbeschlags an einer Seitenwand eines Mö- belkorpus kann bei geöffneter Klappe mit Hilfe eines Schraubendrehers als

Werkzeug die Vorspannung der Feder im Innenraum des Möbelkorpus eingestellt werden.

Der beschriebene Klappenbeschlag eignet sich zur Montage an einer Innensei- te einer Seitenwand des Möbelkorpus. Der Beschlag ragt dabei jedoch unvermeidbar in den Innenraum des Möbelkorpus hinein, was zum einen den nutzbaren Stauraum innerhalb des Möbelkorpus verringert und zum anderen auch eine Strukturierung des Innenraums des Möbelkorpus beeinträchtigt. Ebenso wird eine Reinigung des Innenraums, insbesondere der Innenseite der Seiten- wand des Möbelkorpus, durch den montierten Beschlag erschwert. Nicht zuletzt ist eine Seitenwand, auf der keine Beschläge montiert sind, aus optischen Gründen erstrebenswert.

Zur Montage von Türscharnieren ist es bekannt, in eine Stirnseite einer Sei- tenwand eines Möbelkorpus eine Tasche zu fräsen, in die das Türscharnier von vorne einsetzbar ist. Auf diese Weise wird eine Seitenwand mit einem integrierten Türscharnier geschaffen, bei dem die Innenseite der Seitenwand frei bleibt. Ein zum Einsatz in eine derartige eingefräste Tasche geeignetes Scharnier ist beispielsweise aus der Druckschrift DE 1 559 963 bekannt.

Eine Möbelwand mit einem einsetzbaren oder integrierten Beschlag ist aufgrund der genannten Vorteile auch für Möbel mit Klappen wünschenswert. Der zuvor beschriebene aus der Druckschrift CN 1 05 1 55 962 A bekannte Klappenbeschlag eignet sich jedoch nicht für eine Integration oder das Einsetzen in eine Möbelwand, da die Einstellung der Federvorspannung von der Seite her erfolgt, was bei einer Seitenwand mit einer durchgängigen inneren Oberfläche nicht möglich ist.

Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Möbelplatte für ein Möbel mit einem eingesetzten oder integrierten Klappenbeschlag zu schaffen, bei der seitliche Oberflächen durchgängig ausgestaltet werden können und dennoch eine einfache Einstellbarkeit einer Vorspannung einer Federeinheit des Klappenbeschlags möglich ist. Es ist eine weitere Aufgabe, einen Möbel- korpus und ein Möbel mit mindestens einem Klappenbeschlag und den angeführten Vorteilen anzugeben.

Diese Aufgabe wird durch eine Möbelplatte, einen Möbelkorpus bzw. ein Möbel mit den Merkmalen des jeweiligen unabhängigen Anspruchs gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind Gegenstand der jeweiligen abhängigen Ansprüche.

Eine erfindungsgemäße Möbelplatte zeichnet sich dadurch aus, dass das He- belwerk in einer geschlossenen Stellung der geführten Klappe in eine stirnseitige Öffnung des Klappenbeschlags und der Möbelplatte einfährt, wobei die Vorspannung über ein Verstellelement mit einer Werkzeugaufnahme einstellbar ist und wobei die Werkzeugaufnahme durch die stirnseitige Öffnung, in die das Hebelwerk einfährt, zugänglich ist.

Die stirnseitige Öffnung ist im Klappenbeschlag und der Möbelplatte vorgesehen, um das Hebelwerk im geschlossenen Zustand der Klappe aufzunehmen. Erfindungsgemäß wird diese Öffnung auch benutzt, um die Vorspannung der Federeinheit des Klappenbeschlags und/oder ein Übersetzungsverhältnis zwi- sehen der Federeinheit und dem Hebelwerk einzustellen. Die Werkzeugaufnahme ist dazu so im Klappenbeschlag angeordnet und ausgerichtet, dass sie durch die genannte Öffnung zugänglich ist, wodurch eine Einstellbarkeit gegeben ist, ohne dass eine zusätzliche, z.B. seitliche Einstellöffnung vorgesehen werden muss. Eine durchgehend homogene Optik und der Seitenflächen der Möbelbauplatte bleibt somit erhalten.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Möbelplatte weist der Klappenbeschlag eine Spindeleinheit mit einer Spindel auf, mit der ein Federlager verfahrbar ist, wobei die Spindel mit dem Verstellelement gekoppelt ist. Bevorzugt ist die Spindel über ein Winkelgetriebe mit dem Verstellelement gekoppelt. Durch ein Verfahren des Federlagers ist eine einfach und kompakt realisierbare Verstellmöglichkeit für die Federvorspannung gegeben. Durch das Winkelgetriebe kann eine Einstellung durch die stirnseitige Öffnung der Möbelbauplatte erfolgen, auch wenn die Spindel parallel oder schräg zu der Ausrichtung der Stirn- seite verläuft.

Die Spindel kann dabei so dimensioniert sein, dass sie von dem Federlager übertragene Kräfte unmittelbar aufnehmen kann. Es ist alternativ auch möglich, das Federlager in einer parallel zur Spindel angeordneten Führungsschiene Ii- near verschiebbar zu lagern, so dass Kräfte ganz oder teilweise von der Führungsschiene aufgenommen werden. Die Spindel kann entsprechend schwächer dimensioniert werden. Die Führungsschiene kann z.B. u-förmig ausgebildet sein.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Möbelplatte wirkt die Federeinheit über eine Druckrolle auf einen Steuerabschnitt eines der Hebel des Hebelwerks, wodurch der Klappenbeschlag in der geschlossenen und/oder einer geöffneten Endlage gehalten wird. Über die Formgebung des Steuerabschnitts kann dabei präzise vorgegeben werden, wie stark und in welche Richtung die Federkraft in Abhängigkeit des Öffnungswinkels des Klappenbeschlags auf das Hebelwerk wirkt.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Möbelplatte weist der Klap- penbeschlag ein Gehäuse auf, das zwei parallele voneinander beabstandete Seiten, z.B. gebildet durch Seitenplatten, umfasst. Bevorzugt sind alle Gelenkachsen des Hebelwerks in einem geschlossenen Zustand des Klappenbeschlags zwischen den Seiten positioniert. Es wird so eine Möbelplatte geschaffen, die das Erscheinungsbild des Möbelkorpus nicht durch hervorstehende Komponenten des Klappenbeschlags beeinträchtigt. Weiter bevorzugt weisen die Seiten einen Innenabstand auf, der kleiner ist als 1 6 Millimeter (mm) und bevorzugt kleiner als 14 mm ist. Damit weisen trotz integriertem Klappenbeschlag Möbelwände die gewohnte Wandstärke von Möbelkorpussen auf, was für den optischen Eindruck des Möbels wichtig ist und auch die uneinge- schränkte Verwendung bisher genutzter Bearbeitungsmaschinen sicherstellt.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Möbelplatte reichen die Seiten des Klappenbeschlags bis an die stirnseitige Öffnung der Möbelplatte heran, was u.a. aus Gründen der Festigkeit der Möbelplatte im Bereich der Öffnung vorteilhaft ist. Die Seiten können zudem genutzt werden, um Komponenten des Klappenbeschlags zu tragen, beispielsweise ist bevorzugt die Spindeleinheit an zumindest einer der Seiten befestigt. In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Möbelplatte ist der Klappenbeschlag durch die Öffnung der Möbelplatte in eine hinter der Öffnung ausgebildete Tasche in die Möbelplatte eingesetzt wird. Alternativ kann der Klappenbeschlag bei der Herstellung der Seitenwand in diese Tasche integriert werden. Weiter alternativ kann der Klappenbeschlag durch eine Tasche, die von einer Seitenfläche der Möbelplatte aus eingebracht ist und die eine Öffnung an der Stirnseite aufweist, seitlich eingesetzt werden. Bevorzugt ist in allen genannten Fällen in einer vorderen Stirnfläche der Möbelplatte die genannte Öffnung ausgebildet, durch die das Hebelwerk des Klappenbeschlags ausfährt.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung weist die Möbelplatte im Bereich des Klappenbeschlags und außerhalb dieses Bereichs keinen oder nahezu keinen Dickenunterschied auf. In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung weist die Möbelplatte ist die

Werkzeugaufnahme durch die stirnseitige Öffnung der Möbelplatte zugänglich, wodurch eine Einstellbarkeit gegeben ist, ohne dass eine zusätzliche Öffnung vorzusehen ist. Alternativ kann die Werkzeugaufnahme durch eine andere stirnseitige Öffnung der Möbelplatte als die zuvor genannte stirnseitige Öffnung der Möbelplatte, in die das Hebelwerk einfährt, einstellbar sein. Das ist zwar leicht aufwendiger, ermöglicht aber ebenfalls eine Einstellung, ohne dass die Seitenflächen des Möbelkorpus beeinträchtigt sind.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Möbelplatte ist an dem Verstellelement eine Skala angeordnet, die für einen Nutzer sichtbar ist. Eine solche Skala ermöglicht eine Voreinstellung der Federvorspannung z.B. der Spindeleinheit auf konkret vorgegebene Werte. Zudem erleichtert die Skala eine gleiche Einstellung mehrerer Klappenbeschläge, die gemeinsam eine Klappe führen.

Eine erfindungsgemäße Seitenwand für einen Möbelkorpus zeichnet sich durch den Einsatz zumindest einer derartigen Möbelplatte mit eingesetztem oder in- tegriertem Klappenbeschlag aus. Ein erfindungsgemäßes Möbel mit einem Möbelkorpus und einer geführten Klappe zeichnet sich durch einen solchen Möbelkorpus mit mindestens einer solchen Seitenwand mit eingesetztem oder integriertem Klappenbeschlag aus. Es ergeben sich die im Zusammenhang mit dem Klappenbeschlag genannten Vorteile. Insbesondere kann ein Möbel mit einer geführten Klappe bereitgestellt werden, dessen Innenraum in seiner ganzen Größe genutzt werden kann, der frei gestaltet werden kann und der optisch ansprechend wirkt. Die Erfindung wird nachfolgend anhang von Ausführungsbeispielen mit Hilfe von Figuren näher erläutert. Die Figuren zeigen:

Fig. 1 a, 1 b eine isometrische Ansicht und eine Seitenansicht eines Klappenbeschlags in einer geschlossenen Stellung mit geöffnetem Gehäuse;

Fig. 2a, 2b der Klappenbeschlag der Fig. 1 a und 1 b in einer isometrischen

Ansicht bzw. einer Seitenansicht in einer geöffneten Stellung;

Fig. 3a, 3b der Klappenbeschlag wie in Fig. 2b mit angesetztem Einstellwerkwerkzeug bei zwei verschiedenen Federeinstellungen;

Fig. 4a, 4b der Klappenbeschlag wie in Fig. 1 b mit angesetztem Einstellwerkwerkzeug bei zwei verschiedenen Federeinstellungen;

Fig. 5a, 5b der Klappenbeschlag der vorherigen Figuren mit verschlossenem

Gehäuse in einer geschlossenen (Fig. 5a) und einer teilgeöffneten (Fig. 5b) Stellung;

Fig. 6 eine Möbelplatte als Seitenwand eines Möbelkorpus mit einem integrierten Klappenbeschlag in einer isometrischen Ansicht; und

Fig. 7a-c verschiedene Darstellungen eines Klappenbeschlags in einer alternativen Ausführungsform zur Verwendung in einer Möbelplatte gemäß Fig. 6.

In den Fig. 1 a und 1 b bzw. 2a und 2b ist ein erstes Beispiel eines Klappenbeschlags 1 in einer geschlossenen Stellung (Fig. 1 a, 1 b) und einer vollständig geöffneten Stellung (Fig. 2a, 2b) einer von dem Klappenbeschlag 1 geführten und hier nicht dargestellten Klappe wiedergegeben. Die Fig.1 a und 2a zeigen den Klappenbeschlag in einer isometrischen Darstellung und die Fig. 1 b bzw. 2b in einer Seitenansicht.

In der Beschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung. Die Begriffe vorne und hinten sind in der Regel auf eine Öffnungsbewegung der geführten Klappe bezogen. Die vordere Seite ist dabei eine dem Benutzer zugewandte Seite. Ein Gehäuse 1 0 des Klappenbeschlags ist jeweils auf einer Seite geöffnet dargestellt, um den inneren Aufbau des Klappenbeschlags 1 wiedergeben zu können. In allen Figuren kennzeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche Elemente. Aus Gründen der Übersichtlichkeit ist in den Figuren nicht jedes Element in allen Figuren mit einem Bezugszeichen versehen.

Das Gehäuse 1 0 ist vorliegend aus zwei Seitenplatten 1 1 , von denen in den Figuren nur die hintere gezeigt ist, gebildet. Die Seitenplatten 1 1 sind von einem teilweise umlaufenden Rahmen 1 2 voneinander beabstandet und parallel zueinander ausgerichtet. Durch die Seitenplatten 1 1 und den Rahmen 12 führen eine Mehrzahl von Nieten 1 3 (vgl. Fig. 3a, 3b), mit denen das Gehäuse 1 0 und damit der Klappenbeschlag 1 zusammengehalten wird. Anstelle der Nieten können auch andere Befestigungsmittel wie z.B. Schrauben eingesetzt werden. Die Nieten 1 3 führen durch verbreiterte Abschnitte 1 21 des Rahmens 1 2.

Beim dargestellten Klappenbeschlag 1 sind alle weiteren Komponenten an den Seitenplatten 1 1 befestigt, beispielsweise ebenfalls mit Nieten oder Bolzen, die durch eine oder beide der Seitenplatten 1 1 führen.

Der Klappenbeschlag 1 weist ein Hebelwerk 20 mit fünf Hebeln auf, die in sieben Gelenkpunkten miteinander bzw. mit dem Gehäuse 1 0 verbunden sind. Der Klappenbeschlag 1 ist somit als ein Siebengelenkscharnier ausgebildet. Das Hebelwerk 20 umfasst einen Türlagerhebel 21 als äußerstes Glied des Hebelwerks 20, der über eine Versteileinrichtung 30 mit einer Montageplatte 31 verbunden ist. An diese Montageplatte 31 wird die vom Klappenbeschlag 1 zu führende Klappe montiert. Die Versteileinrichtung 30, die in nachfolgenden Figuren noch detaillierter dargestellt wird, ermöglicht eine Verstellbewegung der Montageplatte 31 und damit der geführten Klappe gegenüber dem Türlagerhe- bei 21 .

Der Türlagerhebel 21 ist an dem in den Fig. 1 a, 1 b oberen Gelenkpunkt mit einem Übertragungshebel 22 drehbar verbunden. In einem in den Figuren unteren Gelenkpunkt ist der Türlagerhebel 21 mit einem Umlenkhebel 23 verbun- den. Der Umlenkhebel 23 und der Übertragungshebel 22 sind wiederum an einem Steuerhebel 24 angelenkt. Der Übertragungshebel 22 ist an seinem hinteren Ende mit einem Traghebel 25 verbunden, wobei der Traghebel 25 wiederum an dem Gehäuse 1 0 drehbar gelagert ist. Dieses Hebelwerk 20 ergibt somit eine Siebengelenkkette. Wie aus den Fig. 2a und 2b ersichtlich ist, sind die einzelnen Hebel des Hebelwerks 20 so geformt, dass sie in der geöffneten Stellung der Klappe eine annähernd gestreckte Anordnung bilden. Beim Öffnungs- bzw. Schließvorgang voll- führt das äußere Element des Hebelwerks 20, der Türlagerhebel 21 eine kombinierte Dreh- und Translationsbewegung, durch die eine anmontierte Klappe nicht nur verschwenkt wird, sondern so nach vorne bewegt wird, das sie mit ihrer oberen Kante über eine obere bzw. die oberste Korpuskante geführt werden kann.

Der Klappenbeschlag 1 umfasst weiter eine Federeinheit 40, die die Klappe federkraftbeaufschlagt sowohl im geschlossenen als auch im vollständig geöffneten Zustand hält. Insbesondere im vollständig geöffneten Zustand ist die Federeinheit 40 dazu in der Lage, das Gewicht der Klappe zu kompensieren, so dass diese ohne weiteren Arretierhebel in der offenen Stellung verbleibt.

Die Federeinheit 40 umfasst im dargestellten Ausführungsbeispiel ein Federpaket 41 mit einer Mehrzahl von Druckfedern 41 1 . In alternativen Ausgestaltungen kann eine Federeinheit auch nur eine Feder anstelle einer Mehrzahl von Federn aufweisen. Eine in den Figuren rechte Seite des Federpakets 41 ist in einem festen Federlager 41 2 gelagert. Eine in den Figuren linken Seite des Federpakets 41 ist in einem freien Federlager 41 3 an einem kürzeren Ende eines winkelförmigen Zwischenhebels 43 gelagert, wobei der Zwischenhebel 43 als zweiseitiger Hebel ausgebildet und schwenkbar am Gehäuse 10 befestigt ist. Am Ende des zweiten, freien Hebelarms des Zwischenhebels 43 ist eine Druckrolle 431 angebracht, die auf einen Steuerabschnitt 221 des Übertragungshebels 22 einwirkt. Das feste Federlager 41 2 legt die in den Figuren rechte Seite des Federpakets relativ zum Gehäuse 10 fest. Die Position dieses festen Federlagers 41 2 ist durch eine Spindeleinheit 42 jedoch verstellbar, um eine Fe- dervorspannung und auch eine Wirkrichtung des Federpakets 41 auf den Zwischenhebel 43 einstellen zu können. Die Zusätze„fest" und„frei" bei den Federlagern 41 2, 41 3 beziehen sich auf eine Position der Federlager 41 2, 41 3 während einer Bewegung des Hebelwerks (20). Das feste Federlager 41 2 behält seine Position bei, das freie Federlager 41 3 bewegt sich entsprechend der Bewegung der Druckrolle 431 entlang dem Steuerabschnitt 221 . Details zur Spindeleinheit 42 werden weiter unten erläutert.

Der Steuerabschnitt 221 verläuft an seinem Rand kuppenförmig mit einer ansteigenden (linke Seite des Steuerabschnitts 221 in den Figuren) und einer ab- fallenden Flanke (rechte Seite des Steuerabschnitts 221 in den Figuren). Wenn die Druckrolle 431 an der abfallenden Flanke anliegt, führt ein Druck der Druckrolle 431 dazu, das Hebelwerk 20 in Richtung der geschlossenen Stellung zu bewegen. Entsprechend wird die anmontierte Klappe zugedrückt bzw. ge- schlössen gehalten. Während der Öffnungsbewegung wird ein Totpunkt durchlaufen, wenn die Druckrolle sich gerade auf der Kuppe des Steuerabschnitts 221 befindet. Im weiteren Verlauf der Öffnungsbewegung liegt die Druckrolle 431 an der ansteigenden Flanke der Steuerkurve an, wobei der Druck der Druckrolle 431 dazu führt, das Hebelwerk 20 weiter in Richtung der Öffnungs- Stellung zu bewegen. Entsprechend wird die Öffnungsbewegung unterstützt und die Klappe in der geöffneten Stellung gehalten.

Die Spindeleinheit 42 umfasst eine Spindel 421 , die in einem (hier unteren) ersten Spindellager 422 und einem (hier oberen) zweiten Spindellager 424 dreh- bar gelagert ist. Im ersten Spindellager 422 ist zudem ein Winkelgetriebe angeordnet, das eine Drehbewegung eines Verstellelements mit einer Werkzeugaufnahme 423 auf die Spindel 421 überträgt, beispielsweise über ineinandergreifende Kegelräder. Die Werkzeugaufnahme 423, beispielsweise eine

Schlitz-, eine Kreuzschlitz-, eine Innensechskant- oder eine Vielzahnaufnahme, ist nach vorne in Richtung des offenen Bereichs des Gehäuses 10 gerichtet und von dort zugänglich.

Die beiden Spindellager 422, 424 sind mit Befestigungsmitteln 425 am Gehäuse 1 0 befestigt. Die Befestigungsmittel 425 sind beispielsweise Nieten, die ver- gleichbar mit den Nieten 1 3 durch beide Seitenplatten 1 1 geführt sind, so dass die Spindeleinheit 42 zwischen den beiden Seitenplatten 1 1 angeordnet und befestigt ist.

Durch Drehung der Spindel 421 bewegt sich eine Spindelmutter 426 entlang der Spindel 421 , wobei an der Spindelmutter 426 das feste Federlager 41 2 ausgebildet ist. Entsprechend verschiebt eine Drehbewegung der Werkzeugaufnahme 423 und somit des Verstellelements das feste Federlager 41 2 entlang der Spindel 421 und verändert damit die Federvorspannung und die Angriffsrichtung der Federeinheit 41 an dem Zwischenhebel 43.

Es wird darauf hingewiesen, dass eine Anpassung der Federwirkung nicht nur durch eine Änderung der Federvorspannung erfolgen kann, sondern alternativ und/oder zusätzlich auch durch eine Änderung eines Übertragungsverhältnis- ses mit dem Kräfte von der Federeinheit auf das Hebelwerk übertragen werden.

Weiter ist eine Dämpfungseinheit 50 vorgesehen, vorliegend ein als Druck- dämpfer arbeitender Lineardämpfer, gegen den ein Abschnitt des Übertragungshebels 22, hier konkret ein Teil des Steuerabschnitts 221 des Übertragungshebels 22 fährt, um das Hebelwerk 20 beim Annähern an den geschlossenen Zustand abzubremsen. Prinzipiell könnte die Dämpfungseinheit 50 auch an anderer Stelle innerhalb des Gehäuses 1 0 angeordnet sein und auf einen anderen Hebel oder Arm des Hebelwerks 20 wirken, um ein Annähern der Klappe an eine der Endstellungen (geschlossen/offen) abzubremsen und dadurch zu dämpfen. In einer Weiterbildung können auch zwei unabhängige Dämpfungseinheiten 50 vorgesehen sein, von denen eine eine Schließdämpfung und die andere eine Öffnungsdämpfung vornimmt.

Die sich durch die Spindeleinheit 42 ergebene Einstellbarkeit und ein Einstellvorgang der Federeinheit 41 sind in den Fig. 3a, b und 4a, b dargestellt.

In der Fig. 3a ist der Klappenbeschlag 1 in gleicher Weise wie in Fig. 2b in einem vollständig geöffneten Zustand des Türlagers 21 bzw. einer damit verbundenen Klappe wiedergegeben. In die Werkzeugaufnahme 423 der Spindeleinheit 21 ist ein Einstellwerkzeug 60 in Form eines Schraubendrehers eingesetzt. Ein Schaft des Einstellwerkzeugs 60 führt durch die Öffnung des Gehäuses 1 0, in die das Hebelwerk 20 beim Schließen der Klappe eintaucht. Der Klappenbeschlag 1 0 kann somit bei geöffneter Klappe von der Stirnseite des Klappenbeschlags 1 0 her eingestellt werden. Fig. 3b zeigt den Klappenbeschlag 1 0 mit geänderter Einstellung der Federeinheit 40. In dieser beispielhaft gezeigten Stellung ist das feste Federlager 41 2 von der obersten Einstellung (Fig. 3a) in die unterste Einstellung verfahren worden. Die Spindeleinheit 42 ermöglicht das Einstellen jeder beliebigen Zwischenstellung. Die Steigung der Spindel 421 bzw. die Reibung der Spindelmut- ter 426 auf der Spindel 421 sind so gewählt, dass die Spindeleinheit 42 selbsthemmend ist. Eine eingestellte Zwischenposition wird entsprechend beibehalten. Die Änderung der Einstellung der Federeinheit 40 ändert zum einen die Federvorspannung der Druckfedern 41 1 und ändert aufgrund des unterschiedlichen Winkels, in dem das Federpaket 42 auf den Zwischenhebel 43 wirkt, auch die Dynamik der Krafteinwirkung des Federpakets 41 auf das Hebelwerk 20. Die Art und Weise wie sich diese Dynamik ändert und auch die Art der Änderung der Federvorspannung ist von der Ausrichtung der Spindeleinheit 42 innerhalb des Gehäuses 1 0 abhängig. Für den gezeigten Aufbau hat sich eine Ausrichtung der Spindeleinheit 42 parallel zu einer vorderen Kante des Gehäuses 1 0 als besonders vorteilhaft erwiesen.

In den Fig. 4a und 4b ist in ähnlicher Weise wie in den Fig. 3a und 3b eine Verstellung der Spindeleinheit 42 bei geschlossener Stellung des Klappenbeschlags 1 gezeigt. Eine Verstellung bei eingefahrenem Hebelwerk 20 ist möglich, wenn der Klappenbeschlag 1 nicht mit der angesetzten Klappe verbunden ist und auch die Montageplatte 31 nicht an der Versteileinrichtung 30 des Türlagerhebels 21 angeordnet ist. Wenn nur der Türlagerhebel 21 des Hebelwerks 20 zwischen die beiden Seitenplatten 1 1 eingefahren ist, verbleibt im unteren Bereich ein Teil der Öffnung des Gehäuses 1 0 frei, durch den das Einstellwerkzeug 60 geführt werden kann. Auf diese Weise kann auch bei nicht angesetzter Klappe die Spindeleinheit 42 beispielsweise bereits vor Montage der Klappe auf eine zu erwartende Einstellung voreingestellt werden, die danach nur ggf. geringfügig korrigiert werden muss.

In den Fig. 5a und 5b ist eine isometrische Ansicht des Klappenbeschlags der Fig.1 a bis 2b mit geschlossenem Gehäuse 1 0, d. h. mit aufgesetzter zweiter Seitenplatte 1 1 wiedergegeben. Die Fig. 5a zeigt den Klappenbeschlag in einem geschlossenen Zustand einer hier nicht sichtbaren anmontierten Klappe und die Fig. 5b einen teilgeöffneten Zustand, wobei der Öffnungswinkel bei etwa 1 0 Grad liegt.

Das Gehäuse 1 0 ist im Bereich des Rahmens 1 2 durch die zuvor bereits erwähnten Nieten 1 3 verschlossen. Es versteht sich, dass anstelle der Nieten 1 3 andere Verbindungselemente zum Verschließen des Gehäuses 1 0 eingesetzt werden können, beispielsweise Schrauben. Alternativ kann ein Verschließen des Gehäuses auch durch eine Klebeverbindung zwischen den Seitenplatten 1 1 und dem Rahmen 12 erfolgen. Insbesondere die Fig. 5a zeigt, dass in der geschlossenen Stellung des Klappenbeschlags 1 das gesamte Hebelwerk 20 einschließlich der Versteileinrichtung 30 zwischen die Seitenplatten 1 einfährt. In Fig. 6 ist eine anmeldungsgemäße Möbelplatte dargestellt, die eine Seitenwand 2 eines nicht weiter dargestellten Möbelkorpus bildet, in die ein anmeldungsgemäßer Klappenbeschlag 1 , beispielsweise wie in den Fig. 1 a bis 3b gezeigt, integriert ist. Ein Möbelkorpus weist in der Regel mindestens zwei derartiger Seitenwände 2 auf, wobei in beiden ein entsprechender anmeldungs- gemäßer Klappenbeschlag 1 integriert ist. Die beiden - oder ggf. weitere Klappenbeschläge 1 , die in Zwischenwänden des Möbelkorpus integriert sind - tragen eine den Möbelkorpus nach vorne verschließende Klappe.

In eine vordere Stirnfläche 3 der Seitenwand 2 ist eine Öffnung 4 ausgebildet, durch die das Hebelwerk 20 des Klappenbeschlags 1 ausfährt. Der Klappenbeschlag 1 wird entweder durch die Öffnung 4 in eine hinter dieser ausgebildeten Tasche in die Seitenwand 2 eingesetzt oder wird bereits bei der Herstellung der Seitenwand 2 in diese integriert oder durch eine Tasche, die von einer Seitenfläche 5 aus eingebracht ist und eine Öffnung 4 an der Stirnseite 3 aufweist, seitlich eingesetzt. In allen Fällen ist der Klappenbeschlag 1 in der Seitenwand 2 integriert, wobei zumindest bei den ersten beiden Fällen der Klappenbeschlag an seinen Seiten von Seitenflächen 5 der Seitenwand 2 abgedeckt und daher weder von der Außen-, noch von der Innenseite des Möbelkorpus sichtbar ist. Wesentlich ist hier, dass der Klappenbeschlag 1 und die Seitenwand 2 eine Einheit bilden und dass die Seitenwand 2 mit eingesetztem Klappenbeschlag keinen oder nahezu keinen Dickenunterschied aufweist.

Um in die Möbelplatte bzw. Seitenwand 2 des Möbelkorpus integriert zu werden, ist die Dicke des Klappenbeschlags 1 , d. h. der äußere Abstand der Sei- tenplatten 1 1 , durch Vorgaben bezüglich der Wandstärke des Möbelkorpus stark eingeschränkt. Bei üblichen Seitenwänden von Möbelkorpussen mit einer Dicke von 1 6 Millimetern (mm) liegt die Dicke des Klappenbeschlags notwendigerweise unterhalb von 1 6 mm und ist vorzugsweise kleiner gleich 14 mm. Entsprechend ist das Hebelwerk 20 einschließlich der Versteileinrichtung 30 so ausgebildet, dass es zwischen den beiden Seitenplatten 1 1 , die diesen Abstand aufweisen, eingefahren werden kann.

Seitenflächen der Möbelplatte bzw. der Seitenwand 2 können so eine durchgängige Oberfläche aufweisen, die durch keinerlei Elemente des Klappenbe- schlags 1 unterbrochen ist. Dieses wird insbesondere dadurch erreicht, dass die Werkzeugaufnahme 423 des Klappenbeschlags 1 durch die Öffnung in der Stirnseite des Klappenbeschlags und der Möbelplatte bzw. der Seitenwand 2 erreichbar ist.

In den Fig. 7a bis 7c ist ein zweites Beispiel eines Klappenbeschlags 1 dargestellt, der bezüglich seines Grundaufbaus und insbesondere seines Hebelwerks 20 dem Klappenbeschlag 1 des ersten Beispiels entspricht. Auch dieser Klappenbeschlag 1 kann in eine Möbelplatte eingesetzt bzw. integriert sein, aus der beispielsweise gemäß Fig.6 eine Seitenwand eines Möbelkorpus gefertigt ist.

In diesen Figuren kennzeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder gleichwirkende Elemente wie in den vorherigen Figuren. Auf die Beschreibung des ersten Beispiels wird explizit verwiesen. Im Folgenden werden insbesondere die Unterschiede zwischen den beiden Beispielen näher erläutert.

In den Fig. 7a bis 7c ist der Klappenbeschlag 1 mit geöffnetem Gehäuse 1 0 in zwei isometrischen Darstellungen (Fig. 7a, 7c) sowie einer Seitenansicht (Fig. 7b) wiedergegeben. Die Fig. 7a und 7b zeigen den Klappenbeschlag in einer geschlossenen und die Fig. 7c in einer geöffneten Stellung seines Hebelwerks 20.

Ein Unterschied zum ersten Beispiel besteht beim Klappenbeschlag 1 des zweiten Beispiels in der Ausgestaltung der Spindeleinheit 42. Wie beim ersten Beispiel ist das Federpaket 41 an einer Seite in Position verschiebbar im festen Federlager 412 über die Spindeleinheit 42 am Gehäuse 10 gelagert und wirkt an seinem anderen Ende über das freie Federlager 41 3 auf den Zwischenhebel 43. Die Spindeleinheit 42 unterscheidet sich beim zweiten Beispiel dahingehend, dass die (nur in Fig. 7a sichtbare) Spindel in einer u-förmigen Führungsschiene 427 angeordnet ist. Die Spindelmutter 426 wird in dieser u-förmigen Führungsschiene 427 geführt. Von dem Federpaket 41 auf die Spindeleinheit 42 wirkende Druckkräfte werden bei dieser Ausgestaltung nicht nur von der Spindel 421 , sondern insbesondere von der u-förmigen Führungsschiene 427 aufgenommen. Zusätzlich kann, wie in diesem Beispiel gezeigt, optional in der Führungsschiene 427 eine Skala 428 aufgebracht sein, wobei durch einen Schlitz in der Führungsschiene 427 die Position der Spindelmutter 426 auf der Skala 428 sichtbar ist. Auf diese Weise kann eine Voreinstellung der Spindeleinheit 42 auf konkret vorgegebene Werte vorgenommen werden. Zudem erleichtert die Skala 428 eine gleiche Einstellung mehrerer Klappenbeschläge 1 , die gemeinsam eine Klappe führen.

Ein weiterer Unterschied bei dem zweiten Beispiel betrifft die Ausgestaltung des Rahmens 12, der insbesondere im Bereich der hinteren, der Öffnung gegenüber liegenden Abschnitte des Klappenbeschlags 1 Verstärkungsrippen 121 aufweist. Zudem ist die Dämpfungseinheit 50 bei diesem Beispiel in den Rahmen 12 integriert. Die integrale Ausbildung der Dämpfungseinheit 50 in den Rahmen 12 vereinfacht die Montage des Klappenbeschlags 1 , da die Dämpfungseinheit 50 nicht separat mit dem Gehäuse 10 verbunden werden muss.

Bezugszeichen Klappenbeschlag

Seitenwand

Stirnfläche

Öffnung

Seitenfläche Gehäuse

Seitenplatte

Rahmen

Verstärkungsrippe

verbreiteter Abschnitt

Niet Hebelwerk

Türlagerhebel

Übertragungshebel

Steuerabschnitt

Umlenkhebel

Steuerhebel

Traghebel Versteileinrichtung

Montageplatte Federeinheit

Federpaket

Druckfeder

festes Federlager

freies Federlager

Spindeleinheit

Spindel

erstes Spindellager

Werkzeugaufnahme

zweites Spindellager

Befestigungsmittel

Spindelmutter

Führungsschiene Skala

Zwischenhebel Druckrolle

Dämpfungseinheit Einstellwerkzeug