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Patent Searching and Data


Title:
FURNITURE COMPONENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/008984
Kind Code:
A1
Abstract:
Furniture component (1) having a functional wall (2) having an integrated or inserted furniture fitting (10) for guiding a movable furniture part (40). The functional wall (2) has two lateral surfaces (3, 4), an end side (5) and an end-side cutout (6) for receiving the furniture fitting (10). The furniture fitting (10) comprises a base element (11), a linear guide (12) and, articulated thereon, a pivoting guide (13). The linear guide (12) has positively guided movable elements on which the pivoting guide (13) is articulated at a distance from the base element (11). The two lateral surfaces (3, 4) lie in a first and a second plane, respectively, wherein at least the linear guide (12), in a closed position (14) of the furniture fitting (10), is situated between the first and the second plane The linear guide (12) and the pivoting guide (13) are coupled to one another such that, during an opening movement, at first a linear movement and then at least one pivoting movement are carried out.

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Inventors:
POPPENBORG NORBERT (DE)
SCHAEL OLIVER (DE)
GÖTZ GERHARD (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/069327
Publication Date:
January 21, 2021
Filing Date:
July 09, 2020
Export Citation:
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Assignee:
AMBIGENCE GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
A47B88/443; A47B88/48; A47B96/20; E05D3/02; E05D15/58; E05F1/12; E05F1/16
Domestic Patent References:
WO2018158152A12018-09-07
Foreign References:
US20040239216A12004-12-02
US20110141672A12011-06-16
EP2333209A12011-06-15
Attorney, Agent or Firm:
BSB PATENTANWÄLTE SCHÜTTE & ENGELEN PART MBB (DE)
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Claims:
Ansprüche :

1. Möbelkomponente (1) mit wenigstens einer Funktionswand (2), mit einem integrierten oder eingesetzten Möbelbeschlag (10) zur Führung eines bewegbaren Möbelteils (40) , wobei die Funktionswand (2) zwei Seitenflächen (3, 4), eine Stirnseite (5) und eine stirnseitige Ausnehmung (6) zur Aufnahme des Möbelbeschlags (10) aufweist, wobei der Möbelbeschlag (10) ein Grundelement (11) , eine Linearführung (12) und eine an dieser angelenkte Schwenkführung (13) umfasst und wobei die Linearführung (12) zwangsgeführte bewegliche Elemente aufweist, an denen die Schwenkführung (13) beabstandet zum Grundelement (11) angelenkt ist,

dadurch gekennzeichnet,

dass die beiden Seitenflächen (3, 4) in einer ersten bzw. einer zweiten Ebene liegen, wobei zumindest die Linearführung (12) in einer SchließStellung (14) des Möbelbeschlags (10) zwischen der ersten und der zweiten Ebene liegt und die Linearführung (12) und die Schwenkführung (13) miteinander gekoppelt sind, sodass bei einer Öffnungsbewegung zuerst eine Linearbewegung und anschließend wenigstens eine

Schwenkbewegung ausgeführt wird.

2. Möbelkomponente (1) nach Anspruch 1, bei der die

Schwenkführung (13) so an dem bewegbaren Möbelteil (40) angelenkt ist, dass sich im Schließzustand (14) des

Möbelbeschlags (10) die Anlenkung der Schwenkführung (13) zwischen den beiden Seitenflächen (3, 4) der Funktionswand (2) befindet.

3. Möbelkomponente (1) nach Anspruch 1, bei der die

Schwenkführung (13) so an dem bewegbaren Möbelteil (10) angelenkt ist, dass sich im Schließzustand (14) des

Möbelbeschlags (10) die Anlenkung der Schwenkführung (13) wenigstens teilweise vor der Stirnseite (5) der Funktionswand (2) befindet.

4. Möbelkomponente (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Linearführung (12) zumindest eine bewegliche Schiene (27) aufweist, die eine Hubbewegung erzeugt.

5. Möbelkomponente (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der eine Abfolgesteuerung zur Zwangskopplung der Linearund Schwenkführung (12, 13) umfasst ist und eine

Kulissenführung (24) zur Zwangskopplung aufweist, wobei die Kulissenführung (24) eine Steuerbahn (25) aufweist, die als Kurvenführung ausgeführt sein kann.

6. Möbelkomponente (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der Möbelbeschlag (10) wenigstens eine

Dämpfungseinrichtung (16) zur Dämpfung der Schließ- und/oder Öffnungsbewegung aufweist, wobei die Dämpfungseinrichtung (16) als Lineardämpfer und/oder Rotationsdämpfer ausgeführt ist.

7. Möbelkomponente (1) nach dem vorhergehenden Anspruch, bei der die Dämpfungseinrichtung (16) wenigstens zeitweise mit einem Element (19) der Linearführung (12) gekoppelt ist.

8. Möbelkomponente (1) nach einem der beiden vorhergehenden

Ansprüche, bei der die Dämpfungseinrichtung (16) zumindest zeitweise mit einem Element der Schwenkführung (13) gekoppelt ist.

9. Möbelkomponente (1) nach einem der drei vorhergehenden

Ansprüche, bei der der Möbelbeschlag (10) wenigstens einen Antrieb (17) aufweist, der derart auf die Linearführung (12) und die zwangsgekoppelte Schwenkführung (13) wirkt, dass der Antrieb (17) in einem Wirkbereich zwischen der

Schließstellung (14) und einer Öffnungsstellung (15) des Möbelbeschlags (10) eine Schließ- und/oder Öffnungskraft auf das bewegbare Möbelteil bewirkt.

10. Möbelkomponente (1) nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei die Schließ- und/oder Öffnungskraft einstellbar ist.

11. Möbelkomponente (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der eine Schwenkachse (31) der Schwenkführung (13) quer zu wenigstens einer der zwei Ebenen ausgerichtet ist.

12. Möbelkomponente (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der Möbelbeschlag (10) wenigstens eine

Verstelleinrichtung zur Positionierung des bewegbaren

Möbelteils (40) in einer Raumorientierung (y, z) aufweist, wobei die Verstelleinrichtung wenigstens ein Schnecken-, ein Kegelrad-, ein Exzenter- oder ein Schraubelement aufweist .

13. Möbelkomponente (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Funktionswand (2) mit dem integrierten

Möbelbeschlag (10) eine Dicke (2a) von weniger als 30 mm, insbesondere von weniger als 25 mm und vorzugsweise von weniger als 21 mm aufweist .

14. Möbelkomponente (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der das Grundelement (11) des Möbelbeschlags (10) eine Dicke (11a) von weniger als 22 mm, insbesondere weniger als 18 mm und vorzugsweise von weniger als 16 mm aufweist .

15. Möbelkomponente (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der Möbelbeschlag (10) eine Positioniereinrichtung (18) für das bewegbare Möbelteil (40) aufweist, wobei die Positioniereinrichtung (18) eine lösbare Rastkupplung (30b, 34a, 34b) aufweist, um das bewegbare Möbelteil (40) in wenigstens einer Öffnungsstellung (15) zu fixieren.

16. Möbelkomponente (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Funktionswand (2) und das bewegbare Möbelteil (40) ein Aufnahmeabteil (41) wenigstens in einer SchließStellung (14) wenigstens teilweise abtrennt .

17. Möbelkomponente (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, umfassend wenigstens zwei Funktionswände (2) mit wenigstens einem eingesetzten oder integrierten Möbelbeschlag (10) zur Führung des bewegbaren Möbelteils (40) .

18. Möbelkomponente (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Funktionswand (2) eine vertikale Seitenwand bildet.

Description:
Möbelkomponente

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Möbelkomponente mit wenigstens einer Funktionswand mit einem integrierten oder eingesetzten Möbelbeschlag zur Führung eines bewegbaren

Möbelteils. Dabei weist die Funktionswand zwei Seitenflächen und wenigstens eine Stirnseite und wenigstens eine stirnseitige Ausnehmung zur Aufnahme des Möbelbeschlags auf. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Möbelkomponente mit einer Möbelplatte und einem in der Möbelplatte integrierten oder eingesetzten Möbelbeschlag zur Führung eines bewegbaren Möbelteils wie vorzugsweise einer Klappe oder eines Barfachs.

Im Stand der Technik sind verschiedenste Möbel und

Möbelkomponenten bekannt geworden, bei denen über einen

Möbelbeschlag ein bewegbares Möbelteil wie einer Klappe oder ein Barfach bewegbar angelenkt ist. Bei der Bewegung wird das bewegbare Möbelteil über den Möbelbeschlag geführt. Klappen, Barfächer oder sonstige bewegbare Möbelteile können in allen Fällen einteilig ausgebildet sein oder auch aus mehreren

Einzelteilen bestehen, die miteinander verbunden sind und sich gegebenenfalls im Bewegungsablauf relativ zueinander bewegen.

Bei Klappen oder Barfächern ist es bekannt geworden,

entsprechende Scharniere oder Klappenbeschläge an einer

Innenseite einer Seitenwand eines Möbelstücks zu befestigen.

Nachteilig daran ist aber, dass die Beschläge unvermeidbar in den Innenraum des Möbelkorpus hineinragen, was zum einen den

nutzbaren Stauraum innerhalb des Möbelkorpus verringert und zum anderen auch eine Strukturierung des Innenraums des Möbelkorpus beeinträchtigt. Ebenso wird eine Reinigung des Innenraums, insbesondere der Innenseite der Seitenwand des Möbelkorpus, durch die aufmontierten Beschläge erschwert. Aus optischen Gründen ist eine Seitenwand, auf der keine Möbelbeschläge montiert sind, erstrebenswert .

Bei neuen Entwicklungen werden auch Möbelbeschläge in eine

Funktionswand eines Möbelstücks integriert. Dazu wird eine

Ausnehmung oder ein Aufnahmeraum in der Funktionswand zur

Verfügung gestellt, in welchem der Möbelbeschlag aufgenommen und befestigt wird. Dadurch kann der Möbelbeschlag beispielsweise in die Seitenwand integriert werden, wodurch der Möbelbeschlag von der äußeren Seite und auch bei der Innenansicht von dem Innenraum des Möbelstücks aus nicht sichtbar ist. Nachteilig ist, dass bei Schwenkbewegungen eine entsprechend große Fuge zwischen den einzelnen Teilen einer Front eines Möbelstücks vorhanden sein muss, um den nötigen Spielraum für die Schwenkbewegung zur

Verfügung zu stellen.

Es ist deshalb die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Möbelkomponente zur Verfügung zu stellen, welche noch flexibler einsetzbar ist und bei welcher gegebenenfalls geringere Fugen zwischen einzelnen Teilen oder Möbelkomponenten ermöglicht werden.

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Möbelkomponente mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Bevorzugte Weiterbildungen sind

Gegenstand der Unteransprüche. Weitere Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus den Ausführungs- beispielen, die mit Bezug auf die beiliegenden Figuren erläutert werden.

Eine erfindungsgemäße Möbelkomponente umfasst wenigstens eine Funktionswand mit wenigstens einem integrierten oder eingesetzten Möbelbeschlag zur Führung eines bewegbaren Möbelteils. Die

Funktionswand umfasst zwei (insbesondere parallele) Seitenflächen und wenigstens eine Stirnseite, wobei an einer Stirnseite eine stirnseitige Ausnehmung zur Aufnahme des Möbelbeschlags

ausgebildet ist. Der Möbelbeschlag umfasst ein Grundelement, eine Linearführung und eine an dieser angelenkte Schwenkführung. Die Linearführung weist zwangsgeführte bewegliche Elemente auf, an denen die Schwenkführung beabstandet zum Grundelement angelenkt ist. Die beiden Seitenflächen liegen in einer ersten bzw. einer zweiten Ebene, wobei zumindest die Linearführung (und

vorzugsweise auch die Schwenkführung) in einer Schließstellung des Möbelbeschlags zwischen der ersten und der zweiten Ebene bzw. zwischen der ersten Seitenfläche und der zweiten Seitenfläche der Funktionswand liegt. Die Linearführung und die Schwenkführung sind miteinander gekoppelt, sodass bei einer Öffnungsbewegung zuerst eine Linearbewegung und anschließend wenigstens eine Schwenkbewegung ausgeführt werden.

Die erfindungsgemäße Möbelkomponente hat viele Vorteile. Ein erheblicher Vorteil der erfindungsgemäßen Möbelkomponente besteht darin, dass der Möbelbeschlag in die Funktionswand eingesetzt oder integriert ist und dass eine Linearführung und eine

Schwenkführung miteinander gekoppelt sind. Dadurch, dass bei einer Öffnungsbewegung zunächst eine Linearbewegung ausgeführt wird, kann das bewegbare Möbelteil von der Funktionswand so weit entfernt werden, dass bei einer Verschwenkung des bewegbaren Möbelteils kein Kontakt des bewegbaren Möbelteils mit

benachbarten Teilen der gleichen Möbelkomponente oder anderer Möbelkomponenten entsteht.

Eine Schwenkachse der Schwenkführung ist vorzugsweise quer zu wenigstens einer der zwei Ebenen bzw. Seitenflächen ausgerichtet.

Insbesondere ist die Funktionswand als Seitenwand einer

Möbelkomponente ausgeführt. Dann erfolgt eine Schwenkbewegung insbesondere um eine wenigstens im Wesentlichen etwa horizontal ausgerichtete Schwenkachse. In allen Ausgestaltungen ist es bevorzugt, dass die Schwenkachse der Schwenkführung quer und insbesondere wenigstens etwa senkrecht oder senkrecht zu einer der beiden Ebenen bzw. zu einer der beiden Seitenflächen der Funktionswand ausgerichtet ist. In bevorzugten Ausgestaltungen sind die beiden Seitenflächen der Funktionswand (wenigstens etwa) parallel zueinander ausgerichtet. Es ist bevorzugt, dass die Schwenkachse der Schwenkführung (wenigstens etwa) senkrecht zu den Seitenflächen der Funktionswand ausgerichtet ist.

Die quer zu den beiden Ebenen bzw. den beiden Seitenflächen ausgerichtete Schwenkachse schneidet vorzugsweise beide Ebenen bzw. Seitenflächen.

Die Funktionswand im Sinne der vorliegenden Erfindung kann auch als Möbelfunktionswand bezeichnet werden und ist vorzugsweise eine Möbelplatte. Insofern kann der Begriff „Funktionswand" durchgängig in dieser Anmeldung durch den Begriff

„Möbelfunktionsplatte" oder „Möbelplatte" präzisiert werden.

Vorzugsweise ist die Schwenkführung an dem bewegbaren Möbelteil angelenkt und befindet sich im Schließzustand des Möbelbeschlags zwischen den beiden Seitenflächen der Funktionswand. Insbesondere ist die Schwenkführung so an dem bewegbaren Möbelteil angelenkt, dass sich im Schließzustand des Möbelbeschlags die Anlenkung der Schwenkführung zwischen den beiden Seitenflächen der

Funktionswand befindet.

Es ist möglich und auch bevorzugt, dass die Schwenkführung an dem bewegbaren Möbelteil angelenkt ist und sich im Schließzustand des Möbelbeschlags die Anlenkung der Schwenkführung wenigstens teilweise vor der Stirnseite der Funktionswand befindet. Dabei kann ein Teil der Anlenkung der Schwenkführung sich vor der Stirnseite der Funktionswand befinden, während sich ein anderer Teil der Anlenkung noch innerhalb der Ausnehmung in der

Funktionswand befindet.

Vorzugsweise weist die Linearführung zumindest eine bewegliche Schiene auf. Insbesondere erzeugt die bewegliche Schiene eine Hubbewegung. Besonders bevorzugt erzeugt die bewegliche Schiene eine Hubbewegung während der Linearbewegung. Vorzugsweise ist die bewegliche Schiene an einer (festen) Schiene längsbeweglich aufgenommen, wobei die (feste) Schiene auch das Grundelement des Möbelbeschlags zur Verfügung stellen kann.

Vorzugsweise ist eine Abfolgesteuerung zur Zwangskopplung der Linearführung und der Schwenkführung umfasst. Vorzugsweise weist die Abfolgesteuerung eine Kulissenführung zur Zwangskopplung auf. Die Kulissenführung weist vorzugsweise wenigstens eine Steuerbahn auf, die als Kurvenführung ausgeführt sein kann. Mit einer

Kurvenführung kann eine zwangsgekoppelte Schwenkbewegung bei der Linearbewegung realisiert werden. Dabei ist es möglich, dass insbesondere erst in einem mittleren Abschnitt der Linearbewegung oder vorzugsweise erst in einem Endabschnitt der Linearbewegung die zwangsgekoppelte Schwenkbewegung erfolgt. Eine entsprechende Steuerung kann über die Kurvenführung realisiert werden.

Vorzugsweise weist der Möbelbeschlag wenigstens eine

Dämpfungseinrichtung zur Dämpfung der Schließ- und/oder

Öffnungsbewegung auf. Dabei ist es möglich, wenigstens eine Dämpfungseinrichtung als Lineardämpfer und/oder wenigstens eine Dämpfungseinrichtung als Rotationsdämpfer auszuführen.

Beispielsweise ist es möglich, dass ein linearer Dämpfer zur Dämpfung der Linearbewegung eingesetzt wird und dass ein

Rotationsdämpfer zur Dämpfung der Schwenkbewegung der

Schwenkführung eingesetzt wird. Es ist aber auch möglich, dass eine Dämpfungseinrichtung nur zur Dämpfung der Bewegung der Linearführung oder der Schwenkführung verwendet wird.

In bevorzugten Ausgestaltungen ist die Dämpfungseinrichtung zumindest abschnittsweise und/oder zeitweise mit einem Element der Schwenkführung gekoppelt. Dadurch wird eine effektive

Dämpfung der Bewegung des bewegbaren Möbelteils ermöglicht. In bevorzugten Weiterbildungen weist der Möbelbeschlag wenigstens einen Antrieb, eine Feder oder Vorbelastungseinrichtung auf, wobei der Antrieb, die Feder oder Vorbelastungseinrichtung derart auf die Linearführung und die zwangsgekoppelte Schwenkführung einwirkt, dass der Antrieb, die Feder bzw.

Vorbelastungseinrichtung in einem Wirkbereich zwischen der

Schließstellung und wenigstens einer Öffnungsstellung des

Möbelbeschlags eine Schließ- und / oder Öffnungskraft auf das bewegbare Möbelteil und z . B. eine Tür bewirkt. Dabei muss es sich bei der Öffnungsstellung nicht um die größtmögliche

Öffnungsstellung handeln, sondern es kann sich um eine gezielt gewählte Position handeln, die zwischen der SchließStellung und einer maximalen öffnungsStellung liegt. Vorzugsweise ist die Schließ- und/oder Öffnungskraft einstellbar.

In vorteilhaften Ausgestaltungen weist der Möbelbeschlag

wenigstens eine Verstelleinrichtung zur Positionierung des bewegbaren Möbelteils in wenigstens einer Raumorientierung auf. Dabei kann die Verstelleinrichtung oder wenigstens eine

Verstelleinrichtung wenigstens ein Schnecken-, ein Kegelrad-, ein Exzenter- oder ein Schraubelement oder weitere Einstellelemente aufweisen. Möglich ist es, dass eine Einstellung in wenigstens einer Raumrichtung und/oder in wenigstens einem Raumwinkel möglich ist.

In allen Ausgestaltungen ist es besonders bevorzugt, dass die Funktionswand mit dem integrierten Möbelbeschlag einen Dicke bzw. Breite von weniger als 30 mm, insbesondere von weniger als 25 mm und vorzugsweise von weniger als 21 mm aufweist. Dabei wird die (vollständige) Dicke der Funktionswand zwischen den Seitenflächen gemessen.

Besonders bevorzugt weist der Möbelbeschlag eine Dicke bzw.

Breite auf, die kleiner ist als eine Dicke bzw. Breite der

Funktionswand. Insbesondere ist ein Unterschied der Dicke der Funktionswand zu der Dicke des Möbelbeschlags größer als 2 mm und insbesondere größer als 4 mm und kann auch 6 mm und mehr

betragen.

Besonders bevorzugt ist das Grundelement das breiteste Element des Möbelbeschlags. Vorzugsweise weist das Grundelement des Möbelbeschlags eine Dicke von weniger als 22 mm und insbesondere von weniger als 18 mm und vorzugsweise von weniger als 16 mm auf.

Der Möbelbeschlag kann etwa zentrisch in der Funktionswand aufgenommen sein. Möglich ist es auch, dass der Möbelbeschlag näher an einer Seitenfläche als an der anderen Seitenfläche angeordnet ist. Es ist bevorzugt, dass der Möbelbeschlag von einer Seitenfläche aus eingesetzt wird. Eine Decklage kann den Möbelbeschlag abdecken.

In vorteilhaften Ausgestaltungen weist der Möbelbeschlag

wenigstens eine Positioniereinrichtung für das bewegbare

Möbelteil auf. Die Positioniereinrichtung weist insbesondere eine lösbare Rastkupplung auf, um das bewegbare Möbelteil in

wenigstens einer Öffnungsstellung bzw. geöffneten Position zu fixieren.

Vorzugsweise trennen die Funktionswand und das bewegbare

Möbelteil ein Aufnahmeabteil wenigstens in einer SchließStellung wenigstens teilweise ab. Dadurch wird ein Aufnahmeabteil an der Möbelkomponente zu Verfügung gestellt, welches zur Abtrennung oder Aufbewahrung verschiedenster Gegenstände dienen kann.

Vorzugsweise umfasst die Möbelkomponente wenigstens zwei

Funktionswände mit einem oder jeweils einem eingesetzten oder integrierten Möbelbeschlag zur Führung des bewegbaren Möbelteils. Besonders bevorzugt bildet die Funktionswand eine (wenigstens im Wesentlichen) vertikal ausgerichtete Seitenwand der

Möbelkomponente. Möglich ist es auch, dass die Möbelkomponente zwei oder mehr Funktionswände umfasst, die beispielsweise beabstandet voneinander angeordnet sind und ein Aufnahmeabteil oder mehrere voneinander getrennte Aufnahmeabteile an der

Möbelkomponente zur Verfügung stellen.

Besonders bevorzugt ist das bewegbare Möbelteil als Klappe ausgeführt, wobei die Klappe beispielsweise durch eine

Schwenkbewegung nach oben geöffnet oder durch eine

Schwenkbewegung nach unten geöffnet wird.

Insgesamt stellt die Erfindung eine vorteilhafte Möbelkomponente zur Verfügung, mit der insbesondere Klappen, aber auch Drehtüren, Deckel oder Barfächer vorteilhaft ausgestattet werden können. Dabei führt das bewegbare Möbelteil bei der Überführung aus der Schließstellung in eine Öffnungsstellung zunächst eine

Linearbewegung und anschließend eine Schwenkbewegung durch, wobei die Schwenkbewegung einsetzen kann, während die Linearbewegung noch durchgeführt wird. Vorzugsweise wird zunächst aber eine reine Linearbewegung durchgeführt, damit ein besonders kleines Fugenmaß zwischen dem bewegbaren Möbelteil und benachbarten

Möbelteilen ausgebildet werden kann. Durch die Linearbewegung kann sichergestellt werden, dass das bewegbare Möbelteil zunächst beispielsweise aus der Möbelfront nach außen gefahren wird und somit anschließend bei der Verschwenkung nicht an andere

bewegbare oder fest angeordnete Möbelteile anstößt, während die Schwenkbewegung durchgeführt wird.

Weitere Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus den Ausführungsbeispielen, die im Folgenden mit Bezug auf die beiliegenden Figuren erläutert werden.

In den Figuren zeigen:

Figur 1 eine schematische perspektivische Ansicht einer

erfindungsgemäßen Möbelkomponente mit einer Klappe als bewegbarem Möbelteil;

Figur 2 eine weitere erfindungsgemäße Möbelkomponente mit einem nach unten abklappbaren bewegbaren Möbelteil;

Figur 3 eine Seitenansicht einer Funktionswand der

Möbelkomponente nach Figur 2, wobei zumindest die Decklage weggelassen ist;

Figur 4 einen Möbelbeschlag für die Möbelkomponenten nach den

Figuren 1 und 2;

Figur 5 eine perspektivische Darstellung des Möbelbeschlags nach Figur 4 ;

Figur 6 eine Teilansicht und perspektivische Darstellung des vorderen Teils des Möbelbeschlags nach Figur 4;

Figur 7 einen Steuerhebel des Möbelbeschlags nach Figur 4;

Figur 8 ein Federblech für den Möbelbeschlag nach Figur 4; und

Figuren 9-12 verschiedene Stellungen einer Möbelkomponente.

Figur 1 zeigt eine erfindungsgemäße Möbelkomponente 1, die beispielsweise als Oberschrank 100 oder Barfach ausgeführt ist. Die Möbelkomponente 1 ist an einer Raumwand 50 montiert. Die Möbelkomponente 1 ist in Figur 1 in der Schließstellung 14 bzw. im Schließzustand abgebildet. Die Möbelkomponente 1 verfügt über ein bewegbares Möbelteil 40, welches hier als Klappe ausgeführt ist und welches hier einen hinter dem bewegbaren Möbelteil 40 angeordneten Stauraum bzw. ein Aufnahmeabteil 41 verschließt, welches von der Zugangsseite 45 aus zugänglich ist.

Nach oben wird die Möbelkomponente 1 durch einen Oberboden 43 begrenzt. Auf der linken Seite ist die Funktionswand 2 erkennbar, in deren Inneren (in Figur 1 nicht sichtbar) ein Möbelbeschlag 10 untergebracht ist, der mit der Klappe 40 verbunden ist. Figur 2 zeigt eine andere Ausführungsvariante einer

Möbelkomponente 1, die hier über zwei Funktionswände 2 bzw.

vertikale Seitenwände verfügt. Ein Unterboden 42 und ein

Oberboden 43 begrenzen das von der Stirnseite aus zugängliche Aufnahmeabteil 41. Grundsätzlich kann eine Möbelkomponente 1 auch nur über eine einzige Funktionswand 2 verfügen.

An den vorderen Stirnseiten der Funktionswände 2 sind im Inneren der Funktionswände 2 Ausnehmungen 6 bzw. entsprechende

Aufnahmeräume ausgebildet, an denen hier jeweils ein

Möbelbeschlag 10 aufgenommen ist. An die Schwenkträger 30 der Möbelbeschläge 10 wird das in Figur 2 nicht sichtbare bewegbare Möbelteil 40 angebracht bzw. damit verbunden.

Die Funktionswände 2 sind hier als Möbelplatten ausgeführt und verfügen über eine seitliche Wandstärke bzw. Dicke 2a, die vorzugsweise weniger als 24 mm und insbesondere weniger als 21 mm beträgt. In den Funktionswänden sind die Möbelbeschläge 10 hier vollständig aufgenommen. Die Möbelbeschläge 10 weisen eine seitliche Breite bzw. eine Dicke 11a (vgl . Figur 4) von

insbesondere weniger als 18 und vorzugsweise weniger als 16 mm auf. Dadurch wird eine Möbelkomponente 1 zu Verfügung gestellt, die seitliche Funktionswände aufweist, die eine ähnliche Dicke aufweisen wie auch andere Möbelplatten konventioneller

Möbelstücke. Es ist keine größere Wandstärke nötig, um in dem Inneren der Funktionswand den Möbelbeschlag aufzunehmen.

Jede Funktionswand weist eine innere Seitenfläche 3 und eine äußere Seitenfläche 4 auf. Die Seitenflächen 3, 4 können jeweils durch Decklagen 3a, 4a gebildet werden. Die Funktionswand an sich kann durch einen oder zwei Kerne gebildet werden, in die die entsprechende Ausnehmung 6 eingebracht wird, um an der

Funktionswand 2 den Möbelbeschlag 10 aufzunehmen. In optisch ansprechender Weise kann eine vollflächige Decklage 3a bzw. 4a auf die Wand aufgebracht werden, sodass der Möbelbeschlag 10 weder seitlich von außen noch seitlich von innen sichtbar ist. Figur 3 zeigt eine Seitenansicht der Funktionswand 2 der

Möbelkomponente 1, wobei die Ausnehmung 6 erkennbar ist, die an der Stirnseite 5 geöffnet ist. In diesem Ausführungsbeispiel wird der Möbelbeschlag 10 von der Seitenfläche 3 aus eingelegt und mit der Funktionswand 2 verschraubt. Anschließend kann eine Decklage 3a über die vollständige Seitenfläche auf die Funktionswand 2 aufgebracht werden, sodass eine optisch ansprechende einheitliche Gestaltung erreicht wird. Es könnte aber auch eine optisch ansprechende Abdeckkappe auf den Möbelbeschlag 10 aufgesetzt werden.

Figur 4 zeigt eine perspektivische Darstellung des Möbelbeschlags 10 beispielsweise für die Funktionswand 2 nach Figur 3.

Der Möbelbeschlag 10 verfügt über ein Grundelement 11, an welchem die Linearführung 12 aufgenommen ist. Mit der Linearführung 12 ist die Schwenkführung 13 gekoppelt. An dem Grundelement 11 ist hier eine Dämpfungseinrichtung 16 aufgenommen. An dem

Grundelement 11 sind auch Schraubflansche 29 ausgebildet, an denen der Möbelbeschlag 10 mit der Funktionswand 2 verschraubt wird.

Mit dem Grundelement 11 ist eine Schiene 26 fest verbunden, an der über eine Lagerung 28 eine bewegliche Schiene 27 linear bewegbar gelagert ist. Die feste Schiene 26 und die bewegliche Schiene 27 bilden gemeinsam mit der Lagerung 28 die Linearführung 12. Am vorderen Ende der Linearführung 12 ist der Schwenkträger 30 der Schwenkführung 13 schwenkbar an der Linearführung 12 angebracht. An dem Schwenkträger 30 sind die Befestigungslöcher zum Verschrauben mit dem bewegbaren Möbelteil 40 erkennbar.

An der beweglichen Schiene 27 ist die Schwenkachse 31 zur

Verschwenkung des Schwenkträgers 30 aufgenommen. Mit der

beweglichen Schiene 27 ist auch das Federblech 33 verbunden, an dem die Federzunge 34 ausgebildet ist. Das Federblech 33 ist durch Stifte 32 mit der beweglichen Schiene 27 verbunden. Die Dämpfereinrichtung 16 ist über die Kolbenstange 16a mit dem Verbinder 19 gekoppelt, welches wiederum mit der beweglichen Schiene 27 verbunden ist. Dadurch wird beim Ausfahren der beweglichen Schiene 27 auch die Kolbenstange 16a der

Dämpfungseinrichtung 16 ausgefahren.

Die Breite bzw. Dicke 11a des Grundelements 11 beträgt hier insbesondere weniger als 18 mm und vorzugsweise weniger als 16 mm. Dabei stellt das Grundelement 11 das breiteste Teil des Möbelbeschlags 10 dar.

Zwischen den Federaufnahmen 19a und 19b ist eine hier nicht dargestellte Feder 17 (vgl. Figur 9) aufgenommen, um den

Möbelbeschlag 10 in diesem Ausführungsbeispiel in die abgebildete Schließstellung 14 vorzubelasten.

Die Linearführung 12 ist über den ersten Zapfen 21 und den zweiten Zapfen 22 mit der Schwenkführung 13 gekoppelt. Dabei verschwenkt der Steuerhebel 35 um den zweiten Zapfen 22, wenn der erste Zapfen 21 in der Kulissenführung 24 angehoben wird.

Figur 5 zeigt eine Seitenansicht des Möbelbeschlags 10, wobei hier der Schwenkträger 30 zur Befestigung an dem bewegbaren Möbelteil 40 am rechten Ende in der Darstellung gemäß Figur 5 angeordnet ist. An dem Grundelement 11 ist die

Dämpfungseinrichtung 16 aufgenommen. An der festen Schiene 26 ist das Langloch 23 und die Kulissenführung 24 ausgebildet. Die Kulissenführung 24 umfasst dabei eine Steuerbahn 25, die hier quer zu dem Langloch 23 verläuft.

Figur 6 zeigt auf der linken Seite eine vergrößerte Darstellung des Schwenkträgers 30 an der beweglichen Schiene 27 und rechts daneben eine perspektivische Darstellung des Schwenkträgers 30. Der Schwenkträger 30 verfügt über eine Rastkante 30a und eine Öffnung für die Schwenkachse 31 sowie die Befestigungslaschen oder Befestigungsflansche zur Befestigung an dem bewegbaren Möbelteil 40.

Die Rastkante 30a des Schwenkträgers 30 greift in der

dargestellten SchließStellung 14 hinter einen Rastnocken 35a des Steuerhebels 35. Der Rastnocken 35a verhindert eine Verschwenkung des Schwenkträgers 30. Der Steuerhebel 35 ist hier nur

gestrichelt dargestellt, da sich der Steuerhebel 35 hinter der beweglichen Schiene 27 befindet.

Erkennbar ist in Figur 6 auch die Rastkugel 34b, die an der Kugellagerung 30b des Schwenkträgers 30 aufgenommen ist und beim Verschwenken des Schwenkträgers gegen den Uhrzeigersinn um die Schwenkachse 31 gedreht wird, bis die Rastkugel 34b mit der Kugelaufnahme 34a der Federzunge 34 verrastet und somit eine gesicherte Öffnungsstellung definiert.

Figur 7 zeigt den Steuerhebel 35, der am hinteren Ende über die Anbindung 38 mit der Dämpfungseinrichtung 16 schwenkbeweglich verbunden ist. Der Steuerhebel 35 ist im eingebauten Zustand um die Schwenkachse 37 verschwenkbar, wobei die Verschwenkung durch eine Höhenverstellung des ersten Zapfens 21, der an der Aufnahme 39 aufgenommen ist, bewirkt wird, wenn der erste Zapfen 21 entlang der Steuerbahn 25 der Kulissenführung 24 geführt wird.

Figur 8 zeigt in einer vergrößerten Darstellung das Federblech 33 mit der Federzunge 34 und der daran ausgebildeten Kugelaufnahme 34a, wodurch eine definierte Öffnungsstellung bereitgestellt wird, in der die Rastkugel 34b mit der Kugelaufnahme 34

verrastet.

Mit Bezug auf die Figuren 9 bis 12 wird im Folgenden der

Bewegungsablauf des Möbelbeschlags 10 der Möbelkomponente 1 beim öffnen des bewegbaren Möbelteils 40 aus der SchließStellung 14 heraus beschrieben.

Figur 9 zeigt die SchließStellung 14. An dem Grundelement 11 ist die Dämpfungseinrichtung 16 aufgenommen, die über die Kolbenstange 16a mit dem Element bzw. Verbinder 19 gekoppelt ist. Ebenso ist auch die Feder 17 mit dem Verbinder 19 gekoppelt.

Der erste Zapfen 21 wird in der Kulissenführung 24 entlang der Steuerbahn 25 geführt. Der zweite Zapfen 22 ist hingegen nur längsbeweglich an dem Langloch 23 aufgenommen.

In der SchließStellung 14 greift die Rastkante 30a der

Schwenkträger 30 von unten gegen den Rastnocken 35a des

Steuerhebels 35. Der an sich schwenkbar um den zweiten Zapfen 22 aufgenommene Steuerhebel 35 wird aber in der Position gemäß Figur 9 an einem Verschwenken gehindert, da der erste Zapfen 21 eine Vertikalbewegung des Steuerhebels 35 verhindert.

Durch Bewegung des bewegbaren Möbelteils 40 nach vorn entsteht die in Figur 10 abgebildete Öffnungsstellung 15, die hier eine teilweise geöffnete Stellung darstellt. Das bewegbare Möbelteil 40 wurde hier im Ausführungsbeispiel um 38 mm nach vorn aus der Möbelkomponente 1 herausgezogen. Diese Bewegung erfolgte rein linear. Dabei hat sich die bewegliche Schiene 27 gegenüber der festen Schiene 26 um dementsprechend 38 mm aus der Funktionswand 2 herausbewegt. Der erste Zapfen 21 und auch der zweite Zapfen 22 haben das jeweilige axiale Ende des Langlochs 23 bzw.

Kulissenführung 24 erreicht.

Durch Federvorbelastung oder durch das Gewichtsmoment des bewegbaren Möbelteils wird der Steuerhebel 35 an dem ersten Zapfen 21 in den senkrecht ausgerichteten Bereich der Steuerbahn 25 der Kulissenführung 24 nach oben geführt. Dadurch verschwenkt der Steuerhebel 35 anschließend um die Schwenkachse des zweiten Zapfens 22, sodass das vordere Ende des Steuerhebels 35 mit dem Rastnocken 35 sich nach oben bewegt.

Die sich ergebende Stellung ist in Figur 11 abgebildet. Der Rastnocken 35a des Steuerhebels 35 ist nach oben verschwenkt und hat damit die Rastkante 30a des Schwenkträgers 30 freigegeben, sodass der Schwenkträger 30 mit der damit verbundenen Klappe bzw. dem damit verbundenen bewegbaren Möbelteil 40 hier gegen den Uhrzeigersinn verschwenken kann und das Aufnahmeabteil 41 der Möbelkomponente 1 von der Zugangsseite 45 aus freigibt. Bei der Verschwenkung dreht sich die Rastkugel 34b an dem Schwenkträger 30 gegen den Uhrzeigersinn mit, bis die Rastkugel 34b die

Kugelaufnahme 34a an dem Federblech 33 erreicht. Dort liegt die Rastkugel 34b vor der Kugelaufnahme 34a. Dadurch wird eine erste Öffnungsstellung 15a gesichert.

Figur 12 zeigt schließlich einen Zustand, bei dem das bewegbare Möbelteil 40 weiter geschwenkt wurde. Dadurch wird die Rastkugel 34b aus der Vorpositionierung in die Verrastung mit der

Kugelaufnahme 34 verrastet. Es kann eine weitere Rastposition in der dargestellten Stellung gemäß Figur 12 vorliegen. Die stellt hier jetzt die maximale Öffnungsposition 15b dar. Auch in dieser Stellung ist die Linearführung 12 noch ausgefahren. Die

Schwenkführung 13 ist hier maximal verschwenkt. Der Steuerhebel 35 ist so weit wie möglich nach oben verschwenkt, sodass auch in dieser Position der Rastnocken 35a die Verschwenkung des

Schwenkträgers 30 nicht behindert.

Zum Schließen der Klappe wird das bewegbare Möbelteil 40

angehoben und somit wird der Schwenkträger 30 um die Schwenkachse 31 verschwenkt, bis die Klappe 40 wieder die senkrechte Position erreicht. Dadurch wird auch die Linearbewegung zum Schließen wieder freigegeben, da der erste Zapfen 21 den vertikalen Teil der Steuerbahn 25 der Kulissenführung 24 wieder verlassen hat und sich der erste Zapfen 21 in dem Horizontalteil der Kulissenführung 24 befindet. Durch Zurückschieben der Linearführung 12 verrasten der Rastnocken 35a und die Rastkante 30a.

Insgesamt stellt die Erfindung eine vorteilhafte Möbelkomponente 1 zu Verfügung, womit in vorteilhafter Weise Klappen, Barfächer und auch Türen oder Deckel zu Verfügung gestellt werden können. Eine Möbelkomponente 1 kann als Klappe, Barfach oder auch Drehtür verwendet werden. Es ist möglich, sehr geringe Fugen zwischen den innenliegenden und/oder den außenliegenden Fronten zu

ermöglichen. Die Linear- und die Rotationsbewegung erfolgen abschnittsweise und insbesondere nicht gleichzeitig.

Es ist möglich, über eine Steuerkurve oder auch über ein, zwei oder mehr Kugelaufnahmen 34a verschiedene RastStellungen zur Verfügung zu stellen. Möglich ist es, eine Selbstöffnung oder eine SelbstSchließung vorzusehen.

Die Kraft zum öffnen und/oder Schließen kann einstellbar sein. Einstelllöcher können zum Beispiel auf einer Seite (innen und/oder außen) vorgesehen sein.

Möglich ist es auch, eine solche Möbelkomponente ohne den Einsatz von Federn auszubilden. Eine solche Möbelkomponente könnte wenigstens eine einrastende Stellung aufweisen. Eine Funktion ist auch durch Überdrücken erzielbar. Mehrere Möbelbeschläge können mechanisch, hydraulisch oder elektronisch synchronisiert und/oder angetrieben werden. Ebenso ist ein elektronischer, elektrischer oder mechanischer Betrieb möglich. Die Befestigung kann

beispielsweise von vorne erfolgen oder klemmbar sein.

Ein Federpaket kann gegebenenfalls ebenso wie ein Antriebspaket trennbar sein. Der Linearhub kann einstellbar und begrenzbar sein. Ebenso kann auch der Öffnungswinkel einstellbar oder begrenzt sein.

Blendeneinstellungen sind möglich für die Höhe, Tiefe, Neigung, Drehung etc. Somit ist die Blende durch eine Verstelleinrichtung in wenigstens eine Raumrichtung oder Raumorientierung (x, y, z) verstellbar. Es können auch mehrere Dämpfereinrichtungen

enthalten sein. Beispielsweise eine Dämpfereinrichtung für die Rotation und eine Dämpfereinrichtung für die Linearbewegung. Das bewegbare Möbelteil kann insbesondere angeklebt und/oder anschraubbar vorgesehen sein. Eine schnelle Montage ist möglich. Vorne kann eine Abdeckkappe oder dergleichen aufgebracht werden, um die Fräsung für die Ausnehmung abzudecken.

Möglich ist es auch, dass eine Möbelkomponente 1 zwei, drei oder mehr Funktionswände und weitere Wände und Böden mit und/oder ohne Zusatzfunktionen bzw. aufgenommene Möbelschläge und dgl. umfasst.