Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Möbeldämpfer zur Dämpfung einer Bewegung eines bewegbar gelagerten Möbelteiles, mit einer Fluidkammer und einem Kolben, wobei der Kolben mit einer Kolbenstange verbunden ist.

Im Weiteren bezieht sich die Erfindung auf ein Möbelscharnier mit einem Möbeldämpfer zum Dämpfen einer Schließbewegung und/oder einer Öffnungsbewegung des Möbelscharniers.

Derartige Möbeldämpfer werden zum Dämpfen einer Bewegung eines bewegbar gelagerten Möbelteiles oder zur Dämpfung eines bewegbar gelagerten Möbelbeschlagteiles verwendet, um so die auftretenden Beanspruchungen bzw. Schlaggeräusche bei der stoßartigen Abbremsung der am Korpus anschlagenden Möbelteile zu reduzieren. Beim Dämpfungshub erfolgt eine Relativbewegung zwischen der Fluidkammer und dem Kolben, wobei die Dämpfwirkung durch ein in der Fluidkammer angeordnetes Fluid, also entweder durch ein kompressibles Fluid (Gas bzw. Luft) oder durch ein inkompressibles Fluid (Flüssigkeiten) herbeigeführt wird. Die Verbindung zwischen der Kolbenstange und dem Kolben wird beim Dämpfungshub - insbesondere bei schräger Krafteinleitung - erheblichen Belastungen augesetzt, wodurch die Verbindung zwischen dem Kolben und der Kolbenstange ausknicken kann und so der Verschleiß erhöht wird.

Bekannte Verbindungen zwischen dem Kolben und der Kolbenstange sehen beispielsweise eine Gelenkverbindung vor, bei der die Kolbenstange einen sphärischen Gelenkkopf aufweist und der Kolben mit einer entsprechend ausgebildeten Kopfaufnahme versehen ist. Ebenso bekannt sind Konstruktionen, bei denen die Kolbenstange mit dem Kolben vernietet ist. Diese Ausgestaltungen sind insbesondere bei kompakt ausgebildeten Möbeldämpfern aufgrund des sehr begrenzt zur Verfügung stehenden Raumes aufwändig zu realisieren, wobei die Gefahr eines Bruches nicht auszuschließen ist.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen Möbeldämpfer der eingangs erwähnten Gattung unter Vermeidung der oben genannten Nachteile anzugeben. Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Unteransprüchen angegeben. Gemäß der Erfindung ist also vorgesehen, dass der Kolben eine Öffnung aufweist, in welcher die Kolbenstange eingeschraubt ist.

Mit anderen Worten ist die Kolbenstange mit dem Kolben über eine Schraubverbindung verbindbar, wobei auf aufwändige Sonderkonstruktionen des Kolbens und der Kolbenstange verzichtet werden kann. Diese Sonderkonstruktionen benötigen zum Teil erheblichen Bauraum, der bei kompakten Dämpferlösungen im Möbelbau ohnehin kaum zur Verfügung steht. Die Kolbenstange kann im montierten Zustand im Kolben vorzugsweise über wenigstens ein Drittel der Kolbenlänge aufgenommen sein, wodurch ein unerwünschtes Knicken zwischen dem Kolben und der Kolbenstange weitgehend verhindert werden kann.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass die Kolbenstange an ihrem dem Kolben zugewandten Bereich einen Gewindeabschnitt aufweist, der in die Öffnung des Kolbens einschraubbar ist. Auch ist es möglich, dass der Gewindeabschnitt zumindest abschnittsweise selbstschneidend ausgebildet ist, wobei beim Eindrehen der Kolbenstange in die Öffnung des Kolbens eine Gewindenut im Kolben einschneidbar ist. In diesem Zusammenhang kann es vorteilhaft sein, wenn der Kolben aus einem Kunststoffmaterial hergestellt ist und die Kolbenstange mit dem daran angeformten Gewindeabschnitt aus Metall besteht.

Es kann vorgesehen sein, dass die Kolbenstange im montierten Zustand nicht in die von der Kolbenstange abgewandte Seite des Kolbens liegende Fluidkammer hineinragt, wobei also das dem Kolben zugewandte Ende der Kolbenstange vollständig innerhalb des Kolbens aufgenommen ist. Die zur Aufnahme der Kolbenstange vorgesehene Öffnung des Kolbens kann dabei als Sackloch oder als Stufenbohrung ausgeführt sein.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Kolbenstange mit dem Kolben über eine Schraubverbindung in Form eines Bajonettverschlusses verbunden ist, wobei die Kolbenstange in den Kolben einführbar und durch relatives Verdrehen zum Kolben mit diesem arretierbar ist. In diesem Zusammenhang kann es günstig sein, wenn der Kolben axial verlaufende Nuten und die Kolbenstange an ihrer Mantelfläche Vorsprünge aufweist, wobei die Vorsprünge der Kolbenstange in die Nuten des Kolbens einführbar sind und wobei sich die Vorsprünge der Kolbenstange durch relatives Verdrehen der Kolbenstange zum Kolben selbsttätig in den Kolben einschneiden. Die Vorsprünge der Kolbenstange können in einfacher Weise durch ein Prägeverfahren hergestellt werden.

Es kann auch vorgesehen sein, dass die Kolbenstange mit dem Kolben über die Schraubverbindung zerstörungsfrei lösbar miteinander verbindbar ist. Unter einer zerstörungsfrei lösbaren Schraubverbindung sind dabei all diejenigen Befestigungsarten zu verstehen, welche dazu vorgesehen sind, dass die Kolbenstange mehrfach vom Kolben gelöst und an diesem wieder befestigt werden kann, ohne dass dies zu einer Zerstörung des Kolbens, der Kolbenstange oder eines anderen Zusatzteiles führt.

Das erfindungsgemäße Möbelscharnier ist durch einen Möbeldämpfer der in Rede stehenden Art gekennzeichnet.

Weitere Merkmale und Einzelheiten der vorliegenden Erfindung werden anhand der in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiele erläutert. Dabei zeigt bzw. zeigen:

Fig.1 eine perspektivische Darstellung eines Möbels mit einer Türe, welche über Möbelscharniere relativ zu einem Möbelkorpus verschwenkbar gelagert ist,

Fig. 2a, 2b perspektivische Darstellungen eines Möbelscharniers mit einem im

Scharniertopf anzuordnenden Möbeldämpfer sowie mit einem im Scharniertopf angeordneten Möbeldämpfer,

Fig. 3a, 3b ein Möbelscharnier mit einem im Schamiertopf integrierten Möbeldämpfer sowie eine vergrößerte Detaildarstellung hierzu,

Fig. 4 den Möbeldämpfer mit einem Rückstellmechanismus in einer perspektivischen Schnittdarstellung,

Fig. 5a, 5b eine perspektivische Schnittdarstellung eines Kolbens, der mit einem an der Kolbenstange angeordneten Gewindeabschnitt verschraubbar ist sowie eine Darstellung der in den Kolben eingeschraubten Kolbenstange, Fig. 6a, 6b eine perspektivische Schnittdarstellung eines Kolbens, der über einen Bajonettverschluss mit der Kolbenstange verschraubbar ist sowie eine Darstellung der in den Kolben eingeschraubten Kolbenstange,

Fig. 7a, 7b perspektivische Darstellungen des Kolbens, wobei einerseits die

Kolbenstange einen Gewindeabschnitt und andererseits seitlich abstehende Vorsprünge zur Fixierung mit dem Kolben aufweist,

Fig. 8 eine perspektivische Darstellung des Endbereiches des Kolbens, der in

Montagelage der Kolbenstange zugewandt ist.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Darstellung eines Möbels 1 , wobei ein bewegbares Möbelteil 3 in Form einer Türe 3a über zwei oder mehrere Möbelscharniere 4 relativ zu einem Möbelkorpus 2 verschwenkbar gelagert ist. Die Möbelscharniere 4 weisen in bekannter Weise ein an einem Rahmen 2a zu befestigendes Anschlagteil 5 sowie einen mit dem Anschlagteil 5 schwenkbar verbundenen Scharniertopf 6 auf. Im Innenhohlraum des Scharniertopfes 6 ist jeweils ein (hier nicht ersichtlicher) Möbeldämpfer gelagert, durch den ab einer vorgegebenen Relativstellung des Möbelscharniers 4 eine Schließbewegung und/oder eine Öffnungsbewegung des Möbelscharniers 4 bis hin zur vollständigen Schließstellung und/oder Offenstellung dämpfbar ist.

Fig. 2a zeigt eine perspektivische Darstellung eines Möbelscharniers 4, wobei der Scharniertopf 6 über zumindest einen Gelenkhebel 7 schwenkbar mit dem Anschlagteil 5 in Form eines Scharnierarmes 5a verbunden ist. Über eine Federvorrichtung 8 kann das Möbelscharnier 4 in die vollständige Schließstellung und/oder in die vollständige Offenstellung bewegt werden. Zur Dämpfung dieser federunterstützten Bewegung in die Endlage(n) ist ein Möbeldämpfer 9 vorgesehen, der ein Gehäuse 12 und einen relativ dazu bewegbaren Schieber 13 aufweist. Der Möbeldämpfer 9 ist entweder bereits ab Werk in den Innenhohlraum 10 des Scharniertopfes 6 eingesetzt oder kann in alternativer Weise - bei montiertem Anschlagteil 5 und Scharniertopf 6 - in nachrüstbarer Weise von oben her in den Scharniertopf 6 eingesetzt und innerhalb des Scharniertopfes 6 angeordnet werden, wobei der Möbeldämpfer 9 über zusammenwirkende Befestigungsmittel 11a, 1 1 b in dieser Montagelage mit dem Scharniertopf 6 lösbar verbindbar ist. Im gezeigten Ausführungsbeispiel weist der Möbeldämpfer 9 erste Befestigungsmittel 11a in Form einer Führungsnut auf, welche mit am Scharniertopf 6 angeordneten Befestigungsmitteln 11 b in Form eines Befestigungszapfens lösbar verbindbar sind. Der Möbeldämpfer 9 weist eine Einführöffnung 14 auf, durch die der Befestigungszapfen 11 b in der Führungsnut 11a anordenbar ist. Zur Deaktivierung der Dämpfungsfunktion weist der Möbeldämpfer 9 eine Verriegelungsvorrichtung 15 mit einem manuell zu verstellenden Arretierelement 15a in Form eines Schalters auf, durch den der Schieber 13 in der vollständig eingedrückten Stellung lösbar arretierbar ist und so an dessen Rückstellung gehindert wird. Fig. 2b zeigt eine perspektivische Darstellung des Möbelscharniers 4 mit dem Möbeldämpfer 9 in der Montagestellung. Der Möbeldämpfer 9 ist vollständig in den Innenhohlraum 10 des Scharniertopfes 6 eingesetzt. Bei der Schließbewegung des Möbelschamiers 4 trifft der Gelenkhebel 7 auf den Schieber 13 auf, wodurch der Dämpfungsvorgang eingeleitet wird. Im Zuge der weiteren Schließbewegung kann der Schieber 13 relativ zum Gehäuse 12 in eine vollständige Endlage eingedrückt werden.

Fig. 3a zeigt einen perspektivischen Querschnitt des Möbelscharniers 4 mit dem Möbeldämpfer 9 in Montagelage. Das Möbelscharnier 4 weist einen als Scharnierarm 5a ausgebildeten - vorzugsweise L-förmigen - Anschlagteil 5 auf, der über einen Gelenkhebel 7 schwenkbar mit einem Scharniertopf 6 verbunden ist. Der Gelenkhebel 7 ist um eine scharniertopfseitige Drehachse 23 verschwenkbar gelagert. Fig. 3b zeigt eine vergrößerte Detailansicht des in Fig. 3a eingekreisten Bereiches. Gegen Ende der Schließbewegung trifft der Gelenkhebel 7 auf die schräge Anschlagfläche 16 des Schiebers 13 auf und verschiebt diesen relativ zum feststehenden Kolben 22. Der lineare Dämpfungshub des Möbeldämpfers 9 verläuft im Wesentlichen rechtwinklig zur Drehachse 23. Durch den Schalter 15a ist der Schieber 13 in der eingedrückten Endstellung relativ zum Gehäuse 12 des Möbeldämpfers 9 arretierbar, wodurch die Dämpfungswirkung deaktivierbar ist. Fig. 4 zeigt den Möbeldämpfer 9 in einem Längsschnitt. Innerhalb der Fluidkammer 21 ist der Kolben 22 mit der Kolbenstange 17 gelagert. Erkennbar ist ein außerhalb der Fluidkammer 21 gelegener Rückstellmechanismus 26 in Form zweier Rückstellfedern, welche sich einerseits an Anschlägen 24 des Gehäuses 12, andererseits an Gegenanschlägen 25 des Schiebers 13 abstützen. Durch den Rückstellmechanismus 26 kann der Schieber 13 nach erfolgtem Dämpfungshub wieder in eine für den nächsten Dämpfungshub vorgesehene Bereitschaftsstellung rückgestellt werden. Selbstverständlich ist es auch möglich, eine Rückstellfeder im Inneren der Fluidkammer 21 anzuordnen, welche einerseits am Boden 30 der Fluidkammer 21 und anderseits am Kolben 22 abgestützt ist und so den Kolben 22 nach erfolgter Dämpfung wieder in die Bereitschaftsstellung drückt. Mit dem Bezugszeichen 40 ist eine Überlastsicherung gekennzeichnet, durch die oberhalb eines Schwellwertes einer Druckbeaufschlagung auf den Möbeldämpfer 9 zumindest eine Überlastöffnung 41 im Kolben 22 offenbar ist. Ermöglicht wird dies - wie an sich bekannt - durch eine federbelastete Kugel 42, welche bei einer vorgegebenen Druckbeaufschlagung die Überlastöffnung 41 freigibt, sodass bei Überlast das in der Fluidkammer 21 befindliche Fluid um die Kugel 42 herum, durch den Überlastkanal 43 hindurch und schließlich in die hintere Fluidkammer 21a strömen kann.

Fig. 5a zeigt eine perspektivische Schnittdarstellung des Kolbens 22, der mit einem Gewindeabschnitt 32 der Kolbenstange 17 verschraubbar ist. Der Gewindeabschnitt 32 der Kolbenstange 17 wird dabei in die Öffnung 31 des Kolbens 22 eingeschraubt. Hierzu kann die Öffnung 31 des Kolbens 22 mit einer korrespondierenden Gewindenut versehen werden. Alternativ ist es auch möglich, dass der Gewindeabschnitt 32 zumindest abschnittsweise selbstschneidend ausgebildet ist, wobei beim Eindrehen der Kolbenstange 17 in die Öffnung 31 des Kolbens 22 eine Gewindenut im Kolben 22 einschneidbar ist. Zu erkennen der im Kolben 22 angeordnete Überlastkanal 43, durch den das Fluid im Überlastfall strömen kann, woraufhin das Fluid durch (hier nicht ersichtliche) Nuten an der Kolbenstange 17 vorbei strömen kann. Fig. 5b zeigt die Montagestellung, wobei der Gewindeabschnitt 32 der Kolbenstange 17 in Eingriff mit der Öffnung 31 des Kolbens 17 steht.

Fig. 6a zeigt ebenfalls eine perspektivische Darstellung des Kolbens 22, wobei die Kolbenstange 17 anstelle des Gewindeabschnittes 32 seitlich abstehende Vorsprünge 33 aufweist. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Kolbenstange 17 mit dem Kolben 22 über einen Bajonettverschluss verbindbar, wobei die Kolbenstange 17 in den Kolben 22 einführbar und durch relatives Verdrehen zum Kolben 22 mit diesem arretierbar ist. Die Vorsprünge 33 werden in axial verlaufende Nuten des Kolbens 22 eingeschoben und auf Anschlag gebracht, woraufhin die Vorsprünge 33 entweder in schraubenförmige Nuten des Kolbens 22 einschraubbar oder alternativ durch selbstschneidende Vorsprünge 33 in das Kunststoffmaterial des Kolbens 17 eindrehbar sind. Fig. 6b zeigt die Ausführungsform gemäß Fig. 6a in Montagestellung.

Fig. 7a zeigt eine perspektivische Ansicht des Kolbens 22, wobei die Kolbenstange 17 mit ihrem zum Kolben 22 weisenden Endbereich über einen Gewindeabschnitt 32 in den Kolben 22 einschraubbar ist. Der Kolben 22 weist axial verlaufende Nuten 34 auf, durch die - auch wenn die Kolbenstange 17 in den Kolben 22 eingeschraubt ist - bei Überlast das Fluid über den in Fig. 4 gezeigten Überlastkanal 43 seitlich an der Kolbenstange 17 vorbei in die hintere Fluidkammer 21a strömen kann.

Fig. 7b zeigt das Ausführungsbeispiel, bei dem die Kolbenstange 17 mit dem Kolben 22 über einen Bajonettverschluss verbindbar ist. Die Vorsprünge 33 der Kolbenstange 17 werden dabei zunächst in die korrespondierenden Nuten 34 des Kolbens 22 eingeschoben und auf Endanschlag gebracht. Anschließend wird die Kolbenstange 17 relativ zum Kolben 22 - vorzugsweise um etwa 90° - verdreht, wobei sich die Vorsprünge 33 in das Kunststoffmaterial des Kolbens einschneiden, wodurch die Kolbenstange 17 relativ zum Kolben 22 arretierbar ist.

Fig. 8 zeigt eine perspektivische Darstellung des Endes des Kolbens 22, welches der Kolbenstange 17 zugewandt ist. Erkennbar ist der Überlastkanal 43, der mit radial verlaufenden Kanälen 35 verbunden ist. Diese Kanäle 35 münden schließlich in die beiden seitlichen Nuten 34, sodass im Überlastfall das Fluid durch den Überlastkanal 43, den radial verlaufenden Kanälen 35 und über die seitlichen Nuten 34 hindurchströmen kann, auch wenn die Kolbenstange 17 mit dem Kolben 22 verschraubt ist.

Die vorliegende Erfindung beschränkt sich nicht auf die gezeigten Ausführungsbeispiele, sondern erstreckt sich auf alle Varianten und technischen Äquivalente, welche in die Reichweite der nachfolgenden Ansprüche fallen können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben, seitlich, usw. auf die unmittelbar dargestellte Figur bezogen und sind bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen. Der Möbeldämpfer 9 kann auch eine Befestigungseinrichtung aufweisen, durch die der Möbeldämpfer 9 als abgeschlossene Baueinheit an einem Möbelkorpus 2 zu befestigen ist.