Möbelteils"

Stand der Technik

Im Möbelbereich sind Systeme mit einer Kontrolleinheit und einem Antrieb zum Antreiben eines bewegbaren Möbelteils wie z. B. einer Schublade, Türe oder Klappe bekannt, wobei das bewegbare Möbelteil in der Regel an einem Möbelkorpus

aufgenommen ist. Die Möbelteile können insbesondere über

Antriebseinheiten wie Elektromotoren linear bewegt bzw.

verfahren und/oder um eine Achse verschwenkt werden. Ein

Auslösen der Bewegung kann von einem Nutzer beispielsweise manuell über einen Schalter bzw. eine Fernbedienung erfolgen und ggf. weiter beeinflusst werden. Die Kontrolleinheit kann z.B. als Mess- und Regeleinrichtung ausgebildet sein.

Außerdem ist es bekannt, in einem Schließzustand des

Möbelteils gegenüber dem Möbelkorpus durch Einwirken auf eine Möbelfront insbesondere durch Eindrücken einer Front des bewegbaren Möbelteils, bei sogenannten Touch-Latch- Anordnungen, oder durch eine definierte andere Auslöseaktion, eine angetriebene Bewegung des Möbelteils auszulösen bzw. zu initiieren. Hierfür kann ggf. eine das Einwirken oder die Auslöseaktion erkennende Sensorvorrichtung vorhanden sein, welche mit der Kontrolleinheit zusammenwirkt bzw. ein Teil der Kontrolleinheit sein kann.

Für das Eindrücken des bewegbaren Möbelteils ist es

erforderlich, dass im Schließzustand zwischen Abschnitten des bewegbaren Möbelteils und Abschnitten des Möbelkorpus ein vorgebbarer Bewegungsweg bzw. Abstand vorhanden ist, womit das bewegbare Möbelteil kurzzeitig über eine vergleichsweise

BESTÄTIGUNGSKOPIE geringe Strecke in Richtung des Möbelkorpus bzw. in eine

Schließrichtung des Möbelteils versetzbar ist. Nach dem

Eindrücken und gegebenenfalls einer Freigabe aus einer

Verriegelungsposition des bewegbaren Möbelteils und der

Aktivierung der Kontrolleinheit wird das bewegbare Möbelteil angetrieben bewegt.

Aufgabe und Vorteile der Erfindung

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, bei Möbeln eine Bewegungskontrolle eines bewegbaren Möbelteils zu verbessern. Insbesondere soll bei einem Möbel, dem eine Mehrzahl von angetrieben bewegbaren Möbelteilen zugeordnet ist, der Aufwand für die Bewegungskontrolle gegenüber bisherigen Anordnungen reduziert werden.

Diese Aufgabe wird durch die unabhängigen Ansprüche gelöst.

Die abhängigen Ansprüche betreffen vorteilhafte Varianten der Erfindung.

Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung zur

Bewegungskontrolle eines an einem Möbelkorpus bewegbar

aufgenommenen Möbelteils, das mit einer Antriebseinheit relativ zum Möbelkorpus bewegbar ist, wobei die Vorrichtung eine Kontrolleinheit umfasst, welche die Antriebseinheit kontrolliert und eine Sensoreinrichtung vorgesehen ist, welche einen Überwachungsbereich am bewegbaren Möbelteil überwacht und auf Grundlage der Überwachung Daten bereitstellt, welche der Kontrolleinheit für die Bewegungskontrolle des bewegbaren Möbelteils zur Verfügung stehen, wobei das bewegbare Möbelteil abhängig von einer dem Möbelteil zugeordneten Bedienbewegung einer zeitweise im Überwachungsbereich vorhandenen Person, die von der Sensoreinrichtung im Überwachungsbereich erkannt wird, angetrieben bewegbar ist.

Der Kern der Erfindung liegt darin, dass die Sensorvorrichtung ausgebildet ist, von einer Anbringposition der

Sensorvorrichtung, die über einen Freiraum vom Möbelkorpus und dem daran aufgenommenen Möbelteil beabstandet ist, einen

Bereich vor einem Frontabschnitt des Möbelteils zu überwachen. Auf diese Weise lässt sich auf vorteilhafte Weise insbesondere eine intuitive Bedienung eines bewegbaren Möbelteils

bereitstellen, ohne dass am oder nahe am Möbelteil

dazugehörige Anpassungen notwendig sind.

Die Entfernung der Sensorvorrichtung vom betreffenden

Möbelteil liegt insbesondere oberhalb einer Größenordnung, die einen Raum beschreibt, den eine Person bzw. ein Nutzer des Möbelteils bei dessen Aktionen als Nutzer des Möbelteils regelmäßig abdeckt, der insbesondere im Nahbereich des

Möbelteils liegt, mit einem Abstand zu diesem von ca.

wenigstens einem Meter.

Der vorgenannte Raum betrifft einen Nahbereich, der sich an die Seite des Möbelteils anschließt, von der aus der Nutzer auf das Möbelteil bei dessen Nutzung einwirkt. Dies ist in der Regel eine Frontseite einer Schublade, Türe oder Klappe, welche mit weiteren Frontseiten von Möbelteilen des gleichen Möbels einen Großteil einer Frontseite des Möbels zum Beispiel in einer Küchenzeile bilden. Der Frontseite zugewandt ist ein Nutzer des Möbelteils dann, wenn er das Möbelteil nutzt. So ist es vorteilhaft, wenn dieser Bereich von der

Sensorvorrichtung überwacht wird. Damit lässt sich erfassen, wenn der Nutzer auf das Möbelteil einwirken möchte bzw. eine Auslöseaktion tätigt.

Insbesondere kann die Sensorvorrichtung in einem vom Möbel entfernten Bereich positioniert werden, der mehrere Meter zum Beispiel bis ca. 2 bis 5 Meter bzw. bis zu ca. 10 Meter vom Möbel bzw. der Front des betreffenden Möbelteils entfernt ist. Die beabstandete Anordnung ist zum Beispiel aus Platzgründen vorteilhaft. Denn in der Regel ist im Nahbereich des Möbels aus technischen und/oder ästhetischen Gründen die Anbringung der Sensorvorrichtung nicht erwünscht oder problematisch.

Außerhalb dieses Bereichs, der den regelmäßigen

Aufenthaltsbereich des Nutzers des Möbelteils umfasst, steht in der Regel ausreichend Platz zur Positionierung der Sensorvorrichtung zur Verfügung. Insbesondere kann

erfindungsgemäß ein Raum am oder im Möbelteil frei bleiben und so beispielsweise ein Nutzinhalt des Möbelteils gegenüber bisherigen Anordnungen vergrößert sein.

Der Freiraum ist in einem Ausgangszustand, also ohne im

Regelbetrieb des Möbels temporär vorhandene Gegenstände bzw. ohne dass sich Personen im Nahbereich des Möbels befinden, frei von optischen Hindernissen, wobei dies makroskopische Abmessungen bzw. Gegenstände betrifft.

Bevorzugt kann ein kompletter Bereich vor dem Frontabschnitt des Möbelteils bzw. des Möbelkorpus durch die

Sensorvorrichtung überwacht werden, was dem

Überwachungsbereich entspricht. Insbesondere können jeweils die kompletten Bereich vor dem Frontabschnitt von mehreren Möbelteilen, die im Überwachungsbereich liegen, überwacht werden. Beispielsweise kann eine Möbelfront mit einer Vielzahl von Möbelteilen bzw. Möbelteilfronten an einem Wandabschnitt z. B. einer Küche im Überwachungsbereich liegen bzw. an diesen gering beabstandet oder unmittelbar angrenzen.

Die Sensorvorrichtung ist bevorzugt als eine Baueinheit ausgebildet. Die Baueinheit kann damit variabel bzw.

problemlos installiert und deinstalliert und an Leitungen angebunden werden.

Als Installationsort bietet sich beispielsweise eine erhöhte Stelle in einem Raum mit dem entsprechenden Möbel an, zum Beispiel auf eine Deckplatte eines Hochschrankes oder an einer Zimmerdecke z. B. einer Küche oder eines Wohnraumes, womit in dem Ausgangszustand von dem Installationsort ein freier Blick auf die wenigstens eine zu überwachende Möbelteilfront bzw. den Überwachungsbereich herrscht.

Es ist außerdem vorteilhaft, dass die Sensorvorrichtung ausgebildet ist, bei einer Mehrzahl von Möbelteilen, die dem Überwachungsbereich zugehörig sind, zwischen Bedienbewegungen, die unterschiedlichen Möbelteilen zugeordnet sind, zu unterscheiden. Damit können unterschiedliche Möbelteile individuell angesprochen bzw. bedient werden, was sehr

bedienerfreundlich ist. Neben unterschiedlichen

Bedienbewegungen für unterschiedliche Möbelteile, ist es auch denkbar, dass jedem Möbelteil individuell ein eigener

Ausschnitt des Überwachungsbereichs zugeordnet ist, so dass nur dieser Ausschnitt für das dazugehörige Möbelteil relevant ist. So kann z. B. auch mit einer für mehrere Möbelteile identischen Bedienbewegung, je nachdem in welchem Ausschnitt des Überwachungsbereichs die Bedienbewegung ausgeführt wird, genau eines der mehreren Möbelteile zielsicher und zuverlässig bedient bzw. angetrieben bewegt werden. Eine gleichzeitige Bewegung von zwei oder mehr Möbelteilen kann sicher verhindert werden. Es ist aber auch eine Anordnung bzw. Programmierung der Kontrolleinheit denkbar, wonach mit genau einer

Bedienbewegung als Folge daraus zwei oder mehr Möbelteile gleichzeitig bewegbar sind.

Der überwachbare Bereich vor dem Frontabschnitt des wenigstens einen Möbelteils bzw. der Überwachungsbereich ist

vorteilhafterweise einstellbar bzw. vorgebbar. Insbesondere ist der überwachbare Bereich veränderlich einstellbar durch entsprechende Einstellmittel der Sensorvorrichtung. Auf diese Weise lässt sie die Überwachung auf individuelle nutzerseitige und/oder möbelteilseitige Vorgaben anpassen.

Insbesondere ist es vorteilhaft möglich, in einem vorgebbaren Nahbereich, der sich an den Frontabschnitt des wenigstens einen Möbelteils anschließt, die Überwachung vorzunehmen. Der Überwachungsbereich bzw. der Nahbereich kann sich vom

Frontabschnitt des Möbelteils, also insbesondere von einer vorderen Außenoberfläche des Möbelteils, z. B. bis zu 10 bis 60 Zentimeter von dem Frontabschnitt entfernt erstrecken. Der überwachbare Nahbereich kann ggf. auch durch die

Anbringposition der Sensorvorrichtung entsprechend beeinflusst werden, was alternativ oder zusätzlich zur Einstellung über zum Beispiel Einstellmittel an der Sensorvorrichtung für eine Festlegung des Überwachungsbereichs möglich ist. Eine vorteilhafte Modifikation des Erfindungsgegenstandes zeichnet sich dadurch aus, dass die Sensorvorrichtung

ausgebildet ist, einen Uberwachungsbereich zu überwachen, in welchem für eine Mehrzahl von Möbelteilen jeweils eine

Bedienbewegung vorgebbar ist, wobei die Sensorvorrichtung eine erkannte Bedienbewegung genau einem Möbelteil der mehreren Möbelteile zuordnet. Somit kann zu einer Mehrzahl von mit der Sensorvorrichtung steuerbaren Möbelteilen individuell bzw.

eine unverwechselbare Bedienbewegung für deren Bewegung zugeordnet werden.

Es ist auch vorteilhaft, dass die Sensorvorrichtung derart ausgebildet ist, im Überwachungsbereich eine vorgebbare

Bedienbewegung durch eine Person, mit dem Ziel, das Möbelteil angetrieben zu bewegen, zu erkennen und daraus Daten für eine angetriebene Bewegung des bewegbaren Möbelteils

bereitzustellen. Eine Bedienung über eine Bedienbewegung durch den Nutzer ist sehr bedienerfreundlich und für den Nutzer besonders vorteilhaft, weil diese zum Beispiel über eine einfache Handbewegung realisierbar ist. Außerdem ist dies ohne Fachkenntnisse jedem Nutzer möglich. Weiter ist es von

Vorteil, dass die Bedienbewegung intuitiv und unkompliziert möglich und nahezu frei vorgebbar ist. Beispielsweise kann genau eine Bewegungskomponente oder mehrere

Bewegungskomponenten, welche sich von einer maßgeblichen

Bewegungskomponente der angetriebenen Bewegung des

betreffenden Möbelteils unterscheiden, vorgegeben sein. Bewegt sich das Möbelteil zum Beispiel linear entlang einer

Raumachse, kann die Bedienbewegung zumindest nahezu komplett oder vollständig ohne eine Bewegungskomponente entlang der Raumachse der Bewegung des Möbelteils auskommen.

Beispielsweise kann eine Handbewegung einer Person quer zu einer Bewegungsrichtung des angetrieben bewegten Möbelteils als Bedienbewegung erkannt werden. Zum Beispiel kann eine allein durch eine vertikale Bewegung der Hand festgelegte Bedienbewegung im Nahbereich vor dem Möbelteil eine

horizontale Bewegung des Möbelteils auslösen. Weiter wird vorgeschlagen, dass die Sensorvorrichtung ausgebildet ist, eine Bedienbewegung zu erkennen, welche ohne eine Berührung des betreffenden Möbelteils erfolgt.

Somit kann eine berührungslose Kontrolle bzw. Auslösung einer Antriebsbewegung des bewegbaren Möbelteils erfolgen. Dabei ist es besonders vorteilhaft, dass das Möbelteil selbst nicht angepasst werden muss bzw. gegenüber bisherigen Touch-Latch- Anordnungen kein Frontspalt zwischen dem bewegbaren Möbelteil und dem Möbelkorpus eingerichtet werden muss. Ein Frontspalt ist technisch aufwändig einzurichten bzw. einzustellen, so dass bei einer Mehrzahl von benachbarten Möbelteilen ein fluchtendes Erscheinungsbild von allen Fronpartien der

Möbelteile herrscht, was insbesondere aus ästhetischen Gründen erwünscht ist.

Eine berührungslose Bedienung des Möbelteils ist zudem im Hinblick auf eine Hygiene- bzw. Verschmutzungsproblematik vorteilhaft, was gerade im Küchenbereich bzw. in

entsprechenden Industriebranchen wie beispielsweise der

Lebensmittel- oder Pharmaindustrie bedeutend ist.

Es ist überdies vorteilhaft, dass die Sensorvorrichtung eine Quelle für elektromagnetische Strahlung, insbesondere Licht, einen Empfänger für die elektromagnetische Strahlung und eine Elektronikeinheit umfasst, wobei der Empfänger ausgestaltet ist, elektromagnetische Strahlung zu empfangen und zu

verarbeiten. Die Nutzung von elektromagnetischer Strahlung weist eine Vielzahl von Vorteilen auf, insbesondere weil diese für den Menschen nicht unmittelbar erkenn- bzw. spürbar ist. Außerdem stehen entsprechende Techniken praxistauglich und in einer breiten Variation zur Verfügung.

Besonders vorteilhaft ist dabei, dass auch bei mehreren im Uberwachungsbereich vorhandenen Gegenständen und/oder Personen zuverlässig eine sichere Erkennung der Bedienbewegung und deren Zuordnung zum zugeordneten Möbelteil möglich ist.

Die Elektronikeinheit kann gegebenenfalls in der Kontrolleinheit integriert sein. Die Elektronikeinheit enthält insbesondere vorteilhafterweise ein elektronisches Bauelement bzw. einen Chip für eine Bilderstellung bzw. Bildverarbeitung.

Eine weitere vorteilhafte Modifikation des

Erfindungsgegenstandes zeichnet sich dadurch aus, dass die Sensorvorrichtung ausgestaltet ist, eine Bedienbewegung durch eine Person im Überwachungsbereich auf Basis einer

dreidimensionalen Erfassung eines Objektes im

Überwachungsbereich zu erkennen und entsprechende Daten bereitzustellen. Insbesondere ist die Elektronikeinheit ausgebildet, ein dreidimensionales insbesondere bewegtes Bild bzw. ein 3D-Bild zu erkennen bzw. zu erstellen. Es ist aber auch möglich, ein zweidimensionales bewegtes Bild zugrunde zu legen.

Weiter wird gemäß einer vorteilhaften Variante der Erfindung vorgeschlagen, dass die Sensorvorrichtung und die

Kontrolleinheit derart aufeinander abgestimmt sind, auf

Grundlage einer erkannten Bedienbewegung das dazugehörige bewegbare Möbelteil angetrieben zu bewegen. Die

Antriebsbewegung ist insbesondere eine vollständige oder teilweise öffnungs- und/oder Schließbewegung des Möbelteils relativ zum Möbelkorpus. Insbesondere kann als Folge der

Bedienbewegung das betreffende bewegbare Möbelteil aus einer vollständig geschlossenen oder vollständig geöffneten Stellung angetrieben erfolgen.

Die Erfindung betrifft außerdem ein Möbel mit einem über eine Antriebseinheit angetrieben bewegbaren Möbelteil mit einer Vorrichtung gemäß einer der oben vorgestellten Ausführungen.

Damit lassen sich an einem entsprechenden Möbel insbesondere an einem Küchenmöbel mit einem bewegbaren Möbelteil bzw.

insbesondere mit mehreren elektromotorisch angetrieben

bewegbaren Schubladen die oben erläuterten Vorteile erzielen.