Elektromotorische Möbelantriebe sind allgemein bekannt und werden beispielsweise zum Verstellen von Teilen von Lattenrosten oder dergleichen eingesetzt.

Durch EP 0372032 B1, DE 3842078 C2, EP 0583660 B1, DE 10017978 A1, DE 10017979 A1 und WO 01/76422 A1 sind jeweils Möbelantriebe der betreffenden Art bekannt, die auch als Doppelantriebe bezeichnet werden. Die bekann- ten Möbelantriebe weisen zwei elektromotorisch antreib- bare Verstelleinheiten auf, von denen jede in Montage- position des Möbelantriebs mit einem zu verstellenden Teil des Möbels zum Verstellen desselben in Wirkungs- verbindung steht. Beispielsweise kann eine der Ver- stelleinheiten zum Verstellen eines Oberkörperstütz- teiles eines Lattenrostes dienen, während die andere zum Verstellen eines Beinstützteiles des Lattenrostes dienen kann. Die Verstelleinheiten können beispiels- weise als Spindeltriebe ausgebildet sein, deren Spin- delmutter zum Verschwenken einer Schwenkwelle dient, die mit dem zu verstellenden Teil des Lattenrostes in

Wirkungsverbindung steht, wie dies beispielsweise aus der WO 01/76422 AI und dort insbesondere aus der Fig. 2 bekannt ist. Um die Verstelleinheiten unabhängig von- einander antreiben zu können, ist jeder Verstelleinheit ein separater Antriebsmotor zugeordnet, wobei die An- triebsmotoren gemeinsam oder unabhängig voneinander ansteuerbar sind.

Die bekannten Möbelantriebe bieten einen hohen Verstellkomfort. Nachteilig ist jedoch, daß die bekann- ten Möbelantriebe relativ aufwendig im Aufbau und damit relativ teuer in der Herstellung sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Möbelantrieb der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genann- ten Art anzugeben, der einfacher und damit kostengün- stiger herstellbar ist.

Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angege- bene Lehre gelöst.

Die Erfindung löst sich von dem Gedanken, jeder Verstelleinheit einen separaten Antriebsmotor zuzuord- nen. Es liegt vielmehr der Gedanke zugrunde, zum An- treiben der Verstelleinheiten einen gemeinsamen An- triebsmotor vorzusehen. Auf diese Weise ist der Aufbau des erfindungsgemäßen Möbelantriebs wesentlich einfa- cher und damit kostengünstiger gestaltet.

Um gleichwohl den Verstellkomfort der bekannten Möbelantriebe zu erhalten, sieht die Erfindung Koppel- mittel vor, die zwischen einer ersten Position und ei- ner zweiten Position beweglich sind und in der ersten Position den Antriebsmotor an die erste Verstelleinheit und in der zweiten Position an die zweite Verstellein- heit ankoppeln und so in Antriebsverbindung mit der jeweiligen Verstelleinheit bringen. Auf diese Weise sind die Verstelleinheiten unabhängig voneinander an- treibbar, so daß die den Verstelleinheiten zugeordneten

Teile des Möbels, beispielsweise ein Oberkörperstütz- teil und ein Beinstützteil eines Lattenrostes, unabhän- gig voneinander verstellbar sind. Auf diese Weise er- gibt sich der gleiche Verstellkomfort wie bei Doppel- antrieben gemäß dem Stand der Technik, bei denen jeder Verstelleinheit ein separater Antriebsmotor zugeordnet ist.

Der erfindungsgemäße Doppelantrieb ist zum Ver- stellen von Teilen beliebiger Möbel geeignet, bei- spielsweise von Teilen von Sitz-und/oder Liegemöbeln.

Besonders gut ist der erfindungsgemäße Möbelantrieb zum Verstellen von Teilen eines Lattenrostes oder derglei- chen geeignet.

Die Verstelleinheiten können in beliebiger geeig- neter Weise ausgebildet sein. Ebenso kann die Kraft- übertragung von dem gemeinsamen Antriebsmotor zu den Verstelleinheiten in einer beliebigen geeigneten Weise erfolgen. Eine Weiterbildung der erfindungsgemäßen Leh- re sieht vor, daß die Verstelleinheiten jeweils ein drehantreibbares Antriebselement aufweisen, wobei der Antriebsmotor in einer ersten Position der Koppelmittel mit dem Antriebselement der ersten Verstelleinheit und in der zweiten Position der Koppelmittel mit dem An- triebselement der zweiten Verstelleinheit in Drehan- triebsverbindung steht. Die Verstelleinheiten können bei dieser Ausführungsform nach Art eines Linearantrie- bes ausgebildet sein, wobei die Kraftübertragung von den Verstelleinheiten auf das der jeweiligen Verstell- einheit zugeordnete Teil des Möbels mit einer entspre- chend den jeweiligen Anforderungen in weiten Grenzen wählbaren Verstellmechanik erfolgen kann.

Eine Weiterbildung der vorgenannten Ausführungs- form sieht vor, daß das drehantreibbare Antriebselement Teil eines Spindeltriebes ist, der ein linear bewegli-

ches Verstellelement aufweist, das in Montageposition des Möbelantriebs mit einem zu verstellenden Teil des Möbels in Wirkungsverbindung steht. Derartige Spindel- triebe stehen als einfache und kostengünstige Standard- bauteile zur Verfügung, so daß der Aufbau des erfin- dungsgemäßen Möbelantriebs weiter vereinfacht und damit kostengünstiger gestaltet ist. Darüber hinaus sind Spindeltriebe robust und zum Aufbringen großer Kräfte geeignet.

Bei der vorgenannten Ausführungsform kann das An- triebselement gemäß einer Weiterbildung eine ortsfeste, drehbar gelagerte Spindel sein, auf der verdrehsicher und in Axialrichtung beweglich eine Spindelmutter an- geordnet ist, die das Verstellelement bildet oder mit dem Verstellelement verbunden ist.

In kinematischer Umkehrung der vorgenannten Aus- führungsform kann das Antriebselement jedoch auch eine ortsfeste, drehbar gelagerte Spindelmutter sein, die auf einer verdrehsicheren und in Axialrichtung bewegli- chen Spindel angeordnet ist, die das Verstellelement bildet oder mit dem Verstellelement verbunden ist.

Die Kraftübertragung von dem Verstellelement des Spindeltriebs auf das zugeordnete, zu verstellende Teil des Möbels kann in beliebiger geeigneter Weise erfol- gen. Eine besonders einfache und damit kostengünstig herstellbare Ausführungsform sieht vor, daß das linear bewegliche Verstellelement in Montageposition des Mö- belantriebs mit einer schwenkbar gelagerten Welle zum Verschwenken derselben in Wirkungsverbindung steht, wobei die Welle mit einem zu verstellenden Teil des Möbels in Wirkungsverbindung steht. Eine derartige Ver- stellmechanik ist allgemein bekannt und besonders zum Verstellen von Lattenrosten geeignet. Im Hinblick auf die Ausbildung einer solchen Verstellmechanik im ein-

zelnen wird auf die WO 01/76422 AI hingewiesen, deren Offenbarungsgehalt hiermit durch Bezugnahme in die vor- liegende Anmeldung einbezogen wird. Die Welle ist in der Regel nicht Teil des Möbelantriebs, sondern viel- mehr Teil des Möbels, beispielsweise eines Lattenro- stes.

Um eine Kraftübertragung von dem linear bewegli- chen Antriebselement auf die Welle auf besonders ein- fache Weise zu ermöglichen, sieht eine Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform vor, daß mit der Welle ein Schwenkhebel drehfest verbunden ist, der mittels des linear beweglichen Verstellelementes verschwenkbar ist.

Die erfindungsgemäß vorgesehenen Koppelmittel kön- nen auf beliebige geeignete Weise ausgebildet sein, solange gewährleistet ist, daß beide Verstelleinheiten mit dem gemeinsamen Antriebsmotor in Antriebsverbindung bringbar sind. Bei entsprechender Ausbildung des erfin- dungsgemäßen Möbelantriebs ist es möglich, die Ver- stelleinheiten entweder gleichzeitig oder zeitlich auf- einanderfolgend in Antriebsverbindung mit dem Antriebs- motor zu bringen.

Eine außerordentlich vorteilhafte Ausgestaltung des Grundgedankens der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß die Koppelmittel eine Kupplungsanordnung auf- weisen, die in einer ersten Kupplungsposition das An- triebselement der ersten Verstelleinheit und in einer zweiten Kupplungsposition das Antriebselement der zwei- ten Verstelleinheit an den Antriebsmotor ankuppelt und so den Antriebsmotor in Drehantriebsverbindung mit dem jeweiligen Antriebselement bringt. Bei dieser Ausfüh- rungsform arbeiten die Koppelmittel nach Art einer Kupplung.

Grundsätzlich ist es ausreichend, wenn die Kupp-

lungsanordnung eine erste Kupplungsposition, in der das Antriebselement der ersten Verstelleinheit an den An- triebsmotor angekuppelt ist, und eine zweite Kupplungs- position aufweist, in der das Äntriebselement der zwei- ten Verstelleinheit an den Antriebsmotor angekuppelt ist, wobei wahlweise entweder das Antriebselement der ersten Verstelleinheit oder das Antriebselement der zweiten Verstelleinheit an den Antriebsmotor angekup- pelt wird. Um den Verstellkomfort weiter zu erhöhen, sieht eine Weiterbildung der vorgenannten Ausführungs- form vor, daß die Kupplungsanordnung eine dritte Kupp- lungsposition aufweist, in der sowohl das Antriebsele- ment der ersten Verstelleinheit als auch das Antriebs- element der zweiten Verstelleinheit an den Antriebs- motor angekuppelt ist. Bei dieser Ausführungsform sind die Verstelleinheiten entsprechend der jeweils gewähl- ten Kupplungsposition entweder getrennt voneinander oder zusammen verstellbar, so daß ohne Einschränkungen derselbe Verstellkomfort erreicht ist wie bei Möbel- antrieben gemäß dem Stand der Technik, bei denen jeder Verstelleinheit ein separater Antriebsmotor zugeordnet ist.

Grundsätzlich kann der Möbelantrieb so aufgebaut sein, daß sich in jeder Kupplungsposition wenigstens eine Verstelleinheit in Antriebsverbindung mit dem An- triebsmotor befindet. Eine besonders vorteilhafte Wei- terbildung der Ausführungsform mit der Kupplungsanord- nung sieht jedoch vor, daß die Kupplungsanordnung eine vierte Kupplungsposition aufweist, in der sowohl das Antriebselement der ersten Verstelleinheit als auch das Antriebselement der zweiten Verstelleinheit von dem Antriebsmotor abgekuppelt sind. Bei dieser Ausführungs- form sind in der vierten Kupplungsposition beide Ver- stelleinheiten von dem Antriebsmotor abgekuppelt, so

daß es bei entsprechender Ausbildung der Verstellein- heiten beispielsweise möglich ist, in der vierten Kupp- lungsposition bei ausgeschaltetem Antriebsmotor die mittels der Verstelleinheiten verstellten Teile des Möbels von Hand zurückzustellen.

Zweckmäßigerweise weist die Kupplungsanordnung wenigstens eine Schaltkupplung auf. Bei entsprechender Ausbildung der Schaltkupplung ist eine einzige Schalt- kupplung ausreichend, um die erste Verstelleinheit und die zweite Verstelleinheit an den Antriebsmotor anzu- kuppeln. Es ist jedoch auch möglich, beispielsweise jeder Verstelleinheit eine separate Schaltkupplung zu- zuordnen.

Die Schaltkupplung ist entsprechend den jeweiligen Anforderungen wählbar. Beispielsweise kann die Schalt- kupplung eine reibschlüssige Kupplung sein. Eine vor- teilhafte Weiterbildung sieht vor, daß die Schaltkupp- lung eine formschlüssige Schaltkupplung ist. Derartige Schaltkupplungen sind einfach und damit kostengünstig herstellbar und zur Übertragung großer Drehmomente ge- eignet.

Eine Weiterbildung der vorgenannten Ausführungs- form sieht vor, daß die Schaltkupplung ein antriebs- seitiges Kupplungselement aufweist, das mit dem An- triebsmotor in Drehantriebsverbindung steht, und daß den drehantreibbaren Antriebselementen der Verstell- einheiten jeweils ein abtriebsseitiges Kupplungselement zugeordnet ist, wobei die abtriebsseitigen Kupplungs- elemente zum Ankuppeln der jeweiligen Verstelleinheit an den Antriebsmotor mit dem antriebsseitigen Kupp- lungselement in Eingriff bringbar sind. Bei dieser Aus- führungsform ist die Schaltkupplung besonders einfach aufgebaut und damit kostengünstig gestaltet.

Die Kraftübertragung von dem jeweiligen abtriebs-

seitigen Kupplungselement auf das Antriebselement der jeweiligen Verstelleinheit kann auf eine beliebige ge- eignete Weise erfolgen. Gemäß einer Ausführungsform ist das einer Verstelleinheit zugeordnete abtriebsseitige Kupplungselement drehfest mit dem Antriebselement die- ser Verstelleinheit verbunden. Sind die Verstelleinhei- ten beispielsweise als Spindeltriebe ausgebildet, so kann das jeweilige abtriebsseitige Kupplungselement drehfest auf die Spindel des Spindeltriebes aufgesetzt sein.

Gemäß einer anderen Ausführungsform kann das einer Verstelleinheit zugeordnete abtriebsseitige Kupplungs- element jedoch auch über eine Getriebeanordnung mit dem Antriebselement dieser Verstelleinheit in Drehantriebs- verbindung stehen. Bei dieser Ausführungsform ist durch die Getriebeanordnung beispielsweise eine zusätzliche Untersetzung erzielbar.

Bei der vorgenannten Ausführungsform ist das ab- triebsseitige Kupplungselement zweckmäßigerweise als Zahnrad ausgebildet oder drehfest mit einem Zahnrad verbunden, das mit einem drehfest mit dem Antriebsele- ment verbundenen Zahnrad in Eingriff steht. Bei dieser Ausführungsform ist die Getriebeanordnung ein Zahnrad- getriebe, das einfach und damit kostengünstig herstell- bar ist. Falls die Drehachsen des äbtriebsseitigen Kupplungselementes und des Antriebselementes der jewei- ligen Verstelleinheit parallel zueinander verlaufen, so ist es zweckmäßig, daß die Zahnräder Stirnräder sind.

Das antriebsseitige Kupplüngselement kann in be- liebiger geeigneter Weise ausgebildet sein. Eine Wei- terbildung sieht vor, daß das antriebsseitige Kupp- lungselement als Schneckenrad ausgebildet ist oder drehfest mit einem Schneckenrad verbunden ist, das mit einer mit der Abtriebswelle des Antriebsmotors verbun-

denen Schnecke in Eingriff steht. Bei dieser Ausfüh- rungsform erfolgt die Kraftübertragung von der Ab- triebswelle des Antriebsmotors auf das antriebsseitige Kupplungselement nach Art eines Schneckentriebes, der zur Übertraung großer Kräfte geeignet ist und einfach und damit kostengünstig herstellbar ist.

Eine außerordentlich vorteilhafte Weiterbildung der Ausführungsform mit der Schaltkupplung sieht vor, daß das antriebsseitige Kupplungselement und/oder we- nigstens eines der abtriebsseitigen Kupplungselemente axial bewegbar gelagert ist bzw. sind, derart, daß durch axiale Bewegung des antriebsseitigen Kupplungs- elements und/oder wenigstens eines der abtriebsseitigen Kupplungselemente die abtriebsseitigen Kupplungselemen- te von dem antriebsseitigen Kupplungselement außer Ein- griff bzw. in Eingriff mit demselben bringbar sind. Bei dieser Ausführungsform erfolgt das Schalten der Schalt- kupplung durch axiale Verschiebung eines der Kupplungs- elemente. Eine derartige Kupplungsanordnung ist beson- ders einfach und damit kostengünstig herstellbar und robust im Aufbau.

Eine zweckmäßige Ausgestaltung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, daß die abtriebsseitigen Kupplungselemente ortsfest angeordnet sind und daß das antriebsseitige Kupplungselement in Axialrichtung zwi- schen den abtriebsseitigen Kupplungselementen angeord- net und axial bewegbar ist. Bei dieser Ausführungsform erfolgt das Schalten der Schaltkupplung durch axiale Bewegung des antriebsseitigen Kupplungselementes, das in Axialrichtung zwischen den abtriebsseitigen Kupp- lungselementen hin-und herbewegbar ist.

In kinematischer Umkehrung der vorgenannten Aus- führungsform kann jedoch das antriebsseitige Kupplungs- element auch ortsfest angeordnet sein, wobei wenigstens

eines der abtriebsseitigen Kupplungselemente axial be- wegbar ist. Bei dieser Ausführungsform erfolgt das Schalten der Schaltkupplung durch axiale Bewegung we- nigstens eines der abtriebsseitigen Kupplungselemente.

Eine Weiterbildung der vorgenannten Ausführungs- form sieht vor, daß die abtriebsseitigen Kupplungsele- mente getrennt voneinander axial bewegbar sind. Bei dieser Ausführungsform sind die abtriebsseitigen Kupp- lungselemente und damit die zugeordneten Verstellein- heiten getrennt voneinander an den Antriebsmotor an-' oder von diesem abkuppelbar.

Um den Aufbau der Kupplungsanordnung weiter zu vereinfachen und damit kostengünstiger zu gestalten, ist es zweckmäßig, daß die abtriebsseitigen Kupplungs- elemente zusammen axial bewegbar sind. Bei dieser Aus- führungsform werden die abtriebsseitigen Kupplungsele- mente und damit die ihnen zugeordneten Verstelleinhei- ten gleichzeitig an den Antriebsmotor an-bzw. abgekup- pelt, beispielsweise derart, daß beim Ankuppeln der einen Verstelleinheit die andere Verstelleinheit abge- kuppelt wird.

Um die abtriebsseitigen Kupplungselemente zusammen axial zu bewegen, sieht eine zweckmäßige Ausführungs- form vor, daß die abtriebsseitigen Kupplungselemente mit festem Abstand zueinander auf einer axial beweg- baren Welle gelagert sind, wobei der axiale Abstand der Kupplungselemente zueinander so gewählt ist, daß sich in einer ersten Position der Welle das abtriebsseitige Kupplungselement der ersten Verstelleinheit in Eingriff mit dem antriebsseitigen Kupplungselement und das ab- triebsseitige Kupplungselement der zweiten Verstell- einheit außer Eingriff von dem antriebsseitigen Kupp- lungselement befindet, während sich in einer zweiten Position der Welle das abtriebsseitige Kupplungselement

der zweiten Verstelleinheit in Eingriff mit dem an- triebsseitigen Kupplungselement und das abtriebsseitige.

Kupplungselement der ersten Verstelleinheit außer Ein- griff von dem antriebsseitigen Kupplungselement befin- det. Diese Ausführungsform ermöglicht durch Verschieben der Welle gleichzeitig ein Ankuppeln der einen Ver- stelleinheit an den Antriebsmotor und ein Abkuppeln der anderen Verstelleinheit von dem Antriebsmotor. Die Wel- le kann beispielsweise mittels Kugellagern in einem Gehäuse des Möbelantriebs gelagert werden.

Grundsätzlich ist es ausreichend, wenn jeder Ver- stelleinheit ein abtriebsseitiges Kupplungselement zu- geordnet ist. Eine außerordentlich vorteilhafte Weiter- bildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß we- nigstens eine Verstelleinheit ein weiteres, vorzugs- weise beiden Verstelleinheiten jeweils ein weiteres Kupplungselement zugeordnet ist, das in Axialrichtung auf der dem antriebsseitigen Kupplungselement abgewand- ten Seite des abtriebsseitigen Kupplungselementes die- ser Verstelleinheit angeordnet ist und mit dem An- triebselement dieser Verstelleinheit in Drehantriebs- verbindung steht, derart, daß durch axiales Bewegen des Kupplungselementes das weitere Kupplungselement und damit das Antriebselement an das antriebsseitige Kupp- lungselement ankuppelbar bzw. von diesem abkuppelbar ist. Diese Ausführungsform ermöglicht insbesondere ein voneinander getrenntes An-bzw. Abkuppeln der Verstell- einheiten an den Antriebsmotor bzw. von diesem. Zum Herstellen einer Drehantriebsverbindung zwischen dem weiteren Kupplungselement einer Verstelleinheit und dem Antriebselement dieser Verstelleinheit kann beispiels- weise das weitere Kupplungselement drehfest mit dem Antriebselement verbunden sein. Das weitere Kupplungs- elemente kann jedoch auch beispielsweise über eine Ge-

triebeanordnung, insbesondere ein Zahnradgetriebe, mit dem Antriebselement in Drehantriebsverbindung stehen.

Um bei der vorgenannten Ausführungsform das weite- re Kupplungselement in Eingriff mit dem abtriebsseiti- gen Kupplungselement bzw. außer Eingriff von demselben zu bringen, ist es zweckmäßig, daß die abtriebsseitigen Kupplungselemente der Verstelleinheiten an ihren beiden axialen Seiten jeweils axiale Vorsprünge aufweisen, mit denen sie in der jeweiligen Kupplungsposition in kom- plementär ausgebildete Ausnehmungen eingreifen, die an der dem jeweiligen abtriebsseitigen Kupplungselement zugewandten Seite des antriebsseitigen Kupplungselemen- tes und des weiteren Kupplungselementes gebildet sind.

Durch entsprechende Wahl der axialen Länge der Vor- sprünge ist wählbar, bei welcher axialen Verschiebung des abtriebsseitigen Kupplungselementes der jeweiligen Verstelleinheit das weitere Kupplungselement an das antriebsseitige Kupplungselement und damit an den An- triebsmotor angekuppelt bzw. von diesem abgekuppelt wird.

Zweckmäßigerweise sind das antriebsseitige Kupp- lungselement und die abtriebsseitigen Kupplungselemente und ggf. die weiteren Kupplungselemente koaxial gela- gert.

Bei der Ausführungsform, bei der das antriebssei- tige Kupplungselement axial bewegbar ist, kann der An- triebsmotor ortsfest angeordnet sein. Auf diese Weise ist der Aufbau einfach und damit kostengünstig gestal- tet. Beispielsweise kann das antriebsseitige Kupplungs- element durch ein Schneckenrad gebildet oder mit einem Schneckenrad drehfest verbunden sein, das mit einer mit der Abtriebswelle des Antriebsmotors verbundenen, ins- besondere an die Abtriebswelle angeformten Schnecke in Eingriff steht. Da der Antriebsmotor ortsfest angeord-

net ist, wird die axiale Länge des Schneckenrades bei diesem Ausführungsbeispiel so gewählt, daß sich das Schneckenrad in sämtlichen bei der. axialen Verschiebung des Schneckenrades auftretenden Lagen in Eingriff mit der Schnecke befindet.

Eine andere Weiterbildung der Ausführungsform mit dem axial beweglichen antriebsseitigen Kupplungselement sieht vor, daß das antriebsseitige Kupplungselement zusammen mit dem Antriebsmotor an einer bewegbaren Hal- terung angeordnet ist, derart, daß das antriebsseitige Kupplungselement zusammen mit dem Antriebsmotor beweg- bar ist. Bei dieser Ausführungsform verändert sich die Lage des antriebsseitigen Kupplungselementes relativ zu der Abtriebswelle des Elektromotors bei der axialen Verstellung nicht. Stehen das antriebsseitige Kupp- lungselement und die Abtriebswelle des Elektromotors über eine Verzahnung, beispielsweise ein Schneckenge- triebe, in Eingriff, so sind bei dieser Ausführungsform Schwierigkeiten vermieden, die durch eine Verschiebung der Verzahnungen relativ zueinander entstehen könnten.

Insbesondere ist eine Beschädigung der Verzahnung bei der axialen Verschiebung des Kupplungselementes vermie- den.

Die Halterung kann in beliebiger geeigneter Weise bewegt werden. Zweckmäßigerweise ist die Halterung in Axialrichtung des antriebsseitigen Kupplungselementes verschiebbar.

Grundsätzlich kann das bewegbare Kupplungselement durch beliebige geeignete Betätigungsmittel zwischen den verschiedenen Kupplungspositionen hin-und herbe- wegt werden. Um den Aufbau zu vereinfachen und damit kostengünstiger zu gestalten, ist es zweckmäßig, daß Federmittel zum Vorspannen des bewegbaren Kupplung- elementes oder wenigstens eines der bewegbaren Kupp-

lungselemente in eine Ausgangsposition vorgesehen sind.

Bei dieser Ausführungsform stellen die Federmittel das bewegbare Kupplungselement nach einer axialen Verschie- bung stets in die Ausgangsposition zurück. Die Feder- mittel können in beliebiger geeigneter Weise ausgebil- det sein, beispielsweise entsprechend den jeweiligen Anforderungen als Zug-oder Druckfedermittel. Grund- sätzlich ist es ausreichend, wenn die Federmittel eine einzige Feder aufweisen. Falls erforderlich können je- doch auch mehrere Federn vorgesehen sein.

Zum Bewegen des bewegbar gelagerten Kupplungsele- mentes sind zweckmäßigerweise Betätigungsmittel vor- gesehen.

Eine andere zweckmäßige Weiterbildung sieht vor, daß der Antriebsmotor über eine Getriebeanordnung mit den Antriebselementen der Verstelleinheiten in Dreh- antriebsverbindung bringbar ist. Bei dieser Aus- führungsform ist durch entsprechende Wahl der Getrie- beanordnung eine gewünschte Untersetzung erzielbar.

Im Zusammenhang mit der vorgenannten Ausführungs- form sieht eine weitere Ausgestaltung des Grundgedan- kens der erfindungsgemäßen Lehre vor, daß die Koppel- mittel eine bewegliche Halterung aufweisen, an der we- nigstens ein Getriebeelement der Getriebeanordnung an- geordnet ist, wobei die Halterung zwischen einer ersten Position, in der die Getriebeanordnung das Antriebs- element der ersten Verstelleinheit mit dem Antriebs- motor in Drehantriebsverbindung bringt, und einer zwei- ten Position, in der die Getriebeanordnung das An- triebselement der zweiten Verstelleinheit mit dem An- triebsmotor in Drehantriebsverbindung bringt, bewegbar ist. Bei dieser Ausführungsform ist eine Kupplungsan- ordnung nicht erforderlich. Das Ankoppeln der Verstell- einheiten erfolgt vielmehr durch eine entsprechende

Bewegung, beispielsweise Verschiebung der Halterung.

Entsprechend den jeweiligen Anforderungen kann die Halterung linear verschiebbar und/oder drehbar und/oder kippbar sein, wie dies weitere Ausführungsformen vorse- hen.

Eine besonders einfache und damit kostengünstig herstellbare Weiterbildung der Ausführungsform mit der beweglichen Halterung sieht vor, daß die Getriebean- ordnung ein erstes und ein zweites Zahnrad aufweist, die drehfest auf einer gemeinsamen, durch den Antriebs- motor drehantreibbaren Welle angeordnet sind und daß dem Antriebselement der ersten Verstelleinheit ein drittes Zahnrad und dem Antriebselement der zweiten Verstelleinheit ein viertes Zahnrad zugeordnet ist, wobei die Halterung relativ zu dem dritten und dem vierten Zahnrad derart beweglich ist, daß sich in der ersten Position der Halterung das erste Zahnrad in Ein- griff mit dem dritten Zahnrad befindet, während sich das zweite Zahnrad außer Eingriff von dem vierten Zahn- rad befindet, und sich in der zweiten Position der Hal- terung das zweite Zahnrad in Eingriff mit dem vierten Zahnrad befindet, während sich das erste Zahnrad außer Eingriff von dem dritten Zahnrad befindet.

Wenn die Halterung drehbar gelagert ist, so ist es zweckmäßig, daß das erste und das zweite Zahnrad Ke- gelräder sind, wobei die Halterung vorzugsweise im Ra- dius um die Abtriebswelle des Antriebsmotors drehbar ist.

Grundsätzlich kann der Antriebsmotor bei der Aus- führungsform mit der beweglichen Halterung ortsfest angeordnet sein, sofern durch eine entsprechende Ge- triebeanordnung sichergestellt ist, daß sich der An- triebsmotor in der ersten und der zweiten Position der Halterung in Eingriff mit der an der Halterung angeord-

neten Getriebeanordnung befindet. Um den Aufbau zu ver- einfachen ist es jedoch zweckmäßig, daß der Antriebs- motor an der Halterung angeordnet ist, derart, daß die Getriebeanordnung zusammen mit dem Antriebsmotor beweg- bar ist. Bei dieser Ausführungsform steht der Antriebs- motor stets in Antriebsverbindung mit der Getriebean- ordnung, so daß die Getriebeanordnung einfach aufgebaut sein kann.

Eine andere zweckmäßige Weiterbildung der Ausfüh- rungsform mit der bewegbaren Halterung sieht Federmit- tel zum Vorspannen der Halterung in eine Ausgangsposi- tion vor. Bei dieser Ausführungsform kehrt die beweg- bare Halterung nach einer Bewegung stets in die Aus- gangsposition zurück.

Zum Bewegen der Halterung sind zweckmäßigerweise Betätigungsmittel vorgesehen.

Bei den Ausführungsformen mit wenigstens einem bewegbaren Kupplungselement und den Ausführungsformen mit der bewegbaren Halterung können die Betätigungs- mittel zum Bewegen des Kupplungselementes bzw. der Hal- terung mechanische Betätigungsmittel sein. Auf diese Weise wird zum Bewegen des Kupplungselementes bzw. der Halterung keinerlei elektrische Energie benötigt, so daß das Kupplungselement bzw. die Halterung auch im stromlosen Zustand des Möbelantriebs bewegt werden kann. Ein weiterer Vorteil dieser Ausführungsform be- steht darin, daß der Energieverbrauch gering ist.

Bei der vorgenannten Ausführungsform weisen die mechanischen Betätigungsmittel zweckmäßigerweise hand- betätigbare Zugmittel auf. Die handbetätigbaren Zug- mittel können beispielsweise durch eine Kordel, ein Seil oder einen Bowdenzug oder dergleichen gebildet sein, so daß durch Ziehen von Hand an dem Zugmittel das bewegliche Bauteil bewegbar ist.

Um den Kraftaufwand beim Bewegen des beweglichen Bauteiles zu verringern, sieht eine andere Ausführungs- form vor, daß die Betätigungsmittel elektromechanische Betätigungsmittel sind. Auf diese Weise ist der Bedie- nungskomfort erhöht. Die elektromechanischen Betäti- gungsmittel können wenigstens einen Elektromagneten und/oder wenigstens einen Stellmotor aufweisen, wie dies Weiterbildungen vorsehen. Mittels des Elektromo- tors kann das bewegbare Bauteil, also ein bewegbares Kupplungselement oder eine bewegbare Halterung, zwi- schen seinen jeweiligen Positionen bewegt werden. Wei- sen die elektromechanischen Betätigungsmittel bei- spielsweise einen Elektromagneten auf, so kann das Be- wegen eines bewegbaren Kupplungselementes aus einer ersten Kupplungsposition in eine zweite Kupplungsposi- tion beispielsweise mittels des Elektromagneten erfol- gen, während die Rückstellung aus der zweiten Kupp- lungsposition in die erste Kupplungsposition beispiels- weise unter der Einwirkung von Federmitteln erfolgen kann. Auf diese Weise ist der Aufbau des erfindungs- gemäßen Möbelantriebs weiter vereinfacht. Es ist jedoch auch möglich, beispielsweise zwei Elektromagnete zu verwenden, die gegenläufig arbeiten.

Zur Bewegung des bewegbaren Bauteiles, also eines bewegbaren Kupplungselementes oder einer bewegbaren Halterung ist zweckmäßigerweise wenigstens ein zwei- armiger Hebel vorgesehen, dessen einer Hebelarm mit dem bewegbaren Bauteil und dessen anderer Hebelarm mit den Betätigungsmitteln in Wirkungsverbindung steht. Eine solche Anordnung ist einfach und damit kostengünstig herstellbar.

Zum Ein-und Ausschalten des Antriebsmotors sind zweckmäßigerweise Schaltmittel vorgesehen.

Entsprechend den jeweiligen Anforderungen kann bei

den Ausführungsformen mit dem Spindeltrieb der Spindel- trieb selbsthemmend oder nicht selbsthemmend sein, wie dies Ausführungsformen vorsehen. Ist der Spindeltrieb selbsthemmend, so verbleibt ein mittels des erfindungs- gemäßen Möbelantriebs verstelltes Teil des Möbels nach der Verstellung in der jeweiligen Verstellage. Ist der Spindeltrieb demgegenüber nicht selbsthemmend, so ist bei ausgeschaltetem Antrieb ein verstelltes Teil des Möbels von Hand aus der jeweiligen Verstellage in eine Ausgangslage zurückstellbar.

Um bei eingeschaltetem Antrieb sowohl eine Ver- stellung eines Teils des Möbels aus einer Ausgangslage in eine Verstellage als auch eine Rückstellung aus der Verstellage in die Ausgangslage zu ermöglichen, ist es zweckmäßig, daß Steuermittel zur Steuerung der Dreh- richtung des Antriebsmotors vorgesehen sind.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der beige- fügten Zeichnung näher erläutert, in der Ausführungs- beispiele eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs dar- gestellt sind.

Es zeigt : Fig. 1 in schematischer, teilweise geschnitte- ner Seitenansicht ein erstes Ausfüh- rungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs in einer ersten Kupplungs- position, Fig. 2 in gleicher Darstellung wie Fig. 1 den Möbelantrieb gemäß Fig. 1 in einer zwei- ten Kupplungsposition, Fig. 3 eine schematische, teilweise geschnitte- ne Ansicht von oben auf ein zweites Aus- führungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs in einer ersten Kupplungs-

position, Fig. 4 in gleicher Darstellung wie Fig. 3 den Möbelantrieb gemäß Fig. 3 in einer zwei- ten Kupplungsposition, Fig. 5 in gleicher Darstellung wie Fig. 1 ein drittes Ausführungsbeispiel eines erfin- dungsgemäßen Möbelantriebs in einer er- sten Kupplungsposition, Fig. 6 in gleicher Darstellung wie Fig. 5 den Möbelantrieb gemäß Fig. 5 in einer zwei- ten Kupplungsposition, Fig. 7 in gleicher Darstellung wie Fig. 5 den Möbelantrieb gemäß Fig. 5 in einer drit- ten Kupplungsposition, Fig. 8 in gleicher Darstellung wie Fig. 1 ein viertes Ausführungsbeispiel eines erfin- dungsgemäßen Möbelantriebs in einer er- sten Kupplungsposition, Fig. 9 in gleicher Darstellung wie Fig. 8 den Möbelantrieb gemäß Fig. 8 in einer zwei- ten Kupplungsposition, Fig. 10 in gleicher Darstellung wie Fig. 1 ein fünftes Ausführungsbeispiel eines erfin- dungsgemäßen Möbelantriebs in einer er- sten Kupplungsposition, Fig. 11 in gleicher Darstellung wie Fig. 10 den Möbelantrieb gemäß Fig. 10 in einer zweiten Kupplungsposition, Fig. 12 in gleicher Darstellung wie Fig. 1 ein sechstes Ausführungsbeispiel eines er- findungsgemäßen Möbelantriebs in einer ersten Kupplungsposition, Fig. 13 in gleicher Darstellung wie Fig. 12 den Möbelantrieb gemäß Fig. 12 in einer

zweiten Kupplungsposition, Fig. 14 in gleicher Darstellung wie Fig. 12 den Möbelantrieb gemäß Fig. 12 in einer dritten Kupplungsposition, Fig. 15 in gleicher Darstellung wie Fig. 12 den Möbelantrieb gemäß Fig. 12 in einer vierten Kupplungsposition, Fig. 16 in gleicher Darstellung wie Fig. 1 ein siebtes Ausführungsbeispiel eines erfin- dungsgemäßen Möbelantriebs in einer er- sten Position einer beweglichen Halte- rung, Fig. 17 in gleicher Darstellung wie Fig. 16 den Möbelantrieb gemäß Fig. 16 in einer zweiten Position der beweglichen Halte- rung, Fig. 18 in gleicher Darstellung wie Fig. 16 eine Abwandlung des Möbelantriebs gemäß Fig.

16, Fig. 19 in gleicher Darstellung wie Fig. 1 ein achtes Ausführungsbeispiel eines erfin- dungsgemäßen Möbelantriebs in einer er- sten Position einer beweglichen Halte- rung und Fig. 20 in gleicher Darstellung wie Fig. 19 den Möbelantrieb gemäß Fig. 19 in einer zweiten Position der beweglichen Halte- rung.

In den Figuren der Zeichnung sind gleiche bzw. sich entsprechende Bauteile mit den gleichen Bezugs- zeichen versehen.

In Fig. 1 ist ein elektromotorischer Möbelantrieb 2 zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zuein-

ander dargestellt, der bei diesem Ausführungsbeispiel zum Verstellen von Stützteilen eines in der Zeichnung nicht dargestellten Lattenrostes dient. Der Möbelan- trieb 2 weist zwei elektromotorisch antreibbare Ver- stelleinheiten 4,6 auf, von denen nachfolgend ledig- lich die erste Verstelleinheit 4 näher erläutert wird.

Die zweite Verstelleinheit 6 ist entsprechend aufge- baut, und ihre Bauteile sind mit den Bauteilen der Ver- stelleinheit 4 entsprechenden Bezugszeichen versehen.

Die Verstelleinheit 4 steht in Montageposition des Mö- belantriebs 2 mit einem Oberkörperstützteil eines Lat- tenrostes zum Verstellen desselben in Wirkungsverbin- dung, während die Verstelleinheit 6 mit einem Bein- stützteil des Lattenrostes zum Verstellen desselben in Wirkungsverbindung steht. Dem Beinstützteil des Latten- rostes ist eine um eine Achse 8 schwenkbare Welle 10 zugeordnet, mit der drehfest ein Schwenkhebel 12 ver- bunden ist. In hierzu entsprechender Weise ist dem Beinstützteil des Lattenrostes eine um eine Achse 14 schwenkbare Welle 16 zugeordnet, mit der drehfest ein Schwenkhebel 18 verbunden ist. Die Art und Weise, wie das Oberkörperstützteil und das Beinstützteil mittels der Wellen 10,16 verschwenkt werden, ist dem Fachmann bekannt und wird daher hier nicht näher erläutert.

Hierzu wird beispielweise auf die WO 01/76422A1 hinge- wiesen.

Die Verstelleinheit 4 ist bei diesem Ausführungs- beispiel als Spindeltrieb ausgebildet und weist ein drehantreibbares Antriebselement in Form einer orts- festen, drehbar gelagerten Spindel 20 auf, auf der ver- drehsicher und in Axialrichtung beweglich eine Spindel- mutter 22 angeordnet ist, die ein Verstellelement der Verstelleinheit 4 bildet und den Schwenkhebel 12 zum Verschwenken desselben lose beaufschlagt. Wird die

Spindel 20 drehangetrieben, so schraubt sich die Spin- delmutter 22 entsprechend der Drehrichtung der Spindel 22 in der Zeichnung entweder nach rechts oder nach links.

Zum Antreiben der Verstelleinheiten 4,6 ist er- findungsgemäß ein gemeinsamer Antriebsmotor 24 in Form eines Elektromotors vorgesehen, dessen Abtriebswelle als Schnecke 26 ausgebildet ist. Erfindungsgemäß sind ferner Koppelmittel vorgesehen, die zwischen einer er- sten Position und einer zweiten Position beweglich sind und in der ersten Position den Antriebsmotor 24 an die erste Verstelleinheit 4 und in der zweiten Position an die zweite Verstelleinheit 6 ankoppeln und so in An- triebsverbindung mit der jeweiligen Verstelleinheit 4, 6 bringen. Die Koppelmittel weisen bei diesem Ausfüh- rungsbeispiel eine Kupplungsanordnung in Form einer Schaltkupplung 28 auf, die in einer ersten, in Fig. 1 dargestellten Kupplungsposition die Spindel 20 der Ver- stelleinheit 4 an den Antriebsmotor 24 ankuppelt und so den Antriebsmotor 24 in Drehantriebsverbindung mit der Spindel 20 bringt.

Die Schaltkupplung 28 ist bei diesem Ausführungs- beispiel als formschlüssige Schaltkupplung ausgebildet und weist ein antriebsseitiges Kupplungselement 30 auf, das bei diesem Ausführungsbeispiel durch ein mit der Schnecke 26 des Antriebsmotors 24 in Eingriff stehendes Schneckenrad 30 gebildet ist. Den Stellspindeln 20, 20' der Verstelleinheiten 4,6 ist jeweils ein abtriebs- seitiges Kupplungselemenet 32 bzw. 32'zugeordnet, wo- bei die abtriebsseitigen Kupplungselemente 32, 32'zum Ankuppeln der jeweiligen Verstelleinheit 4,6 an den Antriebsmotor 24 mit dem antriebsseitigen Kupplungs- element 30 in Eingriff bringbar sind. Das abtriebssei- tige Kupplungselement 32 ist drehfest mit der Spindel

20 verbunden, während das abtriebsseitige Kupplungs- element 32'drehfest mit der Spindel 20'verbunden ist.

Bei dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbei- spiel ist das antriebsseitige Kupplungselement 30 in Axialrichtung der Spindeln 20, 20', also in Fig. 1 in Richtung eines Doppelpfeiles 34 bewegbar gelagert, der- art, daß durch axiale Bewegung des antriebsseitigen Kupplungselementes 30 wahlweise das abtriebsseitige Kupplungselement 32 der Verstelleinheit 4 oder das ab- triebsseitige Kupplungselement 32'der Verstelleinheit 6 in Eingriff mit dem antriebsseitigen Kupplungselement 30 bringbar ist. Um in der jeweiligen Kupplungsposition das antriebsseitige Kupplungselement 30 drehfest an das jeweilige abtriebsseitige Kupplungselement 32 bzw. 32' zu kuppeln, weist das antriebsseitige Kupplungselement 30 auf seinen den abtriebsseitigen Kupplungselementen zugewandten axialen Seiten axiale Vorsprünge 34,36 auf, die in der jeweiligen Kupplungsposition in zu den Vorsprüngen 34,36 komplementär geformte Ausnehmungen 38,40 an den abtriebsseitigen Kupplungselementen 32, 32'eingreift. Aus der Zeichnung ist nicht ersichtlich und deshalb wird hier erläutert, daß die auf einer axialen Seite des antriebsseitigen Kupplungselementes 30 angeordneten axialen Vorsprünge sich in Umfangsrich- tung des Kupplungselementes 30 lediglich über ein kur- zes Stück erstrecken und in Umfangsrichtung zueinander beabstandet sind, so daß auf diese Weise in der Kupp- lungsposition ein Formschluß zwischen dem antriebssei- tigen Kupplungselement 30 und dem abtriebsseitigen Kupplungselement 32 bzw. 32'hergestellt ist.

Um das antriebsseitige Kupplungselement 30 zwi- schen der in Fig. 1 dargestellten ersten Kupplungsposi- tion und einer in Fig. 2 dargestellten zweiten Kupp- lungsposition axial hin-und herzubewegen, ist ein

zweiarmiger Hebel 42 vorgesehen, dessen einer Hebelarm 44 an dem antriebsseitigen Kupplungselement 30 angreift und dessen anderer Hebelarm 46 mit einem mechanischen Betätigungsmittel in Form eines von Hand bedienbaren Zugbandes 48 verbunden ist. Aus der Zeichnung ist nicht ersichtlich und deshalb wird hier erläutert, daß der Hebelarm 44 als Gabel ausgebildet ist und in eine Um- fangsnut an der Außenfläche des antriebsseitigen Kupp- lungselementes 30 eingreift.

Um das antriebsseitige Kupplungselement 30 in die in Fig. 1 dargestellte erste Kupplungsposition vorzu- spannen, sind Federmittel in Form einer als Schrauben- feder ausgebildeten Zugfeder 50 vorgesehen.

An dem freien Ende des Hebelarmes 46 ist eine Schaltkulisse 52 angeordnet, die zum Betätigen eines mit dem Antriebsmotor 24 in Steuerverbindung stehenden Schalters 54 dient.

Die Funktionsweise des MÖbelantriebs 2 ist wie folgt : In der in Fig. 1 dargestellten ersten Kupplungs- position ist das antriebsseitige Kupplungselement 30 über den zweiarmigen Hebel 42 und die Zugfeder 50 in Fig. 1 nach links vorgespannt, so daß es in Eingriff mit dem abtriebsseitigen Kupplungselement 32 der Ver- stelleinheit 4 steht. Hierbei greifen die Vorsprünge 34 des antriebsseitigen Kupplungselementes 30 in die Vor- sprünge 38 des abtriebsseitigen Kupplungselementes 32 der Verstelleinheit 4 ein, so daß das antriebsseitige Kupplungselement 30 drehfest mit dem abtriebsseitigen Kupplungselement 32 und damit mit der Spindel 20 ver- bunden ist.

Zum Einschalten des Möbelantriebs 2 zieht der Be- nutzer das Zugband 48 ein kurzes Stück nach links in Fig. 1, wobei die Schaltkulisse 52 den Schalter 54 be-

tätigt, so daß der Antriebsmotor 24 eingeschaltet wird und über die Schnecke 26 und das als Schneckenrad aus- gebildete antriebsseitige Kupplungselement 30 und das drehfest mit demselben verbundene abtriebsseitige Kupp- lungselement 32 die Spindel 20 der Verstelleinheit 4 dreh-antreibt, so daß sich die Spindelmutter 22 ent- sprechend der Drehrichtung der Schnecke 26 des An- triebsmotors 24 in der Zeichnung nach rechts schraubt.

Hierbei verschwenkt die Spindelmutter 22 den Schwenkhe- bel 12, so daß die Welle 10 um die Achse 8 verschwenkt wird und hierbei das mit der Welle 10 in Verbindung stehende Oberkörperstützteil des Lattenrostes verstellt wird. Ist eine gewünschte Verstellposition erreicht, so läßt der Benutzer das Zugband 48 los, so daß die Schaltkulisse 52 den Antriebsmotor 24 ausschaltet.

Aus der Zeichnung ist nicht ersichtlich und des- halb wird hier erläutert, daß die Ansteuerung des An- triebsmotots 24 mittels des Schalters 54 über eine Flip-Flop-Schaltung erfolgt, die so ausgebildet ist, daß beim einmaligen Ziehen des Zugbandes 48 der An- triebsmotor 24 in einer ersten Drehrichtung läuft, wäh- rend der Antriebsmotor 24 beim nochmaligen Ziehen des Zugbandes 48 in einer zu der ersten Drehrichtung ent- gegengesetzten zweiten Drehrichtung läuft.

Die axiale Weite der Ringnut an der Außenfläche des antriebsseitigen Kupplungselementes 30 ist so be- messen, daß beim Einschalten des Antriebsmotors 24 und der damit verbundenen kurzen Winkelbewegung des zwei- armigen Hebels 42 das antriebsseitige Kupplungselement 30 in Axialrichtung nicht verschoben wird.

Um den Antriebsmotor 24 an die zweite Verstell- einheit 6 anzukuppeln, zieht der Benutzter erneut an dem Zugband, wobei der Antriebsmotor 24 zunächst kurz ein und daran anschließend über die Schaltkulisse 52

wieder ausgeschaltet wird. Bei einem weiteren Ziehen des Zugbandes 48 in Fig. 1 nach links verschwenkt der Schwenkhebel 42 in Fig. 1 im Uhrzeigersinn, so daß sein freies Ende 44 das antriebsseitige Kupplungselement 30 mitnimmt und in Axialrichtung in Fig. 1 nach rechts bewegt, bis die in Fig. 2 dargestellte zweite Kupp- lungsposition erreicht ist. In der zweiten Kupplungs- position greift das antriebsseitige Kupplungselement 30 mit den Vorsprüngen 36 in die Ausnehmungen 40 des ab- triebsseitigen Kupplungselementes 32'ein, so daß das antriebsseitige Kupplungselement 30 drehfest an das abtreibsseitige Kupplungselement 32'und damit die Spindel 20'angekuppelt ist. Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, befindet sich hierbei das antriebsseitige Kupp- lungselement 30 außer Eingriff von dem abtriebsseitigen Kupplungselement 32 der Verstelleinheit 4, so daß deren Spindel von dem Antriebsmotor 24 abgekuppelt ist.

Daran anschließend läßt der Benutzer das Zugband 48 ein kurzes Stück in Fig. 2 nach rechts nach, so daß die Schaltkulisse 52 den Antriebsmotor 24 einschaltet, so daß dieser nunmehr die Stellspindel 20'drehantreibt und sich die Spindelmutter 22'in Fig. 2 nach links schraubt und hierbei den Schwenkhebel 18 in Fig. 2 ent- gegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt. Hierdurch wird die Welle 16 um die Achse 14 verschwenkt, so daß das Bein- stützteil des nicht dargestellten Lattenrostes ver- stellt wird. Ist eine gewünschte Verstellposition des Beinstützteiles erreicht, so läßt der Benutzer das Zug- band 48 los, so daß die Zugfeder 50 den zweiarmigen Hebel 42 in Fig. 2 entgegen dem Uhrzeigersinn ver- schwenkt und dieser das antriebsseitige Kupplungsele- ment 30 aus der in Fig. 2 dargestellten zweiten Kupp- lungsposition zurück in die in Fig. 1 dargestellte er- ste Kupplungsposition bewegt. In dieser ersten Kupp-

lungsposition ist wiederum die Stellspindel 20 der Ver- stelleinheit 4 an das antriebsseitige Kupplungselement 30 angekuppelt, während die Stellspindel 20'der Ver- stelleinheit 6 von dem antriebsseitigen Kupplungsele- ment 30 abgekuppelt ist.

Bei dem erfindungsgemäßen Möbelantrieb 2 ist somit zum Antreiben der Verstelleinheiten 4,6 nur ein ein- ziger Antriebsmotor 24 erforderlich, so daß der erfin- dungsgemäße Möbelantrieb 2 besonders einfach und damit kostengünstig herstellbar ist. Aufgrund der bei dem Ausführungsbeispiel gem. Fig. 1 durch die Schaltkupp- lung 28 gebildeten Koppelmittel sind gleichwohl die Verstelleinheiten 4,6 getrennt voneinander antreibbar, so daß die ihnen zugeordneten verstellbaren Teile des Lattenrostes getrennt voneinander verstellbar sind.

Somit ist im Vergleich zu Möbelantrieben, bei denen jeder Verstelleinheit ein separater Antriebsmotor zu- geordnet ist, im wesentlichen der gleiche Verstellkom- fort erzielt.

Eine Zurückstellung der mittels des MÖbelantriebs 2 verstellten Teile des Lattenrostes kann entweder bei eingeschaltetem Antrieb erfolgen, indem die Drehrich- tung des Antriebsmotors 24 umgesteuert wird. Eine Rück- stellung kann jedoch auch dadurch erfolgen, daß das antriebsseitige Kupplungselement in eine axiale Lage zwischen den abtriebsseitigen Kupplungselementen 32, 32'bewegt wird, in der sich das antriebsseitige Kupp- lungselement 30 außer Eingriff von beiden abtriebssei- tigen Kupplungselementen 32, 32'befindet. Sind die Spindeltriebe 20,22 bzw. 20', 22'nicht selbsthemmend ausgebildet, so können die Stützteile des Lattenrostes dann bei ausgeschaltetem Antrieb von Hand zurück- gestellt werden, wobei sich die Spindelmuttern 22, 22' an den Spindeln 20, 20'entlang zurück in ihre Aus-

gangslage schrauben.

In Fig. 3 ist ein zweites Ausführungsbeispiel ei- nes erfindungsgemäßen Möbelantriebs 2 dargestellt, das sich von dem Ausführungsbeispiel gem. Fig. 1 vor allem dadurch unterscheidet, daß die Betätiguhgsmittel zum axialen Verschieben des antriebsseitigen Kupplungsele- mentes 30 als elektromechanische Betätigungsmittel aus- gebildet sind. Die elektromechanischen Betätigungsmit- tel weisen einen Elektromagneten 56 auf, mittels dessen eine Achse 58 entgegen der Wirkung einer als Schrauben- feder ausgebildeten Druckfeder 60 in Fig. 3 nach links verschiebbar ist. Der Elektromagnet 56 ist beispiels- weise über eine Handbedienungseinrichtung, beispiels- weise einen Handschalter, vom Benutzer des Möbel- antriebs 2 betätigbar.

In der in Fig. 3 dargestellten ersten Kupplungs- position ist das antriebsseitige Kupplungselement 30 mittels des Elektromagneten 56 in Fig. 3 nach links verschoben und befindet sich in Eingriff mit dem ab- triebsseitigen Kupplungselement 32 der Verstelleinheit 4, während sich das abtriebsseitige Kupplungselement 32'der Verstelleinheit 6 außer Eingriff von dem an- triebsseitigen Kupplungselement 30 befindet.

Um das antriebsseitige Kupplungselement 30 von dem abtriebsseitigen Kupplungselement 32 der Verstellein- hiet 4 abzukuppeln und an das abtriebsseitige Kupp- lungselement 32'der Verstelleinheit 6 anzukuppeln, wird der Elektromagnet stromlos geschaltet, so daß die Druckfeder 60, die koaxial auf der Achse 58 angeordnet ist, die Achse 58 in Fig. 3 nach rechts bewegt, bis die in Fig. 4 dargestellte zweite Kupplungsposition er- reicht ist, in der sich das antriebsseitige Kupplungs- element 30 in Eingriff mit dem abtriebsseitigen Kupp- lungselement 32'der Verstelleinheit 6 befindet, wäh-

rend sich das abtriebsseitige Kupplungselement 32 der Verstelleinheit 4 außer Eingriff von dem antriebsseiti- gen Kupplungselement 30 befindet.

An Stelle des Elektromagneten kann auch ein minea- turisierter Stellmotor verwendet werden, mittels dessen die Achse 58 in Axialrichtung verschiebbar ist.

Neben den in den Fig. 3 und 4 dargestellten Kupp- lungspositionen ist die Lagerachse 58 erforderlichen- falls noch in eine weitere Kupplungsposition steuerbar, in der sich beide abtriebsseitigen Kupplungselemente 32, 32'außer Eingriff von dem antriebsseitigen Kupp- lungselement 30 befinden. In dieser Kupplungsposition können die mittels des Möbelantriebs 2 verstellten Tei- le des Lattenrostes von Hand zurückgestellt werden, sofern die Spindeltriebe 20,22 bzw. 20', 22'nicht selbsthemmend ausgebildet sind.

In Fig. 5 ist ein drittes Ausführungsbeispiel ei- nes erfindungsgemäßen Möbelantriebs dargestellt, das sich von dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 vor allem dadurch unterscheidet, daß die abtriebsseitigen Kupp- lungselemente 32, 32'nicht drehfest mit den Spindeln 20, 20'verbunden sind, sondern mit der jeweiligen Spindel 20 bzw. 20'über eine Getriebeanordnung in Drehantriebsverbindung stehen. Die Getriebeanordnung ist bei dem Ausführungsbeispiel gem. Fig. 5 durch ein Stirnradpaar gebildet, von denen ein Stirnrad 62 bzw.

62'drehfest mit der Spindel 20 bzw. 20'verbunden ist, während das andere Stirnrad durch das abtriebsseitige Kupplungselement 32 bzw. 32'gebildet ist, das zu die- sem Zweck an seiner radialen Außenfläche mit einer Ver- zahnung versehen ist.

Weiterhin unterscheidet sich das Ausführungsbei- spiel gemäß Fig. 5 von dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 dadurch, daß das antriebsseitige Kupplungsele-

ment 30 ortsfest angeordnet ist, während die als Stirn- räder ausgebildeten abtriebsseitigen Kupplungselemente 32, 32'axial bewegbar sind. Hierzu sind die abtriebs- seitigen Kupplungselemente 32, 32'mit festem axialen Abstand zueinander auf einer axial bewegbaren Achse 64 gelagert, wobei der axiale Abstand der abtriebsseitigen Kupplungselemente 32, 32'so gewählt ist, daß sich in einer in Fig. 5 dargestellten ersten Position der Achse 64 das abtriebsseitige Kupplungselement 32 der ersten Verstelleinheit 4 in Eingriff mit dem antriebsseitigen Kupplungselement 30 und das abtriebsseitige Kupplungs- element 32'der zweiten Verstelleinheit 6 außer Ein- griff von dem antriebsseitigen Kupplungselement 30 be- findet, während sich in einer zweiten, in Fig. 6 dar- gestellten Position der Achse 64 das abtriebsseitige Kupplungselement 32'der zweiten Verstelleinheit 6 in Eingriff mit dem antriebsseitigen Kupplungselement 30 und das abtriebsseitige Kupplungselement 32 der ersten Verstelleinheit 4 außer Eingriff von dem antriebsseiti- gen Kupplungselement 30 befindet. Die Achse 64 ist an Lagerstegen 66,68 axial bewegbar gelagert, die bei- spielsweise an einer Innenwandung eines Gehäuses 72 des Möbelantriebs 2 gehalten sind.

Eine axiale Verschiebung der Achse 64 in Fig. 5 nach links erfolgt mittels des zweiarmigen Hebels 42, der mittels des Zugbandes 48 in Fig. 5 entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkbar ist, wobei des freie Ende des Hebelarms 44 gegen ein Ende der Achse 64 drückt.

Fig. 5 zeigt die erste Kupplungsposition der Schaltkupplung 28, in der sich das abtriebsseitige Kupplungselement 32 der Verstelleinheit 4 in Eingriff mit dem antriebsseitigen Kupplungselement 30 befindet.

Demgegenüber stellt Fig. 7 die zweite Kupplungsposition dar, in der sich das abtriebsseitige Kupplungselement

32'der Verstelleinheit 6 in Eingriff mit dem antriebs- seitigen Kupplungselement 30 befindet. Zum Vorspannen der Achse 64 in die in Fig. 5 dargestellte erste Kupp- lungsposition sind Federmittel vorgesehen, die bei die- sem Ausführungsbeispiel eine zwischen einem mit dem Lagersteg 66 verbundenen Kugellager 74 und einem weite- ren Steg 76 angeordnete Druckfeder 78 aufweisen.

In Fig. 7 ist eine weitere Kupplungsposition dar- gestellt, in der sich sowohl das abtriebsseitige Kupp- lungselement 32 der Verstelleinheit 4 als auch das ab- triebsseitige Kupplungselement 32'der Verstelleinheit 6 außer Eingriff von dem antriebsseitigen Kupplungs- element 30 befindet. Um die Welle 64 in die entspre- chende axiale Lage zu bewegen, kann ein weiteres Zug- band 80 vorgesehen sein, das mit einer Verdickung 82 versehen ist, die gegen einen ortsfest angeordneten Anschlag 84 läuft, wenn sich die Achse 64 in einer axialen Lage befindet, in der beide Verstelleinheiten 4,6 von dem Antriebsmotor 24 abgekuppelt sind.

In Fig. 8 ist ein viertes Ausführungsbeispiel ei- nes erfindungsgemäßen Möbelantriebs 2 dargestellt, das sich von dem Ausführungsbeispiel gem. Fig. 5 dadurch unterscheidet, daß die Achse 64 mittels eines Elektro- magneten aus der in Fig. 8 dargestellten ersten Kupp- lungsposition in die in Fig. 9 dargestellte zweite Kupplungsposition verschiebbar ist. Eine Rückstellung der Achse 64 aus der zweiten Küpplungsposition in die erste Kupplungsposition erfolgt mittels der Druckfeder 78.

In Fig. 10 ist ein fünftes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs 2 dargestellt, das sich von dem Ausführungsbeispiel gem. Fig. 1 vor allem dadurch unterscheidet, daß der Antriebsmotor 24 nicht ortsfest angeordnet ist, sondern zusammen mit dem

antriebsseitigen Kupplungselement 30 an einer in Axial- richtung des antriebsseitigen Kupplungselementes 30 beweglichen Halterung 86 angeordnet ist. Eine axiale Verschiebung des antriebsseitigen Kupplungselementes 30 zusammen mit dem Antriebsmotor 24 aus der in Fig. 10 dargestellten ersten Kupplungsposition in die in Fig.

11 dargestellte zweite Kupplungsposition erfolgt durch Ziehen des Zugbandes 48 in Fig. 10 nach rechts, während eine Rückstellung in die erste Kupplungsposition unter der Wirkung von zwei Druckfedern 88,90 erfolgt, die zwischen der Halterung 86 und einem ortsfesten Teil des Gehäuses 72 des Möbelantriebs angeordnet sind.

In Fig. 12 ist ein sechstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs 2 dargestellt, das sich von dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 5 vor allem dadurch unterscheidet, daß die abtriebsseitigen Kupplungselemente 32, 32'getrennt voneinander axial verschiebbar sind. Zum axialen Verschieben des ab- triebsseitigen Kupplungselementes 32 der Verstellein- heit 4 ist ein zweiarmiger Hebel 92 vorgesehen, dessen einer Hebelarm 94 in eine an dem äußeren Umfang des abtriebsseitigen Kupplungselementes 32 gebildete Um- fangsnut 96 eingreift, während sein anderer Hebelarm mit dem Zugband 48 verbunden ist. Zum Vorspannen des zweiarmigen Hebels 92 in die in Fig. 12 dargestellte Position ist eine Zugfeder 100 vorgesehen, die über einen Hebel 102 mit dem zweiten Hebelarm 98 des zwei- armigen Hebels 92 verbunden ist.

In hierzu entsprechender Weise ist dem abtriebs- seitigen Kupplungselement 32'der Verstelleinheit 6 ein weiterer zweiarmiger Hebel 92'zugeordnet, dessen einer Hebelarm 94'in eine an der radialen Außenfläche des abtriebsseitigen Kupplungselementes 32 gebildete Um- fangsnut 96'eingreift und dessen anderer Hebelarm mit

einem weiteren Zugband 48'verbunden ist.

Den Verstelleinheiten 4,6 ist jeweils ein weite- res Kupplungselement 104 bzw. 104'zugeordnet, das in Axialrichtung auf der dem antriebsseitigen Kupplungs- element 30 abgewandten Seite des abtriebsseitigen Kupp- lungselementes 32 bzw. 32'angeordnet ist. Das jeweili- ge weitere Kupplungselement 104 bzw. 104'ist bei die- sem Ausführungsbeispiel drehfest mit der zugeordneten Spindel 20 bzw. 20'verbunden.

Das abtriebsseitige Kupplungselement 32 weist auf seinen beiden axialen Seiten axiale Vorsprünge 106,108 auf, die für einen Eingriff in zu den Vorsprüngen 106, 108 komplementär geformte Ausnehmungen 110 bzw. 112 des weiteren Kupplungselementes bzw. des antriebsseitigen Kupplungselementes 30 vorgesehen sind. Das abtriebs- seitige Kupplungselement 32'der Verstelleinheit 6 ist in hierzu entsprechender Weise ausgebildet, wobei der Übersichtlichkeit halber die zugehörigen Bezugszeichen in Fig. 12 weggelassen sind.

Um das abtriebsseitige Kupplungselement 32 der Verstelleinheit 4 in Eingriff mit dem antriebsseitigen Kupplungselement 30 zu bringen, wird das Zugband 48 in Fig. 12 nach links gezogen, so daß der Hebel 92 im Uhr- zeigersinn verschwenkt und hierbei das abtriebsseitige Kupplungselement 32 in Axialrichtung in Fig. 12 nach rechts bewegt und in Eingriff mit dem antriebsseitigen Kupplungselement 30 bringt, wie dies in Fig. 13 dar- gestellt ist. Wie aus Fig. 13 ersichtlich ist, ist die axiale Länge der Vorsprünge 96,108 so bemessen, daß sich in einer axialen Lage, in der sich das abtriebs- seitige Kupplungselemente 32 bereits in Eingriff mit dem antriebsseitigen Kupplungselement 30 befindet, sich das abtriebsseitige Kupplungselement 32 noch in Ein- griff mit dem weiteren Kupplungselement 104 befindet,

so daß in dieser in Fig. 13 dargestellten axialen Lage das weitere Kupplungselement 104 drehfest mit dem an- triebsseitigen Kupplungselement 30 verbunden ist. Eine Rückstellung des abtriebsseitigen Kupplungselementes 32 in die in Fig. 12 dargestellte Lage erfolgt unter der Vorspannung der Zugfeder 100.

In hierzu entsprechender Weise erfolgt eine axiale Verschiebung des abtriebsseitigen Kupplungselementes 32'der Verstelleinheit 6 durch Ziehen im Zugband 48 in Fig. 12 nach links, bis das abtriebsseitige Kupplungs- element 32'in Eingriff mit dem weiteren Kupplungsele- ment 104'der Verstelleinheit 6 gelangt und so die Ver- stelleinheit 6 an den Antriebsmotor 24 ankuppelt, wie dies aus Fig. 14 ersichtlich ist. Wie aus Fig. 14 er- sichtlich ist, ist die axiale Länge der axialen Vor- sprünge an dem abtriebsseitigen Kupplungselement 32'so bemessen, daß sich das abtriebsseitige Kupplungselement 32 noch in Eingriff mit dem antriebsseitigen Kupplungs- element 30 befindet, wenn sich das abtriebsseitige Kupplungselement 32'bereits in Eingriff mit dem weite- ren Kupplungselement 104'befindet. In dieser axialen Lage des abtriebsseitigen Kupplungselementes 32'ist das weitere Kupplungselement 104'drehfest mit dem an- triebsseitigen Kupplungselement 30 verbunden.

In Fig. 15 ist eine weitere Kupplungsposition dar- gestellt, in der sich das abtriebsseitige Kupplungs- element 32 in Eingriff mit dem weiteren Kupplungsele- ment 104 und dem abtriebsseitigen Kupplungselement 32 befindet, während sich das abtriebsseitige Kupplungs- element 32'in Eingriff mit dem antriebsseitigen Kupp- lungselement 30 und dem weiteren Kupplungselement 104' befindet, so daß beide Verstelleinheiten an den An- triebsmotor 24 angekuppelt sind.

In Fig. 16 ist ein weiteres Auführungsbeispiel

eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs 2 dargestellt, das sich von den vorhergehenden Ausführungsbeispielen dadurch unterscheidet, daß die Koppelmittel nicht als Kupplungsanordnung ausgebildet sind, sondern vielmehr eine bewegliche Halterung 114 aufweisen, an der eine Getriebeanordnung 116 angeordnet ist. Die Getriebean- ordnung 116 ist bei diesem Auführungsbeispiel durch ein Paar von Stirnrädern 118,120 gebildet, die drehfest mit einem Schneckenrad 122 verbunden sind, das mit der Schnecke 26 des Antriebsmotors 24 in Eingriff steht.

Der Antriebsmotor 24 ist ebenfalls an der beweglichen Halterung 114 angeordnet, so daß das Schneckenrad 122 bei einer Verschiebung der Halterung 114 stets in Ein- griff mit der Schnecke 26 bleibt. Mit den Spindeln 20, 20'sind drehfest Stirnräder 124 bzw. 124'verbunden, wobei die Spindeln 20, 20'zueinander parallel und die Stirnräder 122, 122'mit axialem Abstand zueinander angeordnet sind. In der in Fig. 16 dargestellten Posi- tion der Halterung 114 befindet sich das Stirnrad 118 der Getriebeanordnung 116 in Eingriff mit dem Stirnrad 122 der ersten Verstelleinheit 4, so daß die Spindel 20 in Drehantriebsverbindung mit dem Antriebsmotor 24 steht.

Um die Halterung 114 aus der in Fig. 16 dar- gestellten ersten Posititon in eine in Fig. 17 darge- stellte zweite Position zu bewegen, wird die Halterung 114, die bei diesem Ausführungsbeispiel linear ver- schiebbar gelagert ist, mittels des Zugbandes 48 in Fig. 16 nach unten gezogen, wobei das Stirnrad 118 von dem Stirnrad 124 außer Eingriff kommt, während das Stirnrad 120 in Eingriff mit dem Stirnrad 124'kommt, so daß dann die Verstelleinheit 6 in Drehantriebsver- bindung mit dem Antriebsmotor 24 steht.

Eine Rückstellung aus der in Fig. 17 dargestellten

zweiten Position in die in Fig. 16 dargestellte erste Position erfolgt unter der Vorspannung von Federn 126, 128.

In Abwandlung des Ausführungsbeispieles gemäß Fig.

16 kann die Halterung 114 auch kippbar angeordnet sein, wie dies in Fig. 18 angedeutet ist.

In Fig. 19 ist ein achtes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Möbelantriebs 2 dargestellt, das sich von dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 16 dadurch un- terscheidet, daß die Halterung 114 im Radius um die Abtriebswelle des Antriebsmotors 24 drehbar gelagert ist und daß an Stelle von Stirnrädern Kegelräder 130, 132 vorgesehen sind. In der in Fig. 19 dargestellten Position befindet sich der Antriebsmotor 24 in Dreh- antriebsverbindung mit der Verstelleinheit 4, während er sich in der in Fig. 20 dargestellten Position in Drehantriebsverbindung mit der zweiten Verstelleinheit 6 befindet.