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Title:
FURNITURE DRIVE FOR DRIVING A MOVABLE PIECE OF FURNITURE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/050581
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a furniture drive (1) for driving a movable piece of furniture (101), said furniture drive comprising: at least one electric motor (2); at least one actuator (3), which is preferably movable back and forth between two end positions, for exerting force on the piece of furniture (101) to be driven; and a gearbox (4) which is connected between the electric motor (2) and the actuator (3), the at least one electric motor (2) having a maximum diameter of less than 18 mm, preferably less than 16 mm.

Inventors:
MATTLE KLAUS (AT)
PETERLUNGER ALEXANDER (AT)
Application Number:
PCT/AT2023/060300
Publication Date:
March 14, 2024
Filing Date:
August 30, 2023
Export Citation:
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Assignee:
BLUM GMBH JULIUS (AT)
International Classes:
E05F15/63; E05D15/40; E05F1/10
Domestic Patent References:
WO2008135300A12008-11-13
WO2008135315A22008-11-13
WO2018158157A12018-09-07
Foreign References:
DE202008007432U12008-08-14
Attorney, Agent or Firm:
TORGGLER & HOFMANN PATENTANWÄLTE GMBH & CO KG (AT)
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Claims:
Patentansprüche

1. Möbelantrieb (1) zum Antreiben eines bewegbaren Möbelteils

(101) , umfassend: wenigstens einen Elektromotor (2) , wenigstens einen, vorzugsweise zwischen zwei Endlagen hin und her bewegbaren, Aktuator (3) zur Kraftausübung auf das anzutreibende Möbelteil (101) , und ein zwischen Elektromotor (2) und Aktuator (3) geschaltetes Getriebe (4) , dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Elektromotor (2) einen maximalen Durchmesser von weniger als 18 mm, vorzugsweise weniger als 16 mm, aufweist.

2. Möbelantrieb nach Anspruch 1, wobei der wenigstens eine Elektromotor (2) als Außenläufermotor oder als Scheibenläufermotor ausgebildet ist.

3. Möbelantrieb nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei zwischen dem wenigstens einen Elektromotor (2) und dem Getriebe (4) ein Planetengetriebe (2a) zwischengeschaltet ist.

4. Möbelantrieb nach Anspruch 3, wobei das Planetengetriebe (2a) im Wesentlichen eine bauliche Einheit mit dem wenigstens einen Elektromotor (2) bildet.

5. Möbelantrieb nach einem der Ansprüche 3 oder 4, wobei das Planetengetriebe (2a) einen maximalen Durchmesser von weniger als 18 mm, vorzugsweise weniger als 16 mm, aufweist.

6. Möbelantrieb nach einem der Ansprüche 3 bis 5, wobei ein maximaler Durchmesser des Planetengetriebes (2a) im Wesentlichen dem maximalen Durchmesser des wenigstens einen Elektromotors (2) entspricht. 7. Möbelantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei der

Möbelantrieb (1) wenigstens ein Gehäuse (5) umfasst.

8. Möbelantrieb nach Anspruch 7, wobei das Gehäuse (5) wenigstens eine Ausnehmung (5c) zur Aufnahme des wenigstens einen Elektromotors (2) aufweist.

9. Möbelantrieb nach einem der Ansprüche 7 oder 8, wobei das Gehäuse (5) eine maximale Breite von weniger als 18 mm, vorzugsweise weniger als 16 mm, aufweist.

10. Möbelantrieb nach einem der Ansprüche 7 bis 9, wobei der maximale Durchmesser des wenigstens einen Elektromotors (2) im Wesentlichen der maximalen Breite des Gehäuses (5) entspricht.

11. Möbelantrieb nach einem der Ansprüche 7 bis 10, wobei der Möbelantrieb (1) wenigstens eine Lagervorrichtung (6) , über welche der wenigstens eine Elektromotor (2) im und/oder am Gehäuse (5) gelagert ist, wobei die wenigstens eine Lagervorrichtung (6) wenigstens ein Dämpfungselement aus einem schalldämpfenden Material umfasst, aufweist.

12. Möbelantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 11, wobei das Getriebe (4) wenigstens ein Kronenradgetriebe, Kegelradgetriebe und/oder Schneckengetriebe aufweist.

13. Möbelantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei das Getriebe (4) zwischen 3 und 9, vorzugsweise 6, Getriebestufen umfasst .

14. Möbelantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 13, wobei wenigstens eine Übertragungsvorrichtung (7) vorgesehen ist, mit welcher das Getriebe (4) mit dem wenigstens einen Aktuator (3) verbunden ist, vorzugsweise wobei die

Übertragungsvorrichtung (7) wenigstens einen Hebel ( 7a) , eine

Verzahnung und ein damit zusammenwirkendes Element und/oder einen Riemen umfasst. Möbelantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 14, wobei der wenigstens eine Elektromotor (2) und das Getriebe (4) in einem ersten Gehäuse (5a) und der Aktuator (3) an einem zweiten, baulich vom ersten Gehäuse (5a) getrennten Gehäuse (5b) angeordnet ist, vorzugsweise wobei die beiden Gehäuse (5a, 5b) in einem gekoppelten Zustand im Wesentlichen in einer gemeinsamen Ebene übereinander angeordnet sind. Möbelantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 15, wobei wenigstens eine Hebelanordnung (8) vorgesehen ist, über welche der Aktuator (3) schwenkbar mit dem Gehäuse (5) verbunden ist, und/oder wenigstens ein mechanischer Kraf tspeicher (9) vorgesehen ist, mit welchem eine Kraft zur Kompensation der Gewichtskraft des anzutreibenden Möbelteils (101) , auf den Aktuator (3) ausübbar ist, und/oder der Aktuator (3) in einer ersten Endlage im Wesentlichen vollständig im Gehäuse (5) angeordnet ist. Möbel (100) , vorzugsweise Oberschrank, umfassend wenigstens ein bewegbares Möbelteil (101) , vorzugsweise in Form einer nach oben öffenbaren Klappe, und wenigstens einen Möbelantrieb (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das

Möbelteil (101) über den wenigstens einen Möbelantrieb (1) am Möbel (100) bewegbar gelagert ist. Möbel nach Anspruch 17, wobei das Möbel (100) wenigstens eine Wand (102) umfasst, wobei das Gehäuse (5) des wenigstens einen Möbelantriebs (1) im Wesentlichen vollständig in eine

Ausnehmung (102a) der Wand (102) eingesetzt ist.

Description:
Möbelantrieb zum Antreiben eines bewegbaren Möbelteils

Die Erfindung betri f ft einen Möbelantrieb zum Antreiben eines bewegbaren Möbelteils umfassend wenigstens einen Elektromotor, wenigstens einen, vorzugsweise zwischen zwei Endlagen hin und her bewegbaren, Aktuator zur Kraftausübung auf das anzutreibende Möbelteil , und ein zwischen Elektromotor und Aktuator geschaltetes Getriebe sowie ein Möbel umfassend wenigstens ein bewegbares Möbelteil , vorzugsweise in Form einer nach oben öf fenbaren Klappe , und wenigstens einen solchen Möbelantrieb .

Solche Möbelantriebe mit Elektromotoren sind bereits aus dem Stand der Technik bekannt . Sie ermöglichen beispielsweise das automatische Öf fnen eines Möbelteils . Typischerweise kommen hierbei Servo-Motoren zum Einsatz . Diese Möbelantriebe weisen dabei eine relativ große Bauform auf und sind im Falle von Klappenbeschlägen von außen auf die Klappenbeschläge aufgesetzt .

Dadurch entstehen einerseits ein großer Platzbedarf und andererseits ein optisch nicht ansprechendes Gesamtbild .

Aufgabe der Erfindung ist es , einen gegenüber dem Stand der Technik verbesserten Möbelantrieb sowie ein Möbel mit einem solchen verbesserten Möbelantrieb anzugeben .

Diese Aufgabe wird gelöst durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche 1 und 17 .

Erfindungsgemäß ist demnach vorgesehen, dass der wenigstens eine Elektromotor einen maximalen Durchmesser von weniger als 18 mm, vorzugsweise weniger als 16 mm, aufweist .

Dadurch ist es möglich einen Möbelantrieb mit einem geringen Platzbedarf bereitzustellen . Insbesondere ist es möglich, einen solchen Möbelantrieb versteckt in einer Wand eines Möbels anzuordnen, wodurch sich ein optisch ansprechendes Gesamtbild eines Möbels ergibt .

Bei einem erfindungsgemäßen Möbel ist wenigstens ein solcher Möbelantrieb vorgesehen, wobei das Möbelteil über den wenigstens einen Möbelantrieb am Möbel bewegbar gelagert ist .

Weitere vorteilhafte Aus führungs formen der Erfindung werden in den abhängigen Ansprüchen definiert .

Bevorzugt kann vorgesehen sein, dass der wenigstens eine Elektromotor als Außenläufermotor oder als Scheibenläufermotor ausgebildet ist .

Durch die Verwendung dieser Motortypen kann die Reduzierung der Baugröße eines Elektromotors einfach erreicht werden .

Es kann auch vorgesehen sein, dass zwischen dem wenigstens einen Elektromotor und dem Getriebe ein Planetengetriebe zwischengeschaltet ist .

Dadurch kann eine Drehzahl des Elektromotors an den j ewei ligen Möbelantrieb angepasst werden .

Bevorzugt kann dabei vorgesehen sein, dass das Planetengetriebe im Wesentlichen eine bauliche Einheit mit dem wenigstens einen Elektromotor bildet .

Weiters kann bevorzugt vorgesehen sein, dass das Planetengetriebe einen maximalen Durchmesser von weniger als 18 mm, vorzugsweise weniger als 16 mm, aufweist . Schlussendlich kann besonders bevorzugt sein, dass ein maximaler Durchmesser des Planetengetriebes im Wesentlichen dem maximalen Durchmesser des wenigstens einen Elektromotors entspricht .

Dadurch kann sichergestellt werden, dass das Planetengetriebe den Platzbedarf des Möbelantriebs nicht erhöht und dass eine kleinstmögliche Baugröße von Elektromotor und Planetengetriebe erreicht werden kann .

In einem Aus führungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass der Möbelantrieb wenigstens ein Gehäuse umfasst .

Das Gehäuse kann einerseits zum Schutz des Möbelantriebs und andererseits zur Anordnung von Komponenten des Möbelantriebs dienen .

Es kann vorgesehen sein, dass das Gehäuse wenigstens eine Ausnehmung zur Aufnahme des wenigstens einen Elektromotors aufweist .

Somit kann der Elektromotor einfach gelagert werden .

Bevorzugt kann vorgesehen sein, dass das Gehäuse eine maximale Breite von weniger als 18 mm, vorzugsweise weniger als 16 mm, aufweist .

Besonders bevorzugt kann vorgesehen sein, dass der maximale Durchmesser des wenigstens einen Elektromotors im Wesentlichen der maximalen Breite des Gehäuses entspricht .

Somit kann sichergestellt werden, dass der Elektromotor keinen größeren Platzbedarf als das Gehäuse hat . Somit kann auch der gesamte Platzbedarf des Möbelantriebs geringgehalten werden . Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, wenn der Möbelantrieb wenigstens eine Lagervorrichtung, über welche der wenigstens eine Elektromotor im und/oder am Gehäuse gelagert ist , wobei die wenigstens eine Lagervorrichtung wenigstens ein Dämpfungselement aus einem schalldämpfenden Material umfasst , aufweist .

Dadurch können übermäßige akustische Belastungen im Betrieb des Elektromotors vermieden werden . Insbesondere kann so eine Möbelwand oder ein Möbel nicht als Resonanzkörper dienen .

Es kann vorgesehen sein, dass das Getriebe wenigstens ein Kronenradgetriebe , Kegelradgetriebe und/oder Schneckengetriebe aufweist .

Somit kann eine Drehbewegung des Elektromotors entsprechend umgesetzt werden .

In einem Aus führungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass das Getriebe zwischen 3 und 9 , vorzugsweise 6 , Getriebestufen umfasst .

Bevorzugt kann wenigstens eine Übertragungsvorrichtung vorgesehen sein, mit welcher das Getriebe mit dem wenigstens einen Aktuator verbunden ist , vorzugsweise wobei die Übertragungsvorrichtung wenigstens einen Hebel umfasst .

Es kann weiters vorgesehen sein, dass der wenigstens eine Elektromotor und das Getriebe in einem ersten Gehäuse und der Aktuator an einem zweiten, baulich vom ersten Gehäuse getrennten Gehäuse angeordnet ist , vorzugsweise wobei die beiden Gehäuse in einem gekoppelten Zustand im Wesentlichen in einer gemeinsamen Ebene übereinander angeordnet sind . Dadurch kann der Möbelantrieb möglichst platzsparend ausgebildet sein . Insbesondere kann der Möbelantrieb dadurch auch einfach in einer Wand eines Möbels angeordnet werden .

Es kann vorteilhafterweise auch denkbar sein, dass wenigstens eine Hebelanordnung vorgesehen ist , über welche der Aktuator schwenkbar mit dem Gehäuse verbunden ist, und/ oder wenigstens ein mechanischer Kraf tspeicher vorgesehen ist , mit welchem eine Kraft zur Kompensation der Gewichtskraft des anzutreibenden Möbelteils , auf den Aktuator ausübbar ist , und/ oder der Aktuator in einer ersten Endlage im Wesentlichen vollständig im Gehäuse angeordnet ist .

Hinsichtlich eines erfindungsgemäßen Möbels kann vorgesehen sein, dass das Möbel wenigstens eine Wand umfasst , wobei das Gehäuse des wenigstens einen Möbelantriebs im Wesentlichen vollständig in eine Ausnehmung in der Wand eingesetzt ist .

Somit lässt sich ein Möbel platzsparend und optisch ansprechend umsetzen .

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen im Folgenden näher erläutert . Darin zeigen :

Fig . 1 eine schematische Darstellung eines Möbels ,

Fig . 2 eine schematische Darstellung eines Möbels in einer teilweisen Explosions dar Stellung,

Fig . 3 eine schematische Seitenansicht eines Möbelantriebs , Fig . 4a eine schematische Darstellung eines Teils eines

Möbelantriebs ,

Fig . 4b eine Explosionsdarstellung der Fig . 4a, und Fig . 5 eine schematische Schnittdarstellung eines Teils eines Möbelantriebs .

Die Figur 1 zeigt eine schematische Darstellung eines Möbels 100 . Das Möbel umfasst dabei einen Korpus bestehend aus zwei Möbelwänden 102 , einer Rückwand 103 , einem Unterboden 105 und einem Oberboden 104 . Zudem ist ein bewegbares Möbelteil 101 erkennbar, welches um eine hori zontale Achse H verschwenkbar mit dem Möbelkorpus über Möbelantriebe 1 , la verbunden ist .

Die Figur 2 zeigt das Möbel aus Figur 1 in einer teilweisen Explosionsdarstellung .

Es sind ein erstes Gehäuse 5a und ein zweites Gehäuse 5b eines Möbelantriebs 1 ersichtlich, wobei die Gehäuse 5a, 5b bevorzugt eine maximale Breite B von weniger als 18 mm, vorzugsweise weniger als 16 mm, aufweisen .

Im Gehäuse 5b, welches in der Fig . 2 nur schematisch dargestellt ist , ist ein Elektromotor 2 angeordnet . Am Gehäuse 5a ist insbesondere der Aktuator 3 , welcher mit dem Möbelteil 101 verbunden oder verbindbar ist , schwenkbar angeordnet .

Es müssen nicht alle Möbelantriebe 1 mit einer elektromotorischen Antriebseinheit ausgestattet sein . Im dargestellten Fall weist nur einer der Möbelantriebe 1 eine elektromotorische Antriebseinheit auf .

Es sind alternative Ausgestaltungen eines Möbels denkbar, bei denen die erfindungsgemäßen Möbelantriebe 1 zum Einsatz kommen .

Die Figur 3 zeigt eine schematische Seitenansicht eines Möbelantriebs 1 . Das Gehäuse 5 gliedert sich in ein erstes Gehäuse 5a und ein zweites Gehäuse 5b, wobei Teile der Gehäuse 5a, 5b nicht dargestellt sind, um den Möbelantrieb 1 besser darstellen zu können .

Der Möbelantrieb 1 weist dabei wenigstens einen Elektromotor 2 , wenigstens einen, vorzugsweise zwischen zwei Endlagen hin und her bewegbaren, Aktuator 3 zur Kraftausübung auf das anzutreibende Möbelteil 101 , und ein zwischen Elektromotor 2 und Aktuator 3 geschaltetes Getriebe 4 .

Zwischen dem Getriebe 4 und dem Elektromotor 2 ist weiters ein Planetengetriebe 2a geschaltet . Es ist erkennbar, dass Elektromotor 2 und Planetengetriebe 2a im Wesentlichen eine bauliche Einheit bilden und einen gleichen Durchmesser aufweisen .

Der Elektromotor 2 und das Getriebe 4 können wie im dargestellten Fall in einem zweiten Gehäuse 5b und der Aktuator 3 an einem ersten, baulich vom zweiten Gehäuse 5b getrennten Gehäuse 5a angeordnet sein, vorzugsweise wobei die beiden Gehäuse 5a, 5b in einem gekoppelten Zustand im Wesentlichen in einer gemeinsamen Ebene übereinander angeordnet sind .

Es ist wenigstens eine Übertragungsvorrichtung 7 vorgesehen, mit welcher das Getriebe 4 mit dem Aktuator 3 verbunden ist , wobei die Übertragungsvorrichtung 7 wenigstens einen Hebel 7a umfasst .

Es sind auch alternative Ausgestaltungen der Übertragungsvorrichtung 7 denkbar . Insbesondere ist die Übertragungsvorrichtung 7 über ein Unrund 10 an das Getriebe 4 gekoppelt .

Es ist wenigstens eine Hebelanordnung 8 vorgesehen, über welche der Aktuator 3 schwenkbar mit dem Gehäuse 5a verbunden ist . Im konkreten Fall bildet die Hebelanordnung 8 eine 7-Gelenk-Anordnung aus . Es ist wenigstens ein mechanischer Kraf tspeicher 9 vorgesehen, mit welchem eine Kraft zur Kompensation der Gewichtskraft des anzutreibenden Möbelteils 101 , auf den Aktuator 3 ausübbar ist . Der mechanische Kraf tspeicher 9 kann eine oder mehrere Druckfedern 9a aufweisen .

Zur Übertragung einer im mechanischen Kraf tspeicher 9 gespeicherten Kraft auf den Aktuator 3 kann ein Kraftübertragungshebel 9b vorgesehen sein .

Weiterhin kann eine Krafteinstellvorrichtung 9c vorgesehen sein, die bevorzugt von einer Stirnseite des ersten Gehäuses 5a aus betätigbar ist , und mit welcher eine Federvorspannung der Federn 9c einstellbar ist .

Der Aktuator 3 ist in einer ersten Endlage , welcher einer Schließstellung des Möbelteils 101 entspricht , im Wesentlichen vollständig im ersten Gehäuse 5a angeordnet .

Das Getriebe 4 umfasst mehrere Getriebestufen, in welche auch eine Überlast- und/oder eine Freilaufkupplung integriert sein kann . Die Getriebestufen können durch Zahnräder 4a unterschiedlicher Größe realisiert werden .

In diesem Aus führungsbeispiel ist der Elektromotor 2 unter Zwischenschaltung des Planetengetriebes 2a über ein Kronenradgetriebe 4b mit dem Getriebe verbunden . Es ist aber auch j ede andere geeignete Verbindung denkbar, beispielsweise über ein Kegelrad- oder Schneckengetriebe .

Die Figur 4a zeigt eine schematische Darstellung eines Teils eines Möbelantriebs 1 , die Figur 4b eine Explosionsdarstellung der Figur 4a . Es ist erkennbar, dass das Getriebe 4 an dem Gehäuse 5b abgeordnet ist . Dadurch lässt sich eine möglichst platzsparende Bauform des Möbelantriebs 1 erreichen .

Es ist weiters eine Ausnehmung 5c im Gehäuse 5b ersichtlich, in welcher der Elektromotor 2 gelagert ist .

Wie auch die Schnittdarstellung in der Figur 5 verdeutlicht , ist es durch diese Anordnung und die Abmessungen des Elektromotors möglich, einen schmalen Möbelantrieb zu realisieren .

Es ist insbesondere erkennbar, dass der maximale Durchmesser D des Elektromotors 2 im Wesentlichen der maximalen Breite B des zweiten Gehäuses 5b entspricht .

In den alternativen Aus führungsbeispielen gemäß den Figuren 4a bi s 5 ist kein Planetengetriebe 2a zwischen Elektromotor 2 und Getriebe 4 zwischengeschalten .

Bezugs zeichenliste :

1 Möbelantrieb

2 Elektromotor

2a Planetengetriebe

3 Aktuator

4 Getriebe

4a Zahnräder

4b Kronenradgetriebe

5 Gehäuse

5a erstes Gehäuse

5b zweites Gehäuse

6 Lagervorrichtung

7 Übertragungsvorrichtung

7a Hebel

8 Hebelanordnung

9 Kraf tspeicher

9a Feder

9b Kraftübertragungshebel

9c Krafteinstellvorrichtung

10 Unrund

100 Möbel

101 Bewegbares Möbelteil

102 Möbelwand

102a Ausnehmung

103 Rückwand

104 Oberboden

105 Unterboden

B Breite

H Hori zontale Achse