Derartige Möbelantriebe sind allgemein bekannt und dienen beispielsweise als Verstellantriebe zum Verstel- len von Teilen eines Lattenrostes relativ zueinander.

Durch EP 0 372 032 B1 ist ein als Doppelantrieb ausge- bildeter Möbelantrieb zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander bekannt, der zwei Antriebs- einheiten aufweist. Jede Antriebseinheit wirkt bei dem bekannten Möbelantrieb mit einem Schwenkhebel zusammen, der in Montageposition des Möbelantriebs mit einem zu verstellenden Teil des Möbels in Wirkungsverbindung steht. Bei dem bekannten Möbelantrieb weist jede An- triebseinheit ein linear bewegliches Antriebselement auf, das mit dem Schwenkhebel zum Verschwenken dessel- ben in Wirkungsverbindung steht. Hierbei ist der Schwenkhebel als Winkelhebel ausgebildet, auf den das linear bewegliche Antriebselement, das durch eine auf einer Stellspindel angeordnete Spindelmutter gebildet ist, zum Verschwenken des Schwenkhebels eine Schubwir- kung ausübt und so mit dem Schwenkhebel in Wirkungs- verbindung steht.

Durch DE 38 420 78 C2 ist ein als Doppelantrieb ausgebildeter Möbelantrieb zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander bekannt, der zwei An- triebseinheiten aufweist, wobei jede Antriebseinheit ein linear bewegliches Antriebselement in Form einer verdrehsicher und in Axialrichtung beweglich auf einer Stellspindel gehaltene Spindelmutter aufweist, die zum Verschwenken eines im Montageposition mit einem zu ver-

stellenden Teil eines Möbels in Wirkungsverbindung ste- henden Schwenkhebels aufweist. Zum Zusammenwirken mit dem Schwenkhebel weist jede Antriebseinheit des aus der Druckschrift bekannten Doppelantriebs ein rechtwinklig ausgebildetes Anlageteil auf, dessen einer parallel zur linearen Bewegungsachse der Spindelmutter verlaufender Halteschenkel mit der Spindelmutter verbunden ist und dessen anderer, senkrecht zur Bewegungsachse der Spin- delmutter stehender Schenkel das der Schwenkachse abge- wandte Ende des Schwenkhebels lose beaufschlagt.

Durch DE 296 07 493 U1 ist ein Möbelantrieb be- kannt, bei dem an einer Spindelmutter zwei in Richtung der Bewegungsachse zueinander versetzte, im wesentli- chen horizontale Anlageflächen gebildet sind, die zum Verstellen eines Teils eines Möbels mit einem Anlenkhe- bel zusammenwirken, der zwei im Winkelversatz zuein- ander stehende Hebelarme aufweist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen als Doppelantrieb ausgebildeten Möbelantrieb der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art anzugeben, der einfach im Aufbau und damit kostengünstig herstell- bar sowie kompakt ist.

Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angege- bene Lehre gelöst.

Der Grundgedanke der erfindungsgemäßen Lehre be- steht darin, an dem linear beweglichen Antriebselement oder einem damit verbundenen Anlageteil eine Anlageflä- che vorzusehen, auf die der Schwenkhebel bei der Rela- tivbewegung zwischen dem linear beweglichen Antriebs- element und dem Schwenkhebel aufläuft, wobei der Schwenkhebel mit der Anlagefläche im wesentlichen nach Art eines Kurventriebes zusammenwirkt und hierdurch verschwenkt wird.

Auf diese Weise ergibt sich ein einfacher und da-

mit kostengünstiger Aufbau des erfindungsgemäßen Möbel- antriebs mit relativ wenigen Bauteilen.

Ein besonderer Vorteil des erfindungsgemäßen Mö- belantriebs besteht darin, daß insbesondere bei Ausnut- zung des Wirkungsprinzips einer schiefen Ebene der Schwenkhebel kürzer ausgebildet sein kann als bei dem bekannten Möbelantrieb. Auf diese Weise kann der erfin- dungsgemäße Möbelantrieb mit einer relativ geringen Bauhöhe ausgeführt werden. Dies hat den wesentlichen Vorteil, daß bei Kombination beispielsweise eines Lat- tenrostes mit einem erfindungsgemäßen Möbelantrieb die so gebildete Einheit eine Bauhöhe aufweist, die nicht oder nur geringfügig größer ist als die Bauhöhe des Lattenrostes alleine.

Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Möbel- antriebs besteht darin, daß er robust im Aufbau und zur Aufbringung großer Kräfte geeignet ist.

Der erfindungsgemäße Möbelantrieb ist als Doppel- antrieb ausgebildet. Unter grundsätzlicher Beibehaltung des erfindungsgemäßen Wirkungsprinzips ist es jedoch auch möglich, den Möbelantrieb als Einzelantrieb auszu- bilden.

Das Teil, an dem die Anlagefläche ausgebildet ist, kann eine beliebige geeignete Form aufweisen. Eine Wei- terbildung sieht vor, daß dieses Teil im wesentlichen keilförmig oder rampenförmig ausgebildet ist. Diese Ausführungsform ist besonders einfach und damit kosten- günstig herstellbar, wobei durch die Keil-oder Rampen- form die relativ zur Bewegungsachse des linear bewegli- chen Antriebselementes geneigte Anlagefläche gebildet ist.

Eine andere Weiterbildung sieht vor, daß die An- lagefläche eine im wesentlichen ebene Fläche ist. Die Anlagefläche kann jedoch unter grundsätzlicher Beibe-

haltung des erfindungsgemäßen Wirkungsprinzips einer schiefen Ebene auch im Querschnitt bogenförmig ausge- bildet sein, wie dies eine andere Ausführungsform vor- sieht. Durch entsprechende Wahl des Querschnitts der Anlagefläche ist in weiten Grenzen wählbar, um welchen Schwenkwinkel der Schwenkhebel verschwenkt, wenn das linear bewegliche Antriebselement sich entlang seiner Bewegungsachse relativ zu dem Schwenkhebel um eine be- stimmte Strecke bewegt.

Bei der Ausführungsform mit der im wesentlichen ebenen Anlagefläche ist es vorteilhaft, daß die Anlage- fläche mit der linearen Bewegungsachse des Antriebs- elementes einen spitzen Winkel bildet, insbesondere einen Winkel, der kleiner als etwa 45° ist, während es bei der Ausführungsform mit der im Querschnitt bogen- förmigen Anlagefläche vorteilhaft ist, daS eine gedach- te Verbindungslinie zwischen den Endpunkten des bogen- förmigen Querschnitts mit der linearen Bewegungsachse des Antriebselementes einen spitzen Winkel bildet, ins- besondere einen Winkel, der kleiner als 45° ist. Auf diese Weise ergeben sich während der gesamten Verstell- bewegung besonders günstige Anlenkwinkel des Schwenkhe- bels.

Bei der Ausführungsform mit der im Querschnitt bogenförmigen Anlagefläche kann die Anlagefläche zu dem Schwenkhebel hin konvex oder konkav ausgebildet sein, wie dies andere Weiterbildungen vorsehen.

Der Schwenkhebel kann eine beliebige geeignete Form aufweisen, insbesondere als einarmiger Hebel aus- gebildet sein, der in Montageposition mit seinem der Schwenkachse abgewandten Ende, d. h. exzentrisch zu der Schwenkachse, an der Anlagefläche anliegt. Hierbei ist der Schwenkhebel in der Regel nicht Teil des erfin- dungsgemäßen Möbelantriebs, sondern Teil eines an einem

Lattenrost oder dergleichen angebrachten Verstellbe- schlages. Der Schwenkhebel kann jedoch grundsätzlich auch ein Teil des erfindungsgemäßen Möbelantriebes sein. Zur Montage des Möbelantriebes muß dann bei- spielsweise noch eine drehfeste Verbindung zwischen dem Schwenkhebel und einer Schwenkwelle des Verstell- beschlages hergestellt werden. Eine Weiterbildung sieht vor, daß der Schwenkhebel in Montageposition des Möbel- antriebs mit einer drehbar gelagerten Rolle an der An- lagefläche anliegt. Auf diese Weise ist während der Verstellbewegung die Reibung zwischen dem Schwenkhebel und der Anlagefläche wesentlich verringert, so daß Kraftverluste aufgrund von Reibung vermieden sind. Fer- ner ist die Abnutzung der Anlagefläche wesentlich ver- ringert.

Die Anlagefläche kann unmittelbar an dem linear beweglichen Antriebselement. oder an einem mit dem An- triebselement in geeigneter Weise verbundenen Anlage- teil gebildet sein. Das Teil, an dem die Anlagefläche gebildet ist, kann hierbei aus einem beliebigen geeig- neten Material bestehen. Zweckmäßigerweise besteht die- ses Teil jedoch aus Kunststoff. Diese Ausführungsform ist besonders einfach und damit kostengünstig herstell- bar.

Eine andere vorteilhafte Weiterbildung sieht vor, daß sich das Teil, an dem die Anlagefläche gebildet ist, während der Verstellbewegung an einem Gehäuse des Möbelantriebs oder einem damit verbundenen Teil ab- stützt. Auf diese Weise wird der Teil der Reaktions- kraft des Schwenkhebels, der senkrecht zur Bewegung- achse des Antriebselements verläuft, in das Gehäuse eingeleitet. Hierdurch ist beispielsweise bei einem Spindeltrieb vermieden, daß an der Stellspindel Biege- momente auftreten, die zu einer Beschädigung der Stell-

spindel führen könnten.

Eine Weiterbildung der vorgenannten Ausführungs- form sieht vor, daß die Anlagefläche einen Stütz- abschnitt aufweist, an dem sich der Schwenkhebel in einer Endlage der Verstellbewegung derart abstützt, daß von dem Schwenkhebel in das Teil, an dem die Anlageflä- che gebildet ist, eingeleitete Kräfte im wesentlichen vollständig senkrecht zur Bewegungsachse des Antriebs- elementes wirken. Auf diese Weise treten in der Endlage der Verstellbewegung an den Bauteilen des Möbelantriebs praktisch keine in Richtung der Bewegungsachse des An- triebselementes wirkenden Kräfte auf, die das Teil, an dem die Anlagefläche gebildet ist, gegen die Antriebs- kraft des Möbelantriebs zurückzubewegen suchen. Dadurch sind die Bauteile des Möbelantriebs in dieser Endlage von in Richtung der Bewegungsachse des Antriebselemen- tes wirkenden Kräfte nahezu vollständig entlastet. Dies ist insbesondere deshalb von Vorteil, weil in einer Endlage, die beispielsweise einer maximalen Verschwenk- stellung eines mit einem erfindungsgemäßen Möbelantrieb verschwenkten Teiles eines Lattenrostes entsprechen kann, in der Regel die höchsten Kräfte auf den Möbel- antrieb wirken und ohne Entlastung der Bauteile des Möbelantriebs zu einer Beschädigung des Möbelantriebs führen könnten.

Das linear bewegliche Antriebselement kann in be- liebiger geeigneter Weise ausgebildet sein. Eine zweck- mäßige Weiterbildung sieht vor, daß das linear bewegli- che Antriebselement eine verdrehsicher und in Axial- richtung beweglich auf einer drehantreibbaren Stell- spindel gehaltene Spindelmutter ist. Derartige Spindel- triebe stehen als einfache und kostengünstige Standard- bauteile zur Verfügung und sind robust im Aufbau und zur Aufbringung besonders großer Kräfte geeignet.

In kinematischer Umkehrung der vorgenannten Aus- führungsform kann das linear bewegliche Antriebselement auch eine in ihrer Axialrichtung bewegliche Stellspin- del sein, auf der eine ortsfeste, drehantreibbare Spin- delmutter angeordnet ist.

Eine andere Weiterbildung sieht vor, daß der Schwenkhebel in Montageposition des Möbelantriebs dreh- fest mit einer drehbar gelagerten Welle verbunden ist, die mit einem zu verstellenden Teil des Möbels in Wir- kungsverbindung steht. Hierbei ist der Schwenkhebel in der Regel nicht Teil des Möbelantriebs, sondern eines Verstellbeschlages, beispielsweise eines Lattenrostes.

Der Schwenkhebel kann jedoch auch Teil des Möbel- antriebs sein.

Andere zweckmäßige Weiterbildungen sehen vor, daß jede Antriebseinheit einen Elektromotor aufweist und/oder daß die Antriebseinheiten des Doppelantriebs in einem gemeinsamen Gehäuse aufgenommen sind.

Der Schwenkhebel ist zweckmäßigerweise ein ein- armiger Hebel.

Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung der er- findungsgemäßen Lehre sieht vor, daß ein zu der Schwenkachse benachbarter Teil des Hebelarmes des Schwenkhebels mit einem zu dem freien Ende des Hebel- armes benachbarten Teil des Hebelarmes einen Winkel bildet, derart, daß der Schwenkhebel abgewinkelt oder abgebogen ausgebildet ist. Bei dieser Ausführungsform kann der Möbelantrieb mit besonders geringer Bauhöhe ausgeführt werden.

Bei der vorgenannten Ausführungsform kann der Win- kel eine spitzer Winkel sein oder etwa 90° betragen, wie dies zweckmäßige Weiterbildungen vorsehen.

Eine andere vorteilhafte Weiterbildung der erfin- dungsgemäßen Lehre sieht vor, daß die Anlagefläche an

der der Schwenkachse abgewandten Seite des Anlageteiles gebildet ist. Bei dieser Ausführungsform suchen die während der Verstellbewegung auf den Schwenkhebel wir- kenden Kräfte die Schwenkwelle des Schwenkhebels in das Gehäuse des Möbelantriebs hineinzuziehen, so daß eine Verriegelungseinrichtung, die beispielsweise als Schließer ausgebildet sein kann und die Schwenkwelle an dem Gehäuse verriegelt, weitgehend entlastet ist. Auf diese Weise ist eine Beschädigung der Verriegelungsein- richtung zuverlässig verhindert.

Grundsätzlich kann der Schwenkhebel während der Verstellbewegung auf Druck beansprucht sein. Gemäß ei- ner Weiterbildung ist der Schwenkhebel während der Ver- stellbwewegung jedoch auf Zug beansprucht. Auf diese Weise erfolgt eine Einleitung von Kräften in das Gehäu- se des Möbelantriebs im wesentlichen nur in dem Be- reich, in dem der Schwenkhebel angeordnet ist.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der beige- fügten Zeichnung näher erläutert, in der Ausführungs- beispiele eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs dar- gestellt sind.

Es zeigt : Fig. 1 in stark schematisierter Seitenansicht ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs, wobei aus Gründen der Darstellung ein Teil des Gehäuses, in dem die Antriebseinheiten aufgenommen sind, weggelassen ist, Fig. 2-4 in stark schematisierter, gegenüber Fig.

1 vergrößerter Darstellung eine An- triebseinheit des Möbelantriebs gemäß Fig. 1 in verschiedenen Verstellagen, Fig. 5 in stark schematisierter Seitenansicht

ein Ausführungsbeispiel einer Stützein- richtung für eine Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels in Form eines Lat- tenrostes, der mit dem Möbelantrieb ge- mäß Fig. 1 versehen ist, in einer ersten Verstellage, Fig. 6 die Stützeinrichtung gemäß Fig. 5 in einer zweiten Verstellage und Fig. 7 eine Ansicht von links in Fig. 2 auf den Schwenkhebel und das Anlageteil, wobei das Gehäuse geschnitten dargestellt ist, Fig. 8 in schematischer Perspektivdarstellung einen Teil eines zweiten Ausführungsbei- spiels eines erfindungsgemäßen Möbel- antriebs, wobei aus Gründen der Darstel- lung ein Teil des Gehäuses weggelassen ist, Fig. 9 in gegenüber Fig. 8 kleinerem Maßstab das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 8 in einer ersten Verstellage und Fig. 10 in gleicher Darstellung wie Fig. 9 das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 9 in ei- ner zweiten Verstellage.

In den Figuren der Zeichnung sind gleiche bzw. sich entsprechende Bauteile mit den gleichen Bezugs- zeichen versehen.

In Fig. 1 ist ein Ausführungsbeispiel eines erfin- dungsgemäßen Möbelantriebs 2 dargestellt, der bei die- sem Ausführungsbeispiel als Doppelantrieb ausgebildet ist und zwei Antriebseinheiten 4,4'aufweist, die in einem gemeinsamen Gehäuse 6 aufgenommen und durch nicht dargestellte Befestigungsmittel an diesem gehalten sind. Nachfolgend wird nur die Antriebseinheit 4 näher

erläutert. Die Antriebseinheit 4'ist entsprechend auf- gebaut, und ihre Bauteile sind mit Bezugszeichen verse- hen, die den Bezugszeichen der Bauteile der Antriebs- einheit 4 entsprechen.

Die Antriebseinheit 4 weist ein linear bewegliches Antriebselement auf, das bei diesem Ausführungsbeispiel durch eine in ihrer Axialrichtung in Richtung eines Doppelpfeiles 8 hin-und herbewegliche Stellspindel 10 gebildet ist, die bei diesem Ausführungsbeispiel als Gewindespindel ausgebildet ist. Auf der Stellspindel 10 ist eine ortsfeste, mit einem Innengewinde versehene Spindelmutter 12 angeordnet, die durch einen in der Zeichnung nur schematisch angedeuteten Elektromotor 14 und ein nicht näher dargestelltes Getriebe drehantreib- bar ist.

Die Stellspindel 14 steht in Montageposition des Möbelantriebs 2 mit einem um eine Schwenkachse 16 schwenkbar gelagerten Schwenkhebel 18 zum Verschwenken desselben in Wirkungsverbindung. Der Schwenkhebel 18 ist bei diesem Ausführungsbeispiel nicht Teil des Mö- belantriebs 2, sondern Teil eines Verstellbeschlages einer in Fig. 1 nicht dargestellten Stützeinrichtung zum Abstützen einer Polsterung eines Sitz-und/oder Liegemöbels, beispielsweise eines Lattenrostes. Der Schwenkhebel 18 ist, wie in Fig. 1 dargestellt, in ei- ner in dem Gehäuse 6 gebildeten Ausnehmung 20 aufgenom- men und durch ein Verriegelungselement 22 derart in der Ausnehmung 20 verriegelt, das ein Verschwenken des Schwenkhebels 18 ermöglicht, gleichzeitig jedoch ver- hindert ist, daß sich der Schwenkhebel 18 aus der Aus- nehmung 20 löst.

Zum Verschwenken des Schwenkhebels 18 weist die Antriebseinheit 4 ein Anlageteil 24 auf, das mit dem dem Schwenkhebel 18 zugewandten Ende der Stellspindel

10 verbunden ist, wobei die Verbindung zwischen der Stellspindel10 und dem Anlageteil 24 auf Zug und Druck beanspruchbar ist. An dem Anlageteil 24 ist erfindungs- gemäß eine zur linearen Bewegungsachse der Stellspin- del 10 geneigte, bei diesem Ausführungsbeispiel im we- sentlichen ebene Anlagefläche 26 gebildet, der der Schwenkhebel 18 im Verlaufe der Verstellbewegung konti- nuierlich anliegt und mit der der Schwenkhebel 18 nach Art eines Kurventriebs zusammenwirkt. Zur Bildung der geneigten Anlagefläche 26 ist das Anlageteil 24 bei diesem Ausführungsbeispiel an seiner der Schwenkachse 16 zugewandten Oberseite rampenförmig als geneigte Ebe- ne ausgebildet, wie dies aus Fig. 1 ersichtlich ist.

Bei diesem Ausführungsbeispiel ist die Anlagefläche 26 relativ zur linearen Bewegungsachse 30 der Stellspindel 10 unter einem spitzen Winkel von etwa 18° geneigt. Die Neigung der Anlagefläche 26 relativ zu der Bewegungs- achse 30 ist jedoch entsprechend den jeweiligen Anfor- derungen in weiten Grenzen wählbar.

Die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Möbel- antriebs 2 wird nachfolgend anhand der Figuren 2 bis 4 näher erläutert.

Fig. 2 zeigt die Antriebseinheit 4 in vergrößerter Darstellung in einer ersten Endlage der Verstellbewe- gung, in der der Schwenkhebel 18 noch nicht an der An- lagefläche 26 des Anlageteiles 24 anliegt. Diese erste Endlage entspricht einer Position, in der die mittels des Möbelantriebs 2 verstellbaren Teile eines Möbels relativ zueinander nicht verstellt sind.

Zur Anlage an der Anlagefläche 26 weist der Schwenkhebel 18, der bei diesem Ausführungsbeispiel als einarmiger Hebel ausgebildet ist, an seinem Ende, also exzentrisch zu der Schwenkachse 16, eine drehbar gela- gerte Rolle 28 auf, die weiter unten anhand von Fig. 7

näher erläutert wird. Die lineare Bewegungsachse der Stellspindel 10 ist in Fig. 2 durch eine strichpunk- tierte Linie 29 symbolisiert.

Zum Verschwenken des Schwenkhebels 18 und damit zum Verstellen eines mit dem Schwenkhebel 18 in Wir- kungsverbindung stehenden, in Fig. 2 nicht dargestell- ten Teiles eines Möbels wird die Spindelmutter 12 durch den Elektromotor 14 derart drehangetrieben, daß sich die Stellspindel 10 in Richtung eines Pfeiles 30 in Fig. 2 nach links bewegt. Die Ansteuerung des Elektro- motors 14 sowie eines in Fig. 2 nicht erkennbaren Elek- tromotors 14'der Antriebseinheit 4'erfolgt durch eine in der Zeichnung nicht dargestellte Steuereinrichtung, durch die die Antriebseinheiten 4,4'zusammen oder getrennt voneinander ansteuerbar sind. Die Spannungs- versorgung der Antriebseinheiten 4,4'erfolgt durch eine in der Zeichnung ebenfalls nicht dargestellte Spannungsversorgungseinrichtung.

Bei Bewegung der Stellspindel 10 mit dem Anlage- teil 24 in Fig. 2 nach links gelangt der Schwenkhebel 18 mit seiner Rolle 28 zunächst an der Anlagefläche 26 zur Anlage und läuft daran anschließend auf die als geneigte Ebene ausgebildete Anlagefläche 26 des Anlage- teiles 24 auf und verschwenkt hierbei, wie dies in Fig.

3 dargestellt ist. Hierbei rollt die Rolle 28 des Schwenkhebels 18 auf der Anlagefläche 26 ab, so daß nur eine geringe Reibung auftritt und ein Verschleiß der Anlagefläche 26 vermieden ist.

Beim Verschwenken verstellt der Schwenkhebel 18 ein in den Figuren 1 bis 4 nicht dargestelltes Teil eines Möbels, mit dem der Schwenkhebel 18 in geeigneter Weise in Wirkungsverbindung steht.

Während der Verstellbewegung stützt sich das An- lageteil 24 an einer in den Fig. 2 bis 4 nicht darge-

stellten Führung des Gehäuses 6 ab, so daß ein senk- recht zur Bewegungsachse 29 der Stellspindel 10 wirken- der Teil der Reaktionskraft des Schwenkhebels 18 von dem Gehäuse 6 aufgenommen und somit nicht in die Stell- spindel 10 eingeleitet wird.

Fig. 4 stellt die andere Endlage der Verstellbewe- gung dar, die einer maximalen Verstellung des zu ver- stellenden Teils des nicht dargestellten Möbels ent- spricht. In dieser Endlage stützt sich der Schwenkhebel 18 an einem ebenen Stützabschnitt 32 der Anlagefläche 26 ab. Der Stützabschnitt 32 ist nicht geneigt und verläuft bei dem Ausführungsbeispiel im wesentlichen horizontal. Er liegt in einer Ebene, die zu einer Stützebene, in der sich das Anlageteil 24 an der in den Fig. 2 bis 4 nicht dargestellten Führung an dem Gehäuse 6 abstützt, im wesentlichen parallel ist. Auf diese Weise hat die von dem Schwenkhebel 18 in das Anlageteil 24 eingeleitete Reaktionskraft in dieser Verstellage im wesentlichen nur noch eine senkrecht zur Bewegungsachse 29 wirkende Komponente, so daß auch bei einer hohen Belastung des in Fig. 4 nicht dargestellten Teils des Möbels praktisch keine Biegemomente in die Stellspindel 10 eingeleitet werden. Es wirken damit praktisch keine Kräfte auf die Bauteile des Möbelantriebs 2, die das Anlageteil 24 entgegen der Richtung des Pfeiles 30 zu bewegen suchen. Die über den Schwenkhebel 18 in das Anlageteil 24 eingeleiteten Kräfte werden von diesem vielmehr praktisch vollständig in das Gehäuse 6 einge- leitet.

In Fig. 5 ist eine mit dem Möbelantrieb 2 versehe- ne Stützeinrichtung zum Abstützen einer Polsterung ei- nes Sitz-und/oder Liegemöbels dargestellt, die bei diesem Ausführungsbeispiel durch einen Lattenrost 34 gebildet ist. Der Lattenrost 34 weist einen Rahmen 35

sowie mehrere gelenkig miteinander verbundene Stütz- teile auf. Im einzelnen weist der Lattenrost 34 ein mittleres Stützteil 36 auf, mit dessen einer Seite ge- lenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenk- bar ein Oberkörperstützteil 38 verbunden ist, mit des- sen dem mittleren Stützteil 36 abgewandter Seite gelen- kig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Kopfstützteil 40 verbunden ist. Mit der dem Ober- körperstützteil 38 abgewandten Seite des mittleren Stützteils 36 ist gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Beinstützteil bzw. Ober- schenkelstützteil 42 verbunden, mit dessen dem mitt- leren Stützteil 36 abgewandter Seite gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Waden- stützteil 44 verbunden ist.

Zum Verstellen des Beinstützteiles 42 und des Wa- denstützteiles 44 relativ zu dem mittleren Stützteil 36 ist ein verschwenkbarer Verstellhebel 46 vorgesehen, der drehfest mit einer Schwenkwelle 48 verbunden ist, mit der auch der Schwenkhebel 18 drehfest verbunden ist. Der Verstellhebel 46 ist somit zusammen mit dem Schwenkhebel 18 um dessen Schwenkachse 16 verschwenk- bar.

Zum Verstellen des Oberkörperstützteiles 38 und des Kopfstützteiles 40 relativ zu dem mittleren Stütz- teil 36 ist ein weiterer Verstellhebel 50 vorgesehen, der drehfest mit einer weiteren Schwenkwelle 52 verbun- den ist, mit der auch der der Antriebseinheit 4'zu- geordnete Schwenkhebel 18'drehfest verbunden ist. Der weitere Verstellhebel 50 ist somit zusammen mit dem Schwenkhebel 18'um dessen Schwenkachse 16'verschwenk- bar.

Mit dem dem Schwenkhebel 18'abgewandten Ende 54 des Verstellhebels 50 ist gelenkig ein Ende 56 eines

Anlenkhebels 58 verbunden, dessen anderes Ende 60 ge- lenkig mit dem Kopfstützteil 40 verbunden ist.

Fig. 5 zeigt den Lattenrost 34 in einer Lage, in der die Stützteile 36,38,40,42 relativ zueinander nicht verstellt sind. Zum Verstellen des Beinstütztei- les 42 und des Wadenstützteiles 44 relativ zu dem mitt- leren Stützteil 26 treibt der Elektromotor 14 die Spin- delmutter 12 derart an, daß sich die Stellspindel 10 mit dem Anlageteil 24 in Fig. 5 nach links bewegt, so daß der Schwenkhebel 18 auf die Anlagefläche 26 auf- läuft und hierbei um seine Schwenkachse 16 verschwenkt.

Hierbei verschwenkt dementsprechend der Verstellhebel 46 und verstellt das Wadenstützteil 44 zusammen mit dem Beinstützteil 42, bis die in Fig. 6 dargestellte Endla- ge der Verstellbewegung erreicht ist.

In entsprechender Weise treibt zum Verstellen des Oberkörperstützteiles 38 und des Kopfstützteiles 34 relativ zu dem mittleren Stützteil 36 der Elektromotor 14'der Antriebseinheit 4'die Spindelmutter 12'derart an, daß sich die Stellspindel 10'mit dem Anlageteil 24'in Fig. 5 nach rechts bewegt. Hierbei läuft der Schwenkhebel 18'auf die Anlagefläche 26'des Anlage- teils 24'auf und verschwenkt, so daß auch der weitere Verstellhebel 50 verschwenkt und das Oberkörperstütz- teil 38 und das Kopfstützteil 40 verstellt, bis die in Fig. 6 dargestellte Endlage der Verstellbewegung er- reicht ist.

Zur Rückstellung in die in Fig. 5 dargestellte Verstellage treibt der Elektromotor 14 die Spindelmut- ter 12 derart an, daß sich die Stellspindel 10 zusammen mit dem Anlageteil 24 in Fig. 5 nach rechts bewegt. Die Rückstellung des Oberkörperstützteils 38 und des Kopf- stützteils 40 erfolgt in entsprechender Weise.

Der erfindungsgemäße Möbelantrieb 2 ist einfach

und kostengünstig im Aufbau sowie robust. Aufgrund der Ausnutzung des Wirkungsprinzips einer geneigten Ebene können die Schwenkhebel 18,18'relativ kurz ausgebil- det sein, so daß sich ein kompakter Aufbau mit geringer Bauhöhe ergibt. Wie aus den Figuren 5 und 6 ersichtlich ist, steht der erfindungsgemäße Möbelantrieb 2 aufgrund dieser geringen Bauhöhe nicht über den Rahmen 35 des Lattenrostes 34 hervor.

Zur Montage des Möbelantriebs 2 an dem Lattenrost 34 wird das Gehäuse 6 von unten an den Lattenrost 34 angesetzt, so daß die Schwenkhebel 18,18'des Latten- rostes in die Ausnehmungen 20,20'des Gehäuses 6 ein- greifen. Daran anschließend werden die Verriegelungs- elemente 22,22'montiert, so daß verhindert ist, daß sich der Möbelantrieb 2 von dem Lattenrost 34 löst.

Fig. 7 stellt schematisch eine Ansicht von links in Fig. 2 auf den Schwenkhebel 18 und das Anlageteil dar, wobei das Gehäuse 6 geschnitten dargestellt ist.

Aus dieser Figur ist ersichtlich, daß der Schwenkhebel 18 zwei zueinander parallele Arme 62,64 aufweist, zwi- schen denen die Rolle 28 drehbar gelagert gehalten ist.

Die Arme 62,64 sind drehfest mit der Schwenkwelle 48 verbunden. Wie weiterhin aus Fig. 7 ersichtlich, ist das Verriegelungselement 22 plattenförmig ausgebildet.

Aus Fig. 7 ist ferner ersichtlich, daß sich das Anlageteil 24 an schienenartigen Führungen 66,68 in einer Stützebene abstützt, die in Fig. 7 durch eine strichpunktierte Linie 70 symbolisiert ist. Der Stütz- abschnitt 32 des Anlageteiles 26 liegt in einer Ebene, die zu der Stützebene 70 parallel ist.

In Fig. 8 ist ein zweites Ausführungsbeispiel ei- nes erfindungsgemäßen Möbelantriebs 2 dargestellt, das sich von dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 zunächst dadurch unterscheidet, daß das linear bewegliche An-

triebselement der Antriebseinheit 4 durch die Spindel- mutter 12 gebildet ist, die verdrehsicher und in Axial- richtung der Stellspindel 10 beweglich auf dieser an- geordnet ist. Die Stellspindel 10 ist drehbar gelagert und steht über ein Getriebe 72 mit dem Elektromotor 14 in Drehantriebsverbindung.

Die Spindelmutter 10 bildet bei diesem Ausfüh- rungsbeispiel das Anlageteil, an dem die Anlagefläche 26 gebildet ist, in der eine Ausnehmung 74 gebildet ist, durch die sich die Stellspindel 10 erstreckt. Im Gegensatz zu dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1, bei dem die Anlagefläche 26 an der der Schwenkachse 16 zu- gewandten Seite des Anlageteiles gebildet ist, ist bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 8 die Anlagefläche 26 an der der Schwenkachse 16 abgewandten Seite, also der Unterseite des Anlageteiles gebildet.

Der Schwenkhebel 18 ist bei diesem Ausführungsbei- spiel ebenfalls als einarmiger Hebel ausgebildet, wobei ein zu der Schwenkachse 16 benachbart angeordneter Teil 76 des Hebelarmes 78 mit einem zu dem freien Ende des Hebelarmes 78 benachbart angeordneten Teil 80 des He- belarmes 78 einen Winkel bildet, der bei diesem Aus- führungsbeispiel etwa 90° beträgt, derart, daß der He- belarm 78 abgewinkelt ausgebildet ist.

Wie aus Fig. 8 ersichtlich, weist der Schwenkhebel 18 zusätzlich zu dem Hebelarm 78 einen weiteren Hebel- arm 82 auf, der zu dem Hebelarm 78 parallel angeordnet ist, wobei die Stellspindel 10 in Richtung der Schwenk- achse 16 zwischen den Hebelarmen 78,82 aufgenommen ist. Grundsätzlich ist ein einziger Hebelarm ausrei- chend. Durch die beiden zur Längsmittelebene des Schwenkhebels 18 symmetrisch angeordneten Hebelarme 78, 82 ist jedoch gewährleistet, daß die von der Spindel- mutter 12 auf den Schwenkhebel 18 übertragenen Kräfte

gleichmäßig in diesen eingeleitet werden, so daß Ver- spannungen vermieden sind.

Die Fig. 9 und 10 stellen die Antriebseinheit 4 in den Endlagen der Verstellbewegung dar, wobei ersicht- lich ist, daß der Schwenkhebel 18 bei dem Ausführungs- beispiel gemäß Fig. 8 während der Verstellbewegung auf Zug beansprucht ist, während er bei dem Ausführungsbei- spiel gemäß Fig. 1 auf Druck beansprucht ist. Auf diese Weise nimmt das in den Figuren 8 bis 10 nicht darge- stellte, zwischen den Antriebseinheiten angeordnete Mittelteil des Gehäuses 6 während der Verstellbewegung keine großen Kräfte auf, so daß dieser Teil des Gehäu- ses 6 beispielsweise zur Aufnahme einer Steuerplatine des Möbelantriebs genutzt werden kann.

Aufgrund der Ausbildung des Schwenkhebels 18 als abgewinkelter Hebel sowie der Anordnung der Anlageflä- che 26 an der der Schwenkachse 18 abgewandten Seite der Spindelmutter 12 weist das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 8 eine besonders geringe Bauhöhe auf.

Darüber hinaus suchen die während der Verstell- bewegung auf den Schwenkhebel 18 wirkenden Kräfte die Schwenkwelle des Schwenkhebels 18 in das Gehäuse 6 hin- einzuziehen. Auf diese Weise ist die Verriegelungsein- richtung 22, die beispielsweise als Schließer ausge- bildet sein kann, weitgehend entlastet. Eine Beschädi- gung der Verriegelungseinrichtung 22 ist damit zuver- lässig verhindert.