Die vorliegende Erfindung betrifft einen Möbelantrieb zum Bewegen eines bewegbar gelagerten Möbelteiles relativ zu einem Möbelkorpus, umfassend:

- eine Antriebseinheit zur Montage am oder im Möbelkorpus,

- zumindest einen bewegbar gelagerten Stellteil zum Bewegen des bewegbaren Möbelteiles. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Möbel mit zumindest einem solchen Möbelantrieb. Schließlich betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage eines Möbelantriebes an oder in einem Möbelkorpus.

Bereits bekannt sind Möbelantriebe, die mit Hilfe von„Lineal und Bleistift" an oder in einem Möbelkorpus positioniert werden. Nachteilig an der bekannten Positioniermaßnahme ist allerdings, dass eine derartige Positionierung nur sehr ungenau und mit hohem Aufwand möglich ist. Eine korrekte Montageposition ist nämlich eine notwendige Voraussetzung, sodass sich das Möbelteil im Montagezustand ordnungsgemäß bewegen lässt.

Die DE 20 2013 007 519 U1 zeigt beispielsweise eine Montageplatte, welche zur Befestigung von zwei oder mehreren Stellantrieben mit Gehäusen unterschiedlicher Bauart ausgebildet ist. Aufgabe der Erfindung ist es, wenigstens einen der vorbeschriebenen Nachteile zu vermeiden und einen gegenüber dem Stand der Technik verbesserten Möbelantrieb und ein verbessertes Möbel mit zumindest einem Möbelantrieb anzugeben, sodass eine vereinfachte Montage des Möbelantriebes an oder in einem Möbelkorpus ermöglicht wird.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein verbessertes Verfahren zur Montage eines Möbelantriebes an oder in einem Möbelkorpus anzugeben, um wiederum eine vereinfachte, insbesondere standardisierte, Montage sicherzustellen. Diese Aufgaben werden durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche 1 , 18 und 20 gelöst.

Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

Eine wesentliche Idee im Hinblick auf den erfindungsgemäßen Möbelantrieb ist also, dass an der Antriebseinheit mindestens ein an den Möbelkorpus anlegbarer Montageanschlag vorgesehen ist. Durch diese Maßnahme kann der Möbelantrieb an einer vorgegebenen Montageposition an oder in einem Möbelkorpus positioniert werden.

Mit anderen Worten kann vorgesehen sein, dass der Möbelantrieb zumindest einen an eine Stirnseite des Möbelkorpus anlegbaren Montageanschlag aufweist, wobei die Antriebseinheit durch die Anlage des Montageanschlages an die Stirnseite des Möbelkorpus an einer vorgegebenen Montageposition am oder im Möbelkorpus positionierbar ist. Dabei kann der Möbelkorpus zumindest eine vertikal verlaufende Seitenwand aufweisen, wobei vorzugsweise die Stirnseite des Möbelkorpus von einer vertikal verlaufenden Schmalseite dieser Seitenwand gebildet ist. Alternativ dazu kann vorgesehen sein, dass die Stirnseite von einer horizontal verlaufenden Schmalseite einer Deckwand des Möbelkorpus gebildet ist.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass die Antriebseinheit ein Gehäuse und/oder eine Montageplatte aufweist und dass der Montageanschlag als ein vom Gehäuse und/oder von der Montageplatte gesondertes Bauteil ausgeführt ist. Dadurch kann ein beschädigter Montageanschlag einfach ausgetauscht werden.

Der Montageanschlag kann relativ zur Antriebseinheit bewegbar gelagert sein. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Montageanschlag relativ zur Antriebseinheit zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung verschwenkbar und/oder verschiebbar gelagert ist.

Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass der Montageanschlag an der Antriebseinheit vormontiert ist, wobei der Montageanschlag im vormontierten Zustand relativ zur Antriebseinheit verschwenkbar und/oder verschiebbar an dieser Antriebseinheit gelagert ist.

Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel kann eine Abdeckkappe vorgesehen sein, wobei die Abdeckkappe den Montageanschlag in der ersten Stellung und/oder einen seitlichen Sichtbereich des Möbelantriebes im montierten Zustand zumindest teilweise verdeckt. Die Abdeckkappe kann vorzugsweise einen gebogenen Abschnitt aufweisen, der dazu ausgebildet ist, den Montageanschlag in seiner ersten Stellung abzudecken. Bei einem Möbel mit zumindest einem Möbelantrieb kann vorgesehen sein, dass das Möbel einen Möbelkorpus und ein relativ zum Möbelkorpus hochbewegbares Möbelteil - vorzugsweise eine Klappe - aufweist, wobei das Möbelteil durch den Möbelantrieb zwischen einer Schließstellung und einer relativ zum Möbelkorpus angehobenen Lage bewegbar gelagert ist. Es wird also die Bewegung des Möbelteiles relativ zum Möbelkorpus durch den Möbelantrieb, beispielsweise durch eine Federvorrichtung und/oder durch einen elektrischen Antrieb, unterstützt.

Der Einfachheit halber wird im Folgenden anstelle des „Gehäuses und/oder der Montageplatte" der Antriebseinheit auf eine„Montageplatte" Bezug genommen, wobei aber für das Gehäuse dieselben Ausführungen gültig sind.

Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich anhand der Figuren und der dazugehörigen Figurenbeschreibung. Dabei zeigen: Figur 1 a, 1 b ein Möbel mit einem Möbelkorpus und einem bewegbaren

Möbelteil, wobei das Möbelteil durch Möbelantriebe bewegbar ist,

Figur 2a-2c eine Wand eines Möbelkorpus und einen Möbelantrieb in einer höhenmäßig bzw. höhen- und tiefenmäßig positionierten Position, sowie eine vergrößerte Detaildarstellung hierzu,

Figur 3a, 3b den Möbelantrieb gemäß Figur 1 a in einer perspektivischen

Darstellung, sowie eine vergrößerte Detaildarstellung hierzu,

Figur 4a, 4b den Möbelantrieb gemäß Figur 1 a in einer perspektivischen

Darstellung, sowie eine vergrößerte Detaildarstellung hierzu, den Möbelantrieb gemäß Figur 1 a in einer perspektivischen Darstellung, sowie zwei vergrößerte Detaildarstellungen hierzu, den Montageanschlag in unterschiedlichen Stellungen. Figur 1 a zeigt ein Möbel 16, welches einen Möbelkorpus 3 und ein relativ zum Möbelkorpus 3 hochbewegbares Möbelteil 2 aufweist. Das hochbewegbare Möbelteil 2 ist in dieser Figur als Möbelklappe ausgebildet. Des Weiteren ist an den beiden Seitenwänden 9a, 9b jeweils ein Möbelantrieb 1 angeordnet, wobei die Möbelantriebe 1 jeweils eine Antriebseinheit 4 und zumindest einen bewegbar gelagerten Stellteil 5 aufweisen. Das Möbelteil 2 ist dabei durch die Stellteile 5 zwischen einer Schließstellung und einer relativ zum Möbelkorpus 3 angehobenen Lage bewegbar. Das Möbelteil 2 ist in Figur 1 in einer angehobenen Lage dargestellt. Die Stellteile 5 können auch einen mehrteiligen Aufbau aufweisen. Der an der Seitenwand 9b angeordnete Möbelantrieb 1 weist beispielsweise drei Stellarme 5a, 5b, 5c auf, welche gelenkig miteinander verbunden sind. In diesem Zusammenhang wird zusätzlich darauf hingewiesen, dass die Stellteile 5 nicht direkt mit dem Möbelteil 2 verbunden sein müssen. Es kann auch eine indirekte Verbindung über weitere Hebel und/oder Beschläge vorgesehen sein. Figur 1 b zeigt eine Wand 9 und einen Abschnitt einer Deckwand 15 eines Möbelkorpus 3. Der Möbelantrieb 1 ist dabei noch nicht an einer vorgegebenen Montageposition positioniert. Des Weiteren weist der Möbelantrieb 1 eine Antriebseinheit 4, einen bewegbar gelagerten Stellteil 5, einen im Wesentlichen T-förmigen Montageanschlag 6 und zwei Anschläge 6a auf. Der Montageanschlag 6 ist dabei relativ zur Antriebseinheit 4 bewegbar gelagert. Die beiden Anschläge 6a dienen zur höhenmäßigen Positionierung der Antriebseinheit 4 im Möbelkorpus 3. Die Deckwand 15 weist eine Unterseite 14 auf, wobei die Anschläge 6a an diese Unterseite 14 der Deckwand 15 anlegbar sind. Figur 2a zeigt eine Wand 9 und einen Abschnitt einer Deckwand 15 eines Möbelkorpus 3. Die Deckwand 15 weist eine Unterseite 14 auf, wobei an diese Unterseite 14 die beiden Anschläge 6a anlegbar sind. Wiederum weist der Möbelantrieb 1 eine Antriebseinheit 4, einen relativ zur Antriebseinheit 4 schwenkbar gelagerten Stellteil 5, einen Montageanschlag 6 und die beiden zuvor genannten Anschläge 6a auf. Der im Wesentlichen T-förmige Montageanschlag 6 dient zur Anlage an die Stirnseite 8 der Wand 9. Im Unterschied zu Figur 1 b ist der laut Darstellung linke Anschlag 6a bereits an der Unterseite 14 der Deckwand 15 angelegt und somit ist die Antriebseinheit 4 höhenmäßig im Möbelkorpus 3 vorpositioniert, der rechts dargestellte Anschlag 6a ist anschließend an der Unterseite 14 der Deckwand 15 anzulegen.

Figur 2b zeigt die Wand 9 und einen Abschnitt der Deckwand 15 des Möbelkorpus 3. Der dargestellte Möbelantrieb 1 ist nunmehr an einer vorgegebenen Montageposition an der Wand 9 im Möbelkorpus 3 positioniert. Die beiden Anschläge 6a, die zur höhenmäßigen Positionierung der Antriebseinheit 4 dienen, liegen an der Unterseite 14 der Deckwand 15 an. Der Montageanschlag 6 ist an der Stirnseite 8 der Wand 9 angelegt, sodass die Antriebseinheit 4 tiefenmäßig im Möbelkorpus 3 positioniert ist. Durch die Anlage einer Flachseite der Antriebseinheit 4 an der Wand 9 wird die Antriebseinheit 4 also in sämtlichen Richtungen im Möbelkorpus 3 an einer vorgegebenen Montageposition festgelegt. Im Unterschied zu Figur 2a ist der Montageanschlag 6 in einer verschwenkten und verschobenen Stellung dargestellt, sodass der Montageanschlag 6 an die Stirnseite 8 angelegt werden kann. Alternativ dazu ist es auch möglich, die Antriebseinheit 4 mit einer Flachseite an die Unterseite 14 der Deckwand 15 anzulegen, sodass der Montageanschlag 6 an die Stirnseite 17 der Deckwand 15 anlegbar ist.

Figur 2c zeigt den in Figur 2b eingekreisten Bereich in einer vergrößerten Ansicht. Dabei ist ersichtlich, dass der Montageanschlag 6 eine Symmetrieachse S aufweist, wobei der Montageanschlag 6 bezüglich der Symmetrieachse S spiegelsymmetrisch aufgebaut ist, sodass der Montageanschlag 6 durch eine Bewegung nach links bzw. rechts wahlweise an zwei verschiedene Stirnseiten 8, 8a zweier gegenüberliegender Seitenwände 9a, 9b des Möbelkorpus 3 anlegbar ist. Somit kann der gezeigte Möbelantrieb 1 sowohl an linken als auch an rechten Seitenwänden 9a, 9b eines Möbelkorpus 3 positioniert werden. Zudem weist der Montageanschlag 6 die beiden symmetrisch zur Symmetrieachse S angeordneten Anschlagflächen 12, 12a auf. In Figur 2c ist die Anschlagfläche 12 an der Stirnseite 8 angelegt.

Figur 3a zeigt eine perspektivische Ansicht des Möbelantriebes 1 , wobei die Antriebseinheit 4 einen über einen Bolzen 10 bewegbar gelagerten Montageanschlag 6 umfasst. Zudem weist die Antriebseinheit 4 eine Montageplatte 7 auf, die zur Befestigung der Antriebseinheit 4 an einer Wand 9 dient. Des Weiteren ist eine Federvorrichtung 13 zur Kraftbeaufschlagung des Stellteiles 5 vorgesehen. Figur 3b zeigt den in Figur 3a eingekreisten Bereich in einer vergrößerten Ansicht. Dabei sind die beiden Anschlagflächen 12, 12a des Montageanschlages 6 erkennbar, wobei diese beiden Anschlagflächen 12, 12a zur Anlage an die Stirnseiten 8, 8a zweier gegenüberliegender Seitenwände 9a, 9b dienen. Des Weiteren ist die Achse A ersichtlich, um die der Montageanschlag 6 schwenkbar gelagert ist. Die Antriebseinheit 4 weist eine Ausnehmung 20 zur Aufnahme des Montageanschlages 6 auf. Der Montageanschlag 6 weist einen ersten Steg 18 und einen zweiten Steg 19 auf. Die Breite des ersten Steges 18 ist geringer als die Breite der Ausnehmung 20 und die Breite des zweiten Steges 19 entspricht etwa der Breite der Ausnehmung 20. Daher ist ein Verschieben des Montageanschlages 6 entlang des Bolzens 10 bzw. entlang der Achse A in Richtung R erst nach einer zumindest teilweise erfolgten Schwenkbewegung des Montageanschlages 6 relativ zur Antriebseinheit 4 möglich. Das Stellteil 5 (in dieser Figur nicht ersichtlich) ist relativ zur Antriebseinheit 4 um die Drehachse D schwenkbar gelagert, wobei die Drehachse D und die Achse A im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen. Auch die Richtung R, in welche der Montageanschlag 6 verschiebbar ist, verläuft parallel beabstandet zur Drehachse D.

Figur 4a zeigt den Möbelantrieb 1 in einer perspektivischen Ansicht. Im Unterschied zu Figur 3a ist der Montageanschlag 6 in einer verschwenkten Stellung dargestellt. Darüber hinaus ist die Montageplatte 7 ersichtlich, die sich zur Befestigung der Antriebseinheit 4 an einer Wand 9 mittels Schrauben oder Dübeln (nicht dargestellt) eignet.

Figur 4b zeigt eine Detaildarstellung der Figur 4a. Bezüglich der Drehachse D des Stellteiles 5 und der Richtung R wird auf die Beschreibung der Figur 3b verwiesen. Außerdem ist die Ausnehmung 1 1 der Antriebseinheit 4 ersichtlich, in welche der Montageanschlag 6 in seiner ersten Stellung gemäß Figur 3a zumindest teilweise aufnehmbar ist. Figur 5a zeigt den Möbelantrieb 1 gemäß Figur 4a mit einer weiteren Stellung des Montageanschlages 6, welcher zusätzlich zur verschwenkten Stellung der Figur 4a noch entlang des Bolzens 10 nach links verschoben ist. Figur 5b zeigt den eingekreisten Bereich der Figur 5a in einer anderen perspektivischen Ansicht. Damit der Montageanschlag 6 in der zweiten Stellung in einer vorgegebenen Position gehalten wird, weist der Montageanschlag 6 einen abgeflachten Bereich 21 auf. Ein weiterer abgeflachter Bereich 21 ist auch symmetrisch zur Symmetrieachse S auf der anderen Seite ausgebildet. Dadurch wird der Montageanschlag 6 auch in der entlang des Bolzens 10 nach rechts verschobenen Stellung in einer vorgegebenen Position gehalten. Der Montageanschlag 6 fällt in der nach links bzw. nach rechts verschobenen Stellung also nicht durch die eigene Gewichtskraft nach unten. Die Angaben„oben" bzw.„unten" beziehen sich jeweils auf die übliche Montagelage des Möbelantriebes 1.

Figur 5c zeigt den Detailbereich gemäß Figur 5b in einer weiteren perspektivischen Ansicht. Dabei ist die Ausnehmung 1 1 erkennbar, die zur zumindest teilweisen Aufnahme des Montageanschlages 6 in seiner ersten Stellung vorgesehen ist. Figur 6a zeigt eine Schnittdarstellung des Montageanschlages 6 entlang der Symmetrieachse S des Montageanschlages 6. Der Montageanschlag 6 ist über den Bolzen 10 relativ zur Antriebseinheit 4 bewegbar gelagert und befindet sich in dieser Figur in der ersten Stellung. Darüber hinaus ist die Achse A ersichtlich, um welche der Montageanschlag 6 verschwenkbar gelagert ist und entlang dieser Achse A verschiebbar ist.

Figur 6b zeigt den Montageanschlag 6 im Unterschied zu Figur 6a in einer um den Bolzen 10 verschwenkten Stellung. Figur 6c und Figur 6d zeigen den Montageanschlag 6 in einer entlang des Bolzens 10 verschobenen Stellung. Diese Stellung entspricht jeweils der zweiten Stellung des Montageanschlages 6. Des Weiteren entspricht diese Stellung dem Montagezustand des Möbelantriebes 1 , wobei die Antriebseinheit 4 des Möbelantriebes 1 in dieser Position sowohl höhenmäßig als auch tiefenmäßig am oder im Möbelkorpus positionierbar ist. Anhand dieser beiden Figuren ist zudem erkennbar, dass der in Figur 5b dargestellte abgeflachte Bereich 21 des Montageanschlages 6 in der zweiten Stellung an der Antriebseinheit 4 zumindest bereichsweise anliegt und somit ein Herunterfallen des Montageanschlages 6 durch die eigene Gewichtskraft verhindert wird.

Das erfindungsgemäße Verfahren zur Montage des Möbelantriebes 1 wird anhand der Figuren 1 b, 2a und 2b beschrieben. Dabei werden folgende Schritte durchgeführt:

- Bewegen der Antriebseinheit 4 in eine Stellung, bis der Montageanschlag 6 an der Stirnseite 8 der Wand 9 des Möbelkorpus 3 anschlägt, sodass die Antriebseinheit 4 tiefenmäßig an einer vorgegebenen Montageposition im Möbelkorpus 3 positioniert wird,

- Befestigen der Antriebseinheit 4 an der vorgegebenen Montageposition im Möbelkorpus 3, vorzugsweise mittels Schrauben oder Dübeln (nicht dargestellt).

Vor dem Bewegen der Antriebseinheit 4 kann folgender Schritt vorgesehen sein:

- Verschwenken und/oder Verschieben des Montageanschlages 6 relativ zur Antriebseinheit 4 in eine zweite Stellung, in welcher der Montageanschlag 6 quer von der Antriebseinheit 4 absteht, sodass der Montageanschlag 6 an eine Stirnseite 8 des Möbelkorpus 3 anlegbar ist.

Weiterhin kann vor oder nach dem Befestigen der Antriebseinheit 4 folgender Schritt vorgesehen sein:

- Verschwenken und/oder Verschieben des Montageanschlages 6 relativ zur Antriebseinheit 4 in eine erste Stellung, in welcher der Montageanschlag 6 in einer Ausnehmung 1 1 des Möbelantriebes 1 zumindest teilweise aufgenommen wird.

Dabei kann vor dem Befestigen der Antriebseinheit folgender Schritt durchgeführt werden:

- Bewegen der Antriebseinheit 4 in eine Stellung, bis wenigstens einer der vom Montageanschlag 6 gesonderten Anschläge 6a der Antriebseinheit 4 an der Unterseite 14 der Deckwand 15 des Möbelkorpus 3 anschlagen, sodass die Antriebseinheit 4 höhenmäßig an einer vorgegebenen Montageposition im Möbelkorpus 3 positioniert wird.

An dieser Stelle wird darauf hingewiesen, dass es nicht zwingend notwendig ist, das Bewegen der Antriebseinheit 4 zur höhenmäßigen Positionierung vor dem Bewegen der Antriebseinheit 4 zur tiefenmäßigen Positionierung durchzuführen. Dies kann auch in umgekehrter Reihenfolge durchgeführt werden.

Um die Bewegung der Antriebseinheit 4 zu erleichtern, kann die Antriebseinheit 4 während des Bewegens zur Positionierung an der Wand 9 des Möbelkorpus 3 anliegen und entlang dieser Wand 9 verschoben werden.

Bezugszeichenliste:

1 Möbelantrieb D Drehachse

2 Bewegbar gelagertes Möbelteil A Achse

3 Möbelkorpus R Richtung

4 Antriebseinheit S Symmetrieachse

5 Stellteil

5a Stellarm

5b Stellarm

5c Stellarm

6 Montageanschlag

6a Anschlag

7 Montageplatte

8 Stirnseite

8a Stirnseite

9 Wand

9a, 9b Seitenwand

10 Bolzen

1 1 Ausnehmung

12 Anschlagfläche

12a Anschlagfläche

13 Federvorrichtung

14 Unterseite

15 Deckwand

16 Möbel

17 Stirnseite der Deckwand

18 Erster Steg des Montageanschlages

19 Zweiter Steg des Montageanschlages

20 Ausnehmung

21 Abgeflachter Bereich des Montageanschlages