Möbelteiles

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Möbelantrieb zum Bewegen eines relativ zu einem Möbelkorpus bewegbar gelagerten Möbelteiles, umfassend:

- einen Träger zur Befestigung an einem Möbelkorpus,

- eine am Träger angeordnete Stellarmanordnung mit wenigstens einem bewegbar gelagerten Stellarm zum Bewegen des bewegbaren Möbelteiles,

- eine Federvorrichtung zur Kraftbeaufschlagung der Stellarmanordnung, wobei die Federvorrichtung über wenigstens eine Angriffsstelle mit der Stellarmordnung verbunden ist,

- einen Übertragungsmechanismus zum Übertragen einer Kraft von der Federvorrichtung auf die Stellarmanordnung,

- eine Einstellvorrichtung mit wenigstens einem drehbar gelagerten Einstellelement, wobei durch eine Drehung des Einstellelementes eine relative Lage der wenigstens einen Angriffsstelle zur Stellarmanordnung einstellbar ist.

Im Weiteren betrifft die Erfindung ein Möbel mit einem Möbelkorpus, einem relativ zum Möbelkorpus bewegbar gelagerten Möbelteil und mit einem Möbelantrieb der zu beschreibenden Art zum Bewegen des bewegbaren Möbelteiles.

Der Träger solcher Möbelantriebe wird üblicherweise in oder an einer Seitenwand des Möbelkorpus befestigt, wobei die Stellarmanordnung des Möbelantriebes durch zumindest eine Federvorrichtung vorgespannt ist und in einem montierten Zustand mit dem bewegbaren Möbelteil in Verbindung steht.

In der EP 3 708 753 A1 ist ein nicht-gattungsgemäßer Möbelantrieb zum Bewegen einer Möbelklappe gezeigt, wobei eine Schraubenfeder zum Gewichtsausgleich der Möbelklappe vorgesehen ist. Durch die Verstellung eines Widerlagers ist die Schraubenfeder unterschiedlich komprimierbar, sodass die Kraft der Schraubenfeder an unterschiedliche Gewichte der Möbelklappen anpassbar ist. Ferner weist der Möbelantrieb eine Drehmomentbegrenzungsvorrichtung auf, sodass eine Verklemmung des Widerlagers an einem Endanschlag verhindert wird. Durch Drehung eines Antriebselementes mittels eines Werkzeuges ist das Widerlager einstellbar. Die Drehmomentbegrenzungsvorrichtung limitiert das Drehmoment in einer ersten Drehrichtung des Antriebselementes, sodass sich das Widerlager nicht mit dem Endanschlag verklemmt. In einer zweiten Drehrichtung des Antriebselementes wird hingegen das Drehmoment vollständig übertragen.

In der CN 106175199 A ist ein Möbelantrieb gezeigt, wobei die Kraft der Federvorrichtung über einen doppelarmigen Umlenkhebel auf den Stellarm zum Bewegen einer Möbelklappe übertragbar ist.

In der WO 2018/192819 A1 ist ein Möbelantrieb mit den Merkmalen des Oberbegriffs offenbart. An einem vorderen Endbereich des Gehäuses des Möbelantriebes ist eine drehbare Werkzeugaufnahme vorgesehen, wobei eine Spindelmutter durch Drehung der Werkzeugaufnahme mittels eines Werkzeuges entlang der Spindel bewegbar ist. An der Spindelmutter stützt sich ein Federpaket ab, wobei eine auf die Stellarmanordnung wirkende Kraft des Federpaketes durch die einstellbare Lagerung der Spindelmutter entlang der Spindel veränderbar ist.

Die Einstellvorrichtung eines Möbelantriebes zur Einstellung einer auf die Stellarmanordnung wirkenden Kraft der Federvorrichtung wird üblicherweise mittels eines Drehwerkzeuges, beispielsweise eines Schraubendrehers, betätigt. Bei ungeschultem und/oder grobmotorischem Montagepersonal kann es vorkommen, dass eine Angriffsstelle der Federvorrichtung - durch eine Rotation des Drehwerkzeuges mit hohem Drehmoment - in eine Endlage gepresst und dort aufgrund der großen Kraftausübung verklemmt wird. Diese Verklemmung lässt sich oft nur schwer lösen, wobei Beschädigungen der Bauteile des Möbelantriebes nicht ausgeschlossen werden können.

Bei langen Einstellwegen tendiert der Monteur auch dazu, die Einstellvorrichtung mithilfe eines Akkuschraubers zu betätigen, wodurch das Risiko einer Beschädigung des Möbelantriebes zusätzlich erhöht wird. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Möbelantrieb der eingangs erwähnten Gattung unter Vermeidung der oben diskutierten Nachteile anzugeben.

Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass der Möbelantrieb wenigstens eine Überiastsicherung aufweist, welche bei einer Drehung des Einstellelementes mit einem Drehmoment, das unterhalb eines vorgegebenen Drehmomentes liegt, das Einstellelement mit dem Übertragungsmechanismus koppelt und welche bei einer Drehung des Einstellelementes mit einem Drehmoment, das oberhalb eines vorgegebenen Drehmomentes liegt, das Einstellelement vom Übertragungsmechanismus entkoppelt.

Durch die vorgeschlagene Überlastsicherung ist eine beschädigungsfreie Bedienung der Einstellvorrichtung, insbesondere im Falle einer Fehlbedienung durch einen Benutzer, möglich. Bei einer Überschreitung eines auf das Einstellelement ausgeübten, vorgegebenen Drehmomentes werden das Einstellelement und die Angriffsstelle der Federvorrichtung durch die Überiastsicherung voneinander entkoppelt.

Gemäß möglichen Ausführungsbeispielen kann vorgesehen sein, dass die Überiastsicherung

- wenigstens ein Federelement, vorzugsweise eine Druckfeder, aufweist, wobei eine drehbar gelagerte Welle und das Einstellelement durch eine Kraft des Federelementes aneinander drückbar sind, und/oder

- zumindest eine am Einstellelement angeordnete Verzahnung, vorzugsweise eine Stirnverzahnung aufweist, und/oder

- zumindest eine drehbar gelagerte und durch das Einstellelement antreibbare Welle aufweist, wobei das Einstellelement bei einer Drehung des Einstellelementes mit einem Drehmoment, das unterhalb eines vorgegebenen Drehmomentes liegt, mit der Welle gekoppelt ist und bei einer Drehung des Einstellelementes mit einem Drehmoment, das oberhalb eines vorgegebenen Drehmomentes liegt, von der Welle entkoppelt ist, und/oder

- zumindest eine drehbare Welle mit einer Längsrichtung aufweist, wobei die Welle bei einer Drehung des Einstellelementes mit einem Drehmoment, das oberhalb eines vorgegebenen Drehmomentes liegt, in der Längsrichtung der Welle entgegen einer Kraft eines Federelementes verschiebbar ist, und/oder

- zumindest eine drehbare Welle mit einer ersten Verzahnung aufweist, welche mit einer zweiten Verzahnung des Einstellelementes in Eingriff bringbar ist, und/oder

- wenigstens ein Federelement mit einer Öffnung aufweist, wobei das wenigstens eine Federelement und das Einstellelement derart zueinander angeordnet sind, dass das Einstellelement über die Öffnung des wenigstens einen Federelementes zugänglich ist, und/oder

- wenigstens eine Lagervorrichtung aufweist, in oder an welcher das Einstellelement und/oder eine gegebenenfalls vorgesehene drehbare Welle drehbar gelagert ist oder sind.

Durch das von der Federvorrichtung gesonderte Federelement zur Kraftbeaufschlagung der zumindest einen Welle wird eine definierte Auslösekraft und damit ein definiertes Schaltverhalten der Überlastsicherung ermöglicht.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der nachfolgenden Figurenbeschreibung erläutert.

Fig. 1a, 1 b zeigen ein Möbel mit einem bewegbaren Möbelteil in einer perspektivischen Ansicht und in einer Explosionsdarstellung,

Fig. 2a, 2b zeigen zwei verschiedene perspektivische Ansichten eines Möbelantriebes,

Fig. 3a, 3b zeigen den Möbelantrieb in einer Schließstellung und in einer Offenstellung,

Fig. 4a, 4b zeigen den Möbelantrieb in einer perspektivischen Ansicht und eine vergrößerte Detaildarstellung hierzu,

Fig. 5a-5d zeigen die auf die Angriffsstelle wirkende Einstellvorrichtung in verschiedenen Ansichten, und Fig. 6a, 6b zeigen die auf die Angriffsstelle wirkende Einstellvorrichtung in einer geringfügig modifizierten Ausführungsform in einer perspektivischen Ansicht und eine vergrößerte Detailansicht hierzu.

Fig. 1a zeigt eine perspektivische Ansicht eines Möbels 1 , welches einen Möbelkorpus 2, ein relativ zum Möbelkorpus 2 bewegbar gelagertes Möbelteil 3 und zumindest einen Möbelantrieb 4 zum Bewegen des bewegbaren Möbelteiles 3 aufweist. Das Möbel 1 weist Möbelplatten 6 in Form von Seitenwänden, einen Oberboden 7 und einen Unterboden 8 auf. Das Möbelteil 3 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel als eine relativ zum Möbelkorpus 2 anhebbare Möbelklappe 3a ausgebildet.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Möbelantrieb 4 zumindest teilweise, vorzugsweise im Wesentlichen vollständig, in einer Möbelplatte 6 des Möbelkorpus 2 integriert. Natürlich ist der Möbelantrieb 4 auch außerhalb einer Wandstärke der Möbelplatte 6 anordenbar.

Das bewegbare Möbelteil 3 ist zwischen einer den Möbelkorpus 2 verdeckenden Schließstellung und einer relativ zum Möbelkorpus 2 angehobenen Offenstellung bewegbar gelagert.

Selbstverständlich ist es auch möglich, den Möbelantrieb 4 in einer horizontal verlaufenden Möbelplatte zu integrieren, also beispielweise im Oberboden 7, im Unterboden 8 und/oder in einem zwischen dem Oberboden 7 und dem Unterboden 8 angeordneten Regalbrett. In einem solchen Fall ist das bewegbare Möbelteil 3 relativ zum Möbelkorpus 2 um eine in Montagelage vertikal verlaufende Achse schwenkbar gelagert.

Der Möbelantrieb 4 weist eine Stellarmanordnung 5 zum Bewegen des bewegbaren Möbelteiles 3 und wenigstens eine Federvorrichtung 10 (Fig. 1 b) zur Kraftbeaufschlagung der Stellarmanordnung 5 auf. Fig.1 b zeigt das Möbel 1 in einer Explosionsdarstellung, wobei zwei, vorzugsweise identisch ausgebildete, Möbelantriebe 4 zum Bewegen des bewegbaren Möbelteiles 3 vorgesehen sind. Die Möbelantriebe 4 weisen jeweils einen am Möbelkorpus 2 zu befestigenden Träger 9 auf.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass der Träger 9 in einem Montagezustand zumindest bereichsweise, vorzugsweise im Wesentlichen vollständig, innerhalb einer Aussparung 11 der als Möbelplatten 6 ausgebildeten Seitenwände aufgenommen ist. In einem montierten Zustand kann der Träger 9 mit einer Stirnseite 6a der Möbelplatte 6 im Wesentlichen bündig abschließen.

Die Aussparung 11 ist beispielsweise als Sackloch ausgebildet, wobei der Träger 9 bei der Montage von vorne her (d.h. ausgehend von der schmalen Stirnseite 6a der Möbelplatte 6) in die taschenförmige Aussparung 11 der Möbelplatte 6 einschiebbar ist.

Am vorderen Endbereich des Trägers 9 ist eine Abdeckung 12 vorgesehen, wobei zumindest ein bewegbar gelagerter Stellarm 5a, 5b, 5c, 5d, 5e (Fig. 2a) der Stellarmanordnung 5 in einer Relativstellung durch die Abdeckung 12 hindurch führbar ist.

Fig. 2a zeigt den Möbelantrieb 4 in einer perspektivischen Ansicht, wobei der Träger 9 wenigstens eine flach ausgebildete und an den Möbelkorpus 2 anlegbare Gehäusewand 9a aufweist. An der Gehäusewand 9a ist ein schwenkbarer Lagerteil 14 vorgesehen, welcher um eine am Träger 9 ortsfeste Gelenkachse 13 schwenkbar gelagert ist. Die Federvorrichtung 10 ist also mit einem ersten Endbereich an der ortsfesten Gelenkachse 13 abstützbar. Die Federvorrichtung 10 kann zumindest eine Schraubenfeder, vorzugsweise wenigstens eine Druckfeder, oder alternativ eine Gasdruckfeder umfassen.

Der Möbelantrieb 4 weist einen Übertragungsmechanismus 35 zum Übertragen einer Kraft von der Federvorrichtung 10 auf die Stellarmanordnung 5 auf. Im gezeigten Ausführungsbeispiel wirkt ein zweiter Endbereich der Federvorrichtung 10 auf ein Druckstück 20, welches über eine einstellbare Angriffsstelle 18 mit einem um eine, vorzugsweise ortsfeste, Gelenkachse 15 schwenkbaren Zwischenhebel 16 gelenkig verbunden ist.

Durch eine Einstellvorrichtung 19 ist eine Kraft der Federvorrichtung 10 auf die Stellarmanordnung 5 einstellbar. Die Einstellvorrichtung 19 umfasst ein um eine Drehachse (R) drehbares Einstellelement 19a, wobei eine Lage der Angriffsstelle 18 der Federvorrichtung 10 relativ zur Stellarmanordnung 5, vorzugsweise entlang eines Gewindeabschnittes 17, durch eine Verdrehung des Einstellelementes 19a um die Drehachse (R) einstellbar ist.

Der Gewindeabschnitt 17 weist eine Längsrichtung (L) auf. Der Winkel, den die Längsrichtung (L) des Gewindeabschnittes 17 und die Drehachse (R) des Einstellelementes 19a zueinander einschließen, ist bei einer Bewegung der Stellarmanordnung 5 veränderbar. Durch eine winkelbewegliche Kupplungsvorrichtung 25 ist eine Drehbewegung des Einstellelementes 19a auf den Gewindeabschnitt 17 übertragbar, sodass der Gewindeabschnitt 17 in eine Rotationsbewegung versetzt und dadurch die Angriffsstelle 18 entlang des Gewindeabschnittes 17 bewegt wird.

Die winkelbewegliche Kupplungsvorrichtung 25 kann zumindest ein elastisches Glied, vorzugsweise einen Faltenbalg, ein Gummiformelement, eine Schraubenfederkupplung, und/oder zumindest ein Getriebe, vorzugsweise ein Kegelradgetriebe, und/oder ein Gelenk, vorzugsweise ein Kreuzgelenk oder Kardangelenk, aufweisen.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Einstellelement 19a der Einstellvorrichtung 19 in einem montierten Zustand des Möbelantriebes 4 dem bewegbaren Möbelteil 3 zugewandt und in einem vorderen Bereich des Trägers 9 angeordnet ist. Auf diese Weise ist das Einstellelement 19a durch ein Werkzeug von vorne her bequem zu betätigen.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist zumindest eine durch das Einstellelement 19a antreibbare Welle 28 zum Antreiben des Gewindeabschnittes 17 vorgesehen, wobei die zumindest eine Welle 28 in oder entlang einer Führung 30, vorzugsweise einem Langloch, relativ zum Träger 9 verschiebbar gelagert ist. Auf diese Weise sind Ausgleichsbewegungen von Bauteilen des Möbelantriebes 4, welche durch die winkelbewegliche Kupplungsvorrichtung 25 verursacht werden, zumindest teilweise kompensierbar.

Die Welle 28 ist in oder an einer Lagervorrichtung 29 angeordnet, wobei die Führung 30 an der Lagervorrichtung 29 angeordnet ist und ein am Träger 9 ortsfest gelagerter Stift 32 in die Führung 30 der Lagervorrichtung 29 eingreift. Bei einer Ausgleichsbewegung ist die Lagervorrichtung 29 relativ zum feststehenden Stift 32 bewegbar.

Die Stellarmanordnung 5 umfasst zumindest einen, vorzugsweise mehrere, Stellarm(e) 5a, 5b, 5c, 5d, 5e zum Bewegen des bewegbaren Möbelteiles 3. Am bewegbaren Möbelteil 3 ist ein Beschlagteil 21 zu befestigen, wobei das Beschlagteil 21 zumindest eine oder mehrere Befestigungsstellen 22 aufweist und mit einem Stellarm 5e der Stellarmanordnung 5 lösbar verriegelbar ist. In der Fig. 2a ist der verriegelte Zustand zwischen dem Stellarm 5e und dem Beschlagteil 21 gezeigt.

Am vorderen Ende der Gehäusewand 9a ist eine Abdeckung 12 vorgesehen, welche zumindest einen seitlich vorspringenden Flansch 12a aufweist. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Flansch 12a im Wesentlichen ringförmig ausgebildet und bildet einen an einer Stirnseite 6a der Möbelplatte 6 anlegbaren Tiefenanschlag für den Träger 9 aus.

Fig. 2b zeigt den Möbelantrieb 4 gemäß Fig. 2a, wobei der Träger 9 durch eine zweite Gehäusewand 9b verschlossen ist. Die erste Gehäusewand 9a und die zweiten Gehäusewand 9b sind jeweils flach und zur Anlage an einem Möbelkorpus 2 ausgebildet und formen gemeinsam einen im Wesentlichen quaderförmigen Träger 9 aus. Die Gehäusewände 9a, 9b sind parallel zueinander beabstandet, wobei zwischen den Gehäusewänden 9a, 9b eine frontseitige Öffnung 23 gebildet ist. Die Abdeckung 12 ist im Bereich dieser Öffnung 23 angeordnet und gestattet einen Durchtritt eines Werkzeuges zum Betätigen der Einstellvorrichtung 19. Fig. 3a zeigt den Möbelantrieb 4 mit dem Träger 9 in einer Seitenansicht. Der Gewindeabschnitt 17 ist an einem Zwischenhebel 16 angeordnet, welcher um eine ortsfest am Träger 9 angeordnete Gelenkachse 15 schwenkbar gelagert ist. In der gezeigten Figur übt die Federvorrichtung 10 ein minimales Drehmoment auf die Stellarmanordnung 5 aus, weil sich die Angriffsstelle 18 der Federvorrichtung 10 in einem zur Gelenkachse 15 des Zwischenhebels 16 benachbarten Bereich befindet.

Eine gedachte Verbindungslinie zwischen der Gelenkachse 15 des Zwischenhebels 16 und der Angriffsstelle 18 der Federvorrichtung 10 bildet einen relativ kurzen Hebelarm, wodurch ein minimales Drehmoment auf die Stellarmanordnung 5 wirkt.

Die Drehachse (R) des Einstellelementes 19a der Einstellvorrichtung 19 und die Längsrichtung (L) des Gewindeabschnittes 17 schließen einen Winkel zueinander ein, welcher bei einer Bewegung der Stellarmanordnung 5 veränderbar ist. Ein Vorteil dieser Konstruktion ist anhand der Fig. 3a gut zu erkennen, da in der gezeigten Schließstellung des Möbelantriebes 4 - aufgrund der winkelbeweglichen Anordnung der Drehachse (R) und der Längsrichtung (L) - die Stellarme 5a-5e der Stellarmanordnung 5 zusammen mit der Federvorrichtung 10 und der Einstellvorrichtung 19 eine sehr kompakte Stellung zueinander einnehmen.

Das Einstellelement 19a und der rotierbare Gewindeabschnitt 17 sind also bei einer Bewegung der Stellarmanordnung 5 relativ zueinander winkelbeweglich gelagert, sodass die Einstellvorrichtung 19 zur Einstellung einer Kraft der Federvorrichtung 10 und die Stellarmanordnung 5 unterschiedliche Positionen zueinander einnehmen können. Die Bauteile des Möbelantriebes 4 sind dadurch ineinander verschachtelbar und folglich enger zueinander anordenbar. Auf diese Weise kann der Möbelantrieb 4 kompakter gebaut, der Einstellweg der Federvorrichtung 10 am Gewindeabschnitt 17 erhöht und höhere Leistungsbereiche des Möbelantriebes 4 abgedeckt werden.

Der Träger 9 kann im Wesentlichen rechteckförmig ausgebildet sein, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass das Verhältnis einer Länge (L1) des Trägers 9 zu einer Höhe (H1 ) des Trägers 9 größer als 1 zu 0,7, vorzugsweise größer als 1 zu 0,5, ist. Durch eine solche Dimensionierung kann eine reduzierte Höhe (H1 ) des Trägers 9 erreicht werden. Dadurch kann auch die Höhe der Aussparung 11 (Fig. 1b) der Möbelplatten 6 gering dimensioniert werden, wobei der Herstellungsaufwand der Aussparung 11 und eine Schwächung der Möbelplatte 6 gering ausfallen.

Fig. 3b zeigt den Möbelantrieb 4 gemäß Fig. 3a mit einer minimalen Krafteinstellung der Federvorrichtung 10, wobei sich die Stellarmanordnung 5 mit den Stellarmen 5a-5e in einer Offenstellung befindet. Zu erkennen ist, dass sich der Winkel, welcher die Drehachse (R) des Einstellelementes 9 und die Längsrichtung (L) des Gewindeabschnittes 17 zueinander einschließen, in Bezug auf die in Fig. 3a gezeigte Schließstellung verkleinert hat.

Die Stellarmanordnung 5 weist einen um eine erste Gelenkachse 26 schwenkbaren ersten Stellarm 5a und zumindest einen um eine zweite Gelenkachse 27 schwenkbar gelagerten zweiten Stellarm 5b auf. Die erste Gelenkachse 26 und die zweite Gelenkachse 27 sind in einer Längsrichtung (L2) des Trägers 9 voneinander beabstandet, wobei die zweite Gelenkachse 27 in Bezug zur ersten Gelenkachse 26 in einem vorderen Bereich des Trägers 9 angeordnet ist.

Der Zwischenhebel 16 ist über einen, vorzugsweise bogenförmig ausgebildeten, Schubhebel 24 mit dem zweiten (vorderen) Stellarm 5b direkt verbunden. Der erste Stellarm 5a ist also mit dem Schubhebel 24 über keine Gelenkachse direkt verbunden, sondern wird stattdessen innerhalb des Schubhebels 24 verschiebbar geführt. Dies geht aus Fig. 2a gut erkennbar hervor. Auf diese Weise wird eine verbesserte und direkte Krafteinleitung der Federvorrichtung 10 in die Stellarmanordnung 5 ermöglicht.

Fig. 4a zeigt den Möbelantrieb 4 in einer perspektivischen Ansicht, wobei der Möbelantrieb 4 eine Überiastsicherung 33 zur Begrenzung eines maximalen Drehmomentes zwischen dem Einstellelement 19a der Einstellvorrichtung 19 und der Angriffsstelle 19 der Federvorrichtung 10 umfasst.

Die Überlastsicherung 33 ist derart konfiguriert, dass die Überlastsicherung 33 bei einer Drehung des Einstellelementes 19a mit einem Drehmoment, das unterhalb eines vorgegebenen Drehmomentes liegt, das Einstellelement 19a mit dem Übertragungsmechanismus 35 koppelt und bei einer Drehung des Einstellelementes 19a mit einem Drehmoment, das oberhalb eines vorgegebenen Drehmomentes liegt, das Einstellelement 19a vom Übertragungsmechanismus 35 entkoppelt.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel weist die Überlastsicherung 33 wenigstens ein Federelement 34, beispielsweise in Form einer Druckfeder, auf. Die Welle 28 ist durch eine Kraft des Federelementes 34 gegen das Einstellelement 19a der Einstellvorrichtung 19 drückbar. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Welle 28 durch eine Kraft des Federelementes 34 in einer axialen Richtung der Welle 28 gegen das Einstellelement 19a der Einstellvorrichtung 19 drückbar ist.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Drehachse (R) des Einstellelementes 19a und die Längsrichtung (L3) der zumindest einen Welle 28 koaxial zueinander verlaufen.

Das Einstellelement 19a und die Welle 28 können über zusammenwirkende Verzahnungen 37a, 37b (Fig. 5a-5d) drehbar miteinander gekoppelt sein. Bei einer Drehung des Einstellelementes 19a mit einem Drehmoment, das unterhalb eines vorgegebenen Drehmomentes liegt, ist das Einstellelement 19a mit der Welle 28 gekoppelt. Bei einer Drehung des Einstellelementes 19a mit einem Drehmoment, das oberhalb eines vorgegebenen Drehmomentes liegt, wird das Einstellelement 19a vom Übertragungsmechanismus 35 entkoppelt. Bei einer Überschreitung eines auf das Einstellelement 19a ausgeübten Drehmomentes wird also das Federelement 34 komprimiert, wobei das Einstellelement 19a und die Welle 28 voneinander entkoppelbar sind.

Fig. 4b zeigt den in Fig. 4a eingerahmten Bereich in einer vergrößerten Ansicht. Durch eine Befestigungsvorrichtung 31 mit zumindest einem drehbaren Spannelement 31a ist der Träger 9 des Möbelantriebes 4 innerhalb der Aussparung 11 (Fig. 1 b) der Möbelplatte 6 klemmend fixierbar.

Fig. 5a zeigt eine perspektivische Ansicht der Einstellvorrichtung 19 zur Einstellung einer Lage der Angriffsstelle 18 der Federvorrichtung 10. Das drehbare Einstellelement 19a kann eine Aufnahmevorrichtung 39 (Fig. 6b) für ein Werkzeug, vorzugsweise einen Schraubendreher, aufweisen, wobei die Angriffsstelle 18 durch eine Drehung der Aufnahmevorrichtung 39 mittels des Werkzeuges, vorzugsweise entlang des Gewindeabschnitts 17, einstellbar ist.

Das Einstellelement 19a und/oder die Welle 28 sind an einer Lagervorrichtung 29 drehbar gelagert. Die Lagervorrichtung 29 weist die bereits beschriebene Führung 30 auf, in welcher der Stift 32 des Trägers 9 mit Spiel geführt ist.

Gemäß möglichen Ausführungsbeispielen der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Überlastsicherung 33

- wenigstens ein Federelement 34, vorzugsweise eine Druckfeder, aufweist, wobei eine drehbar gelagerte Welle 28 und das Einstellelement 19a durch eine Kraft des Federelementes 34 aneinander drückbar sind, und/oder

- zumindest eine am Einstellelement 19a angeordnete Verzahnung 37a, vorzugsweise eine Stirnverzahnung aufweist, und/oder

- zumindest eine drehbar gelagerte und durch das Einstellelement 19a antreibbare Welle 28 aufweist, wobei das Einstellelement 19a bei einer Drehung des Einstellelementes19a mit einem Drehmoment, das unterhalb eines vorgegebenen Drehmomentes liegt, mit der Welle 28 gekoppelt ist und bei einer Drehung des Einstellelementes 19a mit einem Drehmoment, das oberhalb eines vorgegebenen Drehmomentes liegt, von der Welle 28 entkoppelt ist, und/oder

- zumindest eine drehbare Welle 28 mit einer Längsrichtung (L3) aufweist, wobei die Welle 28 bei einer Drehung des Einstellelementes 19a mit einem Drehmoment, das oberhalb eines vorgegebenen Drehmomentes liegt, in der Längsrichtung (L3) der Welle (28) entgegen einer Kraft eines Federelementes (34) verschiebbar ist, und/oder

- zumindest eine drehbare Welle 28 mit einer ersten Verzahnung 37b aufweist, welche mit einer zweiten Verzahnung 37a des Einstellelementes 19a in Eingriff bringbar ist,

- wenigstens eine Lagervorrichtung 29 aufweist, in oder an welcher das Einstellelement 19a und/oder eine gegebenenfalls vorgesehene drehbare Welle 28 drehbar gelagert ist oder sind. Die Welle 28 kann beispielsweise über zusammenwirkende Verzahnungen 38a, 38b, vorzugsweise über ein Kegelradgetriebe und vorzugsweise über einen Gewindeabschnitt 17, mit der Angriffsstelle 18 gekoppelt sein.

Fig. 5b zeigt den gekoppelten Zustand zwischen dem Einstellelement 19a und der Welle 28, wobei die zusammenwirkenden Verzahnungen 37a, 37b miteinander in Eingriff stehen. Dies ist der Fall, wenn das Einstellelement 19a mit einem Drehmoment, das unterhalb eines vorgegebenen Drehmomentes liegt, rotiert wird.

Fig. 5c zeigt den Überlastfall, wenn das Einstellelement 19a mit einem Drehmoment, das oberhalb eines vorgegebenen Drehmomentes liegt, rotiert wird. Bei einer Überschreitung eines kritischen Drehmomentes werden das Einstellelement 19a und die Welle 28 relativ zueinander verdreht, wobei das Einstellelement 19a und die Welle 28 durch die zusammenwirkenden Verzahnungen 37a, 37b voneinander axial beabstandet und das Federelement 34 komprimiert wird. Auf diese Weise ist die Welle 28 von einer Drehbewegung des Einstellelementes 19a entkoppelbar.

Fig. 5d zeigt den in Fig. 5c eingekreisten Bereich in einer vergrößerten Ansicht, wobei die Verzahnung 37a des Einstellelementes 19a und die Verzahnung 37b der Welle 28 voneinander außer Eingriff sind. Dies Situation entspricht dem Überlastfall, wobei die Welle 28 von einer Drehbewegung des Einstellelementes 19a entkoppelt ist.

Fig. 6a zeigt die auf die Angriffsstelle 18 wirkende Einstellvorrichtung 19 in einer geringfügig modifizierten Ausführungsform. Das Einstellelement 19a und die Welle 28 sind drehbar innerhalb der Lagervorrichtung 29 aufgenommen und werden durch eine Kraft des Federelementes 34 in Form einer Druckfeder aneinandergedrückt.

Das Federelement 34 bildet eine Öffnung 34a aus, wobei das Federelement 34 und das Einstellelement 19a derart zueinander angeordnet sind, dass das Einstellelement 19a über die Öffnung 34a des Federelementes 34 zugänglich ist.

Bei einer Überschreitung eines auf das Einstellelement 19a wirkenden Drehmomentes werden die Verzahnungen 37a, 37b nach Überwindung einer Kraft des Federelementes 34 voneinander abgehoben, wobei das Federelement 34 komprimiert wird. Wenn das Einstellelement 19a wieder mit einem Drehmoment rotiert wird, welches unterhalb eines vorgegebenen Drehmomentes liegt, so wird das Einstellelement 19a durch die Kraft des Federelementes 34 wieder mit der Welle 28 drehbar gekoppelt.

Fig. 6b zeigt den in Fig. 6a eingerahmten Bereich in einer vergrößerten Ansicht. Das Einstellelement 19a der Einstellvorrichtung 19 weist eine Aufnahmevorrichtung 39 für ein Werkzeug, vorzugsweise einen Schraubendreher oder einen Akkuschrauber, auf.

Die Aufnahmevorrichtung 39 kann beispielsweise eine Kreuzschlitzform (beispielsweise ein Pozidriv-Profil), ein Vierkant-Profil, ein Sechskant-Profil oder einen Sechsrund (beispielsweise ein Torx-Profil) aufweisen, wobei eine zuverlässige Formschlussverbindung zur Übertragung eines Drehmomentes zwischen dem Werkzeug und dem Einstellelement 19a hergestellt werden kann.

Der Möbelantrieb 4 kann zumindest eine Dämpfvorrichtung, beispielsweise eine hydraulische Kolben-Zylinder-Einheit, zur Dämpfung einer Bewegung der Stellarmanordnung 5 aufweisen. Auf diese Weise kann eine Bewegung des bewegbaren Möbelteiles 3 in die geschlossene und/oder geöffnete Endlage gedämpft werden.