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Patent Searching and Data


Title:
FURNITURE DRIVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/150995
Kind Code:
A1
Abstract:
An electromotive furniture drive for adjusting parts of furniture in relation to one another has a hand-held operating unit comprising a touch-sensitive operating surface. Said operating surface (8) is designed in the form of a touch pad.

Inventors:
SCHNEIDER, Johannes (Am Herrenhaus 5, Kirchlengern, 32278, DE)
Application Number:
EP2011/001970
Publication Date:
December 08, 2011
Filing Date:
April 19, 2011
Export Citation:
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Assignee:
LINROT HOLDING AG (Freigutstrasse 5, Zürich, CH-8002, CH)
SCHNEIDER, Johannes (Am Herrenhaus 5, Kirchlengern, 32278, DE)
International Classes:
G05B15/02; A61G5/04
Attorney, Agent or Firm:
WAGNER, Carsten (Wagner - Dr. Herrguth, Burckhardtstr. 1, Hannover, 30163, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Elektromotorischer Möbelantrieb zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander, mit einer Handbedieneinrichtung mit einer berührungs- empfindlichen Bedienfläche, dadurch gekennzeichnet, daß die Bedienfläche (8) nach Art eines Touchpads ausgebildet ist. 2. Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Bedienfläche (8) durch eine Außenfläche eines Gehäuses (4) der Handbedieneinrichtung (2) gebildet ist und daß der Bedienfläche (8) eine Sensoranordnung zum Abfühlen der Position wenigstens eines Fingers eines Benutzers des Möbelantriebs auf der. Bedienfläche (8) zugeordnet ist.

3. Möbelantrieb nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Sensoranordnung als kapazitive Sensoran- Ordnung ausgebildet ist.

4. Möbelantrieb nach Anspruch 2 oder 3 dadurch gekennzeichnet, daß die Sensoranordnung mit einer Steuerungseinrichtung verbunden ist, die zur Umsetzung von durch die Sensoranordnung abgefühlten Fingergesten des Benutzers in Steuerungsbefehle zur Ansteuerung wenigstens einer Antriebseinheit des Möbelantriebs ausgebildet ist .

5. Möbelantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Möbelantrieb wenigstens zwei Antriebseinheiten aufweist und daß den Antriebseinheiten jeweils unterschiedliche Bereiche (10 bzw. 12) der Bedienfläche (8) zugeordnet sind.

6. Möbelantrieb nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Sensoranordnung zum Abfühlen der Berührung der Bedienfläche (8) durch wenigstens zwei Finger und/oder von Relativbewegungen wenigstens zweier Finger des Benutzers ausgebildet ist.

7. Möbelantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Handbedieneinrichtung drahtlos mit wenigstens einer Antriebseinheit des Möbelantriebs in Verbindung steht oder bringbar ist.

Description:
Möbelantrieb

Die Erfindung betrifft einen elektromotorischen Möbelantrieb der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander.

Derartige Möbelantriebe sind allgemein bekannt und dienen beispielsweise zum Verstellen von verstellbaren Teilen eines Lattenrostes.

Die bekannten Möbelantriebe weisen eine Handbedieneinrichtung, beispielsweise in Form eines sogenann- ten Handschalters, mit einem Bedienelement oder mehreren Bedienelementen auf, mittels dessen bzw. derer die verschiedenen Funktionen des Möbelantriebs, beispielsweise das Anheben und Absenken eines Kopf- bzw. eines Fußteiles des Lattenrostes auslösbar sind.

Durch DE 103 35 200 AI ist ein Möbelantrieb der betreffenden Art zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander bekannt, der eine Handbedieneinrichtung mit einer berührungsempfindlichen Bedienfläche aufweist. Die Bedienfläche ist. bei der bekannten Hand- bedieneinrichtung nach Art eines Touchscreens ausgebildet.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Möbelantrieb der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art anzugeben, dessen Bedienung weiter vereinfacht ist.

BESTÄTIGUNGSKOPIE Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung gelöst.

Erfindungsgemäß ist die Bedienfläche nach Art eines Touchpads ausgebildet. Auf diese Weise ist die Be- dienung des Möbelantriebs noch intuitiver gestaltet und damit weiter vereinfacht. Während ein Benutzer des Möbelantriebs bei Bedienung über einen Touchscreen sich den Sinngehalt von auf dem Touchscreen angezeigten Symbolen vergegenwärtigen muß, ermöglicht ein Touchpad beispielsweise und insbesondere eine Bedienung über Fingergesten. So ist es beispielsweise möglich, das Anheben eines Kopfteiles eines Lattenrostes dadurch zu steuern, daß der Benutzer einen Finger auf das Touchpad legt und den Finger daran anschließend in einer Auf- wärtsrichtung bewegt. Bei entsprechender Detektion und Auswertung einer solchen Fingerbewegung kann eine das Kopfteil bewegende Antriebseinheit des Möbelantriebs so lange angesteuert werden, bis der Benutzer den Finger von der Bedienfläche abhebt. In hierzu entsprechender Weise kann das Absenken des Kopfteiles dadurch gesteuert werden, daß der Finger auf die Bedienfläche gelegt und in einer Abwärtsrichtung über die Bedienfläche gezogen wird. Die Antriebseinheit wird daraufhin zum Absenken des Kopfteiles solange angesteuert, bis der Be- nutzer den Finger wieder von der Bedienfläche abhebt.

Auf diese Weise ergibt sich eine in hohem Maße intuitive Bedienung des Möbelantriebs .

Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Möbels besteht darin, daß ihre Handbedieneinrichtung besonders einfach und damit kostengünstig herstellbar ist, da die Handbedieneinrichtung grundsätzlich keinerlei mechanische Schaltelemente, insbesondere in Form von Drucktasten oder dergleichen, aufzuweisen braucht.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß die Bedienfläche durch eine Außenfläche eines Gehäuses der Handbedieneinrichtung gebildet- ist und daß der Bedienfläche eine Sensoranordnung zum Abfühlen der Positionen wenigstens eines Fingers eines Benutzers des Möbelantriebs auf der Bedienfläche zugeordnet ist. Bei dieser Ausführungsform kann ein Gehäuse der Handbedieneinrichtung beispielsweise aus zwei Halbschalen aus Kunststoff bestehen, wobei dem als Bedienfläche fungierenden Teil der Außenfläche des Gehäu- ses der Handbedieneinrichtung eine Sensoranordnung zugeordnet ist. Die Sensoranordnung kann beispielsweise im Inneren des Gehäuses in unmittelbarer Nähe zu der Außenfläche angeordnet sein, so daß Fingerbewegungen des Benutzers auf der Bedienfläche ohne weiteres ab- fühlbar sind.

Bei der vorgenannten Ausführungsform kann die Sensoranordnung nach einem beliebig geeigneten Funktions- prinzip arbeiten. Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht insoweit vor, daß die Sensoranordnung als kapazitive Sensoranordnung ausgebildet ist. Diese Ausführungsform hat den Vorteil, daß die Sensoranordnung im Inneren des Gehäuses der Handbedieneinrichtung angeordnet sein kann. Bei dieser Ausführungsform wird anhand der elektrischen Kapazität die Position eines Fingers des Benutzers auf der Bedienfläche ermittelt. Hierzu kann die Sensoranordnung beispielsweise eine Anordnung aus gitterartig angeordneten vertikalen und horizontalen Elektroden aufweisen. Gelangt ein Finger des Benutzers in die Nähe des Gitters, so wird die Ka- pazität zwischen den Elektroden verändert, so daß unabhängig von der Stärke des Fingerdrucks die Positionen bzw. Positionsänderungen des Fingers auf der Bedienfläche ermittelt werden können.

Eine andere vorteilhafte Weiterbildung der Erfin- dung sieht vor, daß die Sensoranordnung mit einer

Steuerungseinrichtung verbunden ist, die zur Umsetzung von durch die Sensoranordnung abgefühlten Fingergesten des Benutzers in Steuerungsbefehle zur Ansteuerung we- nigstens einer Antriebseinheit des Möbelantriebs ausgebildet ist. Bei dieser Ausführungsform ist der Möbelantrieb durch entsprechende Fingergesten des Benutzers ansteuerbar.

Eine andere vorteilhafte Weiterbildung der Erfin- dung sieht vor, daß der Möbelantrieb wenigstens zwei

Antriebseinheiten aufweist und daß den Antriebseinheiten jeweils unterschiedliche Bereiche der Bedienfläche zugeordnet sind. Weist der Möbelantrieb beispielsweise zwei Antriebseinheiten auf, von denen die eine zum Be- wegen eines Kopfteiles und die andere zum Bewegen eines Fußteiles eines Lattenrostes dient, so können dem Kopf- teil und dem Fußteil unterschiedliche Bereiche der Bedienfläche zugeordnet sein, beispielsweise ein oberer Bereich der Bedienfläche der das Kopfteil ansteuernden Antriebseinheit und ein unterer Teil der Bedienfläche der das Fußteil ansteuernden Antriebseinheit.

Eine andere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß die Sensoranordnung zum Abfühlen einer Berührung der Bedienfläche durch mehrere Finger und/oder von Relativbewegungen wenigstens zweier Finger ausgebildet ist. Bei dieser Ausführungsform kann die Bedienung noch weiter vereinfacht werden. Beispielsweise kann die Steuerung so gestaltet werden, daß der Benutzer zwei Finger im Abstand zueinander auf die Be- dienfläche auflegt und die Finger relativ zueinander bewegt. Vergrößert der Benutzer den Abstand der Finger relativ zueinander, so kann beispielsweise ein Kopfteil eines Lattenrostes angehoben werden, während das Kopf- teil beispielsweise dann abgesenkt werden kann, wenn der Benutzer den Abstand zwischen seinen Fingern verringert .

Grundsätzlich kann die Handbedieneinrichtung leitungsgebunden mit wenigstens einer Antriebseinheit ei- nes Möbelantriebs verbunden oder verbindbar sein. Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht jedoch insoweit vor, daß die Handbedieneinrichtung drahtlos mit wenigstens einer Antriebseinheit des Möbelantriebs steht oder bringbar ist.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert, in der ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Handbedieneinrichtung dargestellt ist. Dabei bilden alle beanspruchten, beschriebenen und in der Zeichnung dargestellten Merkmale für sich genommen sowie in beliebiger Kombination den Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Patentansprüchen sowie deren Rückbeziehung sowie unabhängig von ihrer Beschreibung bzw. Darstellung in der Zeichnung.

Die einzige Figur der Zeichnung zeigt eine Perspektivansicht eines Ausführungsbeispieles einer Hanbedieneinrichtung 2 eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs . Der Möbelantrieb selbst ist in der Zeichnung nicht dargestellt, kann jedoch beispielsweise als Dop- pelantrieb mit zwei Antriebseinheiten ausgebildet sein, von denen einer zum Verstellen eines Kopfteiles eines Lattenrostes und die andere zum Verstellen eines Fußteiles eines Lattenrostes dient. Die Art und Weise, wie mit Hilfe eines entsprechenden Doppelantriebes Kopf- und Fußteil eines Lattenrostes verstellt werden, ist dem Fachmann allgemein bekannt und wird daher hier nicht näher erläutert.

Die Handbedieneinrichtung 2 weist ein bei diesem Ausführungsbeispiel aus zwei Kunststoffhalbschalen zu- saramengesetztes Gehäuse 4 auf, das über ein Kabel 6 mit einer Steuerungseinrichtung des Möbelantriebs verbunden ist.

Die Handbedieneinrichtung 2 weist eine berührungs- empfindliche Bedienfläche 8 auf, die erfindungsgemäß nach Art eines Touchpads ausgebildet ist. Wie aus der Zeichnung ersichtlich, ist die Bedienfläche durch eine Außenfläche des Gehäuses 4 der Handbedieneinrichtung gebildet. Der Bedienfläche 8 ist eine Sensoranordnung zum Abfühlen der Position wenigstens eines Fingers eines Benutzers des Möbelantriebs auf der Bedienfläche 8 zugeordnet. Die Sensoranordnung ist bei diesem Ausführungsbeispiel im Inneren des Gehäuses 4 aufgenommen und als kapazitive Sensoranordnung ausgebildet.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist der

Möbelantrieb als sogenannter Doppelantrieb ausgebildet und weist zwei Antriebseinheiten auf, denen unterschiedliche Bereiche der Bedienfläche zugeordnet sind.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist ein oberer Bereich 10 der Bedienfläche einer ersten Antriebseinheit zugeordnet, die zum Verstellen eines Kopfteiles eines Lattenrostes dient, während ein unterer Bereich 12 einer zweiten Antriebeinheit zugeordnet ist, die zum Verstellen eines Fußteiles des Lattenro- stes dient.

Auf der Bedienfläche 8 sind virtuelle Schaltflächen gebildet, von denen erste Schaltflächen 14, 14' der ersten Antriebseinheit und zweite Schaltflächen 16, 16' der zweiten Antriebseinheit zugeordnet sind. Die Schaltflächen 14, 14', 16, 16' können auf der Bedienfläche durch Markierungen gekennzeichnet sein. Die Sensoranordnung ist so ausgebildet, daß beim Berühren einer der Schaltflächen 14, 14', 16, 16' eine zugeordnete Funktion des Möbelantriebs ausgelöst wird. So kann bei- spielsweise den Schaltflächen 14 bzw. 14' ein Anheben bzw. Absenken des Kopfteiles des Lattenrostes und den Schaltflächen 16 bzw. 16' ein Anheben bzw. Absenken des Fußteiles des Lattenrostes zugeordnet sein. Die Steue- rung kann hierbei so ausgebildet sein, daß die Antriebseinheit in der gewählten Bewegung so lange arbeitet, wie der Benutzer eine der Schaltflächen 14, 14', 16, 16' mit einem Finger berührt.

In Abwandlung des Ausführungsbeispieles kann die Sensoranordnung auch so mit der Steuerungseinrichtung verbunden sein, daß durch die Sensoranordnung abgefühlte Fingergesten des Benutzers in Steuerungsbefehle zur Ansteuerung der Antriebseinheiten des Möbelantriebs umgesetzt werden. Beispielsweise kann ein Anheben des Kopfteiles des Lattenrostes beispielsweise dadurch ausgelöst werden, daß der Benutzer einen Finger auf die Bedienfläche 8 legt und diese in einer Aufwärtseinrichtung, beispielsweise in der Zeichnung nach oben links, bewegt. Die zugehörige Antriebseinheit wird dann zum Anheben des Kopfteiles so lange angesteuert, bis der

Benutzer den Finger von der Bedienfläche 8 anhebt. Zum Absenken des Kopfteiles kann der Benutzer wiederum einen Finger auf die Bedienfläche 8 legen und in einer Abwärtsrichtung, beispielsweise in der Figur nach unten rechts, bewegen. Die Antriebseinheit wird dann zum Absenken des Kopfteiles so lange angesteuert, bis der Benutzer seinen Finger von der Bedienfläche 8 abhebt.

In weiterer Abwandlung des Ausführungsbeispieles kann die Sensoranördnung auch zum Abfühlen der Berüh- rung der Bedienfläche 8 durch mehrere Finger und/oder von Relativbewegungen wenigstens zweier Finger zueinander ausgebildet sein. Beispielsweise kann durch" Antippen einer entsprechenden virtuelle Schaltflächen zunächst vom Benutzer ausgewählt werden, ob die dem Kopfteil oder die dem Fußteil zugeordnete Antriebseinheit betätigt werden soll. Nach so erfolgter Anwahl der Antriebseinheit kann der Benutzer dann die Bedienfläche 8 mit zwei Fingern berühren und beispielsweise durch Vergrößern des Abstandes anwählen, daß beispielsweise das Kopfteil des Lattenrostes angehoben werden soll. In hierzu entsprechender Weise kann der Benutzer durch Verringern des Abstandes der beiden Finger festlegen, daß das Kopfteil abgesenkt werden soll.

Auf diese Weise ergibt sich eine in hohem Maße intuitive und benutzerfreundliche Bedienung des Möbelantriebs .