Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Möbelantrieb zum Ausstoßen eines bewegbaren Möbelteiles aus einer geschlossenen Endlage relativ zu einem Möbelkorpus, umfassend:

- ein Gehäuse;

- eine im oder am Gehäuse angeordnete elektrische Antriebseinheit;

- einen durch die elektrische Antriebseinheit antreibbaren Ausstoßhebel, welcher um eine Schwenkachse relativ zum Gehäuse drehbar gelagert ist;

- einen durch den Ausstoßhebel antreibbaren, linear verfahrbaren Stößel zum Ausstoßen des bewegbaren Möbelteiles.

Im Weiteren betrifft die Erfindung ein Möbel mit einem bewegbaren Möbelteil und mit einem Möbelantrieb der zu beschreibenden Art.

Allgemeine Möbelantriebe zum Ausstoßen von bewegbar gelagerten Möbelteilen sind beispielsweise in der WO 2004/101919 A1 , in der EP 2 380 459 A1 sowie in der WO 201 1/130758 A1 beschrieben. In der AT 504 838 B1 ist ein Möbelantrieb mit einem motorisch angetriebenen Ausstoßhebel bekannt geworden, der in der geschlossenen Endlage des bewegbaren Möbelteiles an einem Anschlag eines Stößels lose anliegt. Der Stößel bildet einen Teil einer Kraftübertragungseinrichtung, wobei über den Stößel die während des Ausstoßvorganges ausgeübte Kraft über einen zwischen dem Ausstoßhebel und dem bewegbaren Möbelteil gebildeten Zwischenraum auf das bewegbare Möbelteil übertragbar ist. Auf diese Weise sind auch bewegbare Möbelteile aus der geschlossenen Endlage ausstoßbar, die nur in einem sehr geringen Ausmaß oder gar nicht in den Möbelkorpus hineinragen (Möbeltüren, Möbelklappen oder Schubladen, deren Tiefe wesentlich kleiner als die Tiefe des Möbelkorpus ist).

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Möbelantrieb der eingangs erwähnten Gattung mit einer vereinfachten und kompakteren Bauweise anzugeben. Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Unteransprüchen angegeben.

Gemäß der Erfindung ist also vorgesehen, dass der Möbelantrieb einen Untersetzungsmechanismus aufweist, der eine Schwenkbewegung des Ausstoßhebels in eine Linearbewegung des Stößels umsetzt, wobei der Untersetzungsmechanismus wenigstens einen um eine Drehachse drehbar gelagerten Winkelhebel mit zwei Hebelarmen aufweist, wobei ein erster Hebelarm des Winkelhebels mit dem Ausstoßhebel und ein zweiter Hebelarm des Winkelhebels mit dem linear verfahrbaren Stößel zusammenwirkt und wobei die Drehachse des Winkelhebels und die Schwenkachse des Ausstoßhebels relativ zueinander stationär angeordnet sind.

Durch den vorgesehenen Untersetzungsmechanismus mit dem Winkelhebel können zwei Funktionen gleichzeitig ermöglicht werden. Zum einen kann das Untersetzungsverhältnis durch die jeweilige Wahl der Geometrie des Winkelhebels variabel angepasst werden, zum anderen kann über den Winkelhebel eine Kraftumleitung herbeigeführt werden, sodass auch ein winkeliges Ausstoßen des Stößels relativ zur (Haupt-) Ausstoßrichtung des Ausstoßhebels möglich ist. Auf diese Weise kann der Möbelantrieb mit einer kompakteren Bauform ausgebildet werden.

Durch die Anordnung eines schwenkbar gelagerten Winkelhebels, an dessen ersten Hebelarm der Ausstoßhebel gleitend oder abrollend (beispielsweise über eine am Ausstoßhebel angeordnete Druckrolle) anliegt, kann durch die jeweilige Größe und Kontur des Winkelhebels auch eine Verlängerung des Druckweges bei nichtlinearer Übersetzung herbeigeführt werden. Der Winkelhebel und/oder der Ausstoßhebel können zur gegenseitigen Anlage zumindest einen konvex gekrümmten Abschnitt aufweisen.

Durch den Winkelhebel ist es möglich, dass beim Ausstoßen des bewegbaren Möbelteiles aus der geschlossenen Endlage (d.h. wenn die elektrische Antriebseinheit erst langsam anfährt) eine hohe Kraftübersetzung bei niedriger Wegübersetzung vorliegt. Damit steht beim Start aus der geschlossenen Endlage ein besonders großes Drehmoment zur Verfügung, sodass auch schwer beladene Schubkästen, Klappen oder Türen problemlos aus der geschlossenen Endlage ausstoßbar sind. Das Übersetzungsverhältnis kann sich dann ausgehend von der geschlossenen Endlage des bewegbaren Möbelteils über einen vorgegebenen Drehwinkelbereich des Ausstoßhebels verkleinem, sodass die Kraftübersetzung verkleinert und die Wegübersetzung vergrößert wird.

Die beiden Hebelarme des Winkelhebels schließen relativ zueinander einen spitzen Winkel ein, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass der Winkel, den die beiden Hebelarme zueinander einschließen, in allen Betriebsstellungen des Winkelhebels konstant ist. Bei einer konstruktiv einfachen Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass der erste und der zweite Hebelarm des Winkelhebels zusammen einstückig ausgebildet sind.

Alternativ dazu ist es möglich, dass jener Winkel, den der erste Hebelarm und der zweite Hebelarm des Winkelhebels relativ zueinander einschließen, durch eine Einsteilvorrichtung - vorzugsweise stufenlos - einstellbar ist. Auf diese Weise kann beispielsweise durch einen Monteur vor Ort eine selektive Anpassung der Lage des Stößels herbeigeführt werden. Im Betrieb ist aber der eingeschlossene Winkel zwischen den beiden Hebelarmen des Winkelhebels unveränderlich, um damit die erforderliche Kraft auf das bewegbare Möbelteil zu übertragen.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich anhand des in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiels. Dabei zeigt bzw. zeigen: Fig. 1 ein Möbel mit einem Möbelkorpus und einem relativ dazu bewegbar gelagerten Möbelteil in einer perspektivischen Darstellung, Fig. 2a, 2b der Möbelantrieb gemäß Fig. 1 in zwei verschiedenen perspektivischen

Ansichten,

Fig. 3 der Möbelantrieb in einer Explosionsdarstellung, und

Fig. 4a-4d zeitliche Abfolgen des Ausstoßvorganges des Stößels ausgehend von der geschlossenen Endlage in perspektivischen Ansichten. Fig. 1 zeigt ein Möbel 1 mit einem Möbelkorpus 2 und einem relativ dazu bewegbaren Möbelteil 3 in einer perspektivischen Darstellung. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist das bewegbare Möbelteil 3 als Türe ausgebildet, welche um eine senkrecht verlaufende Achse relativ zum Möbelkorpus 2 schwenkbar gelagert ist. Am Schrankdeckel 7 des Möbelkorpus 2 ist ein Möbelantrieb 4 mit einem schwenkbar gelagerten Ausstoßhebel 12 angeordnet, wobei das bewegbare Möbelteil 3 über einen linear verfahrbaren Stößel 6 aus der geschlossenen Endlage in eine Offenstellung ausstoßbar ist. Zu diesem Zweck überragt das bewegbare Möbelteil 3 den Schrankdeckel 7 des Möbelkorpus 2, sodass die Rückseite des bewegbaren Möbelteiles 3 eine Anschlagfläche für den ausfahrbaren Stößel 6 ausbildet.

Fig. 2a zeigt eine Ansicht des am Möbelkorpus 2 angeordneten Möbelantriebes 4 gemäß Fig. 1 in einer vergrößerten Darstellung. Der Möbelantrieb 4 ist an einer am Möbelkorpus 2 zu befestigenden Grundplatte 8 gelagert und umfasst ein Gehäuse 9, in welchem eine elektrische Antriebseinheit 10 mit einem Getriebe zum elektromotorischen Antreiben des Ausstoßhebels 12 angeordnet ist. Der Ausstoßhebel 12 ist um eine, vorzugsweise in Montagelage senkrecht verlaufende, Schwenkachse 1 1 relativ zum Gehäuse 9 verdrehbar gelagert. Die Auslösung der elektrischen Antriebseinheit 10 kann durch Sensoren erfolgen, die eine manuell von einem Benutzer erzeugte (Schließ-)Bewegung des bewegbaren Möbelteils 3 erfassen. Eine einfache Auslösbarkeit des Möbelantriebes 4 ist durch eine Touch-Latch-Funktionalität gegeben. Hierfür kann vorgesehen sein, dass ein Sensor, vorzugsweise ein Drehpotentiometer, zur Erfassung der Winkelstellung des Ausstoßhebels 12 vorgesehen ist, wobei die Signale des Sensors einer Steuer- oder Regeleinheit des Möbelantriebes 4 zuführbar sind und wobei die elektrische Antriebseinheit 10 von dieser Steuer- oder Regeleinheit Steuer- oder regelbar ist. Der Ausstoßhebel 12 weist eine zwischen der Schwenkachse 1 1 und dem freien Hebelende 13 des Ausstoßhebels 12 angeordnete Ausstoßfläche 14 auf, welche mit einem ersten Hebelarm 18 eines Winkelhebels 15 zusammenwirkt. Der Winkelhebel 15 weist einen zweiten Hebelarm 19 auf, welcher über einen - vorzugsweise gekrümmt ausgebildeten - Schubhebel 20 (Fig. 2b) mit dem linear verfahrbaren Stößel 6 zusammenwirkt. Der Winkelhebel 15 ist um eine Drehachse 16 gelagert, welche in Bezug zur Schwenkachse 1 1 des Ausstoßhebels 12 stationär angeordnet ist. Der Winkelhebel 15 bildet einen Teil eines Untersetzungsmechanismus 5, der eine Schwenkbewegung des Ausstoßhebels 12 in eine Linearbewegung des Stößels 6 umsetzt.

Fig. 2b zeigt den Möbelantrieb 4 in einer weiteren perspektivischen Ansicht. Der Ausstoßhebel 12 weist eine zwischen der Drehachse 1 1 und dem freien Hebelende 13 angeordnete Ausstoßfläche 14 auf, welche mit dem ersten Hebelarm 18 des Winkelhebels 15 zusammenwirkt. Der erste Hebelarm 18 und der zweite Hebelarm 19 des Winkelhebels 15 schließen relativ zueinander einen spitzen Winkel ein. Der Winkelhebel 15 ist an einem Drehlager 21 um eine Drehachse 16 schwenkbar gelagert, wobei die Drehachse 16 parallel und feststehend in Bezug zur Schwenkachse 1 1 des Ausstoßhebels 12 angeordnet ist. Die Lage des Ausstoßhebels 12 gemäß Fig. 2b entspricht der Schließstellung des bewegbaren Möbelteiles 3, wobei der Winkelhebel 15 mit dem ersten Hebelarm 18 an einem der Drehachse 1 1 benachbarten Bereich der Ausstoßfläche 14 des Ausstoßhebels 12 lose anliegt. Jener Bereich, an welchem der Ausstoßhebel 12 und der erste Hebelarm 18 aneinander anliegen, wandert beim Ausstoßen des bewegbaren Möbelteils 3 ausgehend von der Nähe der Schwenkachse 1 1 des Ausstoßhebels 12 in Richtung zum freien Hebelende 13 des Ausstoßhebels 12 hin, wobei eine im Wesentlichen gleichmäßige Veränderung des Kraftarms erfolgt. Ein Ende des zweiten Hebelarmes 19 ist mit dem gekrümmten Schubhebel 20 gelenkig verbunden, wobei der Schubhebel 20 den Stößel 6 über einen verfahrbar gelagerten Schieber 22 antreibt. Der Stößel 6 ist relativ zu einem an der Grundplatte 8 befestigten Führungselement 17 in Richtung des eingezeichneten Pfeils 32 linear verschiebbar gelagert. Fig. 3 zeigt den Möbelantrieb 4 in einer Explosionsdarstellung. An der Grundplatte 8 ist eine Führungsvorrichtung 23 zur Führung des Schiebers 22 zu befestigen. Auf dem Schieber 22 ist eine Halterung 24 zur Aufnahme einer Dämpfvorrichtung 25 gelagert, durch die eine Schließbewegung des bewegbaren Möbelteiles 3 dämpfbar ist. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Dämpfvorrichtung 25 als, vorzugsweise hydraulische, Kolben-Zylinder-Einheit ausgebildet. Das Gehäuse 9 der elektrischen Antriebseinheit 10 ist an einem Aufnahmeprofil 23, welches an einer in Montagelage senkrecht verlaufende Leiste 24 anzuschrauben ist, über eine Schnappverbindung lösbar befestigbar. Der Möbelantrieb 4 umfasst einen um eine Schwenkachse 1 1 schwenkbar gelagerten Ausstoßhebel 12 mit einer Ausstoßfläche 14, welche in Montagelage mit dem ersten Hebelarm 18 des Winkelhebels 15 zusammenwirkt. Eine Federvorrichtung 28, welche zumindest eine als Schraubenfeder ausgebildete Zugfeder umfasst, ist mit einem ersten Endbereich mit dem Schieber 22 und mit einem zweiten Endbereich an einer, vorzugsweise relativ zur Grundplatte 8 verstellbaren, Federbasis 29 verankert. Durch die Federvorrichtung 28 ist der Stößel 6, der Ausstoßhebel 12, und/oder der Winkelhebel 15 nach einem Ausstoßvorgang wieder in eine Bereitschaftsstellung, welche der geschlossenen Endlage des bewegbaren Möbelteiles 3 entspricht, rückstellbar. Am freien Ende des Stößels 6 ist ein erster Teil 31 einer Zuhaltevorrichtung 30 angeordnet, durch die das bewegbare Möbelteil 3 in der vollständigen Schließstellung gehalten und/oder gegen Ende der Schließbewegung in die vollständige Schließstellung bewegt werden kann. Hierfür ist am freien Ende des Stößels 6 ein Teil 31 angeordnet, welcher mit einem korrespondierenden Teil, der am bewegbaren Möbelteil 3 angeordnet oder ausgebildet ist, magnetisch zusammenwirkt.

Fig. 4a-4d zeigen den Ausstoßvorgang des Stößels 6 in zeitlichen Abfolgen. In Fig. 4a ist die Schließstellung des Stößels 6 gezeigt, welche auch der geschlossenen Endlage des bewegbaren Möbelteiles 3 entspricht. Hierbei liegt das freie Ende des ersten Hebelarmes 18 des Winkelhebels 15 lose an der Ausstoßfläche 14 des Ausstoßhebels 12 benachbart zur Drehachse 1 1 des Ausstoßhebels 12 an. Zu Beginn des Ausstoßvorganges liegt somit ein relativ kurzer Kraftarm (d.h. der Abstand zwischen der Drehachse 1 1 und jener Stelle, an welcher der Ausstoßhebel 12 und der erste Hebelarm 18 des Winkelhebels 15 sich gegenseitig berühren) vor, wobei ein vorgegebenes Drehmoment M der elektrischen Antriebseinheit 10 in eine größere Kraft F auf das bewegbare Möbelteil 3 übersetzt wird. Jene Stelle, an welcher der erste Hebelarm 18 des Winkelhebels 15 an der Ausstoßfläche 14 des Ausstoßhebels 12 anliegt, wandert beim Ausstoßvorgang ausgehend von einem zur Drehachse 1 1 des Ausstoßhebels 12 benachbarten Bereich entlang der Ausstoßfläche 12 in Richtung zum einem freien Hebelende 13 des Ausstoßhebels 12 hin, wobei eine gleichmäßige Veränderung des Kraftarmes herbeigeführt und Sprünge in der ausgeübten Kraft vermieden sind. Das freie Ende des zweiten Hebelarmes 19 des Winkelhebels 15 wirkt - direkt oder indirekt - mit dem Stößel 6 zusammen. Im gezeigten Ausführungsbeispiel steht der zweite Hebelarm 19 des Winkelhebels 15 über zumindest einen, vorzugsweise gekrümmten, Schubhebel 20 mit dem Schieber 22 des Stößels 6 in Verbindung.

Fig. 4b zeigt eine weiter ausgefahrene Stellung des Stößels 6. Der von der elektrischen Antriebseinheit 10 angetriebene Ausstoßhebel 12 wurde um die Schwenkachse 1 1 verdreht, wodurch der Winkelhebel 15 um die Drehachse 16 verschwenkbar ist. Durch diese Verdrehung des Winkelhebels 15 wird auch der linear verfahrbare Schieber 22 des Stößels 6 in Ausstoßrichtung weiter in Richtung des Pfeils 32 bewegt. Fig. 4c zeigt eine weiter ausgefahrene Stellung des Stößels 6, wobei sich die Dämpfvorrichtung 25 in Form des Lineardämpfers durch die Kraft einer (nicht gezeigten) Rückstellfeder in eine Bereitschaftsstellung für den nächsten Dämpfungshub rückgestellt wird. Die Bewegung des Stößels 6 erfolgt nunmehr bei geringerer Kraftübersetzung, welche sich bei einer weiteren Ausstoßbewegung des Ausstoßhebels 12 verkleinert. Die auf den Stößel 6 übertragene Kraft nimmt also ab, wobei jedoch eine raschere Ausfahrbewegung des Stößels 6 herbeigeführt wird.

Fig. 4d zeigt die vollständig ausgefahrene Stellung des Stößels 6. Ein Benutzer kann das bewegbare Möbelteil 3 durch Hintergreifen aus der magnetischen Kopplung des Teiles 31 lösen und weiter in Richtung Offenstellung bewegen. Wird hingegen die magnetische Kopplung zwischen dem Teil 31 der Zuhaltevorrichtung 30 und dem bewegbaren Möbelteil 3 durch den Benutzer nicht aufgehoben, so wird das bewegbare Möbelteil 3 nach einer vorgegebenen Zeitspanne - unter Aufrechterhaltung der magnetischen Kopplung - wieder eingezogen. Dies wird durch eine Steuer- oder Regeleinheit des Möbelantriebes 4 herbeigeführt, welche den Ausstoßhebel 12 wieder rückstellt, sodass durch die Kraft der Federvorrichtung 28 eine Rückstellung des Stößels 6 und damit auch eine Einziehung des bewegbaren Möbelteiles 3 (welches mit dem Stößel 6 magnetisch gekoppelt ist) in die geschlossene Endlage möglich ist. Am bewegbaren Möbelteil 3 ist selbstverständlich ein korrespondierender Teil der Zuhaltevorrichtung 30 anzuordnen oder auszubilden, sodass zwischen dem Teil 31 und dem bewegbaren Möbelteil 3 eine magnetische Anziehungskraft herstellbar ist. Alternativ ist es beispielsweise möglich, das bewegbare Möbelteil 3 zumindest bereichsweise metallisch auszubilden, wobei der magnetisch ausgebildete Teil 22 - gegebenenfalls durch Zwischenschaltung einer Kunststoffauflage zur Geräuschreduzierung - direkt auf einen metallischen Bereich des bewegbaren Möbelteiles 3 wirksam ist. Erkennbar ist auch ein besonderer Vorteil der Erfindung, nämlich dass durch die gezeigte Konstruktion eine Kraftumlenkung und damit ein winkeliges Ausstoßen des Stößels 6 in Bezug zur Ausstoßrichtung des Ausstoßhebels 12 möglich ist. In Fig. 4d ist nämlich die Richtung 32 der Linearbewegung des Stößels 6 erkennbar, welche im Wesentlichen parallel zu einer Längsrichtung (L) des Gehäuses 9 des Möbelantriebes 4 verläuft.

Der Möbelantrieb 4 mit dem Winkelhebel 15 kann also sehr hohe Ausstoßkräfte bereitstellen, wodurch dieser insbesondere auch zum Ausstoßen von Kühlschranktüren oder Gefrierschrankklappen geeignet ist. Aufgrund des herrschenden Unterdrucks in Kühl- oder Gefriergeräten lassen sich diese oftmals nur schwer öffnen, was durch die Anordnung einer Magnetdichtung (welche das Kühlfach abdichtet) zusätzlich erschwert wird. Der erfindungsgemäße Möbelantrieb 4 kann hier Abhilfe schaffen, wobei vorgesehen sein kann, dass der Möbelantrieb 4 zu einer gemeinsamen, modularen Baueinheit zusammengefasst ist und dass - abgesehen von allfälligen elektrischen Leitungen - lediglich der Stößel 6 aus dieser gemeinsamen Baueinheit herausragt.