Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Möbelantrieb zum Bewegen eines relativ zu einem Möbelkorpus bewegbar gelagerten Möbelteiles, umfassend:

- einen in oder an einer Seitenwand des Möbelkorpus zu befestigenden Träger, wobei der Träger eine Stirnseite und zumindest eine von der Stirnseite im Wesentlichen rechtwinklig abstehende Längsseite aufweist,

- zumindest einen schwenkbar gelagerten Stellarm zum Bewegen des bewegbaren Möbelteiles,

- wenigstens eine Befestigungsvorrichtung zum Befestigen einer in Montagelage im Wesentlichen horizontal verlaufenden Möbelplatte des Möbelkorpus.

Im Weiteren betrifft die Erfindung ein Möbel mit einem Möbelkorpus, einem relativ zum Möbelkorpus bewegbar gelagerten Möbelteil und mit wenigstens einem Möbelantrieb der zu beschreibenden Art zum Bewegen des bewegbaren Möbelteiles.

Ein Möbelantrieb mit einem schwenkbar gelagerten Stellarm zum Bewegen einer Möbelklappe ist beispielsweise in der WO 2006/005086 A1 beschrieben.

Der Träger solcher Möbelantriebe wird üblicherweise an einer Seitenwand eines Möbelkorpus befestigt, wobei der Stellarm in einem Montagezustand einerseits um eine horizontal verlaufende Achse am Träger und andererseits mit der Möbelklappe verbindbar ist, sodass die Möbelklappe ausgehend von einer vertikalen Schließstellung um eine horizontal verlaufende Drehachse relativ zum Möbelkorpus anhebbar ist. Versuche der Anmelderin haben gezeigt, dass die Kinematik der Möbelklappe verbessert werden kann, indem der Träger an einer möglichst hohen Position an der Seitenwand des Möbelkorpus montiert ist. Üblicherweise wird die maximale Montagehöhe des Möbelantriebes an der Seitenwand durch den Verbindungsbereich zwischen der Seitenwand und dem Oberboden des Möbelkorpus vorgegeben. Die Verbindung zwischen der Seitenwand und dem Oberboden des Möbelkorpus wird üblicherweise durch Schrauben, Dübel und/oder Lamellen hergestellt, wodurch die maximale Montagehöhe des Möbelantriebes begrenzt und die Kinematik der Möbelklappe negativ beeinträchtigt werden kann. Möbelantriebe mit einer Befestigungsvorrichtung zur Befestigung des Trägers an einer horizontal verlaufenden Möbelplatte sind beispielsweise aus der EP 2 078 811 A2 und aus der EP 2 551 432 A2 bekannt.

In der EP 3 401 481 A1 ist ein Möbelantrieb zum Bewegen einer Möbelklappe gezeigt, wobei eine an einer Längsseite des Trägers angeordnete Schraube (Fig. 4) zur Befestigung an einem Oberboden des Möbelkorpus vorgesehen ist. Nachteilig daran ist, dass die Schraube in einem montierten Zustand des Möbelantriebes nur von der Innenseite des Trägers zugänglich ist und dass eine Betätigung der Schraube durch die im Inneren des Trägers angeordneten Bauteile (Schwenkarme, Kraftspeicher) behindert wird. Um die Zugänglichkeit zur Schraube zu verbessern, ist die Schraube durch eine schräg ausgerichtete Durchlassöffnung eines Winkelelementes hindurchgeführt, sodass die Schraube schräg in den Oberboden des Möbelkorpus einschraubbar ist.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Möbelantrieb der eingangs erwähnten Gattung unter Vermeidung der oben diskutierten Nachteile anzugeben.

Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass die wenigstens eine Befestigungsvorrichtung zumindest ein bewegbar gelagertes Verriegelungselement zur Befestigung der Möbelplatte aufweist, wobei das Verriegelungselement von einer nach außen gewandten Seite der Längsseite des Trägers für eine manuelle oder für eine mittels eines Werkzeuges erfolgende Betätigung zugänglich ist.

Somit weist der Möbelantrieb wenigstens eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung einer in einem Montagezustand horizontal verlaufenden Möbelplatte (vorzugsweise eines Oberbodens oder eines Regalbrettes des Möbelkorpus) auf, sodass die Verbindung zwischen der Seitenwand und der horizontal verlaufenden Möbelplatte zumindest teilweise durch den Möbelantrieb übernommen wird. Mit anderen Worten wirkt der Möbelantrieb auch als Verbindungsglied zwischen der Seitenwand und der Möbelplatte, wodurch auch die Anzahl der Befestigungsmittel zwischen der Seitenwand und der Möbelplatte reduziert werden kann. Schließlich kann der Möbelantrieb an einer sehr hohen Stelle am Möbelkorpus montiert werden, wodurch sich auch der gewünschte Effekt mit der verbesserten Kinematik einstellt.

Zusätzlich zum bewegbar gelagerten Verriegelungselement kann die wenigstens eine Befestigungsvorrichtung wenigstens eine Öffnung zum Durchtritt eines Befestigungsmittels, vorzugsweise einer Schraube oder eines Dübels, zur Befestigung der Möbelplatte aufweisen.

Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass das Verriegelungselement zumindest einen drehbar gelagerten Exzenterverbinder aufweist.

Das Verriegelungselement des Möbelantriebes ist mit einem an der Möbelplatte zu befestigenden Befestigungsmittel lösbar verriegelbar, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass das Befestigungsmittel als Schraube oder Dübel ausgebildet ist. Insbesondere kann dabei vorgesehen sein, dass das Befestigungsmittel an einer Stirnseite der Möbelplatte zu befestigen ist.

Das Möbel gemäß der Erfindung weist einen Möbelkorpus, ein relativ zum Möbelkorpus bewegbar gelagertes Möbelteil und wenigstens einen Möbelantrieb der in Rede stehenden Art zum Bewegen des bewegbaren Möbelteiles auf, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass das bewegbare Möbelteil in einem Montagezustand um eine im Wesentlichen horizontal verlaufende Drehachse relativ zum Möbelkorpus schwenkbar gelagert ist. Das Möbel weist eine im Wesentlichen vertikal verlaufende Seitenwand und zumindest eine im Montagezustand horizontal verlaufende Möbelplatte auf, wobei der Träger des Möbelantriebes in oder an der Seitenwand befestigt ist und die wenigstens eine Befestigungsvorrichtung des Möbelantriebes mit der Möbelplatte verbunden ist.

Der Träger des Möbelantriebes kann zumindest bereichsweise, vorzugsweise im Wesentlichen vollständig, innerhalb der Seitenwand des Möbelkorpus aufgenommen sein, wodurch sich eine sehr kompakte und optisch unauffällige Anordnung des Möbelkorpus ergibt. Der Träger weist eine Stirnseite und zumindest eine von der Stirnseite im Wesentlichen rechtwinklige abstehende Längsseite auf, wobei die wenigstens eine Befestigungsvorrichtung von einer nach außen gewandten Längsseite des Trägers für eine manuelle oder für eine mittels eines Werkzeuges erfolgende Betätigung zugänglich ist.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Figurenbeschreibung.

Fig. 1 a, 1 b zeigen ein Möbel mit einem Möbelkorpus und einem bewegbaren

Möbelteil in einer perspektivischen Ansicht und in einer Explosionsdarstellung,

Fig. 2 zeigt den an der Seitenwand befestigten Möbelantrieb in einem

Montagezustand,

Fig. 3a, 3b zeigen einen Verbindungsbereich zwischen der Möbelplatte und der

Seitenwand in zwei verschiedenen Ansichten,

Fig. 4a, 4b zeigen ein mögliches Ausführungsbeispiel eines Möbelantriebes mit einem drehbar gelagerten Verriegelungselement in einer Lösestellung und in einer Spannstellung.

Fig. 1 a zeigt eine perspektivische Ansicht eines Möbels 1 mit einem Möbelkorpus 2 und einem bewegbaren Möbelteil 3, welches durch einen Möbelantrieb 6 zwischen einer vertikalen Schließstellung und einer angehobenen Offenstellung relativ zum Möbelkorpus 2 bewegbar ist. Der Möbelkorpus 2 umfasst zwei gegenüberliegende Seitenwände 2a, 2b, eine in einem Montagezustand horizontal ausgerichtete Möbelplatte 4 in Form eines Oberbodens und eine Rückwand 5. Der Möbelantrieb 6 umfasst einen an oder in der Seitenwand 2a zu befestigenden Träger 7, welcher im gezeigten Ausführungsbeispiel im Wesentlichen vollständig innerhalb der Seitenwand 2a aufgenommen ist.

Fig. 1 b zeigt das Möbel 1 in einer Explosionsansicht, wobei das bewegbare Möbelteil 3 und die Seitenwand 2b aus Gründen der verbesserten Übersicht nicht dargestellt sind. Der Möbelkorpus 2 umfasst die Seitenwände 2a und 2b, einen Unterboden 18, die horizontal ausgerichtete Möbelplatte 4 in Form des Oberbodens und die Rückwand 5. Der Möbelantrieb 6 zum Bewegen des bewegbaren Möbelteiles 3 ist zumindest teilweise, vorzugsweise im Wesentlichen vollständig, innerhalb der Seitenwand 2a aufnehmbar. Zu diesem Zweck weist die Seitenwand 2a eine Aussparung 11 auf, welche im gezeigten Ausführungsbeispiel zu einer Stirnseite 17a und/oder zu einer Oberseite 17b der Seitenwand 2a hin offen ausgebildet ist. Der Möbelantrieb 6 weist einen Träger 7 auf, an welchem zumindest ein Stellarm 8 um eine in einem Montagezustand horizontal verlaufende Achse 13 schwenkbar gelagert ist. Der Möbelantrieb 6 kann wenigstens eine Federvorrichtung 9 zur Kraftbeaufschlagung des zumindest einen Stellarmes 8 und/oder wenigstens einen elektrischen Antrieb 10 zum Antreiben des zumindest einen Stellarmes 8 aufweisen.

Der Möbelantrieb 6 weist wenigstens eine Befestigungsvorrichtung 12a, 12b zum Befestigen der horizontal verlaufenden Möbelplatte 4 auf. Diese Befestigungsvorrichtung 12a, 12b kann wenigstens eine Öffnung zum Durchtritt eines Befestigungsmittels 19, vorzugsweise einer Schraube oder eines Dübels, und/oder zumindest ein bewegbar gelagertes Verriegelungselement 26 (Fig. 3a), beispielsweise einen drehbar gelagerten Exzenterverbinder, zur Befestigung der Möbelplatte 4 aufweisen, sodass der Möbelantrieb 6 in einem Montagezustand auch als Verbindungsglied zwischen der Möbelplatte 4 und der Seitenwand 2a dient. Das Befestigungsmittel 19 zum lösbaren Verbinden mit der Befestigungsvorrichtung 12a, 12b des Möbelantriebes 6 kann im Montagezustand an der Stirnseite 4a der Möbelplatte 4 angeordnet sein.

Der Möbelantrieb 6 kann zumindest eine zweite Befestigungsvorrichtung 20 zur Befestigung in oder an der Seitenwand 2a des Möbelkorpus 2 aufweisen, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die zweite Befestigungsvorrichtung 20 als Bohrung zum Durchtritt eines weiteren Befestigungsmittels 15, vorzugsweise einer Schraube, ausgebildet ist.

In der gezeigten Figur ist zumindest ein vom Träger 7 gesonderter Montageteil 14 mit einer dritten Befestigungsvorrichtung 22 vorgesehen, wobei der Montageteil 14 durch die dritte Befestigungsvorrichtung 22 in oder an der Seitenwand 2a des Möbelkorpus 2 zu befestigen ist. Im einfachsten Fall kann die dritte Befestigungsvorrichtung 22 ebenfalls als Bohrung zum Durchtritt eines weiteren Befestigungsmittels 16, vorzugsweise einer Schraube, ausgebildet sein.

Zur Montage der Möbelplatte 4 werden zunächst die beiden Befestigungsmittel 19 an der Möbelplatte 4 vormontiert, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die Befestigungsmittel 19 in einem montierten Zustand von der Stirnseite 4a der Möbelplatte 4 seitlich abstehen. In einem nachfolgenden Montageschritt wird der Montageteil 14 von der Oberseite 17b der Seitenwand 2a her in die Aussparung 11 der Seitenwand 2a eingeführt und mittels der dritten Befestigungsvorrichtung 22 an oder in der Seitenwand 2a befestigt. Anschließend wird der Träger 7 von der Stirnseite 17a der Seitenwand 2a her von vorne in die Aussparung 11 der Seitenwand 2a eingeführt.

In einem weiteren Montageschritt werden die an der Möbelplatte 4 vormontierten Befestigungsmittel 19 in die beiden Öffnungen 23a, 23b der Seitenwand 2a eingeführt, wobei ein erstes Befestigungsmittel 19 mit der vorderen Befestigungsvorrichtung 12a und ein zweites Befestigungsmittel 19 mit der hinteren Befestigungsvorrichtung 12b des Möbelantriebes 6 lösbar verbunden werden, wodurch der Träger 7 und die Montageplatte 14 innerhalb der Aussparung 11 der Seitenwand 2a relativ zueinander verspannbar sind.

Fig. 2 zeigt das Möbel 1 mit dem Möbelkorpus 2 in einer perspektivischen Ansicht, wobei der Möbelantrieb 6 zum überwiegenden Teil innerhalb der Seitenwand 2a des Möbelkorpus 2 aufgenommen ist. In einem Montagezustand kann der Möbelantrieb 6 zumindest auf einer Seite, vorzugsweise auf beiden Seiten, von einer Deckschicht der Seitenwand 2a abgedeckt sein, wodurch sich eine sehr kompakte und optisch unauffällige Anordnung des Möbelantriebes 6 ergibt. Die Aussparung 11 der Seitenwand 2a des Möbelkorpus 2 kann entweder als Sackloch oder als Durchgangsloch ausgebildet sein.

Am Stellarm 8 sind mehrere Befestigungsmittel 24 vorgesehen, welche an der Rückseite des bewegbaren Möbelteiles 3 zu befestigen sind. Das bewegbare Möbelteil 3 wird durch übliche Möbelscharniere an der Unterseite der Möbelplatte 4 schwenkbar montiert und kann durch den Stellarm 8 des Möbelantriebes 6 zwischen einer vertikalen Schließstellung und einer angehobenen Offenstellung relativ zum Möbelkorpus 2 bewegt werden. Der Stellarm 8 des Möbelantriebes 6 ist zwischen einer vollständigen Schließstellung und einer vollständigen Offenstellung schwenkbar gelagert, wobei der Stellarm 8 in der vollständigen Schließstellung zumindest bereichsweise, vorzugsweise im Wesentlichen vollständig, innerhalb der Seitenwand 2a des Möbelkorpus 2 aufgenommen ist.

In diesem Zusammenhand kann es günstig sein, wenn zumindest ein Befestigungsmittel 24 des Stellarmes 8 - wie an sich bekannt - mit einem am bewegbaren Möbelteil 3 zu befestigenden Beschlagkörper (nicht gezeigt) lösbar verriegelbar ist. Bei einem in der Aussparung 11 der Seitenwand 2a zumindest teilweise versenkten Stellarm 8 des Möbelantriebes 6 ist es vorteilhaft, wenn der Stellarm 8 in seiner Schließstellung lösbar verriegelt ist und der Beschlagkörper des bewegbaren Möbelteiles 3 in der Schließstellung des Stellarmes 8 zur Montage des bewegbaren Möbelteiles 3 am Stellarm 8 durch manuelles Andrücken des bewegbaren Möbelteiles 3 in Richtung der Stirnseite 17a der Seitenwand 2a des Möbelkorpus 2 selbsttätig verriegelbar ist.

Fig. 3a zeigt einen Verbindungsbereich zwischen der horizontal verlaufenden Möbelplatte 4 und der Seitenwand 2a in einer Detaildarstellung. Das an der Möbelplatte 4 anzuordnende Befestigungsmittel 19 ist strichliert dargestellt. Der Träger 7 weist eine Stirnseite 25a und zumindest eine von der Stirnseite 25a im Wesentlichen rechtwinklige abstehende Längsseite 25b auf, wobei die wenigstens eine Befestigungsvorrichtung 12a, 12b von einer nach außen gewandten Seite der Längsseite 25b für eine manuelle oder für eine mittels eines Werkzeuges erfolgende Betätigung frei zugänglich ist. Die Befestigungsvorrichtung 12a, 12b weist zumindest ein bewegbar gelagertes

Verriegelungselement 26 zum lösbaren Verriegeln des Befestigungselementes 19 auf. Das Verriegelungselement 26 kann drehbar gelagert sein und eine Werkzeugaufnahme aufweisen, wobei das Verriegelungselement 26 durch Drehung der Werkzeugaufnahme mittels eines Werkzeuges rotierbar ist. Auf dieser Weise ist das Verriegelungselement 26 mit dem Befestigungsmittel 19 lösbar verriegelbar. Das Verriegelungselement 26 ist in einem Montagezustand für eine Betätigung von der Oberseite 17b der Seitenwand 2a, d.h. von der Längsseite 25b des Trägers 7, für die Montage und Demontage der Möbelplatte 4 frei zugänglich. Fig. 3b zeigt den Verbindungsbereich gemäß der Fig. 3a, wobei die Möbelplatte 4 nicht dargestellt ist. Das an der Möbelplatte 4 zu montierende Befestigungsmittel 19 weist einen Gewindeabschnitt auf, welcher einerseits in die Stirnseite 4a (Fig. 1 b) der Möbelplatte 4 einschraubbar und andererseits mit dem Verriegelungselement 26 der Befestigungsvorrichtung 12a, 12b lösbar verriegelbar ist.

Fig. 4a zeigt einen Teilbereich des Möbelantriebes 6 mit der Befestigungsvorrichtung 12a zum lösbaren Verbinden der Möbelplatte 4, welche hier nicht dargestellt ist. Das an der Möbelplatte 4 vormontierte Befestigungsmittel 19 ist mit dem Verriegelungselement 26 der Befestigungsvorrichtung 12a lösbar verriegelbar, wobei sich das Verriegelungselement 26 in Fig. 4a in einer Lösestellung befindet. Durch Drehung des Verriegelungselementes 26 mittels eines Werkzeuges, vorzugsweise eines Schraubendrehers, wird das Befestigungsmittel 19 in Richtung des Verriegelungselementes 26 angezogen, wodurch die Möbelplatte 4 an die Seitenwand 2a des Möbelkorpus 2 angepresst wird. Die Spannstellung des Verriegelungselementes 26 ist in Fig. 4b gezeigt. Das Verriegelungselement 26 der Befestigungsvorrichtung 12a kann zumindest einen gemäß dem Stand der Technik bekannten Exzenterverbinder umfassen, so wie er beispielsweise in der DE 297 14 853 U1 gezeigt ist. Solche Exzenterverbinder sind üblicherweise zweiteilig ausgeführt und umfassen ein Befestigungsmittel 19 in Form eines Bolzens und einen davon gesonderten drehbaren Metallzylinder. Der Metallzylinder weist eine exzentrisch ausgebildete Führungsfläche auf, welche einen Kopf des Befestigungsmittels 19 in Form des Bolzens hintergreift. Durch Drehung des Metallzylinders mittels eines Werkzeuges wird der Kopf des Befestigungsmittels 19 entlang der exzentrischen Führungsfläche geführt, wodurch das Befestigungsmittel 19 (und damit die Möbelplatte 4) an die Seitenwand 2a angezogen wird.

Das Ausführungsbeispiel des Möbelantriebes 6 gemäß Fig. 1 b weist zwei voneinander gesonderte Befestigungsvorrichtungen 12a, 12b zur Befestigung der Möbelplatte 4 auf, wobei die Befestigungsvorrichtungen 12a, 12b entlang der Längsseite 25b des Trägers 7 voneinander beabstandet und in einem Montagezustand des Möbelantriebes 6 jeweils für eine Betätigung durch einen Benutzer frei zugänglich sind.