Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Möbelantrieb zum Bewegen eines relativ zu einem Möbelkorpus bewegbar gelagerten Möbelteiles, insbesondere einer um eine horizontale Achse relativ zum Möbelkorpus verschwenkbaren Möbelklappe, umfassend:

- ein Gehäuse, welches an oder in einer Möbelplatte des Möbelkorpus anordenbar ist,

- eine Stellarmanordnung zum Bewegen des bewegbaren Möbelteiles, wobei die Stellarmanordnung wenigstens einen relativ zum Gehäuse bewegbar gelagerten Stellarm aufweist, an welchem das bewegbare Möbelteil befestigbar ist, wobei die Stellarmanordnung zumindest zwischen einer ersten Relativstellung, in welcher der wenigstens eine Stellarm innerhalb des Gehäuses angeordnet ist, und einer zweiten Relativstellung, in welcher der wenigstens eine Stellarm außerhalb des Gehäuses angeordnet ist, bewegbar ist.

Im Weiteren betrifft die Erfindung ein Möbel mit einem Möbelkorpus, einem relativ zum Möbelkorpus bewegbar gelagerten Möbelteil und mit einem Möbelantrieb der zu beschreibenden Art zum Bewegen des bewegbar gelagerten Möbelteiles.

Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage eines Möbelteiles an wenigstens einem Möbelantrieb der zu beschreibenden Art.

In der DE 202018 102 084 U1 ist ein Möbelantrieb mit einem Gehäuse gezeigt, welches in einem montierten Zustand im Wesentlichen vollständig innerhalb einer vertikal verlaufenden Möbelplatte des Möbelkorpus aufgenommen ist. Auf diese Weise kann der Möbelantrieb in einer kompakten und optisch unauffälligen Weise in der Möbelplatte des Möbelkorpus integriert werden. In einem Auslieferungszustand befindet sich die Stellarmanordnung des Möbelantriebes in einem vollständig geöffneten Zustand, wobei einige Stellarme der Stellarmanordnung aus einer frontseitigen Öffnung des Gehäuses herausragen. Dies hat den Nachteil, dass der Möbelantrieb trotz seiner kompakten Bauweise einen relativ hohen Platzbedarf einnimmt, wobei relativ große Verpackungsgrößen notwendig sind und auch die Gefahr besteht, dass die nach vorne abstehenden Stellarme beschädigt werden können.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen Möbelantrieb der eingangs erwähnten Gattung unter Vermeidung der oben diskutierten Nachteile anzugeben.

Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Gemäß der Erfindung ist also vorgesehen, dass wenigstens eine Betätigungsvorrichtung vorgesehen ist, welche mit dem wenigstens einen Stellarm lösbar verbindbar oder verbunden ist, und durch welche die Stellarmanordnung ausgehend von der ersten Relativstellung in die zweite Relativstellung bewegbar ist.

Mit anderen Worten ist eine mit dem wenigstens einen Stellarm verbundene oder lösbar verbindbare Betätigungsvorrichtung in Form einer Öffnungshilfe vorgesehen, mit welcher der wenigstens eine Stellarm - in einem verbundenen Zustand mit der Betätigungsvorrichtung - ausgehend von einer Schließstellung, in welcher der wenigstens eine Stellarm innerhalb des Gehäuses angeordnet ist, in eine Offenstellung bewegbar ist, in welcher der wenigstens eine Stellarm sich außerhalb des Gehäuses befindet.

Somit kann sich die gesamte Stellarmanordnung des Möbelantriebes in einem Auslieferungszustand in der kompakten ersten Relativstellung befinden, in welcher sich die Stellarmanordnung innerhalb des Gehäuses befindet. Nachdem der Möbelantrieb in seinem kompakten Auslieferungszustand am Möbelkorpus montiert wurde, kann ein Benutzer den wenigstens einen Stellarm mithilfe der Betätigungsvorrichtung aus dem Gehäuse hervorholen, indem der Benutzer eine manuelle Kraft (vorzugsweise eine manuelle Zugbewegung) auf die mit dem Stellarm verbundene Betätigungsvorrichtung ausübt.

Die Betätigungsvorrichtung ist insbesondere dann von Vorteil, wenn das Gehäuse des Möbelantriebes in einem montierten Zustand vollständig innerhalb einer Möbelplatte des Möbelkorpus aufgenommen ist. Ohne das Vorhandensein der Betätigungsvorrichtung müsste ein Benutzer nämlich versuchen, den wenigstens einen Stellarm beispielsweise mithilfe eines Schraubendrehers aus dem Gehäuse herauszuhebeln. Dieser Vorgang kann sehr gefährlich sein, insbesondere dann, wenn eine Federvorrichtung zur Kraftbeaufschlagung der Stellarmanordnung vorgesehen ist. Der Stellarm könnte dann nämlich durch die Kraft der Federvorrichtung unkontrolliert in Richtung der Offenstellung ausschlagen, wobei eine erhebliche Gefahr von Verletzungen von Personen oder Beschädigungen an Objekten gegeben ist. Außerdem bringt das Fleraushebeln des Stellarmes aus dem Gehäuse die Gefahr mit sich, dass die Stellarmanordnung durch ein unsachgemäßes Positionieren des Werkzeuges beschädigt, insbesondere zerkratzt, wird.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass die wenigstens eine Betätigungsvorrichtung wenigstens eine Ausnehmung zur Aufnahme eines Werkzeuges, vorzugsweise eines Schraubendrehers, aufweist. Daher kann ein Werkzeug, vorzugsweise ein Schraubendreher, in die vorgesehene Ausnehmung der Betätigungsvorrichtung eingeführt werden, wobei der mit der Betätigungsvorrichtung verbundene Stellarm mithilfe des durch den Schraubendreher verlängerten Flebelarmes kontrolliert von seiner Schließstellung innerhalb des Gehäuses in seine Offenstellung außerhalb des Gehäuses bewegt werden kann. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn die Stellarmanordnung des Möbelantriebes - wie bereits erwähnt - von einer Federvorrichtung mit einer Kraft beaufschlagt wird. Auf diese Weise ist eine kontrollierte Öffnungsbewegung der Stellarmanordnung durch Aufbringen einer Gegenkraft mithilfe des Werkzeuges möglich.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass

- die Stellarmanordnung durch die Federvorrichtung innerhalb eines ersten Schwenkwinkelbereiches in Richtung der ersten Relativstellung und innerhalb eines zweiten Schwenkwinkelbereiches in Richtung der zweiten Relativstellung beaufschlagt ist, und/oder

- die Federvorrichtung zumindest eine Schraubenfeder, vorzugsweise zumindest eine Druckfeder aufweist. Das erfindungsgemäße Möbel weist einen Möbelkorpus, ein relativ zum Möbelkorpus bewegbar gelagertes Möbelteil, insbesondere eine um eine horizontale Achse relativ zum Möbelkorpus verschwenkbare Möbelklappe, und einen Möbelantrieb der in Rede stehenden Art zum Bewegen des bewegbar gelagerten Möbelteiles auf. Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass das Gehäuse des Möbelantriebes im Wesentlichen vollständig innerhalb der Möbelplatte des Möbelkorpus aufgenommen ist.

Das erfindungsgemäße Verfahren zur Montage eines Möbelteiles an wenigstens einem Möbelantrieb der in Rede stehenden Art ist durch die folgenden Verfahrensschritte gekennzeichnet:

- das Gehäuse des wenigstens einen Möbelantriebes wird an oder in einer Möbelplatte eines Möbelkorpus angeordnet,

- die Stellarmanordnung wird mit der wenigstens einen Betätigungsvorrichtung ausgehend von der ersten Relativstellung in die zweite Relativstellung bewegt,

- die wenigstens eine Betätigungsvorrichtung wird vom wenigstens einen Stellarm gelöst, und

- das Möbelteil wird am wenigstens einen Stellarm befestigt.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der folgenden Figurenbeschreibung erläutert.

Fig. 1a, 1 b zeigen ein Möbel mit einem bewegbaren Möbelteil in einer perspektivischen Ansicht und in einer Explosionsdarstellung,

Fig. 2a-2d zeigen eine zeitliche Abfolge einer Öffnungsbewegung der Stellarmanordnung des Möbelantriebes mithilfe der Betätigungsvorrichtung,

Fig. 3a-3d zeigen verschiedene Ansichten der Betätigungsvorrichtung, Fig. 4a, 4b zeigen die mit dem Stellarm verbundene Betätigungsvorrichtung in einer

Seitenansicht und in einer Querschnittsansicht,

Fig. 5a, 5b zeigen eine perspektivische Ansicht des Möbelantriebes sowie eine vergrößerte Detaildarstellung hierzu,

Fig. 6a, 6b die mit dem Stellarm verbundene Betätigungsvorrichtung in einer Seitenansicht und in einer Querschnittsansicht, Fig. 7a-7d die Stellarmanordnung in zwei verschiedenen Relativstellungen sowie vergrößerte Detaildarstellungen hierzu.

Fig. 1 a zeigt eine perspektivische Ansicht eines Möbels 1 , welches einen Möbelkorpus 2, ein relativ zum Möbelkorpus 2 bewegbar gelagertes Möbelteil 3 und zumindest einen Möbelantrieb 4 zum Bewegen des bewegbaren Möbelteiles 3 aufweist. Das Möbel 1 weist Möbelplatten 6 in Form von Seitenwänden, einen Oberboden 7 und einen Unterboden 8 auf. Das bewegbare Möbelteil 3 kann beispielsweise als eine um eine horizontale Achse relativ zum Möbelkorpus 2 verschwenkbare Möbelklappe 3a ausgebildet sein.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Gehäuse 9 des Möbelantriebes 4 zumindest teilweise, vorzugsweise im Wesentlichen vollständig, in der als Möbelplatte 6 ausgebildeten Seitenwand integriert, wobei das bewegbare Möbelteil 3 zwischen einer den Möbelkorpus 2 verdeckenden Schließstellung und einer relativ zum Möbelkorpus 2 angehobenen Offenstellung bewegbar gelagert ist.

Selbstverständlich ist es auch möglich, den Möbelantrieb 4 in einer horizontal verlaufenden Möbelplatte zu integrieren, also beispielweise im Oberboden 7, im Unterboden 8 und/oder in einem zwischen dem Oberboden 7 und dem Unterboden 8 angeordneten Regalbrett 13 (Fig. 2a-2d). In einem solchen Fall ist das bewegbare Möbelteil 3 relativ zum Möbelkorpus 2 um eine in Montagelage vertikal verlaufende Achse schwenkbar gelagert.

Der Möbelantrieb 4 weist eine Stellarmanordnung 5 zum Bewegen des bewegbaren Möbelteiles 3 und wenigstens eine Federvorrichtung 10 (Fig. 1 b) zur Kraftbeaufschlagung der Stellarmanordnung 5 auf.

Fig.1 b zeigt das Möbel 1 in einer Explosionsdarstellung, wobei zwei, vorzugsweise identisch ausgebildete, Möbelantriebe 4 zum Bewegen des bewegbaren Möbelteiles 3 vorgesehen sind. Die Möbelantriebe 4 weisen jeweils ein am Möbelkorpus 2 zu befestigendes Gehäuse 9 auf. Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass das Gehäuse 9 des Möbelantriebes 4 in einem Montagezustand zumindest bereichsweise, vorzugsweise im Wesentlichen vollständig, innerhalb einer Aussparung 11 der als Möbelplatten 6 ausgebildeten Seitenwände aufgenommen ist. In einem montierten Zustand kann das Gehäuse 9 mit einer Stirnseite 6a der Möbelplatte 6 im Wesentlichen bündig abschließen.

Die Aussparung 11 ist beispielsweise als Sackloch ausgebildet, wobei das Gehäuse 9 bei der Montage von vorne her (d.h. ausgehend von der schmalen Stirnseite 6a der Möbelplatte 6) in die taschenförmige Aussparung 11 der Möbelplatte 6 einschiebbar ist. In einem montierten Zustand ist der Möbelantrieb 4 innerhalb einer vorgegebenen Wandstärke der Möbelplatte 6 aufgenommen.

Im oder am Gehäuse 9 ist zumindest eine Federvorrichtung 10 zur Kraftbeaufschlagung der Stellarmanordnung 5 angeordnet. Am vorderen Endbereich des Gehäuses 9 ist eine Abdeckung 12 vorgesehen, wobei zumindest ein bewegbar gelagerter Stellarm 5a, 5b, 5c, 5d (Fig. 2d) der Stellarmanordnung 5 in einer Relativstellung durch die Abdeckung 12 hindurch führbar ist.

Fig. 2a-2d zeigen das Möbel 1 mit dem Möbelkorpus 2, wobei das Gehäuse 9 des Möbelantriebes 4 im Wesentlichen vollständig innerhalb der Möbelplatte 6 aufgenommen ist. Das Möbel 1 kann neben dem Oberboden 7 und dem Unterboden 8 noch ein zusätzliches Regalbrett 13 aufweisen. Die Stellarmanordnung 5 zum Bewegen des bewegbaren Möbelteiles 3 ist hierbei vollständig innerhalb des Gehäuses 9 des Möbelantriebes 4 aufgenommen, wodurch der Möbelantrieb 4 in seinem Auslieferungszustand eine sehr kompakte Bauweise einnimmt. Auf diese Weise können die Verpackungsgrößen für den Möbelantrieb 4 reduziert und die Stellarmanordnung 5 vor Beschädigungen geschützt werden.

Damit die Stellarmanordnung 5 aus dem Gehäuse 9 des Möbelantriebes 4 herausbewegt werden kann, ist eine Betätigungsvorrichtung 14 vorgesehen. Die Betätigungsvorrichtung 14 kann als ein von der Stellarmanordnung 5 gesondertes Bauteil ausgeführt sein, welches mit dem wenigstens einen Stellarm 5a (Fig. 2c, Fig. 2d) der Stellarmanordnung 5 lösbar verbindbar ist.

Das Gehäuse 9 des Möbelantriebes 4 weist eine frontseitige Öffnung 17 auf, durch welche der zumindest eine Stellarm 5a hindurch führbar ist. Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass die frontseitige Öffnung 17 des Gehäuses 9 durch die Betätigungsvorrichtung 14 im Wesentlichen vollständig abdeckbar ist. Auf dieser Weise kann das Eindringen von Schmutz und Staub in das Innere des Gehäuses 9 reduziert werden.

Die Betätigungsvorrichtung 14 weist eine Ausnehmung 15 zur Aufnahme eines Werkzeuges 16, vorzugsweise eines Schraubendrehers 16a, auf. Durch Einbringen des Schraubendrehers 16a in die Ausnehmung 15 und durch anschließendes Anheben des Schraubendrehers 16a kann die Betätigungsvorrichtung 14 (zusammen mit dem wenigstens einen Stellarm 5a aus dem Gehäuse 9 des Möbelantriebes 4 herausbewegt werden (Fig. 2b, Fig. 2c).

Die Stellarmanordnung 5 ist zumindest zwischen einer ersten Relativstellung, in welcher der wenigstens eine Stellarm 5a innerhalb des Gehäuses 9 angeordnet ist, und einer zweiten Relativstellung, in welcher der wenigstens eine Stellarm 5a außerhalb des Gehäuses 9 angeordnet ist, bewegbar gelagert.

Üblicherweise ist es so, dass die Stellarmanordnung 5 durch die Federvorrichtung 10 innerhalb eines ersten Schwenkwinkelbereiches in Richtung der ersten Relativstellung und innerhalb eines zweiten Schwenkwinkelbereiches in Richtung der zweiten Relativstellung beaufschlagt ist. Das bedeutet, dass die Federvorrichtung 10 in einem der vollständigen Schließstellung unmittelbar vorgelagerten Schließbereich des Stellarmes 5a eine Schließkraft auf den wenigstens einen Stellarm 5a ausübt. Daher muss zunächst, ausgehend von Fig. 2a, eine manuelle Kraft entgegen einer Kraft der Federvorrichtung 10 aufgebracht werden, um die Stellarmanordnung 5 ausgehend von der ersten Relativstellung (Schließstellung) in Richtung der zweiten Relativstellung (Offenstellung) zu bewegen.

Fig. 2c zeigt das Möbel 1 in einer weiteren Offenstellung der Stellarmanordnung 5. Ab dieser Relativstellung wird von der Federvorrichtung 10 eine Öffnungskraft auf die Stellarmanordnung 5 ausgeübt. Ein Benutzer kann daher ein unkontrolliertes Ausschlagen des wenigstens einen Stellarmes 5a verhindern, indem mithilfe des in die Ausnehmung 15 eingesteckten Schraubendrehers 16a eine manuelle Kraft entgegen der Kraft der Federvorrichtung 10 ausgeübt wird. Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass die wenigstens eine Betätigungsvorrichtung 14 zumindest in der ersten Relativstellung, in welcher der wenigstens eine Stellarm 5a innerhalb des Gehäuses 9 angeordnet ist, mit dem Stellarm 5a drehtest verbunden ist. Auf diese Weise findet keine Relativbewegung zwischen der Betätigungsvorrichtung 14 und dem Stellarm 5a statt, wodurch eine kontrollierte Öffnungsbewegung der Stellarmanordnung 5 ermöglicht wird.

In Fig. 2d befindet sich die Stellarmanordnung 5 des Möbelantriebes 4 in einem vollständig geöffneten Zustand. Die Betätigungsvorrichtung 14 kann nun vom Stellarm 5a getrennt und beispielsweise recycelt werden.

Fig. 3a-3d zeigen die Betätigungsvorrichtung 14 in verschiedenen Ansichten. Fig. 3a zeigt eine perspektivische Ansicht der Betätigungsvorrichtung 14. Fig. 3b zeigt die Betätigungsvorrichtung 14 in einer Ansicht von vorne. Fig. 3c zeigt einen Querschnitt der Betätigungsvorrichtung 14 entlang der in Fig. 3b eingezeichneten Ebene A-A und Fig. 3d zeigt eine perspektivische Ansicht des in die Ausnehmung 15 eingeführten Schraubendrehers 16a.

Bevorzugte Ausführungsformen:

- die Betätigungsvorrichtung 14 weist eine flach ausgebildete Sichtseite 17 auf, welche in einem montierten Zustand der Betätigungsvorrichtung 14 dem wenigstens einen Stellarm 5a abgewandt ist, und/oder

- die wenigstens eine Ausnehmung 15 verläuft in der ersten Relativstellung der Stellarmanordnung 5 schräg (vgl. Fig. 3c) zu einer von der frontseitigen Öffnung 17 (Fig. 2a-2d) des Gehäuses 9 gebildeten Ebene, und/oder

- die wenigstens eine Ausnehmung 15 weist eine Eintrittsöffnung 19 (Fig. 3c) und einen davon beabstandeten Anschlag 20 für das Werkzeug 16 auf, wobei der wenigstens eine Stellarm 5a um wenigstens eine Gelenkachse 25 (Fig. 4a) drehbar gelagert ist, und wobei der Anschlag 20 in der ersten Relativstellung der Stellarmanordnung 5 näher zur wenigstens einen Gelenkachse 25 angeordnet ist als die Eintrittsöffnung 19, und/oder

- die wenigstens eine Ausnehmung 15 ist im Wesentlichen zylindrisch und/oder konisch ausgebildet ist, und/oder - die Stellarmanordnung 5 weist wenigstens einen mit dem bewegbaren Möbelteil 3 zu verbindenden Stellarm 5a auf, und wobei ein in der wenigstens einen Ausnehmung 15 aufnehmbares Werkzeug 16 in einer Verlängerung des Stellarmes 5a anordenbar ist.

Durch eine Rastvorrichtung 21 ist die Betätigungsvorrichtung 14 in der ersten Relativstellung der Stellarmanordnung 5 relativ zum Gehäuse 9 des Möbelantriebes 4 lösbar verrastbar, vorzugsweise wobei

- die wenigstens eine Rastvorrichtung 21 wenigstens eine Federzunge 22, vorzugsweise wenigstens zwei voneinander beabstandete Federzungen 22, aufweist, und/oder

- die wenigstens eine Rastvorrichtung 21 wenigstens eine Ausnehmung 29 (Fig. 5a, 5b) und wenigstens ein in der wenigstens einen Ausnehmung 29 anordenbares Rastelement 23 aufweist, wobei das wenigstens eine Rastelement 23 an der wenigstens einen Betätigungsvorrichtung 14 und die wenigstens eine Ausnehmung 29 im oder am Gehäuse 9 des Möbelantriebes 4 angeordnet ist, oder umgekehrt.

Darüber hinaus ist eine Verriegelungsvorrichtung 24 vorgesehen, mit welcher die wenigstens eine Betätigungsvorrichtung 14 oder alternativ ein mit dem bewegbaren Möbelteil 3 verbindbares Beschlagelement lösbar mit dem wenigstens einen Stellarm 5a verbindbar ist, vorzugsweise wobei die wenigstens eine Verriegelungsvorrichtung 24

- zumindest ein federndes oder ein federbeaufschlagtes Verriegelungselement 26

(Fig. 4b) und wenigstens eine Ausnehmung 24b zur Aufnahme des Verriegelungselementes 26 umfasst, wobei das Verriegelungselement 26 am wenigstens einen Stellarm 5a und die Ausnehmung 24b an der

Betätigungsvorrichtung 14 oder am Beschlagelement angeordnet ist, oder umgekehrt, und/oder

- zumindest einen Haltestift 28 (Fig. 4b) und wenigstens eine Kerbe 24a zur Aufnahme des Haltestiftes 28 umfasst, wobei der Haltestift 28 am wenigstens einen Stellarm 5a und die Kerbe 24a an der Betätigungsvorrichtung 14 oder am Beschlagelement angeordnet ist, oder umgekehrt, und/oder

- zumindest ein federndes oder ein federbeaufschlagtes Verriegelungselement 26 (Fig. 4b) und zumindest einen vom Verriegelungselement 26 beabstandeten Haltestift 28 (Fig. 4b) umfasst. Das Beschlagelement ist in den Figuren nicht explizit gezeigt. Dieses Beschlagelement ist aber - wie an sich bekannt - zur Befestigung am bewegbaren Möbelteil 3 und üblicherweise zur lösbaren Verbindung, insbesondere zur werkzeuglosen Verriegelung, mit dem wenigstens einen Stellarm 5a der Stellarmanordnung 5 ausgebildet.

Fig. 4a zeigt den um die Gelenkachse 25 schwenkbar gelagerten Stellarm 5a der Stellarmvorrichtung 5 in einem verbundenen Zustand mit der Betätigungsvorrichtung 14. Die Betätigungsvorrichtung 14 ist über die Verriegelungsvorrichtung 24 mit dem Stellarm 5a lösbar verriegelbar.

Fig. 4b zeigt einen Querschnitt der Anordnung gemäß Fig. 4a, wobei die Verriegelungsvorrichtung 24 im Detail hervorgeht. Zur Montage der Betätigungsvorrichtung 14 wird zunächst der Haltestift 28 des Stellarmes 5a in die Kerbe 24a der Betätigungsvorrichtung 14 eingeführt. In einem eingehängten Zustand wird die Betätigungsvorrichtung 14 verschwenkt und anschließend durch das bewegbar gelagerte Rastelement 26 lösbar verriegelt. Das am Stellarm 5a angeordnete Rastelement 26 ist durch einen Kraftspeicher 27, beispielsweise eine Blattfeder, in Richtung einer Verriegelungsstellung vorgespannt. In einem verriegelten Zustand greift das Rastelement 26 des Stellarmes 5a in die Ausnehmung 24b der Betätigungsvorrichtung 14 ein.

Der wenigstens eine Stellarm 5a weist wenigstens ein Montageteil 39 auf, an welchem das bewegbare Möbelteil 3 befestigbar ist, und wenigstens eine Einstellvorrichtung 38a, 38b, 38c auf, mit welcher eine Lage des wenigstens einen Montageteiles 39 relativ zum wenigstens einen Stellarm 5a einstellbar ist. Im gezeigten Ausführungsbeispiel weist der wenigstens eine Stellarm 5a drei Einstellvorrichtungen 38a, 38b, 38c mit drei drehbar gelagerten Bedienelementen auf. Durch die Einstellvorrichtungen 38a, 38b, 38c ist eine Lage des Möbelteiles 3 relativ zum Stellarm 4a in einem montierten Zustand des Möbelteiles 3 in dreidimensionaler Richtung in Bezug zum Stellarm 5a einstellbar.

Durch die erste Einstellvorrichtung 38a ist eine Lage der Betätigungsvorrichtung 14 (oder alternativ eine Lage des am bewegbaren Möbelteiles 3 zu befestigenden Beschlagelementes) in einer seitlichen Richtung in Bezug zum Stellarm 5a einstellbar. Durch die zweite Einstellvorrichtung 38b ist eine Neigung des Montageteiles 39 relativ zum Stellarm 5a einstellbar. Durch die dritte Einstellvorrichtung 38c ist eine Höhe des Montageteiles 39 relativ zum Stellarm 5a einstellbar.

Fig. 5a zeigt den Möbelantrieb 4 in einer perspektivischen Ansicht. Das Gehäuse 9 des Möbelantriebes 4 weist zwei im Wesentlichen flach ausgebildete und voneinander parallel beabstandete Gehäusewände 9a, 9b auf. Zwischen den beiden Gehäusewänden 9a, 9b ist die Stellarmanordnung 5 in ihrer ersten Relativstellung vollständig innerhalb des Gehäuses 9 aufgenommen. Erkennbar ist auch die Federvorrichtung 10 zur Kraftbeaufschlagung der Stellarmanordnung 5. Die Federvorrichtung 10 kann beispielsweise ein Federpaket mit mehreren parallel geschalteten Schraubenfedern, vorzugsweise Druckfedern, aufweisen.

Am Gehäuse 9 ist wenigstens eine Ausnehmung 29 vorgesehen, welche zur Aufnahme des Rastelementes 23 (Fig. 3a) der Betätigungsvorrichtung 14 ausgebildet ist. Auf diese Weise wird eine unerwünschte Öffnungsbewegung der Stellarmanordnung 5 verhindert. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn die Federvorrichtung im Schließbereich des wenigstens einen Stellarmes 5a keine Schließkraft auf den wenigstens einen Stellarm 5a ausübt, sondern auch im Schließbereich ein in Öffnungsrichtung wirkendes Drehmoment auf den wenigstens einen Stellarm 5a ausübt.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel weist die Betätigungsvorrichtung 14 zumindest zwei voneinander gesonderte Rastelemente 23 auf. Ein erstes Rastelement 23 der Betätigungsvorrichtung 14 ist in einer ersten Ausnehmung 29 der ersten Gehäusewand 9a aufnehmbar. Ein zweites Rastelement 23 der Betätigungsvorrichtung 14 ist in einer zweiten Ausnehmung 29 der zweiten Gehäusewand 9b aufnehmbar. Auf diese Weise kann die Betätigungsvorrichtung 14 in Bezug zum Gehäuse 9 kippsicher verriegelt werden.

Fig. 5b zeigt den in Fig. 5a eingekreisten Bereich in einer vergrößerten Ansicht. Das Rastelement 23 kann zumindest abschnittsweise zylindrisch ausgebildet und in einer kreisrunden Ausnehmung 29 des Gehäuses 9 aufgenommen sein. Die Verriegelung zwischen dem Rastelement 23 und der Ausnehmung 29 kann durch eine manuelle Zugbewegung auf das Betätigungselement 14 gelöst werden, wodurch das Rastelement 23 entgegen seiner federnden Wirkung aus der Ausnehmung 29 herausbewegbar ist. Das zumindest eine Rastelement 23 ist in einer im Wesentlichen senkrecht verlaufenden Richtung zu einer von den Gehäusewänden 9a, 9b gebildeten Ebene bewegbar gelagert.

In Fig. 5b ist zudem erkennbar, dass am Gehäuse 9 des Möbelantriebes 4 eine Abdeckung 12 vorgesehen ist, welche zumindest einen seitlich vorspringenden und im Wesentlichen ringförmig ausgebildeten Flansch 12a aufweist. Dieser Flansch 12a bildet einen an der Stirnseite 6a (Fig. 1 b) der Möbelplatte 6 anlegbaren Tiefenanschlag für das Gehäuse 9 des Möbelantriebes 4 aus, wodurch das Gehäuse 9 in einem montierten Zustand eine definierte Tiefenposition in Bezug zur Möbelplatte 6 einnimmt. Darüber hinaus kann der Flansch 12a in einem montierten Zustand des Möbelantriebes 4 einen zwischen dem Gehäuse 9 und einer Innenwand der Aussparung 11 (Fig. 1 b) befindlichen Spalt abdecken.

Fig. 6a zeigt einen Teil der Stellarmanordnung 5, wobei der wenigstens eine Stellarm 5a über eine Gelenkachse 30 mit dem Stellarm 5b und über eine weitere Gelenkachse 25 mit dem Stellarm 5c gelenkig verbunden ist.

Der Möbelantrieb 4 weist eine lösbare Sperrvorrichtung 31 auf, wobei eine Schwenkbewegung der Stellarmanordnung 5 durch die wenigstens eine Sperrvorrichtung 31 ausgehend von der zweiten Relativstellung in Richtung der ersten Relativstellung sperrbar ist.

Die lösbare Sperrvorrichtung 31 umfasst zumindest zwei bewegbar, vorzugsweise um Drehachsen 32a, 32b schwenkbare, gelagerte Sperrelemente 31a, 31 b, welche relativ zueinander zwischen einer Sperrsteilung und zumindest einer Freigabestellung bewegbar gelagert sind. In der Sperrsteilung der Sperrelemente 31a, 31 b ist eine Bewegung der Stellarmanordnung 5 zwischen der ersten Relativstellung und der zweiten Relativstellung sperrbar. In der Freigabestellung der Sperrelemente 31a, 31 b ist eine Bewegung der Stellarmanordnung 5 zwischen der ersten Relativstellung und der zweiten Relativstellung freigebbar. Die zumindest zwei Sperrelemente 31a, 31 b der Sperrvorrichtung 31 liegen in der Sperrsteilung aneinander an und/oder sind in der Freigabestellung voneinander beabstandet. Zumindest ein Sperrelement 31a, 31b, vorzugsweise beide Sperrelemente 31a, 31 b, kann als doppelarmiger Flebel mit zwei Flebelenden ausgebildet sein. Der wenigstens eine Stellarm 5a weist wenigstens ein Montageteil 39, an welchem das bewegbare Möbelteil 3 befestigbar ist, und wenigstens eine Einstellvorrichtung 38a, 38b, 38c, mit welcher eine Lage des wenigstens einen Montageteils 39 relativ zum wenigstens einen Stellarm 5a einstellbar ist, auf, wobei zumindest ein Sperrelement 31a der Sperrvorrichtung 31 am wenigstens einen Montageteil 39 bewegbar, vorzugsweise schwenkbar, gelagert ist.

In den gezeigten Figuren 6a, 6b befinden sich die Sperrelemente 31a, 31b in der Freigabestellung, sodass eine Bewegung der Stellarmanordnung 5 zwischen der ersten und zweiten Relativstellung möglich ist. Die Freigabestellung liegt deshalb vor, weil die Betätigungsvorrichtung 14 ordnungsgemäß mit dem wenigstens einen Stellarm 5a verbunden ist. Dies ist daran zu erkennen, weil der Haltestift 28 des Stellarmes 5a in der Kerbe 24a der Betätigungsvorrichtung 14 eingreift.

Das erste Sperrelement 31a ist um eine erste Drehachse 32a schwenkbar gelagert, wobei das erste Sperrelement 31a durch einen (hier nicht ersichtlichen) Kraftspeicher 33 um die erste Drehachse 32a im Gegenuhrzeigersinn vorgespannt ist und folglich durch eine Kraft des Kraftspeichers 33 an der Betätigungsvorrichtung 14 anliegt.

Das zweite Sperrelement 31 b ist um eine zweite Drehachse 32b schwenkbar gelagert, wobei das zweite Sperrelement 31b durch den gezeigten Kraftspeicher 33 um die zweite Drehachse 32b im Uhrzeigersinn vorgespannt ist und folglich durch eine Kraft des Kraftspeichers 33 an einem Stützelement 35 des Stellarmes 5a anliegt.

In einem ordnungsgemäß verbunden Zustand der Betätigungsvorrichtung 14 mit dem wenigstens einen Stellarm 5a sind die beiden Sperrelemente 31a, 31b voneinander beabstandet, sodass eine Bewegung der Stellarmanordnung 5 zwischen der ersten Relativstellung und der zweiten Relativstellung freigegeben ist. In der Freigabestellung sind die Sperrelemente 31a, 31b in allen Relativstellungen der Stellarmanordnung 5 voneinander beabstandet, was aus den Figuren 6a, 6b hervorgeht.

Fig. 7a zeigt hingegen einen getrennten Zustand zwischen der Betätigungsvorrichtung 14 und dem wenigstens einen Stellarm 5a, wodurch sich die lösbare Sperrvorrichtung 31 in einer Sperrsteilung befindet. In der Sperrsteilung ist eine Bewegung der Stellarmanordnung 5 zwischen der ersten Relativstellung und der zweiten Relativstellung sperrbar oder zumindest begrenzbar. Der getrennte Zustand zwischen der Betätigungsvorrichtung 14 und dem Stellarm 5a ist daran zu erkennen, dass der Haltestift 28 des Stellarmes 5a nicht mehr in der Kerbe 24a der Betätigungsvorrichtung 14 eingreift.

In der gezeigten Fig. 7a befindet sich die Stellarmanordnung 5 in einem vollständig geöffneten Zustand relativ zum Gehäuse 9 des Möbelantriebes 4. Durch eine gemäß dem Stand der Technik bekannte Einstellvorrichtung kann die Lage der maximalen Offenstellung der Stellarmanordnung 5 relativ zum Gehäuse 9 eingestellt werden. Auf diese Weise kann die Flexibilität bei der Montage des bewegbaren Möbelteiles 3 am wenigstens einen Stellarm 5a erhöht werden, weil die Stellarmanordnung 5 durch eine variable Einstellung der maximalen Offenstellung in eine für den Benutzer komfortable Stellung zu bewegen ist.

Die lösbare Sperrvorrichtung 31 ist dazu vorgesehen, ein Spannen der Federvorrichtung 10 durch eine Bewegung der Stellarmanordnung 5 ausgehend von der zweiten Relativstellung (Offenstellung) in die erste Relativstellung (Schließstellung) zu verhindern, solange kein bewegbares Möbelteil 3 mit dem Stellarm 5a verbunden ist. Solange kein bewegbares Möbelteil 3 mit dem Stellarm 5a verbunden ist, wirkt auch kein Gegengewicht auf die Federvorrichtung 10. Daher wäre es möglich, dass der Stellarm 5a mit einem nicht verbundenen Möbelteil 3 unkontrolliert in Richtung der Offenstellung ausschlagen kann. Durch die lösbare Sperrvorrichtung 31 kann also eine Bewegung der Stellarmanordnung 5 ausgehend von der Offenstellung in Richtung der Schließstellung gesperrt und folglich ein Spannen der Federvorrichtung 10 verhindert werden.

Wie aus Fig. 7a hervorgeht, wird das erste Sperrelement 31a durch die Abwesenheit der Betätigungsvorrichtung 14 durch eine Kraft des (nicht gezeigten) Kraftspeichers 33 um die erste Drehachse 32a im Uhrzeigersinn verschwenkt. Dabei schlägt der längere Hebelarm des ersten Sperrelementes 31a am zweiten Sperrelement 31b an, wodurch das zweite Sperrelement 31 b um die zweite Drehachse 32b im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt wird. Der Kraftspeicher 33 zur Beaufschlagung des ersten Sperrelementes 31a ist stärker als der Kraftspeicher 33 zur Beaufschlagung des zweiten Sperrelementes 31 b ausgebildet, sodass das erste Sperrelement 31a das zweite Sperrelement 31 b zuverlässig um die zweite Drehachse 32b bewegen kann.

Fig. 7b zeigt den in Fig. 7a eingekreisten Bereich in einer vergrößerten Ansicht. Zu erkennen ist, dass das zweite Sperrelement 31b einen Anschlag 36 aufweist, welcher an einem Gegenanschlag 37 des Stellarmes 5c anschlagen kann.

Fig. 7c zeigt eine fortgesetzte Schwenkbewegung der Stellarmanordnung 5, wobei nun der Anschlag 36 des zweiten Sperrelementes 31 b am Gegenanschlag 37 des Stellarmes 5c anschlägt und so eine weitere Schwenkbewegung der Stellarmanordnung 5 in Richtung der ersten Relativstellung (Schließstellung) verhindert. In der Sperrsteilung der Sperrvorrichtung 31 kann also die Stellarmanordnung 5 lediglich von der in Fig. 7a gezeigten Stellung in die in Fig. 7c gezeigte Stellung bewegt werden, sodass die Federvorrichtung 10 aus Sicherheitsgründen nicht weiter gespannt werden kann.

Für jenen Fall, dass die Betätigungsvorrichtung 14 oder das bewegbare Möbelteil 3 am Stellarm 5a montiert wird, so wird die lösbare Sperrvorrichtung 31 automatisch wieder in den Freigabezustand geschalten. Durch die Montage der Betätigungsvorrichtung 14 oder des bewegbaren Möbelteiles 3 am Stellarm 5a wird das erste Sperrelement 31a, ausgehend von Fig. 7a, wieder im Uhrzeigersinn um die erste Drehachse 32a bewegt. Der längere Flebelarm des ersten Sperrelementes 31a wird dadurch wieder vom zweiten Sperrelement 31 b beabstandet, wodurch das zweite Sperrelement 31b durch eine Kraft des Kraftspeichers im Gegenuhrzeigersinn verkippt und den Anschlag 36 vom Gegenanschlag 37 beabstandet. Auf dieser Weise kann die Sperrsteilung wieder gelöst werden.

Fig. 7d zeigt den in Fig. 7c eingekreisten Bereich in einer vergrößerten Ansicht. Bevorzugte Ausführungsformen:

- wenigstens eines der zumindest zwei Sperrelemente 31 a, 31 b der Sperrvorrichtung 31 ist durch einen Kraftspeicher 33 vorgespannt, bevorzugt wobei beide der zumindest zwei Sperrelemente 31a, 31 b der Sperrvorrichtung 31 durch einen Kraftspeicher 33 vorgespannt sind, besonders bevorzugt, wobei die zumindest zwei Sperrelemente 31a, 31b der Sperrvorrichtung 31 durch die Kraftspeicher 33 in unterschiedlichen Bewegungsrichtungen vorgespannt sind und/oder die Kraftspeicher 33 eine unterschiedliche Federkraft aufweisen, vorzugsweise wobei zumindest ein Kraftspeicher 33, vorzugsweise beide Kraftspeicher 33 eine

Torsionsfeder aufweist oder aufweisen, und/oder

- die zumindest zwei Sperrelemente 31a, 31b der Sperrvorrichtung 31 an einem selben Stellarm 5a der wenigstens zwei Stellarme 5a, 5b, 5c der Stellarmanordnung 5 angeordnet sind, und/oder - eines der zumindest zwei Sperrelemente 31a, 31b der Sperrvorrichtung 31 eine

Abstützkontur 34 aufweist, in welcher ein Stützelement 35 eines Stellarmes 5a abstützbar ist, und/oder

- eines der zumindest zwei Sperrelemente 31a, 31b der Sperrvorrichtung 31 an einem der zumindest zwei Stellarme 5a, 5b, 5c gelagert ist und einen Anschlag 36 aufweist, welcher an einem Gegenanschlag 37 des anderen der zumindest zwei

Stellarme 5a, 5b, 5c in der Sperrsteilung anlegbar ist, und/oder

- eines der zumindest zwei Sperrelemente 31a, 31b der Sperrvorrichtung 31 durch eine Montage der Betätigungsvorrichtung 14 oder eines mit dem bewegbaren Möbelteil 3 verbindbaren Beschlagelementes aus der Sperrsteilung in die Freigabestellung bewegbar ist.