Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung eines Möbelbeschlages zur bewegbaren Lagerung wenigstens eines Möbelteiles an einem Möbelkorpus.

Im Weiteren betrifft die Erfindung einen Möbelbeschlag der zu beschreibenden Art.

Die gelenkige Verbindung zwischen zwei Bauteilen eines Möbelbeschlages wird häufig so hergestellt, indem die Bauteile jeweils mit einer Öffnung versehen werden, ein Stift durch die Öffnungen der beiden Bauteile hindurchgesteckt und dann zumindest ein Ende des Stifts durch Taumeln verbreitert wird. Auf diese Weise sind die beiden Bauteile in einer axialen Richtung des Stiftes relativ zueinander festgelegt.

Nachteilig daran ist, dass die Kosten zur Herstellung des Möbelbeschlages, insbesondere bei zahlreicher Anordnung von Stiften, erhöht sind. Außerdem besteht bei einem Kaltumformverfahren wie dem Taumeln die Gefahr, dass sich Risse am Stift bilden können. Werden diese Risse durch ein optisches Erkennungssystem oder durch Stichproben rechtzeitig detektiert, so kann der Stift sogleich ausgetauscht werden. Kleinere Fissuren des Stifts bleiben hingegen oft unbemerkt und können zu einem späteren Zeitpunkt zu einem Bruch der Verbindung zwischen den Bauteilen des Möbelbeschlages führen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Verfahren zur Herstellung eines Möbelbeschlages sowie einen verbesserten Möbelbeschlag unter Vermeidung der oben diskutierten Nachteile anzugeben.

Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale der Patentansprüche 1 und 13 gelöst.

Das Verfahren zur Herstellung eines Möbelbeschlages zur bewegbaren Lagerung wenigstens eines Möbelteiles an einem Möbelkorpus weist die folgenden, vorzugsweise in der angegebenen Reihenfolge zeitlich aufeinanderfolgenden, Verfahrensschritte auf: - es wird in einem ersten Verfahrensschritt wenigstens ein, vorzugsweise plattenförmiger, Grundkörper bereitgestellt,

- es wird in einem zweiten Verfahrensschritt wenigstens eine, vorzugsweise zylindrische, Öffnung mit wenigstens einem die Öffnung umgebenden Kragen in den wenigstens einen Grundkörper eingebracht, wobei der wenigstens eine Kragen vom wenigstens einen Grundkörper absteht,

- der wenigstens eine Kragen wird in einem dritten Verfahrensschritt zumindest bereichsweise erhitzt, und

- der wenigstens eine Kragen wird in einem vierten Verfahrensschritt im erhitzten Zustand durch eine mechanische Umformung in zumindest einer radialen Richtung zu einer, vorzugsweise ringförmigen, Wulst verbreitert.

Somit wird in einem ersten Verfahrensschritt ein Grundkörper bereitgestellt. Der Grundkörper kann beispielsweise durch Stanzen aus einem, vorzugsweise ebenen, Blech, vorzugsweise aus Stahl, hergestellt werden.

Die Materialstärke des ebenen Grundkörpers kann vorzugsweise zwischen 0,5 mm und 1,0 mm betragen.

In einem zweiten Verfahrensschritt wird eine Öffnung in den Grundkörper eingebracht, wobei ein Kragen gezogen wird. Dieser Kragen bildet ein Drehlager mit einer vergrößerten Abstützfläche aus. Der Kragen kann beispielsweise durch Kragenziehen hergestellt werden. Die Öffnung im Grundkörper kann beispielsweise durch eine Bohrung gebildet sein.

In einem dritten Verfahrensschritt wird der Kragen, vorzugsweise das freie Ende des Kragens, lokal erhitzt. Diese Erhitzung kann beispielsweise durch ein schnell rotierendes Werkzeug herbeigeführt werden, welches an den Kragen angedrückt wird. Durch die auftretende Reibung wird das Material des Kragens plastifiziert, d.h. in einen verformbaren oder fließfähigen Zustand gebracht.

In einem vierten Verfahrensschritt wird der Kragen im erhitzten Zustand umgeformt, wobei ein verbreiterter Wulst gebildet wird. Durch eine auf den Kragen ausgeübte Axialkraft und durch die hohe Drehzahl des rotierenden Werkzeuges wird das Material des Kragens in einer radialen Richtung verdrängt, wobei eine charakteristische Wulst entsteht. Durch diese Wulst sind die miteinander zu verbindenden Bauteile des Möbel beschlages in einer axialen Richtung des Kragens relativ zueinander festlegbar.

Durch das vorgeschlagene Verfahren ergeben sich einige Vorteile. Zunächst kann auf zusätzliche Befestigungsmittel (wie beispielsweise einen Stift) zur Verbindung der beiden Bauteile des Möbelbeschlages verzichtet werden, wodurch die Kosten in der serienmäßigen Herstellung des Möbelbeschlages signifikant reduziert werden können. Folglich kann im Werk auch auf eine eigene Zuführstation zur Bereitstellung von zusätzlichen Befestigungsmitteln, insbesondere Stiften, verzichtet werden.

Durch die stattfindende Wärmebehandlung ist auch eine definierte und spanlose Umformung, eine höhere Festigkeit des Kragens sowie eine glatte Oberfläche der produzierten Wulst erzielbar. Im Ergebnis kann am freien Ende des Kragens eine charakteristische, torusförmige Wulst vorhanden sein.

Der Kragen kann sich durch die Zuführung von Hitze im Zuge des dritten Verfahrensschritts im erhitzten Bereich verfärben (beispielsweise eine Schwarzfärbung oder eine Blaufärbung), wodurch sich auch besondere optische Effekte erzielen lassen. Beispielsweise kann der Grundkörper des Möbelbeschlages eine übliche Zinkfarbe aufweisen, wohingegen die Drehachsen des Möbelantriebes an den beiden Enden durch die Erhitzung schwarz gefärbt sind.

Der Möbelbeschlag gemäß der Erfindung weist wenigstens einen, vorzugsweise plattenförmigen, Grundkörper auf, wobei der wenigstens eine Grundkörper wenigstens eine, vorzugsweise zylindrische, Öffnung mit wenigstens einem die Öffnung umgebenden Kragen aufweist, wobei der wenigstens eine Kragen vom wenigstens einen Grundkörper absteht. Der wenigstens eine Kragen weist wenigstens eine in zumindest einer radialen Richtung sich erstreckende, vorzugsweise ringförmige, Wulst auf. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Möbelbeschlag mittels des beschriebenen Verfahrens hergestellt ist. Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Figuren beschreibung.

Fig. la-ld zeigen eine schematische Darstellung des Verfahrens zur Herstellung eines Möbelbeschlages in aufeinanderfolgenden Verfahrensschritten,

Fig. 2 zeigt eine perspektivische Ansicht eines beispielhaften Möbelbeschlages zur lösbaren Befestigung einer Schubladenfrontblende an einer Schubladenseiten wand,

Fig. 3a-3c zeigen den Möbelbeschlag gemäß Fig. 2 in einer perspektivischen Ansicht sowie zwei verschiedene Detaildarstellungen hierzu,

Fig. 4a, 4b zeigen zwei verschiedene Ansichten des Grundkörpers des Möbelbeschlages mit dem Kragen in einem unverformten und in einem verformten Zustand, wobei das freie Ende des Kragens eine verbreiterte Wulst aufweist,

Fig. 5a-5c zeigen eine perspektivische Ansicht eines Möbelbeschlages in einer geringfügig modifizierten Ausführungsform sowie zwei vergrößerte Detailansichten hierzu, wobei die Wulst erst nach der Anbringung des drehbaren Bauteiles gebildet wird.

Fig. la-ld zeigen das Verfahren zur Fierstellung eines Möbelbeschlages 1 in verschiedenen Verfahrensschritten, nämlich

- in einem ersten Verfahrensschritt (A) wird wenigstens ein, vorzugsweise plattenförmiger, Grundkörper 2 bereitgestellt (Fig. la),

- in einem zweiten Verfahrensschritt (B) wird wenigstens eine, vorzugsweise zylindrische, Öffnung 3 mit wenigstens einem die Öffnung 3 umgebenden Kragen 4 in den wenigstens einen Grundkörper 2 eingebracht, wobei der wenigstens eine Kragen 4 vom wenigstens einen Grundkörper 2 absteht, vorzugsweise wobei der Kragen 4 eine Stirnseite 13 aufweist (Fig. lb),

- in einem dritten Verfahrensschritt (C) wird der wenigstens eine Kragen 4, vorzugsweise durch eine Wärmequelle 5, besonders bevorzugt durch ein rotierendes Werkzeug 5a, zumindest bereichsweise erhitzt (Fig. lc), und - in einem vierten Verfahrensschritt (D) wird der wenigstens eine Kragen 4 im erhitzten Zustand durch eine mechanische Umformung, vorzugsweise durch das rotierende Werkzeug 5a, in zumindest einer radialen Richtung zu einer, vorzugsweise ringförmigen, Wulst 6 verbreitert (Fig. Id).

Der Möbelbeschlag 1 bildet gemäß Fig. Id eine, vorzugsweise bereichsweise zylindrische, Lagerstelle 7 für ein Bauteil 11 (Fig. 2) des Möbelbeschlages 1 aus. Das Bauteil 11 des Möbelbeschlages 1 ist in einem montierten Zustand bereichsweise zwischen dem Grundkörper 2 und der Wulst 6 an einem hohlzylindrischen Abschnitt 16 des Kragens 4 aufgenommen und um eine vom Kragen 4 gebildete Achse schwenkbar gelagert.

Auf die zusätzliche Anordnung von Befestigungsmitteln, insbesondere Stiften, kann somit verzichtet werden.

Fig. 2 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Möbelbeschlages 1, welcher im gezeigten Ausführungsbeispiel zur lösbaren Verriegelung einer Schubladenfrontblende mit einer Schubladenseitenwand ausgebildet ist.

Der Möbelbeschlag 1 ist in einem montierten Zustand an einem vorderen Ende der Schubladenseitenwand angeordnet und weist typischerweise ein um eine Drehachse 8 schwenkbares Fangelement 9 mit einer Fangöffnung 12 auf. Im gezeigten Ausführungsbeispiel entspricht das Fangelement 9 dem Grundkörper 2.

An der Rückseite der Schubladenfrontblende ist ein (hier nicht gezeigtes) Halteteil zu befestigen. Das Fangelement 9 ist durch einen Eintritt des Halteteiles in die Fangöffnung 12 auslösbar, wobei das Fangelement 9 (zusammen mit dem damit gekoppelten Halteteil) durch die Kraft eines Kraftspeichers 10 einziehbar ist. Auf diese Weise ist die Schubladenfrontblende gegen die vordere Stirnseite der Schubladenseitenwand drückbar. Solche Möbelbeschläge 1 sind vom Aufbau grundsätzlich bekannt und brauchen an dieser Stelle nicht näher beschrieben zu werden.

Der Kraftspeicher 10, beispielsweise in Form einer als Druckfeder ausgebildeten Schraubenfeder, drückt über das Bauteil 11 gegen die Lagerstelle 7 des Möbelbeschlages 1. Das Bauteil 11 ist an der Lagerstelle 7 schwenkbar gelagert. Zu erkennen ist, dass das Bauteil 11 bereichsweise zwischen dem Grundkörper 2 (d.h. dem Fangelement 9) und der Wulst 6 aufgenommen ist. Auf diese Weise ist die Position des Bauteiles 11 in einer axialen Richtung der Lagerstelle 7 festgelegt.

Es ist jedoch keinesfalls notwendig, dass das Bauteil 11 die Lagerstelle 7, insbesondere den hohlzylindrischen Abschnitt 16 (Fig. Id), vollständig umgreift und damit unlösbar mit der Lagerstelle 7 verbunden ist. Stattdessen kann das Bauteil 11 einen klammerförmigen Abschnitt aufweisen, durch welchen das Bauteil 11 mit der Lagerstelle 7 lösbar verbindbar ist. Zum Lösen der Verbindung zwischen dem Bauteil 11 und der Lagerstelle 7 ist es ausreichend, das Bauteil 11 entgegen der Kraft des Kraftspeichers 10 zu bewegen und den klammerförmigen Abschnitt des Bauteiles 11 von der Lagerstelle 7 zu trennen.

Fig. 3a-3c zeigen den Möbelbeschlag 1 gemäß Fig. 2 in einer perspektivischen Ansicht sowie zwei verschiedene Detaildarstellungen hierzu.

In Fig. 3a ist der Möbelbeschlag 1 erkennbar, wobei der vom Grundkörper 2 quer abstehende Kragen 4 im Zuge des ersten und zweiten Verfahrensschritts bereits hergestellt wurde. Der Kragen 4 ist bereichsweise zylindrisch ausgebildet und weist eine vom Grundkörper 2 abgewandte Stirnseite 13 auf.

Im Zuge des dritten Verfahrensschritts wird der Kragen 4 zumindest an der Stirnseite 13 durch eine Wärmequelle 5, vorzugsweise durch das rotierende Werkzeug 5a, erhitzt.

Fig. 3b zeigt den in Fig. 3a eingekreisten Bereich in einer vergrößerten Ansicht. Das rotierende Werkzeug 5a weist einen Zentrierstift 15 und eine ringförmige Erhebung 14 auf. Ein solches Werkzeug 5a kann beispielsweise einen so genannten Fließbohrer aufweisen, welcher mit hoher Geschwindigkeit rotiert und zumindest bereichsweise in den wenigstens einen Kragen 4 und/oder die Öffnung 3 eingeführt wird.

Die ringförmige Erhebung 14 des Werkzeuges 5a wird im Zuge des dritten Verfahrensschritts in Kontakt mit dem wenigstens einen Kragen 4, vorzugsweise mit der Stirnseite 13 des Kragens 4, gebracht. Fig. 3c zeigt das in den Kragen 4 eingeführte Werkzeug 5a, wobei die Wulst 6 (Fig. 2) im Zuge des vierten Verfahrensschritts mittels des Werkzeuges 5a gebildet wird. Durch das Werkzeug 5a wird ein Druck in eine axiale Richtung des Kragens 4 ausgeübt. Auf diese Weise wird die Wulst 6 im Zuge des vierten Verfahrensschritts an einem vom wenigstens einen Grundkörper 2 beabstandeten Ende des Kragens 4 ausgebildet.

Am Kragen 4 zwischen der Wulst 6 und dem Grundkörper 2 verbleibt wenigstens ein hohlzylindrischer Abschnitt 16 (Fig. Id, Fig. 4b), welcher einen kleineren Durchmesser als die Wulst 6 aufweist. Dieser hohlzylindrische Abschnitt 16 des Kragens 4 dient zur, vorzugsweise schwenkbaren, Lagerung des Bauteiles 11 des Möbelbeschlages 1.

Fig. 4a zeigt den Grundkörper 2 (Fangelement 9) mit dem vom Grundkörper 2 quer abstehenden Kragen 4 in einem unverformten Zustand. Durch das rotierende Werkzeug 5a wird die Stirnseite 13 des Kragens 4 derart erhitzt, dass das Material des Kragens 4 in einen plastifizierten Zustand überführbar ist.

Fig. 4b zeigt den Grundkörper 2 (Fangelement 9) mit dem vom Grundkörper 2 quer abstehenden Kragen 4 in einem verformten Zustand. Durch Andrücken des Werkzeuges 5a gegen die Stirnseite 13 des Kragens 4 und durch die hohe Drehzahl des Werkzeuges 5a wird der Kragen 4 in einer radialen Richtung zu einer, vorzugsweise ringförmigen, Wulst 6 verbreitert.

Zwischen der Wulst 6 und dem Grundkörper 2 verbleibt wenigstens ein hohlzylindrischer Abschnitt 16, welcher einen kleineren Durchmesser als die Wulst 6 aufweist.

Das schwenkbare Bauteil 11 kann entweder unmittelbar nach der Herstellung des Kragens 4 an der Lagerstelle 7 angeordnet werden, wobei anschließend die Wulst 6 hergestellt wird. In einem montierten Zustand ist das Bauteil 11 bereichsweise zwischen dem Grundkörper 2 und der Wulst 6 aufgenommen.

Alternativ kann das Bauteil 11 auch nach der Herstellung der Wulst 6 an der Lagerstelle 7 angeordnet werden. Dies kann beispielsweise durch eine den hohlzylindrischen Abschnitt 16 nur teilweise umgreifende Klammer des Bauteiles 11 ermöglicht werden, wobei das Bauteil 11 auch nach der Herstellung der Wulst 6 mit der Lagerstelle 7 lösbar verbindbar ist.

Fig. 5a zeigt eine perspektivische Ansicht eines Möbelbeschlages 1 in einer geringfügig modifizierten Ausführungsform, wobei die Wulst 6 der Lagerstelle 7 erst nach der Anbringung des drehbaren Bauteiles 11 gebildet wird.

Der Kraftspeicher 10 ist über die Gelenkachse 17 schwenkbar mit dem um die Drehachse 8 schwenkbaren Bauteil 11 verbunden.

In einem ersten und zweiten Verfahrensschritt wird zunächst der Grundkörper 2 mit dem Kragen 4 bereitgestellt. In einem weiteren Verfahrensschritt wird das Bauteil 11 drehbar am Kragen 4 angeordnet.

Fig. 5b zeigt den in Fig. 5a eingekreisten Bereich in einer vergrößerten Ansicht, wobei das Bauteil 11 am Kragen 4 der Lagerstelle 7 vorpositioniert ist.

Fig. 5c zeigt den Bereich der Lagerstelle 7, nachdem der Kragen 4 in einem dritten Verfahrensschritt erhitzt und in einem vierten Verfahrensschritt in einer radialen Richtung zu einer, vorzugsweise ringförmigen, Wulst 6 umgeformt wurde. Das drehbare Bauteil 11 ist in einem montierten Zustand um die Drehachse 8 der Lagerstelle 7 drehbar gelagert und bereichsweise zwischen dem Grundkörper 2 und der Wulst 6 aufgenommen.

Die Erfindung wurde in den Figuren anhand eines Möbelbeschlages 1 zum lösbaren Befestigen einer Schubladenfrontblende mit einer Schubladenseitenwand erläutert. Selbstverständlich kann der Möbelbeschlag 1 auch als Möbelantrieb zum Bewegen einer Möbelklappe, als Möbelscharnier zur bewegbaren Lagerung eines Möbelteiles oder als Schubladenausziehführung ausgebildet sein.