Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Möbelbeschlag zum Bewegen eines relativ zu einem Möbelkorpus bewegbar gelagerten Möbelteiles, umfassend:

- ein Gehäuse oder eine Montageplatte,

- einen ersten Hebel und zumindest einen zweiten Hebel zum Bewegen des bewegbar gelagerten Möbelteiles, wobei der erste Hebel und der zweite Hebel schwenkbar miteinander verbunden sind und zwischen einer ersten Stellung, welche im Montagezustand einer geschlossenen Stellung des bewegbaren Möbelteiles entspricht, und einer zweiten Stellung, welche einer geöffneten Stellung des bewegbaren Möbelteiles entspricht, relativ zum Gehäuse oder zur Montageplatte bewegbar gelagert sind,

- eine Antriebsvorrichtung mit zumindest einem Kraftspeicher, wobei der erste Hebel und der zweite Hebel durch die Kraft des Kraftspeichers in die erste Stellung einziehbar sind.

Im Weiteren betrifft die Erfindung ein Möbel mit einem Möbelkorpus, einem relativ zum Möbelkorpus bewegbar gelagerten Möbelteil und mit einem Möbelbeschlag der zu beschreibenden Art.

In der DE 20 2010 015 092 U1 ist ein Möbelbeschlag zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteiles offenbart, wobei eine Antriebsvorrichtung in einer Gelenkhebelanordnung des Möbelbeschlages integriert ist. Die Antriebsvorrichtung ist dabei zwischen zwei relativ zueinander verschwenkbaren Hebelarmen zwischengeschaltet, wobei auf das bewegbare Möbelteil eine Schließkraft in Richtung der Schließstellung und nach Überschreitung eines Totpunktes eine Öffnungskraft in Richtung der Offenstellung ausgeübt wird. Die Antriebsvorrichtung umfasst dabei ein Federelement in Form einer Druckfeder, durch welche ein Schubstück gegen einen Anschlagbolzen eines Widerlagers gedrückt wird. Durch die permanente Kopplung zwischen dem Schubstück und dem Anschlagbolzen wird - abgesehen von der besagten Totpunktlage - ständig eine Kraft auf die Gelenkhebel ausgeübt, sodass eine manuelle Bewegung des bewegbaren Möbelteiles durch die Antriebsvorrichtung gehemmt wird. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Möbelbeschlag der eingangs erwähnten Gattung unter Vermeidung des oben diskutierten Nachteiles anzugeben.

Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Gemäß der Erfindung ist also vorgesehen, dass am ersten Hebel ein vom Kraftspeicher der Antriebsvorrichtung beaufschlagter Mitnehmer und dass am zweiten Hebel ein Koppelelement angeordnet ist, wobei der Mitnehmer über einen Großteil der Bewegung zwischen der ersten Stellung und der zweiten Stellung vom Koppelelement entkoppelt ist und dass der Mitnehmer ausgehend von einer der ersten Stellung unmittelbar vorgelagerten Position mit dem Koppelelement koppelt, sodass der erste Hebel und der zweite Hebel in die erste Stellung einziehbar sind.

Somit sind das Koppelelement und der Mitnehmer über einen Großteil des Bewegungsweges unabhängig voneinander bewegbar und werden erst gegen Ende der Schließbewegung des bewegbaren Möbelteiles miteinander gekoppelt, woraufhin das bewegbare Möbelteil durch die Kraft des Kraftspeichers in die geschlossene Endlage einziehbar ist. Auf diese Weise kann das bewegbare Möbelteil über den Großteil des Bewegungsweges ohne störende Wirkkräfte des Kraftspeichers frei bewegt werden, sodass eine intuitive Bedienung des Möbelteiles durch eine Person möglich ist. Erst gegen Ende der Schließbewegung wird das Möbelteil in die geschlossene Endlage eingezogen und in dieser Endlage mit einer vorgegebenen Haltekraft in Position gehalten.

Der Mitnehmer kann am ersten Hebel, vorzugsweise um eine Drehachse, schwenkbar oder verkippbar gelagert sein. Alternativ dazu ist es möglich, dass der Mitnehmer entlang einer linearen Führungsbahn verschiebbar geführt ist und in eine selbsthemmend arretierte Parkposition bewegbar ist, in welcher der Mitnehmer mit dem Koppelelement lösbar koppelbar ist. Eine solche Parkposition kann beispielsweise durch das Zusammenwirken des Kraftspeichers mit einem bogenförmigen oder abgekanteten Führungsabschnitt herbeigeführt werden, so wie es in der EP 391 221 B1 der Anmelderin gezeigt ist.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Figurenbeschreibung. Dabei zeigt bzw. zeigen:

Fig. 1a, 1 b ein Möbel mit einem relativ zu einem Möbelkorpus bewegbar gelagerten Möbelteil sowie einen Möbelbeschlag zum Bewegen des bewegbaren Möbelteiles,

Fig. 2a, 2b den Möbelbeschlag in der entkoppelten Stellung des Mitnehmers sowie eine vergrößerte Detaildarstellung hierzu,

Fig. 3a, 3b den Möbelbeschlag in der gekoppelten Stellung des Mitnehmers sowie eine vergrößerte Detaildarstellung hierzu,

Fig. 4 den Möbelbeschlag in einer perspektivischen Ansicht, wobei die

Antriebsvorrichtung in einer Explosionsdarstellung gezeigt ist.

Fig. 1 a zeigt eine perspektivische Darstellung eines Möbels 1 , wobei ein bewegbares Möbelteil 3 durch einen Möbelbeschlag 4 um eine horizontal verlaufende Drehachse relativ zu einem Möbelkorpus 2 schwenkbar gelagert ist. Durch den Möbelbeschlag 4 ist das bewegbare Möbelteil 3 ausgehend von einer vertikalen Schließstellung in eine relativ zum Möbelkorpus 2 angehobene Lage (und in die umgekehrte Richtung) bewegbar. Der Möbelbeschlag 4 weist ein am Möbelkorpus 2 zu befestigendes Gehäuse 5 oder eine Montageplatte 5a und zumindest einen relativ zum Gehäuse 5 oder zur Montageplatte 5a schwenkbar gelagerten Stellarm 6 zum Bewegen des bewegbaren Möbelteiles 3 auf. Zur Kraftbeaufschlagung des Stellarmes 6 ist eine Federvorrichtung 7 vorgesehen, sodass die Gewichtskraft des Möbelteiles 3 zumindest teilweise kompensierbar und die Öffnungsbewegung des bewegbaren Möbelteiles 3 für einen Benutzer erleichtert wird. Der Stellarm 6 ist durch eine Rastvorrichtung 23 (Fig. 1 b) mit einem am bewegbaren Möbelteil 3 zu befestigenden Beschlagteil 22 lösbar verrastbar. Durch eine Ausstoßvorrichtung 26 ist das bewegbare Möbelteil 3 ausgehend von der geschlossenen Endlage in eine Offenstellung ausstoßbar. Hierfür weist die Ausstoßvorrichtung 26 einen federbelasteten Stößel 27 auf, welcher durch Überdrücken entriegelbar und durch Federkraft in einer Öffnungsrichtung ausstoßbar ist. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Ausstoßvorrichtung 26 als eine vom Möbelbeschlag 4 gesonderte Baueinheit ausgebildet, die Ausstoßvorrichtung 26 kann aber auch als inhärenter Teil des Möbelbeschlages 4 ausgeführt sein.

Fig.1b zeigt den Möbelbeschlag 4 gemäß einem möglichen Ausführungsbeispiel. Am Gehäuse 5 oder an der Montageplatte 5a ist die Federvorrichtung 7 (beispielsweise zumindest eine als Schraubenfeder ausgebildete Druckfeder) gelagert, welche sich an einer ortsfesten Gelenkachse A abstützt und gegen die Gelenkachse B drückt. Die Gelenkachse B ist an einem ersten Hebelende eines zweiarmigen Umlenkhebels 9 gelagert, welcher um die Gelenkachse C drehbar gelagert ist. Das zweite Hebelende des Umlenkhebels 9 steht über die Gelenkachse D mit einem Schubhebel 10 in Verbindung, welcher über einen Bolzen 11 mit einem um eine Drehachse E drehbaren Schwenkhebel 12 gelenkig verbunden ist. Durch eine Einstellvorrichtung 13 ist der Abstand des Bolzens 11 entlang einer Führung des Schwenkhebels 12 relativ zur Gelenkachse E und damit der wirksame Hebelarm zwischen dem Bolzen 11 und der Gelenkachse E veränderbar, sodass ein auf den Stellarm 6 ausgeübtes Drehmoment der Federvorrichtung 7 entsprechend dem jeweiligen Gewicht des bewegbaren Möbelteiles 3 einstellbar ist. Der Schwenkhebel 12 ist über die Gelenkachsen F, G mit einem ersten Hebel 8 und einem zweiten Hebel 14 gelenkig verbunden, wobei der erste Hebel 8 und der zweite Hebel 14 über die Gelenkachsen H, I mit dem Stellarm 6 gelenkig verbunden sind. Der Möbelbeschlag 4 umfasst ferner eine Dämpfvorrichtung 15 in Form eines hydraulischen Fluiddämpfers, welcher im gezeigten Ausführungsbeispiel einen Lineardämpfer mit einer Kolben-Zylinder-Einheit aufweist. Bei einer Schließbewegung des Stellarmes 6 trifft der um die Gelenkachse E schwenkbare Schwenkhebel 12 auf einen Stößel der Kolben-Zylinder-Einheit auf, woraufhin zur Ausführung eines Dämpfungshubes eine Relativbewegung zwischen dem Zylinder und dem Kolben der Dämpfvorrichtung 15 erfolgt und damit die Bewegung des Schwenkhebels 12 (und damit des bewegbaren Möbelteiles 3) gegen Ende der Schließbewegung bis hin zur geschlossenen Endlage abgebremst wird.

Fig. 2a zeigt den Möbelbeschlag 4 in einem perspektivischen Schnitt, wobei sich die Federvorrichtung 7 an einer Gelenkachse A ortsfest am Gehäuse 5 oder an der Montageplatte 5a abstützt. Die Federvorrichtung 7 ist über die Gelenkachse B an einem ersten Hebelende des Umlenkhebels 9 angeordnet, das zweite Hebelende des Umlenkhebels 9 ist über die Gelenkachse D mit dem Schubhebel 10 verbunden. Der Schubhebel 10 ist über die Gelenkachse E mit dem Schwenkhebel 12 gekoppelt, welcher über die Gelenkachse F mit dem zweiten Hebel 14 und über die Gelenkachse G mit dem ersten Hebel 8 verbunden ist. Der erste Hebel 8 und der zweite Hebel 14 sind über die Gelenkachsen H und I jeweils mit dem Stellarm 6 schwenkbar verbunden.

Im ersten Hebel 8 und/oder im zweiten Hebel 14 ist eine Antriebsvorrichtung 16 integriert, durch welche das bewegbare Möbelteil 3 gegen Ende der Schließbewegung in die geschlossene Endlage einziehbar ist. Die Antriebsvorrichtung 16 weist einen am ersten Hebel 8 angeordneten Mitnehmer 19 auf, welcher durch einen Kraftspeicher 17 der Antriebsvorrichtung 16 beaufschlagbar ist. Am zweiten Hebel 14 ist hingegen ein Koppelelement 18 angeordnet, welches als ein vom zweiten Hebel 14 quer abstehender Stift ausgeführt sein kann. Über eine Großteil des Bewegungsweges (d.h. ausgehend von der vollständigen Offenstellung des bewegbaren Möbelteiles 3 bis hin zu einem vorgegebenen Öffnungswinkel (beispielsweise bis hin zu einem Öffnungswinkel von 30°) ist der Mitnehmer 19 vom Koppelelement 18 entkoppelt, sodass das bewegbare Möbelteil 3 ohne eine hemmende Kraft des Kraftspeichers 17 zu betätigen ist. Bei Erreichen des vorgegebenen Öffnungswinkels (also beispielsweise ab 30°) ist der Mitnehmer 19 mit dem Koppelelement 18 lösbar koppelbar, sodass das bewegbare Möbelteil 3 durch die Kraft des Kraftspeichers 17 in die geschlossene Endlage einziehbar ist.

Fig. 2b zeigt den in Fig. 2a eingekreisten Bereich in einer vergrößerten Ansicht, in welcher die Antriebsvorrichtung 16 näher gezeigt ist. Der Kraftspeicher 17 (hier in Form einer Druckfeder) ist an einer Federführung 20 gelagert, welche sich einerseits an einem am ersten Hebel 8 angeordneten Lagerteil 21 abstützt und andererseits mit dem Mitnehmer 19, vorzugsweise über die Gelenkachse 25, bewegbar verbunden ist. Der Lagerteil 21 ist an einem vom ersten Hebel 8 quer abstehenden Stift 24 und/oder an einem abgebogenen Schenkel 8a des ersten Hebels 8 abstützbar. Der Mitnehmer 19 ist an einer relativ zum ersten Hebel 8 ortsfesten Gelenkachse 19a schwenkbar gelagert und weist eine Ausnehmung 19b zur lösbaren Kopplung des am zweiten Hebel 14 angeordneten Koppelelementes 18 auf. In der gezeigten Figur ist der Mitnehmer 19 vom Koppelelement 18 noch entkoppelt, sodass der Stellarm 6 (und damit das bewegbare Möbelteil 3) unabhängig von der Kraft des Kraftspeichers 17 bewegbar ist. Fig.3a zeigt den Möbelbeschlag 4, wobei der erste Hebel 8 und der zweite Hebel 14 durch die Antriebsvorrichtung 16 in eine Stellung bewegt wurden, welche der geschlossenen Stellung des bewegbaren Möbelteiles 3 entspricht. Fig. 3b zeigt den in Fig. 3a eingekreisten Bereich in einer vergrößerten Ansicht. Bei der Schließbewegung des bewegbaren Möbelteiles 3 gelangt das stiftförmige Koppelelement 18 in die Ausnehmung 19b (Fig. 2b) des Mitnehmers 19, woraufhin der Mitnehmer 19 - zusammen mit dem Koppelelement 18 - im Uhrzeigersinn verschwenkt und durch die Kraft des Kraftspeichers 17 um die Drehachse 19a verkippt wird, sodass das bewegbare Möbelteil 3 in die geschlossene Stellung relativ zum Möbelkorpus 2 eingezogen wird.

Fig. 4 zeigt den Möbelbeschlag 4 in einer perspektivischen Ansicht, wobei die Antriebsvorrichtung 16 in einer Explosionsdarstellung gezeigt ist. Die Antriebsvorrichtung 16 umfasst den Mitnehmer 19 mit der Ausnehmung 19b zur lösbaren Kopplung des Koppelelementes 18, den an der Federaufnahme 20 gelagerten Kraftspeicher 17 in Form der Druckfeder und den Lagerteil 21 zur Abstützung der Federaufnahme 20 am ersten Hebel 8, wobei die Federaufnahme 20 über die Gelenkachse 19a schwenkbar mit dem um die Drehachse 19a schwenkbaren Mitnehmer 19 verbunden ist. Der erste Hebel 8 weist im Querschnitt ein U-Profil auf, wobei der Mitnehmer 19 und/oder der Kraftspeicher 17 der Antriebsvorrichtung 16 innerhalb des U-Profils des ersten Hebels 8 aufgenommen ist oder sind. Auf diese Weise wird eine sehr kompakte und unauffällige Anordnung der Antriebsvorrichtung 16 ermöglicht, da der erste Hebel 8 und der zweite Hebel 14 samt der darin integrierten Antriebsvorrichtung 16 zumindest teilweise ineinander verschachtelbar sind.

Die Kraft der Federvorrichtung 7 kann derart ausgelegt sein, dass in einem ersten Winkelbereich, welcher zwischen der ersten Stellung und der der ersten Stellung unmittelbar vorgelagerten Position der beiden Hebel 8, 14 liegt, im Wesentlichen keine Kraft auf den ersten Hebel 8 und den zweiten Hebel 14 ausgeübt wird und dass die Federvorrichtung 7 den ersten Hebel 8 und den zweiten Hebel 14 in einem zweiten Winkelbereich, welcher zwischen der der ersten Stellung unmittelbar vorgelagerten Position und der zweiten Stellung der beiden Hebel 8, 14 liegt, mit einer in Richtung der zweiten Stellung wirkenden Kraft beaufschlagt wird. Auf diese Weise ist das bewegbare Möbelteil 3 durch die in Fig. 1a gezeigte Ausstoßvorrichtung 26 ohne eine behindernde Kraft der Federvorrichtung 7 ausstoßbar. Nach Überschreitung des ersten Winkelbereiches ist das bewegbare Möbelteil 3 durch die unterstützende Kraft der Federvorrichtung 7 weiter in Richtung Offenstellung bewegbar. Bei der Schließbewegung des bewegbaren Möbelteiles 3 wird der Mitnehmer 19 mit dem Koppelelement 18 gekoppelt, sodass das bewegbare Möbelteil 3 durch die Kraft des Kraftspeichers 17 in die geschlossene Stellung eingezogen wird. Die Kraft der Ausstoßvorrichtung 26 ist in einem solchen Anwendungsfall so zu dimensionieren, dass die (geringe) Gegenkraft des Kraftspeichers 17 der Antriebsvorrichtung 16 überwunden und das Möbelteil 3 ausgehend von der geschlossenen Endlage in eine Offenstellung ausstoßbar ist. Beispielhaft kann vorgesehen sein, dass der erste Winkelbereich zwischen 0° und 30°, vorzugsweise zwischen 0° und 20°, liegt.