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Patent Searching and Data


Title:
FURNITURE FITTING WITH TOOL-FREE FASTENING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/075813
Kind Code:
A1
Abstract:
Furniture fitting (1, 7, 29) for fastening to a first furniture part (2, 30), wherein projecting structures (5, 28) are provided on the furniture fitting (1, 7, 29) and can be connected in a form-fitting manner to the first furniture part (2, 30), and release of the connection between the furniture fitting (1, 7, 29) and the first furniture part (2, 30) is blocked by a second furniture part (4, 31), wherein the furniture fitting (1, 7, 29) is fastened merely on one side of the first furniture part (2, 30).

Inventors:
BALIKO KARL (AT)
Application Number:
PCT/EP2013/003473
Publication Date:
May 22, 2014
Filing Date:
November 18, 2013
Export Citation:
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Assignee:
BALIKO KARL (AT)
International Classes:
A47B88/00; A47B88/04; A47B95/00; F16B12/46
Domestic Patent References:
WO2011151758A22011-12-08
Foreign References:
US6474901B12002-11-05
US1468786A1923-09-25
FR1337461A1963-09-13
EP0444014A11991-08-28
DE202006002405U12006-05-11
Attorney, Agent or Firm:
RIEBLING, PETER (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Möbelbeschlag (1 , 7, 29) mit Befestigung an einem ersten Möbelteil (2, 30), wobei am Möbelbeschlag (1 , 7, 29) Ausformungen (5, 28) angebracht sind, welche formschlüssig mit dem ersten Möbelteil (2, 30) verbindbar sind, und das Lösen der Verbindung zwischen dem Möbelbeschlag (1 , 7, 29) und dem ersten Möbelteil (2, 30) durch ein zweites Möbelteil (4, 31 ) blockiert ist, wobei der Möbelbeschlag (1 , 7, 29) lediglich einseitig an dem ersten Möbelteil (2, 30) befestigt ist

2. Möbelbeschlag nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Möbelbeschlag als Kupplungsbeschlag (7) ausgebildet ist, der an der Schublade befestigt ist und zur Verbindung von an den Möbelseiten angeordneten Führungsschienen oder Laufschlitten (20) geeignet ist.

3. Möbelbeschlag nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungsbeschlag (7) einen integrierten Justiermechanismus aufweist.

4. Möbelbeschlag nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass er am Schubladenboden (2) oder der Schubladenfront (4) oder der

Schubladenseite (3) montiert ist.

5. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass am Möbelbeschlag (1 , 7, 29) Haltekragen (5, 28) angeordnet sind, die formschlüssig in Aufnahmekonturen (6, 23) des ersten Möbelteils (2) eingreifen.

6. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Möbelbeschlag (1 ) mindestens einen Haltebolzen (5) aufweist, der entlang der Zylinderachse unterschiedliche Durchmesser aufweist und jeweils in eine T-Nut artige Aufnahmenut (6) am ersten Möbelteil (2) formschlüssig eingreift.

7. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das den Befestigungssitz des Möbelbeschlages (1 , 7, 29) blockierende, zweite Möbelteil (4) als Schubladenseite (3) oder als Rückwand (31 ) ausgebildet ist.

8. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass er wahlweise an der Schubladenfront (4) oder der Schubladenseite (3) oder der Schrankseite (30) befestigt ist.

9. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass er in den Aufnahmenuten (6) am Schubladenboden (2) eingeschoben ist, und gegen Entnahme durch die montierte Schubladenfront (4) blockiert ist.

10. Verbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das weitere, die Demontage des Möbelbeschlages (1 , 7, 29) blockierende Möbelteil (3, 4, 31 ) im Verwendungszustand an den Möbelbeschlag (1 , 7, 29) angrenzt.

11. Möbelteil (2) verbunden mit einem Kupplungsbeschlag (1 , 7) nach wenigstens einem der Ansprüche 1-10, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufschieberichtung (X) des Möbelbeschlages (1 , 7) im Wesentlichen parallel zur Längserstreckung der Schubladenseite (3) verläuft.

12. Möbelteil (2) verbunden mit einem Kupplungsbeschlag (1 , 7) nach wenigstens einem der Ansprüche 1-10, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufschieberichtung (X) des Kupplungsbeschlages im Wesentlichen parallel zur Längserstreckung der Schubladenfront (4) verläuft.

13. Verfahren zur Befestigung eines Möbelbeschlages (1 , 7, 29) an einem Möbelteil (2), dadurch gekennzeichnet, dass zur Montage des Möbelbeschlages (1 , 7) dieser von vorne am Schubladenboden (2) aufgeschoben wird und durch die Montage der Schubladenfront (4) seine Entnahme blockiert wird und dass zur Demontage der Möbelbeschlag (1 , 7) nach Abnahme der Schubladenfront (4) aus den Nuten (6) am Schubladenboden (2) geschoben wird.

14. Verfahren zur Befestigung eines Möbelbeschlages (1 , 7) an einem Möbelteil, dadurch gekennzeichnet, dass zur Montage des Möbelbeschlages (1 , 7) dieser nach vorne in die Möbelfrontplatte (4) aufgeschoben wird und nach der Montage der Möbelfrontplatte (4) an der Schublade durch den Schubladenboden (2) oder die Schubladenseite (3) seine Entnahme blockiert wird und dass zur Demontage des Möbelbeschlages (1 , 7) die Schubladenfront (4) abgenommen wird und der Möbelbeschlag aus der Möbelfrontplatte entnommen wird.

GEÄNDERTE ANSPRÜCHE

beim Internationalen Büro eingegangen am 20. März 2014 (20.03.2014)

1. (neu) Möbelbeschlag (1 , 7, 29) mit Befestigung an einem ersten Möbelteil (2, 30), wobei am Möbelbeschlag (1 , 7, 29) Ausformungen (5, 28) angebracht sind, welche formschlüssig mit dem ersten Möbelteil (2, 30) verbindbar sind, und das Lösen der Verbindung zwischen dem Möbelbeschlag (1 , 7, 29) und dem ersten Möbelteil (2, 30) durch ein zweites Möbelteil (4, 31) blockiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Möbelbeschlag (1 , 7, 29) lediglich einseitig an dem ersten Möbelteil (2, 30) befestigt ist und werkzeuglos von den Möbelteilen entfernbar ist 1 und dass er im Montagezustand in allen drei rechtwinkligen Raumrichtungen (X, Y, Z) fixiert ist. 2

2. Möbelbeschlag nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Möbelbeschlag als Kupplungsbeschlag (7) ausgebildet ist, der an der Schublade befestigt ist und zur Verbindung von an den Möbelseiten angeordneten Führungsschienen oder Laufschlitten (20) geeignet ist.

3. Möbelbeschlag nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungsbeschlag (7) einen integrierten Justiermechanismus aufweist.

4. Möbelbeschlag nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass er am Schubladenboden (2) oder der Schubladenfront (4) oder der Schubladenseite (3) montiert ist.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

5. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass am Möbelbeschiag (1 , 7, 29) Haltekragen (5, 28) angeordnet sind, die formschlüssig in Aufnahmekonturen (6, 23) des ersten Möbelteils (2) eingreifen.

6. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Möbelbeschlag (1) zwei Haltebolzen (5) aufweist, die entlang der Zylinderachse unterschiedliche Durchmesser aufweisen und jeweils in eine T-Nut artige Aufnahmenut (6) am ersten Möbelteil (2) formschlüssig eingreifen.

7. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das den Befestigungssitz des Möbelbeschlages (1 , 7, 29) blockierende, zweite Möbelteil (4) als Schubiadenseite (3) oder als RUckwand (31) ausgebildet ist.

8. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass er wahlweise an der Schubladenfront (4) oder der Schubladenseite (3) oder der Schrankseite (30) befestigt ist.

9. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass er in den Aufnahmenuten (6) am Schubladenboden (2) eingeschoben ist, und gegen Entnahme durch die montierte Schubladenfront (4) blockiert ist.

10. Verbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das weitere, die Demontage des Möbelbeschlages (1 , 7, 29) blockierende Möbelteil (3, 4, 31) im Verwendungszustand an den Möbelbeschlag (1 , 7, 29) angrenzt.

1 1. Möbelteil (2) verbunden mit einem Kupplungsbeschlag (1 , 7) nach wenigstens einem der Ansprüche 1-10, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufschieberichtung (X) des Möbelbeschlages (1 , 7) im Wesentlichen parallel zur Längserstreckung der Schubladenseite (3) verläuft.

12. Möbelteil (2) verbunden mit einem Kupplungsbeschlag (1, 7) nach wenigstens einem der Ansprüche 1-10, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufschieberichtung

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) (X) des Kupplungsbeschlages im Wesentlichen parallel zur Längserstreckung der Schubladenfront (4) verläuft.

13. Verfahren zur Befestigung eines Möbelbeschlages (1 , 7, 29) an einem Möbelteil (2), dadurch gekennzeichnet, dass zur Montage des Möbelbeschlages (1 , 7) dieser von vorne am Schubladenboden (2) aufgeschoben wird und durch die Montage der Schubladenfront (4) seine Entnahme blockiert wird und dass zur Demontage der Möbelbeschlag (1 , 7) nach Abnahme der Schubladenfront (4) aus den Nuten (6) am Schubladenboden (2) geschoben wird.

14. Verfahren zur Befestigung eines Möbelbeschlages (1 , 7) an einem Möbelteil, dadurch gekennzeichnet, dass zur Montage des Möbelbeschlages (1 , 7) dieser nach vorne in die Möbelfrontplatte (4) aufgeschoben wird und nach der Montage der Möbelfrontplatte (4) an der Schublade durch den Schubladenboden (2) oder die Schubladenseite (3) seine Entnahme blockiert wird und dass zur Demontage der Möbelbeschlages (1 , 7) der Schubladenboden oder die Schubladenseite abgenommen wird und der Möbelbeschlag aus der Möbelfrontplatte entnommen wird.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

Description:
Möbelbeschlag mit werkzeu loser Befestigung

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Möbelbeschlag und seine Verbindung mit einem Möbelteil und sowie ein Verfahren zur Fixierung einer solchen Verbindung. Bei Möbelteilen handelt es sich vielfach um plattenförmige Elemente,

Schrankböden oder Seiten, Schubladenfronten oder Schubladenböden usw. Bei einer großen Anzahl von Möbeln werden im Weiteren technische

Funktionen wie Drehfunktionen von Türen oder Auszugsfunktionen von

Schubladen mittels Beschlägen umgesetzt. Diese Beschläge sind in vielfältiger Weise mit den Möbelteilen verbunden. Sehr verbreitet sind Schraub-, Press- und Spreizelemente.

Allen gemein ist die Anforderung eine feste, wieder lösbare, schnelle, möglichst werkzeuglos anwendbare und kostengünstige Verbindung zu gewährleisten. Eine zusätzliche Anforderung kann sein, dass die Materialstärke des

Möbelteiles für die Anwendung einer der oben genannten Verbindungen nicht ausreicht. Beispielsweise ergibt die Verwendung von 4 mm langen Schrauben in Spanplatten nicht immer die erforderlichen Festigkeitswerte. Ein sehr großes Marktsegment bei Möbeln sind die„Flat-Pack Produkte. In diesem Falle sind die Möbelteile zerlegt verpackt. Die Montage erfolgt durch den Endkunden selbst. Bei solchen Produkten ist eine einfache Montage ein besonders wichtiger Aspekt. Es soll jeden Kunden ohne fachliche

Vorkenntnisse möglich sein das Möbel zu montieren. Im Weiteren sind bei dieser Nutzergruppe lose und ähnliche Kleinteile möglichst zu vermeiden. Für den ungeübten Anwender ist es schwierig, die Befestigungsmittel zu

unterscheiden und an der richtigen Stelle einzusetzen. Im Gegensatz dazu ist es für den heutigen Hersteller von Möbelteilen keine Herausforderung mehr, statt einem Bohrloch eine erfindungsgemäße Aufnahmefräsung im

Plattenmaterial zu platzieren.

Die WO 201 1 151 758 A3 beschreibt eine komplexe Plattenverbindung deren Ziel es, ist Möbelteile werkzeuglos und ohne Spannvorrichtungen und Kleber fest zu verbinden. Wichtig dabei ist, dass keine Überstände entstehen, welche die Teileverpackung erschweren oder das Packungsformat erhöhen. Die

Tatsache, dass bei erfindungsgemäßer Verbindung zweier Teile nach dem Lösen keine Rückstände -wie zum Beispiel Spreizdübel -im Material

zurückbleiben, ist bezüglich Recycling ein wesentlicher Vorteil.

In der DE 20 2006 002 405 U1 ist ein Schrankaufhänger beschrieben, der jedoch nicht werkzeuglos zu montieren und zu demontieren ist. Unterschiedliche Möbelbeschläge sind oft äußerst ähnlich in ihrer Erscheinung. Der schwer ersichtliche Unterschied kann sich beispielsweise auf Funktion oder Zielposition wie links oder rechts beziehen. Die erfindungsgemäße Verbindung erleichtert eine Teilekodierung, was bei elektrischen Steckverbindungen üblich ist um Verwechslungen auszuschließen. Beim beschriebenen Beispiel eines Unterflurkupplungsbeschlages könnte der Abstand der Haltebolzen links und rechts unterschiedlich gewählt werden. Der Anwender wäre nicht mehr in der Lage den Kupplungsbeschlag falsch zu platzieren.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, einen Möbelbeschlag z. B. in der Ausbildung als Kupplungsbeschlag so weiterzubilden, dass er leicht lösbar an einem bestimmten ersten Möbelteil befestigbar ist und werkzeuglos entfernt werden kann.

Es geht im Rahmen der vorliegenden Erfindung um eine leicht lösbare Befestigung eines Möbelbeschlages an einem einzigen Möbelteil, die möglichst formschlüssig ausgebildet und werkzeuglos erzeugt und wieder lösbar sein soll.

Die Lösung der Aufgabe erfolgt bevorzugt dadurch, dass die leicht lösbare Befestigung des Möbelbeschlages so ausgebildet ist, dass der Möbelbeschlag in seiner Befestigung am oder im ersten Möbelteil dadurch festgelegt ist, dass er gegen Entnahme aus dieser Befestigung am ersten Möbelteil durch die Blockade mit mindestens einem zweiten Möbelteil gesichert ist. Die vorliegende Erfindung betrifft demnach auch eine Verbindung eines

Möbelbeschlages, der z.B. als Funktionsbeschlag ausgebildet ist, mit dem Möbelteil.

Ist der Möbelbeschlag als Funktionsbeschlag ausgebildet, kann er z. B. mit einem Auszug oder einem Scharnier gekuppelt werden. In diesem Fall weist er einen Kuppel- und/oder Verstellmechanismus auf.

Die erfindungsgemäße Verbindung zwischen Möbelbeschlag und Möbelteil wird dabei im Bereich einer Ausformung im ersten Möbelteil hergestellt. Diese Ausformung, die z.B. als Ausfräsung im ersten Möbelteil ausgebildet ist, bildet einen Formschluss mit dem dort einzuschiebenden Möbelbeschlag, der somit in X-Richtung ein Einstecken des Beschlagteils in das erste Möbelteil erlaubt.

Zur werkzeuglosen Befestigung des Möbelbeschlages am ersten Möbelteil wird der Möbelbeschlag in X- Richtung durch ein am ersten Möbelteil montiertes, weiteres Möbelteil gegen eine Entnahme entgegen der Einsteckrichtung in X- Richtung blockiert.

Damit kann der Möbelbeschlag in allen Freiheitsgraden am ersten Möbelteil fixiert werden, ohne dass dafür die im Stand der Technik üblichen Schraub-, Press- und Spreizelemente am Beschlagteil benötigt werden. Ist für den

Formschluss die Aufnahmekontur im ersten Möbelteil bereits bei dessen

Produktion vorgesehen, so kann die Montage und/oder Demontage des zu befestigenden Teils des Funktionsbeschlags schnell, rückstandsfrei und insbesondere auch werkzeuglos erfolgen.

Ein Möbel besteht in der Regel aus mehreren Möbelteilen. Beispielhaft soll die Erfindung nachfolgend an einer Schublade mit Unterflurführung beschrieben werden. In diesem Falle gilt als Stand der Technik, dass an den Möbelseiten „Führungsschienen" und an der Schublade ein Kupplungsbeschlag mit integrierten Justiermechanismen montiert werden.

Je nach logistischen Erfordernissen wird der Kupplungsbeschlag am

Schubladenboden oder an der Schubladenfront montiert. Die Befestigung der Kupplungsbeschlag muss den bei der Auszugswegbegrenzung der Schublade auftretenden Kräften standhalten. Soll der Kupplungsbeschlag an einem besonders dünnen Schubladenboden befestigt werden, scheiden somit Schrauben und Dübel aus.

Gelöst wird das Problem dadurch, dass vorzugsweise an dem Möbelbeschlag Haltekragen angebracht sind, welche in an den Möbelteilen eingefräste

Aufnahmekonturen formschlüssig eingreifen. Im beschriebenen Beispiel wird ein handelsüblicher Kupplungsbeschlag mit zwei pilzförmigen Haltebolzen, die entlang der Zylinderachse unterschiedliche Durchmesser aufweisen, erweitert.

Das Möbelteil weist eine T-Nut artige Aufnahmenut auf, welche ein

formschlüssiges Einschieben der pilzartigen Köpfe der Haltebolzen ermöglicht. Danach wird die formschlüssige Einschiebe-Verbindung mit einem weiterem Möbelteil arretiert. So kann beispielweise der Kupplungsbeschlag von vorne am Boden einer Schublade aufgeschoben werden, und dessen Sicherung gegen Entnahme aus der Aufnahmenut erfolgt dann durch die folgende Montage der Frontplatte, welche die Aufnahmenut von vorne blockiert. Erst bei neuerlicher Abnahme der Front kann der Kupplungsbeschlag wieder aus den formschlüssigen Aufnahmenuten oder Schlüssellöchern geschoben werden.

Es ist naheliegend, dass die Funktion der Arretierung auch durch ein anderes Möbelteil, beispielsweise der Schubladenseite erfolgen kann. Es ist ebenfalls naheliegend, dass der Kupplungsbeschlag in gleicher weise an der Möbelfront oder der Schubladenseite befestigt sein könnte. Der beispielgebende Kupplungsbeschlag ist sinngemäß dem Begriff

„Möbelbeschlag" gleichzusetzen. Es handelt sich demnach lediglich um ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Ausbildung eines Möblbeschlags. Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich anhand der Figuren sowie der dazugehörigen Figurenbeschreibung. Die angeführten Zeichnungen sind nur beispielgebend für eine Vielzahl von Anwendungen.

Dabei zeigen

Fig.1 eine räumliche Darstellung eines Teils einer Schublade mit einem

erfindungsgemäß montierten Beschlag und abgenommener Front,

Fig.2 eine räumliche Darstellung eines Teils des Bodens mit Aufnahmenuten,

Fig.3 einen handelsüblichen Kupplungsbeschlag ergänzt mit

erfindungsgemäßen Haltebolzen.

Fig.4 Ansichten des Beschlagteiles

Figur 5: perspektivische Teilansicht als Beispiel für die Befestigung des Möbelbeschlages mit einer Korpusschiene nach einem ersten

Ausführungsbeispiel. Figur 6: ein zweites Ausführungsbeispiel eines Möbelbeschlages nach der Erfindung der Befestigung an einer Schubladenfront

Figur 7: eine perspektivische Darstellung eines dritten

Ausführungsbeispieles eines Möbelbeschlages in der Ausbildung als

Schrankaufhänger

Figur 8: die Draufsicht und teilweiser Schnitt durch die Anordnung nach Figur 7 im montierten Zustand In Fig. 1 ist eine erfindungsgemäße Verbindung bei abgenommener

Schubladenfront 4 dargestellt. Die Schubladenseite 3 ist mit dem

Schubladenboden 2 mittels einer vorzugsweise vorgespannten Profilnut verbunden. Der Möbelbeschlag 1 ist entlang der Richtung X in die

Aufnahmenuten 6 eingeschoben. Die Tiefenbegrenzung erfolgt durch die Länge der Aufnahmenuten 6. Im Verwendungszustand wird das Möbelbeschlag 1 gegen Rückstellung oder Entnahme von der davor montierten Front 4 blockiert. Somit ist der Möbelbeschlag 1 im Sinne eines rechtwinkeligen

Koordinatensystems nach allen Richtungen (X, Y, Z) fixiert.

Fig. 2 zeigt die linke vordere Ecke des Schubladenbodens 2, von unten betrachtet.

Ersichtlich sind die zwei Aufnahmenuten 6, die Aufschieberichtung X, und abgerückt nur die zum Eingriff in die Nut 6 geeigneten Haltebolzen 5 eines Beschlagteiles.

Fig. 3 zeigt eine räumliche Darstellung eines bekannten Kupplungsbeschlages 7 von oben ergänzt mit zwei vorstehenden Haltebolzen 5.

Fig. 4a zeigt einen linke Kupplungsbeschlag 7 von vorne, ergänzt durch

Haltebolzen 5, welche eine in zwei rechtwinkeligen Richtungen Y und Z zentrierte formschlüssige Verbindung im Zusammenwirken mit einer geeigneten Haltenut 6 ergeben. Die Aufschieberichtung X tritt als dritte rechtwinkelige Funktionsrichtung auf.

Fig. 4b zeigt die Kupplungsbeschlag 7 von oben und deren Aufschieberichtung X. Die Figur 1 zeigt deshalb ein erstes Ausführungsbeispiel der Befestigung des erfindungsgemäßen Möbelbeschlages 1 , der mit einer werkzeuglosen Montage am Schubladenboden 2 befestigt wird. Die Befestigung am Schubladenboden 2 ist in Figur 2 dargestellt. Unabhängig davon, und nicht von der Erfindung umfasst, sind die Verbindungsbeschläge, die im gezeigten Ausführungsbeispiel nach Figur 1 dadurch gebildet sind, dass beispielsweise an der Innenseite der Schubladenfront 4 ein erstes Verbindungsteil 13 angeordnet ist, welches in eine zugeordnete Ausnehmung oder ein zugeordnetes Verbindungsteil 14 an der Stirnseite der Schubladenseite 3 eingreift.

Hieraus wird deutlich, dass der erfindungsgemäße Möbelbeschlag 1 nichts mit Verbindungsbeschlägen zur Verbindung von Möbelteilen zu tun hat. Es geht vielmehr darum, eine werkzeuglose Befestigung des Möbelbeschlages in der in Figur 1 und 2 dargestellten Ansicht zu zeigen.

Wichtig ist, dass, wenn der Möbelbeschlag 1 in die Aufnahmenuten 6 an der Unterseite des Schubladenbodens 2 eingeschoben wird, es keiner weiteren Befestigung mehr bedarf. Er muss nicht verschraubt, verklebt oder in anderer Weise festgelegt werden, denn die Festlegung des Möbelbeschlages 1 erfolgt einfach durch das Aufschieben der Schubladenfront 4 in Pfeilrichtung 15 (siehe Pfeilrichtung X), wodurch die Innenseite der Schubladenfront 4 eine Arretierfläche 26 für den Möbelbeschlag 1 bildet, die sich formschlüssig an die möbelbeschlagseitige Gegenfläche 27 anlegt und deshalb ein Herausziehen oder ein Herausfallen des Möbelbeschlages 1 aus seiner Befestigung am Schubladenboden 2 verhindert.

Durch diese Art der Befestigung eines Möbelbeschlages an jedem beliebigen Möbelteil oder jeder beliebigen Möbelwand wird der Möbelbeschlag 1 in Einschubrichtung 15 formschlüssig an dem einen Möbelteil (z.B. dem Schubladenboden 2) verankert und ein erneutes Herausziehen in Gegenrichtung zur Einschubrichtung 15 durch das Aufsetzen eines zweiten Möbelteils - hier der Schubladenfront 4 - verhindert.

Es kommt nicht darauf an, dass die Stirnseite des Schubladenbodens 2, die als Anlagefläche 25 ausgebildet ist, an der Innenseite der Schubladenfront 4 anliegt. Es kann in einer anderen Ausgestaltung vorgesehen sein, dass die Anlagefläche 25 des Schubladenbodens 2 in eine vertiefte Nut 32 an der Innenseite der Schubladenfront 4 eingreift, wodurch die gegenseitige Arretierung zwischen der Arretierfläche 26 an der Schubladenfront 4 und der möbelbeschlagseitigen Gegenfläche 27 verändert werden muss. Die Figuren 3, 4a und 4b zeigen lediglich beispielhafte Ausführungsformen eines solchen Möbelbeschlages, wobei die Erfindung jedoch nicht darauf beschränkt ist. Es kann sich um jeden beliebigen Beschlag handeln, der im gezeigten Ausführungsbeispiel lediglich zur Fixierung oder zur lösbaren Halterung eines weiteren Funktionsteils dient.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel dient der Möbelbeschlag 1 zur lösbaren Halterung oder Kupplung mit einem nicht näher dargestellten Funktionsteil, wie z.B. einer in Figur 5 dargestellten Korpusschiene 19. Zu diesem Zweck trägt der Möbelbeschlag 1 an seiner einen Seite eine Kupplungsvorrichtung 10, die im gezeigten Ausführungsbeispiel aus einem linksseitigen Gegenlager 8 besteht, dem jenseits einer Ausnehmung 11 ein Einrasthaken 9 zugeordnet ist. Die dargestellte Kupplungsvorrichtung 10 ist nur beispielhaft zu verstehen. Es kommen sämtliche möglichen Kupplungsvorrichtungen zum Einsatz, und es kann auch eine Kupplungsvorrichtung entfallen. Die Erfindung ist demnach auf eine werkzeuglose Befestigung eines Möbelbeschlages 1 allgemeiner Art gerichtet. Der Möbelbeschlag 1 ist lediglich beispielhaft im gezeigten Ausführungsbeispiel nach den Figuren 1 bis 4 als Kupplungsbeschlag 7 ausgebildet.

In Figur 5 ist dargestellt, dass die Einrastbefestigung mit der Kupplungsvorrichtung 10 des Kupplungsbeschlages 7 in eine zugeordnete Korpusschiene 19 eingreift, und zwar in einen dort angeordneten Laufschlitten 20, der eine Ausnehmung 21 aufweist, die eine linksseitige Anlagekante 21a aufweist und ferner im Abstand dazu eine weitere Anlagekante 22. Diese beiden Kanten 21 a, 22 legen sich an die zugeordneten Teile 8, 9 der Kupplungsvorrichtung 0 des Kupplungsbeschlages 7 an.

Im Ausführungsbeispiel nach Figur 6 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel für einen Möbelbeschlag nach der Erfindung in der Ausbildung als Kupplungsbeschlag 7 dargestellt. Der Kupplungsbeschlag 7 ist als plattenförmiges Teil ausgebildet, das an seiner vorderen Stirnseite Steckbolzen 28 aufweist, die in zugeordnete, an der Innenseite der Schubladenfront 4 eingeformte Aufnahmebohrungen 23 formschlüssig eingreifen.

An der Innenseite der Schubladenfront 4 ist eine Anlagefläche 24 vorgesehen, an der die Anlagefläche 25 des den Kupplungsbeschlag 7 arretierenden Schubladenbodens 2 nach erfolgter Montage des Kupplungsbeschlages 7 anliegt.

An der Innenseite der Schubladenfront 4 kann noch ein Verbindungsteil 13 zur Verbindung mit einer Schubladenseite vorgesehen werden.

Der Kupplungsbeschlag 7 wird in Pfeilrichtung 15 mit seinen Steckbolzen 28 in die zugeordnete Aufnahmebohrung 23 eingesteckt, und nach dem Einstecken ist kein weiterer Montagevorgang mehr notwendig, weil nachfolgend der Schubladenboden 2 in Pfeilrichtung 15 gegen die Anlagefläche 24 an der Rückseite der Schubladenfront 4 in Pfeilrichtung 15 geführt wird und so ein Herausziehen des Kupplungsbeschlages 7 in Gegenrichtung zur Pfeilrichtung 15 verhindert.

Der Schubladenboden 2 legt sich mit seiner als Arretierfläche 26 ausgebildeten Anlagefläche 25 an der Rückseite der Steckbolzen 28 des Kupplungsbeschlages 7 an. Diese rückseitigen Flächen werden als Gegenflächen 27 bezeichnet.

Ein Teil der Stirnwand des Schubladenbodens 2 wirkt demnach als Arretierfläche 26 für die Arretierung des Kupplungsbeschlages 7 in seiner Aufnahmebohrung 23 an der Schubladenfront 4, so dass dieser nicht mehr entfernt werden kann, solange der Schubladenboden 2 in seiner Position an der Schubladenfront 4 verbleibt.

In Figur 6 ist noch in gestrichelten Linien dargestellt, dass sich im Falle des Zusammensteckens des Schubladenbodens 2 mit der Schubladenfront 4 der erfindungsgemäße Kupplungsbeschlag 7 an der Unterseite des Schubladenbodens befindet und der Schubladenboden 2 auf der Oberfläche des Kupplungsbeschlages 7 aufgelegt ist. Damit ist der Kupplungsbeschlag 7 in zwei Dimensionen fixiert, nämlich in den Pfeilrichtungen 17 und 18, weil er nur dann in Pfeilrichtung 15 werkzeuglos entfernt werden kann, wenn der Schubladenboden 2 gemäß Figur 6 wieder in Gegenrichtung zur Pfeilrichtung 15 von der Schubladenfront 4 abgezogen wird. Die Figuren 7 und 8 zeigen als weiteres Ausführungsbeispiel die Ausbildung eines erfindungsgemäßen Möbelbeschlages 1 als Schrankaufhänger 29. Dieser ist ein etwa plattenförmiges Metall- oder Kunststoffteil, das an seiner vorderen Seite die Steckbolzen 28 aufweist, welche die rückwärtigen Gegenflächen 27 ausbilden.

Die Steckbolzen 28 werden in Pfeilrichtung 15 in die zugeordneten Aufnahmebohrungen 23 an der Schrankseite 30 eingesteckt; und die Arretierung erfolgt dadurch, dass auf die Schrankseite 30 eine Rückwand 31 in Pfeilrichtung 15 aufgeschoben wird, wodurch sich die Stirnseite der Rückwand 31 mit ihrer Arretierfläche 26 an die zugeordneten Gegenflächen 27 an den Steckbolzen 28 anlegt und somit den Schrankaufhänger 29 in den Aufnahmebohrungen 23 arretiert.

Es handelt sich also auch hier um eine werkzeuglose Montage, die nur dann wieder gelöst werden kann, wenn das andere Möbelteil - im vorliegenden Fall die Rückwand 31 - als zweites Möbelteil, entfernt wird.

In der vorgenannten Beschreibung wird deutlich, dass es sich allgemein um eine besondere Verbindungstechnik des Möbelbeschlages 1 , 7, 29 handelt, der in seiner einen Montagerichtung (Einschubrichtung 15) werkzeuglos in zugeordnete formschlüssige Aufnahmen am ersten Möbelteil eingeschoben wird und durch ein weiteres Möbelteil in seinem Befestigungssitz arretiert wird. Es bedarf daher keiner weiteren Befestigungsmittel für den Möbelbeschlag 1 , 7, 29 mehr, es werden deshalb Schrauben, Nieten, Klebeverbindungen oder dergleichen eingespart.

Es besteht damit erstmals die Möglichkeit, dem Möbelbeschlag Zusatzfunktionen zu verleihen, weil er mit anderen Funktionsteilen (wie z. B. Korpusschienen) gekuppelt werden kann.

Diese einfache Befestigung eignet sich besonders für zerlegbare Möbel, da sie auch von Heimwerkern bewerkstelligt werden kann. Eine solche Befestigung ist besonders für Selbstbaumöbel geeignet, weil eine werkzeuglose Montage gegeben ist.

Die Steckbolzen 28 am Möbelbeschlag 1 , 7, 29 und die am Möbelteil angeordneten Aufnahmebohrungen 23 können auch codiert ausgebildet sein, was bedeutet, dass sie einen ungleichmäßigen gegenseitigen Abstand einnehmen, so dass der Möbelbeschlag 1 , 7, 29 nur in einer bestimmten Steckrichtung in seine Aufnahmebohrung oder Aufnahmenut am ersten Möbelteil eingesteckt werden kann und die andere, spiegelverkehrte Einsteckrichtung damit blockiert ist. Entscheidend bei der Erfindung ist demnach, dass der Steckbolzen oder die Steckbolzenanordnung des Möbelbeschlages 1 , 7, 29 sich zumindest teilweise zwischen einander anliegenden Kontaktflächen von aneinander angrenzenden Möbelteilen befindet, um so eine Arretierung des Möbelbeschlages 1 , 7, 29 in seiner Einschubrichtung zu ermöglichen.

Die Erfindung betrifft auch eine kinematische Umkehrung, bei der die zugeordneten Steckbolzen 28 am Möbelteil angeordnet sind, die in zugeordnete, im Möbelbeschlag 1 , 7, 29 angeordnete Aufnahmebohrungen 23 oder Aufnahmenuten eingreifen. Die Arretierung des Möbelbeschlages in Auszugsrichtung erfolgt dann durch die Anlage des gegenüber liegenden Möbelteils, welches die Auszugsbewegung des Möbelbeschlages arretiert.

Bei der beispielgebenden Schublade kann auch die Schubladenseite 3 die Funktion des ersten Möbelteils übernehmen, und entweder der Schubladenboden 2 oder die Schubladenfront 4 die Funktion des zweiten Möbelteils übernehmen, so dass die Demontage des Möbelbeschlages in Pfeilrichtung 15 verhindert und arretiert wird.

Zusammenfassend werden die Merkmale der Erfindung als Aufzählung wiedergegeben: 1. Verbindung eines Möbelbeschlages (1 ) mit einem ersten Möbelteil (2) dadurch gekennzeichnet, dass am Beschlagteil (1 ) vorstehende Ausformungen angebracht sind, welche formschlüssig mit dem Möbelteil (2) verbindbar sind.

2. Formschlüssige Verbindung eines Möbelbeschlages (1 ) mit einem Möbelteil (2) dadurch gekennzeichnet, dass das Lösen der Verbindung durch ein weiteres Möbelteil(4) blockiert wird.

3. Das Möbelteil (2) besteht aus Massivholz oder Holzwerkstoffen. 4. Das Möbelteil (2) weist eine Aufnahmetasche (6) auf, deren innere Kontur größer als die Kontur auf der Außenfläche ist.

5. Das weitere Möbelteil (4) grenzt im Verwendungszustand an das Beschlagteil (1 ) an.

6. Das Möbelteil (2) ist mit einem Kupplungsbeschlag (7) verbunden, wobei die Aufschieberichtung im Wesentlichen parallel zur Schubladenseite (3) verläuft. 7. Das Möbelteil (2) ist mit einem Kupplungsbeschlag (7) verbunden, wobei die Aufschieberichtung im Wesentlichen parallel zur Schubladenfront (4) verläuft.

8. Der Kupplungsbeschlag (7) hat mindestens eine vorstehende Ausformung (5), wobei die Ausformung (5) zum formschlüssigen Eingriff in eine

Haltetasche(6) geeignet ist.

9. Ein Verfahren zum Verbinden eines Möbelbeschlages (1 ) mit einem Möbelteil (2) sieht vor, dass die Verbindung z.B formschlüssig erfolgt.

Zeichnunqsleqende

1 Möbelbeschlag

2 Schubladenboden

3 Schubladenseite

4 Schubladenfront

5 Haltebolzen

6 Aufnahmenuten

7 Kupplungsbeschlag

8 Gegenlager

9 Einrasthaken

10 Ku pplu ngsvorrichtu ng

11 Ausnehmung

12 Handgriff

13 Verbindungsteil (von 4)

14 Verbindungsteil (von 3)

15 Einschubrichtung

16 Einschubbefestigung

17 Pfeilrichtung (Y)

18 Pfeilrichtung (Z)

19 Korpusschiene

20 Laufschlitten

21 Ausnehmung 21a

22 Anlagekante 23 Aufnahmebohrung (für 28)

24 Anlagefläche (2)

25 Anlagefläche

26 Arretierfläche (für 27)

27 Gegenfläche (zu 26)

28 Steckbolzen (für 23)

29 Schrankaufhänger

30 Schrankseite (1. Möbelteil)

31 Rückwand (2. Möbelteil)

32 Nut (von 4)