Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Möbelbeschlag mit wenigstens einer drehbar gelagerten Schraube zur Befestigung des Möbelbeschlages an einem Möbelteil.

Im Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Befestigung eines derartigen Möbelbeschlages an einem Möbelteil.

In der WO 2013/029070 A1 und in der WO 2014/138760 A1 sind Möbelbeschläge gezeigt, welche durch eine Schraube wahlweise an gegenüberliegenden Seitenwänden eines Möbelkorpus zu befestigen sind. Hierfür sind an beiden Endbereichen der Schraube Werkzeugaufnahmen vorgesehen, sodass die Schraube durch Drehung der ersten Werkzeugaufnahme in die erste Seitenwand oder alternativ durch Drehung der zweiten Werkzeugaufnahme in die zweite Seitenwand eindrehbar ist. Zur Montage des Möbelbeschlages ist allerdings ein relativ hoher Kraftaufwand erforderlich, außerdem fällt die Dicke des Möbelbeschlages aufgrund der zu beiden Seiten der Schraube angeordneten Werkzeugaufnahmen relativ hoch aus.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Möbelbeschlag der eingangs erwähnten Gattung unter Vermeidung der oben diskutierten Nachteile anzugeben.

Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass der Möbelbeschlag zumindest ein von der Schraube gesondertes und mit der Schraube bewegungsgekoppeltes Antriebselement mit einer Werkzeugaufnahme aufweist, wobei die zumindest eine Schraube durch Drehung der Werkzeugaufnahme mittels eines Werkzeuges antreibbar ist.

Durch die vorgeschlagene Konstruktion ergeben sich mehrere Vorteile, nämlich: - durch ein seitlich neben der Schraube angeordnetes Antriebselement kann die Bauweise des Möbelbeschlages flacher ausgeführt werden, da auf eine Anordnung der Werkzeugaufnahmen auf beiden Seiten der Schraube verzichtet werden kann,

- das Antriebselement kann mit der Schraube über ein mechanisches Getriebe

(beispielsweise ein Zahnradgetriebe oder ein Schneckengetriebe) bewegungsgekoppelt sein, wodurch sich die Möglichkeit einer Veränderung des Übersetzungsverhältnisses ergibt. Beispielsweise kann das Antriebselement durch einen Akkuschrauber mit relativ hoher Drehzahl angetrieben werden, wobei die Schraube dann mit entsprechend reduzierter Drehzahl aber mit hohem Drehmoment in das Möbelteil eindrehbar ist,

- durch die vorgeschlagene Konstruktion ist es zudem auch möglich, dass zwei oder mehrere Schrauben des Möbelbeschlages mit dem Antriebselement bewegungsgekoppelt sind, sodass die zwei oder mehreren Schrauben durch Drehung der Werkzeugaufnahme mittels des Werkzeuges antreibbar sind,

- durch die vorgeschlagene Erfindung ist es schließlich auch möglich, dass die zumindest eine Schraube des Möbelbeschlages wahlweise an zwei gegenüberliegenden Seiten eines Möbelkorpus montierbar ist.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass das zumindest eine Antriebselement um eine erste Drehachse und die zumindest eine Schraube um eine zweite Drehachse drehbar gelagert sind, wobei die erste Drehachse und die zweite Drehachse seitlich versetzt zueinander angeordnet sind. Auf diese Weise ist der Möbelbeschlag mit einer flachen Bauweise ausführbar.

Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass das

Antriebselement und die zumindest eine Schraube über zusammenwirkende Verzahnungen miteinander bewegungsgekoppelt sind. Eine erste Verzahnung kann beispielsweise an einer Umfangsfläche des Antriebselementes angeordnet oder ausgebildet sein. Eine zweite Verzahnung kann hingegen an einem Kopfteil der Schraube angeordnet oder ausgebildet sein, wobei die erste und zweite Verzahnung, insbesondere auch direkt, miteinander in Verbindung stehen.

Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass das

Antriebselement und die Schraube nicht nur rotatorisch miteinander bewegungsgekoppelt sind, sondern auch in einer in Längsrichtung der Schraube verlaufenden, axialen Richtung. Dies bietet beispielsweise die Möglichkeit, dass das Antriebselement zusammen mit der Schraube in Längsrichtung der Schraube bewegbar ist, sodass die Schraube entweder in eine erste Seitenwand oder alternativ in eine, der ersten Seitenwand gegenüberliegende, zweite Seitenwand des Möbelkorpus eindrehbar ist. Eine solche axiale Bewegungskopplung zwischen dem Antriebselement und der Schraube kann beispielsweise derart erfolgen, dass die Schraube eine erste Anschlagfläche und zumindest eine zweite Anschlagfläche aufweist, welche in einer axialen Richtung der Schraube voneinander beabstandet sind und wobei eine Verzahnung des Antriebselementes zwischen der ersten und zweiten Anschlagfläche der Schraube aufgenommen ist.

Das Verfahren zur Befestigung eines Möbelbeschlages an einem Möbelteil ist durch folgende Schritte gekennzeichnet:

- ein Werkzeug wird in die Werkzeugaufnahme des Antriebselementes eingeführt,

- das Antriebselement wird durch Drehung der Werkzeugaufnahme mittels des Werkzeuges rotiert,

- die zumindest eine Schraube wird durch die Bewegungskopplung zwischen dem Antriebselement und der Schraube angetrieben, und

- der Möbelbeschlag wird am Möbelteil über die zumindest eine Schraube befestigt.

Der Möbelbeschlag kann beispielsweise als Stellantrieb für Möbelklappen ausgebildet sein, welcher zumindest einen schwenkbar gelagerten Stellarm zum Antreiben eines relativ zu einem Möbelkorpus bewegbar gelagerten Möbelteiles aufweist. Der Möbelbeschlag kann zur Kraftbeaufschlagung des Stellarmes eine Federvorrichtung und/oder einen elektrischen Antrieb zum Antreiben des Stellarmes umfassen.

Alternativ kann der Möbelbeschlag auch als Möbelscharnier, als Schubladenausziehführung oder als Lagervorrichtung zur Lagerung zumindest eines Funktionsteiles (beispielsweise eine Dämpfvorrichtung zum Abbremsen einer Bewegung des bewegbaren Möbelteiles, eine Einziehvorrichtung zum Einziehen des Möbelteiles in eine geschlossene Endlage relativ zu einem Möbelkorpus, eine Ausstoßvorrichtung (insbesondere eine Touch-Latch-Vorrichtung) zum Ausstößen des bewegbaren Möbelteiles aus einer geschlossenen Endlage in eine Offenstellung) ausgebildet sein.

Der Möbelbeschlag kann entweder ein Gehäuse oder im einfachsten Fall auch eine Montageplatte umfassen, wobei das Gehäuse oder die Montageplatte durch die wenigstens eine drehbar gelagerte Schraube des Möbelbeschlages an einem Möbelteil zu befestigen ist.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der nachfolgenden Figurenbeschreibung erläutert. Dabei zeigt bzw. zeigen:

Fig. 1 a, 1 b perspektivische Ansichten eines Möbels mit einem relativ zu einem

Möbelkorpus bewegbar gelagerten Möbelteil sowie das Möbel mit ausgeblendetem Möbelteil,

Fig. 2 ein Ausführungsbeispiel eines Möbelbeschlages in einer perspektivischen Ansicht,

Fig. 3a-3c eine Gehäusewand des Möbelbeschlages in einer perspektivischen

Ansicht, in einer Draufsicht sowie in einer perspektivischen Detailansicht,

Fig. 4a, 4b perspektivische Ansichten des Lagerteiles, der Schrauben und des

Antriebselementes,

Fig. 5a-5c Querschnitte des Möbelbeschlages mit der Haltevorrichtung zum

Halten der Schrauben in einer vorgegebenen Position sowie in zwei verschiedenen Montagestellungen,

Fig. 6a, 6b weitere Ausführungsbeispiele der Schrauben und des

Antriebselementes in perspektivischen Ansichten.

Fig. 1 a zeigt ein schrankförmiges Möbel 1 , welches beispielsweise als Küchenoberschrank ausgebildet sein kann. Das Möbel 1 weist einen Möbelkorpus 2 mit Seitenwänden 4, 5 sowie ein bewegbar gelagertes Möbelteil 3 auf, welches relativ zum Möbelkorpus 2 um eine in Montagelage horizontal verlaufende Achse 6 schwenkbar gelagert ist. In Fig. 1a befindet sich das Möbelteil 3 in einer das Schrankfach des Möbelkorpus 2 abdeckenden, vertikalen Schließstellung und kann durch einen Möbelbeschlag 7 zwischen der Schließstellung und einer relativ zum Möbelkorpus 2 angehobenen Offenstellung bewegt werden.

Fig. 1 b zeigt das Möbel 1 mit ausgeblendetem Möbelteil 3. An der ersten Seitenwand 4 ist ein Möbelbeschlag 7 zum Bewegen des Möbelteiles 3 befestigt, wobei der Möbelbeschlag 7 im gezeigten Ausführungsbeispiel als Stellantrieb 7a mit wenigstens einem schwenkbar gelagerten und mit dem Möbelteil 3 zu verbindenden Stellarm 8 ausgebildet ist.

Fig. 2 zeigt den als Stellantrieb 7a ausgebildeten Möbelbeschlag 7 in einer perspektivischen Ansicht. Der Möbelbeschlag 7 umfasst ein Gehäuse 9 mit zwei voneinander beabstandeten Gehäusewänden 9a, 9b, wobei der Stellarm 8 über Flebel 10a, 10b, 10c, 10d relativ zum Gehäuse 9 um eine in Montagelage horizontal verlaufende Achse schwenkbar gelagert ist. Zur Kraftbeaufschlagung des Stellarmes 8 kann der Möbelbeschlag 7 eine (nicht gezeigte) Federvorrichtung und/oder einen elektrischen Antrieb umfassen.

Die Gehäusewände 9a, 9b können spiegelsymmetrisch zueinander ausgebildet sein, sodass die hier ausgeführten Erklärungen jeweils für beide Gehäusewände 9a, 9b Gültigkeit haben. Das Gehäuse 9 ist entweder über die erste Gehäusewand 9a an der ersten Seitenwand 4 (Fig. 1a, 1 b) oder alternativ über die zweite Gehäusewand 9b an der zweiten Seitenwand 5 des Möbelkorpus 2 zu montieren. Die Gehäusewände 9a, 9b weisen jeweils erste Löcher 11 a zur Betätigung eines Antriebselementes 21 (Fig. 3b) mittels eines Werkzeuges 25 (Fig. 5b, 5c) und zweite Löcher 11 b zum Durchtritt von im Gehäuse 9 angeordneten Schrauben 17 auf. Die Löcher 11 a, 11 b sind jeweils innerhalb einer, vorzugsweise umlaufend geschlossenen, Versteifungswulst 12 in Form einer Prägung angeordnet, wodurch das Risiko einer Verformung der Gehäusewände 9a, 9b beim Anschrauben an den Seitenwänden 4, 5 verringert wird.

Fig. 3a zeigt die zweite Gehäusewand 9b des Möbelbeschlages 7 in einer perspektivischen Ansicht, wobei die Gehäusewand 9b zumindest ein erstes Loch 11a zum Durchtritt eines Werkzeuges 25 und zumindest ein zweites Loch 11 b zum Durchtritt einer Schraube 17 aufweist. Zwischen der ersten und zweiten Gehäusewand 9a, 9b ist wenigstens ein Lagerteil 13 zur Aufnahme der Schraube 17 und des Antriebselementes 21 angeordnet. Dabei kann vorgesehen sein, dass der Lagerteil 13 in Montagelage an beiden Gehäusewänden 9a, 9b anliegt und mit diesen fest verbunden (beispielsweise verschweißt) ist. Der Lagerteil 13 weist zumindest eine erste Führung 14 zur Lagerung der Schraube 17 und zumindest eine zweite Führung 15 zur Lagerung des Antriebselementes 21 auf. Die zumindest eine Schraube 17 und das zumindest eine Antriebselement 21 sind relativ zu den Führungen 14, 15 des Lagerteiles 13 durch eine Haltevorrichtung 16 an einer vorgegebenen Position vorfixiert, wobei die Haltevorrichtung 16 durch Kraftausübung auf das Antriebselement 21 mittels des Werkzeuges 25 lösbar ist und anschließend die Schraube 17 zusammen mit dem Antriebselement 21 relativ zu den Führungen 14, 15 des Lagerteiles 13 in einer quer, vorzugsweise im Wesentlichen rechtwinklig, zu den Gehäusewänden 9a, 9b verlaufenden Richtung verschiebbar gelagert ist. Mit anderen Worten sind die Schraube 17 und das Antriebselement 21 im Lagerteil 13 in einer zwischen den Gehäusewänden 9a, 9b angeordneten Mittelstellung durch die Haltevorrichtung 16 vorfixiert und sind durch Kraftausübung auf das Antriebselement 21 (nämlich durch Einführen des Werkzeuges in das erste Loch 11 a mit anschließender Druckausübung auf das Antriebselement 21 ) entweder in Richtung der ersten Gehäusewand 9a oder alternativ in Richtung der zweiten Gehäusewand 9b bewegbar, sodass entweder die erste Gehäusewand 9a mit der ersten Seitenwand 4 des Möbelkorpus 2 oder alternativ die zweite Gehäusewand 9b mit der zweiten Seitenwand 5 des Möbelkorpus 2 durch die Schraube 17 befestigbar ist.

Fig. 3b zeigt eine Draufsicht auf die zweite Gehäusewand 9b, wobei die aus dem Lagerteil 13 herausragenden Gewindeabschnitte 24b der Schrauben 17 in die zweite Seitenwand 5 des Möbelkorpus 2 eindrehbar sind. Überdies können weitere Gewindeabschnitte 24a vorgesehen sein, welche sich hier in einer inaktiven Stellung befinden und welche zur Befestigung der ersten Gehäusewand 9a mit der ersten Seitenwand 4 des Möbelkorpus 2 vorgesehen sind. Die Gewindeabschnitte 24a können jeweils mit den aus dem Lagerteil 13 herausragenden Schrauben 17 zusammen einstückig oder auch als voneinander gesonderte Bauteile ausgeführt sein. Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass zwei oder mehrere Schrauben 17 des Möbelbeschlages 7 durch Drehung einer Werkzeugaufnahme 22 eines einzigen Antriebselementes 21 antreibbar sind. Fig. 3c zeigt eine Detailansicht der zweiten Gehäusewand 9b, wobei das drehbar gelagerte Antriebselement 21 mit der Werkzeugaufnahme 22 und die dadurch antreibbaren Schrauben 17 gezeigt sind. Die Drehachse A (Fig. 6a) des Antriebselementes 21 ist relativ zu den Drehachsen (B, C) der Schrauben 17 seitlich versetzt angeordnet. Das Antriebselement 21 ist mit den Schrauben 17 über Verzahnungen 18, 19 bewegungsgekoppelt, wobei eine erste Verzahnung 18 an einer Umfangsfläche des Antriebselementes 21 angeordnet oder ausgebildet ist. Die Schrauben 17 können hingegen einen Gewindeabschnitt 24a, 24b (Fig. 4a) und einen mit dem Gewindeabschnitt 24a, 24b verbundenen Kopfteil 20 aufweisen, wobei eine zweite Verzahnung 19 am Kopfteil 20 der Schraube 17 angeordnet oder ausgebildet ist. Damit die Schrauben 17 bei einer Verdrehung der Werkzeugaufnahme 22 in die erste Gehäusewand 9a eindrehbar sind, sind die in Fig. 3c mit dem Bezugszeichen„17“ gekennzeichneten (inaktiven) Schrauben mit einem entgegengesetzten Schraubensinn zu versehen. Selbstverständlich sind aber auch Ausführungen möglich, bei denen die Schrauben 17 einen gleichen Schraubensinn aufweisen.

Fig. 4a zeigt den Lagerteil 13 mit den ersten Führungen 14 zur Lagerung der Schrauben 17 und mit der zweiten Führung 15 zur Lagerung des Antriebselementes 21. Die (hier im Querschnitt im Wesentlichen kleeblattförmig ausgebildeten) Führungen 14, 15 des Lagerteiles 13 verlaufen im Wesentlichen parallel zueinander sowie in einer zu den Gehäusewänden 9a, 9b im Wesentlichen senkrecht verlaufenden Richtung. Das Antriebselement 21 weist zwei gegenüberliegende Werkzeugaufnahmen 22 auf, sodass das Antriebselement 21 wahlweise von der linken Seite oder alternativ auch von der rechten Seite her mittels eines Werkzeuges 25 zu betätigen ist. Die beiden Werkzeugaufnahmen 22 des Antriebselementes 21 können dabei identisch ausgebildet sein und beispielsweise mit einer Schlitzform und/oder mit einer Mehrkantform zur Aufnahme von Werkzeugen 25 (insbesondere eines Torx-Antriebes) versehen sein. Die (an tibetanische Gebetsmühlen erinnernden) Schrauben 17 weisen im gezeigten Ausführungsbeispiel jeweils zwei in entgegengesetzte Richtungen weisende Gewindeabschnitte 24a, 24b auf, welche einstückig miteinander verbunden sind.

Zur Bewegungskopplung zwischen dem Antriebselement 21 und der zumindest einen Schraube 17 in einer axialen Richtung kann die Schraube 17 eine erste Anschlagfläche 23a und zumindest eine zweite Anschlagfläche 23b aufweisen, welche in einer axialen Richtung der Schraube 17 voneinander beabstandet sind und wobei die Verzahnung 18 des Antriebselementes 21 zwischen der ersten und zweiten Anschlagfläche 23a, 23b der Schraube 17 aufgenommen ist. Diese Maßnahme geht aus Fig. 4b gut erkennbar hervor. Wird also beispielsweise das Antriebselement 21 durch Druckausübung mittels des Werkzeuges 25 in eine erste axiale Richtung gedrückt, so werden die Schrauben 17 durch das Anliegen der Verzahnung 18 an der ersten Anschlagfläche 23a der Schraube 17 in die erste axiale Richtung mitbewegt. Wird hingegen auf das Antriebselement 21 mittels des Werkzeuges 25 in eine der ersten Richtung entgegengesetzte, zweite Richtung Kraft ausgeübt, so werden die Schrauben 17 durch das Anliegen der Verzahnung 18 an der zweiten Anschlagfläche 23b der Schrauben 17 in eine der ersten axialen Richtung entgegengesetzte, zweite axiale Richtung mitbewegt.

Fig. 5a zeigt den Möbelbeschlag 7 in einem Querschnitt, wobei die Schrauben 17 mit den beiden Gewindeabschnitten 24a, 24b vollständig innerhalb der beiden Gehäusewände 9a, 9b des Möbelbeschlages 7 aufgenommen sind und durch eine Flaltevorrichtung 16 (vorzugsweise in einer mittleren Stellung in Bezug auf die Gehäusewände 9a, 9b) in einer vorgegebenen Position gehalten werden. Die Flaltevorrichtung 16 zum Flalten der Schraube 17 in der vorgegebenen Position kann beispielsweise durch eine reibschlüssige Verbindung zwischen dem Lagerteil 13 und der Schraube 17 erfolgen. Im gezeigten Ausführungsbeispiel wird die Haltevorrichtung 16 durch zumindest einen am Lagerteil 13 angeordneten Vorsprung gebildet, welcher mit der Schraube 17 reibschlüssig in Verbindung steht. Alternativ kann die Haltevorrichtung 16 auch durch zumindest eine Sollbruchstelle gebildet sein, welche durch Kraftausübung auf die Schraube 17 in einer axialen Richtung lösbar ist.

Fig. 5b zeigt jene Montagesituation, in welcher die rechte Gehäusewand 9b über die Schraube 17 an der rechten Seitenwand 5 des Möbelkorpus 2 befestigt ist. Ausgehend von Fig. 5a wird ein Werkzeug 25 in das erste Loch 11 a der linken Gehäusewand 9a eingeführt, woraufhin die Haltevorrichtung 16 durch Druckausübung auf die linke Werkzeugaufnahme 22 des Antriebselementes 21 lösbar ist und anschließend die Schraube 17 in Richtung der rechten Gehäusewand 9b bewegbar ist. Durch Drehung der linken Werkzeugaufnahme 22 mittels des Werkzeuges 25 durchsetzt der Gewindeabschnitt 24b der Schraube 17 das zweite Loch 11 b der rechten Gehäusewand 9b und ist sodann in die rechte Seitenwand 5 des Möbelkorpus 2 eindrehbar.

Fig. 5c zeigt hingegen jene Montagesituation, in welcher die linke Gehäusewand 9a über die Schraube 17 an der linken Seitenwand 4 des Möbelkorpus 2 befestigt ist. Ausgehend von Fig. 5a wird ein Werkzeug 25 in das erste Loch 11 b der rechten Gehäusewand 9b eingeführt, woraufhin die Haltevorrichtung 16 durch Druckausübung auf die rechte Werkzeugaufnahme 22 des Antriebselementes 21 lösbar ist und anschließend die Schraube 17 in Richtung der linken Gehäusewand 9a bewegbar ist. Durch Drehung der rechten Werkzeugaufnahme 22 mittels des Werkzeuges 25 durchsetzt der Gewindeabschnitt 24a der Schraube 17 das zweite Loch 11 b der linken Gehäusewand 9a und ist sodann in die linke Seitenwand 4 des Möbelkorpus 2 eindrehbar.

Fig. 6a zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel von Schrauben 17, welche jeweils nur einen einzigen Gewindeabschnitt 24a, 24b aufweisen. Der Gewindeabschnitt 24a ist zum Eindrehen der Schraube 17 in die linke Seitenwand 4 des Möbelkorpus 2 ausgebildet, während der Gewindeabschnitt 24b der anderen Schraube 17 in die rechte Seitenwand 5 des Möbelkorpus einzudrehen ist. Die an den Gewindeabschnitten 24a, 24b angeordneten Gewinde sind dabei mit einem unterschiedlichen Schraubensinn (einmal Rechtsgewinde, einmal Linksgewinde) auszuführen. Die Drehachse (A) des Antriebselementes 21 ist relativ zu zumindest einer Drehachse (B) der Schraube 17, vorzugsweise zu beiden Drehachsen (B, C) der Schrauben 17, seitlich versetzt angeordnet.

Fig. 6b zeigt die Möglichkeit, dass mit einem einzigen Antriebselement 21 auch mehrere Schrauben 17 (im vorliegenden Fall vier Schrauben 17) antreibbar sind. Die Schrauben

17 weisen Verzahnungen 19 auf, welche allesamt mit einer verlängerten Verzahnung

18 des Antriebselementes 21 in Eingriff stehen. Durch Drehung des Antriebselementes 21 mittels eines Werkzeuges 25 sind die beiden Gewindeabschnitte 24a in die linke Seitenwand 4 des Möbelkorpus 2 eindrehbar. Bei Verwendung der beiden anderen Schrauben 17 zur Montage der rechten Gehäusewand 9b sind die Gewindeabschnitte 24b der Schrauben 17 in die rechte Seitenwand 5 des Möbelkorpus 2 einschraubbar.