Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Möbelbeschlag zur bewegbaren Lagerung eines relativ zu einem Möbelkorpus bewegbar gelagerten Möbelteiles, umfassend:

- ein erstes Beschlagteil zur Befestigung am Möbelkorpus,

- ein zweites Beschlagteil zur Befestigung am bewegbaren Möbelteil, wobei die beiden Beschlagteile durch zumindest eine Gelenkachse schwenkbar miteinander verbunden sind und das erste Beschlagteil dazu ausgebildet ist, zumindest bereichsweise in eine Ausnehmung im Möbelkorpus eingesetzt zu werden und/oder das zweite Beschlagteil dazu ausgebildet ist, zumindest bereichsweise in eine Ausnehmung im bewegbaren Möbelteil eingesetzt zu werden,

- wobei das erste Beschlagteil und/oder das zweite Beschlagteil ein längserstrecktes Gehäuse mit zwei in Längsrichtung voneinander beabstandeten Endbereichen aufweist oder aufweisen, wobei an einem ersten Endbereich des Gehäuses die zumindest eine Gelenkachse angeordnet ist.

Im Weiteren betrifft die Erfindung ein Möbel mit einem Möbelkorpus und einem bewegbaren Möbelteil, welches durch wenigstens einen Möbelbeschlag der zu beschreibenden Art relativ zum Möbelkorpus bewegbar gelagert ist.

In der WO 2016/174071 A1 ist in Fig. 9 ein Möbelscharnier zur schwenkbaren Lagerung einer Türe gezeigt, wobei das zweite Beschlagteil innerhalb einer Aussparung der Türe aufgenommen und im Wesentlichen L-förmig ausgebildet ist. Diese L-Form des zweiten Beschlagteiles ist deshalb notwendig, weil am zweiten Beschlagteil im Bereich der Gelenkachsen der beiden Gelenkhebel, welche den ersten Beschlagteil mit dem zweiten Beschlagteil miteinander verbinden, kein Platz für eine Befestigungsschraube zur Verfügung steht. Bei dem L-förmigen zweiten Beschlagteil handelt es sich jedoch um eine Sonderform, welche in der Serienproduktion mit einem erhöhten Materialaufwand und mit erhöhten Kosten verbunden ist. Außerdem bildet das L- förmige zweite Beschlagteil eine relativ voluminöse Bauform aus, welche dem Bedürfnis nach einer kompakten Bauweise des Möbelbeschlages nur unzureichend Genüge leistet. In der DE 1 966 537 A1 ist eine Spreiz- und Haltevorrichtung für Scharnierteile zur bewegbaren Lagerung einer Türe gezeigt. In der Türe ist eine Aussparung in Form von einander überlappenden Kreisflächen mit gleichem Durchmesser angeordnet, wobei das Scharnierteil in der Aussparung versenkbar ist. Das Scharnierteil weist ein längliches Gehäuse mit halbzylindrischen Endflächen auf, wobei an einem ersten Endbereich des Gehäuses ein drehbarer Exzenter mit einem Schlitz zum Positionieren eines Schraubendrehers und an einem zweiten Endbereich des Gehäuses eine Gelenkachse angeordnet ist. Durch Drehung des Exzenters mittels eines Schraubendrehers wird eine nachgiebig ausgebildete Wand gegen eine Innenseite der Aussparung gedrückt. Nachteilig daran ist, dass der Einstellweg eines Exzenters relativ begrenzt ist. Für eine zuverlässige Befestigung mittels des Exzenters muss die Größe der Aussparung exakt auf die Größe des Gehäuses abgestimmt werden. Falls die Größe der Aussparung ein vorgegebenes Maß übersteigt, so führt eine Drehbewegung des Exzenters aufgrund seiner exzentrischen Kurvenausbildung zu einem abrupten Abfall der Anpresskraft, wodurch das Gehäuse nicht mehr in der Aussparung fixierbar ist.

In der DE 297 17 508 U1 ist ein Möbelscharnier mit einem Scharniertopf gezeigt, welcher durch eine am Scharniertopf schwenkbar gelagerte Handhabe in einer Bohrung eines Möbelteiles fixierbar ist. Durch eine Kippbewegung der Handhabe wird ein Bügelkörper gegen eine Innenseite der Bohrung gedrückt. Nachteilig daran ist, dass der konstruktive Aufbau des Möbelscharniers relativ aufwändig ist.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Möbelbeschlag der eingangs erwähnten Gattung unter Vermeidung der oben diskutierten Nachteile anzugeben.

Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass das erste und/oder zweite Beschlagteil eine Befestigungsvorrichtung mit wenigstens einem bewegbar gelagerten

Betätigungselement in Form einer drehbaren Schraube aufweist oder aufweisen, wobei durch eine Betätigung des wenigstens einen Betätigungselementes das erste und/oder zweite Beschlagteil an beiden Endbereichen des Gehäuses in der Ausnehmung befestigbar ist.

Somit weist das erste und/oder zweite Beschlagteil ein längserstrecktes Gehäuse mit zwei in Längsrichtung voneinander beabstandeten Endbereichen auf, welche bei einer Betätigung des Betätigungselementes jeweils entweder direkt oder über zumindest ein Verriegelungselement des ersten und/oder zweiten Beschlagteiles an eine Kontaktfläche der Ausnehmung im Möbelkorpus und/oder im bewegbaren Möbelteil andrückbar sind.

Das Betätigungselement der Betätigungsvorrichtung kann an einem vom ersten Endbereich des Gehäuses, an welchem die Gelenkachse angeordnet ist, gesonderten Bereich angeordnet sein. Gemäß einer möglichen Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass das Betätigungselement der Betätigungsvorrichtung am zweiten Endbereich des Gehäuses angeordnet ist.

Das erste und/oder zweite Beschlagteil des Möbelbeschlages kann genau eine Betätigungsvorrichtung zur Befestigung am bewegbaren Möbelteil aufweisen. Mit anderen Worten ist grundsätzlich eine einzige Befestigungsvorrichtung der Beschlagteile für eine zuverlässige Befestigung am Möbelkorpus und/oder am bewegbaren Möbelteil ausreichend. Falls zweckmäßig, können jedoch auch zusätzliche Sicherungsmittel (beispielsweise eine Befestigungsschraube) vorgesehen werden.

Durch eine Betätigung des Betätigungselementes kann zumindest ein Verriegelungselement bewegbar sein, sodass das Gehäuse durch das zumindest eine Verriegelungselement in der Ausnehmung des Möbelkorpus und/oder in der Ausnehmung des bewegbaren Möbelteiles zu befestigen ist.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Betätigungselement in allen Betriebsstellungen mit dem ersten und/oder zweiten Beschlagteil unverlierbar verbunden ist.

Das Betätigungselement kann mit dem Verriegelungselement bewegungsgekoppelt verbunden sein, beispielsweise über einen Übertragungsmechanismus mit zusammenwirkenden Verzahnungen. Bei einer konstruktiv einfachen Lösung kann vorgesehen sein, dass das Betätigungselement mit dem Verriegelungselement in Gewindeeingriff steht.

Bei einem Ausführungsbeispiel der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das zumindest eine Verriegelungselement eine erste Schrägfläche aufweist, welche mit einer korrespondierenden zweiten Schrägfläche zusammenwirkt, wobei das zumindest eine Verriegelungselement durch Drehung des Betätigungselementes in eine erste Drehrichtung durch das Zusammenwirken der ersten und zweiten Schrägfläche in eine erste Richtung quer zu einer Drehachse des Betätigungselementes bewegbar ist. Auf diese Weise ist es möglich, das Gehäuse des oder der Beschlagteile(s) durch das Verriegelungselement kraftschlüssig mit den dafür vorgesehenen Kontaktflächen der Ausnehmung zu verbinden.

Dabei kann vorgesehen sein, dass das zumindest eine Verriegelungselement durch Drehung des Betätigungselementes in eine der ersten Drehrichtung entgegengesetzte zweite Drehrichtung durch das Zusammenwirken der ersten und zweiten Schrägfläche in eine der ersten Richtung entgegengesetzte zweite Richtung bewegbar ist. Auf diese Weise ist es möglich, das Verriegelungselement ausgehend von einer verriegelten Stellung in der Ausnehmung aktiv in eine Position zurückzubewegen, in welcher das Gehäuse des zweiten Beschlagteiles ohne Beschädigung der zugeordneten Kontaktflächen und ohne wesentlichen Reibungswiderstand aus der Ausnehmung entnommen werden kann.

Das zumindest eine Verriegelungselement kann zumindest bereichsweise eine die Haftreibung erhöhende Oberfläche, beispielsweise Noppen, Rippen oder eine Verzahnung, zur Anlage an der Ausnehmung aufweisen.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das erste Beschlagteil ein Montageteil mit wenigstens einer Fixiervorrichtung aufweist, durch welche das Montageteil an einer Möbelplatte montierbar ist, und dass das erste Beschlagteil zumindest ein mit dem zweiten Beschlagteil gelenkig verbundenes Koppelteil aufweist, welches mit dem Montageteil lösbar verbindbar ist. Mit anderen Worten ist das korpusseitige erste Beschlagteil des Möbelbeschlages zumindest zweiteilig ausgeführt und umfasst ein Montageteil, welches in einem ersten Montageschritt durch wenigstens eine Fixiervorrichtung an oder in einer im Wesentlichen horizontal oder vertikal verlaufenden Möbelplatte des Möbelkorpus zu befestigen ist. Ferner ist ein mit dem zweiten Beschlagteil gelenkig verbundenes Koppelteil vorgesehen, welches in einem zweiten Montageschritt - unabhängig und getrennt vom Montageteil - am bewegbaren Möbelteil zu befestigen ist. Nach erfolgter Vormontage des Montageteils und des Koppelteiles können diese in einem dritten Montageschritt miteinander lösbar verbunden (vorzugsweise selbsttätig miteinander verriegelt) werden, wodurch sich die Montage des bewegbaren Möbelteiles am Möbelkorpus erheblich vereinfacht.

Die Möbelplatte des Möbelkorpus weist üblicherweise eine vorgegebene Materialstärke (beispielsweise 16 mm oder 19 mm auf). Das Montageteil des ersten Beschlagteiles ist gemäß einer bevorzugten Ausführungsform innerhalb der vorgegebenen Materialstärke der Möbelplatte aufnehmbar. Das Montageteil kann eine Flöhenerstreckung und eine Längenerstreckung aufweisen, wobei die Längenerstreckung des Montageteiles mindestens dreimal, vorzugsweise mindestens sechsmal, so groß als die Höhenerstreckung des Montageteiles ist.

Der Möbelbeschlag kann beispielsweise als Möbelscharnier ausgebildet sein. Es ist allerdings auch möglich, dass der Möbelbeschlag als Möbelantrieb für eine Möbelklappe ausgebildet ist, welche im Montagezustand an einem Möbelkorpus um eine horizontal verlaufende Achse schwenkbar gelagert ist.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass das Gehäuse des ersten und/oder zweiten Beschlagteiles im Wesentlichen quaderförmig ausgebildet ist oder sind.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand des in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiels erläutert.

Fig. 1 a, 1 b zeigen ein Möbel und einen Möbelbeschlag (ohne das Montageteil) in perspektivischen Ansichten, Fig. 2a-2c zeigen die Montage des bewegbaren Möbelteiles am Möbelkorpus in schematischen Draufsichten,

Fig. 3a-3c zeigen eine zeitliche Abfolge der Montage des Koppelteiles am

Montageteil in verschiedenen Querschnitten,

Fig. 4a, 4b zeigen weitere zeitliche Abfolgen der Montage des Koppelteiles am

Montageteil in verschiedenen Querschnitten,

Fig. 5a-5c verschiedene Ansichten des am bewegbaren Möbelteil zu befestigenden zweiten Beschlagteiles, wobei sich das Verriegelungselement in einer Lösestellung befindet,

Fig. 6a-6c verschiedene Ansichten des am bewegbaren Möbelteil befestigten zweiten Beschlagteiles, wobei sich das Verriegelungselement in einer Spannstellung befindet,

Fig. 7a-7c eine perspektivische Ansicht eines Möbelbeschlages, wobei das erste

Beschlagteil eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung an einem Möbelkorpus aufweist, sowie zwei Querschnitte mit der

Befestigungsvorrichtung in einer Lösestellung und in einer

Spannstellung innerhalb der Ausnehmung des Möbelkorpus,

Fig. 8a-8d ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Befestigungsvorrichtung zur

Befestigung der Beschlagteile am Möbelkorpus und/oder am bewegbaren Möbelteil.

Fig. 1a zeigt eine perspektivische Darstellung eines Möbels 1 mit einem nur teilweise dargestellten Möbelkorpus 2, wobei ein bewegbares Möbelteil 3, vorzugsweise in Form einer Türe oder einer Möbelklappe, durch einen Möbelbeschlag 4 relativ zum Möbelkorpus 2 um eine, vorzugsweise in Montagelage vertikal verlaufende, Achse 14 schwenkbar gelagert ist. Der Möbelkorpus 2 weist eine vertikal verlaufende Seitenwand 2a und eine horizontal verlaufende Möbelplatte 2b (vorzugsweise eine Deckplatte, eine Bodenplatte oder einen zwischen der Deckplatte und der Bodenplatte angeordneten Fachboden) auf, wobei das erste Beschlagteil 5 des Möbelbeschlages 4 an oder in der Möbelplatte 2b gelagert ist. Selbstverständlich ist es auch möglich, den Möbelbeschlag 4 an der vertikal verlaufenden Seitenwand 2a zu befestigen, sodass das bewegbare Möbelteil 3 im Montagezustand relativ zum Möbelkorpus 3 um eine horizontal verlaufende Achse 14 schwenkbar gelagert ist. Fig. 1 b zeigt den Möbelbeschlag 4 (ohne das Montageteil 8) in einer perspektivischen Ansicht. Das erste Beschlagteil 5 ist zumindest zweiteilig ausgeführt und umfasst einen an oder in der Möbelplatte 2b vormontierbaren Montageteil 8 (Fig. 3a) mit einem, vorzugsweise taschenförmig ausgebildeten, Gehäuse 8a zur zumindest teilweisen Aufnahme eines Koppelteiles 9, wobei das Montageteil 8 und das Koppelteil 9 lösbar miteinander verbindbar sind. Das Montageteil 8 wird in einem ersten Montageschritt an oder in der Möbelplatte 2b montiert. Das Koppelteil 9 ist über wenigstens einen Gelenkhebel 7 schwenkbar mit dem zweiten Beschlagteil 6 verbunden, welches in einem zweiten Montageschritt über ein längserstrecktes Gehäuse 6a am bewegbaren Möbelteil 3 zu befestigen ist. Nachdem das Montageteil 8 an der Möbelplatte 2b und das zweite Beschlagteil 6 am bewegbaren Möbelteil 3 befestigt wurden, können das Montageteil 8 und das Koppelteil 9 durch Zusammenführen miteinander verbunden werden. Das Montageteil 8 und das Koppelteil 9 können beispielsweise durch wenigstens eine Schraubverbindung aneinander befestigt werden. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Montageteil 8 und das Koppelteil 9 durch wenigstens eine Verriegelungsvorrichtung 20 (Fig. 3a) selbsttätig miteinander verriegelbar sind.

Das zweite Beschlagteil 6 ist über zumindest eine Gelenkachse 33a, 33b (Fig. 1 b) schwenkbar mit dem mit dem ersten Beschlagteil 5 verbunden, wobei das zweite Beschlagteil 6 dazu ausgebildet ist, zumindest bereichsweise in eine Ausnehmung 15b im bewegbaren Möbelteil 3 eingesetzt zu werden. Das zweite Beschlagteil 6 weist ein längserstrecktes Gehäuse 6a mit zwei in Längsrichtung (L) voneinander beabstandeten Endbereichen 31 a und 31 b auf, wobei das Gehäuse 6a einen Hohlraum 34 zur Aufnahme des Gelenkhebels 7 in zumindest einer Relativstellung des Möbelbeschlages 4 aufweist. An einem ersten Endbereich 31 a ist die zumindest eine Gelenkachse 33a, 33b angeordnet, während in einem davon gesonderten Bereich des Gehäuses 6a eine Befestigungsvorrichtung 32 mit einem drehbar gelagerten Betätigungselement 32a in Form einer drehbaren Schraube vorgesehen ist. Durch eine Betätigung des Betätigungselementes 32a ist das zweite Beschlagteil 6 an beiden Endbereichen 31a, 31 b des Gehäuses 6a in einer Ausnehmung 15b (Fig. 2a) des bewegbaren Möbelteiles 3 befestigbar. Dabei kann vorgesehen sein, dass durch eine Betätigung des Betätigungselementes 32a zumindest ein Verriegelungselement 36 gegen eine Kontaktfläche 40 (Fig. 5c) der Ausnehmung 15b drückbar ist. Am ersten Endbereich 31 a des Gehäuses 6a, an welchem die zumindest eine Gelenkachse 33a, 33b angeordnet ist, ist zumindest ein Vorsprung 35 angeordnet, welcher durch eine Betätigung des Betätigungselementes 32a gegen eine korrespondierende Kontaktfläche 40 der Ausnehmung 15b drückbar ist, wodurch der Halt des ersten Endbereiches 31a des Gehäuses 6a am bewegbaren Möbelteil 3 zusätzlich verbessert wird. Gegebenenfalls kann der zumindest eine Vorsprung 35 durch eine Betätigung des Betätigungselementes 32a in das Holzmaterial des bewegbaren Möbelteiles 3 eindringen. Es können auch zwei oder mehrere Vorsprünge 35 in Form von Rippen, Verzahnungen oder Spitzen vorgesehen werden.

Durch wenigstens eine Einstellvorrichtung 13a, 13b, 13c ist im verbundenen Zustand zwischen dem Montageteil 8 und dem Koppelteil 9 eine Lage des Koppelteiles 9 relativ zum Montageteil 8, vorzugsweise dreidimensional, einstellbar. Durch die Kraft einer Federvorrichtung 10 ist das zweite Beschlagteil 6 in die vollständig geschlossene und/oder vollständig geöffnete Endlage relativ zum ersten Beschlagteil 5 bewegbar. Dies kann beispielsweise über eine von der Federvorrichtung 10 beaufschlagte Druckrolle 12 erfolgen, welche bei einer Bewegung des Gelenkhebels 7 entlang einer Stellkontur 24 (Fig. 3a) verfahrbar gelagert ist. Durch eine Dämpfvorrichtung 11 , vorzugsweise mit einer hydraulischen Kolben-Zylinder-Einheit, ist eine Bewegung des zweiten Beschlagteiles 6 relativ zum ersten Beschlagteil 5 abbremsbar. Auf diese Weise ist eine Bewegung des zweiten Beschlagteiles 6 in die vollständig geschlossene und/oder vollständig geöffnete Endlage dämpfbar.

Fig. 2a-2c zeigen die Montage des bewegbaren Möbelteiles 3 an der Möbelplatte 2b des Möbelkorpus 2 in schematischen Draufsichten. In der Möbelplatte 2b ist eine erste Ausnehmung 15a zur Aufnahme des ersten Beschlagteiles 5 des Möbelbeschlages 4 ausgebildet, während im bewegbaren Möbelteil 3 eine zweite Ausnehmung 15b zur Aufnahme des zweiten Beschlagteiles 6 des Möbelbeschlages 4 angeordnet ist. Das erste Beschlagteil 5 kann zumindest zweiteilig ausgeführt sein und umfasst ein in der ersten Ausnehmung 15a anzuordnendes Montageteil 8 und ein mit dem Montageteil 8 zu verbindendes Koppelteil 9. Das erste Beschlagteil 5 und das zweite Beschlagteil 6 sind über den wenigstens einen Gelenkhebel 7 schwenkbar miteinander verbunden. In einem ersten Montageschritt (Fig. 2b) wird das Montageteil 8 in der ersten Ausnehmung 15a der Möbelplatte 2b fixiert, während das zweite Beschlagteil 6 am bewegbaren Möbelteil 3 befestigt wird. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das längserstreckte Gehäuse 6a des zweiten Beschlagteiles 6 in der zweiten Ausnehmung 15b des bewegbaren Möbelteiles 3 im Wesentlichen vollständig versenkbar ist. In einem dritten Montageschritt (Fig. 2c) werden das Montageteil 8 und das Koppelteil 9 miteinander verbunden, sodass das bewegbare Möbelteil 3 am Möbelkorpus 2 fixierbar ist.

Fig. 3a-3c zeigen die Montage des Koppelteiles 9 am Montageteil 8 in verschiedenen Montageschritten. Das Koppelteil 9 ist über den wenigstens einen Gelenkhebel 7 mit dem zweiten Beschlagteil 6 verbunden, wobei der Gelenkhebel 7 am Koppelteil 8 um eine Gelenkachse 17a und am zweiten Beschlagteil 6 um die Gelenkachse 33a schwenkbar gelagert ist. Am Gelenkhebel 7 ist die Stellkontur 24 angeordnet, wobei bei einer Bewegung des Gelenkhebels 7 um die erste Gelenkachse 17a eine von der Federvorrichtung 10 beaufschlagte Druckrolle 12 entlang der Stellkontur 24 verfahrbar ist. Der Gelenkhebel 7 ist als doppelarmiger Flebel mit einem ersten Flebelende und mit einem zweiten Flebelende ausgebildet, wobei das erste Flebelende des Gelenkhebels 7 über die Gelenkachse 33a mit dem zweiten Beschlagteil 6 gelenkig verbunden ist. Die Dämpfvorrichtung 11 ist über das zweite Flebelende des Gelenkhebels 7 beaufschlagbar, wobei das zweite Flebelende des Gelenkhebels 7 zur Ausführung eines Dämpfungshubes entweder direkt oder über zumindest ein weiteres Bauteil (beispielsweise über einen Zwischenhebel) auf die Dämpfvorrichtung 11 wirkt. In einem ersten Montageschritt wird das Montageteil 8 durch wenigstens eine Fixiervorrichtung 16 (welche beispielsweise als Loch zur Aufnahme einer Schraube ausgebildet ist) an oder in der Möbelplatte 2b montiert.

Das Montageteil 8 kann auch zwei oder mehrere Fixiervorrichtungen 16 aufweisen, die als Löcher zur Aufnahme von Schrauben ausgebildet sind. Auch ist es möglich, dass die Fixiervorrichtung 16 ein bewegbar gelagertes Betätigungselement aufweist, wobei durch eine Betätigung des Betätigungselementes zumindest ein Verriegelungselement bewegbar ist, durch welches das Montageteil 8 an oder in der Möbelplatte 2a kraftschlüssig fixierbar ist. In einem weiteren Montageschritt wird das Koppelteil 9 schräg in das taschenförmige Gehäuse 8a des Montageteiles 8 eingeführt. Im Weiteren ist eine Zentriervorrichtung 18 zur Zentrierung zwischen dem Montageteil 8 und dem Koppelteil 9 vorgesehen, wobei die Zentriervorrichtung 18 wenigstens eine am Montageteil 8 und/oder am Koppelteil 9 angeordnete oder ausgebildete Schrägfläche 18a, 18b zur Führung des Koppelteiles 9 aufweist.

Zur lösbaren Verriegelung zwischen dem Koppelteil 9 und dem Montageteil 8 ist wenigstens eine Verriegelungsvorrichtung 20 vorteilhaft. Die Verriegelungsvorrichtung 20 weist wenigstens ein bewegbar gelagertes und von einem (vorzugsweise als Druckfeder ausgebildeten) Kraftspeicher 21 a beaufschlagtes Verriegelungselement 25a zum lösbaren Verriegeln des Koppelteiles 9 auf. Das Verriegelungselement 25a ist mit einer Ausnehmung 22a zur Aufnahme eines Rastteiles 23a des Koppelteiles 9 versehen. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist ein zweiter Kraftspeicher 21 b vorgesehen, welcher ein zweites Verriegelungselement 25b mit einem zweiten Rastteil 23b in Richtung einer zweiten Ausnehmung 22b des Montageteiles 8 drückt. Wie aus Fig. 3b und Fig. 3c hervorgeht, wird das Koppelteil 9 in das Montageteil 8 seitlich eingeschwenkt, wobei das Koppelteil 9 durch die Schrägflächen 18a, 18b der Zentriervorrichtung 18 relativ zum Montageteil 8 führbar ist.

Fig. 4a zeigt eine zu Fig. 3c fortgesetzte Schwenkbewegung des Koppelteiles 9 relativ zum Montageteil 8. Das Verriegelungselement 25a wird durch das Zusammenwirken des Rastteiles 23a mit einer Schrägfläche des Verriegelungselementes 25a entgegen der Kraft des Kraftspeichers 21 a in Richtung des Pfeils 26 gedrückt, sodass das Rastteil 23a in die Ausnehmung 22a des Verriegelungselementes 25a eintreten kann und wobei das zweite Rastteil 23b durch die Kraft des zweiten Kraftspeichers 21 b in die Ausnehmung 22b des Montageteiles 8 eingedrückt wird.

Fig. 4b zeigt die verriegelte Stellung zwischen dem Montageteil 8 und dem Koppelteil 9. Durch eine Entriegelungsvorrichtung 19 ist die Verriegelung zwischen dem Montageteil 8 und dem Koppelteil 9 wieder lösbar. Die Entriegelungsvorrichtung 19 weist ein bewegbar gelagertes, vorzugsweise linear verschiebbares, Löseelement 19a, auf, wobei durch Kraftausübung auf das Löseelement 19a in Richtung (X) die Verriegelung zwischen dem Montageteil 8 und dem Koppelteil 9 lösbar ist. Das Löseelement 19a ist im Montagezustand des Möbelbeschlages 4 unmittelbar und direkt für eine Betätigung mittels eines Werkzeuges zugänglich.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel weist die Entriegelungsvorrichtung 19 einen doppelarmigen Entriegelungshebel 30 auf, welcher um eine Achse 27 schwenkbar gelagert ist. An beiden Hebelenden des doppelarmigen Entriegelungshebels 30 sind Langlöcher 29a und 29b vorhanden, die zur Aufnahme von Stiften 28a, 28b vorgesehen sind. Der erste Stift 28a ist am Verriegelungselement 25a angeordnet, während der zweite Stift 28b mit dem Löseelement 19a verbunden ist. Wird das Löseelement 19a durch ein Werkzeug, vorzugsweise einen Schraubendreher, in Richtung (X) des eingezeichneten Pfeils eingedrückt, so wird das Verriegelungselement 25a durch den Entriegelungshebel 30 entgegen der Kraft des Kraftspeichers 21 a in eine Lösestellung bewegt, in welcher die Verriegelung zwischen dem Montageteil 8 und dem Koppelteil 9 lösbar ist. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Richtung (X) im Wesentlichen rechtwinklig zu einer Stirnfläche des ersten Beschlagteiles 5 verläuft.

Fig. 5a zeigt den Möbelbeschlag 4, wobei das zweite Beschlagteil 6 mit dem Gehäuse 6a am bewegbaren Möbelteil 3 zu befestigen ist. Am ersten Endbereich 31a des Gehäuses 6 ist die wenigstens eine Gelenkachse 33b angeordnet, während am zweiten Endbereich 31 b die Befestigungsvorrichtung 32 mit dem drehbaren Betätigungselement 32a angeordnet ist.

Fig. 5b zeigt den in Fig. 5a eingekreisten Bereich in einer vergrößerten Ansicht. Das Betätigungselement 32a der Befestigungsvorrichtung 32 ist mit zumindest einem Verriegelungselement 36 bewegungsgekoppelt verbunden, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass das Betätigungselement 32a mit dem Verriegelungselement 36 in Gewindeeingriff steht. Das Betätigungselement 32a ist als drehbare Schraube ausgeführt, welche (beispielsweise mittels eines Langlochs 39) in einer radialen Richtung versetzbar gelagert ist. Das Betätigungselement 32a kann eine Aufnahme für ein Werkzeug aufweisen, sodass das Betätigungselement 32a mittels eines Werkzeuges rotierbar ist.

Das Verriegelungselement 36 weist eine erste Schrägfläche 37a auf, welche mit einer korrespondierenden zweiten, vorzugsweise am Gehäuse 6a angeordneten, Schrägfläche 37, zusammenwirkt, wobei das Verriegelungselement 36 durch Drehung des Betätigungselementes 32a in eine erste Drehrichtung durch das Zusammenwirken der ersten und zweiten Schrägfläche 37a, 37b in eine erste Richtung quer zu einer Drehachse des Betätigungselementes 32a bewegbar und damit in Richtung einer Kontaktfläche 40 der Ausnehmung 15b im bewegbaren Möbelteil 3 bewegbar ist. Das Verriegelungselement 36 weist zumindest bereichsweise eine die Haftreibung erhöhende Oberfläche 38, vorzugsweise zumindest eine Rippe und/oder zumindest eine Verzahnung, zur Anlage an der Ausnehmung 15b auf. Fig. 5c zeigt einen Querschnitt, aus welchem hervorgeht, dass das Verriegelungselement 36 unter Bildung eines Spaltes von der Kontaktfläche 40 der Ausnehmung 15b beabstandet ist und sich somit in einer Lösestellung befindet.

Fig. 6a zeigt den befestigten Zustand des zweiten Beschlagteiles 6 am bewegbaren Möbelteil 3. Ausgehend von der Stellung gemäß den Fig. 5a-5c wurde das Betätigungselement 32a mittels eines Werkzeuges in eine erste Drehrichtung (im Uhrzeigersinn) verdreht. Durch diese Drehbewegung wurde das Verriegelungselement 36 näher zum Kopf des Betätigungselementes 32a angezogen, wobei das Verriegelungselement 36 durch das Zusammenwirken der Schrägflächen 37a, 37b und durch die radiale Versetzbarkeit des Betätigungselementes 32a an die Kontaktfläche 40 der Ausnehmung 15b im bewegbaren Möbelteil 3 andrückbar ist.

Fig. 6b zeigt den ersten Endbereich des Gehäuses 6a, an welchem die Gelenkachse 33b angeordnet ist. Durch eine Drehung des Betätigungselementes 32a wurde auch das längserstreckte Gehäuse 6a in Richtung einer gegenüberliegenden zweiten Kontaktfläche 40a der Ausnehmung 15b bewegt, wobei der am ersten Endbereich 31a des Gehäuses 6a angeordnete Vorsprung 35 an die zweite Kontaktfläche 40a der Ausnehmung 40a andrückbar und/oder in die zweite Kontaktfläche 40a eindringbar ist. Auf diese Weise ist das Gehäuse 6a des zweiten Beschlagteiles 6 mit beiden Endbereichen 31 a, 31 b relativ zu den beiden gegenüberliegenden Kontaktflächen 40, 40a der Ausnehmung 15b verspannbar.

Fig. 6c zeigt einen weiteren Querschnitt der am zweiten Endbereich 31 b des Gehäuses 6a angeordneten Befestigungsvorrichtung 32, wobei sich das Verriegelungselement 36 in einem befestigten Zustand (Spannstellung) in der Ausnehmung 15b im bewegbaren Möbelteil 3 befindet. Das Verriegelungselement 36 ist durch Drehung des Betätigungselementes 32a in eine der ersten Drehrichtung entgegengesetzte zweite Drehrichtung durch das Zusammenwirken der ersten und zweiten Schrägfläche 37a, 37b in eine der ersten Richtung entgegengesetzte zweite Richtung bewegbar, sodass der Abstand zwischen der Oberfläche 38 des Verriegelungselementes 36 und der ersten Kontaktfläche 40 vergrößerbar ist. Auf diese Weise ist das Verriegelungselement 36 wieder in die in Fig. 5c gezeigte Lösestellung rückstellbar, sodass das Gehäuse 6a des zweiten Beschlagteiles 6 ohne Beschädigung der Kontaktflächen 40, 40a aus der Ausnehmung 15b entnommen werden kann.

Fig. 7a zeigt eine perspektivische Ansicht des Möbelbeschlages 4, wobei das erste Beschlagteil 5 zumindest eine Befestigungsvorrichtung 32 zur lösbaren Befestigung des Gehäuses 8a innerhalb der Ausnehmung 15a des Möbelkorpus 2 aufweist. Das Gehäuse 8a weist zwei in Längsrichtung (L) voneinander beabstandete Endbereiche 31 a und 31 b auf, wobei die Gelenkachse 17a des Gelenkhebels 7 im Bereich des ersten Endbereiches 31 a und die Befestigungsvorrichtung 32 mit dem drehbar gelagerten Betätigungselement 32a in Form einer Schraube im Bereich des zweiten Endbereiches 31 b angeordnet ist. Durch zumindest eine Einstellvorrichtung 13a, 13b ist eine Lage des Gehäuses 8a in Bezug zum Möbelkorpus 2, vorzugsweise zur Möbelplatte 2a des Möbelkorpus 2, einstellbar. Die Befestigungsvorrichtung 32 kann identisch wie die in den Figuren 5a-5c, 6a-6c gezeigte Befestigungsvorrichtung 32 ausgeführt werden.

In der gezeigten Figur ist das das drehbare Betätigungselement 32a mit dem Verriegelungselement 36 in Gewindeeingriff, wobei das Betätigungselement 32a innerhalb des Langlochs 39 mit radialem Spiel geführt ist. Am Verriegelungselement 36 ist zumindest ein Führungselement 42, vorzugsweise in Form eines Zapfens, angeordnet, wobei das Führungselement 42 bei einer Verdrehung des Betätigungselementes 32a entlang einer, vorzugsweise schräg verlaufenden, Führung 37b des Gehäuses 8a verschiebbar geführt ist. Auf diese Weise ist das Verriegelungselement 36 mit seiner die Haftreibung erhöhenden Oberfläche 38 gegen eine Innenseite der Ausnehmung 15a im Möbelkorpus 2 anpressbar. Das Gehäuse 8a des ersten Beschlagteiles 5 und/oder das Gehäuse 6a des zweiten Beschlagteiles 6 können jeweils zumindest einen seitlich vorspringenden Flansch 41 , 41 a aufweisen. Durch eine Hinterseite der Flansche 41 , 41 a wird nämlich ein an einer Stirnseite 43 der Möbelteile 2a, 3 anlegbarer Tiefenanschlag ausgebildet, sodass die Beschlagteile 5, 6 in einem montierten Zustand an einer definierten Tiefenposition in Bezug zur Möbelplatte 2a und/oder in Bezug zum bewegbaren Möbelteil 3 gehalten sind. Außerdem ist durch die Flansche 41 , 41 a ein zwischen den Beschlagteilen 5, 6 und den Ausnehmungen 15a, 15b gebildeter Spalt abdeckbar. Überdies ist durch die Flansche 41 , 41 a in einem montierten Zustand des Möbelbeschlages 4 eine an der Stirnseite 43 befindliche Kante der Ausnehmungen 15a, 15b abdeckbar. Auf diese Weise kann auf eine aufwendige Nachbearbeitung dieser Kante, selbst wenn diese etwas ausgefranst ist, verzichtet werden.

Fig. 7b zeigt das im Möbelkorpus 2, vorzugsweise in der Möbelplatte 2a, versenkte Gehäuse 8a des ersten Beschlagteiles 5 in einer Lösestellung der

Befestigungsvorrichtung 32. Dabei ist zu erkennen, dass die Oberfläche 38 des Verriegelungselementes 36 noch nicht an eine korrespondierende Innenseite der Ausnehmung 15a angepresst ist.

Fig. 7b zeigt das im Möbelkorpus 2, vorzugsweise in der Möbelplatte 2a, versenkte Gehäuse 8a des ersten Beschlagteiles 5 in einer Spannstellung der

Befestigungsvorrichtung 32. Durch eine Drehung des Betätigungselementes 32a wurden die beiden Führungselemente 42 des Verriegelungselementes 36 entlang der Führungen 37b bewegt, wobei die Oberfläche 38 des Verriegelungselementes 36 gegen die Innenseite der Ausnehmung 15a angedrückt oder eingepresst wird.

Fig. 8a zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Befestigungsvorrichtung 32 zur Befestigung der Beschlagteile 5, 6 am Möbelkorpus 2 und/oder am bewegbaren Möbelteil 3. Die Befestigungsvorrichtung 32 wird in der gezeigten Figur im Zusammenhang mit dem zweiten Beschlagteil 6 erläutert, welches am oder im bewegbaren Möbelteil 3 zu befestigen ist. Selbstverständlich kann diese Befestigungsvorrichtung 32 auch im Zusammenhang mit dem ersten Beschlagteil 5 verwendet werden. Das Beschlagteil 6 weist eine zumindest bereichsweise eben ausgebildete Befestigungsfläche 47 zur Anlage am bewegbaren Möbelteil 3 auf. Die am zweiten Endbereich 31 b des Gehäuses 6a angeordnete Befestigungsvorrichtung 32 umfasst eine Bohrung 45 mit einer Längsrichtung, welche schräg, beispielsweise zwischen 10° und 20°, zu einer rechtwinklig zur Befestigungsfläche 47 verlaufenden Senkrechten 44 verläuft. Am ersten Endbereich 31 a des Gehäuses 6a ist zumindest ein seitlich abstehender Vorsprung 35 angeordnet, dessen Funktion bereits im Zusammenhang mit der Fig. 6b erläutert wurde.

Fig. 8b zeigt den in Fig. 8a eingekreisten Detailbereich „A“ in einer vergrößerten Ansicht.

Fig. 8c zeigt den in Fig. 8a eingekreisten Detailbereich „B“ in einer vergrößerten Ansicht, aus welcher die schräg verlaufende Bohrung 45 mit einer Schrägfläche 46 hervorgeht.

Fig. 8d zeigt das Betätigungselement 32a in Form einer drehbaren Schraube, deren Längsachse durch die schräg verlaufende Bohrung 45 in Bezug zur Befestigungsfläche 47 geneigt ist. Wird das Betätigungselement 32a in Form der Schraube eingedreht, so wird die Schrägfläche 46 der Bohrung 45 vom Betätigungselement 32a kontaktiert. Auf diese Weise wird das Gehäuse 6a des zweiten Beschlagteiles 6 in Längsrichtung (L) bewegt, wobei der Vorsprung 35 des ersten Endbereiches 31a gegen eine Innenseite der Ausnehmung 15b gedrückt wird und beide Endbereiche 31 a, 31 b des Gehäuses 6a in der Ausnehmung 15b befestigbar ist.

In der gezeigten Figur ist die Bohrung 45 in Bezug auf die Senkrechte 44 asymmetrisch ausgebildet. Die Schrägfläche 46 der Bohrung 45 ist derart geneigt, dass das Betätigungselement 32a bei einer Drehbewegung die Schrägfläche 45 kontaktiert und das Gehäuse 6a durch das Betätigungselement 32a in einer Richtung quer zur Senkrechten 44 bewegbar ist.