Die vorliegende Erfindung betrifft einen Möbelbeschlag zur bewegbaren Lagerung wenigstens eines ersten Möbelteils relativ zu einem zweiten Möbelteil mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 sowie ein Möbel mit einem solchen Möbelbeschlag.

Entsprechende Möbelbeschläge sind dazu ausgebildet, ein erstes Möbelteil relativ zu einem zweiten Möbelteil zu bewegen, wobei insbesondere der Möbelbeschlag als Klappenbeschlag zur bewegbaren Lagerung einer Möbelklappe relativ zu einem Möbelkorpus ausgebildet ist.

Aus dem Stand der Technik bekannte Ausführungsformen von Möbelbeschläge umfassen:

- wenigstens eine Montagevorrichtung zum lösbaren Befestigen des Möbelbeschlags an einem der beiden Möbelteile,

- wenigstens eine Stellvorrichtung, welche mit dem anderen der beiden Möbelteile verbindbar ist, und welche relativ zur wenigstens einen Montagevorrichtung bewegbar gelagert ist,

- wenigstens einen Kraftspeicher, welcher wenigstens ein Federelement aus wenigstens einem Draht aufweist, wobei das wenigstens eine Federelement als Schraubenfeder ausgebildet ist, und

- wenigstens einen Kraftübertragungsmechanismus, über welchen Energie, die im wenigstens einen Kraftspeicher deponierbar ist, auf die wenigstens eine Stellvorrichtung ausübbar ist.

Derartige Möbelbeschläge werden beispielsweise zum Bewegen von Möbelklappen verwendet, wobei der Kraftspeicher des Möbelbeschlags zur Kompensation einer Gewichtskraft der Möbelklappe vorgesehen ist.

In diesem Fall wird vom Kraftspeicher eine Öffnungskraft auf eine Stellvorrichtung ausgeübt, sodass die Öffnungsbewegung der an der Stellvorrichtung angeordneten Möbelklappe durch den Kraftspeicher unterstützt wird und der Benutzer, insbesondere zum Bewegen von schweren Möbelklappen, weniger Kraft aufwenden muss. Andererseits wird der Kraftspeicher auch dazu verwendet, bei einer Schließbewegung der Möbelklappe eine Schließkraft auf die Stellvorrichtung auszuüben, sodass die mit der Stellvorrichtung verbundene Möbelklappe in eine Schließstellung einziehbar ist und mit einer Zuhaltekraft an einem Möbelkorpus andrückbar ist.

Des Weiteren kann und wird ein solcher Kraftspeicher dazu verwendet, beispielsweise der Gewichtskraft einer Möbelklappe entgegenzuwirken, sodass - wenn diese beispielsweise geöffnet wird und von einem Bediener losgelassen wird - die Möbelklappe nicht durch ihre eigene Gewichtskraft in eine Schließbewegung übergeht und gegebenenfalls auf einen Bediener auftrifft oder an den Möbelkorpus anschlägt.

In vielen bekannten Fällen werden diese Kraftspeicher durch Federelemente ausgeführt, welche über einen Kraftübertragungsmechanismus, beispielsweise einen Hebelmechanismus, mit einer Energie, welche von der Stellvorrichtung übertragen wird, beaufschlagbar sind.

Diese Energie wird dazu verwendet, die Federelemente des Kraftspeichers zu spannen, wodurch diese Energie im Kraftspeicher speicherbar ist und zu gegebener Zeit wieder durch Aktivierung, genauer gesagt: durch Entspannen des Federelements, in kinetische Energie umwandelbar ist.

Als Federelemente für die Kraftspeicher werden in der Regel herkömmliche Federelemente verwendet, die in hohen Stückzahlen gefertigt werden und somit zu günstigen Preisen erhältlich sind. Diese Federelemente weisen beispielsweise einen Draht auf, welcher entlang einer Schraubkontur zylindrisch gebogen oder gewunden ist. Es ist im Stand der Technik geläufig, Dass solche Drähte in einem Querschnitt normal zu ihrer Längsachse eine kreisförmige Außenkontur aufweisen.

Eine beispielhafte Ausführungsformen eines entsprechenden Möbelbeschlags geht aus dem Stand der Technik aus der WO 2019/091969 A1 hervor.

Kraftspeicher, welche zumeist durch Federelemente ausgeführt sind oder solche aufweisen, benötigen einen entsprechenden Bauraum, um den immer weiter wachsenden Anforderungen an immer höhere Kräfte Genüge tun zu können. Jedoch ergibt sich der große Wunsch eines möglichst geringen Bauraums entsprechender Möbelbeschläge, da diese in vielen Fällen Stauraum von Möbeln in Anspruch nehmen und/oder auch das optische Erscheinungsbild der Möbel beeinflussen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die durch den Kraftspeicher deponierbare Energie und/oder freisetzbare Energie zu erhöhen, bei dennoch kompakter Bauweise und/oder sogar geringerer Dimensionierung des Möbelbeschlags.

Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der wenigstens eine Kraftspeicher des Möbelbeschlags wenigstens ein Federelement aus wenigstens einem Draht aufweist, wobei der wenigstens eine Draht in einem Querschnitt normal zu einer Längsachse des wenigstens einen Drahts eine von einer Kreisform abweichende Außenkontur aufweist.

Solche von einer Kreisform abweichende Außenkonturen des wenigstens einen Drahtes können beispielsweise oval, elliptisch, eierförmig, polygonal, rechteckig, rechteckig mit abgerundeten Schmalseiten oder trapezförmig sein.

Durch die abweichende Form von einer Kreiskontur der Außenkontur des Drahtes im Querschnitt kann der Draht beispielweise eine höhere Querschnittsfläche aufweisen, was - wie dem Fachmann geläufig ist - zu einer Erhöhung der Widerstandsmomente gegenüber Verformungen führt.

Die Widerstandsmomente einer Rechtecksform sind beispielsweise im Vergleich zu einem Kreis (mit den gleichen Außenmaßen) höher, wobei durch die Ausgestaltung der Außenkontur des Drahtes als Rechteck das Widerstandsmoment erhöht wird, bei dennoch gleichbleibendem Bauraum.

Auch Ausgestaltungen der Außenkontur des wenigstens einen Drahtes entlang einer Längsachse des wenigstens einen Drahtes mit angepassten Formen bezüglich der Belastung - wie Beispielsweise einer S-Form, einer I-Form oder auch einer T-Form - sind durchaus vorstellbar. Diese Erhöhung der Widerstandsmomente mit Hilfe der Veränderung der Außenkontur des wenigstens einen Drahtes beeinflusst die Federkonstante maßgeblich, wodurch bei gleichbleibendem Bauraum höhere Energien durch das wenigstens eine Federelement ausübbar oder im wenigstens einen Federelement deponierbar sind.

Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind anhand der abhängigen Ansprüche definiert.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der wenigstens eine Draht über einen überwiegenden Teil seiner Länge, vorzugsweise über die gesamte Länge, in einem Querschnitt normal zu einer Längsachse des wenigstens einen Drahts eine von einer Kreisform abweichende und vorzugsweise gleichbleibende Außenkontur aufweist.

Es kann beispielsweise vorgesehen sein, dass die Endwicklungen des wenigstens einen Federelementes abgeschliffen oder abgebogen sind, sodass die Auflageflächen des wenigstens einen Federelements möglichst mit einer großen Fläche aufliegend. Eine möglichst große Auflagefläche des wenigstens einen Federelementes kann dazu beitragen, dass auf das wenigstens eine Federelement einwirkende Kräfte möglich symmetrisch in Wirkrichtung des wenigstens einen Federelementes eingeleitet werden, sodass sich keine asymmetrischen Verformung des wenigstens einen Federelementes und/oder der Vorspannung des wenigstens einen Federelementes und/oder Querkräfte ergeben (welche beispielsweise zu einem Ausknicken des wenigstens einen Federelementes führen können).

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das wenigstens eine Federelement als Schraubenfeder ausgebildet ist, bei welcher der Draht in Schraubenform aufgewickelt oder gebunden ist. Besonders vorteilhaft bei der Verwendung von Schraubenfedern ist, dass durch ihre geometrische Ausgestaltung auf den Draht vorwiegend nur durch Torsionsspannungen durch Zug- oder Druckkräfte auf das wenigstens eine Federelement wilden, wodurch sich höhere Belastbarkeiten bei gleicher Dimensionierungen ergeben.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Außenkontur im Querschnitt normal zur Längsachse eine minimale Erstreckung in eine erste Richtung und eine maximale Erstreckung in eine zweite Richtung senkrecht zur ersten Richtung aufweist, vorzugsweise, wobei

- das wenigstens eine Federelement eine Mittelachse aufweist und die erste Richtung parallel zur Mittelachse orientiert ist und/oder

- die maximale Erstreckung um einen Faktor von 1 ,1 bis 1 ,5, besonders bevorzugt um einen Faktor von 1 ,25, größer als die minimale Erstreckung ist.

Durch die Ausgestaltung des wenigstens einen Federelementes mit einer größeren Erstreckung in eine zweite Richtung, welche normal zu einer ersten Richtung gerichtet ist, kann spezifisch dem Einsatzgebiet gefolgt werden und der Draht durch seine Außenkontur an die entsprechenden Anforderungen (beispielsweise durch Berücksichtigung der auftretenden Belastungsfälle am Draht durch heranziehen Wirkrichtungen der angreifenden Kräfte) angepasst werden.

Speziell im Einsatz von Schraubenfedern, welche vornehmlich auf Torsion belastet sind, ist es besonders vorteilhaft, wenn der Draht im Querschnitt betrachtet, normal zu einer Mittelachse des wenigstens einen Federelementes eine größere Abmessung wie parallel dazu aufweist, da durch diese spezielle Querschnittkontur den Torsionsbeanspruchungen mit einem höheren Widerstandsmoment entgegnet werden kann.

Folglich ist es dadurch möglich, bei kleineren oder kürzeren Bauraum des wenigstens einen Federelementes, vorzugsweise einer Schraubenfeder, gleiche oder größere Federkonstanten hervorzurufen, sodass die Feder gleiche oder größere Energiemengen aufnehmen, deponieren und abgeben kann.

Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass das wenigstens eine Federelement als Druckfeder ausgebildet ist. Alternativ könnte das wenigstens eine Federelement auch als Zugfeder ausgebildet sein. Die Unterscheidung zwischen Zug- und Druckfedern erfolgt im Allgemeinen aufgrund der Belastungsarten.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das wenigstens eine Federelement aus einem Federstahl ausgebildet ist. Es kann vorgesehen sein, dass wenigstens eine Federführung zur Führung des wenigstens einen Federelementes vorgesehen ist. Federfügungen können dazu vorgesehen sein, das wenigstens eine Federelement entlang einer Achse - vorzugsweise in Wirkrichtung des wenigstens einen Federelementes - zu führen, sodass sich das wenigstens einen Federelement bei Einwirken einer Kraft nicht quer zur Wirkrichtung verformen und/oder gegebenenfalls ausknicken.

Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass der wenigstens eine Kraftspeicher eine Vielzahl, vorzugsweise zwei, Federelemente aufweist. Je nach einwirkender Kraft oder zu deponierender Energie kann der Kraftspeicher durch entsprechende Auswahl der Anzahl an Federelementen angepasst werden.

Es kann vorgesehen sein, dass das wenigstens eine Federelement drehbar an der wenigstens einen Montagevorrichtung angeordnet ist.

Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass die Stellvorrichtung wenigstens einen Stellarm oder wenigstens einen Stellarmstummel, welcher mit einem Stellarmfortsatz verbindbar ist, aufweist.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die wenigstens eine Stellvorrichtung relativ zur wenigstens einen Montagevorrichtung um eine Drehachse, welche in einer Gebrauchslage vorzugsweise horizontal verläuft, schwenkbar gelagert ist.

Es kann vorgesehen sein, dass der wenigstens eine Kraftübertragungsmechanismus wenigstens ein Druckstück, vorzugsweise eine Druckrolle, und wenigstens eine Steuerkontur, an welcher das wenigstens eine Druckstück verschiebbar lagerbar oder gelagert ist, aufweist, wobei vorzugsweise die wenigstens eine Steuerkontur an der wenigstens einen Stellvorrichtung ausgebildet ist..

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der wenigstens eine Kraftübertragungsmechanismus wenigstens einen Hebel aufweist, vorzugsweise wobei

- der Hebel schwenkbar an der Montagevorrichtung gelagert ist und/oder - der Kraftspeicher über einen Angriffspunkt an dem Hebel angelegt ist, besonders bevorzugt der Angriffspunkt mittels wenigstens einer Einstellvorrichtung relativ zum Hebel verstellbar ist.

Es kann vorgesehen sein, dass der wenigstens eine Kraftübertragungsmechanismus als Koppelgetriebe ausgebildet ist.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Möbelbeschlag wenigstens eine Einstellvorrichtung aufweist, mit welcher über den wenigstens einen Kraftübertragungsmechanismus auf die wenigstens eine Stellvorrichtung übertragbare Energie einstellbar ist, vorzugsweise wobei

- durch die wenigstens eine Einstellvorrichtung eine Federvorspannung des wenigstens einen Federelements einstellbar ist und/oder

- der wenigstens eine Kraftspeicher an der wenigstens einen Montagevorrichtung schwenkbar gelagert ist und durch die wenigstens eine Einstellvorrichtung relativ zur wenigstens einen Montagevorrichtung verschwenkbar ist.

Es kann beispielsweise vorgesehen sein, dass der Kraftspeicher einerseits an der wenigstens einen Montagevorrichtung schwenkbar gelagert ist und andererseits gegenüber dem Kraftübertragungsmechanismus durch die Einstellvorrichtung verschwenkbar ist, wodurch ein Hebelarm des Kraftübertragungsmechanismus relativ zum Kraftspeicher veränderbar ist. Durch Variation der Übersetzung, (welche mit dem Hebelarm einhergeht) durch die Einstellung des Hebelarms über die Einstellvorrichtung, kann die in den Kraftspeicher einbringbare, deponierbare und/oder aus dem Kraftspeicher abrufbare Energie variiert werden.

Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass die wenigstens eine Montagevorrichtung eine, vorzugsweise zumindest teilweise als ein Gehäuse des Möbelbeschlags ausgebildete, Montageplatte zum lösbaren Befestigen an einem der beiden Möbelteile aufweist.

Weiters wird Schutz begehrt für ein Möbel mit wenigstens einem ersten Möbelteil, wenigstens einem zweiten Möbelteil und wenigstens einem Möbelbeschlags gemäß einer Ausführungsvariante der Erfindung, wobei die beiden Möbelteile über den wenigstens einen Möbelbeschlag relativ zueinander bewegbar gelagert sind. Weitere Einzelheiten und Vorteile der gegenständlichen Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Figurenbeschreibung. Dabei zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Möbels,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht eines Möbelbeschlags,

Fig. 3a eine perspektivische Ansicht eines Federelements,

Fig. 3b eine Detailansicht der Fig. 3a, und

Fig. 4 verschiedene Querschnitte verschiedener Ausführungsformen von Federelementen.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Möbels 1 , welches einen Möbelkorpus 2 und eine bewegbar gelagerte Möbelklappe 3 aufweist. Die Möbelklappe 3 dieses Ausführungsbeispiels ist aus einem ersten Möbelteil 4 und dem weiteren Möbelteil 5 gebildet. Der Möbelkorpus 2 besteht aus einem zweiten Möbelteil 6, einem Oberboden 7, einem Unterboden 8 und einer Rückwand 9.

Das in Fig. 1 dargestellte Möbel ist in einem Schnitt zur besseren Veranschaulichung des Innenlebens dargestellt. Durch diesen Schnitt ist zu erkennen, wie der Möbelbeschlag 10 am Möbelkorpus 2 befestigt ist und wie über den Möbelbeschlag 10, genauer gesagt: den Stellarm 11 des Möbelbeschlages 10, die Möbelklappe 3 gegenüber dem Möbelkorpus 2 bewegbar gelagert ist.

Fig. 2 zeigt eine perspektivische Ansicht des Möbelbeschlags 10, wobei eine Abdeckklappe geöffnet ist, um das Innere des Möbelbeschlags 10 mit seinen Funktionselementen preiszugeben.

Der Möbelbeschlag 10 weist eine Montagevorrichtung 12 auf, welche dazu dient, den Möbelbeschlag 10 an einem zweitem Möbelteil 6 lösbar befestigen zu können. Diese Montagevorrichtung 12 weist in diesem Ausführungsbeispiel eine Montageplatte 27 auf, welche als Teil eines Gehäuses des Möbelbeschlags 10 ausgebildet ist.

Über eine Stellvorrichtung 13 kann ein erstes Möbelteil 4 kippbar relativ zur Montagevorrichtung 12 gelagert werden. Diese Stellvorrichtung 13 weist in diesem konkreten Ausführungsbeispiel einen Stellarmstummel 20 auf, welcher mit einem am ersten Möbelteil 4 befestigten Stellarmfortsatz verbunden werden kann, um einen gesamten Stellarm 11 auszubilden.

Der Stellarmstummel 20 der Stellvorrichtung 13 ist über die Drehachse 30 drehbar an der Montagevorrichtung 12, genauer gesagt: an der Montageplatte 27, angeordnet.

Die Stellvorrichtung 13 weist (gesehen zur Drehachse 30 im gegenüberliegenden Teil des Stellarmstummels 20) eine Steuerkontur 21 auf, welche bewegungsschlüssig mit dem Stellarmstummel 20 verbunden ist. Genauer gesagt sind in diesem Ausführungsbeispiel der Stellarmstummel 20 und die Steuerkontur 21 einstückig ausgebildet und um die Drehachse 30 drehbar gelagert.

An der Steuerkontur 21 ist eine Druckrolle 22 des Kraftübertragungsmechanismus 17 gelagert oder geführt.

Der Kraftübertragungsmechanismus 17 dieses Ausführungsbeispiels weist einen Hebel 23 auf, welcher Hebel 23 schwenkbar an der Montagevorrichtung 12 gelagert ist.

Am Hebel 23 ist die bereits genannte Druckrolle 22 angeordnet, welche über den Hebel 23 an der Steuerkontur 21 geführt wird.

Durch die Führung der Druckrolle 22 an der Steuerkontur 21 wird bei Drehung der Steuerkontur 21 um die Drehachse 30 den Hebel 23 relativ zur Montagevorrichtung 12 verkippt.

Durch diese Verkippung des Hebels 23 relativ zur Montagevorrichtung 12 wird der über den Angriffspunkt 24 am Hebel 23 angelenkte Kraftspeicher 14 bewegt.

Bei einer Schließbewegung des Stellarmstummels 20 der Kraftspeicher 14 mit einer Energie beladen werden, wobei der Kraftspeicher 14 diese Energie speichert und gleichzeitig eine Gegenkraft zur Schließbewegung über den Kraftspeicher 14 an den Stellarmstummel 20 übermittelt wird. Folglich ist über den Kraftübertragungsmechanismus 17 Energie im Kraftspeicher 14 deponierbar.

Während einer Öffnungsbewegung ist diese deponierte Energie des Kraftspeichers 14 freisetzbar, wodurch eine durch den Bediener ausgeführte Öffnungsbewegung unterstützt werden kann.

Durch diese Unterstützung dieser Öffnungsbewegung muss der Bediener nicht die gesamte nötige Kraft zum Heben des ersten Möbelteiles 4 aufbringen und es kann Weiters vorgesehen sein, dass das erste Möbelteil 4 durch den Kraftspeicher 14 in einer jeden Position relativ zum zweiten Möbelteil 6 entgegen dessen Gewichtskraft gehalten werden kann, sodass ein Bediener aus außerhalb der Endlagen des Möbelbeschlages 10 das erste Möbelteil 4 gefahrlos loslassen kann.

Der Kraftspeicher 14 dient zur Kraftbeaufschlagung des Hebels 23 und somit des Stellarmstummels 20 und weist in diesem Ausführungsbeispiel zwei Federelemente 15 auf, welche als Schraubenfedern, insbesondere Druckfedern, ausgebildet sind.

Der Kraftspeicher 14 stützt sich mit einem ersten Endbereich an einem um die Drehachse 29 schwenkbaren Stützteil 28 ab. Ein zweiter Endbereich des Kraftspeichers 14 ist am Angriffspunkt 24 gelagert, welcher mit dem Hebel 23 verbunden ist.

Über eine Einstellvorrichtung 25 (welche in diesem Ausführungsbeispiel nicht zu erkennen ist) kann der Angriffspunkt 24 des Kraftspeichers 14 am Hebel 23 arretiert werden und eine Federvorspannung der Federelemente 15 eingestellt werden.

Die Einstellvorrichtung 25 weist hierfür eine Gewindespindel auf, welche durch ein Einstellwerkzeug von der Vorderseite (unterhalb der Stellvorrichtung 15) betätigt werden kann. Diese Gewindespindel ist an der Montagevorrichtung 12 gelagert und wirkt mit einem entsprechenden Gegenstück am Angriffspunkt 24 des Kraftspeichers 14 am Hebel 23 zusammen, wobei der Angriffspunkt 24 am Hebel 23 entlang einer Kontur 31 des Hebels 23 verstellbar ist. Durch Arretierung des Angriffspunktes 24 des Kraftspeichers 14 an der Kontur 31 des Hebels 23 wird der Kraftspeicher 14 um die Drehachse 29 verkippt, wodurch ein relativer Abstand zwischen der Drehachse 29 und dem Angriffspunkt 24 verändert wird.

Durch Veränderung dieses relativen Abstandes kann einerseits die Federvorspannung der Federelemente 15 variiert werden und andererseits ein Hebelarm, der durch den Kraftspeicher 14 ausgewirkten Kraft auf den Hebel 23 verändert werden, wodurch die über den Kraftübertragungsmechanismus 17 auf die Stellvorrichtung 13 übertragbare Kraft einstellbar ist.

Durch das Bewegen des Angriffspunktes 24 an der Kontur 31 des Hebels 23 wird ein Anzeigeelement 32 relativ zum Hebel 23 um die Achse 33 verschwenkt. Diese Verschwenkung des Anzeigeelementes 32 um die Achse 33 wird dadurch hervorgerufen, dass sich der Angriffspunkt 24 zwischen Anzeigeelement 32 und Kontur 31 des Hebels 23 bewegt und einen entsprechenden Abstand zwischen dem Anzeigeelement 32 und dem Hebel 23 verändert. Das Anzeigeelement 32 kann beispielsweise durch ein Federelement in Richtung der Kontur 31 des Hebels 23 vorgespannt sein.

Das Anzeigeelement 32 kann beispielsweise an einem unteren Ende eine Anzeigescala aufweisen, welche durch einen entsprechenden Schlitz in der Montagevorrichtung 12 von einem Äußeren des Gehäuses des Möbelbeschlages 10 ablesbar ist.

Durch Verdrehung oder Verkippung des Anzeigeelementes relativ zum Hebel 23 und somit relativ zur Montagevorrichtung 12 wird diese Anzeigescala bewegt, sodass über den Schlitz des Gehäuses von außen von einem Bediener die Anzeigescala zur Einstellung des Kraftspeichers 14 abgelesen oder beobachtet werden kann.

Weiters weist der Kraftspeicher 14 im Inneren der Federelemente 15 eine Federführung auf. Diese Federführung ist rotationssymmetrisch ausgebildet und liegt an einer Innenfläche der Federelemente 15 an, sodass diese Federelemente 15 bei Druck- oder Zugbeaufschlagung nicht in eine Richtung quer zur Wirkrichtung auskippen können.

Der Möbelbeschlag weist eine Dämpfungsvorrichtung 26 zur Dämpfung der Bewegung der wenigstens einen Stellvorrichtung 13 in eine Schließ- und/oder Öffnungsrichtung auf, wobei die Dämpfungsvorrichtung 26 mit dem Kraftspeicher 14, dem Kraftübertragungsmechanismus 17 und der Stellvorrichtung 13 zusammenwirkt.

Die Dämpfungsvorrichtung 18 kann

- als Fluiddämpfer ausgebildet sein und/oder

- zumindest eine Kolben-Zylinder-Einheit aufweisen und/oder

- bei einer Schließbewegung durch die Stellvorrichtung 13 beaufschlagbar sein und/oder

- sowohl bei einer Öffnungsbewegung als auch bei einer Schließbewegung der Stellvorrichtung von derselben Seite her beaufschlagbar sein.

Fig. 3a zeigt eine perspektivische Ansicht eines der Federelemente 15 aus dem zuvor genannten Ausführungsbeispiel, wobei das Federelement 15 entlang seiner Mittelachse 19 geschnitten dargestellt ist. Fig. 3b zeigt die Detailansicht B, welche in Fig. 3a gekennzeichnet ist.

So ist in Fig. 3a zu erkennen, wie das Federelement 15 durch einen Draht 16 gebildet wird, welcher sich entlang einer Schraubfläche um eine Mittelachse 19 windet oder erstreckt.

Dieser Draht 16 ist entlang der Schraubachse (im Folgenden als Längsachse des Drahtes bezeichnet) mit einem konstanten Querschnitt ausgebildet.

Das in Fig. 3b dargestellte Detail B, welches in Fig. 3a gekennzeichnet ist, zeigt in einer vergrößerten Darstellung den Draht 16 in einem Querschnitt normal zur Längsachse des Drahtes 16.

Die Außenkontur 18 des Drahtes 16 in diesem Schnitt ist oval ausgebildet, wobei die Außenkontur 18 im Querschnitt normal zur Längsachse eine minimale Erstreckung in eine erste Richtung 34 und eine maximale Erstreckung in eine zweite Richtung 35 (senkrecht zur ersten Richtung 34) aufweist, wobei die maximale Erstreckung um einen Faktor von 1 ,25 größer als die minimale Erstreckung ist.

Die erste Richtung 34 ist parallel zur Mittelachse 19 orientiert. Fig. 4 zeigt alternative Ausführungsformen von Drahtquerschnitten des Drahtes 16, welcher ein Federelement 15 ausbildet, wobei lediglich die Außenkonturen 18 des Drahtes 16 (vergleiche hierzu auch Fig. 3b) gezeigt sind.

In dieser Fig. 4 sind Außenkonturen 18 des Drahtes 16 zu erkennen, welche rechteckförmig, elliptisch, oval, rechteckförmig mit abgerundeten schmalen Seitenflächen, rechteckförmig mit abgerundeten Ecken, polygonförmig der eierförmig sind.

Bezugszeichenliste:

1 Möbel

2 Möbelkorpus

3 Möbelklappe

4 erster Möbelteil

5 weiteres Möbelteil

6 zweites Möbelteil

7 Oberboden

8 Unterboden

9 Rückwand

10 Möbelbeschlag

11 Stellarm

12 Montagevorrichtung

13 Stellvorrichtung

14 Kraftspeicher

15 Federelement

16 Draht

17 Kraftübertragungsmechanismus

18 Außenkontur des Drahts

19 Mittelachse des Federelements

20 Stellarmstummel

21 Steuerkontur

22 Druckrolle

23 Hebel

24 Angriffspunkt

25 Einstellvorrichtung

26 Dämpfungsvorrichtung

27 Montageplatte

28 Stützteil

29 Drehachse

30 Drehachse

31 Kontur

32 Anzeigeelement

33 Achse

34 erste Richtung

35 zweite Richtung