| JP03253684 | WINDOW OPENING AND CLOSING DEVICE |
| JP2005105584 | VEHICLE DOOR DRIVING SYSTEM |
| JP2006176964 | DOOR BODY DEVICE |
FRIESENECKER, Gerald (Im Steinach 22, Lauterach, A-6923, AT)
| Patentansprüche 1. Möbelklappenantrieb mit einem einen Elektromotor aufweisenden Elektroantrieb und einer einen Stellarm aufweisenden mechanischen Stelleinheit, wobei die mechanische Stelleinheit und der Elektroantrieb gesonderte Bauteile sind und lösbar aneinander befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stelleinheit eine Lagerstelle aufweist in die der Elektroantrieb (7) einhängbar ist, und, dass der eingehängte Elektroantrieb (7) um die Lagerstelle zur Stelleinheit (8) hin schwenkbar ist, und, dass eine von der Lagerstelle entfernte Verriegelungseinrichtung (27) vorgesehen ist, über die der Elektroantrieb (7) nach dem Aufschwenken auf die Stelleinheit (8) mit dieser, vorzugsweise lösbar, verriegelbar ist. 2. Möbelklappenantrieb nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Stelleinheit (8) eine kurze Achse aufweist, die senkrecht zu einer in Richtung der Längserstreckung der Stelleinheit (8) weisenden langen Achsen der Stelleinheit (8) angeordnet ist, wobei der eingehängte Elektroantrieb um die kurze Achse der Stelleinheit (8) zur Stelleinheit (8) hin schwenkbar ist. 3. Möbelklappenantrieb nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (27) als mechanische Rastverbindung ausgebildet ist. 4. Möbelklappenantrieb nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanische Rastverbindung selbst einrastend, vorzugsweise mittels einer Rastklinke, ausgebildet ist. 5. Möbelklappenantrieb nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass Teile der Verriegelungseinrichtung (27) federnd oder federbeaufschlagt ausgebildet ist. 6. Möbelklappenantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (27) mindestens ein am Elektroantrieb (7) angeordnetes Verriegelungselement (14) aufweist, welches mit einem zugehörigen, an der Stelleinheit (7, 8) angeordneten Haltelement (25) in Eingriff bringbar ist und ein Verschwenken des eingehängten Elektroantriebs (7) von der mechanischen Stelleinheit (8) weg verhindert. 7. Möbelklappenantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (27) mindestens ein an der Stelleinheit (8) angeordnetes Verriegelungselement (14) aufweist, welches mit einem zugehörigen, am Elektroantrieb (7) angeordneten Haltelement (25) in Eingriff bringbar ist und ein Verschwenken des eingehängten Elektroantriebs (7) von der mechanischen Stelleinheit (8) weg verhindert. 8. Möbelklappenantrieb nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Verriegelungselement (14) drehbar gelagert ist und mittels einer Betätigungsvorrichtung (13) betätigbar ist, um mit dem zugehörigen Halteelement (25) durch Verdrehen in Eingriff gebracht zu werden. 9. Möbelklappenantrieb nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Verriegelungselement (14) von einem Verriegelungshebel (12) betätigbar ist. 10. Möbelklappenantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass am Elektroantrieb (7) mindestens eine Haltenase (16) angeordnet ist, die mit entsprechenden, an der Stelleinheit (8) angeordneten Anschlagelementen (28', 28") in Eingriff bringbar ist, wobei die Anschlagelemente als Lagerstelle (28) dienen, in die der Elektroantrieb (7) einhängbar ist, und um die der Elektroantrieb (7) verschwenkbar ist. 11. Möbelklappenantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass an der Stelleinheit (8) mindestens eine Haltenase (16) angeordnet ist, die mit entsprechenden, am Elektroantrieb (7) angeordneten Anschlagelementen (28', 28") in Eingriff bringbar ist, wobei die Haltenase (16) als Lagerstelle (28) dient, in die der Elektroantrieb (7) einhängbar ist, und um die der Elektroantrieb (7) verschwenkbar ist. 12. Möbelklappenantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass an der Stelleinheit (8) oder am Elektroantrieb (7) eine Zentriervorrichtung vorgesehen ist, durch die die Stelleinheit (8) und der Elektroantrieb (7) zur Befestigung spielfrei positionierbar sind. 13. Möbelklappenantrieb nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Zentriervorrichtung als Zentrierstift (15) ausgebildet ist, der zur spielfreien Positionierung der Stelleinheit (8) und des Elektroantriebs (7) in eine entsprechende Ausnahmeöffnung (26) einschiebbar ist. 14. Möbel mit einem Möbelkorpus und einer am Möbelkorpus bewegbar gelagerten Klappe, gekennzeichnet durch einen am Möbelkorpus (2) montierten Möbelklappenantrieb (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, wobei der Stellarm des Möbelklappenantriebs (1) mit der Klappe (3) verbunden ist. |
Die Erfindung betrifft einen Möbelklappenantrieb mit einem einen Elektromotor aufweisenden Elektroantrieb und einer einen Stellarm aufweisenden mechanischen Stelleinheit, wobei die mechanische Stelleinheit und der Elektroantrieb gesonderte Bauteile sind und lösbar aneinander befestigbar sind.
Die WO 2008/134786 A1 zeigt eine an einem Möbelkorpus bewegbar gelagerte Klappe mit einer mechanischen Stelleinheit, welche einen mit der Klappe verbindbaren Stellarm und einen den Stellarm beaufschlagenden Kraftspeicher aufweist. Weiters ist ein als gesonderter Bauteil ausgebildeter Elektroantrieb an der Stelleinheit befestigbar, wobei die Befestigung auch dann möglich ist, wenn die Stelleinheit bereits am Möbelkorpus montiert ist.
Je nach Möbelklappentyp kommen unterschiedliche mechanische Stelleinheiten zur Anwendung, welche sich vor allem in der unterschiedlichen Ausbildung des Stellhebels bzw. des Hebelwerks, von dem der Stellhebel ein Teil ist, voneinander unterscheiden, um die jeweilige charakteristische Bewegung der Möbelklappe ausführen zu können. Die mechanische Stelleinheit ist üblicherweise auch stets mit einem Federpaket versehen, welches dazu dient, das Gewicht der Möbelklappe in gewissen Grenzen auszugleichen bzw. auszutarieren.
Die Anordnung der mechanischen Stelleinheit am Möbelkorpus kann dabei an verschiedenen Stellen des Möbelkorpus durchgeführt werden. Dabei kann es zu Situationen kommen, insbesondere wenn die entsprechenden Möbelkorpusse auf Überkopfhöhe angeordnet . sind, wo eine nachträgliche Befestigung des Elektroantriebs schwierig durchführbar ist. Dies gilt umso mehr, wenn, wie bisher üblich, der Elektroantrieb mit der Stelleinheit verschraubt wird, wofür in der Stelleinheit und im Elektroantrieb Durchgangslöcher vorgesehen sind.
Die Aufgabe der Erfindung ist es daher, diesen Nachteil zu vermeiden und eine einfache Fixierungsmöglichkeit für die Befestigung des Elektroantriebs an der Stelleinheit zur Verfügung zu stellen.
Diese Aufgabe wird durch einen Möbelklappenantrieb mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Der erfindungsgemäße Möbelklappenantrieb weist einen Elektroantrieb auf, der einen Elektromotor umfasst und als ein von der mechanischen Stelleinheit, die einen Stellarm umfasst, gesonderter Bauteil ausgebildet ist. Beide Bauteile, d.h. der Elektroantrieb und die mechanische Stelleinheit, sind lösbar aneinander befestigbar, wobei der Elektroantrieb auch dann an der Stelleinheit befestigbar ist, wenn die Stelleinheit bereits am Möbelkorpus montiert ist. Hierdurch wird auch der Austausch eines defekten Elektroantriebs ermöglicht ohne die mechanische Stelleinheit vom Möbelkorpus entfernen zu müssen.
Indem nun die Stelleinheit eine Lagerstelle aufweist, in die der Elektroantrieb einhängbar ist, ist eine erste Grobpositionierung des Elektroantriebs auf bzw. an der Stelleinheit ermöglicht, ohne dass hierfür etwaige Schrauben in Durchgangslöcher eingesetzt werden müssen.
Indem nun weiters vorgesehen ist, dass der eingehängte Elektroantrieb zur Stelleinheit hin schwenkbar ist, wobei die Stelleinheit schon am Möbelkorpus montiert sein kann, ist ausgehend vom eingehängten Elektroantrieb eine genauere Positionierung des Elektroantriebs durch eine einfache Verschwenkbewegung ermöglicht. Durch diese Verschwenkbewegung können der Elektroantrieb und die Stelleinheit bereits miteinander verbunden werden.
Um ein Loslösen, d.h. ein Abheben, des Elektroantriebs von der Stelleinheit zu verhindern, ist eine von der Lagerstelle entfernte Verriegelungseinrichtung vorgesehen, die eine Fixierung des mit der Stelleinheit verbundenen Elektroantriebs ermöglicht, wobei der Elektroantrieb nach dem Aufschwenken auf die Stelleinheit mit dieser verriegelbar ist. Bevorzugt ist dabei vorgesehen, dass die Verriegelungseinrichtung Mittel aufweist, mit denen die Verriegelung lösbar ist. Die Verriegelungseinrichtung kann dabei sowohl auf oder an dem Elektroantrieb angeordnete Bestandteile als auch auf oder an der Stelleinheit angeordnete Bestandteile aufweisen.
Anstatt in umständlicher Art mehrere Befestigungsschrauben zur Fixierung des Elektroantriebs an der Stelleinheit verwenden zu müssen, wobei diese gegebenenfalls in schwer zugänglichen Positionen verschraubt werden müssen, ist die Befestigung und gegebenenfalls auch eine Fixierung des Elektroantriebs an der Stelleinheit erfindungsgemäß in einfacher Weise durch eine Bewegung mit der der Elektroantrieb an der Stelleinheit einhängbar ist und eine anschließende Verschwenkbewegung in eingehängtem Zustand ermöglicht. Weitere vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.
In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist die Stelleinheit eine kurze Achse auf, die senkrecht zu einer langen Achse der Stelleinheit angeordnet ist, wobei die lange
Achse der Stelleinheit in Richtung der Längserstreckung der Stelleinheit weist. Die kurze
Achse weist somit in Richtung der Quererstreckung der Stelleinheit, die kürzer als die
Längserstreckung ist. Erfindungsgemäß ist nun vorgesehen, dass der eingehängte
Elektroantrieb um die kurze Achse zur Stelleinheit hin schwenkbar ist. Die kurze Achse kann dabei in Montagelage der Stelleinheit im Wesentlichen vertikal angeordnet sein.
Diese Ausführungsform ist besonders vorteilhaft, wenn die Stelleinheit bereits an der Seitenwand des Möbelkorpus montiert ist und sich daher insbesondere in Montagelage befindet. Die kurze Achse kann dabei parallel zur Seitenwand und zur Rückwand des Möbelkorpus an der die Stelleinheit befestigt ist ausgerichtet sein. Im Allgemeinen sind mechanische Stelleinheiten für Möbelklappen derart ausgebildet, dass der Stellarm im vorderen Teil, also im Bereich der zu öffnenden Möbelklappe, angeordnet ist und sich in den hinteren Bereich des Möbelkorpus längs erstreckt. Eine nachträgliche Montage eines Elektroantriebs kann daher insbesondere bei in großer Höhe angeordneten Möbelklappen mit Stelleinheiten mit einer Längserstreckung erschwert sein. Ist die Lagerstelle, die von der Verriegelungseinrichtung entfernt ist, im hinteren Bereich angeordnet, ist diese Schwenkbarkeit um die kurze Achse der Stelleinheit besonders vorteilhaft, da der Elektroantrieb nur in Bereichen der kurzen Quererstreckung eingehängt werden muss und die Verschwenkbewegung in diesem Fall in Richtung der vorzugsweise im vorderen Bereich angeordneten Verriegelungseinrichtung erfolgen kann. Dies erleichtert eine nachträgliche Anordnung eines Elektroantriebs an der Stelleinheit.
In einer Ausführungsform der Erfindung ist die Verriegelungseinrichtung als mechanische Rastverbindung ausgebildet. Zu diesem Zweck kann vorgesehen sein, dass die Verriegelungseinrichtung ein Rastelement aufweist, welches am Elektroantrieb oder an der Stelleinheit angeordnet ist und dann mit einem auf oder an der Stelleinheit oder dem Elektroantrieb angeordneten Halteelement in Eingriff bringbar ist. Das Halteelement ist also auf dem jeweils anderen dieser Bauteile, auf oder an dem das Rastelement angeordnet ist, angeordnet. Ist das Rastelement auf dem Elektroantrieb angeordnet, so ist ein zugehöriges Halteelement auf der Stelleinheit angeordnet und umgekehrt. Dabei ist besonders bevorzugt vorgesehen, dass die mechanische Rastverbindung selbst einrastend ausgebildet ist. Dazu kann vorgesehen sein, dass die Rastverbindung eine Schnappverbindung ausbildet, und der Elektroantrieb auf der Stelleinheit verriegelt wird, indem die entsprechenden Bauteile der Verriegelungseinrichtung durch Druck in Richtung der Verschwenkbewegung in Eingriff gebracht werden. Im Bereich der Verriegelungseinrichtung kann dabei der Elektroantrieb auf die Stelleinheit aufklippsbar sein. Die Verriegelungseinrichtung kann dabei eine Touch-Latch-Funktionalität aufweisen, also durch weiteren Druck auf den Elektroantrieb in Richtung der Stelleinheit wieder gelöst werden.
Ein gegebenenfalls vorhandenes Rastelement ist dabei in ein entsprechendes Halteelement selbst einrastend bzw. selbst verrastend in Eingriff bringbar, indem das Rastelement auf das Halteelement gedrückt wird. Eine mögliche Ausbildung eines derartigen Rastelements stellt eine Rastklinke dar.
Zu diesem Zweck kann vorgesehen sein, dass Teile der Verriegelungseinrichtung, also beispielsweise das Rastelement, federnd ausgebildet oder federbeaufschlagt ist. Dabei kann weiters vorgesehen sein, dass die Rastverbindung durch Druck entgegen der Federkraftwirkung außer Eingriff bringbar ist. Dadurch kann die Verriegelungseinrichtung lösbar ausgebildet sein und der Elektroantrieb von der Stelleinheit entriegelt und schlussendlich gelöst bzw. abgehoben werden.
In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist die Verriegelungseinrichtung ein Verriegelungselement und ein entsprechendes Halteelement bzw. Anschlagelement auf, wobei das Verriegelungselement mit dem Haltelement bzw. Anschlagelement in Eingriff bringbar ist. Dabei kann das Verriegelungselement auf oder an dem Elektroantrieb und das zugehörige Haltelement auf oder an der Stelleinheit oder umgekehrt angeordnet sein. Dabei kann das Verriegelungselement in mindestens zwei Stellungen bewegt werden, wobei eine der Stellungen eine Verriegelungsposition ist, in der das Verriegelungselement mit dem Halteelement bzw. Anschlagelement derart in Eingriff ist, dass ein Abheben oder Loslösen des Elektroantriebs von der Stelleinheit nicht mehr möglich ist. Die andere Stellung ist eine Entriegelungsposition, in der eine Anordnung des Elektroantriebs auf der Stelleinheit zur Befestigung dieser zwei Bauteile oder ein erneutes Loslösen dieser Bauteile möglich ist.
Dabei ist besonders bevorzugt vorgesehen, dass das mindestens eine Verriegelungselement drehbar gelagert ist, und durch ein Verdrehen mit dem zugehörigen Haltelement bzw. Anschlagelement in Eingriff bringbar ist. Dabei ist das Verriegelungselement von einer Betätigungsvorrichtung betätigbar, wobei diese Betätigungsvorrichtung bevorzugt auf oder an einem Verriegelungshebel angeordnet ist, der Teil der Verriegelungseinrichtung ist und selbst drehbar gelagert sein kann. Die Verriegelungseinrichtung kann vom Verriegelungshebel in die entsprechende Verriegelungsposition bewegt werden. Auch eine Bewegung in eine Entriegelposition kann möglich sein.
Die Lagerstelle ist von der Verriegelungseinrichtung entfernt angeordnet. In einer Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass die Lagerstelle mindestens ein Anschlagelement aufweist, das zum Beispiel als Anschlagkante ausgebildet sein kann. Dieses Anschlagelement kann mit einer oder mehreren entsprechenden Haltenasen, die auf dem Elektroantrieb angeordnet sind, in Eingriff gebracht werden. Zu diesem Zweck werden die Haltenasen derart über bzw. in die Anschlagelemente verschoben, sodass der Elektroantrieb in die Stelleinheit eingehängt ist und um diese Position verschwenkt werden kann. Die Haltenasen stützen sich dabei an den Anschlagelementen ab. Prinzipiell ist auch die umgekehrte Anordnung möglich, wobei die Haltenase oder die Haltenasen auf der Stelleinheit und die Anschlagelemente auf dem Elektroantrieb angeordnet sind. Die Haltenase oder die Anschlagelemente dienen für den eingehängten Elektroantrieb als Halteelemente.
In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist die Stelleinheit oder der Elektroantrieb eine Zentriervorrichtung auf, sodass bei der Befestigung des Elektroantriebs an der Stelleinheit kein Spiel entstehen kann und die Bauteile exakt aufeinander positioniert werden können. Dabei kann vorgesehen sein, dass die Zentriervorrichtung einen Zentrierzapfen und eine dem Zentrierzapfen entsprechende Ausnahmeöffnung umfasst, wobei der Zentrierzapfen auf dem Elektroantrieb und die Ausnahmeöffnung in der Stelleinheit oder umgekehrt angeordnet sind.
Die Erfindung betrifft weiters ein Möbel mit einem Möbelkorpus und einer am Möbelkorpus bewegbar gelagerten Klappe, wobei ein erfindungsgemäßer Möbelklappenantrieb auf einer oder beiden Seiten des Möbelkorpus angeordnet ist und der Stellarm des Möbelklappenantriebes mit der Klappe verbunden ist.
Dabei kann des Weiteren vorgesehen sein, dass zwar beidseitig eine mechanische Stelleinheit mit Kraftspeicher und Stellarm angeordnet ist, aber nur eine dieser Stelleinheiten mit einem erfindungsgemäßen Elektroantrieb verbunden ist. Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich anhand der Figuren sowie der dazugehörigen Figurenbeschreibung. Dabei zeigen:
Fig. 1 eine Seitenansicht eines Möbelklappenantriebs,
Fig. 2a und 2b eine schematische Darstellung der Arbeitsschritte für eine Befestigung eines Elektroantriebs an einer Stelleinheit eines erfindungsgemäßen
Möbelklappenantriebs,
Fig.3a bis 3c drei unterschiedlich ausgebildete Stelleinheiten zur Bewegung unterschiedlicher Möbelklappentypen in Seitenansichten,
Fig.4 eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines
Elektroantriebs, der an den in den Fig. 3a bis 3c gezeigten unterschiedlich ausgebildeten Stelleinheiten befestigt werden kann,
Fig.5 eine Detailansicht des in Fig. 4 mit A markierten Ausschnitts, FFiigg..66 eine teilweise aufgebrochene Darstellung der Fig. 5,
Fig.7 eine Explosionsdarstellung eines Teiles der für die Erfindung wesentlichen Bauteile des Elektroantriebs,
Fig.8a und 8b eine Seitenansicht einer Ausführungsform eines Elektroantriebs und eine
Detailansicht des mit B in Fig. 8a markierten Ausschnitts, FFiigg..99aa uunndd 99bb die Ausführungsform des Elektroantriebs der Fig. 8, wobei eine
Verriegelungshebel in die Verriegelungsstellung eingestellt ist sowie eine
Detailansicht des mit C in Fig. 9a markierten Ausschnitts, Fig. 10 eine perspektivische Detailansicht des an die Stelleinheit befestigten
Elektroantriebs, Fig. 11a und 11c eine Seitenansicht und eine Vorderansicht einer Ausführungsform eines an eine Stelleinheit befestigten Elektroantriebs sowie eine Detailansicht des mit D in Fig. 11a markierten Ausschnitts, Fig. 12a bis 12d drei perspektivische Ansichten sowie eine Draufsicht eines erfindungsgemäßen Möbelklappenantriebs, wobei der Elektroantrieb und die Stelleinheit noch vollständig voneinander getrennt sind,
Fig. 13a bis 13e vier perspektivische Ansichten sowie eine Draufsicht des
Möbelklappenantriebs der Fig. 12, wobei der Elektroantrieb in die
Stelleinheit eingehängt ist,
Fig. 14a bis 14e vier perspektivische Ansichten sowie eine Draufsicht des Möbelklappenantriebs der Fig. 12, wobei der Elektroantrieb und die
Stelleinheit verbunden und verriegelt sind, und Fig. 15a und 15b jeweils eine perspektivische Ansicht eines Möbelkorpus mit einem montierten Möbelklappenantrieb für einen speziellen Möbelklappentyp.
Fig. 1 zeigt in einer Seitenansicht einen Möbelklappenantrieb 1 , der an einem Möbelkorpus 2 montiert ist und eine mechanische Stelleinheit 8 sowie einen Elektroantrieb 7 umfasst. Die mechanische Stelleinheit 8 weist einen Stellarm 4 auf, der seinerseits eine Platte 5 umfasst, an der eine Möbelklappe 3 befestigbar ist. Der Öffnungswinkel φ wird dabei zwischen zwei gedachten Geraden gemessen, von denen eine parallel zur Längserstreckung des
Stellarmes 4 verläuft. Die zweite Gerade verläuft zumindest annähernd vertikal und durch den Drehpunkt des Stellarms 4.
Der Stellarm 4 ist von einem Kraftspeicher beaufschlagt, welcher zumeist als Federpaket ausgebildet ist. Die mechanische Stelleinheit 8 sowie der Elektroantrieb 7 selbst sind an sich im Stand der Technik bekannt und müssen daher nicht näher erläutert werden.
Dieses Ausführungsbeispiel des Hebelwerks der Stelleinheit 8 dient als sogenannte Hochschwenkklappe, bei der die Möbelklappe 3 über den Möbelkorpus 2 hinweg nach hinten verschwenkt wird. Natürlich ist die Erfindung auch für weitere Klappentypen, wie beispielsweise sogenannte Hochfaltklappen oder Hochliftklappen verwendbar. Derartige Klappentypen sind an sich im Stand der Technik bekannt und werden beispielsweise in der DE 20 2006 000 535 U1 näher erläutert.
In Fig. 2a ist schematisch das Wirkungsprinzip der Erfindung dargestellt. Der Elektroantrieb 7 verfügt über Mittel mit denen er in der Stelleinheit 8 einhängbar ist. Die Stelleinheit 7 ist bereits am Möbelkorpus 2 montiert. Das Einhängen des Elektroantriebs 7 erfolgt im hinteren Bereich der Stelleinheit 8, auf der der Rückwand des Möbelkorpus 2 zugewandten Seite, die für eine Verschraubung nur schwer zugänglich wäre. Das Einhängen selbst ist jedoch einfach durchführbar. Der in die Stelleinheit 8 eingehängte Elektroantrieb 7 wird dann in Pfeilrichtung zur Stelleinheit 8 hin verschwenkt, wobei die Verschwenkung um die Lagerstelle 28 erfolgt, an der der Elektroantrieb 7 in die Stelleinheit 8 eingehängt ist. Der Elektroantrieb 7 weist eine Kraftübertragungsvorrichtung 11 auf, die die vom Elektromotor zur Verfügung gestellte Kraft auf die Stelleinheit 8 überträgt und dadurch den Stellarm 4 für die Öffnungs- oder Schließbewegung bewegt. Ein Zentrierzapfen 15 dient zur Zentrierung des Elektroantriebs 7, sodass dieser exakt positionierbar und spielfrei mit der Stelleinheit 8 verbindbar ist. Der eingehängte Elektroantrieb 7 wird um die kurze Achse, die zur Seitenwand und Rückwand des Möbelkorpus 2 parallel ist, in Richtung zur montierten Stelleinheit 8 verschwenkt. Die Verriegelungseinrichtung 27 ist im vorderen Bereich des Möbelkorpus angeordnet, während die Lagerstelle 28 im hinteren Bereich angeordnet ist. Dadurch wird der im hinteren Bereich der Stelleinheit 8 in Bereichen der Quererstreckung eingehängte Elektroantrieb 7 um die kurze, in diesem Fall vertikal angeordnete Achse der Stelleinheit 8 verschenkt, wobei die Drehpunkte im hinteren Bereich des Möbelkorpus 2 angeordnet sind. Eine derartige Ausführungsform erleichtert eine nachträgliche Anordnung des Elektroantriebs 7 an der Stelleinheit 8, da ein Einhängen nur in Bereichen der Quererstreckung der Stelleinheit 8 nötig ist.
In Fig. 2b ist schematisch dargestellt, wie nun der Elektroantrieb 7 und die Stelleinheit 8 verbunden sind, nachdem der Elektroantrieb 7 zur Stelleinheit 8 hin verschwenkt worden ist. Eine Verriegelungseinrichtung 27 dient dabei dazu, die Stelleinheit 8 und den Elektroantrieb 7 in dieser Position zu verriegeln, also zu fixieren.
Die Fig. 3a bis 3c zeigen jeweils in einer Seitenansicht eine Ausführungsform einer mechanischen Stelleinheit 8. Je nach dem, welcher Möbelklappentyp zum Einsatz kommen soll, kommt eine entsprechende Stelleinheit 8 zum Einsatz.
In Fig. 3a ist eine mechanische Stelleinheit 8 für eine Hochfaltklappe gezeigt. Der zurücklegbare Winkelbereich von der Schließstellung zur Öffnungslage der Möbelklappe 3 beträgt in diesem Ausführungsbeispiel 143°. Die als Ausnahmeöffnung im Stellarm 4 ausgebildete Schnittstelle 9 befindet sich dabei in jener Position, in der die Möbelklappe 3 bzw. der Stellarm 4 sich in der Öffnungslage befindet. Mit der Schnittstelle 9 ist die
Kraftübertragungsvorrichtung 11 in Eingriff bringbar. Für die Öffnungs- und Schließbewegung des Stellarmes 4 bewegen sich die Schnittstelle 9 und die
Kraftübertragungsvorrichtung 11 entlang der Führungsbahn 10.
Die Stelleinheit 8 der Fig. 3b dient zur Bewegung einer Hochschwenkklappe (HS). Der zurücklegbare Winkelbereich beträgt in diesem Ausführungsbeispiel 151 °. Die als Ausnahmeöffnung im Stellarm 4 ausgebildete Schnittstelle 9 befindet sich in jener Position, in der die Möbelklappe 3 bzw. der Stellarm 4 sich in Öffnungslage befindet. Wiederum ist die Kraftübertragungsvorrichtung 11 des Elektroantriebs 7 mit der Schnittstelle 9 in Eingriff bringbar und beide werden während der Öffnungs- bzw. Schließbewegung entlang der Führungsbahn 10 bewegt. In Fig. 3c ist eine Stelleinheit 8 zur Bewegung einer Hochliftklappe (HL) dargestellt. In diesem Ausführungsbeispiel beträgt der zurücklegbare Winkelbereich 161 °. Wiederum befindet sich die als Ausnahmeöffnung ausgebildete Schnittstelle 9 in jener Position, in der die Möbelklappe 3 in ihrer Öffnungslage ist. Die Kraftübertragungsvorrichtung 11 wird mit der Schnittstelle 9 in Eingriff gebracht. Während der Öffnungs- bzw. Schließbewegung bewegen sich beide entlang der Führungsbahn 10.
In der Öffnungslage befindet sich die Schnittstelle 9 je nach verwendetem Klappentyp an verschiedenen Öffnungswinkeln φ, wodurch die Lage der Kraftübertragungsvorrichtung 11 entsprechend angepasst werden muss um mit der Schnittstelle 9 in Eingriff gebracht zu werden. Diese Lageanpassung geschieht in einer Ausführungsform der Erfindung mit einem Verriegelungshebel 12, der in dieser Ausführungsform Teil der Verriegelungseinrichtung 27 ist und Verriegelungselemente 14 mit zugehörigen Halteelementen 25 in Eingriff bringt.
In einer perspektivischen Ansicht ist in Fig. 4 ein Elektroantrieb 7 dargestellt, der an verschiedene Ausführungsformen der Stelleinheit 8 lösbar befestigbar ist. Zur lösbaren Befestigung dienen dabei neben einem Zentrierzapfen 15, der in eine zugehörige Ausnahmeöffnung 26 in der Stelleinheit 8 eingeschoben werden kann, zwei Haltenasen 16, die an entsprechenden Flächen und Kanten 28', 28" der Stelleinheit 8 anliegen und sich dort teilweise abstützen. Diese Flächen und Kanten dienen als Anschlagelemente bzw. Anschlagkanten 28', 28" und bilden durch die Abstützung gleichzeitig eine Lagerstelle 28 aus, in die der Elektroantrieb 7 einhängbar und um die der Elektroantrieb 7 verschwenkbar ist. Die Anschlagelemente bzw. Anschlagkanten 28', 28" dienen als Haltelemente für die Haltenasen 16 des Elektroantriebs 7, sobald dieser in die Stelleinheit 8 eingehängt ist.
Die Stelleinheit 8 weist die Kraftübertragungsvorrichtung 11 auf, die in die als Ausnahmeöffnung ausgebildete Schnittstelle 9 eingeschoben und dadurch in Eingriff gebracht wird. Der Verriegelungshebel 12 ist mit einer Betätigungsvorrichtung 13 versehen, mit der die Kraftübertragungsvorrichtung 11 bewegbar ist. Vom Verriegelungshebel 12 wird dabei durch Betätigung der Betätigungsvorrichtung 13 die Kraftübertragungsvorrichtung 11 teilweise entlang einer Ausnahmeöffnung 17 im Gehäuse des Elektroantriebs 7 verschoben. Der Verriegelungshebel 12 ist Teil der Verriegelungseinrichtung 27 und weist als hakenförmige Auskragungen ausgebildete Verriegelungselemente 14 zur Fixierung bzw. Verriegelung der Elektroantriebs 7 an der Stelleinheit 8 auf. In Fig. 5 ist der in Fig. 4 mit A markierte Ausschnitt in einer perspektivischen Ansicht dargestellt. Die Betätigungsvorrichtung 13 kann dabei auf verschiedene Positionen verschoben werden. Diese Positionen sind auf einer Fläche 18 markiert („HL", „HF", „HS", „LOCKED") und kennzeichnen die verschiedenen Klappentypen sowie die Verriegelungsstellung. Die ersten drei Positionen sind entriegelte Stellungen, in denen eine Anordnung sowie eine Loslösung des Elektroantriebs 7 auf bzw. von der Stelleinheit 8 möglich ist. Durch eine Verschiebung der Betätigungsvorrichtung 13 wird der Verriegelungshebel 12 betätigt, der einerseits die Kraftübertragungsvorrichtung 11 zur Anpassung an die verschiedenen Lagen der Schnittstelle 9 ja nach Möbelklappentyp verschiebt, wobei die Kraftübertragungsvorrichtung 11 teilweise entlang der Ausnahmeöffnung 17 verschoben wird. Andererseits werden durch eine Verdrehung des Verriegelungshebels 12 auch die Verriegelungselemente 14 in einer Gehäuseausnehmung 23 bewegt.
Zur Montage an einer Hochfaltklappe (HF) wird die Betätigungsvorrichtung 13 und damit die Kraftübertragungsvorrichtung 11 für die Befestigung des Elektroantriebs 7 an der Stelleineinheit 8 am weitesten entlang der Ausnahmeöffnung 17 verschoben, da dieser Klappentyp den geringsten Öffnungswinkel φ von den drei dargestellten Klappentypen aufweist. Zur Schließung der Hochfaltklappe bewegt sich der Kraftübertragungsvorrichtung 11 mit dem Stellarm 4 von diesem Startpunkt, also von der mit „HF" markierten Position, aus abwärts entlang der Ausnahmeöffnung 17.
Die Hochliftklappe weist den größten Öffnungswinkel φ auf, sodass zur Befestigung des Elektroantriebs 7 auf der Stelleinheit 8 die Kraftübertragungsvorrichtung 11 in diesem Fall am wenigsten entlang der Führungsbahn 17 verschoben werden muss. Zur Schließung der Hochliftklappe bewegt sich der Kraftübertragungsvorrichtung 1 1 mit dem Stellarm 4 von diesem Startpunkt, also von der mit „HL" markierten Position, aus abwärts entlang der Ausnahmeöffnung 17.
Dazwischen befindet sich die Markierung für die Hochschwenkklappe. Zur Schließung der Hochschenkklappe bewegt sich der Kraftübertragungsvorrichtung 11 mit dem Stellarm 4 von diesem Startpunkt, also von der mit „HS" markierten Position, aus abwärts entlang der Ausnahmeöffnung 17.
Wird nun der Elektroantrieb 7 an der Stelleinheit 8 eingehängt und zu dieser hin geschwenkt, wird zuvor manuell die Betätigungsvorrichtung auf den jeweiligen Klappentyp eingestellt. Dabei kann es vorgesehen sein, dass der Verriegelungshebel 12 bzw. die Betätigungsvorrichtung 13 an der jeweiligen Position einrastet oder diese Position beim Verschieben spürbar ist. Mit der Verschiebung wird die Kraftübertragungsvorrichtung 11 derart verschoben, dass sie in die als Ausnahmeöffnung ausgebildete Schnittstelle 9 an der gegebenenfalls bereits am Möbelkorpus 2 montierten Stelleinheit 8 eingeschoben werden kann.
Nach der Befestigung der zwei Bauteile 7, 8 aneinander kann das Betätigungsvorrichtung 13 auf die Verriegelungsposition verschoben werden. Diese Position ist mit „LOCKED" auf der Markierungsfläche 18 gekennzeichnet. Durch eine Verschiebung der Betätigungsvorrichtung
13 auf diese Position werden zwei, als hakenförmige Auskragungen am Verriegelungshebel
12 ausgebildete Verriegelungselemente 14, auf eine Position verschoben, an der sie mit dafür vorgesehenen Anschlag- bzw. Halteelementen 25 der Stelleinheit 8 in Eingriff kommen, die einen weiteren Teil der Verriegelungseinrichtung 27 darstellen. Dadurch kann der Elektroantrieb 7 nicht mehr von der Stelleinheit 8 gelöst werden, weil ein Abheben des Elektroantriebs 7 von der Stelleinheit 8 durch die Verriegelungselemente 14 und den Anschlag- bzw. Halteelementen 25 verhindert wird. Erst wenn die Betätigungsvorrichtung 13 wieder von der „LOCKED" Position entfernt wird, ist eine Loslösung möglich.
In der teilweise aufgebrochenen perspektivischen Darstellung der Fig. 6 ist der drehbar gelagerte Verriegelungshebel 12 zu sehen, der über zwei gegenüberliegende Betätigungsvorrichtungen 13 verfügt. Durch eine Verschiebung der Betätigungsvorrichtungen
13 wird der Verriegelungshebel 12 verdreht, wodurch sich Anschlagelemente 12' verschieben und dadurch die Kraftübertragungsvorrichtung 11 verschieblich bewegen. Die Kraftübertragungsvorrichtung 11 ihrerseits ist auf einem Unrundgetriebe 19 angeordnet. Auf dem Verriegelungshebel 12 sind als hakenförmige Auskragungen ausgebildete Verriegelungselemente 14 angeordnet, die bei einer Verdrehung des Verriegelungshebels 12 mitgedreht werden. Eine von einer Feder 21 beaufschlagte Anzeigevorrichtung 20 dient zur Indikation, ob die zwei Bauteile 7, 8 korrekt aneinander befestigt bzw. verriegelt sind.
Die Explosionsdarstellung der Fig. 7 zeigt nochmals die für die Verriegelung wesentlichen Bauteile der Erfindung. Auf dem Unrundgetriebe 19 ist die Kraftübertragungsvorrichtung 11 angeordnet. Der Verriegelungshebel 12 weist Anschlagelemente 12' und Verriegelungselemente 14 auf, die durch Betätigung der Betätigungsvorrichtungen 13 verschoben werden. Am Gehäuse 22 des ersten Bauteils 7 sind die Markierungen für die entsprechenden Klappentypen und die Verriegelungsstellung angeordnet. In der in Fig. 8b dargestellten Detailansicht des mit B markierten Ausschnitts der Fig. 8a, die in einer Seitenansicht eine Ausführungsform des Elektroantriebs 7 zeigt, ist dargestellt, wie die Betätigungsvorrichtung 13 des Verriegelungshebels 12 in der für die Hochfaltklappe markierten Position angeordnet ist. Das Anschlagelement 12' der Verriegelungshebel 12 hat dabei die Kraftübertragungsvorrichtung 11 in eine entsprechende Lage verschoben. Das Verriegelungselement 14 ist in einer Ausnahmeöffnung 23 des Gehäuses 22 angeordnet und nicht in Eingriff mit dem Halte- bzw. Anschlagelement 25.
Sind nun der Elektroantrieb 7 und die Stelleinheit 8 aneinander befestigt, wird die Betätigungsvorrichtung 13 auf die mit „LOCKED" markierte Position verschoben, wie dies in der Detailansicht der Fig. 9b des mit C markierten Ausschnitts der Fig. 9a dargestellt ist. Durch diese Verschiebung der Betätigungsvorrichtung 13 ist der Verriegelungshebel 12 und damit die Verriegelungselemente 14 verdreht worden, wodurch diesem mit entsprechenden Anschlag- bzw. Halteelementen 25 des zweiten Bauteils 8 in Eingriff gebracht worden sind, sodass ein Abheben des Elektroantriebs 7 von der Stelleinheit 8 nicht mehr möglich ist.
In Fig. 10 ist eine perspektivische Detailansicht der aneinander befestigten Bauteile 7 und 8 dargestellt. Zu sehen ist wie die Kraftübertragungsvorrichtung 11 , die als Wellenzapfen ausgebildet ist, in die Ausnahmeöffnung ausgebildete Schnittstelle 9 eingeschoben ist und dadurch mit dieser in Eingriff gebracht worden ist. Der Elektromotor bewegt nun die Kraftübertragungsvorrichtung 11 entlang der Führungsbahn 10, wodurch der Stellarm 4 entsprechend bewegt wird. In einer Ausnahmeöffnung 24 des Gehäuses ist die Anzeigevorrichtung 20 zu sehen, welche anzeigt, ob der Elektroantrieb 7 und die Stelleinheit 8 korrekt aneinander befestigt bzw. verriegelt sind. Zur Spielfreistellung ist der Zentrierzapfen 15 in eine zugehörige Ausnahmeöffnung 26 eingeschoben.
Die Fig. 11a bis 11c zeigen wiederum die aneinander befestigten Bauteile 7 und 8. Wie zu sehen ist, sind die Verriegelungselemente 14 mit korrespondierenden Anschlag- bzw. Halteelementen 25 in Eingriff. Ebenso ist die Kraftübertragungsvorrichtung 11 mit der Schnittstelle 9 und die Haltenasen 16 mit Anschlagelementen bzw. Anschlagkanten 28', 28" in Eingriff und stützen sich an den Anschlagelementen bzw. an den Anschlagkanten 28', 28" und den an die Anschlagkanten 28', 28" benachbarten Flächen der Stelleinheit 8 ab.
In Fig. 12a ist jene Situation dargestellt, in der der Elektroantrieb 7 und die Stelleinheit 8 noch vollständig getrennt sind. Die Fig. 12a zeigt dies in einer perspektivischen Ansicht, während Fig. 12b eine Draufsicht dieser Situation darstellt. Der Elektroantrieb 7 weist dabei zwei Haltenasen 16 auf, die mit Anschlagkanten 28', 28" und mit an die Anschlagkanten 28', 28" benachbarten, als Anschlagelemente dienenden Flächen der Stelleinheit 8 in Eingriff bringbar sind. Als Anschlagkanten 28', 28" dienen dabei sowohl die Abschlusskante 28' eines Horizontalstegs 29 als auch die senkrecht dazu angeordnete Kante 28". Die Kanten 28', 28" sowie die daran anschließenden Flächen der Stelleinheit 8, an denen die Haltenasen 16 anliegen, dienen als Anschlagelemente und als Lagerstelle 28 um die der Elektroantrieb 7 zur Stelleinheit 8 hin verschwenkbar ist, wobei sich die Haltenasen 16 an den Anschlagelementen abstützen.
Fig. 12c zeigt eine perspektivische Detailansicht einer der Haltenasen 16 mit den zugehörigen Anschlagkanten 28', 28", die sowohl als Kante des Horizontalstegs 29 als auch der dazu senkrechten Fläche gebildet werden, wobei an diesen Flächen die Haltenasen 16 in eingehängtem Zustand des Elektroantriebs 7 anliegen und sich, insbesondere für die Verschwenkbewegung, abstützen. Diese Bereich dienen somit zusammen mit den Anschlagkanten 28', 28" als Lagerstelle 28.
Eine weitere perspektivische Ansicht ist in Fig. 12d gezeigt. Hier ist besonders gut der als Anschlag- bzw. Halteelement dienende Horizontalsteg 29 und die Anschlagkanten 28', 28" erkennbar.
In Fig. 13a ist in einer perspektivischen Ansicht zu sehen wie der Elektroantrieb 7 und die Stelleinheit 8 zumindest teilweise verbunden sind, wobei die Haltenasen 16 mit den Anschlagelementen, die in diesem Fall vom Horizontalsteg 29 und der senkrecht dazu angeordneten Querfläche und den Anschlagkanten 28', 28" gebildet werden, in Eingriff gebracht worden sind. In diesem Zustand ist der Elektroantrieb 7 in der Stelleinheit 8 eingehängt. Jene Bereiche, an der die Haltenasen 16 anliegen, dienen als Lagerstelle 28, um die der Elektroantrieb 7 ausgehend vom hier dargestellten Zustand nun zur Stelleinheit 8 hin verschwenkt wird.
Fig. 13b zeigt diesen Zustand in einer Draufsicht, während Fig. 13c in einer perspektivischen Detailansicht zeigt, wie eine der Haltenasen 16 sowohl am Horizontalsteg 29 als auch an der senkrecht dazu angeordneten Querfläche anliegt. Dies ist auch in der perspektivischen Ansicht der Fig. 13d zu sehen. In der Fig. 13e ist in der perspektivischen Detailansicht ein Teil der Verriegelungseinrichtung 27 zu sehen, die einen Verriegelungshebel 12 mit angeordneten Verriegelungselementen 14 umfasst, die auf bzw. im Elektroantrieb 7 angeordnet sind. Durch Betätigung des Verriegelungshebels 12 mittels der Betätigungsvorrichtung 13 kommen die Verriegelungselemente 14 mit Halteelementen 25 in Eingriff. Ein auf dem Elektroantrieb 7 angeordneter Zentrierzapfen 15 wird während der Verschwenkbewegung in eine Öffnung 26 der Stelleinheit 8 eingeschoben und dient als Spielfreistellung. Die Kraftübertragungsvorrichtung 11 wird in eine als Ausnahmeöffnung 9 ausgebildete Schnittstelle eingeschoben. Während der Öffnungs- bzw. Schließbewegung bewegt sich die Kraftübertragungsvorrichtung 11 entlang der Führungsbahn 10, und bewegt dabei den Stellarm 4 zur Öffnung oder Schließung der Möbelklappe 3.
In Fig. 14a sind die Stelleinheit 8 und der Elektroantrieb 7 des Möbelklappenantriebs 1 in verbundenem Zustand perspektivisch dargestellt. Fig. 14b zeigt dies in einer Draufsicht.
In Fig. 14c ist wiederum die Lagerstelle dargestellt, an s der die Haltenasen 16 des Elektroantriebs 7 an Anschlagelementen anliegen. Fig. 14d zeigt dies in einer weiteren perspektivischen Darstellung. Hierbei ist auch zu sehen, wie die Kraftübertragungsvorrichtung 11 in der Führungsbahn 10, in der die Kraftübertragungsvorrichtung 11 bewegbar ist, angeordnet ist. Der Zentrierzapfen 15 ist in der zugehörigen Ausnahmeöffnung 26 angeordnet.
Fig. 14e zeigt in einer perspektivischen Detailansicht, wie die Verriegelungseinrichtung 27 die Stelleinheit 8 und den Elektroantrieb 7 in verbundener Position verriegelt. Durch den Verriegelungshebel 12 sind die Verriegelungselemente 14 derart verschoben worden, dass sie mit Anschlagelementen 25 in Eingriff gebracht worden sind, sodass ein Loslösen, d.h. eine Abheben des Elektroantriebs 7 von der Stelleinheit 8 verhindert wird. Der Zentrierzapfen 15 ist in die zugehörige Ausnahmeöffnung 26 eingeschoben.
Fig. 15a zeigt einen Möbelkorpus 2 mit einer daran bewegbar gelagerten Möbelklappe 3 in Form einer Hochfaltklappe und einem Möbelklappenantrieb 1 nach den Fig. 1 bis 14. Hochfaltklappen sind zweiteilig ausgeführte Klappen 3, wobei eine erste Teilklappe drehgelenkig mit dem Möbelkorpus 2 verbunden ist und eine zweite Teilklappe drehgelenkig mit der ersten Teilklappe verbunden ist. Beim Überführen der Klappe 3 in die Offenstellung wird die erste Teilklappe nach oben vom Möbelkorpus 2 weggeschwenkt, wobei die zweite Teilklappe ebenfalls nach oben zum Möbelkorpus 2 hingeschwenkt wird, sodass die Klappe 3 in der Offenstellung zusammengefaltet wird.
Fig. 15b zeigt eine perspektivische Detailansicht der Fig. 15a in einer anderen Blickrichtung.
Die Erfindung beschränkt sich nicht auf die gezeigten Beispiele, sondern umfasst alle technischen Äquivalente, welche in die Reichweite der nachfolgenden Ansprüche fallen können.
Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben, unten, seitlich, usw. auf die unmittelbar beschriebene sowie dargestellte Figur bezogen und sind bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen.
Next Patent: FURNITURE FLAP DRIVE FOR VARIOUS TYPES OF FLAPS