Die Erfindung betrifft eine elektromotorische Verstelleinrichtung für ein ein oder mehrere verstellbare Möbeibauteiie enthaltendes Möbel, die ein Gehäuse, we- nigstens einen Antriebsgetriebemotor, eine Steuereinrichtung, und eine Antriebseinheit aufweist, dessen Abtriebsglied mit einem zu verstellenden Möbel- bauteil oder mit einem Eingangsglied eines Verstellbeschlages verbunden ist, wobei eine Sicherheitseinrichtung vorgesehen ist, die beim Einklemmen zwischen in Wirkverbindung stehenden Möbelbauteilen oder zwischen einem Mö- belbauteil und einem anderen Bauteil oder zwischen einem Möbelbauteil und einem Körperteil der Antriebsgetriebemotor stillsetz- und/oder umsteuerbar ist.

Die in Rede stehende elektromotorische VerStelleinrichtung ist in vielen Ausführungen bekannt. Die jeweilige Ausführung richtet sich der Art des zu verstellen- den Möbels, beispielsweise eines Lattenrostes, eines Kranken- oder Pflegebettes oder eines Sitz- und Liegemöbels oder zur Höhenverstellung einer Tischplatte.

Da die Verstellgeschwindigkeiten der zu verstellenden Möbelbauteile relativ ge- ring sind, ist das Getriebe des Antriebsgetriebemotors ein Drehzahlreduziergetriebe, vorzugsweise in Form eines Schneckentriebes. Der Antriebsmotor des Getriebemotors ist ein mit einer Sicherheitsgleichspannung zu betreibender Gleichstrommotor. Die von dem Getriebemotor antreibbare Antriebseinheit ist in bevorzugter Ausführung ein Spindeltrieb, wobei entweder die Spindel rotie- rend antreibbar ist und eine darauf aufgesetzte, gegen Drehung gesicherte Spindelmutter in Längsrichtung der Spindel bei eingeschaltetem Antriebsgetriebemotor verfährt oder in der Umkehrung, dass die Spindel gegen Drehung gesichert ist und in Längsrichtung verfährt, wobei dann die Spindelmutter verfährt. Mit dem linear bewegbaren Getriebebauteil ist das Abtriebsglied der An- triebseinheit fest verbunden. Dies kann beispielsweise ein Hubrohr sein, welches am freien Ende einen Gabelkopf aufweist, welches mit dem zu verstellenden Möbelbauteil oder mit dem Eingangsglied eines Verstellbeschlages gelenkig verbunden ist. Die in Rede stehenden VerStelleinrichtungen sind als Einzel- oder Doppeian- triebe bekannt. Bei Einzelantrieben ist mit dem Antriebsgetriebemotor eine An- triebsein heit gekoppelt, während bei einem Doppelantrieb mit einem Getriebemotor oder mit zwei Getriebemotoren gekoppelte Antriebseinheiten vorgesehen sind, die in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet sind. Andere VerStelleinrichtungen sind als sogenannte Hubsäulen bekannt und stehen mit einem Bauteil eines höhenverstellbaren Tisches, einer höhenverstellbaren Arbeitsfläche oder eines höhenverstellbaren Bettes in Verbindung. Dabei sind die Hubsäulen nach Art eines Einzelantriebes aufgebaut, wobei die Hubsäulen wenigstens einen Spindeltrieb und wenigstens ein ausfahrbares Hub- röhr aufweisen, wobei bei einer Anordnung mit mehreren Hubrohren diese nach Art der Führungsrohre ineinander angeordnet sind und mit Führungsmitteln aneinander gelagert und untereinander geführt sind.

Die Sicherheitseinrichtung wird in der Branche als Einklemmschutz bezeichnet. Es soll verhindert werden, dass versehentlich Körperteile von Personen oder Haustieren eingeklemmt werden, was zu Verletzungen führen könnte. Da die VerStelleinrichtungen für die Möbel Massenprodukte sind, sollen sie äußerst preiswert herstellbar sein. Bei bekannten Sicherheitseinrichtungen werden beispielsweise Schaltleisten verwendet, die relativ kostenintensiv sind. Außerdem sind solche Schaltleisten störend. Aus den vorgenannten Gründen werden auch Sicherheitseinrichtun- gen in die Antriebseinheit oder in den Antriebsgetriebemotor eingebaut. Nachteilig ist jedoch, dass bereits in Betrieb befindende VerStelleinrichtungen nicht nachrüstbar sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine elektromotorische VerStelleinrichtung der eingangs näher beschriebenen Art so auszugestalten, dass die Sicherheitseinrichtung einfach aufgebaut und kostengünstig herstellbar ist, und dass darüber hinaus diese Sicherheitseinrichtung so ausgelegt ist, dass bereits sich in Betrieb befindende elektromotorische Versteileinrichtungen damit nachgerüstet werden können.

Die gestellte Aufgabe wird gelöst, indem die Sicherheitseinrichtung einen Lichtsender derart aufweist, dass der erzeugte Lichtstrahl auf wenigstens ein zu verstellendes Möbelbauteil oder auf eines mit dem Möbelbauteil in Verbindung stehendes weiteres Bauteil gerichtet ist, und dass der auf das Möbelbauteil oder auf das mit dem Möbelbauteil in Verbindung stehende weitere Bauteil auftreffende Lichtstrahl reflektiert und auf einen Lichtempfänger auftrifft, und dass bei einer durch Verformung des Möbelbauteils bedingten Änderung der reflektierten Lichtintensität mittels eines Signalwandlers elektrische Signale erzeugbar sind, so dass nach der Auswertung dieser Signale durch eine Steuerelektronik der Steuereinheit der Antriebsgetriebemotor stillsetz- und/oder um- steuerbar ist.

Die Sicherheitseinrichtung ist nunmehr als optisches System ausgelegt, so dass durch den Einsatz eines Lichtsenders und eines Lichtempfängers dieses System sehr preiswert ist, und dass damit auch vorhandene elektromotorische VerStelleinrichtungen nachgerüstet werden können. Dieses optische System detektiert berührungslos die Verformung eines Möbelbauteiles, beispielsweise einer Tischplatte. Dabei werden auch die bei einem Einklemmen relativ geringen Verformungen detektiert, so dass dieses System als direkte Verbindung anzusehen ist. Ferner ist diese berührungslose und optische Detektion werk- stoffunabhängig.

Besonders vorteilhaft ist, wenn der Lichtsender und der Lichtempfänger in einem Gehäuse angeordnet sind, welches mit dem zu verstellenden Möbelbauteil gekoppelt ist. Dabei ist besonders vorteilhaft, wenn der Lichtsender und der Lichtempfänger im Gehäuse der Steuereinheit installiert sind, da dadurch die Nachrüstbarkelt vorhandener elektromotorischer VerStelleinrichtungen besonders einfach erreicht werden kann.

Zweckmäßigerweise stehen dann die einander zugewandten Flächen des Ge- häuses und des Möbelbauteiles in einem relativ geringen Abstand zueinander. Dieser Abstand kann beispielsweise im Bereich von 1 mm liegen, so dass äußerst geringfügige Verformungen des Möbelbauteiles im Falle eines Einklemmens registriert und ausgewertet werden können. Dieser Abstand ist vorzugsweise auch veränderbar, durch eine entsprechende Einstellmöglichkeit. Sofern der Lichtsender und der Lichtempfänger im Steuergehäuse zur Steuerung der elektromotorischen Versteileinrichtung angeordnet sind, sind die Signalübertragungswege entsprechend kurz. Dabei ist dann das Gehäuse mit entsprechenden Öffnungen für die Lichtstrahlen versehen. Der

Lichtsender und der Lichtempfänger können dann auch im Bereich der Platine zur Steuerung der elektromotorischen Versteileinrichtung angeordnet sein. Die vorstehende Ausführung ist besonders geeignet, wenn das zu verstellende Möbelbauteil eine Tischpiatte ist, die durch eine Hubsäule verstellbar ist. Wenn jedoch das Möbelbauteil bzw. die Tischplatte durch mehrere Hubsäulen verstellt wird, ist es besonders vorteilhaft, wenn der Lichtsender und der Lichtemp- fänger in einem separaten Gehäuse oder in einem weiteren separaten Gehäuse installiert sind, da dann eine Deformierung des Möbelbauteiles ausschließlich zwischen den Säulen erkannt werden kann. In einer bevorzugten Ausführung, wobei die Tischplatte durch zwei Hubsäulen verstellt wird, ist der

Lichtsender und der Lichtempfänger im Bereich zwischen den Hubsäulen oder im Bereich neben den Hubsäulen angeordnet, wobei der Lichtsender und der Lichtempfänger in oder an dem Gehäuse zur Steuerung der elektromotorischen VerStelleinrichtung angeordnet ist.

Bei einem Tisch, der aus zwei in einem Winkel aneinander angeordneten und verbundenen Tischplatten besteht oder der eine winkelförmige oder eine bogenförmige Tischplatte aufweist, können mehr als zwei im Abstand zueinander angeordnete Hubsäulen stehen. Dabei können zum Beispiel eine erste Anordnung von Lichtsender und Lichtempfänger in dem Steuerungsgehäuse unter der einen Tischplatte befestigt sein, wobei eine zweite Anordnung von

Lichtsender und Lichtempfänger in einem separaten Gehäuse unter der anderen Tischplatte und/oder unter einem anderen Tischplattenabschnitt befestigt sind und über ein Anschlusskabel oder auch eine drahtlose Verbindung mit der Steuerung im Steuerungsgehäuse in Verbindung stehen. Die Lichtstrahlen können die bekannten Arten sein, wie z.B. kohärent, polarisierend, pulsierend, sichtbar, infrarot und dergleichen. Alternativ können die Lichtweilen auch durch Lichtwellenleiter übertragen werden.

Die Verbindungen des Gehäuses mit dem Möbelbauteil liegen in einem relativ großen Abstand zueinander. Dadurch wird die Registrierung der Verformung besonders genau.

Es ist ferner vorgesehen, dass der von den beiden Lichtstrahlen zur zugewandten Fläche des zu verstellenden Möbelbauteils eingeschlossene jeweilige Win- kel ein relativ kleiner spitzer Winkel ist, wodurch das ganze System besonders empfindlich reagieren kann. Dieser Winkel könnte beispielsweise im Bereich von 35 Grad liegen und kann gemäß anderen unterschiedlichen Ausführungsformen in einer Spanne von 15 Grad bis 50 Grad liegen. Vorteilhaft ist, wenn die von dem Lichtempfänger erzeugten Signale mittels eines Signalwandiers in elektrische Signale umwandelbar und diese Signale in die Steuerelektronik der Steuereinheit einspeisbar sind. In weiterer Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die erzeugten Signale derart gefiltert sind, dass das System nur dann anspricht, wenn eine bestimmten Kontinuität gegeben ist, d.h. bei einer schlagartigen, durch entsprechende

Kräfte in Wirkung erzeugten Verformung spricht das System nicht an. Ein solche Krafteinwtrkung wäre beispielsweise, wenn ein Gegenstand aus einer bestimmten Höhe heraus abgesetzt wird, ohne Zurückhaltung, und somit in der Signalkette ein zunächst impulsartiges Signal durch ein nachgeschaltetes Filter in ein gefiltertes Signal umgewandelt wird, was dann in die Steuerelektronik der Steuereinheit zugeführt wird. Die Filterung der Signale erfolgt durch allgemein bekannte Bandpassfilter. Je nach Art der Ausführung des Filters können zeitlich langsame und/oder zeitlich schnelle Änderungen des Signals herausgefiltert werden. Die Grenzfrequenz des jeweiligen Filters ist auf bekannte Art und Weise anpassbar ausgebildet und ist der Verstellgeschwindigkeit des Möbels an- gepasst. Bei einem verstellbaren Möbel mit einer relativ hohen Verstellge- schwindigkeit ist wenigstens ein Filter vorgesehen, welches zumindest eine relativ niedrige Grenzfrequenz aufweist.

Damit eine Streuung der Lichtstrahlen vermieden wird, ist vorgesehen, dass die Lichtstrahlen durch Lichtleitkanäte geführt werden.

Es ist ferner vorgesehen, dass der Lichtsender eine Infrarotdiode und der Lichtempfänger ein Infrarotfototransistor ist.

In bevorzugter Ausführung ist das zu versteilende Möbelbauteil eine mit min- destens einer Hubsäule zu verstellende Tischplatte. Es sind jedoch auch Tische bekannt, die als sogenannte Winkelkombinationen bezeichnet werden, und mit zwei Tischplatten ausgerüstet sind. Es werden dann zwei zuvor beschriebene Systeme notwendig. Es ist ausreichend, wenn zur Ermittlung der Verformung des Möbelbauteils ein Lichtempfänger und ein Lichtsender verwendet werden. Es ist jedoch auch möglich, dass mehrere Lichtsender und Lichtempfänger eingesetzt werden.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist der erzeugte Lichtstrahl direkt auf das Möbelbauteil oder direkt auf die Tischplatte gerichtet. Gemäß einer anderen Ausführungsform ist mit dem Möbelbauteil ein weiteres Bauteil gekoppelt, welches der Bewegung und der Verformung des Möbelbauteils oder der Tischplatte folgt, wobei als weiteres Bauteil ein aufgeklebtes Element, ein Aufkleber, eine Reflexionsfolie, ein Reflektor oder dergleichen in Frage kommt. Es ist ferner noch eine Vorrichtung zur Anpassung der Lichtintensität vorgesehen, welche zumindest mit dem Lichtsender oder mit der Steuereinheit in Verbindung steht. Die Lichtintensität des ausgebenden Lichtsenders gleicht sich der Intensität des empfangenden Lichts an. Somit kann in vorteilhafter Weise die Sicherheitseinrichtung mit einer Vielzahl unterschiedlich intensiv reflektierenden Oberflächen in Verbindung gebracht werden. Wird beispielsweise die Sicherheitseinrichtung mit einer reflektionsarmen Oberfläche in Verbindung gebracht, so erkennt eine Steuer- und Auswertelektronik, welche mit dem Licht- empfänger in Verbindung steht, ein durchschnittlich schwaches Signal des Lichtempfängers und verändert die Intensität des lichtsendenden Signals solange, bis dass das Signal am Lichtempfänger einen vorgegebenen durchschnittlichen Wert eingenommen hat. Diese automatische Veränderung erfolgt zeitlich betrachtet sehr langsam. In diesem Zusammenhang sei erwähnt, dass für das Erkennen des Einklemmfalis nicht die am Empfänger vorliegende

Lichtintensität ist, sondern dessen Änderung und insbesondere dessen schnelle und/oder plötzliche oder rasch verlaufende Änderung in Form der Änderungsgeschwindigkeit maßgebend ist, welche mittels des o.g. Filters aus dem Signalverlauf des Lichtempfängers herausfilterbar ist.

Wie eingangs beschrieben sind Lichtsender und Lichtempfänger in einem Gehäuse angeordnet. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist eine Halterung vorgesehen, die als eine Art Detektorhalterung bezeichnet werden kann, und welche in einer weiteren Ausgestaltung auch als ein Gehäuse ausgebildet sein kann. Es handelt sich vorzugsweise um ein Element oder um eine Anzahl von Elementen, an welchem oder an welchen der Lichtsender und/oder der Lichtempfänger festlegbar und montierbar angeordnet sind. In einer bevorzugten Ausführungsform der Detektorhalterung besteht diese aus zwei spiegelbildlich gestalteten Bauteilen mit halbschalenartigen Ausnehmungen, welche zu- mindest die Ltchileitkanäle und/oder die Aufnahmen des Lichtsenders bzw. des Lichtempfängers bilden. Gemäß einer alternativen Ausführungsform besteht die Detektorhalterung zumindest aus einem Körper und kann in einer andere weiterführenden Ausführungsform mit einem Deckel verschlossen sein. Die Detektorhalterung weist in vorteilhafter Weise die Lichtleitkanäle und die Aufnahmen für Lichtsender und/oder Lichtempfänger derart auf, dass der Lichtsender und/oder Lichtempfänger mit der damit montierten Detektorhalterung eine vormontierbare Baueinheit bildet, so dass der Lichtsender und der Lichtempfänger in einem vorgegebenen Abstand zueinander ausgerichtet und angeordnet sind. Die so gebildete Detektoreinheit kann dann in ein Gehäuse in Form eines Steuergehäuses, eines Handschaltergehäuses oder eines separaten Gehäuses eingesetzt und darin montiert werden.

Anhand der beiliegenden Zeichnung wird die Erfindung noch näher erläutert.

Es zeigt:

Figur 1 das optische System einer erfindungsgemäßen elektromotorischen

VerStelleinrichtung, rein schematisch.

Anhand der Figur wird das optische System anhand eines zu verstellenden Möbelbauteiies in Form einer Tischplatte 10 erläutert. Diese Tischplatte 10 ist andeutungsweise dargestellt An der unteren Seite der Tischplatte 10 ist ein andeutungsweise dargestelltes Gehäuse 1 1 festgelegt. Dieses Gehäuse 11 kann das Gehäuse der Steuereinheit oder auch ein separates Gehäuse sein.

Sofern es sich bei dem Möbel um eine sogenannte Winkelkombination handelt, ist unter jeder Tischplatte oder bei winkelförmigen oder bei bogenförmigen Tischplatten unter jedem Tischpiattenabschnitt ein Gehäuse angeordnet. In diesem Gehäuse 1 1 ist im der Tischplatte 10 abgewandten Bereich ein

Lichtsender in Form einer Infrarotdiode 1 1 installiert. Im Abstand dazu und höhengleich ist ein Lichtempfänger in Form eines Infrarotfototransistors 13 installiert. Wie die Figur zeigt, steht das Gehäuse 11 in einem relativ geringen Abstand zu Unterseite der Tischplatte 10. Dieser Abstand liegt beispielsweise im Bereich von 1 mm. Das Gehäuse 1 1 ist mit zwei Lichtleitkanälen 14, 15 verse- hen, die unter einem stumpfen Winkel zueinander stehen. An den der Tischplatte 10 abgewandten Seiten sind die Infrarotdiode 12 und der Infrarotfototransistor 13 installiert. Der von der Infrarotdiode 12 gesendete Lichtstrahl trifft auf die Unterseite der Tischplatte 10 auf, und wird dort reflektiert und von dem Infrarotfototransistor 13 empfangen. Der von der der Tischplatte 10 zugewandten Fläche des Gehäuses 1 1 und den Lichtleitkanälen 14, 15 eingeschlossene Winkel ist ein relativ kleiner spitzer Winkel, beispielsweise im Bereich von 20 Grad. Der Winkel ist als spitzer Winkel ausgebildet, was die Empfindlichkeit des optischen Systems in vorteilhafter Weise stark vergrößert. Kommt es während des Verstellvorganges des Möbelbauteiies, im dargestellten Ausführungsbeispiel der Tischplatte 10, zu einem Einklemmvorgang, beispielsweise eines Körperteiles, wird die Tischplatte 10 verformt, wobei diese Verformung nicht sichtbar ist. Durch die Empfindlichkeit des optischen Systems ändert sich jedoch durch die rasche bzw. durch die plötzlich geänderte Reflek- tion der Lichtstrahlen die Lichtintensität. Diese Änderung wird mittels eines Signalwandlers in elektrische Signale umgewandelt, so dass durch eine Steuerelektronik der Steuereinheit der Antriebsgetriebemotor entweder stillgesetzt oder kurzfristig umgeschaltet wird, d.h. die Drehrichtung wird geändert.

Die Signale werden gefiltert, beispielsweise mittels eines Bandbassfilters, so dass das System das Stillsetzen oder die Umsteuerung des Antriebsgetriebemotors nur dann eingeleitet wird, wenn nach einer Kontinuität eine Änderung erfolgt, vorzugsweise eine rasche oder plötzliche Änderung erfolgt. Wird die Tischplatte 10 jedoch schlagartig belastet, beispielsweise durch Absetzen eines relativ schweren Gegenstandes, liegt in der Signalkette ein impulsartiges Signal vor, welches durch einen Bandpassfilter herausgefiltert wird und es spricht das System nicht an. Die Erfindung ist nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt.

Wesentlich ist, dass in einem Gehäuse 1 1 mindestens ein Lichtsender 12 und eine entsprechende Anzahl von Lichtempfängern 13 installiert sind.

Bei Oberflächen, deren Reflexionsvermögen mit dem Lichtsender und Licht- empfänger keinen ausreichenden Wirkeffekt erzeugt, kann der Fiächenab- schnitt, welcher zur Reflexion angestrahlt wird , mit einer geeigneten Ref!exions- foiie oder dergleichen ausgestattet werden, zum Beispiel mit einer Selbstklebefolie. Es sei noch der besondere Vorteil des voreingestellten Abstandes zwischen der Tischplatte 10 und dem Gehäuse 1 1 erläutert. Das Gehäuse 1 1 wird in einem festen Abstand von beispielsweise 1 ...5 mm zur Tischplatte 0 gehalten, was in einer Ausführungsform durch angesetzte Abstandshalter, in einer zweiten Ausführungsform durch an dem Gehäuse 1 1 angeformte Abstandshalter und in einer weiteren Ausführungsform durch ein gebogen oder gewölbt geformtes Gehäuse realisiert wird. Dabei sind die Abstandshalter im Bereich der Anschraubpunkte und Befestigungsschrauben angeordnet, so dass das Gehäuse 1 1 im Bereich der Befestigungspunkte an der Tischplatte 0 anliegt, womit das Gehäuse 1 1 an das Möbel, a das Möbelbauteil oder an die Tisch- platte 10 angeschraubt ist. Die freien Enden der Lichtfeitkanäle 14, 15, welche dadurch definiert sind, dass sie dem Lichtsender 12 bzw. dem Lichtempfänger 13 gegenüberliegend angeordnet sind, sind in einem möglichst großen Abstand zu den Anschraubpunkten angeordnet. Beispielsweise bei einer Verformung der Tischplatte 10 ändert sich der Abstand zwischen Tischplatte 10 und Ge- häuse 11 stärker a!s in der Nähe der Anschraubpunkte, so dass die Messempfindlichkeit bei einer Anordnung der Lichtleitkanäle 14, 15 mit größer werdendem Abstand zu den Anschraubpunkten vorteilhaft vergrößert wird. Das Gehäuse 11 ist dabei relativ verformungssteif ausgebildet, d.h. es ist verfor- mungssteifer als die Tischplatte 10.