Die Erfindung bezieht sich auf ein Möbelscharnier mit am Möbelkorpus und an einer Tür oder Klappe festlegbaren Scharnierteilen und minde¬ stens einem gelenkig mit diesen Scharnierteilen verbundenen Hebel.

Die Mehrzahl der Möbelscharniere dieser Art ist mit einem Federmecha¬ nismus ausgestattet, der die Tür, die Klappe o.dgl. selbsttätig schließt. Die durch die Federkraft bestimmte Schließbewegung führt häufig zu störenden Zuklappgeräuschen.

Die von dem Federmechanismus bestimmte Schließkraft wird in vielen Fäl¬ len noch durch von außen wirkende Kräfte, die sich z.B. aus einer Hand¬ betätigung des Türflügels ergeben, überlagert. Hierdurch können die Schließgeräusche der Tür oder dgl . noch intensiviert werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Möbelscharnier der ein¬ gangs genannten Art so zu gestalten, daß störende Schließgeräusche ver¬ mieden werden, die Wirkung von außen aufgegebener, erhöhter Schlie߬ oder Öffnungskräfte gedämpft wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß zwischen dem

Hebel und einem Scharnierteil eine mit einem inkompressiblen Hydrau¬ likmedium versehene Dämpfeinrichtung angeordnet ist, die eine am He¬ bel angelenkte Kolbenstange, einen an der Kolbenstange befestigten Kolben und einen an dem Scharnierteil festgelegten, den Kolben aufneh¬ mengen Zylinder aufweist, wobe der Zylinder mit einer Endkappe verse¬ hen ist, die für die Kolbenstange mit einer mittigen Durchstecköffnung ausgerüstet ist und mit dem Kolben und dem Zylinder zwei Kammern bil¬ det und im Bereich des Kolbens Überströmöffnungen bzw. Kanäle für das Hγdraul kmedium vorgesehen sind.

Beim erfindungsgemäßen Möbelscharnier ist die Dämpfeinrichtung zwischen Funktionstellen des Möbelscharniers angeordnet, ohne daß die am Möbel¬ korpus und an der Tür oder Klappe zu befestigenden Scharnierteile in ihren Abmessungen und/oder in ihrer konstruktiven Linie geändert zu werden braucht.

Da die MöbelScharniere Massenartikel darstellen, die von der Preisge¬ staltung her dem erlaubten Aufwand Grenzen setzen, muß auch die Dämpf- einrichtung preisgünstig herstellbar und montierbar sein.

Die erfindunsgemäße Dämpfeinrichtung muß sowohl den Normalbelastungs- fall beherrschen, bei dem die Tür, die Klappe o.dgl. mit der relativ kleinen Kraft der Schließfeder des MöbelScharniers geschlossen wird, als auch den Ausnahmefall, bei dem die Tür o.dgl. durch äußere Ein¬ flüsse, evtl. durch das Zudrücken oder ^' öffnen der Tür von Hand, also mit einer erhöhten Kraft und Geschwindigkeit betätigt wird.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform des erfindungsgemäßen Möbel¬ scharniers ist die an dem Zylinder verankerte Endkappe als elastisch verformbarer Balg ausgebildet, der einen Durchsteckkanal für die Kol¬ benstange aufweist, die im Bereich dieses Durchsteckanals flüssigkeits¬ dicht und fest mit der Kolbenstange verbunden ist. Der Durchsteckkanal kann einen nach innen vorspringenden Wulstring aufweisen, der in eine Ringnut der Kolbenstange eingreift.

Aufgrund der Materialelastizität der balgförmigen Endkappe und des ge¬ nannten, nach innen vorspringen Wulstrings ergibt sich im Bereich des Durchsteckkanals eine kraft- und formschlüssige Verbindung zwischen der Abdeckkappe und der Kolbenstange. Aufgrund dieser Verbindung wird im Betrieb der Dämpfeinrichtung eine gleitende Reibung zwischen der Kolbenstange und der Abdeckkappe vermieden. Ferner ^' wird beim Schlie߬ hub des Scharniers die Abdeckkappe in Richtung auf den Zylinder defor¬ miert.

Vor der Einleitung der D ^' ffnungsbewegung der Tür bzw. des Möbelschar¬ niers befindet sich die Dämpfflüssigkeit in der Kammer, die durch die balgförmige Endkappe und durch den Kolben begrenzt wird. Sofern die Öffnung der Tür von Hand aus sehr schnell durchgeführt wird, wird die Abdeckkappe elastisch verformt, so daß die Kolbenstange dem schnellen Öffnungshub folgen kann. Hierbei wird in der zweiten Zylinderkammer ein Unterdruck gebildet, der eine Dampfblase entstehen läßt und er¬ zwingt, daß die Hydraulikflüssigkeit mit erhöhter Geschwindigkeit aus der ersten Kammer in die zweite strömt, so daß sich die elastische Verformung der Abdeckkappe zurückbilden und der Öffnungshub nahezu un- gedämpft durchgeführt werden kann.

Sofern bei der Schließbewegung des Scharniers, die durch die Dämpfein¬ richtung gebremst wird, eine Belastungsspitze auftritt, kann durch elastische Verformungen des Zylinders und/oder des Kolbens oder eines Kolbenteils der Strömungsquerschnitt zwischen den beiden Kammern der Dämpfeinrichtung vergrößert werden. Nach dem Wegfall der Belastungs¬ spitze bildet sich diese Vergrößerung des Strömungsquerschnitts zurück.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der folgenden Beschreibung vorteilhafter beispielsweiser Ausfüh¬ rungsformen, die in den Zeichnungen dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 ein mit einer Dämpfeinrichtung ausgerüstetes Möbelscharnier in der Verschlußstellung,

das Möbelscharnier nach der Fig. 1 in der öffnungsstel ^' iung, in perspektivischer Darstellung und im Schnitt eine Ausfüh¬ rungsform einer Dämpfeinrichtung, eine Ansicht in Richtung des Pfeiles IV in Fig. 3, die Dämpfeinrichtung nach der Fig. 3 während der Öffnungsbe¬ wegung,

Fig. 6 die Dämpfeinrichtung nach den Fig. 3 bis 5 im Vertikalschnitt, und zwar auf der linken Seite in der Verschlußstellung und auf der rechten Seite in der öffnungsstellung des MöbelScharniers,

Fig. 7 eine Teilansicht einer Dämpfeinrichtung, die eine konstruktive Abwandlung gegenüber der Ausführung nach den Fig. 3 bis 6 zum Gegenstand hat, und

Fig. 8 ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Dämpfeinrichtung im Schnitt und perspektivisch dargestellt.

Das Möbelscharnier 1 nach den Fig. 1 und 2 weist ein in einer Ausspa¬ rung 2 einer Möbeltür 3 angeordnetes und festgelegtes topfartiges Ge¬ häuse 4 auf, das über Hebel 5 und 6 gelenkig mit einem Scharnierarm 7 verbunden ist, der am Möbel orpus befestigt wird.

Der Hebel 6 ist als zweiarmiger Hebel ausgebildet und weist einen He¬ belarm 8 auf, mit dem eine Kolbenstange 9 einer Dämpfeinrichtung 10 ge¬ lenkig verbunden ist. Diese Kolbenstange erstreckt sich in ein Gehäuse der Dämpfeinrichtung, das durch eine aus elastischem Material gefertig¬ te, balgförmige Abdeckkappe 11, durch einen Zylinder 12 und durch eine topfförmige, auf den Zylinder gestülpte Kappe 13 gebildet wird.

Der Zylinder ist mit einem Ringflansch 14 ausgerüstet und erstreckt sich durch eine Bohrung 15 einer Wand 16 des Scharn erarms 7. Der Ring¬ flansch 14 liegt an der Innenseite der Wand 15 des Scharnierarms 7 an, während sich die Kappe 13 bis in die Nähe des Scharnierarms erstreckt.

Aus den Fig. 1 und 2 ergibt sich, daß die Dämpfeinrichtung 10 in die

Konstruktion des Möbelscharniers integriert ist und keine wesentliche Umgestaltung der Funktionsteile dieses Scharniers erforderlich macht.

Der Zylinder 12 weist ein vom Ringflansch 14 sich erstreckendes, stirn- seitig offenes Zylinderteil 17 auf, das an seinem Außenumfang mit Ver¬ ankerungsrippen 18,19 ausgerüstet ist, an denen ein Befestigungsflansch

20 der Abdeckkappe 11 festgelegt wird.

Die Abdeckkappe ist mit einem nach innen sich erstreckenden Stutzen

21 ausgerüstet, der einen Durchsteckkanal für die Kolbenstange 9 bil- det.

Der Stutzen 21 ist im mittleren Bereich mit einem nach innen vorsprin¬ genden Wulstring 22 ausgestattet, der in eine Ringnut 23 der Kolben¬ stange 9 eingreift.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach der Fig. 6 legt sich das äußere Ende des Stutzens 21 an eine Schulter 24 der Kolbenstange 9.

Die Endkappe 11 ist zwischen dem Befestigungsflansch 20 und dem Stut¬ zen 21 balgförmig ausgebildet. Sie ist aus einem elastischen, defor¬ mierbaren Material, z.B. aus Gummi oder aus gummiähnlichem Kunststoff, gefertigt. Sie kann sich aufgrund einer erhöhten Druckbelastung durch die Dämpfflüssigkeit elastisch verformen und aufgrund ihrer Flexibi- tät der Bewegung der Kolbenstange zwischen der Schließ- und der Öff¬ nungsstellung des Möbelscharniers folgen.

Bei dem Ausführungsbeispiel der Dämpfeinrichtung 10 nach den Fig. 3 bis 6 ist am freien Ende der Kolbenstange 9 ein Kolben 25 vorgesehen, der sich an einer Schulterfläche 26 der Kolbenstange abstützt und durch einen auf die Kolbenstange schnäppbaren Sicherungsring 27 festgelegt wird. Der Sicherungsring 27 hintergreift mit einer Rastkante 28 eine Widerlagerfläche 29 der Kolbenstange.

Sowohl der Außendurchmesser des Kolbens 25 als auch der des Siche¬ rungsringes 27 ist kleiner als der Innendurchmesser des Zylinders 12.

Im Kolben 25 und im Sicherungsring 27 sind Durchströmkanäle 30,31 an- geordnet.

Der Kolben 25 und der Sicherungsring 27 bilden eine Aufnahmenut 32 für einen Kolbenring 33, der in dieser Aufnahmenut axial bewegbar ist.

An der dem Sicherungsring 27 zugewandten Seite ist der Kolbenring 33 mit einem Distanznocken 34 ausgerüstet, der sich beim Öffnungshub des Kolbens an der Unterseite des Sicherungsringes 27 abstützt und eine Strö ungsVerbindung zwischen der Kammer 35 und der Kammer 36 des Zy¬ linders sicherstellt. In dieser Betriebslage gibt der Kolbenring 33 den Durchströmkanal bzw. die Durchströmkanäle 30 in dem Kolben frei.

An der dem Kolben zugewandten Seite weist der Kolbenring einen Nocken 37 auf, der in einen Durchströmkanal 30 des Kolbens 25 eingreift und eine Verdrehsicherung des Kolbenringes gegenüber dem Kolben bildet.

Der Außendurchmesser des Kolbenrings 33 entspricht dem Innendurchmes¬ ser des Zylinders 12.

Der Kolbenring ist mit einem Schlitz 38 ausgerüstet, der sich über die gesamte Ringbreite erstreckt. Aus der Fig. 4 kann entnommen werden, daß im Bereich des Schlitzes 38 kein Durchströmkanal 31 im Sicherungs¬ ring 27 vorgesehen ist und auch kein Durchströmkanal 30 im Kolben 25, so daß auch bei einer weitgehenden Abdeckung des Schlitzes 38 durch den Sicherungsring 27 oder durch den Kolben 25 ein Teilbereich des Schlitzes als Durchströmquerschnitt verbleibt, dem in der Fig. 4 das Bezugszeichen 39 zugeordnet wurde.

Um sicherzustellen, daß die Durchströmöffnung 39 des Schlitzes 38 freibleibt, d.h. in keiner Arbeitsphase etwa durch seitliches Spiel vom Kolben 25 verdreht wird, kann der Kolben 25 an seinem Umfang mit Führungsnocken, Aussparungen und/oder Abflachungen versehen sein, die so angeordnet sind, daß sie zumindest im Bereich der Durchström¬ öffnung 39 zwischen Kolbenumfangsflache und Zylinderwandung einen Freiraum schaffen.

Aus den Fig. 3 und 6 ergibt sich, daß bei dem in die Schließstellung (ödere Endstellung) sich bewegende Kolben die durchströmkanäle 30

durch den Kolbenring 33 verschlossen sind, so daß als einziger Strö- mungsquεrschnitt der Teilbereich 39 des Kolbenringes 33 verbleibt.

Ergibt sich nun durch von außen an der Tür angreifende Kräfte ein er- höhter Druck der Dämpfflüssigkeit in der Kammer 36, so kann der Strö- mungsquerschnitt dadurch vergrößert werden, daß der Zylinder 12 aus einem elastisch verformbaren Material gefertigt wird und somit während dieser Belastungsspitze verformt wird, so daß sich die Zylinderwandung vom Kolbenring 33 abhebt und ein zusätzlicher Durchströmquerschnitt geschaffen wird.

Wird der Kolben aus der Schließstellung in die Öffnungsstellung bewegt, wie dies in der Fig. 5 aufgezeigt ist, so nimmt der Kolbenring 33 in der Aufnahmenut 32 eine durch die Distanznocken 34 bestimmte Mittel¬ stellung ein, so daß die Dämpfflüssigkeit von der Kammer 35 durch die Durchströmkanäle 30 und 31 in die Kammer 36 fließen kann.

Sofern der Zylinder 12 aus einem nicht elastischen Material gefertigt wird, kann man beim Schließhub des Kolbens auftretenden Belastungsspit¬ zen dadurch begegnen, daß man den Kolbenring 33a an der der Kammer 36 zugewandten Seite mit einer Schrägfläche 40 versieht. Diese wird wäh- rend einer Belastungsspitze mit einem erhöhten Druck aus der Kammer 36 belastet, so daß der Kolbenring im Bereich des Schlitzes 38 zusammen¬ gedrückt wird und hierdurch ein zusätzlicher Strömungsquerschnitt zwi¬ schen dem Kolbenring und der Innenwandung des Zylinders entsteht.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Dämpfeinrichtung 10 ist in der Fig. 8 dargestellt.

Bei dieser Konstruktion ist der Kolben 41 mit Durchströmkanälen 42 aus¬ gerüstet und am freien Ende der Kolbenstange 9 gleitbar zwischen einem am Kolbenstangenende festgelegten Sicherungsring 43 und einer Abdeck- platte 44 für die Durchströmkanäle 42 gelagert.

Beim Öffnungshub des Kolbens 41 liegt dieser an dem Sicherungsring 43 an, so daß die Dämpfflüssigkeit aus der Kammer 35 durch die Kanäle 42 in die Kammer 36 strömen kann.

Beim Schließhub des Kolbens nimmt der Kolben die Betriebslage ein, die in der Fig. 8 aufgezeigt ist. Die Überströmkanäle ^' 42 werden durch die Abdeckplatte 44 verschlossen, so daß die Dämpfflüssigkeit aus der Kam¬ mer 36 in die Kammer 35 erst strömen kann, wenn die umlaufende Dicht¬ lippe 45, die an der Innenwandung des Zylinders anliegt, durch den Flüssigkeitsdruck in der Kammer 36 elastisch nach innen verformt wird, so daß sich ein freier Querschnitt zwischen der Dichtlippe und der In¬ nenwandung des Zylinders ergibt.

Bei dieser Ausführung muß somit der Kolben 41 aus einem elastisch ver¬ formbaren Material bestehen. Er wird vorzugsweise aus Gummi oder aus einem gummiähnlichen Kunststoff gefertigt.

33 Kolbenring 33a Kolbenring

34 Distanznocken

35 Kammer

36 Kammer

37 Nocken

38 Schlitz

39 Durchströmquerschnitt

40 Schrägfläche

41 Kolben

42 Durchströmkanal

43 Sicherungsring

44 Abdeckplatte

45 Dichtlippe