Die Neuerung betrifft ein MöbelScharnier mit einem auf einer Grundplatte verstellbar gehaltenen Scharnierarm, der an zwei über seine Länge ver¬ setzten Lagerstellen unmittelbar oder mittelbar über ein Zwischenstück an der Grundplatte gehalten ist, in dem der Scharnierarm oder das Zwi- schenstück an einer ersten Lagerstelle formschlüssig in die Grundplatte einhängbar und an einer zweiten Lagerstelle durch eine federnde Rast¬ verbindung gehalten ist.

Es ist ein Möbelscharnier dieser Art bekannt (DE-GM 8907 480), bei dem der Scharnierarm über ein Zwischenstück mit der Grundplatte verbunden wird. Zur Erzielung einer Rastverbindung zwischen dem Zwischenstück und der Grundplatte ist das im Querschnitt U-förmige Zwischenstück an seinen Längsseiten mit Rastzungen versehen, die mit dem Zwischenstück ein¬ stückig sind und sich bis zum hinteren Ende des Scharnierarms erstrek- ken. In diesem Bereich sind die federnden Zungen U-förmig gestaltet und greifen mit einem innenliegenden Schenkel durch eine schlitzartige Durchbrechung einer Stirnplatte des Zwischenstücks. Die freien Schenkel der Zungen ragen in den Innenraum des Zwischenstücks und werden bei dem Aufsetzen auf die Grundplatte im Zusammenarbeiten mit Schrägflächen der Grundplatte nach innen und in eine hinterschnittene Rastaussparung der Grundplatte eingeführt. Zum Lösen der Verriegelung werden die Zungen von Hand aus zusammengedrückt und aus dem Bereich der hinterschnittenen Flächen herausgeführt.

Diese Ausbildung des MöbelScharniers ist in der Fertigung aufwendig, da die als Rastmittel wirkenden Zungen und die damit zusammenwirkenden Funktionsteile der Grundplatte mit engen Toleranzen gefertigt werden müssen.

Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, ein MöbelScharnier der ein¬ gangs genannten Art so zu gestalten, daß es konstruktiv einfach, preis¬ günstig zu fertigen und im Betrieb wenig störanfällig ist.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Schutzanspruches 1 in Verbindung mit den Merkmalen des Oberbegriffs gelöst.

Beim Gegenstand der Neuerung ist nur eine federnde Zunge vorgesehen, die an dem der Gelenkachse abgewandten Ende des Scharnierarms angeord¬ net ist. Diese Zunge kann durch Nachinnendrücken von zwei Betätigungs¬ laschen in eine entriegelte Stellung geschwenkt werden. Bei der Ferti- gung άer Betätigungslaschen brauchen keine engen Toleranzen beachtet zu werden. Beim Gegenstand der Neuerung ist der Gesamtaufbau einfacher.

Ein Ausführungsbeispiel des MöbelScharniers nach der Neuerung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden beschrieben. Es zei¬ gen:

Fig. 1 in Seitenansicht und teilweise im Schnitt einen Scharnierarm mit daran befestigtem Zwischenstück sowie die zugeordnete Grund¬ platte in einer getrennten Darstellung, Fig. 2 die Teile nach der Fig. 1 in montiertem Zustand, Fig. 3 das in den Fig. 1 und 2 aufgezeigte Zwischenstück in einer Sei- tenansicht,

Fig. 4 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles IV in Fig. 3 und Fig. 5 einen Schnitt nach der Linie V-V in Fig. 4.

Der Scharnierarm 1 ist über Gelenklaschen 2,3 mit einem nicht darge¬ stellten Scharnierteil verbunden, das an einer Klappe, einer Tür oder dergleichen festgelegt wird.

Der Scharnierarm 1 ist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel mittels einer Befestigungsschraube 4 und einer Stellschraube 5 mit einem Zwi¬ schenstück 6 verbunden, das an der der Gelenkachse des Scharniers zuge¬ wandten Seite einen Bolzen 7 aufweist, der in den Seitenstegen 8 des im Querschnitt U-förmigen Zwischenstücks festgelegt ist.

• An der der Gelenkachse des MöbelScharniers zugewandten Seite weist die Grundplatte 9, die durch Befestigungsschrauben 10 an einer Möbelwand 11 festgelegt wird, eine Lageraussparung 12 auf, in die der Bolzen 7, wie sich aus der Fig. 2 ergibt, formschlüssig eingehängt wird, so daß die Lageraussparung 12 und der Bolzen 7 eine erste Lagerstelle bilden.

An dem der Gelenkachse des Möbelscharniers abgewandten Stirnseite ist das Zwischenstück 6 mit einer federnden Zunge 13 ausgerüstet, die in dem Ausführungsbeispiel mit dem Zwischenstück 6 einstückig ist und eine Rastnut 14 aufweist, in die eine Rastleiste 15 der Grundplatte 9 im Zuge der Montagebewegung des Zwischenstücks bzw. des mit dem Zwischenstück ausgerüsteten Scharnierarms eingreift.

Zur Verbindung des Scharnierarms 1 und des Zwischenstücks mit der Grund- platte 9 wird die in der Fig. 1 dargestellte Baueinheit aus dem Scharnier- arm 1 und dem Zwischenstück 6 zunächst mit dem Bolzen 7 in die Lageraus¬ sparung 12 der Grundplatte 9 eingehängt. Die Baueinheit aus dem Schar¬ nierarm und dem Zwischenstück wird dann um dieses Lager im Uhrzeiger¬ sinn geschwenkt, bis die Rastnut 14 die Rastleiste 15 der Grundplatte 9 aufnimmt.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind der Zunge 13 seitlich an¬ greifende, mit dem Zwischenstück 6 verbundene Betätigungslaschen 16 zu¬ geordnet. Diese Betätigungslaschen sind aus den Seitenstegen 8 des Zwi-

schenstücks 6 geformt und weisen jeweils einen schmalen Steg 17 auf, der zu einem breiten Griffteil 18 führt.

Von diesem Griffteil erstreckt sich nach innen ein Arm 19, und zwar bis zur Zunge 13.

In dem Ausführungsbeispiel ist die Zunge 13 mit nach hinten abgewinkel¬ ten Endteilen 20 versehen, mit deren der Gelenkachse zugewandten Begren¬ zungsflächen 21 die Arme 19 der Betätigungslaschen 16 zusammenwirken. Die Arme 19 sind, wie sich aus der Fig. 4 ergibt, bogenförmig nach innen geformt.

In dem Ausführungsbeispiel wird die Rastnut 14 durch zwei in Abstand übereinander angeordnete Einfor ungen 22, 23 begrenzt.

Die Rastverbindung zwischen der Zunge 13 und der Grundplatte 9 kann dadurch gelöst werden, daß die Betätigungslaschen nach innen gedrückt werden, wobei die federnde Zunge 13 durch die mit dieser Zunge zusammen- wirkenden Arme 19 elastisch deformiert und in eine Entriegelungsstellung gebracht wird.

Anschließend kann der Scharnierarm zusammen mit dem Zwischenstück um den Bolzen 7 entgegen dem Uhrzeigersinn geschwenkt werden. Der Schar¬ nierarm kann dann zusammen mit dem Zwischenstück von der Grundplatte getrennt werden.

Die mit Rastmitteln ausgestattete Zunge 13 bildet zusammen mit der Rast¬ leiste 15 der Grundplatte 9 eine zweite Lagerstelle.

Im dargestellten und beschriebenen Ausführungsbeispiel ist die Zunge 13 einstückig mit dem Zwischenstück ausgebildet.

In Abwandlung dieser Konstruktion ist es auch möglich, die Zunge am Scharnierarm 1 vorzusehen und die Betätigungslaschen, die der Zunge zugeordnet sind, aus den Seitenstegen 24 des Scharnierarms 1 zu formen.