STUKE, Kai-Michael (Kornkamp 18, Bielefeld, 33699, DE)
SCHAEL, Oliver (Mindener Str. 92, Kirchlengern, 32278, DE)
MÜTERTHIES, Ralf (Bennigsfeld 21, Löhne, 32584, DE)
SCHUBERT, Michael (Thanner Str. 82b, Neustadt B. Coburg, 96465, DE)
KLEFFMANN, Jörn (Gartenstr. 6, Herford, 32049, DE)
BECKMANN, Wolfgang (Ellerkampstr. 113, Hüllhorst, 32609, DE)
STUKE, Kai-Michael (Kornkamp 18, Bielefeld, 33699, DE)
SCHAEL, Oliver (Mindener Str. 92, Kirchlengern, 32278, DE)
MÜTERTHIES, Ralf (Bennigsfeld 21, Löhne, 32584, DE)
SCHUBERT, Michael (Thanner Str. 82b, Neustadt B. Coburg, 96465, DE)
KLEFFMANN, Jörn (Gartenstr. 6, Herford, 32049, DE)
Ansprüche
1. Möbelscharnier (1) mit einer Montageplatte (2), an der ein Seitenteil (3) angeordnet ist, und einem Scharnierteil (4), das über einen Traghebel (5) und einen Führungshebel (6) verschwenkbar an dem Seitenteil (3) gehalten ist, wobei zur
Dämpfung der Bewegung des Scharnierteils (4) relativ zu dem Seitenteil (3) ein Dämpfer (18, 19) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Seitenteil (3) ein Hebel (12) gelagert ist, der an eine Gleitfläche (24) an dem Dämpfer (18, 19) anliegt und eine Kopplung zwischen dem Dämpfer (18, 19) einerseits und dem Traghebel (5), dem Führungshebel (6) oder dem Scharnierteil (4) andererseits herstellt.
2. Möbelscharnier nach Anspruch I 5 dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (12) an gegenüberliegenden Seiten frei beweglich gelagert ist und nur an Gleit- oder Kontaktflächen ( 11 , 24) anliegt.
3. Möbelscharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der
Hebel (12) an einem Vorsprung (11) des Traghebels (5) oder des Führungshebels (6) anliegt.
4. Möbelscharnier nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (12) auf der zum Vorsprung (11) gewandten Seite eine gekrümmte Kontaktfläche (16) als Kurvenführung aufweist.
5. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (13) des Hebels (12) benachbart und parallel zu den Achsen (7, 8, 9, 10) des Traghebels (5) und des Führungshebels (6) angeordnet ist.
6. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (12) so gestaltet ist, dass der Dämpfer (18, 19) nur über einen
Teil der Schließbewegung des Scharnierteils (4), vorzugsweise über weniger als die Hälfte des maximalen Verschwenkweges des Scharnierteils (4) wirksam ist.
7. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnierteil 4 über mindestens eine Feder in die geschlossene Position vorgespannt ist.
8. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (18, 19) als Lineardämpfer ausgebildet ist und zu dem Hebel (12) hin durch eine Feder (20) vorgespannt gehalten ist.
9. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Seitenteil (3) eine verschwenkbare Klappe (21) aufweist, an der der
Dämpfer (18, 19) festgelegt ist. |
Möbelscharnier
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbelscharnier mit einer Montageplatte, an der ein Seitenteil angeordnet ist, und einem Scharnierteil, das über einen Traghebel und einen Führungshebel verschwenkbar an dem Seitenteil gehalten ist, wobei zur Dämpfung der Bewegung des Scharnierteils relativ zu dem Seitenteil ein Dämpfer vorgesehen ist.
Aus der EP 1555372 ist ein Möbelscharnier bekannt, bei dem ein Scharnierteil verschwenkbar an einem Seitenteil gelagert ist. Hierfür ist ein Traghebel und ein Führungshebel vorgesehen, die nach Art eines Parallellenkers das an einem beweglichen Möbelteil, wie einer Möbeltür befestigte Scharnierteil verschwenken. Zur Dämpfung der Bewegung ist an dem Seitenteil ein Lineardämpfer vorgesehen, der über ein Kettenglied mit einem Vorsprung an dem Führungshebel verbunden ist.
Bei einem Verschwenken des Führungshebels erfolgt somit eine Dämpfung. Dabei ist die Kopplung starr ausgebildet, so dass ein begrenzter Toleranzausgleich möglich ist, insbesondere wenn eine Möbeltür ausgerichtet wird und dabei das Scharnierteil relativ zu dem Seitenteil oder einer Montageplatte verstellt wird. Zudem ist die Kopplung über die Kettenglieder vergleichsweise aufwendig und schwierig zu montieren.
Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Möbelscharnier zu schaffen, das für einen Toleranzsausgleich flexibel ist und leicht montiert werden kann.
Diese Aufgabe wird mit einem Möbelscharnier mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.
Erfindungsgemäß ist an dem Seitenteil ein Hebel gelagert, der an einer Gleitfläche an dem Dämpfer anliegt und eine Kopplung zwischen dem Dämpfer einerseits und andererseits mit dem Traghebel, dem Führungshebel oder dem Scharnierteil herstellt. Der Hebel bildet damit ein Zwischenglied, das jedoch nicht an gegenüberliegenden Enden fest mit dem Dämpfer über eine Achsverbindung gekoppelt ist, sondern lediglich an eine Gleitfläche anlegbar ist, die mit dem Dämpfer direkt oder in-
direkt verbunden ist. So lässt sich das Möbelscharnier auf einfache Weise montieren, da der Hebel nur an einer Achse am Seitenteil befestigt werden muss und zudem kann auch ein gewisser Toleranzausgleich erfolgen, da die Gleitfläche keine starre Verbindung darstellt.
Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist der Hebel an gegenüberliegenden Seiten frei beweglich gelagert und liegt nur an Gleit- oder Kontaktflächen an. Dann kann der Hebel unabhängig von anderen Bauteilen montiert werden und der Hebel ist nur dann wirksam, wenn die Gleit- oder Kontaktflächen den He- bei in der gewünschten Weise verschwenken.
Vorzugsweise liegt der Hebel an einem Vorsprung des Traghebels oder des Führungshebels an. Dabei kann der Hebel auf der zum Vorsprung gewandten Seite eine gekrümmte Kontaktfläche als Kurvenführung aufweisen, so dass bei einem Ver- schwenken des Möbelscharniers der Hebel gezielt auf den Dämpfer wirkt, beispielsweise nur in einem Bereich kurz vor dem Schließen des Möbelscharniers bzw. einer damit verbundenen Möbeltür. Vorzugsweise ist der Hebel so gestaltet, dass der Dämpfer nur über weniger als die Hälfte der maximalen Wegstrecke des Verschwenkweges des Scharnierteiles wirksam ist, was die Handhabung verein- facht, so dass die Position des Scharnierteils ohne Kraft verschwenkt werden kann.
Das Scharnierteil kann dabei über mindestens eine Feder in die geschlossene Position vorgespannt sein, da eine mit dem Scharnierteil verbundene Möbeltür sicher in der geschlossenen Position gehalten ist.
Der Dämpfer ist vorzugsweise als Lineardämpfer ausgebildet und zu dem Hebel hin durch eine Feder vorgespannt gehalten, so dass bei einem öffnen des Scharnierteils die Feder den Dämpfer bzw. das Gehäuse des Dämpfers in eine ausgefahrene Position drückt. Die auf den Dämpfer wirkende Kraft der Feder ist geringer als eine Feder, die das Scharnierteil in die geschlossene Position vorspannt.
Für eine einfache Montage kann das Seitenteil eine verschwenkbare Klappe aufweisen, an der der Dämpfer festgelegt ist. Dann kann der Dämpfer auf einfache Weise an der Klappe durch Rastmittel oder andere Befestigungselemente festgelegt werden.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausfuhrungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1 eine geschnittene Seitenansicht eines erfindungsgemäßen
Möbelscharniers in der geöffneten Position;
Figur 2 eine Ansicht des Möbelscharniers der Figur 1 mit halb geöffneter
Position des Scharnierteils;
Figur 3 eine Ansicht des Möbelscharniers der Figur 1 mit geschlossener
Position des Scharnierteils, und
Figur 4 eine Ansicht des Möbelscharniers der Figur 1 während der Montage.
Ein Möbelscharnier 1 aus Metall und/oder Kunststoff umfasst eine an einem Möbelkorpus festlegbare Montageplatte 2, an der ein Seitenteil 3 fest oder verstellbar angeordnet ist. An dem Seitenteil 3 ist ein in einer Aussparung einer Möbeltür ein- fügbares topfförmiges Scharnierteil 4 verschwenkbar gelagert, wobei für eine
Schwenkbewegung ein Traghebel 5 und ein Führungshebel 6 vorgesehen sind. Der Traghebel 5 ist am Scharnierteil 4 über eine Achse 7 und am Seitenteil 3 über eine Achse 8 angelenkt. Der Führungshebel 6 ist am Scharnierteil 4 über eine Achse 9 und am Seitenteil 3 über eine Achse 10 gelagert.
An dem Führungshebel 6 ist ein zu dem Seitenteil 3 gewandter Vorsprung 11 ausgebildet, der mechanisch mit einem um eine Achse 13 drehbaren Hebel 12 koppelbar ist. Der Hebel 12 ist ebenfalls an dem Seitenteil 3 gelagert.
Der Hebel 12 weist einen ersten Schenkel 14 auf, der auf der Seite des Vorsprunges 11 vorgesehen ist, und gegenüberliegend einen Schenkel 15 aufweist, der zu einem Dämpfer gewandt ist. An dem Schenkel 14 ist eine gekrümmte Führungsfläche 16 vorgesehen, an der der Vorsprung 11 entlang gleiten kann, um den Hebel 12 zu verschwenken.
An dem Seitenteil 3 ist ein Lineardämpfer vorgesehen, der ein Gehäuse 18 und eine verschiebbare Kolbenstange 19 aufweist. Der Dämpfer kann als Fluiddämpfer oder Gasdruckdämpfer ausgebildet sein. Das Gehäuse 18 des Dämpfers ist an einer verschwenkbaren Klappe 21 gehalten, an der ein Anschlag 22 ausgebildet ist. An dem Anschlag 22 liegt ein Ende der Kolbenstange 19 sowie ein Ende einer Feder 20 an, die auf der gegenüberliegenden Seite an dem Gehäuse 18 abgestützt ist. Dadurch wird das Gehäuse 18 in eine Richtung zu dem Hebel 12 vorgespannt.
In Figur 1 ist das Möbelscharnier 1 in einer geöffneten Position gezeigt, bei der ein mit dem Scharnierteil 4 verbundenes Bauteil, wie eine Möbeltür geöffnet ist.
In Figur 2 wurde das Scharnierteil 4 in Richtung einer geschlossenen Position verschwenkt, wobei ein Winkel α zwischen der gezeigten Position und einer Schließ- Stellung etwa 45° beträgt. Bei der Schwenkbewegung des Scharnierteils 4 wurden auch der Traghebel 5 und der Führungshebel 6 verschwenkt, wobei der Vorsprung 11 durch das Verschwenken gegen eine Kontaktfläche 16 an dem Schenkel 14 des Hebels 12 anliegt.
Wenn das Scharnierteil 4 nun weiter in die geschlossene Position verschwenkt wird, drückt der Vorsprung 11 über die Kontaktfläche 16 den Hebel 12 gegen das Gehäuse 18 des Dämpfers, der nun zusammengedrückt wird, bis die in Figur 3 gezeigte Position erreicht ist. Das Scharnierteil 4 kann dabei über eine Feder aus der geschlossenen Position vorgespannt sein, wobei die Kraft der Feder größer ist als die Kraft der Feder 20.
Beim Verschwenken des Hebels 12 gleitet auf der einen Seite der Vorsprung 11 an der Kontaktfläche 16 und der gegenüberliegenden Seite ist an dem Schenkel 15 eine Kontaktfläche 17 ausgebildet, die an einer Gleitfläche 24 an dem Gehäuse 18 des Kolbens entlang geführt ist. Dadurch wird das Gehäuse 18 lediglich linear bewegt, wobei entsprechende Führungsmittel an dem Seitenteil vorgesehen sind, und das Gehäuse 18 nur linear bewegt wird.
Beim öffnen des Scharnierteils 4 gleitet der Vorsprung 11 wieder über die Gleitfläche 16 an den Hebel 12, der aufgrund der Kraft der Feder 20 dann wieder verschwenkt wird, so dass das Gehäuse 18 wieder weg von dem Kolben 19 bewegt wird.
In Figur 4 ist eine Montageposition des Möbelscharniers 1 gezeigt, bei der die Klappe 21 in der geöffneten Position gezeigt ist. Auf diese Weise kann der Dämpfer mit dem Gehäuse 18, der Kolbenstange 19 und der Feder 20 auf einfache Weise an dem Seitenteil 3 befestigt werden. Die Klappe 21 ist dabei um eine Achse 23 verschwenkbar an dem Seitenteil 3 gelagert. Das Seitenteil 3 kann dabei über geeignete Verstellmittel relativ zu der Montagplatte 2 beweglich gehalten sein. Bei geöffneter Klappe 21 lässt sich auch besonders einfach der Hebel 12 montieren, der über eine Achse 13 an dem Seitenteil 3 festgelegt ist. Die Form des Hebels 12 kann dabei so gewählt sein, dass nur in einem gewünschten Bereich der Schwenkbewe- gung des Scharnierteils 4 der Dämpfer wirksam ist. Zudem kann der Hebel 12 einen gewissen Toleranzausgleich ermöglichen, wenn das Scharnierteil 4 relativ zu der Montageplatte 2 verstellt wird, wenn eine Möbeltür ausgerichtet wird.