STUKE, Kai-Michael (Kornkamp 18, Bielefeld, 33699, DE)
SCHAEL, Oliver (Mindener Str. 92, Kirchlengern, 32278, DE)
MÜTERTHIES, Ralf (Bennigsfeld 21, Löhne, 32584, DE)
SCHUBERT, Michael (Thanner Str. 82b, Neustadt B. Coburg, 96465, DE)
KLEFFMANN, Jörn (Gartenstr. 6, Bielefeld, 32049, DE)
BECKMANN, Wolfgang (Ellerkampstr. 13, Hüllhorst, 32609, DE)
STUKE, Kai-Michael (Kornkamp 18, Bielefeld, 33699, DE)
SCHAEL, Oliver (Mindener Str. 92, Kirchlengern, 32278, DE)
MÜTERTHIES, Ralf (Bennigsfeld 21, Löhne, 32584, DE)
SCHUBERT, Michael (Thanner Str. 82b, Neustadt B. Coburg, 96465, DE)
KLEFFMANN, Jörn (Gartenstr. 6, Bielefeld, 32049, DE)
| Ansprüche
1. Möbelscharnier (1) mit einer Montageplatte (2), an der ein Seitenteil (3) angeordnet ist, und einem Scharnierteil (4), das über einen Traghebel (5) und einen Führungshebel (6) verschwenkbar an dem Seitenteil (3) gehalten ist, wobei zur
Dämpfung der Bewegung des Scharnierteils (4) relativ zu dem Seitenteil (3) ein Dämpfer (12, 13) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kontaktfläche (15) an dem Scharnierteil (4), dem Traghebel (5) oder dem Führungshebel (6) bei einer Schließbewegung des Scharnierteils (4) unmittelbar auf das Dämpfergehäuse (13) oder die Kolbenstange (12) zur Dämpfung einwirkt.
2. Möbelscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktflächen (15) integral mit dem Scharnierteil (4), dem Traghebel (5) oder dem Führungshebel (6) ausgebildet ist.
3. Möbelscharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die
Kontaktfläche (15) an einem Vorsprung (11) ausgebildet ist.
4. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass integral mit dem Traghebel (5) ein stegförmiger Vorsprung mit der Kontaktfläche (15) ausgebildet ist.
5. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktfläche ( 15) ein Ende der Kolbenstange ( 12) berührt.
6. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktfläche (15) die Kolbenstange (12) oder das Dämpfergehäuse (13) nur dann berührt, wenn das Scharnierteil (4) zwischen einer Schließstel- lung und einem öffnungswinkel von 10° bis 40°, vorzugsweise 15° bis 30° angeordnet ist.
7. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer über eine Feder (14) in die ausgefahrene Position vorgespannt ist.
8. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (13) des Dämpfers am Seitenteil (2) oder der Montageplatte (3) festgelegt ist. |
Möbelscharnier
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbelscharnier mit einer Montageplatte, an der ein Seitenteil angeordnet ist, und einem Scharnierteil, das über einen Traghebel und einen Führungshebel verschwenkbar an dem Seitenteil gehalten ist, wobei zur Dämpfung der Bewegung des Scharnierteils relativ zu dem Seitenteil ein Dämpfer vorgesehen ist.
Die DE 20115250 zeigt eine Dämpfungsvorrichtung für ein Möbelscharnier, die auf das Scharnierteil aufgesetzt wird. Dabei wird eine Kolbenstange bei einer Bewegung des Scharnierteils in ein Dämpfergehäuse eingedrückt und bei einer öffnungsbewegung wieder in die ausgefahrene Position bewegt. Ein solches Möbel- Scharnier benötigt vergleichsweise viel Bauraum und ist komplex aufgebaut.
Aus der EP 1555372 ist ein Möbelscharnier bekannt, bei dem ein Scharnierteil verschwenkbar an einem Seitenteil gelagert ist. Hierfür ist ein Traghebel und ein Führungshebel vorgesehen, die nach Art eines Parallellenkers das an einem beweg- liehen Möbelteil, wie einer Möbeltür befestigte Scharnierteil verschwenken. Zur
Dämpfung der Bewegung ist an dem Seitenteil ein Lineardämpfer vorgesehen, der über ein Kettenglied mit einem Vorsprung an dem Führungshebel verbunden ist. Bei einem Verschwenken des Führungshebels erfolgt somit eine Dämpfung. Dabei ist die Kopplung starr ausgebildet, so dass ein begrenzter Toleranzausgleich mög- lieh ist, insbesondere wenn eine Möbeltür ausgerichtet wird und dabei das Scharnierteil relativ zu dem Seitenteil oder einer Montageplatte verstellt wird. Zudem ist die Kopplung über die Kettenglieder vergleichsweise aufwendig und schwierig zu montieren.
Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Möbelscharnier zu schaffen, das bei einfachem Aufbau eine Dämpfung der Bewegung des Scharnierteils ermöglicht.
Diese Aufgabe wird mit einem Möbelscharnier mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.
Erfindungsgemäß ist an dem Scharnierteil, dem Traghebel oder dem Führungshe- bei eine Kontaktfläche angeordnet, wobei durch eine Schließbewegung des Scharnierteils unmittelbar auf das Dämpfergehäuse oder die Kolbenstange zur Dämpfung eingewirkt wird. Dadurch kann mit einer minimalen Anzahl an Bauteilen sowohl die Funktion des Möbelscharniers mit einer Dämpfung der Schließbewegung erreicht werden. Zudem ist dieser Aufbau vergleichsweise einfach zu montieren, da die Kolbenstange oder das Dämpfergehäuse nicht mit einem mit dem Scharnierteil gekoppelten Verbindungselement verbunden werden. Vielmehr wird durch das Berühren der Kontaktfläche an dem Dämpfergehäuse oder der Kolbenstange der Zeitpunkt der Dämpfung bewirkt, wobei der Anfangspunkt der Dämpfung auch einstellbar gestaltet sein kann.
Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist die Kontaktfläche integral mit dem Scharnierteil, dem Traghebel oder dem Führungshebel ausgebildet. Dann kann ein Vorsprung integral ausgebildet sein, der die Kontaktfläche bildet. Vorzugsweise ist dieser Vorsprung an dem Traghebel ausgebildet.
Die Kontaktfläche berührt vorzugsweise ein Ende der Kolbenstange wo der Dämpfer mit dem Gehäuse auf einfache Weise an dem Seitenteil oder der Montageplatte fixiert werden kann. Die Kolbenstange kann dabei an der Kontaktfläche auch in einem gewissen Rahmen entlang gleiten, um eine Seitwärtsbewegung der Kontakt- fläche zu kompensieren.
Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird eine Dämpfung nicht über den gesamten Verschwenkweg des Scharnierteils erreicht, sondern die Kontaktfläche berührt die Kolbenstange oder das Dämpfergehäuse nur dann, wenn das Schar- nierteil zwischen einer Schließstellung und einem öffnungswinkel von 10° bis 40°, vorzugsweise 15° bis 30° angeordnet ist. Denn meist muss im Bereich einer öffnungsstellung eine Dämpfung erfolgen, da dies die Handhabung nur erschwert. Lediglich vor dem Schließen der Möbeltür soll ein Zuschlagen vermieden werden.
Daher reicht es aus, wenn der Dämpfer nur in einem Endbereich vor der Schließstellung wirksam ist.
Vorzugsweise ist der Dämpfer über eine Feder in die ausgefahrene Position vorge- spannt, so dass bei einem öffnen des Scharnierteils der Dämpfer automatisch in die ausgefahrene Position bewegt wird.
Das Gehäuse des Dämpfers ist vorzugsweise am Seitenteil oder der Montageplatte festgelegt. Das Gehäuse kann auch in Längsrichtung des Scharnierteils verstellbar sein, um dann den Dämpfungspunkt einstellen zu können.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1 eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines erfmdungsgemä- ßen Möbelscharniers in der öffnungsstellung;
Figur 2 eine Ansicht des Möbelscharniers der Figur 1 in nur noch leicht geöffneter Stellung, und
Figur 3 eine Ansicht des Möbelscharniers der Figur 1 in der
Schließstellung.
Ein Möbelscharnier 1 aus Metall oder Kunststoff umfasst eine an einem Möbelkor- pus festlegbare Montageplatte 2, an der ein Seitenteil 3 fest oder verstellbar angeordnet ist. An dem Seitenteil 3 ist ein topfförmiges Scharnierteil 4 verschwenkbar gelagert. Das Scharnierteil 4 kann in eine Aussparung einer Möbeltür für deren schwenkbare Lagerung eingefügt sein.
Hierfür ist das Scharnierteil 4 über einen Traghebel 5 und einen Führungshebel 6 mit dem Seitenteil verbunden, wobei der Traghebel 5 über eine Achse 8 mit dem Seitenteil und einer Achse 7 mit dem Scharnierteil 4 und der Führungshebel 6 über eine Achse 9 mit dem Scharnierteil 4 und über eine Achse 10 mit dem Seitenteil 3 verbunden ist.
Zur Dämpfung der Schwenkbewegung des Scharnierteils 4 ist ein Dämpfer mit einem Dämpfergehäuse 13 und einer linearbeweglichen Kolbenstange 12 vorgesehen. Der Dämpfer kann als Fluiddämpfer oder als ein Gasdruckdämpfer ausgebil- det sein. An dem Dämpfergehäuse 13 ist eine Feder 14 vorgesehen, die die Kolbenstange 12 in die ausgefahrene Position drückt. Ein Ende der Kolbenstange 12 kann an einer Kontaktfläche 15 anliegen, die an einem Vorsprung 11 vorgesehen ist, der integral mit dem Traghebel 5 gebildet ist.
In Figur 1 ist das Scharnierteil 4 in einer weit geöffneten Position gezeigt. Die
Kolbenstange 12 befindet sich aufgrund der Kraft der Feder 14 in der ausgefahrenen Stellung.
In Figur 2 wurde das Scharnierteil 4 in eine nur noch leicht geöffnete Stellung ver- schwenkt, die etwa einen öffhungswinkel α von rund 45° besitzt. In dieser Position ist der Vorsprung 11 mit der Kontaktfläche 15 beabstandet von dem Ende der Kolbenstange 12 angeordnet, so dass der Dämpfer noch nicht wirksam ist.
In Figur 3 ist die geschlossene Position des Möbelscharniers 1 gezeigt. Beim Ver- schwenken des Scharnierteils 4 drückt die Kontaktfläche 15 kurz vor der geschlossenen Stellung, etwa in einem Bereich zwischen 10° bis 40°, vorzugsweise 20° bis 30° gegen das Ende der Kolbenstange 12, so dass diese in das Dämpfergehäuse 13 hineinbewegt wird. Dadurch wird die Schließbewegung des Scharnierteils 4 gedämpft. Das Scharnierteil 4 ist dabei durch eine Feder in die geschlossene Position vorgespannt, wobei die Kraft dieser Feder größer ist als die Kraft der Feder 14 in dem Dämpfergehäuse 13.
In dem gezeigten Ausfuhrungsbeispiel liegt die Spitze der Kolbenstange 12 direkt an der Kontaktfläche 15 an. Es ist natürlich möglich, an der Kolbenstange 12 ein Gleitelement vorzusehen. Ferner kann die Kontaktfläche 15 auch an dem Dämpfergehäuse 13 angreifen, wobei dann die Kolbenstange 12 an dem Seitenteil 3 oder Montageplatte 2 abgestützt ist.