STUKE, Kai-Michael (Kornkamp 18, Bielefeld, 33699, DE)
SCHAEL, Oliver (Mindener Str. 92, Kirchlengern, 32278, DE)
MÜTERTHIES, Ralf (Bennigsfeld 21, Löhne, 32584, DE)
SCHUBERT, Michael (Thanner Str. 82b, Neustadt b. Coburg, 96465, DE)
KLEFFMANN, Jörn (Gartenstr. 6, Herford, 32049, DE)
BECKMANN, Wolfgang (Ellerkampstr. 113, Hüllhorst, 32609, DE)
STUKE, Kai-Michael (Kornkamp 18, Bielefeld, 33699, DE)
SCHAEL, Oliver (Mindener Str. 92, Kirchlengern, 32278, DE)
MÜTERTHIES, Ralf (Bennigsfeld 21, Löhne, 32584, DE)
SCHUBERT, Michael (Thanner Str. 82b, Neustadt b. Coburg, 96465, DE)
KLEFFMANN, Jörn (Gartenstr. 6, Herford, 32049, DE)
Ansprüche
1. Möbelscharnier (1) mit einer Montageplatte (2), an der ein Seitenteil (3) angeordnet ist, und einem Scharnierteil (4), das über einen Traghebel (11) und einen Führungshebel (6) verschwenkbar an dem Seitenteil (3) gehalten ist, wobei zur Dämpfung der Bewegung des Scharnierteils (4) relativ zu dem Seitenteil (3) ein Dämpfer (14, 15) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Seitenteil (3) ein Schieber (12) gelagert ist, der an eine Kontaktfläche an dem Dämpfer (14, 15) anliegt und eine Kopplung zwischen dem Dämpfer (14, 15) einerseits und dem Traghebel (11), dem Führungshebel
(6) oder dem Scharnierteil (4) andererseits herstellt.
2. Möbelscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der
Schieber (12) an dem Seitenteil (3) über Führungsmittel (17, 18) verschiebbar gehalten ist.
3. Möbelscharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der
Schieber (12) linear dieselbe Richtung wie eine Kolbenstange (15) eines Dämpfers bewegbar ist.
4. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (12) zwischen zwei Anschlägen verschiebbar gehalten ist.
5. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (12) einen Endabschnitt (13) aufweist, der an einem
Gehäuse (14) des Dämpfers anliegt.
6. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (12) so gestaltet ist, dass der Dämpfer (14, 15) nur über einen Teil der Schließbewegung des Scharnierteils (4), vorzugsweise über weniger als die Hälfte des maximalen Verschwenkweges des Scharnierteils (4) wirksam ist.
7. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (12) ein Langloch (18) aufweist, in den ein Zapfen (17) des Seitenteils (3) eingreift.
8. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (12) mit einer Spitze (19) durch einen Steg (11) des Traghebels (5) bewegbar ist.
9. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (14, 15) als Lineardämpfer ausgebildet ist und zu dem
Schieber (12) hin durch eine Feder (16) vorgespannt gehalten ist.
10. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Seitenteil (3) eine verschwenkbare Klappe (20) aufweist, an der der Dämpfer (14, 15) festgelegt ist. |
Möbelscharnier
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbelscharnier mit einer Montageplatte, an der ein Seitenteil angeordnet ist, und einem Scharnierteil, das über einen Traghebel und einen Führungshebel verschwenkbar an dem Seitenteil gehalten ist, wobei zur Dämpfung der Bewegung des Scharnierteils relativ zu dem Seitenteil ein Dämpfer vorgesehen ist.
Aus der EP 1555372 ist ein Möbelscharnier bekannt, bei dem ein Scharnierteil verschwenkbar an einem Seitenteil gelagert ist. Hierfür ist ein Traghebel und ein Führungshebel vorgesehen, die nach Art eines Parallellenkers das an einem beweglichen Möbelteil, wie einer Möbeltür befestigte Scharnierteil verschwenken. Zur Dämpfung der Bewegung ist an dem Seitenteil ein Lineardämpfer vorgesehen, der über ein Kettenglied mit einem Vorsprung an dem Führungshebel verbunden ist. Bei einem Verschwenken des Führungshebels erfolgt somit eine Dämpfung. Dabei ist die Kopplung starr ausgebildet, so dass ein begrenzter Toleranzausgleich möglich ist, insbesondere wenn eine Möbeltür ausgerichtet wird und dabei das Scharnierteil relativ zu dem Seitenteil oder einer Montageplatte verstellt wird.
Zudem ist die Kopplung über die Kettenglieder vergleichsweise aufwendig und schwierig zu montieren.
Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Möbelscharnier zu schaffen, das für einen Toleranzsausgleich flexibel ist und leicht montiert werden kann.
Diese Aufgabe wird mit einem Möbelscharnier mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.
Erfindungsgemäß ist an dem Seitenteil ein Schieber gelagert, der an einer
Kontaktfläche an dem Dämpfer anliegt und eine Kopplung zwischen dem Dämpfer einerseits und andererseits mit dem Traghebel, dem Führungshebel oder dem Scharnierteil herstellt. Der Schieber bildet damit ein verschiebbares Zwischenglied, das nicht an gegenüberliegenden Enden fest mit dem Dämpfer über eine
Achsverbindung gekoppelt ist, sondern lediglich an eine Kontaktfläche anlegbar ist, die mit dem Dämpfer direkt oder indirekt verbunden ist. Dadurch ist das Möbelscharnier einfach aufgebaut, da der Schieber nur an einer Führung am Seitenteil gehalten ist. Zudem kann bei der Montage auch ein gewisser Toleranzausgleich erfolgen, da eine Kraftübertragung nur über die Kontaktfläche erfolgt und keine starre Anbindung vorhanden ist.
Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist der Schieber an dem Seitenteil über Führungsmittel verschiebbar gehalten. Dabei kann der Schieber linear in dieselbe Richtung wie eine Kolbenstange des Dämpfers bewegbar sein, so dass bei einer Kraftübertragung keine Querkräfte auftreten.
Zur Begrenzung des Bewegungsbereiches kann der Schieber zwischen zwei Anschlägen verschiebbar gehalten sein, wobei der Bewegungsbereich so ausgestaltet ist, dass eine Dämpfung nur in dem gewünschten Bereich, meist kurz vor einer Schließstellung des Scharnierteils bewirkt wird.
Um das Möbelscharnier aus nur wenigen Bauteilen herzustellen, kann der Schieber einen Endabschnitt aufweisen, der direkt an einem Gehäuse des Dämpfers anliegt.
Für die Führung der Bewegung des Schiebers kann dieser ein Langloch aufweisen, in den ein Zapfen eingreift. Das Langloch bildet neben einem Führungsmittel dann auch noch gegenüberliegende Anschläge zur Begrenzung des Schiebeweges aus.
Vorzugsweise ist der Schieber mit einer Spitze durch einen Steg des Traghebels bewegbar, so dass die Schwenkbewegung des Traghebels in eine Linearbewegung des Schiebers und des Dämpfers resultiert.
Der Dämpfer ist vorzugsweise als Lineardämpfer ausgebildet und zu dem Schieber hin durch eine Feder vorgespannt gehalten, so dass bei einem öffnen des
Scharnierteils die Feder den Dämpfer bzw. das Gehäuse des Dämpfers in eine ausgefahrene Position drückt. Die auf den Dämpfer wirkende Kraft der Feder ist geringer als eine Feder, die das Scharnierteil in die geschlossene Position vorspannt.
Für eine einfache Montage kann das Seitenteil eine verschwenkbare Klappe aufweisen, an der der Dämpfer festgelegt ist. Dann kann der Dämpfer auf einfache Weise an der Klappe durch Rastmittel oder andere Befestigungselemente festgelegt werden.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1 eine geschnittene Seitenansicht eines erfindungsgemäßen
Möbelscharniers in der geöffneten Position;
Figur 2 eine Ansicht des Möbelscharniers der Figur 1 mit halb geöffneter
Position des Scharnierteils;
Figur 3 eine Ansicht des Möbelscharniers der Figur 1 mit geschlossener
Position des Scharnierteils, und
Figur 4 eine Ansicht des Möbelscharniers der Figur 1 während der Montage.
Ein Möbelscharnier 1 aus Metall und/oder Kunststoff umfasst eine an einem Möbelkorpus festlegbare Montageplatte 2, an der ein Seitenteil 3 fest oder verstellbar angeordnet ist. An dem Seitenteil 3 ist ein topfförmiges Scharnierteil 4 verschwenkbar gelagert, wobei für eine Schwenkbewegung ein Traghebel 5 und ein Führungshebel 6 vorgesehen sind. Der Traghebel 5 ist an dem Scharnierteil 4 über eine Achse 7 und am Seitenteil 3 über eine Achse 8 angelenkt. Der Führungshebel 6 ist am Scharnierteil 4 über eine Achse 9 und am Seitenteil 3 über eine Achse 10 drehbar gelagert. Das Scharnierteil 4 kann an einer Aussparung einer Möbeltür festgelegt sein.
An dem Traghebel 5 ist integral ein Steg 11 ausgebildet, der in Kontakt mit einer abgebogenen Spitze 19 eines linear beweglichen Schiebers 12 gelangen kann. Der Schieber 12 ist dabei über Führungsmittel an dem Seitenteil 3 gelagert. Hierfür ist
an dem Schieber 12 ein Langloch 18 ausgespart in das ein am Seitenteil 3 festgelegter Zapfen 17 eingreift.
Der Schieber 12 weist auf der zur Spitze 19 gegenüberliegenden Seite einen Endabschnitt 13 auf, der auf eine Stirnfläche eines Gehäuses 14 eines Dämpfer in dem Seitenteil 3 wirkt. Der Dämpfer ist als Lineardämpfer ausgebildet, der eine in das Gehäuse 14 verschiebbare Kolbenstange 15 aufweist. Der Dämpfer kann als Fluiddämpfer oder Gasdruckdämpfer ausgebildet sein.
Das Gehäuse 14 des Dämpfers ist an einer um eine Achse 22 verschwenkbaren
Klappe 20 des Seitenteils 3 gehalten, an der ein Anschlag 21 ausgebildet ist. An dem Anschlag 21 liegt ein Ende der Kolbenstange 15 sowie ein Ende einer Feder 16 an, die auf der gegenüberliegenden Seite an dem Gehäuse 14 abgestützt ist. Dadurch wird das Gehäuse 14 in eine Richtung zu dem Schieber 12 hin vorgespannt.
In Figur 1 ist das Möbelscharnier 1 in einer geöffneten Position gezeigt, bei der ein mit dem Scharnierteil 4 verbundenes Bauteil, wie eine Möbeltür geöffnet ist.
In Figur 2 wurde das Scharnierteil 4 in Richtung einer geschlossenen Position verschwenkt, wobei ein Winkel α zwischen der gezeigten Position und einer Schließstellung etwa 45° beträgt. Bei der Schwenkbewegung des Scharnierteils 4 werden auch der Traghebel 5 und der Führungshebel 6 verschwenkt, wobei der Steg 11 des Traghebels 5 auf den Schieber 12 drückt, der dann die Kolbenstange 15 in das Gehäuse 16 des Dämpfers drückt.
In Figur 3 ist die geschlossene Position des Scharnierteils 4 gezeigt. Das Scharnierteil 4 ist dabei über eine Feder in die geschlossene Position vorgespannt, wobei die Kraft dieser Feder größer ist als die Kraft der Feder 16.
Beim öffnen des Scharnierteils 4 bewegt sich das Gehäuse 14 des Dämpfers aufgrund der Kraft der Feder 16 und drückt den Schieber 12 bis der Zapfen 17 das Ende des Langloches 18 erreicht.
In Figur 4 ist eine Montageposition des Möbelscharniers 1 gezeigt, bei der die Klappe 20 in der geöffneten Position gezeigt ist. Auf diese Weise kann der Dämpfer mit dem Gehäuse 14, der Kolbenstange 15 und der Feder 16 auf einfache Weise an dem Seitenteil 3 befestigt werden. Die Klappe 20 ist dabei um eine Achse 22 verschwenkbar an dem Seitenteil 3 gelagert.
Das Seitenteil 3 kann über geeignete Verstellmittel relativ zu der Montagplatte 2 beweglich gehalten sein. Die Länge Dämpfungsweges ist durch das Langloch 18 begrenzt, das so gewählt ist, dass nur kurz vor der Schließstellung des Scharnierteils 4 eine Dämpfung stattfindet.
Bei geöffneter Klappe 20 lässt sich auch besonders einfach der Schieber 12 montieren, der über eine Achse 13 an dem Seitenteil 3 festgelegt ist.