Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbelscharnier gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Möbelscharniere der vorliegenden Art sind an sich bekannt und werden ohne Begrenzung des Öffnungswinkels durch Distanzelemente verwendet, wenn ein behinderungsfreies Öffnen einer Möbeitür in einem herstellerseitig vorbestimm- ten Winkeibereich ohne weiteres möglich ist. Ein Einsatz mit eingesetztem Distanzelement kommt dann in Betracht, wenn aufgrund der Einbausituation das Öffnen einer Möbeltür in einem bestimmten Winkelbereich nicht möglich oder nicht erwünscht ist und deshalb ein zusätzlicher mechanischer Anschlag _» zum Beispiel im Schamiertopf, den herstellerseitig vorbestimmten Öffnungswinkel- bereich begrenzen soll.

In funktioneller Hinsicht erfüllen die bekannten Möbelschamlere mit demontierten Distanzelementen die entsprechenden Anforderungen. Nachteilig bei den bekannten Konstruktionen ist, dass zum Einstellen des Möbelscharniers für ei- nen begrenzten Öffnungswinkel je nach gewünschtem Öffnungswinkel zusätzliche unterschiedliche Distanzelemente in dem Möbelscharnier eingebaut werden müssen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein Svlöbeischarnier der gat- tungsgemäßen Art zu schaffen, bei dem der Öffnungswinkel variabel einstellbar ist.

Diese Aufgabe wird durch ein Möbelscharnier mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Erfindungsgemäß ist das Möbeiseharnier mit einem Distanzelement bestückt, das als den Öffnungswinkel des Möbelscharniers variabel einstellbarer Begrenzer ausgebildet ist. Mit einem derart ausgebildeten Distanzelement ist ein zeitaufwendiges Austauschen eines ersten D ^' istanzeiements durch ein zweites Dis- tanzelement zur Veränderung des Öffnungswinkels des Möbelscharnlers nicht mehr notwendig.

Außerdem kann dadurch die Lagerhaltung verschiedener Distanzelemente zur Begrenzung des Öffnungswinkels des Möbeischarniers bei unterschiedlichen Öffnungswinkeln vermieden werden. Es braucht nur noch ein Distanzeiement hergestellt werden, mit dem das fvlöbelscharnier für unterschiedliche Öffnungswinke! bestückt werden kann. Die gewünschte Begrenzung des Öffnungswinkeis kann beim Möbelaufbau ohne Vorhaitung weitere Distanzstücke einfach durch Einstellung am Möbeischarnier erfolgen.

Das Distanzelement kann dabei so gestaltet sein, dass die Einstellung zu Begrenzung des Öffnungswinkels stetig vom maximalen hersteilerseitig vorbestimmten Öffnungswinkelbereic bis zum gewünschten Öfmungswinkeibereich beschränkt werden kann.

Die Anordnung de Distanzelementes am Traghebel an der dem Führungshebel zugewandten Seite ermöglicht eine stabile Lage und eine Ausbildung mit großen Anschiagsflächen.

Vorteilhafte Ausführungsvarianten sind Gegenstand der Unteransprüche.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariant weist das Distanzeiement auf seiner dem Führungshebel zugewandten Seite mehrere als Berührungsflächen zum Führungshebe! ausgebildete Keilflächen mit unterschiedlichen Keilwinkeln auf. Ein derart ausgebildetes Distanzelement ist einfach hersteilbar und dauerhaft nutzbar.

Gemäß einerweiteren bevorzugten Ausführungsväriante ist das Distanzele- ment auf einer dem Führungshebe! abgewandten Seite mit einer Nut, einer

Aussparung oder einer Durchbrechung zur Aufnahme eines Werkzeuges ausgebildet, mit dem das Distanzelement so einstellbar ist, dass eine de Keilflächen mit einem bestimmten Keilwinkel dem FOhrungshebel zugewandt ist. Damit ist ein solches Distanzeiement in einfacher Weise, beispielsweise mit einem Schraubendreher, verstellbar.

Das Distanzelement ist gemäß einer bevorzugten Ausführungsväriante an dem Traghebel festgelegt. Der Traghebe! weist dabei insbesondere eine Öffnung auf, über die die Nut des Distanzelementes zugänglich ist. Auf diese Weise lässt sich das Distanzelement in einfachsterweise einstellen.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante steht aus der dem Führungshebel abgewandten Seite des Distanzelementes eine der Anzahl der Keilflächen entsprechende Zahl von an dem Traghebel verrastbaren, vorzugsweise als Rastnocken ausgebildeten, Rastelementen hervor. Dadurch Jässt sich der Öffnungswinkel des Möbelscharniers spurbar auf eine nächste Winkelpositio einstellen.

An dem Distanzelement ist gemäß einer weiteren Ausführungsvariante mindestens eine Markierung zur Anzeige des eingestellten Öffnungswinkeis vorgesehen. Mit einer solchen Kennzeichnung, beispielsweise in Gestalt von sichtbaren Farbpunkten o. ä. Markierungen, kann diese über den eingestellten Winkel des Möbelscharniers Auskunft geben.

Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Darstellung einer Äusführungsvariante eines erfindungsgemäßen Möbelscharniers,

Figur 2 eine. Ausschnittevergrößerung des mit römisch II bezeichneten

Bereiches des Möbelscharniers aus Figur 1 ,

Figur 3 eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Traghebels mit integriertem Distanzelement,

Figur 4 eine perspektivische Ansicht einer Äusführungsvariante eines erfindungsgemäßen Distanzeiements,

Figur 5 eine Ausschnittsvergrößerung des mit römisch V bezeichneten

Bereichs des Distanzeiements aus Figur 4,

Figuren 6a-c Seitenschnittansichten des Distanzelementes aus Figur 4 in unterschiedlich verdrehten Positionen,

Figur 7 eine perspektivische Darstellung eines Ausschnitts des Möbelscharniers aus Figur 1 ,

Figuren 8a-c unterschiedliche Darstellungen des Möbelscharniers mit für einen vorbestimmten Öffnungswinkel eingestelltem Distanzelement,

Figuren 9a-c unterschiedliche Darstellungen des Möbelscharniers mit für einen anderen Öffnungswinkel eingestelltem Distanzelement,

Figuren TQa-c unterschiedliche Darstellungen des Möbelscharniers mit auf einen dritten Öffnungswinkel eingestelltem Distanzelement.

Figur 11 eine perspektivische Darstellung eines Traghebeis des erfindungsgemäßen Möbelscharniers mit Blick auf die dem Führungshebel abgewandte Seite, Figur 12 eine Ausschniitsvergrößerung des mit römisch Xli bezeichneten Bereiches des Traghebeis aus Figur 11,

Figur 13 eine perspektivische Darstellung eines Tragbebeis des erfindungsgemäßen Möbelscharniers mit Blick auf die dem Füh- rüngshebel zugewandte Seite,

Figur 14 eine Ausschnittsvergrößerung des mit römisch XIV bezeichneten Bereiches des Traghebeis aus Figur 13,

In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position des Möbelscharniers und anderer Teile. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, das heißt, durch verschiedene Ärbeitssteilungen oder die spiegelsymmetrisehe Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.

In Figur 1 ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt ein Möbelschamier mit einem türseitigen ersten Anschiagteil 2 und einem wandseitigen zweiten Anschiagieil 3 bezeichnet, bei dem die Anschfagteile 2 und 3 durch einen Traghebel 4 und einen Führungshebel 5 schwenkbar, bevorzugt viergelenkartig, mitei- nander verbunden sind. Zur besseren Erkennbarkeit der des Traghebels 4 und des Führungshebels 5 ist das erste Anschiagteil 2 halbseitig geschnitten dargestellt

Das erste Anschiagteil 2 ist in bekannter Weise topfartig ausgebildet und dient zur Festlegung an einer (nicht gezeigten) Möbeltür, Das zweite Anschlagteil 3 kann in an sich bekannter Weise an einer Wand eines Möbels befestigt werden.

Der Öffnungswinkel des Möbelscharniers 1 ist durch ein Distanzelement 6 auf einen vorbestimmten Winkel , ß, γ reduzierbar. Das Distanzelement 6 ist zwischen dem Traghebel 4 und dem Führungshebel 5 angeordnet. Wie in den Figuren 2 und 3 gezeigt ist, ist das Distanzelement 6 am Grund einer zum Führungshebel 5 gerichteten Verprägung 42 in einer kreisförmigen Öffnung 49 des Traghebels 4 drehbar angeordnet.

Das Distanzelement 6 ist bevorzugt verliersicher an dem Traghebel 4 angeordnet, bevorzugt ist das Zylinderstück 62 im Sinne einer losen Nietung genietet oder getaumelt. Wie in den Figuren 4 bis 6 zu erkennen ist, weist das Distanzelement 6 auf seiner dem Führungshebel 5 zugewandten Seite mehrere als Berührungsflächen zum Führungshebel 5 ausgebildete KeiifläGhen 84, 65, 66 mit unterschiedliche Keilwinkeln auf. Auf der den Führungshebe! 5 abgewandten Seite weist das Distanzeiement 6 im Zylinderstück 62 eine Nut 63, Aussparung oder Durchbrechung zur Aufnahme eines Werkzeuges, insbesondere eines Schraubendrehers, auf, mit dem das Distanzelement 6 verdreht werden kann, um eine gewünschte Öffnungswinkelbegrenzung des Sviöbelschamiers 1 durch Ausrichten eine der Keiif lachen 64, 65, 66 als Berührungsflächen zum Führungshebel 5 auszuwählen. Bei entsprechender Gestaltung ist auch eine werkzeuglose Betätig u ng s m ö g itchkeit den k ar .

Die Nut 63 Ist bei der in den Figuren gezeigten Ausführungsvariante des Dis- tanzeiements 6 in einem aus der den Führungshebel 5 abgewandten Seite des Distanzeäementes 6 hervorstehenden Zylinderstück 62 ausgebildet. Dieses Zy- iinderstück 62 ragt im eingebauten Zustand in die Verprägung 42 durch die Öffnung 49 des Trag hebeis 4, so dass die Nut 63 in einfacher Weise zur Einstellung des maximalen Öffnungswinkels α, ß _t γ am MÖbeSschamier 1 im Öff- nungszustand zugänglich ist, da der Traghebel 4 dann aus dem topfartig aus- gebildeten Anschlagteil 2 herausgeschwenkt ist.

Die in den Figuren 4 bis 6 gezeigte Ausführungsvariante des Distanzelementes 6 äst mit drei Keilfiächen mit unterschiedlichen Keitwinkein , ß, γ ausgebildet. Eine Aüsführungsvariante mit nur zwei oder mehr als drei Kellflächen mit unter- schiedlichen Keitwinkein oder sogar nur einer Berührungsfläche mit einem kontinuierlich ansteigenden Verlauf, die um die Drehachse des Distanzelementes zumindest teilweise gewunden ist, ist ebenfalls denkbar.

Wie in den Figuren 4 bis 6 des Weiteren gut zu erkennen ist, stehen aus der dem Führungshebel 5 abgewandten Seite 61 des Distanzelementes 6 zwei ^■ diametral angeordnete Rastelemente 67, die vorzugsweise als beidseitig mit gleicher Schräge ausgebiidete Rastnocken gestaltet sind, hervor. Die Rasteie- mente greifen an der zum Führungshebel 5 zugewandten Seite in korrespondierende Freimachungen 68 am Traghebel 4 ein, die vorzugsweise als Vertie- fungen mit keilartigem Querschnitt ausgeführt sind, ein. Wie in den Figuren 1 1 bis 14 zu erkennen ist, sind die Freimachungen 68 um die Öffnung 49 strahien- artig im Winkel derart angeordnet, dass beim Eingriff der Rastelemente 67 die Keilflächen 64, 65,66 so ausgerichtet sind dass der Führungshebel mit seiner dem Traghebei zugewandten Seite je nach gewünschtem maximalen Off- nungswinkels ß, γ bei der Öffnungswinkelbegrenzung an der ausgewählten Keilfläche 64 oder 65 oder 66 großflächig (nahezu plan) anschlägt. Durch den großflächigen Anschlag ist eine genaue Einhaltung der Öffnungswinkelbegrenzung über eine lange Lebensdauer gegeben.

Über diese Rastelemente 67 lässt sich das Distanzelement 6 spürbar von einer Winkelposition auf eine nächste Winke!position einstellen. Es ist auch denkbar, die hier als Rastnocken ausgebildeten zwei Rasteiemente 67 umfänglich mehrfach, entsprechend korrespondierend zur Anordnung der Keilfiächen 64, 65, 66, um das Zylinderstück 62 auf der den Führungshebel 5 abgewandten Seite 61 des Distanzelementes 6 anzuordnen. Die Freimachungen 68 an der zum Führungshebel 5 zugewandten Seite des Traghebeis 4 sind dann natüriich nur zweifach erforderlich, Die Figuren 6a bis 6c zeigen das Distanzelement 6 aus unterschiedlichen Perspektiven zur Darstellung der unterschiedlich geformten Keilflächen 64, 65, 66.

Der Traghebel 4 besteht im Wesentlichen aus dem Grundkörper 41 mit der dari etwa zentral angeordneten Verprägung 42, durch die das Zylinderstück 62 des Distanzelementes 6 hindurchragt. Die Verprägung 42 ist an ihrem dem türseitigen ersten Anschiagteil 2 zugewandten Ende teilkreisförmig ausgebildet und nimmt das Distanzelement 6 drehbar umfänglich auf. Von dem Grundkör- per41 des Traghebels 4 sind seitliche umgebogene Wangen 47, 48 angeordnet, die jeweilige Öffnungen 44, 45 zur verschwenkbaren Befestigung des Traghebeis an Drehachsen 7, 8 aufweisen. An einer dem türseitigen ersten An- schlagteÜ 2 zugewandten Stirnfläch des Trag.he.beis 4 ist eine der Kontur der Drehachse 7 folgende Zunge 46 angeformt.

Der Grundkörper 41 ist in einer bevorzugten Ausführungsvahante mit um di Verprägung 42 herum angeordneten Positionsanzeigemarkierungen 43 ausgebildet, durch die die gewählte Einstellung des Öffnungswinkeis des Distanzelementes 6, z.B. durch die Lage der Nut 63, erkennbar ist.

Das Distanzelement 6 ist vorzugsweise einstückig ausgebildet und ist bevor- zugt aus einem Metall hergestellt.

In den Figuren 8a, b, c bis 10a, b, c ist das öbeischamier 1 in unterschiedlichen Ansichten mit unterschiedlieh eingestelltem Distanzelement 6 gezeigt. Dabei zeigen die Figuren 8a bis c eine Einstellung des Distanzelementes 6, bei dem das Möbelscharnier 1 auf einen ersten relativ kleinen Öffnungswinkei α eingestellt ist, bei dem die Keiifläebe 65 des Distanzelementes 6 mit dem Führungshebel 5 beim Öffnen des öbelschamiers 1 in Anschlag kommt.

Bei den in den Figuren 9a bis c gezeigten Darstellungen ist das Distanzelement 8 auf einen Winkel ß eingestellt, wobei die Keilfläche 66 beim Öffnen des Möbelscharniers 1 mit dem Führungshebel 5 in Anschlag kommt, Schließlich ist in den Figuren 10a bis c eine Einstellung des Möbelschamiers gezeigt, bei der sich das Möbelscharnier auf einen größtmöglichen Winkel γ Öffnen fässt, wobei die Keilfläche 64 beim Öffnen des Ivlöbelscharniers 1 mit dem Führungshebe! 5 in Berührung kommt. Die Begrenzung dieses Öffnungswinkeis kann vorzugsweis bis auf einen Öffnungswinkei von ca, 80° erfoigen. Die weiteste Öffensteliung des Öffnungswinkeis beträgt vorzugsweise etwa 107°. Andere maximale und minimale Offen- steilungen des Öffnungswinkels sind jedoch ebenfalls denkbar.

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Bezugszeichenliste

1 Möbelscharnier

2 Anschlagteil

3 Anschlagteii

4 Traghebel

5 Führungshebel

6 Distanzelernent

7 Drehachse

8 Drehachse

41 Grundkörper

42 Verprägung

43 Öffnung

44 Öffnung

45 Öffnung

46 Zunge

47Seitenwange

48 Seitenwange

49 Öffnung

61 Seite

62 Zytinderstück

63 Nut

64 Keilfiäche

65 Keilfiäche

66 Keilfläch

67 Rastelement

68 Freimachung et Öffnungswlnkel p Öffnungswinkel γ Öffnungswinkel