Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Möbelscharnier, umfassend:

- ein erstes Beschlagteil zur Befestigung an einem Möbelteil oder zur Befestigung an einem relativ zu einem Möbelkorpus bewegbar gelagerten Träger,

- ein zweites Beschlagteil zur Befestigung an einem bewegbar gelagerten Möbelteil,

- einen Gelenkmechanismus, welcher das erste Beschlagteil und das zweite Beschlagteil miteinander gelenkig verbindet, wobei der Gelenkmechanismus mindestens fünf, vorzugsweise mindestens sieben, Gelenkachsen aufweist,

- wobei der Gelenkmechanismus zumindest einen Traghebel aufweist, welcher das erste Beschlagteil und das zweite Beschlagteil direkt miteinander verbindet,

- wobei der Gelenkmechanismus eine vom zumindest einen Traghebel gesonderte Steuermechanik zur Steuerung eines Bewegungsablaufes zwischen dem ersten Beschlagteil und dem zweiten Beschlagteil aufweist, wobei die Steuermechanik zumindest drei gelenkig miteinander verbundene Steuerhebel aufweist.

Im Weiteren betrifft die Erfindung ein Führungssystem zur Führung zumindest eines bewegbar gelagerten Möbelteiles mit einem Möbelscharnier der zu beschreibenden Art.

Ferner betrifft die Erfindung ein Möbel mit einem Möbelkorpus und zumindest einem relativ zum Möbelkorpus bewegbaren Möbelteil, und mit einem Möbelscharnier oder mit einem Führungssystem zum Bewegen des zumindest einen Möbelteiles.

In der WO 2006/053364 A1 der Anmelderin ist ein als Weitwinkelscharnier ausgebildetes Möbelscharnier gezeigt, wobei zur Erzielung eines maximalen Öffnungswinkels von etwa 170° eine relativ aufwändige Konstruktion erforderlich ist. Mithilfe eines mit der Scharnierbewegung gekoppelten Zwischenstückes - welches als Verlängerung des Scharnierarmes dient - ist es möglich, die beiden Möbelteile nicht nur zueinander zu verschwenken, sondern auch beim Verschwenken ihren Abstand zueinander zu vergrößern. In der US 2,674,761 A ist ein Scharnier für Kühlschranktüren gezeigt, wobei das Scharnier ein erstes Beschlagteil in Form einer ersten Montageplatte und ein damit gelenkig verbundenes zweites Beschlagteil in Form einer zweiten Montageplatte aufweist. Das Scharnier ist als Mehrgelenkscharnier mit sieben Gelenkachsen ausgebildet und weist einen Traghebel (Bezugszeichen 8) auf, welcher die an den Möbelteilen zu befestigenden Beschlagteile direkt miteinander verbindet. Der Traghebel ist verstärkt ausgeführt und wird durch einen Stapel von acht aneinander liegenden Platten gebildet. Zusätzlich zum Traghebel sind weitere Flebel vorgesehen, welche die Beschlagteile gelenkig miteinander verbinden. Nachteilig daran ist, dass die Konstruktion einen relativ großen Bauraum benötigt und dass das Scharnier nur für Anwendungen einsetzbar ist, bei denen der maximale Öffnungswinkel der Türe auf etwa 90° beschränkt ist.

In der GB 758,932 A ist ein Mehrgelenkscharnier mit sieben Gelenkachsen gezeigt, wobei ein Traghebel (Bezugszeichen 3) ein an einem Korpus zu befestigendes Beschlagteil und eine innerhalb einer Wandstärke der Türe angeordnete Gelenkachse direkt miteinander verbindet.

In der WO 2007/148366 A1 ist ein Möbel mit zwei bewegbaren Türflügeln gezeigt, welche über eine vertikal verlaufende Achse miteinander gelenkig verbunden sind. Durch eine Führungssystem sind die Türflügel relativ zueinander zwischen einer komplanaren Stellung und einer parallelen Stellung bewegbar. In der parallelen Stellung können die Türflügel in einem seitlichen Einschubfach des Möbelkorpus verstaut werden.

Die Koppelung der beiden Beschlagteile bei Möbelscharnieren mit fünf oder mehreren Gelenkachsen zur Vergrößerung eines maximalen Öffnungswinkels des Möbelscharniers erfolgt in der Regel über zwei oder mehrere Flebel, welche sowohl mit dem ersten Beschlagteil als auch mit dem zweiten Beschlagteil gelenkig verbunden sind, wobei zwei dieser Flebel über eine von den Beschlagteilen gesonderte Gelenkachse miteinander schwenkbar verbunden sind. Bei hoher Lastaufnahme des Möbelscharniers werden die Beschlagteile relativ zueinander abgesenkt, wodurch die die Reibung erhöht und das Bewegungsverhalten des bewegbaren Möbelteiles nachteilig beeinflusst wird. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Möbelscharnier der eingangs erwähnten Gattung unter Vermeidung der oben diskutierten Nachteile anzugeben.

Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

Gemäß der Erfindung ist demnach vorgesehen, dass ein erster Steuerhebel über eine Gelenkachse mit dem ersten Beschlagteil und ein zweiter Steuerhebel über eine Gelenkachse mit dem zweiten Beschlagteil verbunden ist und wobei ein dritter Steuerhebel den ersten Steuerhebel und den zweiten Steuerhebel miteinander verbindet.

Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass bei einem Möbelscharnier mit fünf oder mehreren Gelenkachsen zumindest ein schwenkbarer Traghebel vorgesehen ist, welcher das erste Beschlagteil und das zweite Beschlagteil des Möbelscharniers direkt (d.h. ohne Zwischenschaltung eines weiteren Gelenkhebels) gelenkig miteinander verbindet. Auf diese Weise kann bei einem Möbelscharnier die Tragfähigkeit erhöht, die Stabilität verbessert und der maximale Öffnungswinkel erhöht werden.

Neben einer verbesserten Steifigkeit und einer geringeren Absenkung des Möbelscharniers besteht ein weiterer Vorteil der Erfindung darin, dass der zumindest eine Traghebel die Hauptlast des Möbelscharniers übernimmt und dass folglich eine vom Traghebel gesonderte Steuermechanik zur Steuerung eines Bewegungsablaufes zwischen dem ersten Beschlagteil und dem zweiten Beschlagteil praktisch keine Tragfunktion übernehmen muss. Diese vom Traghebel gesonderte Steuermechanik kann daher - unter Beibehaltung der Stabilität - wesentlich filigraner ausgeführt werden. Die Steuerhebel der Steuermechanik können beispielsweise aus einem dünneren Material gefertigt werden, wodurch das Möbelscharnier kompakter ausgeführt und aufgrund der filigranen Bauweise der Steuermechanik auch kostengünstiger herstellbar ist.

Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass die Steuermechanik zur Steuerung eines Bewegungsablaufes zwischen dem ersten Beschlagteil und dem zweiten Beschlagteil zumindest drei gelenkig miteinander verbundene Steuerhebel aufweist. Der erste Steuerhebel ist über eine Gelenkachse mit dem ersten Beschlagteil und ein zweiter Steuerhebel ist über eine Gelenkachse mit dem zweiten Beschlagteil verbunden. Der dritte Steuerhebel, welcher den ersten Steuerhebel und den zweiten Steuerhebel miteinander verbindet, kann über eine Gelenkachse mit dem zumindest einen Traghebel schwenkbar verbunden sein.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass alle Gelenkachsen des Möbelscharniers in einem montierten Zustand des Möbelscharniers am bewegbaren Möbelteil, vorzugsweise in allen Betriebsstellungen des Möbelscharniers, außerhalb einer Wandstärke des bewegbaren Möbelteiles angeordnet sind. Dies hat den besonderen Vorteil, dass das zweite Beschlagteil einfach am bewegbaren Möbelteil befestigt werden kann, ohne dass im bewegbaren Möbelteil aufwendig herzustellende Ausnehmungen oder Bohrungen zur Aufnahme des zweiten Beschlagteiles vorgesehen werden müssen.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Figurenbeschreibung.

Fig. 1 a, 1 b zeigen eine perspektivische Ansicht eines Möbels mit einem

Möbelkorpus und relativ dazu bewegbaren Möbelteilen,

Fig. 2a, 2b das Möbel gemäß den Figuren 1 a, 1 b in weiteren Stellungen der

Möbelteile zueinander,

Fig. 3 einen Querschnitt des Möbelscharniers, wobei das Möbelteil parallel zu einer Seitenwand des Möbelkorpus ausgerichtet ist,

Fig. 4 einen Querschnitt des Möbelscharniers, wobei das Möbelteil relativ zur

Seitenwand des Möbelkorpus eine winkelige Stellung einnimmt,

Fig. 5 einen Querschnitt des Möbelscharniers, wobei das Möbelteil rechtwinklig zu einer Seitenwand des Möbelkorpus ausgerichtet ist,

Fig. 6 das Möbelscharnier in einer perspektivischen Ansicht,

Fig. 7 das Möbelscharnier in einer Explosionsdarstellung,

Fig. 8a, 8b ein Möbelscharnier gemäß einer weiteren Ausführungsform in einer

Draufsicht und in einer perspektivischen Ansicht. Fig. 1 a zeigt eine perspektivische Ansicht eines Möbels 1 mit einem Möbelkorpus 2 und relativ dazu bewegbaren Möbelteilen 3a, 3b; 4a, 4b in Form von plattenförmig ausgebildeten Türflügeln. Die Möbelteile 3a, 3b und die Möbelteile 4a, 4b sind durch ein Führungssystem 5 jeweils zwischen einer ersten Stellung, in welcher die Möbelteile 3a, 3b; 4a, 4b im Wesentlichen komplanar zueinander ausgerichtet sind, und einer zweiten Stellung, in welcher die Möbelteile 3a, 3b; 4a, 4b im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind, bewegbar gelagert. Die Möbelteile 3a, 3b sind in einer zweiten (parallelen) Stellung in ein seitliches Aufnahmefach 8a des Möbelkorpus 2 einschiebbar, während die Möbelteile 4a, 4b in einer parallelen Stellung zueinander in ein weiteres Aufnahmefach 8b einschiebbar sind. Die Funktionsweise wird im Folgenden anhand der Möbelteile 3a und 3b erläutert, wobei für die Möbelteile 4a, 4b dieselben Ausführungen gültig sind. Das Führungssystem 5 umfasst eine erste Führungsschiene 7a mit einer Längsrichtung (L), wobei ein mit dem zweiten Möbelteil 3b verbindbarer Führungsschlitten 6 entlang der ersten Führungsschiene 7a verfahrbar gelagert ist.

Fig. 1 b zeigt das Möbel 1 , wobei die Möbelteile 3a, 3b ausgehend von der in Fig. 1a gezeigten komplanaren Stellung in eine winkelige Stellung zueinander bewegt wurden. Das erste Möbelteil 3a ist über zwei oder mehrere Möbelscharniere 10 an einem Träger 11 gelagert, welcher in das Aufnahmefach 8a in einer Tiefenrichtung (Z) einschiebbar ist. Der Träger 11 befindet sich in der gezeigten Figur in einer Transferstellung, in welcher der Träger 11 in Längsrichtung (L) an die erste Führungsschiene 7a anschließt, sodass der Führungsschlitten 6 zwischen der ersten Führungsschiene 7a und dem Träger 1 1 hin und her transferierbar ist. In der gezeigten Transferstellung ist der Träger 11 mit der ersten Führungsschiene 7a lösbar verriegelt, wobei die Verriegelung zwischen der ersten Führungsschiene 7a und dem Träger 11 durch einen Eintritt des Führungsschlittens 6 in oder auf den Träger 11 lösbar ist. Der Träger 11 ist in Form einer länglichen Säule ausgebildet, deren Länge zumindest der halben Höhe der Möbelteile 3a, 3b entspricht. Die beiden Möbelteile 3a, 3b sind über zumindest einen Scharnierbeschlag 9 um eine vertikal verlaufende Achse gelenkig miteinander verbunden. Das zweite Möbelteil 3b ist über den Führungsschlitten 6 entlang der ersten Führungsschiene 7a verfahrbar gelagert. Fig. 2a zeigt das Möbel 1 mit den Möbelteilen 3a und 3b, welche nunmehr parallel zueinander ausgerichtet sind. Der Träger 11 wurde durch einen Eintritt des Führungsschlittens 6 von der ersten Führungsschiene 7a entriegelt, sodass der Träger 11 (zusammen mit dem Führungsschlitten 6 und den Möbelteilen 3a, 3b) in der Tiefenrichtung (Z), beispielsweise entlang einer (nicht gezeigten), quer zur Längsrichtung (L) verlaufenden zweiten Führungsschiene des Führungssystems 5, in das Aufnahmefach 8a einschiebbar ist.

Fig. 2b zeigt das Möbel 1 mit den Möbelteilen 3a, 3b, welche sich nunmehr in einem voll eingeschobenen Zustand im Aufnahmefach 8a befinden. Die Möbelteile 3a, 3b sind also durch das Führungssystem 5 ausgehend von einer ersten Stellung gemäß Fig. 1 a, in welche die Möbelteile 3a, 3b im Wesentlichen komplanar zueinander ausgerichtet sind, und einer zweiten Stellung gemäß Fig. 2b, in welcher die Möbelteile 3a, 3b im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind und innerhalb des Aufnahmefachs 8a aufgenommen sind, bewegbar gelagert. Auf diese Weise kann beispielsweise eine wie in den Figuren 2a, 2b gezeigte Küche 12 vollständig abgedeckt werden, sodass die Küche 12 von einem restlichen Bereich eines Wohnraumes optisch abtrennbar ist. Das Aufnahmefach 8a wird im gezeigten Ausführungsbeispiel von einer Seitenwand 13a und einer von der Seitenwand 13a parallel beabstandeten Trennwand 13b gebildet, wobei die Möbelteile 3a, 3b in einer parallelen Stellung zueinander zwischen der Seitenwand 13a und der T rennwand 13b einschiebbar sind.

Fig. 3 zeigt den zwischen der Seitenwand 13a und der Trennwand 13b angeordneten Träger 11 in einem Querschnitt, wobei diese Darstellung der in Fig. 2a gezeigten Stellung der Möbelteile 3a, 3b entspricht. Der Träger 11 ist in der Tiefenrichtung (Z) in das Aufnahmefach 8a einschiebbar. In der gezeigten Figur wird der Träger 11 von einem längserstreckten Hohlprofil gebildet. Zur schwenkbaren Verbindung zwischen dem Träger 11 und dem ersten Möbelteil 3a ist zumindest ein Möbelscharnier 10 vorgesehen, welches ein erstes Beschlagteil 14 zur Befestigung am Träger 11 und ein zweites Beschlagteil 15 zur Befestigung am Möbelteil 3a aufweist. Das erste Beschlagteil 14 kann entweder an dem gezeigten Träger 11 oder alternativ an einem anderen Möbelteil (beispielsweise an der Seitenwand 13a oder an der Trennwand 13b) befestigt werden. Zur Befestigung kann das erste Beschlagteil 14 und/oder das zweite Beschlagteil 15 zumindest eine Befestigungsstelle 18 aufweisen, welche beispielsweise als Loch zur Aufnahme von Schrauben 21 (Fig. 7) oder als, vorzugsweise spreizbarer, Dübel ausgebildet sein kann.

Das erste Beschlagteil 14 weist eine flache erste Anlagefläche 14a zur Anlage am Träger 11 oder an einem Möbelteil (beispielsweise an der Seitenwand 13a oder an der Trennwand 13b) auf, während das zweite Beschlagteil 15 mit einer flachen zweiten Anlagefläche 15a versehen ist. Die beiden Beschlagteile 14, 15 sind relativ zueinander zwischen einer ersten Stellung, in welcher die Anlageflächen 14a, 15a im Wesentlichen rechtwinklig zueinander angeordnet sind (Fig. 3), und einer zweiten Stellung, in welcher die Anlageflächen 14a, 15a im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind (Fig. 5), bewegbar gelagert.

Das Möbelscharnier 10 weist einen Gelenkmechanismus 19 auf, welcher das erste Beschlagteil 14 und das zweite Beschlagteil 15 miteinander gelenkig verbindet und welcher mindestens fünf, vorzugsweise mindestens sieben, Gelenkachsen (A, B, C, D, E, F, G) aufweist. Überdies weist der Gelenkmechanismus 19 zumindest einen Traghebel 16 auf, welcher das erste Beschlagteil 14 und das zweite Beschlagteil 15 direkt miteinander verbindet. Der Traghebel 16 ist also über eine erste Gelenkachse (A) mit dem ersten Beschlagteil 14 und über eine zweite Gelenkachse (B) direkt mit dem zweiten Beschlagteil 15 verbunden, wobei der Traghebel 16 die Hauptlast des Möbelscharniers 10 trägt. Durch eine vom Traghebel 16 gesonderte Steuermechanik 17 ist ein Bewegungsablauf zwischen dem ersten Beschlagteil 14 und dem zweiten Beschlagteil 15 steuerbar. Die Steuermechanik 17 weist zumindest drei schwenkbare Steuerhebel 17a, 17b, 17c auf. Ein erster Steuerhebel 17a ist über eine dritte Gelenkachse (C) mit dem ersten Beschlagteil 14 und über eine vierte Gelenkachse (D) mit einem dritten Steuerhebel 17c verbunden, wobei der dritte Steuerhebel 17c am Traghebel 16 um eine siebte Gelenkachse (G) schwenkbar gelagert ist. Ein zweiter Steuerhebel 17b ist über eine fünfte Gelenkachse (E) mit dem zweiten Beschlagteil 15 und über eine sechste Gelenkachse (F) mit dem dritten Steuerhebel 17c gelenkig verbunden.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass alle Gelenkachsen (A, B, C, D, E, F, G) des Möbelscharniers 10 in einem montierten Zustand des Möbelscharniers 10 am bewegbaren Möbelteil 3a, vorzugsweise in allen Betriebsstellungen des Möbelscharniers 10, außerhalb einer Wandstärke des bewegbaren Möbelteiles 3a angeordnet sind.

Fig. 4 zeigt eine weitere Bewegung ersten Beschlagteiles 14 und des zweiten Beschlagteiles 15 zueinander, wobei die Stellung des ersten Möbelteiles 3a etwa der Figur 1 b entspricht. Gut zu erkennen ist der Traghebel 16, welcher über die erste Gelenkachse (A) direkt mit dem ersten Beschlagteil 14 und über die zweite Gelenkachse (B) direkt mit dem zweiten Beschlagteil 15 verbunden ist. Der dritte Steuerhebel 17c ist um die siebte Gelenkachse (G) mit dem Traghebel 16 verbunden, wobei ein erstes Flebelende des dritten Steuerhebels 17c durch die vierte Gelenkachse (D) mit dem ersten Steuerhebel 17a und ein zweites Flebelende des dritten Steuerhebels 17c durch die sechste Gelenkachse (F) mit dem zweiten Steuerhebel 17b verbunden ist. Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass der Traghebel 16 entlang einer Längserstreckung des Traghebels 16 zumindest abschnittsweise gekrümmt ausgebildet ist. Erkennbar ist, dass der zumindest eine Traghebel 16 über die Gelenkachse (B) und der zweite Steuerhebel 17b über die Gelenkachse (E) gemeinsam am zweiten Beschlagteil 15 gelagert sind.

Fig. 5 zeigt eine weitere Bewegung ersten Beschlagteiles 14 und des zweiten Beschlagteiles 15 zueinander, wobei die Stellung des ersten Möbelteiles 3a der Figur 1 b entspricht, wobei die Möbelteile 3a, 3b im Wesentlichen komplanar zueinander ausgerichtet sind. Zu erkennen ist, dass die Steuermechanik 17 des Möbelscharniers 10 so ausgelegt ist, dass das erste Möbelteil 3a eine Stirnseite 20 der Seitenwand 13a zumindest abschnittsweise, vorzugsweise im Wesentlichen vollständig, abdeckt. Auf diese Weise ist bei einer Ansicht des Möbels 1 von vorne insgesamt eine glatte Oberfläche - ohne die Bildung einer von vorne ersichtlichen Stufe oder Spaltes zwischen der Seitenwand 13a und dem bewegbaren Möbelteil 3a - vorhanden.

Fig. 6 zeigt das Möbelscharnier 10 in einer perspektivischen Ansicht. Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass der zumindest eine Traghebel 16 zumindest zwei Teilhebel 16a, 16b aufweist, welche entlang der Gelenkachsen (A, B, C, D, E, F, G) voneinander beabstandet sind. Dadurch kann eine stabile Konstruktion realisiert werden, welche sich insbesondere zur Lagerung von schweren Möbelteilen 3a eignet. Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass zumindest einer der Steuerhebel 17a, 17b, 17c, vorzugsweise alle Steuerhebel 17a, 17b, 17c, zumindest teilweise zwischen den Teilhebeln 16a, 16b des Traghebels 16 angeordnet ist oder sind, und/oder dass zumindest einer der Steuerhebel 17a, 17b, 17c, vorzugsweise alle Steuerhebel 17a, 17b, 17c, zumindest zwei Teilhebel aufweist oder aufweisen, welche entlang der Gelenkachsen (A, B, C, D, E, F, G) voneinander beabstandet sind.

Fig. 7 zeigt das Möbelscharnier 10 in einer Explosionsdarstellung. Zur Verbesserung der Stabilität des Möbelscharniers 10 kann, wie in der Figur gezeigt, der Traghebel 16 und/oder wenigstens ein Steuerhebel 17a, 17b, 17c, vorzugsweise alle Steuerhebel 17a, 17b, 17c, zumindest zwei entlang einer Gelenkachse (A, B, C, D, E, F, G) voneinander beabstandete Drehlager zur Aufnahme der Gelenkachsen (A, B, C, D, E, F, G) aufweisen. Dabei kann vorgesehen sein, dass die Gelenkachsen (A, B, C, D, E, F, G) in diesen Drehlagern drehbar und/oder begrenzt verschiebbar gelagert sind.

Das zweite Beschlagteil 15 weist zumindest einen Steg 22a, 22b auf, welcher von der Anlagefläche 15a des zweiten Beschlagteiles 15 quer, vorzugsweise im Wesentlichen rechtwinklig, absteht und welcher zur Lagerung des Traghebels 16 (im vorliegenden Fall zur Lagerung der beiden Teilhebel 16a, 16b des Traghebels 16 an den beiden Gelenkachsen (B, E)) vorgesehen ist.

Fig. 8a zeigt eine Draufsicht auf ein Möbelscharnier 10 gemäß einer weiteren Ausführungsform. Auch hier handelt es sich um ein Möbelscharnier 10 mit sieben Gelenkachsen (A, B, C, D, E, F, G), wobei der Traghebel 19 des Gelenkmechanismus 19 sowohl mit dem ersten Beschlagteil 14 durch die Gelenkachse (A) als auch mit dem zweiten Beschlagteil 15 durch die Gelenkachse (B) direkt verbunden ist. Das erste Beschlagteil 14 ist zur Befestigung am Träger 11 ausgebildet, während das zweite Beschlagteil 15 am Möbelteil 3a zu fixieren ist. Diese Ausführungsform unterscheidet sich vom vorhergehenden Ausführungsbeispiel durch eine abweichende Lage der Gelenkachsen (A, B, C, D, E, F, G) und durch eine abweichende Form des Traghebels 10 und der Steuerhebel 17a, 17b, 17c. Der Traghebel 10 ist dabei im Wesentlichen gerade ausgebildet, während der Steuerhebel 17a eine winkelige Form aufweist. Fig. 8b zeigt die Ausführungsform gemäß Fig. 8a in einer perspektivischen Ansicht. Diese Ausführungsform ist insbesondere auch dazu geeignet, ein einziges Möbelteil 3a relativ zum Möbelkorpus 2 zu bewegen.