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Patent Searching and Data


Title:
FURNITURE PANEL AND PIECE OF FURNITURE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/001390
Kind Code:
A1
Abstract:
A furniture panel (1, 1') comprises a panel body (2, 2') with an aperture (20, 20'), into which an adapter (3, 3', 3'') and a furniture fitting (4) are inserted, wherein the adapter (3, 3', 3'') is enclosed on at least two sides by walls (22, 23, 24) of the aperture (20, 20') and has a mount in which the furniture fitting (4) is inserted and secured, wherein at least one positioning pin (35) is formed on the adapter (3, 3', 3'') and is fitted into an opening (25) in the panel body (2, 2'). This allows the furniture fitting (4) to be positioned in a precise manner on the furniture panel (1, 1').

Inventors:
BEUMLER SÖREN (DE)
STAUFENBERG GERRIT (DE)
Application Number:
EP2020/068442
Publication Date:
January 07, 2021
Filing Date:
July 01, 2020
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH PAUL GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
A47B96/06; A47B96/20; E05D15/46
Domestic Patent References:
WO2018158157A12018-09-07
WO2018158158A12018-09-07
Foreign References:
ITMI20100555A12011-10-02
EP3401479A12018-11-14
DE202014105730U12016-03-02
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Möbelplatte (1 , 1 ') mit einem Plattenkörper (2, 2') mit einer Aussparung (20, 20'), in die ein Adapter (3, 3', 3") und ein Möbelbeschlag (4) eingesetzt sind, wobei der Adapter (3, 3', 3") an mindestens zwei Seiten von Wänden (22, 23, 24) der Aussparung (20, 20') umgeben ist und eine Aufnahme aufweist, in die der Möbelbeschlag (4) eingesetzt und festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Adapter (3, 3', 3") mindestens ein Positionierstift (35) ausgebildet ist, der in eine Öffnung (25) an dem Plattenkörper (2, 2') eingesteckt ist.

2. Möbelplatte nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass an dem Adapter (3, 3', 3") mindestens zwei Positionierstifte (35) vorgesehen sind, die jeweils in eine Öffnung (25) an dem Plattenkörper (2, 2') eingesteckt sind.

3. Möbelplatte nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich der mindestens eine Positionierstift (35), vorzugsweise alle Positio nierstifte (35), mit ihrer Längsrichtung senkrecht zur Ebene des Platten körpers (2, 2') erstrecken.

4. Möbelplatte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Adapter (3, 3') an mindestens einer Seite ein hervorstehender Flansch (33) ausgebildet ist, der an einer Stufe (21 ) an dem Plattenkörper (2, 2') anliegt.

5. Möbelplatte nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Flansch (33) mindestens ein Positionierstift (35) ausgebildet ist.

6. Möbelplatte nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens zwei Seiten des Adapters (3, 3') ein nach außen hervorste hender Flansch (33) ausgebildet ist.

7. Möbelplatte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (3, 3', 3") mit dem Plattenkörper (2, 2') verklebt ist.

8. Möbelplatte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (3, 3') U-förmig angeordnete Seitenwän- de (30, 31 , 32) aufweist und mindestens zwei Seitenwände (30, 31 , 32) an einer Wand (22, 23, 24) der Aussparung (20, 20') anliegen.

9. Möbelplatte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Seitenwände (30, 31 , 32) des Adapters (3, 3') ein Boden (36) an dem Adapter (3, 3') ausgebildet ist.

10. Möbelplatte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Adapter (3, 3', 3") Befestigungsmittel (34, 42, 43) zum Festlegen des Möbelbeschlages (4) ausgebildet ist.

11. Möbelplatte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Adapter (3') Verbindungsmittel (6) zum Ver binden mit einer weiteren Möbelplatte ausgebildet sind.

12. Möbelplatte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Möbelbeschlag (4) als Scharnier oder Klappen beschlag ausgebildet ist und ein Beschlagsteil (5) von einer Position inner halb des Plattenkörpers (2, 2') an einer Stirnseite des Plattenkörpers (2, 2') herausbewegbar ist.

13. Möbel (10) mit einem Möbelkorpus (11 ), dadurch gekennzeichnet, dass der Möbelkorpus eine Möbelplatte (1 , 1 ') nach einem der vorhergehenden Ansprüche aufweist.

Description:
Möbelplatte und Möbel

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Möbelplatte mit einem Plattenkörper mit einer Aussparung, in die ein Adapter und ein Möbelbeschlag eingesetzt sind, wobei der Adapter an mindestens zwei Seiten von Wänden der Aussparung umgeben ist und eine Aufnahme aufweist, in die der Möbelbeschlag eingesetzt und festgelegt ist, und ein Möbel.

Die DE 20 2014 105 730 U1 offenbart eine Möbelplatte, bei der an einem Plat tenkörper eine Aussparung vorgesehen ist, in die ein Einsetzteil eingefügt ist, an dem eine Führungsvorrichtung anbringbar ist. Die Positionierung des Ein setzteils erfolgt über eine in den Plattenkörper eingebrachte Kontur. Das Ein fräsen einer solchen Kontur ist meist toleranzbehaftet, so dass die Positionie rung des Einsetzteils mit geringer Genauigkeit erfolgt, so dass auch die Füh rungsvorrichtung relativ zu der Möbelplatte nicht exakt positioniert werden kann.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Möbelplatte zu schaffen, bei der ein Möbelbeschlag über einen Adapter exakt an einem Plattenkörper positionierbar ist.

Diese Aufgabe wird mit einer Möbelplatte mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Bei der erfindungsgemäßen Möbelplatte ist ein Plattenkörper mit einer Ausspa rung vorgesehen, beispielsweise eine eingefräste Aussparung in einem Plat tenkörper aus einem Flolzwerkstoff, wie einer mitteldichten Faserplatte, wobei in die Aussparung ein Adapter und ein Möbelbeschlag eingesetzt sind. Der Adapter ist dabei an mindestens zwei Seiten von Wänden der Aussparung um geben und mit mindestens einem Positionierstift versehen, der in eine Öffnung an dem Plattenkörper eingesteckt ist. Dabei wird der Vorteil genutzt, dass das Einbringen von Öffnungen, insbesondere von Bohrungen, vergleichsweise ge nau erfolgen kann, so dass die Positionierung des Adapters an dem Platten körper mit höherer Genauigkeit erfolgt. Ein an dem Adapter festgelegter Mö belbeschlag kann somit ebenfalls exakter relativ zu dem Plattenkörper positio niert werden. Vorzugsweise sind an dem Adapter mindestens zwei voneinander beabstande- te Positionierstifte vorgesehen, die jeweils in eine Öffnung an dem Plattenkör per eingesteckt sind. Dadurch wird eine Verdrehsicherheit bei der Positionie rung des Adapters an dem Plattenkörper erhalten. Die Positionierstifte können dabei zapfenförmig mit zylindrischem Querschnitt, rechteckigem Querschnitt, stegförmig oder mit einer anderen Geometrie hergestellt sein. Eine Zapfenform mit im Wesentlichen kreisförmigem Durchmesser vereinfacht die Montage, da dann kreisförmige Öffnungen an dem Plattenkörper durch Bohren hergestellt werden können. Die Positionierstifte können dann als Dübel, glattwandig oder profiliert ausgebildet sein.

Vorzugsweise erstreckt sich der mindestens eine Positionierstift, insbesondere alle Positionierstifte, mit ihrer Längsrichtung senkrecht zur Ebene des Platten körpers. Dadurch kann der Adapter auch an vergleichsweise dünnen Platten körpern montiert werden, die eine Dicke < 20 mm, beispielsweise zwischen 8 mm und 16 mm, aufweisen, wobei die Positionierung des Adapters an Öffnun gen im Bereich der Hauptfläche des Plattenkörpers und nicht im Bereich einer Stirnseite erfolgt.

An dem Adapter kann an mindestens einer Seite ein hervorstehender Flansch ausgebildet sein, der an einer Stufe an dem Plattenkörper anliegt. An dem min destens einen Flansch kann ein Positionierstift angeordnet sein, der in eine Öffnung des Plattenkörpers eingesteckt ist. Vorzugsweise sind an mindestens zwei Seiten des Adapters jeweils nach außen hervorstehende Flansche ausge bildet, an denen ein oder mehrere Positionierstifte vorgesehen sind. Dadurch kann der Adapter bei der Montage auf einfache Weise auf dem Plattenkörper durch Aufstecken positioniert werden. Der Plattenkörper kann dabei mit dem Adapter verklebt werden, bevor der Möbelbeschlag an dem Adapter fixiert wird.

Der Adapter kann U-förmig angeordnete Seitenwände aufweisen, wobei zu mindest zwei Seitenwände an Wänden der Aussparung anliegen. Die Wände der Aussparung erstrecken sich dabei senkrecht zur Ebene des Plattenkörpers und sind somit parallel zu den Stirnseiten ausgerichtet. An diesen Wänden kann eine Fixierung des Adapters erfolgen, beispielsweise durch mechanische Befestigungsmittel oder durch Verkleben. Zur Stabilisierung des Adapters kann dieser innerhalb der Seitenwände einen Boden aufweisen. Der Boden kann dann mit einem Boden an der Aussparung verklebt sein. Optional kann auf die sen Boden an dem Adapter auch verzichtet werden, beispielsweise wenn von gegenüberliegenden Seiten eine Montage des Möbelbeschlages an dem Adap ter erfolgen muss. Dann ist der Adapter beispielsweise U-förmig ausgebildet.

An dem Adapter sind vorzugsweise Befestigungsmittel zum Festlegen eines Möbelbeschlages ausgebildet. Diese Befestigungsmittel können integral aus gebildete Vorsprünge, Nuten, Stege, Haken oder andere Befestigungsmittel sein, in die der Möbelbeschlag eingesteckt, eingeschwenkt oder eingeschoben werden kann. Dadurch wird eine exakte Positionierung des Möbelbeschlages innerhalb des Adapters gewährleistet.

In einer weiteren Ausgestaltung sind an dem Adapter Verbindungsmittel zum Verbinden mit einer weiteren Möbelplatte ausgebildet, wobei die Verbindungs mittel beispielsweise als Dübel, Stifte oder Öffnungen ausgestaltet sind, die mit entsprechenden Verbindungsmitteln an der weiteren Möbelplatte Zusammen wirken. Dadurch kann die erfindungsgemäße Möbelplatte effektiv zu einem schrankförmigen Möbelkorpus verbaut werden.

Der Möbelbeschlag an der Möbelplatte ist vorzugsweise als Scharnier oder Klappenbeschlag ausgebildet, der von einer in der Aussparung aufgenomme nen Position mit einem Beschlagsteil an einer Stirnseite des Plattenkörpers herausbewegbar ist. Dadurch kann der Bauraum innerhalb es Möbelkorpus op timal genutzt werden.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Möbelplatte;

Figur 2 eine perspektivische Explosionsdarstellung der Möbelplatte der Fi gur 1 ;

Figur 3 eine perspektivische Ansicht der Möbelplatte bei der Montage des

Adapters;

Figur 4 eine Ansicht des Adapters der Figur 3;

Figur 5 eine Ansicht der Möbelplatte der Figur 3 mit montiertem Adapter; Figur 6 eine perspektivische Ansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Möbelplatte;

Figur 7 eine perspektivische Explosionsdarstellung der Möbelplatte der Fi gur 6;

Figur 8 eine perspektivische Ansicht der Möbelplatte der Figur 6 bei der

Montage des Adapters;

Figur 9 eine Ansicht des Adapters der Figur 8;

Figur 10 eine Ansicht der Möbelplatte der Figur 6 bei der Montage des Be schlages;

Figur 11 eine perspektivische Ansicht eines Möbels mit einer erfindungsge mäßen Möbelplatte, und

Figur 12 eine perspektivische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Adapters.

Eine Möbelplatte 1 umfasst einen Plattenkörper 2, der beispielsweise aus ei nem Flolzwerkstoff, insbesondere einer Spanplatte, hergestellt ist, wie einer mitteldichten oder hochdichten Faserplatte. An einer Aussparung des Platten körpers 2 ist ein Möbelbeschlag 4 fixiert, der einen schwenkbaren Arm aufweist und als Klappenbeschlag ausgebildet ist. Ein Gehäuse des Möbelbeschlags 4 umfasst eine Platte, die in einer montierten Position flächenbündig mit einer Oberseite des Plattenkörpers 2 ausgerichtet ist.

In Figur 2 ist der Aufbau der Möbelplatte 1 gezeigt. An dem Plattenkörper 2 ist eine Aussparung 20 vorgesehen, die quaderförmig ausgebildet ist, aber auch eine andere Kontur besitzen kann. In die Aussparung 20 ist ein schalenförmiger Adapter 3 eingesetzt, der eine Aufnahme für den Möbelbeschlag 4 aufweist.

In Figur 3 sind die Aussparung 20 an dem Plattenkörper 2 sowie der Adapter 3 im Detail darstellt. Die Aussparung 20 umfasst drei Wände 22, 23 und 24, die sich im Wesentlichen senkrecht zur Ebene des Plattenkörpers 2 erstrecken und an einer Seite durch einen Bodenabschnitt miteinander verbunden sind, der ei ne Außenwand des Plattenkörpers 2 bildet. Optional kann die Aussparung 20 auch durchgängig ausgebildet sein und auf den Bodenabschnitt verzichtet wer den.

Um die Aussparung 20 ist an mindestens einer Seite, im dargestellten Ausfüh rungsbeispiel an zwei Seiten, eine Stufe 21 vorgesehen, die eine geringere Di cke besitzt als die Dicke des Plattenkörpers 2. An dieser Stufe 21 sind mehrere Öffnungen 25 in Form von Bohrungen in dem Plattenkörper 2 eingebracht, wo bei sich die Bohrungen mit ihrer Längsachse senkrecht zur Ebene des Platten körpers 2 erstrecken. In der Aussparung 20 ist ferner eine Schräge zwischen den Seitenwänden 22 und 23 ausgebildet, die zur Positionierung und Festle gung des Adapters 3 dient.

Der Adapter 3 umfasst somit drei U-förmig angeordnete Seitenwände 30, 31 und 32, die an den Wänden 22, 23 und 24 anliegen und dort über Befesti gungsmittel oder Klebemittel fixiert werden können. Zwischen den Seitenwän den 30, 31 und 32 ist ein Boden 36 vorgesehen, der an dem Bodenabschnitt der Aussparung 20 angeordnet wird und dort ebenfalls verklebt werden kann. Der Adapter 3 ist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel an drei Seiten scha lenförmig ausgebildet, während an der vierten Seite eine Öffnung zum Durch führen eines bewegbaren Beschlagsteils vorgesehen ist. Optional kann auf den Boden 36 auch verzichtet werden. Zwischen den Seitenwänden 30 und 31 ist eine Abschrägung 34 vorgesehen, die an der Schräge 27 der Aussparung 20 anliegt.

Der Adapter 3 weist an mehreren Seiten nach außen bezogen auf einen Mittel punkt des Adapters hervorstehende Flansche 33 auf, die winklig zu den Sei tenwänden 30, 31 und 32 ausgebildet sind. Die Flansche 33 können an der Stufe 21 anliegen, die benachbart zu der Aussparung angeordnet sind.

Wie Figur 4 zeigt, sind an den Flanschen 33 ein oder mehrere Positionierstifte 35 angeformt. Die Positionierstifte 35 können als Dübel, zylindrische Zapfen oder Stifte mit einem anderen Querschnitt ausgebildet sein, wobei eine Zylin derform eine einfache Montage ermöglicht, da die Öffnungen 25 gebohrt wer den können. Für die Montage werden die Positionierstifte 35 in die Öffnungen 25 eingesteckt und der Adapter 3 mit dem Plattenkörper 2 verklebt, wie dies in Figur 5 dargestellt ist.

In der montierten Position ist der Adapter 3 so angeordnet, dass die nach au ßen hervorstehenden Flansche 33 im Wesentlichen flächenbündig mit einer Oberfläche 26 des Plattenkörpers 2 ausgebildet sind. In dem Adapter 3, der über die Positionierstifte 35 exakt in dem Plattenkörper 2 positioniert ist, wird dann der Möbelbeschlag 4 montiert, beispielsweise durch Kleben oder mecha nische Befestigungsmittel. Der Adapter 3 kann beispielsweise aus Kunststoff oder Metall hergestellt sein und zur Aufnahme von Kräften von dem Möbelbe schlag 4 dienen.

In Figur 6 ist ein modifiziertes Ausführungsbeispiel einer Möbelplatte 1 ' gezeigt. Bei der Möbelplatte 1 ' sind an einem modifizierten Adapter 3' mehrere Verbin dungsmittel 6 in Form von hervorstehenden Zapfen ausgebildet, die an einer Stirnseite der Möbelplatte 1 ' hervorstehen, um die Möbelplatte 1 ' mit einer wei teren Möbelplatte, beispielsweise einem Boden oder einem Oberboden, zu verbinden.

Der Aufbau der Möbelplatte 1 ' ist in Figur 7 gezeigt. Die Möbelplatte 1 ' umfasst einen Plattenkörper 2', der, anders als bei dem vorangegangenen Ausfüh rungsbeispiel, eine Aussparung 20' aufweist, die nur von zwei Wänden 22 und 23 von dem Plattenkörper 2' umgeben ist. Ferner ist ein Bodenabschnitt an dem Plattenkörper an der Aussparung 20' ausgebildet. An zwei Stirnseiten ist die Aussparung 20' geöffnet. In die Aussparung 20' wird ein modifizierter Adap ter 3' eingesetzt, der eine Aufnahme aufweist, in die ein Möbelbeschlag 4 mit einem verschwenkbaren Arm 5 eingefügt ist, der identisch zu dem vorange gangenen Ausführungsbeispiel ausgebildet ist.

Wie Figur 8 zeigt, wird in dem Plattenkörper 2' zunächst die Aussparung 20' hergestellt, die benachbart zu den Wänden 22 und 23 jeweils eine Stufe 21 aufweist und an den Stufen 21 jeweils Öffnungen 25, insbesondere Bohrungen, vorgesehen sind.

Der Adapter 3' umfasst U-förmig angeordnete Seitenwände 30, 31 und 32, die über einen Boden 36 miteinander verbunden sind. Zumindest an zwei Seiten wänden 30 und 31 ist ein nach außen hervorstehender Flansch 33 vorgesehen, der in die Stufe 21 eingefügt werden kann. Wie Figur 9 zeigt, sind an dem nach außen hervorstehenden Flansch 33 ein oder mehrere Positionierstifte 35 vor gesehen, die im Wesentlichen zylindrisch mit einer Profilierung ausgebildet sind, wobei sich eine Längsachse der Positionierstifte 35 in der montierten Po sition senkrecht zu dem Plattenkörper 2' erstreckt. Die Positionierstifte 35 wer den zur Montage in die Öffnungen 25 eingesteckt und optional verklebt. In Figur 10 ist der Adapter 3' an dem Plattenkörper 2' montiert. Wenn der Mö belbeschlag 4 in die Aufnahme an dem Adapter 3' eingesteckt wird, kann eine Oberfläche des Möbelbeschlages 4 im Wesentlichen flächenbündig zu der Oberfläche 26 des Plattenkörpers 2' ausgerichtet sein.

In Figur 11 ist ein Möbel 10 gezeigt, das einen schrankförmigen Möbelkorpus 11 aufweist, an dem an gegenüberliegenden Seiten Möbelplatten 1 vorgesehen sind, die entsprechend Figur 1 oder 6 ausgebildet sein können. An den beiden Möbelplatten 1 ist jeweils ein Möbelbeschlag 4 montiert, der einen ver- schwenkbaren Arm 5 aufweist, an dem eine verschwenkbare Klappe 12 gehal ten ist. Das Möbel 10 umfasst somit eine verschwenkbare Klappe 12, wobei al ternativ eine Tür vorgesehen sein kann, die im Wesentlichen um eine vertikale Achse verschwenkbar ist. Dann kann als Möbelbeschlag ein Scharnier statt ei nem Klappenbeschlag eingesetzt werden.

In Figur 12 ist eine modifizierte Ausgestaltung eines Adapters 3" gezeigt, der im Wesentlichen U-förmig ausgebildet ist und keinen Bodenabschnitt umfasst. Der Adapter 3" umfasst zwei Schenkel 40, die über einen Verbindungsabschnitt 41 miteinander verbunden sind. An dem Adapter 3" sind auf der zur Aufnahme für den Möbelbeschlag gewandten Seiten Nuten 42 und Vorsprünge 43 ausgebil det, die beispielsweise schwalbenschwanzförmig sind, so dass der Möbelbe schlag 4 ebenfalls Nuten und Vorsprünge aufweisen kann, die formschlüssig in die Nuten 42 eingesteckt werden können. Es können auch andere Geometrien an dem Adapter 3" eingesetzt werden, um den Möbelbeschlag 4 formschlüssig zu fixieren. An einer Seite ist an dem Adapter 3" ein nach außen hervorstehen der stegförmiger Flansch 33 ausgebildet, an dem zwei voneinander beabstan- dete Positionierstifte 35 vorgesehen sind, die in Öffnungen 25 an dem Platten körper 2 eingesteckt werden können, wie dies vorstehend beschrieben wurde.

Bezugszeichenliste

1 , 1 ' Möbelplatte

2, 2' Plattenkörper

3, 3', 3" Adapter

4 Möbelbeschlag

5 Arm

6 Verbindungsmittel

10 Möbel

11 Möbelkorpus

12 Klappe

20, 20' Aussparung

21 Stufe

22 Wand

23 Wand

24 Wand

25 Öffnung

26 Oberfläche

27 Schräge

30 Seitenwand

31 Seitenwand

32 Seitenwand

33 Flansch

34 Abschrägung

35 Positionierstift

36 Boden

40 Schenkel

41 Verbindungsabschnitt

42 Nut

43 Vorsprung