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Title:
FURNITURE SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/217329
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a furniture system, comprising a rail element (1) extending vertically in its main direction of extent, a carrier element (2) fastened to the rail element (1), and a clamping device (3) with an adjusting element (3.1) for fastening the carrier element (2) to the rail element (1), wherein the carrier element (2) is designed extending horizontally in the main direction of extent and has a material cutout (2.1) giving access to the adjusting element (3.1), wherein the rail element (1) is designed as a profile rail. According to the invention, projections (1.1) that can be brought into engagement with the adjusting element (3.1) are provided at regular intervals on the profile rail.

Inventors:
WAGNER LUKAS (DE)
AMBERG BASTIAN (DE)
Application Number:
PCT/DE2023/150011
Publication Date:
November 16, 2023
Filing Date:
May 08, 2023
Export Citation:
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Assignee:
VANDEBORD GMBH (DE)
International Classes:
A47B57/46; A47B47/05; A47B96/06
Foreign References:
US20040178309A12004-09-16
US3534517A1970-10-20
DE4210388A11992-08-13
DE7209657U
Attorney, Agent or Firm:
WOLF & WOLF PATENT- UND RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT MBH (DE)
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Claims:
(22936-PCT)

Patentansprüche

1. Möbelsystem, umfassend ein in seiner Haupterstreckungsrichtung vertikal verlaufendes Schienenelement (1), ein am Schienenelement (1) befestigtes Tragelement (2) und eine Klemmeinrichtung (3) mit einem Stellelement (3.1) zur Befestigung des Tragelements (2) am Schienenelement (1), wobei das Tragelement (2) in Haupterstreckungsrichtung horizontal verlaufend ausgebildet ist und eine Materialausnehmung (2.1) zum Zugriff auf das Stellelement (3.1) aufweist, wobei das Schienenelement (1) als Profilschiene ausgebildet ist , dadurch gekenn z e ichnet , dass an der Profilschiene in regelmäßigen vertikalen Abständen mit dem Stellelement (3.1) in Eingriff bringbare Vorsprünge (1.1) vorgesehen sind.

2. Möbelsystem nach Anspruch 1, dadurch gekenn z e ichnet , dass mehrere Schienenelemente (1) mit einem Abstand zwischen 10 cm und 80 cm, vorzugsweise zwischen 20 cm und 70 cm, besonders bevorzugt zwischen 30 cm und 60 cm, nebeneinander angeordnet sind.

3. Möbelsystem nach Anspruch 2, dadurch gekenn z e ichnet , dass zwei an unterschiedlichen Schienenelementen (1) angeordnete Tragelemente (2) zur gemeinsamen Aufnahme von Möbelelementen (4) wie Regalböden oder wahlweise offene oder verschließbare Boxen ausgebildet sind. Möbelsystem nach Anspruch 3, dadurch gekenn z e ichnet , dass das Tragelement (2) wahlweise zur einseitigen oder beidseitigen Aufnahme jeweils eines Möbelelements (4) ausgebildet ist. Möbelsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekenn z e ichnet , dass das Tragelement (2) in einer vertikal verlaufenden Ebene betrachtet einen kreuzförmigen Querschnitt aufweist. Möbelsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn z e ichnet , dass das Stellelement (3.1) tragelementseitig eine über die Materialausnehmung (2.1) erreichbare Schraubenmutter (3.1.1) aufweist. Möbelsystem nach Anspruch 6, dadurch gekenn z e ichnet , dass die Schraubenmutter (3.1.1) als Außensechskant ausgebildet ist. Möbelsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekenn z e ichnet , dass die Profilschiene aus einem Basisschienenelement (1.2) und beidseitig des Basisschienenelements (1.2) angeordneten Schenkelschienenelementen (1.3) gebildet ist. Möbelsystem nach Anspruch 8, dadurch gekenn z e ichnet , dass an beiden Schenkelschienenelementen (1.3) jeweils mehrere, einen Spalt (1.4) für das Stellelement (3.1) zwischen sich freilassende Vorsprünge (1.1) angeordnet sind. Möbelsystem nach Anspruch 9, dadurch gekenn z e ichnet , dass das Stellelement (3.1) schienenelementseitig ein in den Spalt (1.4) passendes Schaftelement (3.1.2) und ein am Schaftelement (3.1.2) und zwischen dem Basisschienenelement (1.2) und den Vorsprüngen (1.1) angeordnetes, mit den Vorsprüngen (1.1) in Eingriff bringbares und breiter als der Spalt (1.4) ausgebildetes Kopf element (3.1.3) aufweist. Möbelsystem nach Anspruch 10, dadurch gekenn z e ichnet , dass in vertikaler Richtung gesehen mehrere, an den Schenkelschienenelementen (1.3) jeweils zwischen zwei Vorsprüngen (1.1) angeordnete und größer als das Kopf element (3.1.3) ausgebildete Ausnehmungen (1.5) vorgesehen sind. Möbelsystem nach Anspruch 11, dadurch gekenn z e ichnet , dass am Tragelement (2) wahlweise ober- und/oder unterhalb des Stellelements (3.1) ein in die Ausnehmung (1.5) am Schienenelement (1) passendes und sich an den Vorsprüngen (1.1) abstützendes Rastelement (2.2) angeordnet ist. Möbelsystem nach Anspruch 12, dadurch gekenn z e ichnet , dass das Stellelement (3.1) mittig zwischen einem oberen und einem unteren Rastelement (2.2) am Tragelement (1) angeordnet ist.

Description:
Möbelsystem

Die Erfindung betrif ft ein Möbelsystem gemäß dem Oberbegrif f 5 des Patentanspruchs 1 .

Ein Möbelsystem der eingangs genannten Art ist aus dem Dokument DE 42 10 388 Al bekannt .

10 Ein weiteres Möbelsystem ist aus dem Dokument DE 72 09 657 Ul bekannt . Dieses Möbelsystem besteht aus einem in seiner Haupterstreckungsrichtung vertikal verlaufendes Schienenelement ( siehe dort Bezugszeichen 8 ) , einem am Schienenelement befestigten Tragelement ( siehe dort Bezugszeichen 1 ) und einer 15 Klemmeinrichtung ( siehe dort Bezugszeichen 3 ) mit einem Stellelement ( siehe dort Bezugszeichen 2 ) zur Befestigung des Tragelements am Schienenelement . Bei dieser Lösung wird in einem ersten Schritt das sehr kompakt ausgebildete Tragelement mit Hilfe des an seiner schienenabgewandten Seite angeordneten 20 Stellelements ( Schraube ) am Schienenelement fixiert . Anschließend wird dann eine Schrankseite ( siehe dort Bezugzeichen 10 ) mit einem Exzenterbeschlag ( siehe dort Bezugszeichen 5 ) am Tragelement fixiert . Das Tragelement ist bei dieser Lösung somit als Zwischenelement zwischen dem Schienenelement und der 25 Schrankseite ausgebildet .

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde , ein Möbelsystem der eingangs genannten Art zu verbessern . Insbesondere soll einfacher aufbaubares Möbelsystem geschaf fen werden . 30 Diese Aufgabe ist mit einem Möbelsystem der eingangs genannten Art durch die im Kennzeichen des Patentanspruchs 1 aufgeführten Merkmale gelöst .

Nach der Erfindung ist also vorgesehen , dass an der Profil- 5 schiene in regelmäßigen vertikalen Abständen mit dem Stellelement in Eingrif f bringbare Vorsprünge vorgesehen sind .

Mit anderen Worten ausgedrückt , zeichnet sich die erfindungsgemäße Lösung somit dadurch aus , dass das Tragelement nunmehr 10 - um direkt etwas darauf abstellen bzw. legen zu können - ins besondere in horizontaler Richtung erstreckt ausgebildet ist , wobei aber , um das Stellelement auch in diesem Fall gut bedienen zu können , eine Materialausnehmung am Tragelement vorgesehen ist , d . h . das besagte Stellelement befindet sich nun 15 nicht mehr (wie beim eingangs genannten Stand der Technik ) an einem freien Rand des Tragelements , sondern es ist trotz des vergleichsweise langen Tragelements dank der erfindungsgemäßen Materialausnehmung problemlos zugänglich und bedienbar . Besonders vorteilhaft an der erfindungsgemäßen Lösung ist dabei , 20 dass bereits nach dem Befestigen des Tragelements , worauf weiter unten auch noch genauer eingegangen wird, ein nutzbares Möbelsystem zur Verfügung steht , wobei es sich natürlich von selbst versteht , dass , wie auch beim eingangs genannten Stand der Technik, typischerweise mehrere Schienen- und Tragelemente 25 zum Beispiel zur Realisierung einer Schrank- oder Regalwand oder dergleichen verwendet werden .

Andere vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Möbelsystems ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen . 30 Das erfindungsgemäße Möbelsystem einschließlich seiner vorteilhaften Weiterbildungen gemäß der abhängigen Patentansprüche wird nachfolgend anhand der zeichnerischen Darstellung verschiedener Ausführungsbeispiele näher erläutert .

Es zeigt

Figur 1 perspektivisch aus einer ersten Blickrichtung das erfindungsgemäße Möbelsystem bei fest am Schienenelement montiertem Tragelement ; 10

Figur 2 perspektivisch aus einer zweiten Blickrichtung das Möbelsystem gemäß Figur 1 ;

Figur 3 perspektivisch aus einer weiteren Blickrichtung das erfindungsgemäße Möbelsystem bei vom Schienenelement demontiertem Tragelement ; 15

Figur 4 perspektivisch aus einer weiteren Blickrichtung das Möbelsystem gemäß Figur 3 ;

Figur 5 perspektivisch aus einer weiteren Blickrichtung das Schienenelement ohne Tragelement ;

Figur 6 im Schnitt das Schienenelement mit Kopf element , 20 Schaftelement , Schraubenbolzen und Schraubenmutter ; und

Figur 7 in Vorderansicht als Anschnitt ein Möbelsystem mit drei Schienenelementen , drei Tragelementen und zwei Möbelelementen , nämlich einer of fenen Box und einem 25 Regalboden .

Das in den Figuren dargestellte Möbelsystem besteht zunächst in bekannter Weise aus einem in seiner Haupterstreckungsrichtung vertikal verlaufenden Schienenelement 1 , einem am Schie- 30 nenelement 1 befestigten Tragelement 2 und einer Klemmeinrich- tung 3 mit einem Stellelement 3 . 1 zur Befestigung des Tragelements 2 am Schienenelement 1 .

Bevorzugt sind/ist dabei wahlweise das Schienenelement 1 aus Metall , vorzugsweise Aluminium, und/oder das Tragelement aus 5 Holz , vorzugsweise aus Multiplex-Platten , gebildet .

Vorgesehen für das erfindungsgemäße Möbelsystem ist weiterhin , dass das Tragelement 2 in Haupterstreckungsrichtung horizontal verlaufend ausgebildet ist und eine Materialausnehmung 2 . 1 zum 10 Zugrif f auf das Stellelement 3 . 1 aufweist .

Dabei ist mit Verweis auf Figur 7 besonders bevorzugt vorgesehen , dass mehrere Schienenelemente 1 mit einem Abstand zwischen 10 cm und 80 cm, vorzugsweise zwischen 20 cm und 70 cm, 15 besonders bevorzugt zwischen 30 cm und 60 cm, horizontal betrachtet nebeneinander angeordnet sind ( dies ist j eweils gemeint als Abstand zwischen gedachten vertikalen Mittellinien der Schienenelemente 1 ) . Ferner ist bevorzugt vorgesehen , dass zwei an unterschiedlichen Schienenelementen 1 angeordnete Tra- 20 gelemente 2 zur gemeinsamen Aufnahme von Möbelelementen 4 wie Regalböden oder wahlweise of fene oder verschließbare Boxen ausgebildet sind. Dabei ist weiterhin besonders bevorzugt vorgesehen , dass das Tragelement 2 wahlweise zur einseitigen ( quasi T-förmig ) oder beidseitigen ( quasi X-förmig ) Aufnahme 25 j eweils eines Möbelelements 4 ausgebildet ist .

Ferner ist bevorzugt vorgesehen , dass das Tragelement 2 eine Länge zwischen 20 cm und 70 cm, vorzugsweise zwischen 30 cm und 60 cm, besonders bevorzugt zwischen 40 cm und 50 cm, auf - 30 weist . Weil ohne Weiteres vorstellbar , nicht extra in den Figuren dargestellt , aber vorzugsweise regelmäßig realisiert , ist ferner, dass an einem Schienenelement 1 mehrere Tragelemente 2 angeordnet sind.

Noch etwas genauer betrachtet, ist ferner bevorzugt vorgesehen, dass das Tragelement 2 in einer vertikal verlaufenden 5 Ebene betrachtet einen kreuzförmigen Querschnitt aufweist. In anderen Worten ausgedrückt, ist vorzugsweise vorgesehen, dass das Tragelement 2 aus kreuzförmig zueinander angeordneten Plattenelementen gebildet ist. Dabei ist das Stellelement 3.1 vorzugsweise im Zentrum des kreuzförmigen Tragelements 2 ange- 10 ordnet. In wiederum anderen Worten ausgedrückt, ist ferner mit Verweis auf Figur 2 bevorzugt vorgesehen, dass das Tragelement 2 aus zwei kreuzförmig angeordneten Flügelplatten 2.3 gebildet ist. Mit Verweis auf Figur 4 ist dabei weiterhin besonders bevorzugt vorgesehen, dass die Materialausnehmung 2.1 im Ganzen 15 aus je einer Einzelausnehmung 2.1.1 an jeweils einer Flügelplatte 2.3 gebildet ist.

Nunmehr die Klemmeinrichtung 3 genauer betrachtend, ist besonders bevorzugt vorgesehen, dass das Stellelement 3.1 tragele- 20 mentseitig eine über die Materialausnehmung 2.1 erreichbare Schraubenmutter 3.1.1 aufweist. Diese ist dabei bevorzugt als Außensechskant ausgebildet. Außerdem ist bevorzugt vorgesehen, dass in einem Bereich zwischen der Schraubenmutter 3.1.1 und dem Schienenelement 1 Material des Tragelements 2 angeordnet 25 ist. Dieser Bereich ist dabei vorzugsweise höchstens 5 cm, vorzugsweise höchstens 4 cm, noch bevorzugter höchstens 3 cm lang.

Weiterhin ist, wie aus den Figuren ersichtlich, vorgesehen, 30 dass das Schienenelement 1 als Profilschiene ausgebildet ist. Dabei sind, was für die erfindungsgemäße Lösung wesentlich ist, an der Profilschiene in regelmäßigen vertikalen Abständen mit dem Stellelement 3.1 in Eingriff bringbare Vorsprünge 1.1 vorgesehen.

Noch etwas genauer betrachtet (siehe hierzu insbesondere Figur 5 6), ist dabei bezüglich der Profilschiene besonders bevorzugt vorgesehen, dass diese aus einem Basisschienenelement 1.2 und beidseitig des Basisschienenelements 1.2 angeordneten Schenkelschienenelementen 1.3 gebildet ist. Dabei sind ferner bevorzugt an beiden Schenkelschienenelementen 1.3 jeweils mehre- 10 re, einen Spalt 1.4 für das Stellelement 3.1 zwischen sich freilassende Vorsprünge 1.1 angeordnet. Außerdem ist bevorzugt vorgesehen, dass die Schenkelschienenelemente 1.3 zueinander parallel und jeweils rechtwinklig zum Basisschienenelement 1.2 verlaufend angeordnet sind. 15

Bezüglich der Klemmeinrichtung 3 ist ferner besonders bevorzugt vorgesehen, dass das Stellelement 3.1 schienenelementseitig ein in den Spalt 1.4 passendes Schaftelement 3.1.2 und ein am Schaftelement 3.1.2 und zwischen dem Basisschienenelement 20

1.2 und den Vorsprüngen 1.1 angeordnetes, mit den Vorsprüngen 1.1 in Eingriff bringbares und breiter als der Spalt 1.4 ausgebildetes Kopf element 3.1.3 aufweist. Dabei sind das Schaftelement 3.1.2 und das Kopf element 3.1.3 vorzugsweise als ein Bauteil, also einteilig, ausgebildet. Ferner ist zur Erzeugung 25 einer hohen Spannkraft besonders bevorzugt vorgesehen, dass eine Kontaktfläche zwischen dem Kopf element 3.1.3 und dem Vorsprung 1.1 schräg zum Basisschienenelement 1.2 verlaufend ausgebildet ist. Außerdem ist bevorzugt vorgesehen, dass das Stellelement 3.1 einen mit der Schraubenmutter 3.1.1 verbünde- 30 nen (bzw. in diese einschraubbaren), in das Schaftelement

3.1.2 einschraubbaren Schraubenbolzen 3.1.4 (im Grunde ein Stück Gewindestange) aufweist. Der Schraubenbolzen 3.1.4 und das Schaftelement 3.1.2 sind dabei vorzugsweise zum Beispiel durch Kleben (Loctite®) fest miteinander verbunden ausgebildet .

5

Wie zum Beispiel gut in Figur 5 erkennbar, sind ferner bevorzugt (in vertikaler Richtung gesehen) mehrere, an den Schenkelschienenelementen 1.3 jeweils zwischen zwei Vorsprüngen 1.1 angeordnete und größer als das Kopf element 3.1.3 ausgebildete Ausnehmungen 1.5 vorgesehen. 10

Zur Verbesserung der Stabilität der Verbindung zwischen dem Tragelement 2 und dem Schienenelement 1 ist ferner insbesondere mit Verweis auf Figur 4 bevorzugt vorgesehen, dass am Tragelement 2 wahlweise ober- und/oder unterhalb des Stellelements 15 3.1 ein in die Ausnehmung 1.5 am Schienenelement 1 passendes und sich an den Vorsprüngen 1.1 abstützendes Rastelement 2.2 angeordnet ist bzw. sind (in Figur 4 ist die "und" -Variante dargestellt, grundsätzlich verbessert aber bereits die "oder"- Variante die Belastbarkeit des Möbelsystems) . Außerdem ist be- 20 vorzugt vorgesehen, dass das Stellelement 3.1 mittig zwischen einem oberen und einem unteren Rastelement 2.2 am Tragelement 1 angeordnet ist.

Dabei ist ferner (sofern die besagte "und" -Variante realisiert 25 ist) bevorzugt vorgesehen, dass ein Abstand zwischen einem oberen und einem unteren Rastelement 2.2 am Tragelement 2 genau einem ganzzahligen Vielfachen Abstand zwischen zwei Ausnehmungen 1.5 am Schienenelement 1 entspricht. Außerdem sind ganz besonders bevorzugt zwischen einer oberen, von einem 30 Rastelement 2.2 des Tragelements 2 belegten Ausnehmung 1.5 und einer unteren, von einem Rastelement 2.2 des gleichen Tragele- merits 2 belegten Ausnehmung 1.5 eine geradzahlige Anzahl freier Ausnehmungen 1.5 am Schienenelement 1 vorgesehen. Wie insbesondere aus Figur 3 ersichtlich, ist ferner noch bevorzugt vorgesehen, dass wahlweise das Rastelement 2.2 und/oder die Ausnehmung 1.5 kreisförmig ausgebildet sind bzw. ist. 5

Ferner ist noch bevorzugt vorgesehen, dass das Schienenelement 1 an einem vorzugsweise aus Holz bestehenden Plattenelement angeordnet ist. Dabei ist das Schienenelement 1 vorzugsweise mindestens teilweise in eine am Plattenelement vorgesehene Nut 10 eingelassen ausgebildet. Wie besonders gut aus Figur 2 ersichtlich, bildet dabei das Plattenelement in horizontaler Richtung gesehen beidseitig des Schienenelements 1 bevorzugt ein Widerlager für das Tragelement 2.

15

Die Montage eines Tragelements 2 funktioniert, wie insbesondere aus Figur 3 und 4 gut ersichtlich, wie folgt: Das Tragelement 2 wird an das Schienenelement 1 herangeführt. Dabei ist bereits eine Schraubenmutter 3.1.1 auf den Schraubenbolzen 3.1.4 auf geschraubt . Wie oben bereits erwähnt, ist dieser wie- 20 derum in das Schaftelement 3.1.2 eingedreht und mit diesem verdrehfest verbunden. Durch Einführen des Kopf elements 3.1.3 in die Ausnehmung 1.5 und anschließendes Verschieben des Kopf- elements 1.3.1 in den Bereich zwischen den Vorsprüngen 1.1 wird dann die gewünschte Hintergreif ung realisiert. Die finale 25 Fixierung erfolgt dann, wenn die Rastelemente 2.2 in die Ausnehmungen 1.5 eingreifen, nämlich durch Anziehen der Schraubenmutter 3.1.1. Dabei hintergreift das Kopf element 3.1.3, wie gesagt und wie in Figur 6 dargestellt, die beidseitig vorgesehenen Vorsprünge 1.1. Durch das Anziehen der Schraubenmutter 30 3.1.1 wird das Kopf element 3.1.3 gegen die Vorsprünge 1.1 verspannt . Die Demontage des Tragelements 2 funktioniert entsprechend um- gekehrt .

Bezugszeichenliste

1 Schienenelement

1 .1 Vorsprung

1 .2 Basisschienenelement

1 .3 Schenkelschienenelement

1 .4 Spalt

1 .5 Ausnehmung

2 Tragelement

2 .1 Materialausnehmung

2 .1.1 Einzelausnehmung

2 .2 Rastelement

2 .3 Flügelplatte

3 Klemmeinrichtung

3 .1 Stellelement

3 .1.1 Schraubenmutter

3 .1.2 Schaftelement

3 .1.3 Kopf element

3 .1.4 Schraubenbolzen

4 Möbelelement