| WO/2005/095845 | PORTABLE LAMP |
| JP03074002 | FLUORESCENT LAMP DEVICE |
| JP07272531 | SAFETY DEVICE OF HIGH VOLTAGE CIRCUIT FOR LUMINESCENT BODY |
DELLIAN, Harald (Wiesenweg 2, Edling, 83533, DE)
| 201006093 WO 2011/144404 PCT/EP2011/056159 10 Patentansprüche 1. Sicherung (4; 8; 15) für eine LED-FL-Retrofitlampe (7; 14), aufweisend - ein erstes elektrisches Sicherungs-Anschlusselement (10; 16) zum elektrischen Anschließen an ein elektrisches Sockel-Anschlusselement eines Sockels (1; 22) der LED-FL-Retrofitlampe (7; 14) und - ein zweites elektrisches Sicherungs-Anschlusselement (11) zum elektrischen Anschließen an einen Treiber (13) der LED-FL-Retrofitlampe (7; 14), wobei - das erste Sicherungs-Anschlusselement (10; 16) als ein Anschlussstift (10; 16, 17) ausgebildet ist, der für eine feste Verbindung mit dem Sockel- Anschlusselement (2) vorgesehen und eingerichtet ist. 2. Sicherung (4; 8) nach Anspruch 1, wobei das erste Sicherungs-Anschlusselement (10) als ein mit einem Außenge- winde versehener Anschlussstift ausgebildet ist. 3. Sicherung (4; 15) nach Anspruch 1, wobei das erste Sicherungs-Anschlusselement (16) mindestens einen Kragen (19) aufweist. 4. Sicherung (4; 15) nach Anspruch 3, wobei das erste Sicherungs-Anschlusselement (16) mindestens ein Verdreh- schutzelement (20) aufweist. 5. Sicherung (4; 8; 15) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das zweite elektrische Anschlusselement (11) als ein Anschlussdraht ausgebildet ist. 6. LED-FL-Retrofitlampe (7; 14), aufweisend mindestens eine Leuchtdiode, einen Treiber (13) zum Betreiben der mindestens einen Leuchtdiode, einen Sockel (1; 22) zum An- schluss des Treibers (13) an eine Stromversorgung und 6093 1/144404 PCT/EP2011/056159 11 eine elektrisch zwischen dem Treiber (13) und dem Sockel (1; 22) angeordnete elektrische Sicherung (4; 8; 15), wobei die Sicherung (4; 8; 15) direkt mit einem elektrischen Sockel-Anschlusselement des Sockels (1) verbunden ist . LED-FL-Retrofitlampe (7; 14) nach Anspruch 6, wobei die Sicherung (4; 8) eine Sicherung nach Anspruch 2 ist und das mit der Sicherung (4; 8) verbundene elektrische An¬ schlusselement (2) des Sockels (1) ein Innengewinde auf¬ weist, wobei das erste Sicherungs-Anschlusselement (10) in das Sockel-Anschlusselement (2) eingeschraubt ist. LED-FL-Retrofitlampe (14) nach Anspruch 6, wobei die Si¬ cherung (15) eine Sicherung nach einem der Ansprüche 3 oder 4 ist und das erste Sicherungs-Anschlusselement (16) mit dem Sockel (22) vergossen ist. LED-FL-Retrofitlampe (7; 14) nach Anspruch 8, wobei das erste elektrische Anschlusselement in das mit der Siche¬ rung verbundene elektrische Anschlusselement des Sockels im Wesentlichen bis zu dem Kragen eingeführt ist. LED-FL-Retrofitlampe (7; 14) nach einem der Ansprüche 6 bis 9, welche als eine Dreibandenlampe oder als eine Kompaktleuchtstoffröhre ausgebildet ist. LED-FL-Retrofitlampe nach Anspruch 6, wobei das erste Sicherungs-Anschlusselement und das mit der Sicherung verbundene Sockel-Anschlusselement einstückig ausgestal¬ tet sind. Verfahren zum Herstellen einer LED-FL-Retrofitlampe (7), wobei ein Sicherungs-Anschlusselement (10) einer Siche¬ rung (8) mit einem elektrischen Sockel-Anschlusselement (2) eines Sockels (1) der LED-FL-Retrofitlampe (7) ver¬ schraubt wird. 6093 1/144404 PCT/EP2011/056159 12 Verfahren zum Herstellen einer LE D-FL-Retrofitlampe (14), wobei ein elektrisches erstes Anschlusselement (16) einer Sicherung (15), das in einem elektrischen Kontakt mit einem elektrischen Sockel-Anschlusselement (23) eines Sockels (22) der LED-FL-Retrofitlampe (14) steht, mit dem Sockel (22) vergossen wird. Verfahren nach Anspruch 13, wobei das erste Sicherungs- Anschlusselement (16) der Sicherung (15) mit dem Sockel (22) spritzvergossen wird. |
Sicherung für eine LED-FL-Retrofitlampe, LED-FL-Retrofitlampe und Verfahren zum Herstellen einer LED-FL-Retrofitlampe
Die Erfindung betrifft eine Sicherung für eine LED-FL- Retrofitlampe, also eine Lampe, welche zum Ersatz einer her ¬ kömmlichen Leuchtstofflampe oder Fluoreszenzlampe (FL) vorge ¬ sehen ist, dazu zumindest die gleichen elektrischen Anschlüs- se und eine zumindest ähnliche Außenkontur (Retrofitlampe) aufweist und Leuchtdioden (LEDs) als Lichtquelle (n) aufweist. Die Sicherung weist ein erstes elektrisches Anschlusselement ('erstes Sicherungs-Anschlusselement ' ) zum elektrischen An ¬ schließen an ein elektrisches Anschlusselement ('Sockel- Anschlusselement') eines Sockels der LED-FL-Retrofitlampe und ein zweites elektrisches Anschlusselement ( ' zweites Siche ¬ rungs-Anschlusselement ' ) zum elektrischen Anschließen an einen Treiber der LED-FL-Retrofitlampe auf. Die Erfindung be ¬ trifft ferner eine LED-FL-Retrofitlampe, aufweisend mindes- tens eine Leuchtdiode, einen Treiber zum Betreiben der mindestens einen Leuchtdiode, einen Sockel zum Anschluss des Treibers an eine Stromversorgung und eine elektrisch zwischen dem Treiber und dem Sockel angeordnete elektrische Sicherung. Die Erfindung betrifft auch Verfahren zum Herstellen einer LED-FL-Retrofitlampe .
Bei LED-FL-Retrofitlampen sitzt der Treiber meist an den Sei ¬ tenenden neben den Sockeln. Um auf seine Länge möglichst viel Platz für die LEDs zu erreichen, wird der Treiber möglichst klein ausgelegt. Die für den Treiber benötigten Bauteile werden dazu auf einer Platine untergebracht. Eine kompakte Aus ¬ führung des Treibers wird dabei bisher durch sog. "fliegende Bauteile" erreicht, bei denen ein Anschlussbein in der Plati ¬ ne eingelötet ist und das andere Anschlussbein mittels eines Kabels elektrisch verbunden ist. Ein solcher Aufbau ist mechanisch kritisch und in einer Massenproduktion mit großen mechanischen Toleranzen behaftet. Ebenso besteht die Gefahr, einen Qualitätsstandard nicht halten zu können.
Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Nachteile des Strandes der Technik zumindest abzumildern oder sogar zu beseitigen und insbesondere eine kompakte und betriebssiche ¬ rere LED-FL-Retrofitlampe bereitzustellen.
Diese Aufgabe wird gemäß den Merkmalen der unabhängigen An- sprüche gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen sind insbesonde ¬ re den abhängigen Ansprüchen entnehmbar.
Die Aufgabe wird gelöst durch eine Sicherung für eine LED-FL- Retrofitlampe, aufweisend ein erstes elektrisches Sicherungs- Anschlusselement zum elektrischen Anschließen an ein elektrisches Sockel-Anschlusselement eines Sockels der LED-FL- Retrofitlampe und ein zweites elektrisches Sicherungs- Anschlusselement zum elektrischen Anschließen an einen Treiber der LED-FL-Retrofitlampe, wobei das erste Sicherungs- Anschlusselement als ein Anschlussstift ausgebildet ist, der für eine feste Verbindung mit dem Sockel-Anschlusselement vorgesehen und eingerichtet ist.
Diese Sicherung gewährleistet eine fehlerunanfällige mechani- sehe Verbindung der Sicherung mit der LED-FL-Retrofitlampe . Eine sonst nötige elektrische Verbindung mit dem Sockel in der Produktion wird durch diesen Aufbau unnötig. Typische me ¬ chanische Toleranzen können problemlos eingehalten werden. Die Anordnung der Sicherung direkt an dem Sockel ermöglicht eine Einhaltung einer kompakten Bauweise.
Es ist eine Ausgestaltung, dass das erste Sicherungs- Anschlusselement als ein mit einem Außengewinde versehener Anschlussstift ausgebildet ist. Dadurch kann die Sicherung mit dem Sockel, z.B. mit dem Sockel-Anschlusselement, ver ¬ schraubt werden, so dass die Sicherung auf eine konstruktiv einfache Weise drehsicher und mechanisch belastbar ist. Die Sicherung kann auswechselbar sein, z.B. durch ein Herausschrauben der Sicherung, oder nicht auswechselbar sein, z.B. mittels zusätzlicher Verwendung eines Klebers.
Es ist noch eine Ausgestaltung, dass das erste Sicherungs- Anschlusselement bzw. der Anschlussstift, mindestens einen Kragen, insbesondere einen um den Anschlussstift umlaufenden Kragen, aufweist. Der Kragen hilft bei einer Positionierung und Befestigung des Anschlussstifts an dem Sockel bei einem Verguss des Anschlussstifts an dem Sockel. Der Anschlussstift steht dabei in elektrischem Kontakt mit dem Sockel- Anschlusselement. Der Anschlussstift kann insbesondere in das Anschlusselement des Sockels eingeführt oder eingesteckt wer- den, insbesondere bis zum Kragen. So ist die Sicherung mecha ¬ nisch belastbar mit dem Sockel bzw. dem Sockel- Anschlusselement verbunden.
Es ist noch eine weitere Ausgestaltung, dass das erste Siche- rungs-Anschlusselement mindestens ein Verdrehschutzelement aufweist, z.B. einen von dem Anschlussstift seitlich vortre ¬ tenden, nicht umlaufenden Vorsprung. Bei einem Verguss des mindestens einen Verdrehschutzelements wird die Sicherung verdrehsicher mit dem Sockel verbunden.
Es ist noch eine weitere Ausgestaltung, dass das zweite Si- cherungs-Anschlusselement als ein Anschlussdraht ausgebildet ist. Dieser ist besonders einfach und sicher mit dem Treiber verbindbar. Da der Anschlussdraht auch gebogen werden kann, kann eine kompakte Leitungsführung bereitgestellt werden.
Die Aufgabe wird auch gelöst durch eine LED-FL-Retrofitlampe , aufweisend mindestens eine Leuchtdiode, einen Treiber zum Betreiben der mindestens einen Leuchtdiode, einen Sockel zum Anschluss des Treibers an eine Stromversorgung und eine elektrisch zwischen dem Treiber und dem Sockel angeordnete elektrische Sicherung, wobei die Sicherung (direkt) fest mit einem Sockel-Anschlusselement verbunden ist.
Bei dieser LED-FL-Retrofitlampe ist eine sichere mechanische Verbindung mit der Sicherung gewährleistet. Eine sonst nötige elektrische Verbindung mit dem Sockel in der Produktion wird durch diesen Aufbau unnötig. Typische mechanische Toleranzen können problemlos eingehalten werden. Die Anordnung der Sicherung direkt an dem Sockel ermöglicht eine Einhaltung einer kompakten Bauweise.
Es ist eine Ausgestaltung, dass die Sicherung eine mit einem Schraubgewinde, z.B. Außengewinde, versehene Sicherung ist und das mit der Sicherung verbundene Sockel-Anschlusselement ein passendes Gegengewinde, z.B. Innengewinde, aufweist, wo ¬ bei der An s ch lu s s s t i f t des ersten Sicherungs-Anschluss- elements mit dem Sockel-Anschlusselement verschraubt, insbe ¬ sondere darin eingeschraubt, ist. Es ist eine alternative oder zusätzliche Ausgestaltung, dass das erste Sicherungs-Anschlusselement mindestens einen Kragen aufweist und das erste Sicherungs-Anschlusselement mit dem Sockel vergossen ist. Dabei kann zur Positionierung und Fixierung der Kragen mit vergossen sein. Dazu kann insbesondere das erste Sicherungs-Anschlusselement in das mit der Siche ¬ rung verbundene Sockel-Anschlusselement im Wesentlichen bis zu dem Kragen eingeführt sein.
Der Sockel kann insbesondere ein Sockel vom Typ T5 oder T8 sein.
Die LED-FL-Retrofitlampe kann grundsätzlich zum Ersatz jeder FL-Lampe ausgebildet (z.B. geformt und dimensioniert) sein, z.B. zum Ersatz einer Dreibandenlampe oder einer Kompakt- leuchtstoffröhre . Die Aufgabe wird auch gelöst durch ein Verfahren zum Herstel ¬ len einer L E D-FL-Retrofitlampe, wobei ein Sicherungs- Anschlusselement mit einem Sockel-Anschlusselement der LED- FL-Retrofitlampe verschraubt wird.
Die Aufgabe wird auch gelöst durch ein Verfahren zum Herstel ¬ len einer L E D-FL-Retrofitlampe, wobei ein Sicherungs- Anschlusselement , das in einem elektrischen Kontakt mit einem Sockel-Anschlusselement der LED-FL-Retrofitlampe steht, mit dem Sockel vergossen wird.
Dabei kann das Sicherungs-Anschlusselement mit dem Sockel insbesondere spritzvergossen werden. Der Spritzguss, insbe ¬ sondere Kunststoffspritzguss , stellt eine einfache, preiswer- te und zuverlässige Art des Vergießens bereit. Die Sicherung kann mit dem Sockel nach Herstellung des Sockels oder gleichzeitig mit der Herstellung des Sockels vergossen werden. Insbesondere kann ein Kunststoffgehäuse des Sockels zusammen mit der Sicherung vergossen werden.
Es ist auch die Anwendung beider Verfahren möglich, z.B. ein Verschrauben und anschließendes Vergießen.
In den folgenden Figuren wird die Erfindung anhand von Aus- führungsbeispielen schematisch genauer beschrieben. Dabei können zur Übersichtlichkeit gleiche oder gleichwirkende Ele ¬ mente mit gleichen Bezugszeichen versehen sein.
Fig.l zeigt in Schrägansicht auf dessen Innenseite einen
Sockel einer LED-FL-Retrofitlampe ;
Fig.2 zeigt in Seitenansicht einen Ausschnitt aus einer
LED-FL-Retrofitlampe mit einer Sicherung gemäß ei ¬ ner ersten Ausführungsform; und
Fig.3 zeigt in Seitenansicht einen Ausschnitt aus einer
LED-FL-Retrofitlampe mit einer Sicherung gemäß ei ¬ ner zweiten Ausführungsform. Fig.l zeigt in Schrägansicht auf dessen Innenseite einen So ¬ ckel 1 vom Typ T8 einer LED-FL-Retrofitlampe . Der Sockel 1 ist mit der gezeigten Seite auf einen Kolben der LED-FL- Retrofitlampe aufsteckbar, wobei ein Treiber (o.Abb.) sich in einem zusammengebauten Zustand nahe an dem Sockel 1 befindet. Der Treiber speist eine oder mehrere Leuchtdioden (o.Abb.) der LED-FL-Retrofitlampe und ist zu seiner Versorgung mit dem Sockel 1 verbunden. Der Sockel 1 wiederum kann in eine passende Fassung eingesteckt werden und weist dazu zwei An- schlussstifte 2 in einem Kunststoffgehäuse 3 auf.
An einem innenseitigen Ende der Anschlussstifte 2 ist eine Sicherung 4 fest fixiert, so dass der Treiber einerseits an einem Anschlussdraht 5 der Sicherung 4 und andererseits an dem anderen der beiden Anschlussstifte 2 kontaktierbar ist. Die Sicherung 4 ist somit seriell zu dem Treiber geschaltet.
Der Sockel 1 kann beispielweise über Schraublöcher 6 mit ei ¬ nem Kolben (o.Abb.) der LED-FL-Retrofitlampe verbunden wer- den.
Diese Ausgestaltung weist unter anderem den Vorteil auf, dass erstens die elektrische Sicherung 4 mechanisch sicher und ohne hohe Toleranzen an dem Sockel 1 befestigbar ist. Zudem bleibt die kompakte Bauweise der LED-FL-Retrofitlampe durch die Lage der Sicherung 4 in einem vorher nicht genutzten Raum zwischen dem Sockel 1 und dem Treiber erhalten.
Fig.2 zeigt in Seitenansicht einen Ausschnitt aus einer LED- FL-Retrofitlampe 7 mit einer elektrischen Sicherung 8 gemäß einer ersten Ausführungsform. Die Sicherung 8 weist ein Sicherungsgehäuse 9 auf, an dem beidseitig Anschlusselemente 10, 11 (Sicherungs-Anschlusselemente) angebracht sind. Das Sicherungsgehäuse 9 kann ein Glasrohr aufweisen oder mit Kunststoff gefertigt sein. Ein erstes Sicherungs- Anschlusselement 10, das hier rechts dargestellt ist, weist die Form eines mit einem Außengewinde versehenen Anschluss- stifts auf, während ein auf der Gegenseite angeordnetes zwei ¬ tes Sicherungs-Anschlusselement 11 in Form eines Anschluss ¬ drahts ausgebildet ist. Das erste Sicherungs-Anschlusselement 10 ist in ein Innenge ¬ winde 12 an einem innenseitigen Ende eines der zwei Anschlussstifte 2 eingeschraubt worden, während an das zweite Sicherungs-Anschlusselement 11 ein Kabel oder eine Platine des Treibers 13 angelötet worden ist, wie durch den Pfeil an- gedeutet. Die Sicherung 8 kann durch ein Ausschrauben aus dem Sicherungsstift 2 entfernt und z.B. ausgewechselt werden, falls dies nicht verhindert wird, z.B. durch Verkleben oder Umspritzen . Fig.3 zeigt in Seitenansicht einen Ausschnitt aus einer LED- FL-Retrofitlampe 14 mit einer elektrischen Sicherung 15 gemäß einer zweiten Ausführungsform.
Die Sicherung 15 weist das Sicherungsgehäuse 9 auf, an dem beidseitig Sicherungs-Anschlusselemente 16, 11 angebracht sind. Ein erstes Sicherungs-Anschlusselement 16, das hier rechts dargestellt ist, weist die Form eines Anschlussstifts 17 auf, während das auf der Gegenseite angeordnete zweite Si ¬ cherungs-Anschlusselement 11 in Form des Anschlussdrahts aus- gebildet ist.
Der Anschlussstift 17 des Sicherungs-Anschlusselements 16 kann in eine passende Aussparung 18 an einem innensei t igen Ende eines der zwei Anschlussstifte 23 des Sockels 22 einge- steckt und folgend mittels einer Vergussmasse 21, vorzugswei ¬ se aus Kunststoff, mit dem Sockel 22 vergossen, insbesondere an den Sockel 22 angespritzt, werden. Zur Einstellung der Eindringtiefe des Anschlussstifts 17 und zur Fixierung weist der Anschlussstift 17 einen seitlich umlaufenden Kragen 19 auf. Der Anschlussstift 17 weist ferner einen Verdrehschutz 20 auf, welcher verhindert, dass die elektrische Sicherung 15 durch mechanische Krafteinwirkungen aus der Vergussmasse ent- fernt werden kann. Der Verdrehschutz 20 weist dazu in zwei Richtungen seitlich abgehende stiftartige Ausformungen auf. Diese Sicherung 15 ist nicht ohne weiteres auswechselbar. Je ¬ doch kann ggf. die Sicherung 15 zusammen mit der Vergussmasse 21 erneuert werden.
Selbstverständlich ist die vorliegende Erfindung nicht auf die gezeigten Ausführungsbeispiele beschränkt. So können der Anschlussstift 2 und die Sicherung 4, 8 oder 15 usw. auch einstückig ausgeführt sein. Dadurch kann eine Verheiratung dieser beiden Teile entfallen und eine besonders feste und sichere Verbindung geschaffen werden.
Bezugs zeichenliste
1 Sockel
2 Anschlussstift
3 Kunststoffgehäuse
4 elektrische Sicherung
5 Anschlussdraht
6 Schraubloch
7 LED-FL-Retrofitlampe
8 elektrische Sicherung
9 Sicherungsgehäuse
10 erstes Sicherungs-Anschlusselement
11 zweites Sicherungs-Anschlusselement
12 Innengewinde
13 Treiber
14 LED-FL-Retrofitlampe
15 elektrische Sicherung
16 erstes Sicherungs-Anschlusselement
17 Anschlussstift
18 Aussparung
19 Kragen
20 Verdrehschutz
21 Vergussmasse
22 Sockel
23 Anschlussstift
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