Die Erfindung betrifft einen Gartenhäcksler, der insbesondere als fahrbare Einheit mit einem Fahrgestell versehen ist. Der Gartenhäcksler weist ein Grundkonzept gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 auf.

Vorrichtungen zum Zerkleinern von Häckselgut sind in Form von Häckselmaschinen, Gartenhäckslern o. dgl. Konstruktionen seit langem bekannt. Bei einer Häckselmaschine gemäß DE 293001 wird ein Messerrad verwendet, an dem eine Sicherheitsvorrichtung mit einer formschlüssigen Klinke vorgesehen ist, so dass unbefugtes Benutzen der Maschine vermeidbar wird. Bei einer Schneidmaschine gemäß DE 412206 ist ein maschinengetriebenes System vorgeschlagen, bei dem umlaufende Messer durch eine schwenkbewegliche Abdeckhaube geschützt werden. Diese wirkt andererseits mit einem Verbindungsteil auf einen Antriebsriemen der Maschine, so dass eine Haubenbewegung zur Entkopplung der Antriebsverbindung führt und damit eine sichere Bedienung möglich ist.

Gemäß DD 18 644 ist an einer ähnlichen Trommelhäckselmaschine eine Unfallschutzeinrichtung vorgesehen, wobei eine Verschlussklappe im Bereich einer Messertrommel schwenkbeweglich gelagert ist und dabei mittels eines zusätzlich zu bedienenden Handhebels eine Kupplungsstellung lösbar bzw. herstellbar ist und so eine Sicherung erreicht wird. Aus der DE 33 25 766 A1 ist eine Vorrichtung zum Zerkleinern von Häckselgut bekannt, wobei in einem vertikalen Zuführschacht ein unteres Messergehäuse mit drehbarer Messerwelle vorgesehen ist. Dabei ist eine

BESTÄTIGUNGSKOPIE das Drehen der Messerwelle beim Abnehmen bzw. Abklappen des Zuführschachtes verhindernde Sicherung in die Bauteilkonstruktion integriert.

Eine ähnliche Konstruktion ist aus DE 85 24 307 U1 bekannt, wobei der Garten- häcksler mit einer Auflaufsicherung versehen ist. Bei diesem System ist auf einer Messerwelle eine Scheibe mit einer Vielzahl von auf einer konzentrischen Kreisbahn angeordneten Rastzähnen vorgesehen, von denen jeder mit dem Sicherungselement in Eingriff bringbar ist, so dass ungewollte Schneidbewegungen vermieden werden.

Gemäß DE 42 20 245 A1 ist eine Vorrichtung bekannt, bei der das Häckselgut über einen vertikalen Schacht in den Bereich einer hammerartige Zerkleinerungsglieder aufweisenden Rotorwelle gelangt. Von dieser aus wird das Häckselgut in Richtung des Standbodens nach unten ausgefördert, so dass für den Abtransport des zerkleinerten Materials zusätzlicher Verladeaufwand entsteht. Die Vorrichtung ist bodensei- tig über Standbeine zu sichern, so dass die Handhabung wenig flexibel ist und eine Manipulation im Bereich des verschiebbaren Schlittens mit Motor nicht ausgeschlossen werden kann.

Aus DE 33 35 719 C1 ist eine als Schneidmühle bezeichnete Vorrichtung bekannt, die mit einer Sicherheitsverriegelung versehen ist. Bei derartigen Systemen ist ein horizontal umlaufender Schneidrotor vorgesehen, so dass die Antriebswelle des Schneidrotors durch eine Kupplung direkt mit dem als Getriebemotor ausgebildeten Antrieb verbunden werden kann. Der Schneidrotor läuft dabei in einer bodenseitigen Siebschale um. Aus dieser Siebschale kann der Schneidrotor herausgeschwenkt werden.

Eine ähnliche Konstruktion mit einem Schneidrotor ist aus EP 0 983 796 A1 bekannt, wobei der Schneidrotor im Bereich zwischen einem horizontalen Zuführschacht und einem diesem andererseits zugeordneten horizontalen Ausleitschacht vorgesehen ist. Dieses Konzept des horizontalen Rotors wird auch bei einer Konstruktion gemäß DE 201 20 163 U1 eingesetzt. Der hier vorgesehene Holzzerkleinerer ist in Form eines Schnitzelwerkes ausgebildet, wobei dieses mittels eines Zugfahrzeuges zum jeweiligen Einsatzort zu bewegen ist. Diese für den gewerblichen Bereich vorgesehene Konstruktion eines aufwändigen Schnitzelwerkes ist in seinem Sicherheitskonzept dadurch verbessert, dass ein Notabschaltbügel mit jeweiligen Positionssensoren im Bereich der Bedienbaugruppe zusammenwirkt und damit eine Zwangsabschaltung des Schnitzelwerkes die Sicherheit der Bediener gewährleistet.

Bei einem System gemäß US 2015/0238971 A1 ist ein komplexes Schneidwerk mit Taumelscheiben vorgesehen, von denen aus das Häckselgut in Querrichtung zu einem Gebläse verlagert werden kann, derart, dass damit der Abtransport des Materials möglich ist.

Gemäß DE 20 2013 003 931 U1 wird eine Vorrichtung zum Schreddern von Materialien vorgeschlagen, die als eine fahrbare Einrichtung insbesondere für den privaten Gartenbedarf ausgelegt ist. Bei dieser Konstruktion ist ein nur einachsiges Fahrwerk vorgesehen. In Arbeitsstellung wirkt dieses mit einer hinteren Stützkufe so zusam- men, dass die beim Transport mittels jeweiliger Handhebel angehobene Maschine in eine Drei-Punkt-Lage abgestützt werden kann. Unmittelbar über der Fahrachse ist dabei - mit in Fahrtrichtung verlaufender Antriebsachse - die Messertrommel so angeordnet, dass diese das quer zur Fahrtrichtung des Aggregates zugeführte Häckselmaterial im Bereich einer Zuführöffnung aufnehmen kann. Dabei wird das Häckselmaterial in einen Zerkleinerungsspalt des die Messertrommel umfassenden Gehäuses eingeführt und von diesem aus über einen Auswurfkanal seitlich der Vorrichtung ausgefördert. Diese insbesondere für Hobbygärtner und den Semi-Profibereich geeignete Vorrichtung weist damit eine quer zur Fahrtrichtung des Systems ausgerichtete Trichter-Konstruktion auf, bei der ausgehend vom zentralen Schneidgehäuse im Bereich der Auswurföffnung eine kontinuierliche Erweiterung des Auswurfraumes vorgesehen ist. Dies System ist in Arbeitsstellung instabil und mit den quergerichteten Kanälen kippgefährdet.

Die Erfindung befasst sich mit dem Problem, einen fahrbaren Gartenhäcksler zu schaffen, der mit geringem technischem Aufwand eine auch von Hobbygärtnern einfach verfahrbare, bedienbare sowie reparierbare Struktur aufweist, die als ein kompaktes Schneidaggregat mit hoher Standfestigkeit bereitgestellt wird und im Bereich der zentraler Antriebs-Rotoren-Kombination ein manipulationssicheres Bedienkonzept realisiert.

Die Erfindung löst diese Aufgabe mit einem Gartenhäcksler mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Hinsichtlich wesentlicher weiterer Ausgestaltungen wird auf die Ansprüche 2 bis 30 verwiesen. Bei einem Gartenhäcksler mit Fahrgestell ist auf diesem ein mit einem Einfüllkanal und einem Auswurfkanal versehenes Häckselaggregat angeordnet, das ein motorisch angetriebenes Schneidwerk mit Messerwalze aufweist. Die beiden als "Förderzonen" vorgesehenen Einfüll- und Auswurfkanäle bilden dabei in ihrem gemeinsamen Grenzbereich ein das Schneidwerk aufnehmendes Arbeitsgehäuse.

Das erfindungsgemäße Konzept dieses Gartenhäckslers sieht vor, dass dieser im Bereich des die Messerwalze aufnehmenden Arbeitsgehäuses eine bei Unterbrechung der Häckselfunktion den Zugang zum innen liegenden Schneidwerk ermöglichende Teilungsebene im Bereich des Häckselaggregats definiert und diese mit einer überraschend effizienten Ausrichtung des Förder-Häcksel-Systems auf dem Fahrgestell kombiniert ist. In jedem Fall ist vorgesehen, dass vorteilhaft die am Einfüllkanal und Antriebsaggregat gebildete Baugruppe von den Bauteilen der jeweils verbleibenden Baugruppe "getrennt" wegbewegt werden kann. Im Bereich dieser insbesondere nur einen Teilungsebene können die zumindest zwei Baugruppen so getrennt werden, dass die Bedienzonen im Bereich von Einfüll- und/oder Auswurfkanal relativ zueinander verlagert werden.

Dieser von einem Lösen der Verbindungsteile im Bereich der Teilungsebene ausgehende Verlagerungsvorgang ist mit den variabel ausführbaren Konstruktionsteilen des Antriebsaggregates so kombinierbar, dass bei Verlagerung zumindest einer der Baugruppen aus der Teilungsebene gleichzeitig der Antriebsmotor von dem gehäu- seseitig gehaltenen Schneidwerk zwangsweise entkoppelt werden kann und damit eine manipulationssichere Nichtgebrauchsstellung -für jeweilige den Benutzer gefährdende Schneidenteile - vorgegeben wird.

Dieser erfindungsgemäße Grundgedanke wird vorteilhaft mit einer speziellen Ausrichtung der Baugruppen auf dem Fahrgestell kombiniert. Diese Baugruppen weisen in Arbeitsstellung eine im Wesentlichen V-förmige Ausrichtung auf und sind dabei auf dem Fahrgestell so positioniert, dass vorteilhaft in Richtung der Längsmittelebene - die der Fahrtrichtung entspricht - auch ein jeweiliges Einfüllen des Häckselgutes und dessen nach oben gerichteter Auswurf erfolgen. Damit wird ein besonders stabiles System auf dem 3-Rad-Fahrgestell bereitgestellt, das auch bei hohen Schnittleistungen durch das bodennah absenkbare Schneidewerk schwingungsarm und sicher steht.

Mit diesem einfach realisierbaren Verlagerungs- und Kopplungskonzept im Bereich der Teilungsebene wird eine vergleichsweise einfach aufgebaute Struktur des Gar- tenhäckslers bereitgestellt. Mittels der beiden relativ zueinander verlagerbaren Baugruppen wird eine "Zwangstrennung" in das System integriert, so dass die Sicherheitsbedingungen bei einer Bedienung und einer denkbaren Reparatur des Garten- häckslers bzw. dessen Schneidwerk vorteilhaft verbessert sind, Manipulationen am Auslöser des Antriebs nicht mehr möglich sind und damit Finger-, Hand- oder Armverletzungen des Bedieners ausgeschlossen werden.

Ausgehend von dem vorbeschriebenen Grundkonzept ist vorgesehen, dass die Teilungsebene eine - insbesondere in Relation zur Längsmittelebene des Systems - auch variierbare Ausrichtung aufweisen kann. Dabei ist vorgesehen, dass nach dem Lösen der beiden teilbaren Baugruppen voneinander wahlweise eine horizontale, eine vertikale und/oder eine geneigte Verlagerung der - in der Teilungsebene voneinander gelösten - Baugruppen ausführbar ist/sind.

Eine zweckmäßige und konstruktiv einfach umsetzbare Lösung sieht vor, dass zwei in der Teilungsebene des Gartenhäckslers im Bereich des weitergehend geschlossenen Arbeitsgehäuses aneinander liegende Baugruppen relativ zueinander verschwenkbar ausgeführt sind. Dabei kann insbesondere das Schneidwerk gemeinsam mit dem Auswurfkanal als ortsfest mit dem Fahrgestell verbundene Baueinheit ausgebildet sein. Die Baueinheit im Bereich des Einfüllkanals mit daran anschließendem Antriebsmotor bildet dabei die verlagerbare Baueinheit. Ausgehend von der Teilungsebene kann diese Einheit um eine vertikale Hochachse so weit geschwenkt werden, dass danach das Schneidwerk weitgehend frei zugänglich ist, der Antrieb aber unterbrochen und nicht zuschaltbar ist.

Eine weitere Ausführung sieht vor, dass zumindest das Schneidwerk als verlagerbare Baugruppe senkrecht zur Teilungsebene verschiebbar positioniert ist. Dabei ergeben sich unterschiedliche Möglichkeiten einer vertikalen oder horizontalen Verschiebung der entsprechenden Baugruppe.

Mit dem erfindungsgemäßen Konzept der beiden geteilten Baugruppen wird - neben der verbesserten Zugänglichkeit zum Schneidwerk - auch das überraschend effektive Sicherheitskonzept realisiert. Dabei ist vorgesehen, dass mittels der Schwenk- und/oder Schubverlagerung einer der Baugruppen gleichzeitig im Bereich des Häckselaggregates eine eine unbeabsichtigte Bewegung der Messerwalze des Schneidwerkes ausschließende Sicherheitslage definiert werden kann. Damit sind dann - bei bekannten Maschinen übliche - Manipulationen im Bereich des Antriebsmotors bzw. dessen Koppelteile zuverlässig ausgeschlossen und benutzergefährdende Aktivierungen des Antriebs nicht mehr möglich.

Ausgehend davon, dass der Gartenhäcksler im Bereich seines Schneidwerkes eine mit dem Antriebsmotor kuppelbare Antriebswelle aufweist, ist bei dem erfindungsgemäßen Konzept vorgesehen, dass hier diese Antriebswelle oberhalb einer jeweiligen - eine bevorzugte Schubrichtung definierenden - Rollachse des Fahrgestells positioniert ist. Vorteilhaft wird die Antriebswelle parallel zur Rollachse des 3-Rad- Fahrgestells so ausgerichtet, dass dabei eine die Längsmittelebene des Garten- häckslers schneidende Lage erreicht wird. Mit diesem Grundkonzept wird eine längs gerichtete Kombination und Ausrichtung geschaffen, bei der das Häckselgut "in Fahrtrichtung" in den Einfüllkanal eingeführt werden kann. Nach der Passage des Schneidwerkes - mit vorzugsweise im Arbeitsgehäuse quer liegender Messerwalze - wird vorzugsweise vorgelagert dem Fahrgestell des Gartenhäckslers das zerkleinerte Häckselgut aus dem Auswurfkanal ausgeworfen. Das damit bereitgestellte Maschinenkonzept ermöglicht - neben den vorbeschriebenen Verbesserungen der Sicherheit - eine optimale Verteilung des aus dem Auswurfkanal austretenden Häckselgutes. Denkbar ist dabei auch, dass ein seitlicher Auswurf installiert ist. Ebenso kann die Maschine vor und während des Häckselvorgangs verschoben und/oder verschwenkt werden, da das Fahrgestell neben einer stabilen Abstützung während des Häckselvorgangs auch einfach in oder entgegen einer bevorzugten Fahrtrichtung geschoben oder gezogen werden kann.

Die konstruktive Umsetzung des kompakten Systems sieht vor, dass der Antriebsmotor oberhalb des Arbeitsgehäuses festlegbar ist. Bei Verlagerung der Baugruppen aus der Teilungsebene werden die vom Antriebsmotor betätigten Kupplungsteile aus einer die innen liegende Messerwalze des Schneidwerkes aktivierenden Gebrauchslage gelöst, so dass der Antrieb vom Arbeitswerkzeug getrennt ist. Dabei ist insbesondere eine Verlagerung der Baugruppen in eine seitlich beabstandete Nichtge- brauchsstellung mittels einer Schwenk-Verlagerung vorgesehen, so dass mit einer dabei erfolgenden Funktionsentkopplung von kuppelbarer Antriebsverbindung und Schneidwerk die gefahrfreie Sicherheitsposition zwangsgeführt vorgegeben wird.

Ausgehend von dem zumindest zweiteiligen Teilungs-Konzept im Bereich des Gar- tenhäckslers ist vorgesehen, dass der eine Förderschräge zum Schneidwerk hin bildende Einfüllkanal im Bereich seiner vor der Messerwalze des Schneidwerkes befindlichen Auslassöffnung mit einer den oben liegenden Antriebsmotor auf einer Auflageplatte abstützenden Tragbaugruppe versehen ist. Dabei ist ein außenseitig des Arbeitsgehäuses verlaufender oberer Querschenkel vorgesehen, der an seinem freien Ende einenends die den Auswurfkanal mit dem Schneidwerk erfassende vertikale Hochachse als Schwenkachse definiert. Dabei ist vorgesehen, dass die Tragbaugruppe im Bereich der Hochachse mit einer zumindest zum Querschenkel hin ein Gelenk bildenden Stützstange versehen ist. Diese im Bereich der Teilungsebene vorgesehene Tragbaugruppe ist an der Stützstange so ausgeführt, dass eine Verbindung mit einem Seitenträger des Auswurfkanals hergestellt werden kann. In dessen einen Teilbereich des Arbeitsgehäuses bildenden Innenraum ist dabei die quer verlaufende Messerwalze des Schneidwerkes abgestützt.

Im Bereich der Teilungsebene für das schwenkbare System ist außerdem vorgesehen, dass das Arbeitsgehäuse gegenüberliegend der die Hochachse bildenden Stützstange im Bereich eines zweiten Seitenträgers die jeweils außen liegenden Bauteile zur Kupplung von Antriebswelle und Antriebsmotor aufweist. Vorteilhaft ist die im Bereich zwischen Antriebswelle und Schneidwerk sowie oben liegendem Antriebsmotor vorgesehene Antriebskupplung als ein Keilriemenantrieb mit Sicherungsmechanik ausgebildet. Dieses System muss zwangsläufig bei der erfindungsgemäß vorgesehenen Verlagerung im Bereich der Teilungsebene aktiviert werden, so dass gleichzeitig eine Bedienung des Antrtebsmotors ohne Wirkung auf das Schneidwerk ist. Dabei wird mit vergleichsweise einfachen Mitteln erreicht, dass mit dem Trennen der beiden Baugruppen auch die einen zweiten Wirkbereich der Maschine bildende Sicherungsmechanik zwangsläufig betätigt wird und die Antriebsteile gelöst werden.

Diese lösbare Antriebskupplung ist dabei so in das Geräte-Konzept eingebaut, dass die Keilriemenscheiben des Keilriemenantriebs sowie dessen Keilriemen unterhalb einer - ein oberes und ein unteres Abdeckteil aufweisenden - seitlichen Abdeckung als Sicherheitshaube angeordnet sind. Diese Abdeckung ist in der Bedienstellung des Gartenhäckslers als ein sicherheitstechnisch erforderlicher Keilriemenschutz wirksam, da hier ein Berührungsschutz an drehenden Bauteilen zu gewährleisten ist.

Eine vorteilhafte Ausführung der Bauteile im Bereich dieser Kombination aus Sicherungsmechanik und der als Sicherungshaube ausgebildeten Abdeckung sieht vor, dass ein bereichsweise aus der Abdeckung herausgeführter und damit von Hand zu erreichender und bedienbarer Spannhebel vorgesehen ist. Dieser Spannhebel seinerseits wirkt mit zumindest einer zwischen den beiden Keilriemenscheiben angeordneten Spannrolle zusammen, so dass hier entsprechende Spann- bzw. Ent- spanribewegungen auslösbar sind. Dabei ist diese Sicherungsmechanik so ausgeführt, dass die Verlagerung der Baugruppen im Bereich der Teilungsebene erst dann möglich wird, wenn die Spannrolle den Keilriemen gelockert hat und damit zumindest eine "Teil-Entkoppelung" des Antriebs erreicht ist.

Eine optimale Umsetzung dieses um eine Stützachse schwenkbaren Spannhebels sieht vor, dass dieser mit einer sichelförmigen Kontur geformt ist. Dabei kann der bereichsweise außerhalb der Abdeckung liegende Handgriffteil auf einem ortsfesten Aufleger abgestützt werden. Andererseits weist der von der Abdeckung übergriffene Bogenteil einen den Keilriemenschutz erfassenden Halteansatz auf. In diesem Bereich ist der Spannhebel mit einer Spannfeder gehalten, so dass die Spannrolle entsprechend in Funktionslage am Keilriemen anlegbar ist.

Eine optimale Gestaltung des Fahrgestells sieht vor, dass dieses im Abstand zur vorderen Rollachse mit nur einem schwenkbar gehaltenen Nachlaufrad versehen ist. Damit kann in oder entgegen der Fahrtrichtung eine jeweilige Zug- oder Schubbewegung im Bereich einer Bedienhalterung von Hand eingeleitet werden. Das Nachlaufrad weist dabei eine zur Längsmittelebene beabstandete vertikale Schwenkachse auf. Es versteht sich, dass zur Handhabung des Systems am oberen Randbereich des Einfüllkanals jeweilige Handgriffe o. dgl. Bauteile vorgesehen sind.

Eine weitere Verbesserung des Gartenhäckslers sieht vor, dass der Auswurfkanal zumindest eine zu Reinigungszwecken zugängliche Revisionsöffnung aufweist und diese mit dem Sicherungssystems des Antriebs kombiniert zusammenwirkt. Dabei ist der Auswurfkanal mit einem länger als die Armlänge des Nutzers bemessenen Teilbereich versehen, wobei an dessen vorderen Ende zumindest ein Verlängerungskanal schwenkbar gehalten ist. Dieser Verlängerungskanal kann nur bei verlagerter Baugruppe mit Antriebsmotor in eine die Revisionsöffnung freigebende Position geschwenkt werden.

Anstelle dieses "geteilten" Rohr-System ist vorgesehen, dass der Auswurfkanal auch mit einer Klappe als verschließbare Revisionsöffnung versehen sein kann. Auch diese Klappe wirkt mit dem Sicherungssystem im Bereich des Antriebs zusammen. Dazu weist die Klappe einen Anlageschenkel auf, der in Sicherungsstellung in der den Antriebsmotor untergreifenden Anlageplatte anliegt. Damit ist sichergestellt, dass erst nach der Verlagerung der Auflageplatte die an diese anlegbare Klappe in die für den Nutzer zugängliche Öffnungsstellung geschwenkt werden kann. Eine weitere konstruktive Verbesserung sieht vor, dass zumindest der Auswurfkanal mit einem das Häckselgut auffassenden Förderer zusammenwirkt. Dabei sind weitgehend beliebige Ausführungen von Förderern in das Kanalsystem integrierbar.

Eine weitere konstruktive Variante des Gartenhäckslers sieht vor, dass dessen Schneidwerk auch eine um eine vertikale Achse umlaufende Messerwalze aufweisen kann.

Vorteilhaft ist vorgesehen, dass die mit horizontaler oder vertikaler Achse umlaufende Messerwalze auswechselbare Wendeschneiden aufweisen kann. Damit kann das gesamte Schneidsystem an unterschiedliches Schnittgut angepasst werden. Insbesondere ist vorgesehen, dass neben der Zerkleinerung von Gartenresten auch eine Verarbeitung von landwirtschaftlichem Erntegut in Form von Hackfrüchten und/oder eine Aufarbeitung von Lebensmittelresten o. dgl. Häckselgut möglich ist.

Weitere Einzelheiten und vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung und der Zeichnung, in der ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Gartenhäckslers näher veranschaulicht ist. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Gesamtansicht des Gartenhäckslers

dienstellung, Fig. 2 eine Prinzipdarstellung des Gartenhäckslers in Draufsicht mit einer Teilungsebene,

Fig. 3 eine Prinzipdarstellung ähnlich Fig. 2 mit in der Teilungsebene um eine vertikale Hochachse verschwenkten Baugruppen,

Fig. 4 eine Prinzipdarstellung des Gartenhäckslers in Seitenansicht mit vertikaler Teilungsebene,

Fig. 5 eine Seitenansicht ähnlich Fig. 4 mit den senkrecht zur Teilungsebene verschobenen Baugruppen,

Fig. 6 eine Seitenansicht ähnlich Fig. 4 mit horizontaler Teilungsebene,

Fig. 7 eine Seitenansicht ähnlich Fig. 6 mit vertikal verschobenen Baugruppen,

Fig. 8 eine perspektivische Einzeldarstellung des Häckselaggregates des Gartenhäckslers gemäß Fig. 1 ,

Fig. 9 eine Draufsicht mit verschwenkten Baugruppen des Gartenhäckslers ähnlich Fig. 3, Fig. 0 eine Seitenansicht des Häckselaggregates gemäß Fig. 8 in vergrößerter Ausschnittsdarstellung,

Fig. 11 eine Seitenansicht ähnlich Fig. 10 mit abgenommener Abdeckung im Bereich des Antriebs,

Fig. 12 eine Perspektivdarstellung der Schwenkposition gemäß Fig. 9,

Fig. 13 eine Draufsicht auf die in Nichtgebrauchsstellung verlagerten

Bauteile des Gartenhäckslers, und

Fig. 14 eine Vorderansicht auf den Gartenhäcksler gemäß Fig. 13,

Fig. 15 bis 17 jeweilige Seiten- bzw. Perspektivdarstellungen des Gartenhäckslers mit veränderten Auswurfkanal,

Fig. 18 bis 22 jeweilige Seiten- und Perspektivdarstellungen des Gartenhäckslers mit einer Reinigungsklappe im Bereich des Auswurfkanals, und

Fig. 23 und 24 jeweilige Perspektivdarstellungen des Gartenhäckslers mit einem zusätzlichen Förderer im Bereich des Auswurfkanals. ln Fig. 1 ist ein insgesamt mit 1 bezeichneter Gartenhäcksler dargestellt, der auf einem Fahrgestell 2 abgestützt ist. Damit ist eine in zumindest einer Fahrtrichtung F verlagerbare und von einem Nutzer 3 bedienbare Einheit bereitgestellt. Auf dem Fahrgestell 2 ist ein mit einem Einfüllkanal 4 und einem Auswurfkanal 5 versehenes Häckselaggregat 6 angeordnet.

In an sich bekannter Ausführung weist das Häckselaggregat 6 ein mit zumindest einem Antriebsmotor 7 verbindbares - und in Fig. 1 verdeckt angeordnetes - Schneidwerk 8 (Fig. 12) auf, das mit einer rotatorisch angetriebenen Messerwalze 9 versehen ist. Aus der dargestellten Bedienstellung in Fig. 1 wird das erfinderische Grundkonzept des "längsgerichteten" Systems deutlich. Zwischen den beiden in Arbeitsstellung eine im Wesentlichen V-förmige Ausrichtung (in Richtung der Längsmittelebene M des Systems) aufweisenden Einfüll- und Auswurfkanälen 4, 5 ist eine das Schneidwerk 8 aufnehmende Struktur in Form eines weitgehend geschlossenen Arbeitsgehäuses 10 gebildet (Fig. 8). In den aus Fig. 2 bis Fig. 7 ersichtlichen weiteren Prinzipdarstellungen sind die vorbeschriebenen wesentlichen Bauteile eines derartigen Gartenhäckslers 1 nur schematisch dargestellt.

Das erfindungsgemäße optimierte Konzept des aus den Gesamtansichten in Fig.1 , Fig. 13 und Fig. 15 ersichtlichen Gartenhäckslers 1 mit V-förmig ausgerichteten und "teilbaren" Komponenten als komplexe Funktionsstruktur geht davon aus, dass nunmehr eine in zumindest zwei Baugruppen B, B' teilbare Konstruktion genutzt wird. In den Prinzipdarstellungen gemäß Fig. 2 bis Fig. 7 wird diese geteilte Ausführung - mit Baugruppe B und B' - in denkbaren Varianten deutlich. Vorteilhaft ist dabei im Bereich des Arbeitsgehäuses 0 jeweils zumindest eine Teilungsebene T, T, T" definiert. Diese Teilungsebenen sind dabei jeweils so geführt, dass nach Verlagerung zumindest einer der Baugruppen B, B' zumindest ein Zugang zum Schneidwerk 8 ermöglicht wird.

Damit wird ein in seiner Handhabungsstruktur wesentlich verbesserter in Seitenansicht V-förmiger Gartenhäcksler 1 geschaffen, bei dem mit einer Verlagerung von zumindest einer der beiden "geteilten Baugruppen" - vorzugsweise im Bereich des Einfüll- und/oder Auswurfkanals 4, 5 - gleichzeitig auch das gehäuseseitig vorzugsweise am Einwurfkanal 4 gehaltene Schneidwerk 8 in eine vom Antriebsmotor 7 entkoppelbare Nichtgebrauchsstellung verlagert werden kann (Fig. 8, Fig. 9).

Ausgehend von der grundsätzlichen Konzeption eines Gartenhäckslers mit der zumindest einen Teilungsebene T, Τ', T" kann diese eine - insbesondere in Relation zur Längsmittelebene M des Systems - auch eine zur V-Stellung variierbare Ausrichtung aufweisen. Dabei ist vorgesehen, dass nach dem Lösen der Baugruppen B, B' voneinander wahlweise eine horizontale, eine vertikale und/oder eine in der Längsmittelebene geneigte Verlagerung der Baugruppen ausführbar sein kann. Aus den Darstellungen in Fig. 4 und Fig. 5 wird die Verlagerung des Schneidwerkes 8 bzw. der beiden Baugruppen B, B' senkrecht zur Teilungsebene T mittels einer geradlinigen Verschiebung gemäß Pfeil C deutlich. Auch die Ausführung gemäß Fig. 6 und Fig. 7 zeigt eine Verschiebung, wobei hier eine vertikale Verlagerung gemäß Pfeil E senkrecht zur Teilungsebene T' deutlich wird. Eine vorteilhafte Ausführung des Systems sieht vor, dass die in der Teilungsebene T (Fig. 2, Fig. 3) aneinander liegenden Baugruppen B, B' relativ zueinander verschwenkbar sind. Dabei zeigt die Darstellung in Fig. 2 und Fig. 3 eine Verlagerung D, bei der das an der Baugruppe B' befindliche Schneidwerk 8 - gemeinsam mit dem Auswurfkanal 5 - eine feste Einheit bildet und der mit dem Häckselaggregat 6 bzw. dem Antriebsmotor 7 verbundene Einfüllkanal 4 um eine vertikale Hochachse H geschwenkt wird. Denkbar ist in Umkehr dieser Schwenkkonstruktion auch, dass die Baugruppe B mit Einfüllkanal 4 und Antriebsmotor 7 in der die Längsmittelebene M definierenden Gebrauchslage verbleiben kann und die zugeordnete zweite Baueinheit die Schwenkung ausführt (nicht näher dargestellt). In jedem Fall ist gewährleistet, dass eine "Zwangstrennung" der Baugruppen erfolgt und damit die für Schnittverletzungen oder dergleichen Unfälle gefährlichen Messer des Schneidwerkes 8 nicht unbeabsichtigt anlaufen können.

Aus einer Zusammenschau dieser funktionalen Wirkung unterschiedlicher Anordnungen der Teilungsebene T gemäß Fig. 2 bis Fig. 7 wird in Zusammenschau mit einer konkreten konstruktiven Umsetzung - ersichtlich in den Darstellungen gemäß Fig. 8 und Fig. 9 sowie Fig. 13 und Fig. 14 - deutlich, dass mittels einer hier dargestellten Schwenkverlagerung D die Baugruppen B und B' so "getrennt" werden, dass gleichzeitig im Bereich des Häckselaggregates 6 eine eine unbeabsichtigte Bewegung der Messerwalze 9 ausschließende Abstandsposition (Winkel W) erreicht wird. Damit ist eine handhabungssichere Sicherheitslage für den außer Betrieb gesetzten Gartenhäcksler 1 definiert und dieser kann im Reparaturfall manipulationssicher geöffnet werden. Dabei ist bei einer Konstruktion mit vorzugsweise einem Benzin-Motor davon auszugehen, dass das mit diesem verbundene Häckselaggregat 6 im Bereich des Schneidwerkers 8 eine mit dem Antriebsmotor 7 kuppelbare Antriebswelle 1 1 aufweist. Das Schneidwerk 8 mit der Antriebswelle 1 (Fig. 12) wird bei der dargestellten Ausführungsvariante des Gartenhäckslers 1 unter dem Antriebsmotor 7 so angeordnet, dass ausgehend von der Teilungsebene T ein seitliches Herausschwenken der Baugruppe B' einfach möglich ist. Nach dieser Bewegung D (Fig. 9) weisen die zur Übertragung eines Drehmomentes erforderlichen Kupplungsteile den in Fig. 12 ersichtlichen Abstand (hier: ca. 180°-Bogen, Winkel W, Fig. 9) auf. Damit ist erreicht, dass eine ungewollte Betätigung des Antriebsmotors 7 in keinem Fall eine Bewegung der Messerwalze 9 nach sich ziehen kann.

Zur Umsetzung dieses Schwenk- und/oder Schub-Konzeptes an einem Garten- häcksler 1 wird die erfindungsgemäße Anordnung der Baugruppen B, B' darauf abgestellt, dass die Antriebswelle 11 im Wesentlichen oberhalb der die bevorzugte Schub- bzw. Fahrtrichtung F definierenden Rollachse 12 angeordnet ist (Fig. 1 , Fig. 14). Dabei ist die Rollachse 12 des Fahrgestells parallel zur Antriebswelle 11 ausgerichtet, so dass damit die von der Antriebswelle 11 definierte Querachse eine die Längsmittelebene M schneidendende Lage im System aufweist.

Ausgehend von dieser optimalen Lage der Wirkkomponenten des Häckselaggregates 6 wird das in Gesamtansicht gemäß Fig. 1 , Fig. 13 und Fig. 14 ersichtliche Fahrgestell-Häcksler-System so aufgebaut, dass der ein hinteres Stützrad 3 auf- weisende Gartenhäcksler 1 "in Fahrtrichtung" über den Einfüllkanal 4 optimal beladen werden kann und dann im Bereich vor der vorderen Rollachse 12 das gehäck- selte Material ausbringbar ist. Durch diese Zwei-Achsen-Konstruktion mit Stützrad 13 im Bereich des Fahrgestells 2 kann der Gartenhäcksler 1 mit geringem Aufwand um eine vertikale Hochachse SR im Bereich des Stützrades 13 geschwenkt werden, so dass das zerkleinerte und aus dem Auswurfkanal 5 austretende Häckselgut mit geringem Aufwand in unterschiedlichen Ablagepositionen positioniert werden kann. Dabei ist auch eine Schwenkung im Sinne eines Verteilwinkels VW (Fig. 1 ) denkbar.

Aus einer Zusammenschau von Fig. 9, Fig. 12 und Fig. 14 wird der Aufbau der Gerätekomponenten deutlich, wobei der eine Förderschräge FS (Seitenansicht gemäß Fig. 11 ) zum Schneidwerk 8 hin bildende Einfüllkanal 4 im Bereich seiner zur Messerwalze 9 des Schneidwerkes 8 ausrichtbaren Auslassöffnung 14 mit einer den oben liegenden Antriebsmotor 7 auf einer Auflageplatte 15 abstützenden Tragbaugruppe 16 versehen ist. Im Bereich dieser Tragbaugruppe 16 ist randseitig des Arbeitsgehäuses 10 die Hochachse H vorgesehen.

In vorteilhafter Ausführung ist die Tragbaugruppe 16 so konzipiert, dass diese außenseitig des Arbeitsgehäuses 10 einen oberhalb dieses verlaufenden Querschenkel 17 aufweist. Im Bereich dieses Querschenkels 17 ist eine Stützverbindung geschaffen, mit der sowohl der Einfüllkanal 4 als auch der Antriebsmotor 7 getragen sind. Ausgehend von dem Bereich des Querschenkels 17 ist dieser zum Auswurfkanal 5 hin mit zumindest einer ein gemeinsames Gelenk der Baugruppen B, B' de- finierenden Stützstange 18 versehen. Diese definiert in ihrer Einbaulage die Hochachse H (Fig. 12).

Diese für die Verlagerung der Komponenten aus der Teilungsebene T (Fig. 13) optimal zu gestaltenden Konstruktionsteile sehen vor, dass im Bereich der Stützstange 18 eine Verbindung mit einem Seitenträger 19 des Auswurfkanals 5 aufgebaut wird. Dabei wird deutlich, dass hier in einem Teilbereich des Arbeitsgehäuses 10 ein die quer verlaufende Messwalze 9 des Schneidwerkes 8 abstützender Innenraum 20 definiert ist. Aus der Darstellung gemäß Fig. 12 wird deutlich, dass das Arbeitsgehäuse 10 gegenüberliegend der die Hochachse H bildenden Stützstange 18 im Bereich eines zweiten Seitenträgers 19' die jeweils außen liegenden Bauteile zur Kupplung von Antriebswelle 11 und Antriebsmotor 7 aufweist (Kupplungsstellung: Fig. 8, Drehachse DA).

Zur Realisierung des vorbeschriebenen Sicherungskonzeptes zur zwangsweisen Entkopplung des Antriebs zeitlich vor einer Verlagerung der Baugruppen B, B' in der entsprechenden Teilungsebene T (Fig. 9) ist die Kupplungsbaugruppe angepasst. Aus einer Zusammenschau von Fig. 10 bis Fig. 12 wird deutlich, dass die im Bereich zwischen Antriebswelle 11 des Schneidwerkes 8 und oben liegendem Antriebsmotor 7 vorgesehene Antriebskupplung als ein Keilriemenantrieb 21 mit einer Sicherungsmechanik 22 ausgebildet ist.

Ein erster Sicherungsaspekt sieht vor, dass die beiden Keilriemenscheiben 23, 24 (Fig. 10) sowie der zumindest eine Keilriemen K unterhalb einer ein oberes und ein unteres Abdeckteil 25, 26 aufweisenden Abdeckung A (Fig. 11) so angeordnet sind, dass hier der sicherheitsrelevante Keilriemenschutz beim Betrieb des Gartenhäcks- lers 1 erreicht ist. Mit dieser Abdeckung 25, 26 wirkt die allgemein mit 22 bezeichnete Sicherungsmechanik zusammen. Aus der teilweise geschnittenen Darstellung gemäß Fig. 10 wird deutlich, dass die Teile der Sicherungsmechanik 22 zumindest bereichsweise aus der Abdeckung 25, 26 herausgeführt sind, wobei insbesondere ein von Hand bedienbarer Spannhebel 27 für den Nutzer erreichbar ist.

Dabei ist vorgesehen, dass der Spannhebel 27 zumindest mit der unteren der beiden Keilriemenscheiben 24 in Funktionsverbindung steht und damit der Spannhebel 27 aus seiner Spannposition (Fig. 8) im Bereich eines Auflagestiftes 28 gelöst werden kann. In dieser Phase wird der Keilriemen K von der Keilriemenscheibe 24 so gelöst, dass die Antriebsverbindung zum Motor 7 unterbrochen ist (wie dargestellt). Für diesen Anpress- und Lösevorgang wird eine an sich bekannte Spannrolle 29 benutzt.

Die Konstruktion im Bereich der Sicherungsmechanik 22 (Fig. 8 bis Fig. 2) sieht außerdem vor, dass der um eine Stützachse 30 schwenkbare Spannhebel 27 eine sichelförmige Kontur aufweist. Ein jeweiliger - eine zur Längsmittelebene M abgespreizte Konturform (Fig. 9) aufweisender - Handgriffteil 31 wird im Bereich eines in Arbeitsstellung (Fig. 8) eine ortsfeste Auflagerung bildenden Auflagestiftes 28 abgestützt (Pfeil P, Fig. 10). Andererseits verläuft der Spannhebel 27 zu einer endseitigen Spannfeder 32, die mit einem Bogenteil 33 zusammenwirkt. An diesem ist ein spezieller Halteansatz 34 vorgesehen, der den Teil 26 der Abdeckung A als ein "Signal- geber" durchgreifen kann (Fig. 8) und bei Betätigung des Handhebels 31 als ein Si- cherheitsverschluss wirksam ist. Mit einem Pfeil A ist die Verlagerung des Halteansatzes 34 dargestellt, wobei der sichelförmige Bogenteil 33 im Bereich eines die Stützachse 30 bildenden Stützverbinders 35 bewegt werden kann.

Nach dem Entspannen der Sicherungsmechanik 22 (Fig. 10) kann eine Halteschraube 36 im Bereich der Abdeckung A entfernt werden, und danach ist die Schutzabdeckung insgesamt abnehmbar. In dieser Lage ist der Motor 7 bereits im Bereich des einen Keilriemen K aufweisenden Keilriemenantriebs 21 entkoppelt, so dass ein unbeabsichtigter Antrieb des Schneidwerkes 8 nicht mehr möglich ist.

Eine vollständige und den Sicherheitsanforderungen derartiger Häcksler 1 entsprechende Entkopplung der Baugruppen B und B' wird dann durch die Verschwenkung aus der Teilungsebene T (Fig. 9, Fig. 12) erreicht. Dazu ist in vorteilhaft einfacher Ausführung lediglich noch eine Sicherungsschraube 37 im Bereich der Tragbaugruppe 16 zu lösen. Danach kann dann - in bevorzugter Schwenk- Variante der Baugruppen B, B' - der Einfüllkanal 4 gemeinsam mit den Motor-Komponenten 7 um die Hochachse H geschwenkt werden. In dieser Lage (Fig. 9, Fig. 13) sind die innen liegenden Bauteile im Bereich des Arbeitsgehäuses 10 zugänglich (Fig. 12), so dass insbesondere Reparaturarbeiten sicher durchführbar sind.

Aus der Gesamtansicht gemäß Fig. 1 wird - in Zusammenschau mit Fig. 13 und Fig. 14 - die weitere vorteilhafte Gestaltung des fahrbaren Gartenhäckslers 1 deutlich. Insbesondere ist eine Ausbildung des Fahrgestells 2 mit einem zur vorderen Rollachse 12 beabstandeten Nachlaufrad 38 vorgesehen. Dieses kann um eine Schwenkachse SR verlagerbar sein.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführung ist der Häcksler 1 im Bereich des Einfüllkanals 4 mit zumindest einem vom Nutzer 3 bedienbaren Handhebel 39, 40 versehen. Dabei sind insbesondere zwei gegenüberliegend am oberen Randbereich 41 des Einfüllkanals 4 vorgesehene Handhebel effektiv für die Fahr- und/oder

Schwenkbewegung F, VW nutzbar.

In den Darstellungen gemäß Fig. 15 bis 17 ist der Gartenhäcksler 1 in einer weiter verbesserten Ausführung dargestellt. Dieser weist hier einen konstruktiv veränderten Auswurfkanal 5 auf, der im Vergleich mit der Ausführung gemäß Fig. 1 insgesamt verlängert ist und damit eine Beladung höherer Behältnisse oder Fahrzeuge (nicht dargestellt) mit dem Häckselgut ermöglicht.

Mit dieser Verlängerung des Auswurfkanals 5 ergeben sich besondere Anforderungen an eine einfache Säuberung des Kanalquerschnittes für den Fall, dass hier eine Verstopfung auftritt. Deshalb ist der Auswurfkanal 5 aus einem unteren Teilbereich 42 und zumindest einem Verlängerungskanal 43 aufgebaut, wobei diese Teile relativ zueinander verschwenkbar sind (Fig. 16, Fig. 17). Im Bereich des Verlängerungskanals 43 ist ein vorderer, einstellbarer Auswurflenker 44 vorgesehen. Aus den Zeichnungen wird deutlich, dass durch eine Verschwenkung des mittleren Verlängerungskanals 43 der Kanalquerschnitt freigegeben und als Revisionsöffnung 45 nutzbar wird. Entsprechend dem komplexen Sicherheitskonzept des Gartenhäckslers 1 ist auch im Bereich des Auswurfkanals zu gewährleisten, dass auch bei unberechtigtem Hineinfassen in den Auswurfkanal 5 - im Bereich der Revisionsöffnung 45 - eine Verlagerung bis in den Bereich des unten liegenden Schneidwerkes 8 verhindert wird und damit Verletzungen des Nutzers 3 "zwangsläufig" zu verhindern sind.

Aus der Darstellung gemäß Fig. 16 wird deshalb auch deutlich, dass der vordere weitere Teilbereich 42 prinzipiell so bemessen werden kann, dass das Hineinfassen mit einer Hand bis in den Bereich des Schneidmessers 8 durch eine Länge LA unmöglich gemacht wird. Außerdem ist vorgesehen, dass in der gemäß Fig. 16 dargestellten ersten Phase einer "Öffnungsstellung" - durch teilweise Wegklappen des Verlängerungskanals 43 - die Revisionsöffnung 45 noch nicht vollständig freigegeben ist. Vielmehr liegt das Teil 43 des Auswurfkanals 5 in einem Punkt PA so am Aggregat 6 an, dass eine Weiterbewegung in die Öffnungsstellung verhindert ist. Aus Fig. 17 wird dann die vollständige Zugänglichkeit der Revisionsöffnung 45 in einer zweiten "Öffnungsphase" deutlich. Dieser optimale Zugriffs- und Säuberungszustand wird erst dann erreicht, wenn die erfindungsgemäße Verlagerung der Baueinheit B' (Fig. 9, Winkel W) in die dargestellte seitliche Schwenkstellung erfolgt ist. Damit kann bei einer Säuberung der Revisionsöffnung 45 ein ungewolltes Anlaufen des Schneidwerkes 8 sicher verhindert werden.

In der Zusammenstellung von Fig. 18 bis 22 ist eine zweite Ausführung der Revisionsöffnung 45' (Fig. 22) dargestellt. Dabei weist der Auswurfkanal 5 einen mit einer Klappe 46 verschließbaren Bereich in der Seitenwandung 47 auf. Auch bei diesem System ist vorgesehen, dass unter Sicherheitsaspekten die Klappe 46 nur dann bedienbar ist, wenn das Antriebsaggregat 6 aus der Bedienstellung herausgeschwenkt ist.

Aus den vergrößerten Außendarstellungen in Fig. 19 bis 21 wird dieses Sicherheitskonzept deutlich. In Fig. 19 (Darstellung ohne Antriebsaggregat 6) wird deutlich, dass die Klappe 46 einen Anlageschenkel 48 aufweist, der in Schließstellung an der den Antriebsmotor 7 (nicht dargestellt) untergreifenden Auflageplatte 15 so anliegt, dass eine Öffnung des Systems in der Betriebsstellung (Fig. 20) nicht möglich ist. Zusätzlich ist zur Erhöhung der Manipulationssicherheit im Bereich der Schwenkachse 49 der Klappe 46 ein Sicherungsstift 50 (Fig. 21) vorgesehen. Aus der Perspektivdarstellung in Fig. 22 wird deutlich, dass erst nach Verlagerung der Auflageplatte 5 die Klappe 46 in die Öffnungsstellung hochgeschwenkt werden kann (Verlagerung der Baugruppe B' in Pfeilrichtung W) und die Revisionsöffnung 45' frei zugänglich ist.

Eine weitere, an veränderte Einsatzbedingungen anpassbare Konstruktion des Gar- tenhäckslers 1 sieht vor, dass dieser im Bereich des Auswurfkanals 5 auch mit einem zusätzlichen Förderer 51 (Fig. 23, Fig. 24) versehen sein kann. Dieser mit dem Antrieb 7 über einen Keilrahmenantrieb 52 gekoppelte Förderer 51 ist vorteilhaft einsetzbar dann, wenn mit Feuchtigkeit versehendes Häckselgut o. dgl. aus dem Schneidbereich des Schneidwerkes 8 herauszufordern ist. Es hat sich gezeigt, dass das erfindungsgemäße System neben der Zerkleinerung von Gartenresten, Astwerk oder dergleichen Materialien auch für die Bearbeitung von landwirtschaftlichem Erntegut, beispielsweise von Hackfrüchten in Firm von Rüben, Karotten, Kartoffeln oder ähnlichen Produkten einsetzbar ist. Ebenso ist vorgesehen, dass das System mit geringer konstruktiver Anpassung auch zur Aufbereitung von Lebensmittelresten, beispielsweise Backwarenresten oder dergleichen zur Verarbeitung anstehender Produkte einsetzbar ist.

Die für den Gartenhäcksler 1 dargestellte Ausführung des Schneidwerkes 8 ist darauf gerichtet, dass insbesondere eine eine horizontale Achse DA aufweisende Messerwalze 9 eingesetzt wird. Ebenso ist denkbar, dass das Schneidwerk 8 eine um eine vertikale Achse umlaufende Messerwalze aufweist (nicht dargestellt). In jedem Falle ist die Messerwalze 9 mit auswechselbaren Wendeschneiden ausrüstbar, so dass eine schnelle Anpassung des Systems an unterschiedliches Schnittgut durchgeführt werden kann. Im Falle eines hohen Verschleißes der Messer können diese nach einem Wenden wieder eingebaut und weiter eingesetzt werden.