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Patent Searching and Data


Title:
GARLIC PRESS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/080206
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a garlic press comprising a pressing compartment (2) having at least one, preferably exactly one, outlet opening (4) through which the garlic introduced into the pressing compartment (2) can be pressed, the sum of cross-sectional areas of all outlet openings being smaller than 50 square millimeters.

Inventors:
SCHRAMM BENJAMIN (DE)
HOFFMANN JUERGEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/010433
Publication Date:
July 02, 2009
Filing Date:
December 09, 2008
Export Citation:
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Assignee:
LEIFHEIT AG (DE)
SCHRAMM BENJAMIN (DE)
HOFFMANN JUERGEN (DE)
International Classes:
A47J19/06
Domestic Patent References:
WO1995018559A11995-07-13
Foreign References:
US5529252A1996-06-25
US20070289455A12007-12-20
DE3334956A11984-04-19
FR1027836A1953-05-15
EP1854382A12007-11-14
EP0145251A11985-06-19
FR1282693A1962-01-27
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Claims:

Patentansprüche

1. Knoblauchpresse mit einem Pressraum, die zumindest eine Austrittsöffnung aufweist, durch die in den Pressraum eingebrachter Knoblauch hindurch pressbar ist, wobei die Summe der Querschnittsflächen aller Austrittsöffnungen kleiner als 50 Millimeter zum Quadrat ist.

2. Knoblauchpresse nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass genau eine einzige Austrittsöffnung vorgesehen ist.

3. Knoblauchpresse nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Pressraum zumindest eine Befüllöffnung aufweist. 4. Knoblauchpresse nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Summe der Querschnittsflächen aller Austrittsöffnungen kleiner als 30 Millimeter zum Quadrat, insbesondere kleiner als 20 Millimeter zum Quadrat, insbesondere kleiner als 15 Millimeter zum Quadrat, insbesondere im Bereich von 10 bis 15 Millimeter zum Quadrat, insbesondere 12 Millimeter zum Quadrat ist.

5. Knoblauchpresse nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Pressraum zylindrisch ausgebildet ist.

6. Knoblauchpresse nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Knoblauchpresse einen Pressstempel aufweist. 7. Knoblauchpresse nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Pressstempel durch Schlagwirkung in den Pressraum treibbar ist.

8. Knoblauchpresse nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass eine Anzeigevorrichtung vorgesehen ist, die die Stellung des Pressstempels im Pressraum anzeigt.

9. Knoblauchpresse nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Pressstempel derart ausgebildet ist, dass sich der in der Funktionsstellung aus dem Pressraum ragende Teil des Pressstempels ergonomisch an die Handfläche anschmiegt.

10. Knoblauchpresse nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Auffangvorrichtung zur Aufnahme des Pressgutes vorgesehen ist.

11. Knoblauchpresse nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Auffangvorrichtung - vorzugsweise abnehmbar - außerhalb des Pressraumes vor der zumindest einen Austrittsöffnung angeordnet ist.

12. Knoblauchpresse nach einem der Ansprüche 10 oder 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Auffangvorrichtung als Auffangschale ausgebildet ist. 13. Knoblauchpresse nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Auffangvorrichtung transparent und/oder transluzent ausgebildet ist.

14. Knoblauchpresse nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Pressraum zu zumindest einer Austrittsöffnung hin konisch und/oder trichterförmig ausgeformt ist.

15. Knoblauchpresse nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil in dem der Pressraum angeordnet ist, in zumindest zwei Teile zerlegbar ist.

16. Knoblauchpresse nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil in dem der Pressraum angeordnet ist, derart in zumindest zwei Teile zerlegbar ist, dass die zumindest eine Austrittsöffnung zwischen den Teilen liegt und/oder dass die zumindest eine Austrittsöffnung durch das Zusammenfügen der zwei Teile entsteht.

17. Knoblauchpresse nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass eine Hebelvorrichtung und/oder eine

Getriebevorrichtung zum übertragen einer Kraft auf den Pressstempel vorgesehen ist.

18. Knoblauchpresse nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraft zum Pressen hydraulisch und/oder pneumatisch übertragbar ist.

19. Knoblauchpresse nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass ein Energiespeicher vorgesehen ist aus dem Energie zum Pressen abrufbar ist.

20. Knoblauchpresse nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Energiespeicher Sprengstoff beinhaltet.

21. Knoblauchpresse nach einem der Ansprüche 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Energiespeicher einen Druckspeicher, insbesondere eine Gaspatrone, aufweist.

22. Knoblauchpresse nach einem der Ansprüche 19 bis 21 , dadurch gekennzeichnet, dass der Energiespeicher eine Feder aufweist.

23. Knoblauchpresse nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass der Pressraum eine Ausspülöffnung zum Anschluss an einen Wasserhahnauslass aufweist.

24. Knoblauchpresse nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausspülöffnung gleichzeitig die Befüllöffnung und/oder die Austrittsöffnung ist.

25. Knoblauchpresse nach einem der Ansprüche 23 oder 24, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausspülöffnung eine Dichtvorrichtung aufweist.

26. Knoblauchpresse nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtvorrichtung einen trichterförmigen Gummiring aufweist.

27. Knoblauchpresse nach einem der Ansprüche 1 bis 26, dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsöffnung als Düse ausgebildet ist.

28. Presse nach einem der Ansprüche 1 bis 27, dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsöffnung durch den Spalt zwischen der Innenwand des Hohlkörpers und dem Pressende des Pressstempels gebildet ist.

29. Presse nach einem der Ansprüche 1 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass das Pressgut während des Pressvorganges am Pressende des Pressstempels vorbei strömt.

30. Presse nach einem der Ansprüche 28 oder 29, dadurch gekennzeichnet, dass der Pressstempel eine Aussparung zur Aufnahme des

Pressgutes aufweist.

31. Presse nach einem der Ansprüche 28 bis 30, dadurch gekennzeichnet, dass das Pressgut während des Pressvorganges am Pressende des Pressstempels vorbei in eine am Pressstempel angeordnete Aussparung strömt.

Description:

Knoblauchpresse

Die Erfindung betrifft eine Knoblauchpresse mit einem Pressraum.

Die aus dem Stand der Technik bekannte Knoblauchpressen weisen meist einen Pressraum auf, in den eine zu pressende Knoblauchzehe einbringbar ist. Beim Pressvorgang wird die Knoblauchzehe zerdrückt und das Pressgut durch eine Vielzahl von Austrittsöffnungen aus dem Pressraum herausgequetscht. Die Zahl der Austrittsöffnungen liegt oft im Bereich von 30 bis 50 öffnungen, wobei jede der öffnungen einen Durchmesser von ca. 2 bis 3 mm, manchmal auch bis 4 mm oder größer, aufweist. Es sind auch Knoblauchpressen mit weniger Austrittsöffnungen bekannt. Oft sind bei diesen Knoblauchpressen die Austrittsöffnungen rechteckig ausgeformt, um zumindest ansatzweise würfelartiges oder scheibenartiges Pressgut zu erzeugen. Insgesamt ist festzustellen, dass die Gesamtsumme der Querschnittsflächen der Austrittsöffnungen bei dem aus dem Stand der Technik bekannten Knoblauchpressen, in der Regel sehr deutlich über 150 Millimeter zum Quadrat beträgt.

Die aus dem Stand der Technik bekannten Knoblauchpressen haben den Nachteil, dass das zerquetschte Gut nach dem Pressvorgang in der Regel nahezu vollständig an der Knoblauchpresse, insbesondere vor und in den Austrittsöffnungen, haftet, so dass der Benutzer gezwungen ist mit einem Messer das Pressgut von der Knoblauchpresse abzuschaben und er darüber hinaus gezwungen ist umständlich, gegebenenfalls mit einem nadelartigen Instrument, anschließend die Austrittsöffnungen zu reinigen. Oft geht hierbei ein Teil des Pressgutes verloren. Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Knoblauchpresse anzugeben, die es ermöglicht dem Benutzer das Pressgut weitgehend vollständig derart zur Verfügung zu stellen, dass es ohne weitere Umstände weiter verwendet werden kann. Insbesondere ist es die Aufgabe der

vorliegenden Erfindung ein Anhaften des Pressgutes in und/oder vor den Austrittsöffnungen der Knoblauchpresse zu vermeiden.

Die Aufgabe wird durch eine Knoblauchpresse mit einem Pressraum gelöst, die zumindest eine Austrittsöffnung aufweist, durch die in den Pressraum eingebrachter Knoblauch hindurch pressbar ist, wobei die Summe der Querschnittsflächen aller Austrittsöffnungen kleiner als 50 Millimeter zum Quadrat ist.

Erfindungsgemäß wurde erkannt, dass das störende Anhaften des Pressgutes im Bereich der Austrittsöffnungen auf eine zu niedrige Strömungsgeschwindigkeit des Pressgutes während des Pressvorganges zurückzuführen ist. Erfindungsgemäß wurde darüber hinaus erkannt, dass das störende Anhaften des Pressgutes in bzw. vor den Austrittsöffnungen vermieden werden kann, in dem das Pressgut explosionsartig und/oder zumindest mit hoher Geschwindigkeit durch die Austrittsöffnung bzw. die Austrittsöffnungen getrieben wird. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die Summe der Querschnittsflächen aller Austrittsöffnungen deutlich kleiner, als bei dem aus dem Stand der Technik bekannten Knoblauchpressen, ist. Bei einer besonderen Ausführung der erfindungsgemäßen Knoblauchpresse, ist die Summe der Querschnittsflächen aller Austrittsöffnungen kleiner 30 Millimeter zum Quadrat, insbesondere kleiner 20 Millimeter zum Quadrat. Besonders gute Ergebnisse werden insbesondere erzielt, wenn die Summe der Querschnittsflächen aller Austrittsöffnungen kleiner als 15 Millimeter zum Quadrat ist. Ein besonders gutes Ergebnis im Sinne der Aufgabe der vorliegenden Erfindung bei gleichzeitig akzeptabler aufzubringender Presskraft wird erzielt, wenn die Summe der Querschnittsflächen aller Austrittsöffnungen im Bereich von 10-15 Millimeter zum Quadrat, insbesondere bei 12 Millimeter zum Quadrat, liegt. Bei einer ganz besonders effizient arbeitenden Ausführungsform der erfindungsgemäßen Knoblauchpresse ist die zumindest eine Austrittsöffnung als Düse ausgebildet.

Bei einer besonders einfach herstellbaren und besonders einfach zu reinigenden und darüber hinaus besonders unempfindlichen Ausführungsform ist vorgesehen, dass genau eine einzige Austrittsöffnung vorgesehen ist. Beispielsweise kann die Austrittsöffnung bei dieser Ausführungsform als runde

Bohrung mit einem Durchmesser von ca. 4mm ausgeführt sein. Diese Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass nahezu kein Pressgut in oder an der Austrittsöffnung nach dem Pressvorgang anhaftet, dass die Presskräfte vertretbar klein sind und dass das Pressgut eine zur Weiterverarbeitung angenehme Konsistenz aufweist.

Bei einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Knoblauchpresse weist der Pressraum zumindest eine Befüllöffnung zum Einbringen des zu pressenden Knoblauchs in den Pressraum auf.

Bei einer besonders leicht zu reinigenden Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Pressraum eine Ausspülöffnung zum Anschluss an einen Wasserhahnauslass aufweist. Die Ausspülöffnung kann beispielsweise gleichzeitig die Befüllöffnung und/oder die Austrittsöffnung sein. Beispielsweise kann die Ausspülöffnung derart trichterförmig ausgeführt sein, dass weitgehend jeder Wasserhahnauslass, unabhängig von seinem Durchmesser durch einfaches Einführen in die trichterförmige Ausspielöffnung, anschließbar ist. Bei einer besonderen Ausführungsform weist die Ausspülöffnung eine - vorzugsweise trichterförmige - Dichtvorrichtung auf. Die Dichtvorrichtung kann beispielsweise als trichterförmiger Gummiring ausgebildet sein. Zum Reinigen des Pressraums und/oder der Austrittsöffnungen des Pressraums wird die - vorzugsweise trichterförmige - Ausspülöffnung der Knoblauchpresse über die Auslassöffnung eines Wasserhahns gestülpt und gegen die Auslassöffnung des Wasserhahns gedrückt. Anschließend wird der Wasserhahn geöffnet, so dass der Pressraum mit dem Leitungswasser - falls gewünscht mit hohem Druck - durchspült werden kann.

Bei einer besonders maßgenau herstellbaren Ausführungsform ist der Pressraum zylindrisch ausgebildet. Der Pressraum kann jedoch auch nahezu jede andere Grundform aufweisen.

Die erfindungsgemäße Knoblauchpresse kann einen Pressstempel aufweisen. Bei einer besonderen Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Pressstempel durch Schlagwirkung in den Pressraum treibbar ist. Bei einer besonders handhabungsfreundlichen Ausführungsform ist der Pressstempel derart ausgebildet, dass sich der in der Funktionsstellung aus dem Pressraum ragende Teil des Pressstempels ergonomisch an die Handfläche anschmiegt.

Diese Ausführungsform erlaubt beispielsweise ein verletzungsfreies schlagartiges Beaufschlagen des Pressstempels mit der Faust oder mit der flachen Hand. Es ist auch möglich, den Pressstempel durch Aufstützen in den Pressraum zu treiben. Bei einer für den Anwender besonders Kraft unaufwendig zu betreibenden Ausführungsform der erfindungsgemäßen Knoblauchpresse ist ein Energiespeicher vorgesehen, aus dem Energie zum Pressen und/oder zum Bewegen des Pressstempels abrufbar ist. Beispielsweise kann der Energiespeicher einen Sprengstoff und/oder eine Sprengstoffkapsel und/oder eine Sprengstoffpatrone und/oder einen Druckspeicher, beispielsweise eine Gaspatrone, aufweisen.

Um überprüfen zu können, ob ein Pressvorgang vollständig abgeschlossen ist, kann beispielsweise eine Anzeigevorrichtung vorgesehen sein, die die Stellung des Pressstempels im Pressraum dem Benutzer anzeigt. Bei einer besonderen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Knoblauchpresse ist eine Auffangvorrichtung zur Aufnahme des Pressgutes vorgesehen. Die Auffangvorrichtung kann - vorzugsweise abnehmbar - außerhalb des Pressraumes vor der zumindest einen Austrittsöffnung angeordnet sein. Die Auffangvorrichtung kann beispielsweise als Auffangschale ausgebildet sein, was den Vorteil hat, dass das Pressgut unkompliziert und einfach weiter verarbeitet und/oder in andere Gefäße überführt werden kann. Besonders benutzerfreundlich ist eine Ausführungsform, bei der die Auffangvorrichtung transparent und/oder transluzent ausgebildet ist, weil der Benutzer hierbei erkennen kann, wie viel Pressgut er bereits erzeugt hat und, ob gegebenenfalls weitere Knoblauchzehen gepresst werden müssen.

Es hat sich gezeigt, dass ein besonders gutes Ergebnis im Sinne der Aufgabe der Erfindung und in Bezug auf die aufzuwendende Presskraft erzielt werden kann, in dem der Pressraum zu zumindest einer Austrittsöffnung hin konisch und/oder trichterförmig ausgeformt ist.

Bei einer besonders leicht zu reinigenden Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Bauteil in dem der Pressraum angeordnet ist in zumindest zwei Teile zerlegbar ist. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass das Bauteil in dem der Pressraum angeordnet ist, derart in zumindest zwei Teile zerlegbar ist,

dass die zumindest eine Austrittsöffnung zwischen den Teilen und/oder dass die zumindest eine Austrittsöffnung durch das Zusammenfügen der Teile, entsteht. Hierdurch wird vermieden, dass zum Reinigen der Austrittsöffnung ein nadelartiger Gegenstand verwendet werden muss. Vielmehr sind die zusammensetzbaren Teile einfach unter fließendem Wasser oder mit einer Bürste reinigbar.

Bei einer besonderen Ausführungsform ist eine Hebelvorrichtung und/oder eine Getriebevorrichtung zum übertragen einer Kraft auf den Pressstempel vorgesehen. Es kann auch vorgesehen sein, dass die Kraft zum Pressen hydraulisch und/oder pneumatisch übertragen wird.

Bei einer erfindungsgemäßen Ausführungsform, die insbesondere ein Auspressen von Knoblauchzehen erlaubt, die zuvor nicht von der Schale befreit wurden, ist mit einer ringförmigen und/oder einer schlitzförmigen Austrittsöffnung versehen. Vorzugsweise beträgt die Ringlänge bzw. die Schlitzlänge mehr als 10 Millimeter, insbesondere mehr als 20 Millimeter, vorzugsweise einen Bereich von 30 bis 50 Millimeter. Bei dieser Ausführungsform ist gewährleistet, dass das Pressgut auch dann durch die Austrittsöffnung gelangt, wenn sich Teile der Schale teilweise vor die Austrittsöffnung legen. Bei einer besonders gut funktionierenden Ausführungsform ist eine ringförmige Austrittsöffnung, einer Gesamtlänge von ca. 60 Millimetern vorgesehen, wobei die Austrittsöffnungsbreite 0,2 bis 0,3 Millimeter beträgt.

Bei einer besonders komfortablen erfindungsgemäßen Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Austrittsöffnung durch den Spalt zwischen der Innenwand des Hohlkörpers und dem Pressende des Pressstempels gebildet ist. Darüber hinaus kann in vorteilhafter Weise vorgesehen sein, dass das Pressgut während des Pressvorganges am Pressende des Pressstempels vorbei strömt. Diese Ausführungsform kommt mit einem becherartig ausgeführten Pressraum ohne zusätzliche öffnung - außer der, durch die der Pressstempel eingeführt wird - aus. Bei einer ganz besonders vorteilhaften Ausführung weist der Pressstempel eine Aussparung zur Aufnahme des Pressgutes weist, wobei insbesondere vorgesehen sein kann, dass das Pressgut während des Pressvorganges am Pressende des Pressstempels vorbei in die am Pressstempel angeordnete Aussparung strömt. Diese

Ausführung hat insbesondere den Vorteil, dass das gesamte Pressgut nach dem Pressvorgang am Pressstempel haftet und mit diesem - nach Entfernen aus dem Hohlkörper - das Pressgut einfach wie mit einem Kochlöffel in und/oder auf die Speise verbracht werden kann. In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand schematisch dargestellt und wird anhand der Figuren nachfolgend beschrieben, wobei gleich wirkende Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen sind. Dabei zeigen:

Fig. 1 in einer perspektivische Darstellung die Einzelteile einer erfindungsgemäßen Knoblauchpresse, Fig. 2 die erfindungsgemäße Knoblauchpresse in

Bereitschaftsstellung zum Ausführen des Pressvorgangs, und

Fig. 3 die erfindungsgemäße Knoblauchpresse nach erfolgtem

Pressvorgang. Figur 1 zeigt eine erfindungsgemäße Knoblauchpresse mit einem Block 1 in dem ein Pressraum 2 angeordnet ist. Der Pressraum 2 weist an der Oberseite eine Befüllöffnung 3 und an der Unterseite (in dieser Darstellung nicht erkennbar) eine Austrittsöffnung 4 auf, deren Querschnittsfläche kleiner als 50 Millimeter zum Quadrat, nämlich 12 Millimeter zum Quadrat, beträgt. Es ist ein Pressstempel 5 vorgesehen, der durch Schlagwirkung oder dadurch, dass der Benutzer sich auf diesen aufstützt in den Pressraum 2 treibbar ist. Der Teil des Pressstempels, der in der Funktionsstellung aus dem Pressraum herausragt, ist ergonomisch geformt und fügt sich an die Handfläche des Benutzers an. Bei der gezeigten Ausführungsform ist dieser Teil des Presstempels als Glocke 6 ausgeführt. Die Glocke 6 dient außerdem als Führung relativ zum Block 1. Die Knoblauchpresse weist eine Auffangvorrichtung 7 auf, die als Auffangschale 8 ausgebildet ist.

Fig. 2 zeigt die erfindungsgemäße Knoblauchpresse in Bereitschaftsstellung in der der Block 1 am Rand passgenau in die Auffangschale 8 eingesetzt ist. In dieser Figur ist deutlich zu erkennen, dass der Pressraum 2 eine trichterförmige Befüllöffnung 3 und eine einzige Austrittsöffnung 4 aufweist.

Fig. 3 zeigt die erfindungsgemäße Knoblauchpresse nach erfolgtem Pressvorgang. Der Pressstempel 5 ist vollständig in den Pressraum 2

hineingetrieben. Ist der Innendurchmesser der Glocke 6 derart gewählt, dass die Glocke 6 mit leichtem Spiel den Pressstempel 5 führend über den Block 1 gestülpt werden kann.

Die Erfindung wurde in Bezug auf eine besondere Ausführungsform beschrieben. Es ist jedoch selbstverständlich, dass änderungen und Abwandlungen durchgeführt werden können, ohne dabei den Schutzbereich der nachstehenden Ansprüche zu verlassen.

Bezugszeichenliste

Block

Pressraum

Befüllöffnung

Austrittsöffnung

Pressstempel

Glocke

Auffangvorrichtung

Auffangschale