CORRAL RICALDE JAVIER (ES)
GUTIERREZ HUMARA MELCA (ES)
HERRERA ESTRADA PEDRO (ES)
LOPEZ ORTIZ ALBERTO (ES)
OCHOA TORRES JOSE SALVADOR (ES)
PALACIOS VALDUEZA LUIS ANTONIO (ES)
PLACER MARURI EMILIO (ES)
WO2015113619A1 | 2015-08-06 |
DE19931686A1 | 2001-01-11 | |||
US20100279238A1 | 2010-11-04 | |||
EP2439449A1 | 2012-04-11 | |||
EP2267371A2 | 2010-12-29 |
PATENTANSPRÜCHE Gasbrenner (3) für ein Gaskochfeld (1), mit einem Brennerunterteil (4), das unterhalb einer Kochfeldplatte (2) des Gaskochfelds (1) anordenbar ist, einem Brenneroberteil (18), das oberhalb der Kochfeldplatte (2) anordenbar ist und das mit dem Brennerunterteil (4) verbunden ist, und einem Thermoelement (1 1) und/oder einem Zündelement, das gleichzeitig in einem Aufnahmeabschnitt (12) des Brennerunterteils und einem Aufnahmeabschnitt (27, 28) des Brenneroberteils (18) aufgenommen ist. Gasbrenner nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass ein Befestigungsabschnitt (36) des Thermoelements (1 1) und/oder des Zündelements zwischen dem Brennerunterteil (4) und dem Brenneroberteil (18) angeordnet ist. Gasbrenner nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch eine zwischen der Kochfeldplatte (2) und dem Brennerunterteil (4) anordenbare Dichteinrichtung (14). Gasbrenner nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeabschnitt (27, 28) des Brenneroberteils (18) einen Verformungsabschnitt (31 , 32) aufweist, der dazu eingerichtet ist, die Dichteinrichtung (14) beim Verbinden des Brennerunterteils (4) mit dem Brenneroberteil (18) elastisch zu verformen. Gasbrenner nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Verformungsabschnitt (31 , 32) dazu eingerichtet ist, die Dichteinrichtung (14) so zu verformen, dass die Dichteinrichtung (14) zumindest teilweise in direktem Kontakt mit dem Thermoelement (11) und/oder dem Zündelement ist. Gasbrenner nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Verformungsabschnitt (31 , 32) dazu eingerichtet ist, das Thermoelement (1 1) und/oder das Zündelement zwischen dem Aufnahmeabschnitt (12) des Brennerunterteils (4) und dem Aufnahmeabschnitt (27, 28) des Brenneroberteils (18) zu fixieren. 7. Gasbrenner nach einem der Ansprüche 4 - 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Verformungsabschnitt (31 , 32) dazu eingerichtet ist, die Dichteinrichtung (14) so zu verformen, dass sich die Dichteinrichtung (14) zumindest teilweise an das Thermoelement (11) und/oder an das Zündelement anschmiegt. 8. Gasbrenner nach einem der Ansprüche 4 - 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Verformungsabschnitt (31 , 32) halbkreisförmig ist. 9. Gasbrenner nach einem der Ansprüche 4 - 8, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Verformungsabschnitt (31 , 32) aus einer Unterseite (33) des Brenneroberteils (18) herauserstreckt. 10. Gasbrenner nach einem der Ansprüche 1 - 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeabschnitt (27, 28) des Brenneroberteils (18) innerhalb eines Außendurchmessers (di8) des Brenneroberteils (18) angeordnet ist. 11. Gasbrenner nach einem der Ansprüche 1 - 10, gekennzeichnet durch einen zwischen dem Brenneroberteil (18) und der Kochfeldplatte (2) anordenbaren Dichtring (25). 12. Gasbrenner nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtring (25) einen umlaufenden Anlageflansch (26) umfasst, der dazu eingerichtet ist, flächig auf der Kochfeldplatte (2) aufzuliegen. 13. Gasbrenner nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Brenneroberteil (18) einen Zentrierflansch (23) zum Zentrieren des Brenneroberteils (18) an dem Dichtring (25) aufweist. 14. Gaskochfeld (1), mit einer Kochfeldplatte (2) und einem Gasbrenner (3) nach einem der Ansprüche 1 - 13, der an der Kochfeldplatte (2) befestigt ist. 15. Gaskochfeld nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Kochfeldplatte (2) eine Glaskeramikplatte ist. |
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gasbrenner und ein Gaskochfeld. Ein Gasbrenner kann ein Brennerunterteil, ein mit dem Brennerunterteil verbundenes
Brenneroberteil und einen auf dem Brenneroberteil aufgelegten Brennerdeckel aufweisen. Zur Flammenüberwachung und zur Zündung kann der Gasbrenner ein Thermoelement und ein Zündelement umfassen. Das Zündelement und das Thermoelement können mit Hilfe von Befestigungsmitteln wie Befestigungslaschen oder Federelementen an dem Brennerunterteil befestigt sein. Die EP 2 439 449 A1 beschreibt einen derartigen
Gasbrenner.
Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, einen verbesserten Gasbrenner zur Verfügung zu stellen.
Demgemäß wird ein Gasbrenner für ein Gaskochfeld vorgeschlagen. Der Gasbrenner umfasst ein Brennerunterteil, das unterhalb einer Kochfeldplatte des Gaskochfelds anordenbar ist, ein Brenneroberteil, das oberhalb der Kochfeldplatte anordenbar ist und das mit dem Brennerunterteil verbunden ist, und ein Thermoelement und/oder ein
Zündelement, das gleichzeitig in einem Aufnahmeabschnitt des Brennerunterteils und einem Aufnahmeabschnitt des Brenneroberteils aufgenommen ist.
Dadurch, dass das Thermoelement und/oder das Zündelement gleichzeitig in dem
Brennerunterteil und dem Brenneroberteil aufgenommen sind, kann auf zusätzliche Befestigungselemente verzichtet werden. Durch diese Sandwichbauweise werden das Thermoelement und/oder das Zündelement dauerhaft und zuverlässig in der
vorgesehenen Position fixiert.
Gemäß einer Ausführungsform ist ein Befestigungsabschnitt des Thermoelements und/oder des Zündelements zwischen dem Brennerunterteil und dem Brenneroberteil angeordnet.
Der Befestigungsabschnitt ist vorzugsweise zylinderförmig. Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist der Gasbrenner eine zwischen der Kochfeldplatte und dem Brennerunterteil anordenbare Dichteinrichtung auf.
Die Dichteinrichtung ist vorzugsweise elastisch verformbar. Die Dichteinrichtung ist insbesondere dazu eingerichtet, das Brennerunterteil gegenüber der Kochfeldplatte abzudichten.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist der Aufnahmeabschnitt des
Brenneroberteils einen Verformungsabschnitt auf, der dazu eingerichtet ist, die
Dichteinrichtung beim Verbinden des Brennerunterteils mit dem Brenneroberteil elastisch zu verformen.
Vorzugsweise weist der Verformungsabschnitt eine halbkreisförmige Stirnfläche auf, mit der auf die Dichteinrichtung eine Druckkraft ausgeübt werden kann. Hierdurch verformt sich die Dichteinrichtung elastisch.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Verformungsabschnitt dazu eingerichtet, die Dichteinrichtung so zu verformen, dass die Dichteinrichtung zumindest teilweise in direktem Kontakt mit dem Thermoelement und/oder dem Zündelement ist.
Beim Aufbringen einer Druckkraft auf die Dichteinrichtung wird Material der
Dichteinrichtung gegen das Thermoelement und/oder das Zündelement gedrückt.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Verformungsabschnitt dazu eingerichtet, das Thermoelement und/oder das Zündelement zwischen dem Aufnahmeabschnitt des Brennerunterteils und dem Aufnahmeabschnitt des Brenneroberteils zu fixieren.
Die Aufnahmeabschnitte sind korrespondierend zu dem Befestigungsabschnitt des Thermoelements und/oder des Zündelements ausgebildet. Vorzugsweise umgreifen die Aufnahmeabschnitte den Befestigungsabschnitt formschlüssig.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Verformungsabschnitt dazu eingerichtet, die Dichteinrichtung so zu verformen, dass sich die Dichteinrichtung zumindest teilweise an das Thermoelement und/oder an das Zündelement anschmiegt. Hierdurch kann ein Wackeln oder Vibrieren des Thermoelements und/oder des
Zündelements zuverlässig verhindert werden. Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Verformungsabschnitt halbkreisförmig.
Insbesondere weist der Verformungsabschnitt die Form eines halbierten Rohrs auf. Der Verformungsabschnitt kann den Aufnahmeabschnitt des Brenneroberteils zumindest teilweise umgreifen oder umlaufen.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform erstreckt sich der Verformungsabschnitt aus einer Unterseite des Brenneroberteils heraus.
Der Verformungsabschnitt ist insbesondere materialeinstückig mit dem Brenneroberteil ausgebildet.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Aufnahmeabschnitt des Brenneroberteils innerhalb eines Außendurchmessers des Brenneroberteils angeordnet. Hierdurch ergibt sich eine kompakte Bauweise des Gasbrenners.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst der Gasbrenner einen zwischen dem Brenneroberteil und der Kochfeldplatte anordenbaren Dichtring. Insbesondere ist der Dichtring aus einem elastisch verformbaren Material gefertigt.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst der Dichtring einen umlaufenden Anlageflansch, der dazu eingerichtet ist, flächig auf der Kochfeldplatte aufzuliegen. Insbesondere sind das Thermoelement und/oder das Zündelement zwischen dem Aufnahmeabschnitt und dem Dichtring angeordnet.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist das Brenneroberteil einen Zentrierflansch zum Zentrieren des Brenneroberteils an dem Dichtring auf. Hierdurch vereinfacht sich die Montage des Brenneroberteils. Die Montagekomplexität beim Montieren des Gasbrenners wird hierdurch reduziert. Weiterhin wird ein Gaskochfeld mit einer Kochfeldplatte und einem derartigen Gasbrenner vorgeschlagen, der an der Kochfeldplatte befestigt ist.
Das Gaskochfeld kann ein Haushaltsgerät oder Teil eines Haushaltsgeräts sein. Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Kochfeldplatte eine Glaskeramikplatte.
Weitere mögliche Implementierungen des Gasbrenners und/oder des Gaskochfelds umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmale oder Ausführungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform des Gasbrenners und/oder des Gaskochfelds hinzufügen.
Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte des Gasbrenners und/oder des Gaskochfelds sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der im Folgenden
beschriebenen Ausführungsbeispiele des Gasbrenners und/oder des Gaskochfelds. Im Weiteren werden der Gasbrenner und/oder das Gaskochfeld anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigelegten Figuren näher erläutert.
Fig. 1 zeigt eine schematische Schnittansicht einer Ausführungsform eines Gaskochfelds;
Fig. 2 zeigt eine schematische Explosionsansicht des Gaskochfelds gemäß der Fig. 1 ;
Fig. 3 zeigt eine weitere schematische Schnittansicht des Gaskochfelds gemäß der Fig. 1 ; Fig. 4 zeigt eine weitere schematische Schnittansicht des Gaskochfelds gemäß der Fig. 1 ;
Fig. 5 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines Brenneroberteils eines Gasbrenners für das Gaskochfelds gemäß der Fig. 1 ; und Fig. 6 zeigt eine weitere schematische perspektivische Ansicht des Brenneroberteils gemäß der Fig. 5.
In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.
Die Fig. 1 zeigt eine schematische Schnittansicht eines Gaskochfelds 1. Die Fig. 2 zeigt eine schematische Explosionsdarstellung des Gaskochfelds 1. Die Fig. 3 und 4 zeigen jeweils schematische Schnittansichten des Gaskochfelds 1. Im Folgenden wird auf die Fig. 1 bis 4 gleichzeitig Bezug genommen.
Das Gaskochfeld 1 umfasst eine Kochfeldplatte 2. Die Kochfeldplatte 2 kann eine Glaskeramikplatte sein. Das Gaskochfeld 1 umfasst weiterhin zumindest einen
Gasbrenner 3. Das Gaskochfeld 1 kann eine beliebige Anzahl an Gasbrennern 3 aufweisen. Beispielsweise kann das Gaskochfeld 1 vier Gasbrenner 3 umfassen.
Der Gasbrenner 3 weist ein Brennerunterteil 4 auf, das unterhalb der Kochfeldplatte 2 anordenbar ist. Das Brennerunterteil 4 umfasst einen Gasanschluss 5 zum Anschließen des Gasbrenners 3 an eine Gaszuleitung. Das Brennerunterteil 4 umfasst weiterhin eine Düsenaufnahme 6, in der eine Brenngasdüse aufnehmbar, insbesondere einschraubbar, ist. Der Gasanschluss 5 und die Düsenaufnahme 6 sind vorzugsweise senkrecht zueinander angeordnet. Aus einem ringförmigen Basisabschnitt 7 des Brennerunterteils 4 erstreckt sich unterseitig ein Verbindungsabschnitt 8 heraus, der den Gasanschluss 5 und die Düsenaufnahme 6 aufweist. Das Brennerunterteil 4 kann beispielsweise aus einer Magnesium- oder Aluminiumlegierung gefertigt sein. Beispielsweise kann das
Brennerunterteil 4 ein Druckgussbauteil sein.
Radial aus dem ringförmigen Basisabschnitt 7 erstrecken sich Stützarme 9 heraus. Die Stützarme 9 sind V-förmig angeordnet. Beispielsweise kann das Brennerunterteil 4 zwei derartige Stützarme 9 aufweisen, mit denen sich das Brennerunterteil 4 an der
Kochfeldplatte 2 abstützt. Aus dem Basisabschnitt 7 erstreckt sich weiterhin ein
Aufnahmearm 10 zum Aufnehmen eines Thermoelements 11 und/oder eines nicht dargestellten Zündelements auf. Hierzu weist der Aufnahmearm 10 zumindest einen Aufnahmeabschnitt 12 zum Aufnehmen des Thermoelements 11 und/oder des Zündelements auf. Der Aufnahmearm 10 umfasst ferner eine Ausnehmung 13. Der Aufnahmearm 10 ist dicker dimensioniert als die Stützarme 9.
Zwischen dem Brennerunterteil 4 und der Kochfeldplatte 2 ist eine elastisch verformbare Dichteinrichtung 14 angeordnet. Die Dichteinrichtung 14 weist einen Durchbruch 15 für den Basisabschnitt 7 des Brennerunterteils 4 und Durchbrüche 16, 17 für das
Thermoelement 1 1 und/oder das Zündelement auf.
Der Gasbrenner 3 umfasst weiterhin ein oberhalb der Kochfeldplatte 2 angeordnetes Brenneroberteil 18. Das Brenneroberteil 18 kann beispielsweise aus einer Magnesiumoder Aluminiumlegierung gefertigt sein. Beispielsweise kann das Brenneroberteil 18 ein Druckgussbauteil sein. Das Brenneroberteil 18 weist einen mittigen Basisabschnitt 19 auf, der vorzugsweise rohrförmig ausgebildet ist und sich zumindest abschnittsweise bis in den Basisabschnitt 7 des Brennerunterteils 4 hineinerstreckt. Umlaufend um den
Basisabschnitt 19 ist ein ringförmiger Verteilraum 20 vorgesehen. Mit Hilfe des
Verteilraums 20 wird ein Brenngas/Luft-Gemisch gleichmäßig verteilt. Der Verteilraum 20 ist außenseitig durch eine umlaufende Wandung 21 begrenzt.
An die umlaufende Wandung 21 schließt sich ein ringförmiger umlaufender Flansch 22 an. Das Brenneroberteil 18 bzw. der Flansch 22 weist einen Außendurchmesser oder Durchmesser di 8 auf. Für unterschiedliche Größen von Gasbrennern 3 ist der
Durchmesser di 8 variabel. Unterseitig aus dem Flansch 22 erstreckt sich ein
Zentrierflansch 23 heraus. Der Basisabschnitt 19 des Brenneroberteils 18 ist durch eine in der Kochfeldplatte 2 vorgesehene Bohrung 24 durch die Kochfeldplatte 2 hindurch geführt. Zwischen dem Zentrierflansch 23 und der Bohrung 24 ist ein Dichtring 25 vorgesehen. Mit Hilfe des Zentrierflansches 23 ist das Brenneroberteil 18 an dem
Dichtring 25 zentrierbar. Der Dichtring 25 ist vorzugsweise elastisch verformbar. Der Dichtring 25 weist einen umlaufenden Anlageflansch 26 auf, der dazu eingerichtet ist, flächig auf der Kochfeldplatte 2 aufzuliegen.
Weiterhin umfasst das Brenneroberteil 18 zumindest einen Aufnahmeabschnitt 27, 28 (Fig. 5, 6) zum Aufnehmen des Thermoelements 1 1 und/oder des Zündelements. Das Brenneroberteil 18 ist mit dem Brennerunterteil 4 verbunden. Beispielsweise sind das Brenneroberteil 18 und das Brennerunterteil 4 miteinander verschraubt. Das Thermoelement 1 1 und/oder das Zündelement sind gleichzeitig in dem
Aufnahmeabschnitt 12 des Brennerunterteils 4 und dem Aufnahmeabschnitt 27, 28 des Brenneroberteils 18 aufgenommen. Das Thermoelement 11 und/oder das Zündelement sind daher sandwichartig zwischen dem Brennerunterteil 4 und dem Brenneroberteil 18 angeordnet.
Der Gasbrenner 3 umfasst weiterhin einen auf das Brenneroberteil 18 aufgelegten Brennerdeckel 29. Der Brennerdeckel 29 kann beispielsweise aus einer Magnesium- oder Aluminiumlegierung gefertigt sein. Beispielsweise kann der Brennerdeckel 29 ein
Druckgussbauteil sein. An dem Brennerdeckel 29 sind radiale Gasauslasskanäle 30 vorgesehen, aus denen das Brenngas/Luft-Gemisch aus dem Verteilraum 20 ausströmt. Das Thermoelement 1 1 umfasst weiterhin einen zylinderförmigen Befestigungsabschnitt 36, der zwischen dem Brennerunterteil 4 und dem Brenneroberteil 18 angeordnet ist. Der Befestigungsabschnitt 36 ist gleichzeitig in dem Aufnahmeabschnitt 12 des
Brennerunterteils 4 und dem Aufnahmeabschnitt 27, 28 des Brenneroberteils 18 aufgenommen.
Wie die Fig. 5 und 6 zeigen, weist das Brenneroberteil 18 zumindest einen
Verformungsabschnitt 31 , 32 auf, der dazu eingerichtet ist, die Dichteinrichtung 14 beim Verbinden des Brennerunterteils 4 mit dem Brenneroberteil 18 elastisch zu verformen. Beispielsweise sind zwei Verformungsabschnitte 31 , 32 vorgesehen. Die
Verformungsabschnitte 31 , 32 sind vorzugsweise rohrförmig mit einer halbkreisförmigen Geometrie. Die Aufnahmeabschnitte 27, 28 können von dem Verformungsabschnitt 31 , 32 zumindest abschnittsweise umgeben sein. Die Verformungsabschnitte 31 , 32 erstrecken sich aus einer Unterseite 33 des Brenneroberteil 18 heraus. Die Aufnahmeabschnitte 27, 28 sind vorzugsweise innerhalb des Außendurchmessers d 8 des Brenneroberteils 18 angeordnet.
Der Verformungsabschnitte 31 , 32 sind dazu eingerichtet, die Dichteinrichtung 14 beim Verbinden des Brennerunterteils 4 mit dem Brenneroberteil 18 elastisch zu verformen. Hierzu wird mit Hilfe der Verformungsabschnitte 31 , 32 auf die Dichteinrichtung 14 eine Druckkraft aufgebracht. Hierzu weisen die Verformungsabschnitte 31 , 32 jeweils eine halbkreisförmige Stirnfläche 34, 35 auf. Wie die Fig. 4 zeigt, wird die Dichteinrichtung 14 dabei so verformt, dass die Dichteinrichtung 14 zumindest teilweise in direktem Kontakt mit dem Thermoelement 1 1 und/oder dem Zündelement ist. Weiterhin ist das
Thermoelement 1 1 und/oder das Zündelement auch in direktem Kontakt mit dem
Dichtring 25. Hierdurch wird eine Sandwichbauweise erreicht, bei der das Thermoelement 11 und/oder das Zündelement zwischen dem Brennerunterteil 4 und dem Brenneroberteil 18 angeordnet sind und mit Hilfe der Dichteinrichtung 14 fixiert werden. Die
Dichteinrichtung 14 schmiegt sich dabei zumindest teilweise an das Thermoelement 11 und/oder an das Zündelement an.
Dadurch, dass das Thermoelement 1 1 und/oder das Zündelement zwischen dem
Brennerunterteil 4 und dem Brenneroberteil 18 angeordnet sind, kann auf zusätzliche Teile zum Befestigen derselben an dem Gasbrenner 3 verzichtet werden. Hierdurch wird die Komplexität des Gasbrenners 3 reduziert. Die Kosten zur Herstellung bzw. Montage des Gasbrenners 3 werden reduziert. Mit Hilfe des Zentrierflansches 23 wird die Montage des Brenneroberteils 18 an der Kochfeldplatte 2 vereinfacht. Die Ästhetik des
Gasbrenners 3 wird dadurch verbessert, dass die Aufnahmeabschnitte 27, 28 innerhalb des Durchmessers di 8 angeordnet sind. Weiterhin kann der Gasbrenner 3 hierdurch auch kompakter gestaltet werden.
BEZUGSZEICHENLISTE
1 Gaskochfeld
2 Kochfeldplatte
3 Gasbrenner
4 Brennerunterteil
5 Gasanschluss
6 Düsenaufnahme
7 Basisabschnitt
8 Verbindungsabschnitt
9 Stützarm
10 Aufnahmearm
11 Thermoelement
12 Aufnahmeabschnitt
13 Ausnehmung
14 Dichteinrichtung
15 Durchbruch
16 Durchbruch
17 Durchbruch
18 Brenneroberteil
19 Basisabschnitt
20 Verteilraum
21 Wandung
22 Flansch
23 Zentrierflansch
24 Bohrung
25 Dichtring
26 Anlageflansch
27 Aufnahmeabschnitt
28 Aufnahmeabschnitt
29 Brennerdeckel
30 Gasauslasskanal
31 Verformungsabschnitt
32 Verformungsabschnitt Unterseite
Stirnfläche
Stirnfläche
Befestigungsabschnitt Durchmesser
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