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Patent Searching and Data


Title:
GAS BURNER, GAS HOB, GAS RANGE AND METHOD FOR CHANGING THE FUEL GAS OF A GAS BURNER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/046668
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a gas burner (8) for a gas range (1), comprising a mixing pipe (13) for mixing fuel gas with primary air (L), a gas nozzle (11), which is designed to inject the fuel gas into the mixing pipe (13), and an insert (17) which can inserted and adjusted therein for modifying the geometry of the mixing pipe (13).

Inventors:
ACOSTA HERRERO LUIS (ES)
CORRAL RICALDE JAVIER (ES)
GUTIERREZ HUMARA MELCA (ES)
HERRERA ESTRADA PEDRO (ES)
LOPEZ ORTIZ ALBERTO (ES)
OCHOA TORRES JOSE SALVADOR (ES)
PALACIOS VALDUEZA LUIS ANTONIO (ES)
PLACER MARURI EMILIO (ES)
RIVERA PEMAN JULIO (ES)
RUEDA SANUDO CRISTINA (ES)
Application Number:
PCT/IB2015/056657
Publication Date:
March 31, 2016
Filing Date:
September 02, 2015
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
F23D14/06; F23D14/64; F23N1/02; F24C3/08
Foreign References:
US6537065B12003-03-25
US5266026A1993-11-30
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Gasbrenner (8) für einen Gasherd (1), mit einem Mischrohr (13) zum Mischen von Brenngas mit Primärluft (L), einer Gasdüse (1 1), die dazu eingerichtet ist, das Brenngas in das Mischrohr (13) einzudüsen, und einem zum Verändern einer Geometrie des Misch- rohrs (13) in dieses einsetzbaren und wechselbaren Einsatz (17).

2. Gasbrenner nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (17) rohr- förmig ist. 3. Gasbrenner nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass mit Hilfe des Einsatzes (17) eine Durchströmungsquerschnittsfläche (A) des Mischrohrs (13) veränderbar ist.

4. Gasbrenner nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass bei ei- nem Wechsel des Brenngases der Einsatz (17) und die Gasdüse (1 1) wechselbar sind.

5. Gasbrenner nach einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Gasdüse (1 1) und der Einsatz (17) in einem Brennerunterteil (9) des Gasbrenners (8) aufnehmbar sind.

6. Gasbrenner nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (17) von einer Oberseite (18) des Brennerunterteils (9) in das Mischrohr (13) einsetzbar und aus diesem entnehmbar ist. 7. Gasbrenner nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (17) einen umlaufenden Auflageflansch (20) aufweist, der dazu eingerichtet ist, auf der Oberseite (18) des Brennerunterteils (9) aufzuliegen.

8. Gaskochstelle (2) mit zumindest einem Gasbrenner (8) nach einem der Ansprüche 1 - 7 und zumindest einem Gasregelventil (5) zum Regeln eines Brenngasstroms zu dem zumindest einen Gasbrenner (8) hin.

9. Gasherd (1) mit zumindest einem Gasbrenner (8) nach einem der Ansprüche 1 - 7 und/oder einer Gaskochstelle (2) nach Anspruch 8.

10. Verfahren zum Wechsel des Brenngases eines Gasbrenners (8), der ein Mischrohr

(13) zum Mischen des Brenngases mit Primärluft (L), eine Gasdüse (11), die dazu einge- richtet ist, das Brenngas in das Mischrohr (13) einzudüsen, und einen zum Verändern einer Geometrie des Mischrohrs (13) in dieses einsetzbaren und wechselbaren Einsatz

(17) aufweist, mit folgenden Verfahrensschritten:

Wechseln (S1) der Gasdüse (1 1);

Wechseln (S2) des Einsatzes (17); und

Wechseln (S3) des Brenngases.

Description:
Gasbrenner, Gaskochstelle, Gasherd und Verfahren zum Wechseln des Brenngases eines Gasbrenners

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gasbrenner, eine Gaskochstelle, einen Gasherd und ein Verfahren zum Wechseln des Brenngases eines Gasbrenners.

Ein Gasbrenner weist eine Mischkammer oder ein Mischrohr auf, in das eine Gasdüse Brenngas eindüst. Das Mischrohr wirkt als Venturirohr, wodurch Primärluft seitlich an der Gasdüse vorbei in die Mischkammer eingesogen wird. Zur Verwendung verschiedener Brenngase ist die Gasdüse auswechselbar. Die Mischkammer bleibt dabei unverändert.

Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, einen verbesserten Gasbrenner zur Verfügung zu stellen.

Demgemäß wird ein Gasbrenner für einen Gasherd, mit einem Mischrohr zum Mischen von Brenngas und Primärluft, einer Gasdüse, die dazu eingerichtet ist, das Brenngas in das Mischrohr einzudüsen, und einem zum Verändern einer Geometrie des Mischrohrs in dieses einsetzbaren und wechselbaren Einsatz.

Dadurch, dass der Einsatz wechselbar ist, kann bei einem Wechsel des Brenngases die Geometrie des Mischrohrs verändert werden. Hierdurch kann das Vormischen vor der Verbrennung für jedes Brenngas optimiert werden. Die Verbrennung wird hierdurch für alle in Frage kommenden Brenngase verbessert, da für jedes Brenngas ein geeigneter Einsatz und eine geeignete Gasdüse bereitgestellt werden können. Gemäß einer Ausführungsform ist der Einsatz rohrförmig.

Der Einsatz weist vorzugsweise einen ringförmigen Querschnitt auf.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist mit Hilfe des Einsatzes eine Durchströmungsquerschnittsfläche des Mischrohrs veränderbar. Die Durchströmungsquerschnittsfläche weist vorzugsweise eine Kreisform auf. Mit Hilfe des Mischrohrs und des Einsatzes ist die Durchströmungsquerschnittsfläche je nach Art des verwendeten Brenngases vergrößerbar oder verkleinerbar.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind bei einem Wechsel des Brenngases der Einsatz und die Gasdüse wechselbar.

Die Gasdüse ist vorzugsweise in ein Brennerunterteil des Gasbrenners einschraubbar. Hierdurch kann die Gasdüse leicht wechselbar sein. Der Einsatz kann in das Brennerunterteil beispielsweise eingeschraubt, eingepresst oder lose eingeschoben sein.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind die Gasdüse und der Einsatz in einem Brennerunterteil des Gasbrenners aufnehmbar.

Das Brennerunterteil kann zweiteilig ausgeführt sein. Beispielsweise umfasst das Bren- nerunterteil einen Basisabschnitt, in dem die Gasdüse aufgenommen ist, und einen Mischrohraufnahmeabschnitt, der das Mischrohr aufnimmt.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Einsatz von einer Oberseite des Brennerunterteils in das Mischrohr einsetzbar und aus diesem entnehmbar.

Hierdurch ist ein leichter Austausch des Einsatzes möglich.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist der Einsatz einen umlaufenden Auflageflansch auf, der dazu eingerichtet ist, auf der Oberseite des Brennerunterteils aufzuliegen.

Hierdurch ist stets eine definierte Position des Einsatzes beim Austausch desselben gewährleistet. Der Auflageflansch ist vorzugsweise ringförmig.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform wird eine Gaskochstelle mit zumindest einem derartigen Gasbrenner und zumindest einem Gasregelventil zum Regeln eines Brenngasstroms zu dem zumindest einen Gasbrenner hin vorgeschlagen. Weiterhin wird ein Gasherd mit zumindest einem derartigen Gasbrenner und/oder einer derartigen Gaskochstelle vorgeschlagen.

Der Gasherd ist vorzugsweise ein Haushaltsgerät. Ferner wird ein Verfahren zum Wechsel des Brenngases eines Gasbrenners vorgeschlagen. Der Gasbrenner weist dabei ein Mischrohr zum Mischen des Brenngases mit Primärluft, eine Gasdüse, die dazu eingerichtet ist, das Brenngas in das Mischrohr einzudüsen, und einen zum Verändern einer Geometrie des Mischrohrs in diesen einsetzbaren wechselbaren Einsatz auf. Das Verfahren weist die folgenden Verfahrensschritte auf: Wechsel der Gasdüse; Wechseln des Einsatzes; und Wechseln des Brenngases.

Weitere mögliche Implementierungen des Gasbrenners, der Gaskochstelle, des Gasherds und/oder des Verfahrens umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmale oder Ausführungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform des Gasbrenners, der Gaskochstelle, des Gasherds und/oder des Verfahrens hinzufügen.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte des Gasbrenners, der Gaskochstelle, des Gasherds und/oder des Verfahrens sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele des Gasbrenners, der Gaskochstelle, des Gasherds und/oder des Verfahrens. Im weiteren werden der Gasbrenner, die Gaskochstelle, der Gasherd und/oder das Verfahren anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigelegten Figuren näher erläutert.

Fig. 1 zeigt eine schematische Aufsicht einer Ausführungsform eines Gasherds;

Fig. 2 zeigt eine schematische Seitenansicht einer Ausführungsform eines Gasbrenners für den Gasherd gemäß der Fig. 1 ;

Fig. 3 zeigt eine schematische Schnittansicht des Gasbrenners gemäß der Fig. 2; Fig. 4 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht eines Brennerunterteils des Gasbrenners gemäß der Fig. 2;

Fig. 5 zeigt eine schematische Schnittansicht des Brennerunterteils gemäß der Fig. 4; und Fig. 6 zeigt eine schematische Ansicht eines Verfahrens zum Wechseln des Brenngases eines Gasbrenners.

In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.

Die Fig. 1 zeigt in einer schematischen Aufsicht einen Gasherd 1. Der Gasherd 1 ist ein Haushaltsgerät. Der Gasherd 1 weist eine Gaskochstelle 2 mit einer Kochmuldenwanne 3 und zumindest einer Gasbrenneranordnung 4 auf. Die Gasbrenneranordnung 4 weist ein Gasregelventil 5 auf, das an einer Hauptgasleitung 6 angeschlossen ist. Die Gasbrenner- anordnung 4 umfasst weiterhin eine Zuleitung 7 und einen Gasbrenner 8. Der Gasbrenner 8 ist in der Fig. 1 lediglich stark vereinfacht dargestellt. Die Zuleitung 7 verbindet das Gasregelventil 5 mit dem Gasbrenner 8. Die Gaskochstelle 2 kann mehrere Gasbrenneranordnungen 4 aufweisen. Wie die Fig. 1 zeigt, kann die Gaskochstelle 2 fünf Gasbrenneranordnungen 4 aufweisen. Das Gasregelventil 5 ist dazu eingerichtet, einen Brenngas- ström oder Gasvolumenstrom zu dem Gasbrenner 8 gestuft oder stufenlos zu regeln oder wahlweise zu unterbrechen. Jedes Gasregelventil 5 ist an der Hauptgasleitung 6 befestigt. Vorzugsweise ist das Gasregelventil 5 an der Hauptgasleitung 6 angeklemmt.

Die Fig. 2 zeigt in einer schematischen Seitenansicht eine Ausführungsform eines Gas- brenners 8. Die Fig. 3 zeigt eine schematische Schnittansicht des Gasbrenners 8. Im Folgenden wird auf die Fig. 2 und 3 gleichzeitig Bezug genommen.

Der Gasbrenner 8 umfasst ein zweiteiliges Brennerunterteil 9 mit einem Basisabschnitt 10, in dem eine Gasdüse 11 aufgenommen ist, und einem Mischrohraufnahmeabschnitt 12, der eine Mischkammer oder ein Mischrohr 13 zum Mischen von Primärluft L mit Brenngas aufweist. Die Gasdüse 11 ist dazu eingerichtet, Brenngas in das Mischrohr 13 einzudüsen. Das Mischrohr 13 ist insbesondere ein Venturirohr. Durch das Eindüsen des Brenngases in das Mischrohr 13 wird seitlich an der Gasdüse 11 vorbei Primärluft L in das Mischrohr 13 eingesaugt.

Der Gasbrenner 8 umfasst weiterhin ein Brenneroberteil 14 mit Gasaustrittsöffnungen 15. Die Gasaustrittsöffnungen 15 sind vorzugsweise gleichmäßig verteilt um einen Umfang des Brenneroberteils 14 angeordnet. Das Brenneroberteil 14 ist auf das Brennerunterteil 9 aufgelegt. Das Brennerunterteil 9 und insbesondere der Mischrohraufnahmeabschnitt 12 ist mit einer Deckplatte oder einem Top Sheet der Gaskochstelle 2 verbunden, insbesondere verschraubt. Das Brennerunterteil 9 und das Brenneroberteil 14 sind vorzugsweise rotationssymmetrisch zu einer Symmetrie- oder Mittelachse 16 ausgebildet (Fig. 2). Alternativ können das Brenneroberteil 14 und/oder das Brennerunterteil 9 eine beliebige andere Geometrie wie beispielsweise eine ovale Geometrie, eine rechteckige Geometrie, eine fünfeckige oder eine sechseckige Geometrie aufweisen.

Die Fig. 4 zeigt eine Ausführungsform des Brennerunterteils 9 in einer schematischen perspektivischen Ansicht. Die Fig. 5 zeigt eine schematische Schnittansicht des Brennerunterteils 9. Im Folgenden wird auf die Fig. 4 und 5 gleichzeitig Bezug genommen. Der Gasbrenner 8 umfasst einen zum Verändern einer Geometrie des Mischrohrs 13 in dieses einsetzbaren und wechselbaren Einsatz 17. Der Einsatz 17 ist rohrförmig. Das Mischrohr 13 weist eine Durchströmungsquerschnittsfläche A auf. Die Durchströmungsquerschnittsfläche A kann kreisrund sein. Mit Hilfe des Einsatzes 17 ist die Durchströmungsquerschnittsfläche A des Mischrohrs 13 veränderbar. Insbesondere ist die Durchströmungsquerschnittsfläche A mit Hilfe des Einsatzes 17 vergrößerbar oder verkleinerbar. Bei einem Wechsel des Brenngases können der Einsatz 17 und die Gasdüse 11 gleichzeitig gewechselt werden. Somit können die Gasdüse 1 1 und die Geometrie des Mischrohrs 13 für das verwendete Brenngas optimiert werden. Als Brenngas kann beispielsweise Stadtgas, Erdgas, Flüssiggas oder dergleichen Verwendung finden. Durch die Abstimmung der Geometrie des Mischrohrs 13 und die Art der Gasdüse 11 auf das verwendete Brenngas kann die Stabilität der Brennerflamme verbessert werden. Ein unerwünschtes Erlöschen wird somit verhindert. Die Vormischung in dem Mischrohr 13 wird für jedes Brenngas optimiert. Die Verbrennung für alle Brenngase wird verbessert, da für jedes verwendete Brenngas ein Einsatz 17 und eine entsprechende Gasdüse 11 ver- wendbar sind. Hierdurch wird die Effizienz des Gasbrenners 8 erhöht und die Emission von Treibhausgasen reduziert.

Der Einsatz 17 ist in dem Brennerunterteil 9, insbesondere in dem Mischrohraufnahmeab- schnitt 12 aufnehmbar. Wie die Fig. 4 und 5 zeigen, ist der Einsatz 17 von einer Oberseite 18 des Brennerunterteils 9 in dem Mischrohr 13 einsetzbar und wieder aus diesem entnehmbar. Der Einsatz 17 weist einen rohrförmigen Basisabschnitt 19 und einen den Basisabschnitt 19 ringförmig umlaufenden Auflageflansch 20 auf. Der Auflageflansch 20 ist dazu eingerichtet, auf der Oberseite 18 des Brennerunterteils 9 aufzuliegen. Die Fig. 6 zeigt schematisch ein Verfahren zum Wechsel des Brenngases eines Gasbrenners 8. In einem Verfahrensschritt S1 wird die Gasdüse 11 gewechselt. In einem zweiten Verfahrensschritt S2 wird der Einsatz 17 gewechselt. Die Gasdüse 11 kann vor dem Einsatz 17 oder umgekehrt gewechselt werden. Abschließend wird in einem Verfahrensschritt S3 das Brenngas gewechselt.

Verwendete Bezugszeichen:

1 Gasherd

2 Gaskochstelle

3 Kochmuldenwanne

4 Gasbrenneranordnung

5 Gasregelventil

6 Hauptgasleitung

7 Zuleitung

8 Gasbrenner

9 Brennerunterteil

10 Basisabschnitt

11 Gasdüse

12 Mischrohraufnahmeabschnitt

13 Mischrohr

14 Brenneroberteil

15 Gasaustrittsöffnung

16 Mittelachse

17 Einsatz

18 Oberseite

19 Basisabschnitt

20 Auflageflansch

A Durchströmungsquerschnittsfläche

L Primärluft