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Patent Searching and Data


Title:
GAS CONNECTION FOR A GAS-HEATED COOKING APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/160790
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention provides a gas connection (13) for a gas-heated cooking appliance (1), having a first receptacle (12) for receiving an end piece (7) of a gas line (3), and having a second receptacle (33, 34) with which a securing element (32), which serves for holding the end piece (7) in the first receptacle (12) in a gas-tight manner, can be placed elastically in engagement.

Inventors:
GONZALEZ CELIS JESUS RAUL (ES)
Application Number:
PCT/IB2013/052904
Publication Date:
October 31, 2013
Filing Date:
April 12, 2013
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
International Classes:
F16L37/12; F16L37/14
Foreign References:
DE202004020093U12005-03-03
EP2241823A22010-10-20
Other References:
None
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1 . Gasanschluss (13) für ein gasbeheiztes Gargerät (1 ), mit einer ersten Aufnahme (12) zum Aufnehmen eines Endstücks (7) einer Gasleitung (3) und einer zweiten Aufnahme (33, 34), mit welcher ein Sicherungselement (32) zum gasdichten Halten des Endstücks (7) in der ersten Aufnahme (12) elastisch in Eingriff bringbar ist.

2. Gasanschluss nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Aufnahme (33, 34) in der ersten Aufnahme (12) integriert ist.

3. Gasanschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Aufnahme (12) in Form eines Rohrs vorgesehen ist, welches dazu ausgebildet ist, das Endstück (7) der Gasleitung (12) in seinem Innenquerschnitt (16) aufzunehmen.

4. Gasanschluss nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Aufnahme (33, 34) in Form zumindest eines Schlitzes ausgebildet ist.

5. Gasanschluss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (33, 34) eine Wand (35) des Rohrs (12) radial durchdringt.

6. Gasanschluss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Schlitze (33, 34) vorgesehen sind, welche eine Wand (35) des Rohrs (12) jeweils radial durchdringen und sich radial gegenüberliegen.

7. Gasanschluss nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Schlitzen (33, 34) in Umfangsrichtung zumindest ein Steg (36, 37) ausgebildet ist, mit welchem das Sicherungselement (32) radial formschlüssig in Eingriff bringbar ist.

8. Brenner (4) mit einem Gasanschluss (13) nach einem der Ansprüche 1 - 7.

9. Gasventil (2) mit einem Gasanschluss (13) nach einem der Ansprüche 1 - 7.

10. Gasbeheiztes Gargerät (1 ), insbesondere Gaskochmulde, mit einem Gasan- schluss (13) nach einem der Ansprüche 1 - 7, einem Brenner (4) nach Anspruch 8 und/oder einem Gasventil (2) nach Anspruch 9.

1 1 . Gargerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sicherungselement (32) vorgesehen ist, welches mit der zweiten Aufnahme (33, 34) axial in Eingriff steht.

12. Gargerät nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Endstück (7) der Gasleitung (3) einen Kragen (21 ) aufweist, welcher mit dem Sicherungselement (32) axial in Eingriff steht. 13. Gargerät nach Anspruch 1 1 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (32) in Form eines elastischen Drahts ausgebildet ist, welcher in die zweite Aufnahme (33, 34) eingespreizt ist.

14. Gargerät nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungs- element (32) U-förmig mit zwei Einbuchtungen (45, 46) an seinen Schenkeln (43,

44) ausgebildet ist, welche den zumindest einen Steg (37) hintergreifen.

15. Gargerät nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Einbuchtungen (45, 46) jeweils eine Kontur (47, 51 ) aufweisen, welche mit dem Endstück (7) der Gasleitung (3) radial in Anlage steht.

Description:
Gasanschluss für ein gasbeheiztes Gargerät

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gasanschluss für ein gasbeheiztes Gargerät. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung einen Brenner, ein Gasventil sowie ein gasbeheiztes Gargerät.

Herkömmliche gasbeheizte Gargeräte umfassen zumindest ein Gasventil sowie einen Brenner. Das Gasventil ist mit dem Brenner mittels einer Gasleitung verbunden. Eine gasdichte Verbindung zwischen der Gasleitung und dem Gasventil bzw. der Gasleitung und dem Brenner wird mittels einer Schraubverbindung her- gestellt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen verbesserten Gasanschluss für ein gasbeheiztes Gargerät zu schaffen. Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein Gasanschluss für ein gasbeheiztes Gargerät mit einer ersten Aufnahme und einer zweiten Aufnahme vorgeschlagen. Die erste Aufnahme ist dazu ausgebildet, ein Endstück einer Gasleitung aufzunehmen. Ein Sicherungselement zum gasdichten Halten des Endstücks in der ersten Aufnahme ist mit der zweiten Aufnahme elastisch in Eingriff bringbar.

Gegenüber der bekannten Schraubverbindung lässt sich ein solches Sicherungselement schnell und einfach - auch ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen - montieren. Außerdem lassen sich die zweite Aufnahme sowie das korrespondierende Sicherungselement einfach herstellen.

Gemäß einer Ausführungsform ist die zweite Aufnahme in der ersten Aufnahme integriert.„Integriert" meint insbesondere, dass die zweite Aufnahme in dem Material der ersten Aufnahme ausgebildet ist. Dadurch können die Funktionen der ersten und zweiten Aufnahme in ein Bauteil integriert werden, was den benötigten Bauraum sowie Herstellungskosten reduziert. Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die erste Aufnahme in Form eines Rohrs vorgesehen, welches dazu ausgebildet ist, das Endstück der Gasleitung in seinem Inneren aufzunehmen. Das Rohr weist beispielsweise einen kreisrunden Innen- und/der Außenquerschnitt auf. Der Innenquerschnitt des Rohrs kann ein Übermaß in Bezug auf das Endstück aufweisen, so dass Fertigungstoleranzen bezüglich des äußeren Umfangs des Endstücks unproblematisch sind, wodurch sich die Fertigungskosten weiterhin reduzieren lassen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die zweite Aufnahme in Form zumin- dest eines Schlitzes ausgebildet. Der Schlitz kann als ein das Muttermaterial vollständig durchdringender Schlitz oder in Form einer Nut, das heißt in Form einer Vertiefung, ausgebildet sein. Das Sicherungselement greift in den zumindest einen Schlitz ein. Bevorzugt wird das Sicherungselement in den Schlitz elastisch eingespreizt. Es können auch mehrere, beispielsweise zwei Schlitze vorgesehen sein. Das Sicherungselement kann in diesem Fall in einen jeweiligen Schlitz eingreifen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform durchdringt der Schlitz eine Wand des Rohrs radial.„Radial",„axial" und„in Umfangsrichtung" beziehen sich vorliegend auf eine Achse der ersten Aufnahme, entlang derer das Endstück der Gasleitung in die erste Aufnahme einführbar ist. Dadurch, dass der Schlitz die Wand des Rohrs radial durchdringt, lässt sich das Sicherungselement einfach mit dem Endstück, insbesondere einem Kragen desselben, in Eingriff bringen, so dass sich ein axialer Formschluss zwischen dem Rohr und dem Endstück ergibt. Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind zwei Schlitze vorgesehen, welche die Wand des Rohrs jeweils radial durchdringen und sich radial gegenüberliegen. Erfolgt eine Sicherung durch beide Schlitze hindurch, beispielsweise mittels zweier Schenkel eines U-förmig ausgebildeten Sicherungselements, so kann eine symmetrische Halterung des Endstücks in der ersten Aufnahme erzielt werden. Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist zwischen den Schlitzen in Umfangs- richtung zumindest ein Steg ausgebildet, mit welchem das Sicherungselement radial formschlüssig in Eingriff bringbar ist. Dadurch kann eine einfache Halterung des Sicherungselements an dem Gasanschluss erzielt werden, das heißt, das Sicherungselement kann beispielsweise nicht unter Einwirkung der Schwerkraft her- ausfallen. Bilden die Schlitze beispielsweise zwei oder mehr Stege in Umfangs- richtung miteinander, so kann das Sicherungselement von verschiedenen Seiten aufgeschoben werden, so dass eine Montage noch weiter vereinfacht wird.

Weiterhin wird ein Brenner mit dem erfindungsgemäßen Gasanschluss vorge- schlagen.

Der Gasanschluss kann beispielsweise an einem Unterteil des Brenners ausgebildet sein. Der Gasanschluss steht mit einer Düse des Brenners gasleitend in Verbindung.

Ferner wird ein Gasventil mit dem erfindungsgemäßen Gasanschluss vorgeschlagen.

Das Gasventil kann einerseits einen Gasanschluss zu einer zentralen Gasversor- gungsleitung und andererseits den erfindungsgemäßen Gasanschluss zur Versorgung eines Brenners mit Gas aufweisen.

Außerdem wird ein gasbeheiztes Gargerät, insbesondere eine Gaskochmulde, mit dem erfindungsgemäßen Gasanschluss, dem erfindungsgemäßen Brenner und/oder dem erfindungsgemäßen Gasventil vorgeschlagen.

Das Gargerät kann weiterhin die Gasleitung sowie das Sicherungselement aufweisen. Das Sicherungselement steht mit der zweiten Aufnahme elastisch in Eingriff und hält dadurch das Endstück der Gasleitung gasdicht in der ersten Aufnah- me. Das Gargerät ist bevorzugt als Haushaltsgargerät ausgebildet.

Gemäß einer Ausführungsform ist ein Sicherungselement vorgesehen, welches mit der zweiten Aufnahme axial in Eingriff steht. Demnach wird ein Formschluss in axialer Richtung zwischen der ersten Aufnahme und dem Endstück der Gasleitung erzielt.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist das Endstück der Gasleitung einen Kragen auf, welcher mit dem Sicherungselement axial in Eingriff steht. Bevorzugt weist der Kragen in axialer Richtung ein Übermaß auf, so dass das Sicherungselement über den Kragen gepresst werden muss, um dieses in Eingriff mit der zweiten Aufnahme zu bringen. Dadurch wird eine in axialer Richtung spielfreie Verbindung zwischen dem Endstück und der ersten Aufnahme erzielt. Zwischen dem Endstück der Gasleitung und der ersten Aufnahme kann in axialer und/oder radialer Richtung ein Dichtelement, beispielsweise ein Dichtring, angeordnet sein. Dadurch wird ein Gasverlust zwischen dem Endstück der Gasleitung und einer Gasaustragsöffnung der ersten Aufnahme verhindert. Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Sicherungselement in Form eines elastischen Drahts ausgebildet, welcher in die zweite Aufnahme eingespreizt ist. Ein solches Sicherungselement lässt sich besonders einfach herstellen und montieren. Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Sicherungselement U-förmig mit zwei Einbuchtungen an seinen Schenkeln ausgebildet, welche den zumindest einen Steg hintergreifen. Dadurch wird ein Formschluss zwischen dem Sicherungselement und dem Gasanschluss auf einfache Weise geschaffen. Gemäß einer weiteren Ausführungsform weisen die Einbuchtungen jeweils eine Kontur auf, welche mit dem Endstück der Gasleitung radial in Anlage steht. Dadurch wird eine Spielfreiheit zwischen dem Sicherungselement und der Gasleitung in hohem Maße gewährleistet. Weitere mögliche Implementierungen der Erfindung umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmale oder Ausführungsformen des Gasanschlusses, des Brenners, des Gasventils oder des Gargeräts. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der je- weiligen Grundform der Erfindung hinzufügen oder abändern.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele der Erfindung. Im Weiteren wird die Erfindung anhand von bevorzugten Ausfüh- rungsformen unter Bezugnahme auf die beigelegten Figuren näher erläutert.

Es zeigen dabei:

Fig. 1 : in einer perspektivischen Ansicht ein gasbeheiztes Gargerät gemäß einer Ausführungsform;

Fig. 2: in einer Explosionsdarstellung verschiedene Komponenten aus einem Bereich II aus Fig. 1 ; Fig. 3: in einer perspektivischen Ansicht einen Teil der Komponenten aus Fig. 2 im zusammengesetzten Zustand;

Fig. 4: einen Schnitt IV-IV aus Fig. 3 in perspektivischer Ansicht; und Fig. 5: in einer Explosionsdarstellung verschiedene Komponenten aus einem Bereich V aus Fig. 1 .

In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen worden sofern, nichts Gegenteiliges angegeben ist.

Fig. 1 zeigt in einer perspektivischen Ansicht ein Gargerät in Form einer Haus- halts-Gaskochmulde 1 .

Die Gaskochmulde 1 umfasst mehrere Gasventile 2. Die Gasventile 2 sind jeweils über eine Gasleitung 3 mit Brennern 4 verbunden.

Je nach Stellung der Gasventile 2 geben diese einen jeweiligen Gasfluss von einer Versorgungsleitung 5 (siehe Fig. 5) hin zu den Brennern 4 frei oder sperren diesen.

Die Gasventile 2, die Gasleitungen 3 sowie die Brenner 4 können in einem Bodenblech 6 der Gaskochmulde 1 angeordnet sein. Ein Abdeckblech der Gaskochmulde 1 ist in Fig. 1 nicht gezeigt, um den Blick auf die darunter liegenden Komponenten freizugeben.

Fig. 2 zeigt in einer Explosionsansicht Komponenten aus einem Bereich II aus Fig. 1 .

Das gezeigte Ende der Gasleitung 3 umfasst ein Endstück 7. Das Endstück 7 ist entlang einer Achse 1 1 in einer ersten Aufnahme in Form eines Rohrs 12 aufnehmbar, wie in Fig. 3 gezeigt. Das Rohr 12 ist Bestandteil eines Gasanschlusses 13 des in Fig. 2 schematisiert angedeuteten Brenners 4. Insbesondere ist der Gasanschluss 13 Bestandteil eines Unterteils 14 des Brenners 4. Das Unterteil 14 weist einen Gaskanal 15 auf, welcher einerseits mit dem Innenquerschnitt 16 des Rohrs 12 und andererseits mit einer Düse 17 des Unterteils 14 gasleitend in Verbindung steht. Das aus der Düse 17 nach oben austretende Brenngas wird mit Primärluft vermischt und anschließend verbrannt, wobei Wärme freigesetzt wird. Diese Wärme wird zum Erwärmen eines auf dem Brenner 4 an- geordneten Gargutbehälters (nicht dargestellt) genutzt.

Das Endstück 7 der Gasleitung 3 umfasst einen Kragen 21 mit einer vorderen Ringfläche 22 und einer hinteren Ringfläche 23 (gestrichelt angedeutet, weil in Fig. 2 verdeckt). Die Ringflächen 22, 23 sind jeweils senkrecht zu der Achse 1 1 orien- tiert. Über das freie Ende 24 des Endstücks 7 wird eine Dichtung beispielsweise in Form eines Dichtrings 25 geschoben. Im zusammengesetzten Zustand (siehe Fig. 3) presst die Ringfläche 23 den Dichtring 25 gegen eine Ringfläche 26 des Gasanschlusses 13. Die Ringsfläche 26 liegt einer offenen Seite 27 des Rohrs 12 gegenüber und begrenzt darüber hinaus eine Gaseintrittsöffnung 31 des Gaskanals 15. Somit wird im zusammengesetzten Zustand (siehe Fig. 3) eine verlustfreie Leitung von Brenngas aus der Gasleitung 3 durch den Gasanschluss 13 hindurch in den Gaskanal 15 gewährleistet.

Das Gargerät 1 umfasst weiterhin, wie in Fig. 2 gezeigt, ein Sicherungselement 32, welches das Endstück 7 in dem Rohr 12 derart hält, dass die erläuterte gasdichte Verbindung gewährleistet wird.

Fig. 3 zeigt in einer perspektivischen Ansicht die Gasleitung 3, den Gasanschluss 13 sowie das Sicherungselement 32 aus Fig. 2 im zusammengesetzten Zustand. Fig. 4 zeigt perspektivisch einen Schnitt IV-IV aus Fig. 3.

Für den zusammengesetzten, das heißt montierten Zustand wird der Dichtring 25 auf das freie Ende 24 (siehe Fig. 2) aufgeschoben. Anschließend wird das Endstück 7 in das Rohr 12 entlang der Achse 1 1 hineingeschoben. In einem weiteren Schritt wird nun das Sicherungselement 32 elastisch aufgespreizt und in zwei eine zweite Aufnahme bildende Schlitze 33, 34 in der Wand 35 eingespreizt. Die Schlitze 33, 34 erstrecken sich jeweils radial durch die Wand 35 des Rohrs 12 hindurch. „Radial",„axial" und„in Umfangsrichtung" bezieht sich vorliegend auf die Achse 1 1 . Außerdem liegen sich die Schlitze 33, 34 radial gegenüber. Die Schlitze 33, 34 können beispielsweise durch spanende Bearbeitung, insbesondere Fräsen, er- zeugt werden. Das Rohr 12 kann hierzu aus Metall oder Kunststoff hergestellt sein.

Wie in Fig. 4 gezeigt, bilden die Schlitze 33, 34 in Umfangsrichtung zwischen sich Stege 36, 37 aus. Die Stege 36, 37 weisen zueinander fluchtende Seitenflächen 41 , 42 auf. Ein Paar fluchtender Seitenflächen 41 , 42 lässt sich beispielsweise durch Fräsen in gerader Linie durch das Rohr 12 hindurch erzeugen.

Das Sicherungselement 32 kann beispielsweise aus einem elastischen Metalldraht gebildet sein. Das Sicherungselement 32 weist eine U-Form mit Schenkeln 43, 44 auf. In einem jeweiligen Schenkel 43, 44 ist eine Einbuchtung 45, 46 (siehe auch Fig. 2) ausgebildet. Eine jeweilige Einbuchtung 45, 46 weist eine Innenkontur 47, 51 auf, welche der äußeren Umfangsfläche 52 des Rohrs 20 der Gasleitung 3 folgt. Außerdem liegen die Einbuchtungen 45, 46 gegen die Ringfläche 22 des Kragens 21 des Endstücks 7 derart an, dass der Kragen 21 die Dichtung 25 gegen die Ringfläche 26 verspannt, um die erläuterte gasdichte Verbindung zu gewährleisten. Der Kragen 21 kann hierzu ein definiertes Übermaß in axialer Richtung aufweisen, so dass ein gewisser Kraftaufwand erforderlich ist, um das Sicherungselement 32 in die Schlitze 33, 34 einzuspreizen bzw. die Einbuchtungen 45, 46 in Anlage mit der Umfangsfläche 52 zu bringen.

Die Einbuchtungen 45, 46 sorgen darüber hinaus für einen Formschluss zwischen dem Sicherungselement 32 und dem Steg 37 in radialer Richtung weg von der Achse 1 1 . Enden 53, 54 der Schenkel 43, 44 können derart beschaffen sein, dass sie einen Formschluss mit dem Steg 36 in radialer Richtung hin zu der Achse 1 1 schaffen. Dadurch wird das Sicherungselement 32 zuverlässig in den Schlitzen 33, 34 gehalten. Außerdem wird die Halterung der Gasleitung 3 durch die Einbuchtungen 45, 46 mit deren angepasster Innenkontur 47, 51 verbessert.

Fig. 5 zeigt eine Explosionsansicht verschiedene Komponenten aus einem Bereich V aus Fig. 1 .

Fig. 5 zeigt die Anwendung des im Zusammenhang mit den Figuren 2 bis 4 beschriebenen Prinzips auf ein Gasventil 2 aus Fig. 1 . Demnach weist das Gasventil 2, insbesondere ein Ventilgehäuse 55 desselben den Gasanschluss 13 auf. Ein Unterschied besteht allerdings darin, dass der Gaskanal 15 über ein nicht gezeig- tes Schließelement - je nach Stellung desselben - mit der Versorgungsleitung 5 in Verbindung steht bzw. von dieser getrennt ist. Das Schließelement ist von einer Welle 56 des Gasventils 2 ansteuerbar.

Obwohl die Erfindung vorliegend anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben wurde, ist sie vielfältig modifizierbar.

Verwendete Bezugszeichen:

1 Gaskochmulde

2 Gasventil

3 Gasleitung

4 Brenner

5 Versorgungsleitung

6 Bodenblech

7 Endstück

1 1 Achse

12 Rohr

13 Gasanschluss

14 Unterteil

15 Gaskanal

16 Innenquerschnitt

17 Düse

20 Rohr

21 Kragen

22 Ringfläche

23 Ringfläche

24 freies Ende

25 Dichtring

26 Ringfläche

27 offene Seite

31 Gaseintrittsöffnung

32 Sicherungselement

33 Schlitz

34 Schlitz

35 Wand

36 Steg

37 Steg 41 Seitenfläche

42 Seitenfläche

43 Schenkel

44 Schenkel

45 Einbuchtung

46 Einbuchtung

47 Innenkontur

51 Innenkontur

52 äußere Umfangsfläche

53 Ende

54 Ende

55 Ventilgehäuse

56 Welle