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Patent Searching and Data


Title:
GAS COOKING POINT AND HOB
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/198173
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a gas cooking point (2) comprising at least one gas burner (3), a top sheet (8), to which the at least one gas burner (3) is secured, a main gas line (6) for supplying fuel gas to the gas cooking point (2) and a support device (9) for supporting the top sheet (8), the support device (9) being secured to the main gas line (6).

Inventors:
AGUADO VELA CESAR (ES)
BUENAGA COTERA HECTOR (ES)
GONZALEZ LLANA ENRIQUE (ES)
GUTIERREZ HUMARA MELCA (ES)
HERRERA RUIZ ALFONSO (ES)
PLACER MARURI EMILIO (ES)
Application Number:
PCT/IB2015/054065
Publication Date:
December 30, 2015
Filing Date:
May 29, 2015
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
F24C15/10; F24C3/08
Foreign References:
US1942265A1934-01-02
FR2177598A11973-11-09
DE9305316U11993-08-12
US0698010A1902-04-22
KR20110137918A2011-12-26
EP2202464A22010-06-30
EP2202463A22010-06-30
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Gaskochstelle (2) mit mindestens einem Gasbrenner (3), einer Deckplatte (8), an der der mindestens eine Gasbrenner (3) befestigt ist, einer Hauptgasleitung (6) zum Zuführen von Brenngas zu der Gaskochstelle (2) und einer Stützeinrichtung (9) zum Abstützen der Deckplatte (8), wobei die Stützeinrichtung (9) an der Hauptgasleitung

(6) befestigt ist.

2. Gaskochstelle nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Stützeinrichtung (9) lösbar an der Hauptgasleitung (6) befestigt ist.

3. Gaskochstelle nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützeinrichtung (9) an die Hauptgasleitung (6) angeclipst ist.

4. Gaskochstelle nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützeinrichtung (9) einen leistenförmigen Stützabschnitt (10) aufweist und dass die

Stützeinrichtung (9) so angeordnet ist, dass der Stützabschnitt (10) entlang der Hauptgasleitung (6) verläuft.

5. Gaskochstelle nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass an dem

Stützabschnitt (10) mindestens ein Aufnahmeabschnitt (1 1) vorgesehen ist, der dazu eingerichtet ist, die Hauptgasleitung (6) teilweise zu umgreifen.

6. Gaskochstelle nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Aufnahmeabschnitt (11) Greifarme (12, 13) aufweist, die elastisch verformbar sind.

7. Gaskochstelle nach einem der Ansprüche 4 - 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützabschnitt (10) einen V-förmigen Querschnitt aufweist.

8. Gaskochstelle nach einem der Ansprüche 4 - 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützabschnitt (10) und der mindestens eine Aufnahmeabschnitt (11)

materialeinstückig ausgebildet sind.

9. Gaskochstelle nach einem der Ansprüche 1 - 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützeinrichtung (9) aus einem Kunststoffmaterial gefertigt ist.

10. Gaskochstelle nach einem der Ansprüche 1 - 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützeinrichtung (9) an der Deckplatte (8) befestigt ist.

11. Gaskochstelle nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützeinrichtung (9) mit der Deckplatte (8) verklebt, verstemmt, verschraubt und/oder vernietet ist.

12. Kochmulde (1) mit einer Gaskochstelle (2) nach einem der Ansprüche 1 - 11.

Description:
Gaskochstelle und Kochmulde

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gaskochstelle und eine Kochmulde.

Ein Gasherd bzw. eine Gaskochmulde weist zumeist eine Deckplatte bzw. ein

sogenanntes Top Sheet auf, an dem Gasbrenner des Gasherds bzw. der Gaskochmulde befestigt sein können. Die Gaskochmulde umfasst eine Kochmuldenwanne und die beabstandet von der Kochmuldenwanne angeordnete Deckplatte. Um ein Verbiegen oder Verwölben der Deckplatte im Betrieb der Gaskochmulde, beispielsweise durch

Hitzeeinwirkung oder Gewichtsbelastung, zu verhindern, kann an der Kochmuldenwanne ein Versteifungselement vorgesehen sein, das die Deckplatte stabilisiert. Ein derartiges Versteifungselement ist beispielsweise jeweils in der EP 2 202 464 A1 und in der EP 2 202 463 A2 beschrieben.

Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine verbesserte Gaskochstelle zur Verfügung zu stellen.

Demgemäß wird eine Gaskochstelle mit mindestens einem Gasbrenner, einer Deckplatte, an der der mindestens eine Gasbrenner befestigt ist, einer Hauptgasleitung zum Zuführen von Brenngas zu der Gaskochstelle und einer Stützeinrichtung zum Abstützen der Deckplatte vorgeschlagen, wobei die Stützeinrichtung an der Hauptgasleitung befestigt ist.

Dadurch, dass die Stützeinrichtung an der Hauptgasleitung befestigt ist, kann auf ein zusätzliches an der Kochmuldenwanne vorgesehenes Versteifungselement verzichtet werden. Weiterhin weist die oben beschriebene Stützeinrichtung einen geringeren

Bauraum auf als bekannte Versteifungselemente. Hierdurch kann die Stützeinrichtung besonders gut im Bereich eines Bedienfelds der Gaskochstelle, das heißt, im Bereich der Gasventile eingesetzt werden. Insbesondere ist die Stützeinrichtung aufgrund ihres geringen Bauraums für Gaskochstellen geeignet, die im Bereich der Gasventile viele elektronische Komponenten aufweisen. Die Stützeinrichtung ist an einem dem Benutzer zugewandten Teil der Deckplatte angeordnet. Insbesondere ist die Stützeinrichtung an einem vorderen Drittel der Deckplatte angeordnet. Da für den Benutzer das Bedienfeld ein optischer Referenzpunkt der Gaskochstelle bzw. eines Herds mit einer derartigen

Gaskochstelle ist, ermöglicht die Stützeinrichtung , dass insbesondere im Bereich des Bedienfelds eine störende Verwölbung oder Verzerrung der Deckplatte verhindert oder zumindest reduziert wird. Die Stützeinrichtung ist insbesondere zum Abstützen und/oder Stabilisieren der Deckplatte eingerichtet. Hierunter ist insbesondere zu verstehen, dass die Stützeinrichtung ein Verformen, Verbiegen, Verwölben und/oder Verziehen der

Deckplatte durch Hitzeeinwirkung oder Gewichtseinwirkung verhindert oder zumindest reduziert. Die Stützeinrichtung kann ferner zusätzlich an einer von der Hauptgasleitung abzweigenden Gaszuleitung befestigt sein. Es können mehrere Stützeinrichtungen vorgesehen sein.

Gemäß einer Ausführungsform ist die Stützeinrichtung lösbar an der Hauptgasleitung befestigt.

Hierdurch ist die Stützeinrichtung schnell und einfach an der Hauptgasleitung montierbar.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Stützeinrichtung an die Hauptgasleitung angeclipst.

Hierdurch ist eine werkzeugfreie Montage und Demontage der Stützeinrichtung möglich.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Stützeinrichtung einen leistenförmigen Stützabschnitt auf, wobei die Stützeinrichtung so angeordnet ist, dass der Stützabschnitt entlang der Hauptgasleitung verläuft. Hierdurch liegt der Stützabschnitt über seine gesamte Länge auf der Hauptgasleitung auf. Dies führt zu einer besonders guten Abstützung und/oder Stabilisierung der Deckplatte.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist an dem Stützabschnitt mindestens ein Aufnahmeabschnitt vorgesehen, der dazu eingerichtet ist, die Hauptgasleitung teilweise zu umgreifen.

Vorzugsweise sind mehrere Aufnahmeabschnitte wie beispielsweise zwei

Aufnahmeabschnitte vorgesehen. Hierdurch ist ein sicherer Halt des Stützabschnitts an der Hauptgasleitung gewährleistet. Die Stützeinrichtung ist vorzugsweise ausschließlich an der Hauptgasleitung und/oder der Deckplatte befestigt. Insbesondere ist die

Stützeinrichtung nicht an der Kochmuldenwanne bzw. an Seitenwänden der

Kochmuldenwanne befestigt. Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist der mindestens eine Aufnahmeabschnitt Greifarme auf, die elastisch verformbar sind.

Die Greifarme sind vorzugsweise einander gegenüberliegend angeordnet. Jeder Aufnahmeabschnitt weist vorzugsweise zwei Greifarme auf, die eine U-Form bilden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist der Stützabschnitt einen V-förmigen Querschnitt auf.

Der Stützabschnitt ist insbesondere so angeordnet, dass eine Spitze des V-förmigen Querschnitts von der Hauptgasleitung weg in Richtung der Deckplatte weist.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind der Stützabschnitt und der mindestens eine Aufnahmeabschnitt materialeinstückig ausgebildet. Beispielsweise ist die Stützeinrichtung ein Kunststoffspritzgussbauteil. Hierdurch kann die Stützeinrichtung kostengünstig in großen Stückzahlen hergestellt werden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Stützeinrichtung aus einem

Kunststoffmaterial gefertigt.

Vorzugsweise ist die Stützeinrichtung aus einem temperaturfesten Kunststoffmaterial gefertigt. Beispielsweise kann die Stützeinrichtung aus einem Polyetheretherketon hergestellt sein. Die Stützeinrichtung ist vorzugsweise faserverstärkt, insbesondere glasfaserverstärkt.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Stützeinrichtung an der Deckplatte befestigt. Hierdurch wird eine verbesserte Stütz- und/oder Stabilisierungsfunktion der

Stützeinrichtung erreicht.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Stützeinrichtung mit der Deckplatte verklebt, verstemmt, verschraubt und/oder vernietet.

Weiterhin wird eine Kochmulde mit einer derartigen Gaskochstelle vorgeschlagen.

Die Kochmulde ist insbesondere Teil eines Haushaltsgeräts. Beispielsweise kann die Kochmulde Teil eines Herds sein.

Weitere mögliche Implementierungen der Gaskochstelle und/oder der Kochmulde umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmale oder Ausführungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform der Gaskochstelle und/oder der Kochmulde hinzufügen.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte der Gaskochstelle und/oder der Kochmulde sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele der Erfindung. Im Weiteren werden die Gaskochstelle und/oder die Kochmulde anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigelegten Figuren näher erläutert.

Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Kochmulde;

Fig. 2 zeigt eine schematische Schnittansicht der Kochmulde gemäß der Fig. 1 ;

Fig. 3 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Stützeinrichtung für die Kochmulde gemäß der Fig. 1 ; und

Fig. 4 zeigt eine weitere schematische perspektivische Ansicht der Stützeinrichtung gemäß der Fig. 3. In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.

Die Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Kochmulde 1. Die Kochmulde 1 ist insbesondere eine Gaskochmulde. Die Kochmulde 1 kann Teil eines Herds sein. Die Kochmulde 1 umfasst zumindest eine Gaskochstelle 2 mit einem

Gasbrenner 3. Die Kochmulde 1 weist weiterhin eine Kochmuldenwanne 4 auf, die aus einem Stahlblech gefertigt sein kann.

An oder in der Kochmuldenwanne 4 sind Gasregelventile 5 vorgesehen, von denen in der Fig. 1 lediglich eines mit einem Bezugszeichen versehen ist. Die Gasregelventile 5 sind an einer Hauptgasleitung 6 der Gaskochstelle 2 angebracht. Insbesondere sind die Gasregelventile 5 an die Hauptgasleitung 6 angeklemmt. Jedes Gasregelventil 5 ist über eine Gaszuleitung 7 mit einem ihm zugeordneten Gasbrenner 3 fluidisch verbunden. Die Gasregelventile 5 sind dazu eingerichtet, einen Brenngasstrom von der Hauptgasleitung 6 über die Gaszuleitung 7 hin zu dem Gasbrenner 3 zu regeln.

Die Fig. 2 zeigt eine schematische Schnittansicht durch die Kochmulde 1. Die Kochmulde 1 weist ferner eine Deckplatte 8 auf. Die Deckplatte 8 kann auch als sogenanntes Top Sheet bezeichnet werden. Die Deckplatte 8 ist beispielsweise aus einem Stahlblech oder aus Glas gefertigt. Das Gasregelventil 5, die Hauptgasleitung 6, die Gaszuleitung 7 und der Gasbrenner 3 sind zwischen der Kochmuldenwanne 4 und der Deckplatte 8 angeordnet. Der Gasbrenner 3 ragt zumindest teilweise nach oben über die Deckplatte 8 hinaus. Die Gaskochstelle 2 weist ferner eine Stützeinrichtung 9 auf. Die Stützeinrichtung 9 ist zwischen der Hauptgasleitung 6 und der Deckplatte 8 angeordnet. Die

Stützeinrichtung 9 ist dazu eingerichtet, die Deckplatte 8 abzustützen und/oder zu stabilisieren. Das heißt, die Stützeinrichtung 9 ist dazu eingerichtet, ein Verwölben, Verziehen und/oder Verbiegen der Deckplatte 8 zu verhindern, wenn diese beispielsweise durch Hitzeeinwirkung und/oder Krafteinwirkung belastet ist. Die Stützeinrichtung 9 ist an der Hauptgasleitung 6 befestigt. Zusätzlich kann die

Stützeinrichtung 9 an der Deckplatte 8 befestigt sein. Beispielsweise kann die

Stützeinrichtung 9 mit der Deckplatte 8 verklebt, verstemmt, verschraubt und/oder vernietet sein. Die Fig. 3 und 4 zeigen jeweils in einer schematischen perspektivischen Ansicht die Stützeinrichtung 9 mit der Hauptgasleitung 6. Die Stützeinrichtung 9 ist vorzugsweise lösbar an der Hauptgasleitung 6 befestigt. Alternativ oder zusätzlich kann die

Stützeinrichtung 9 an einer oder mehrerer der Gaszuleitungen 7 befestigt sein. Die Stützeinrichtung 9 ist an die Hauptgasleitung 6 angeclipst, so dass diese ohne

Werkzeugeinsatz an der Hauptgasleitung 6 befestigt und wieder von dieser gelöst werden kann.

Die Stützeinrichtung 9 weist einen leistenförmigen Stützabschnitt 10 auf. Die

Stützeinrichtung 9 ist so anordenbar, dass der Stützabschnitt 10 entlang der

Hauptgasleitung 6 verläuft. Der Stützabschnitt 10 hat einen V-förmigen Querschnitt. Die Stützeinrichtung 9 ist so angeordnet, dass eine Spitze des V-förmigen Querschnitts von der Hauptgasleitung 6 weg weist. An dem Stützabschnitt 10 ist mindestens ein Aufnahmeabschnitt 11 vorgesehen, der dazu eingerichtet ist, die Hauptgasleitung 6 zumindest teilweise zu umgreifen. Der

Aufnahmeabschnitt 11 weist vorzugsweise eine U-Form auf. Insbesondere sind an dem Stützabschnitt 10 zwei derartige Aufnahmeabschnitte 1 1 vorgesehen, die voneinander beabstandet angeordnet sind. Ferner können weitere, beispielsweise drei oder vier Aufnahmeabschnitte 1 1 vorgesehen sein. Jeder Aufnahmeabschnitt weist Greifarme 12, 13 auf, die elastisch verformbar sind. Der Stützabschnitt 10 und der mindestens eine Aufnahmeabschnitt 11 sind vorzugsweise materialeinstückig ausgebildet. Vorzugsweise ist die Stützeinrichtung 9 aus einem Kunststoffmaterial gefertigt. Beispielsweise kann die Stützeinrichtung 9 ein Kunststoffspritzgussbauteil sein. Alternativ kann die

Stützeinrichtung 9 aus einem Metall Werkstoff oder zumindest teilweise aus einem

Metallwerkstoff gefertigt sein.

Obwohl die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben wurde, ist sie vielfältig modifizierbar. Verwendete Bezugszeichen:

1 Kochmulde

2 Gaskochstelle

3 Gasbrenner

4 Kochmuldenwanne

5 Gasregelventil

6 Hauptgasleitung

7 Gaszuleitung

8 Deckplatte

9 Stützeinrichtung

10 Stützabschnitt

11 Aufnahmeabschnitt

12 Greifarm

13 Greifarm