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Patent Searching and Data


Title:
GAS COOLER FOR AN INTERNAL COMBUSTION ENGINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/023516
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a gas cooler for an internal combustion engine, comprising a gas duct (1) through which a gas flow supplied to the internal combustion engine can flow in a flow direction (S), and comprising a heat exchanger (6) which is inserted into the gas duct (1) through a lateral opening (4) in an insertion direction, wherein a fluid or cooling the gas flow can flow through the heat exchanger, wherein a first profile (20) which runs in the insertion direction is formed on at least one side of the heat exchanger (8), which first profile (20) meshes with a second profile (21) provided on the gas duct (1).

Inventors:
GHIANI FRANCO (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/061375
Publication Date:
March 03, 2011
Filing Date:
August 04, 2010
Export Citation:
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Assignee:
BEHR GMBH & CO KG (DE)
GHIANI FRANCO (DE)
International Classes:
F02B29/04; F28D7/00; F28D7/16; F28F9/00; F02M25/07
Domestic Patent References:
WO2003091650A12003-11-06
Foreign References:
EP1707896A22006-10-04
US20050061026A12005-03-24
US20030131977A12003-07-17
EP0578916A21994-01-19
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
GRAUEL, Andreas (DE)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e

Gaskühler für einen Verbrennungsmotor, umfassend

einen Gaskanal (1) zur Durchströmung mit einem dem Verbrennungsmotor zugeführten Gasstrom in einer Strömungsrichtung (S), und

einen in den Gaskanal (1) durch eine seitliche Öffnung (4) in einer Einschubrichtung eingesetzten Wärmetauscher (6), wobei der

Wärmetauscher von einem Fluid zur Kühlung des Gasstroms durchströmbar ist,

dadurch gekennzeichnet,

dass an zumindest einer Seite des Wärmetauschers (6) ein in der Einschubrichtung verlaufendes erstes Profii (20) ausgebildet ist, das mit einem an dem Gaskanaf (1) vorgesehenen zweiten Profil (21) verkämmt. Gaskühler nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher (6) als verlöteter Stapel von Flachrohren (13) ausgebildet ist, wobei insbesondere das erste Profil (20) an einem endseitig des Stapels (13) verlöteten Seitenteil (22) ausgeformt ist. Gaskühler nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die

Fiachrohre (13) beidseitig in jeweils einem Sammler (7, 8) mün- den, wobei insbesondere ein in der Einschubrichtung vorderer Sammler (8) an einer der seitlichen Öffnung (4) gegenüberliegenden, zweiten Öffnung (5) des Gaskanals (1) abgestützt ist. 4. Gaskühier nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Anschluss (11 , 12) für das Fluid an dem vorderen Sammler (8) ausgebildet ist.

5. Gaskühler nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der

Wärmetauscher (6) nur einen Sammler (7) aufweist, wobei eine

Umlenkung des Fluids jeweils innerhalb der Flachrohre (13) erfolgt.

6. Gaskühler nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekenn- zeichnet, dass ein Boden (15) des Wärmetauschers eine randsei- tige, insbesondere U-förmige Profilierung (18) aufweist, wobei die Profiiierung (18) einen vorkragenden Rand (4a) der Öffnung (4) des Gaskanals (1) übergreift, 7. Gaskühler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einem der Profile (20, 21), insbesondere dem zweiten Profil (21), eine elastische Dichtlippe (24) zur Anlage an dem jeweils anderen Profil (20, 21) vorgesehen ist.

8. Gaskühler nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die

Dichtlippe (24) entweder als einsetzbare Dichtung oder als einstückige Ausformung des Gaskanals (1) ausgebildet ist. 9. Gaskühler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Profil (21) in einem in Schwer- kraftrichtung unteren Bereich des Gaskanals (1) vorgesehen ist, so dass das zweite Profit (21) einen Sumpf zur Aufnahme von Kondensat ausbildet. 10. Gaskühler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher (6) durch formschlüssige Verrastung an dem Gaskanal (1) festlegbar ist, insbesondere mittels Krallen, Wellschiitzbördelung (19) oder Einrast- Fügetechnik.

11. Gaskühler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Gaskana! (1) als Modul eines Baukastensystems aus standardisierten Teilen ausgebildet ist. 12. Gaskühler nach Anspruch 11, ferner umfassend ein weiteres Modul des Baukastensystems, wobei insbesondere das weitere Modul als weiterer, insbesondere baugieicher Gaskühler (1, 6), als Gas-Eintrittsgehäuse oder als Ansaugrohr des Verbrennungsmotors ausgebildet ist.

13. GaskDhler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Gaskanal (1) als Ansaugrohr des Verbrennungsmotors ausgebildet ist.

Description:
Gaskühler für einen Verbrennungsmotor

Die Erfindung betrifft einen Gaskühler für einen Verbrennungsmotor, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Aus der Praxis des Kraftfahrzeugbaus sind sogenannte indirekte Ladelυft- kühler bekannt, die einen kühlmitteldurchströmten Wärmetauscher umfassen, der durch eine Öffnung in einen Ladeluftkana! eingeschoben ist. Der Wärmetauscher durchsetzt dabei den Ladeluftkanal und wird von der Ladeluft durchströmt. Es ist die Aufgabe der Erfindung, einen Gaskühler für einen Verbrennungsmotor anzugeben, dessen Wärmetauscher besonders einfach montierbar ist.

Diese Aufgabe wird für einen eingangs genannten Gaskühler erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Durch die miteinander verkämmenden Profile an dem Wärmetauscher und an dem Gaskanal wird ein genau positioniertes und geführtes Einschieben des Wärmetauschers ermöglicht. Zudem kann über die Profile zugleich eine gute Abdichtung gegen Leckströme in den Randbereichen des Wärmetauschers erreicht werden.

Unter einem Gasstrom im Sinne der Erfindung ist dabei jedes dem Verbrennungsmotor zugeführte Gas zu verstehen, insbesondere Ladeluft, rückge- führtes Abgas oder ein Gemisch aus Abgas und Ladeluft. Der Gaskanai kann dabei je nach vorgesehenen Temperaturen und Drücken aus Kunststoff oder Metall, zum Beispiel Aluminium, bestehen. Insofern vorliegend von einem Gaskühler die Rede ist, schließt dies nicht Betriebsarten aus, bei denen der Wärmetauscher zum Aufheizen des Gases Verwendung findet. Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Wärmetauscher als verlöteter Stapel von Flachrohren ausgebildet. In besonders bevorzugter Detailgestaltung ist dabei das erste Profil an einem endseitig des Stapels verlöteten Seitenteil ausgeformt. Solche Seitenteile können etwa aus Aluminiumblechen bestehen und sind oft als einen Flach rohrstapel abschtie- ßende Bleche vorgesehen, zum Beispiel zum Schutz der meist dünnwandigen äußeren Flachrohre. Durch einfache Profilierung bzw. Umformung eines solchen Seitenteils kann somit ein erstes Profil im Sinne der Erfindung bereitgestellt werden. Bei einer möglichen Ausführungsform der Erfindung münden die Flachrohre beidseitig in jeweils einem Sammler, so dass auf einfache Weise eine Umlenkung des Fluids oder auch eine Auslegung als I-Flow-Tauscher möglich ist. Bei einer vorteilhaften Detailgestaitung ist ein in der Einschubrichtung vorderer Sammler an einer der seitlichen Öffnung gegenüberliegenden, zweiten Öffnung des Gaskanals abgestützt, insbesondere kann dabei zumindest ein Anschluss für das Fluid an dem vorderen Sammler ausgebildet sein. Insgesamt wird hierdurch ist eine große Flexibilität bei der Auslegung des Wärmetauschers bezüglich der Lage der Fluidanschlüsse und/oder der Auslegung des Durchströmungstyps (I-Flow oder U-Fiow) erzielt. Bei einer hierzu alternativen Ausgestaltung hat der Wärmetauscher nur einen Sammler, wobei eine Umlenkung des Fluids jeweils innerhalb der Flachrohre erfolgt. Bei einer solchen Ausführung, die mit besonders wenigen Bauteilen auskommt, können die dem Sammler gegenüberliegenden Enden der Flachrohre zur Vermeidung von Gas-Leckströmen in einer korrespondieren- den Ausnehmung in dem Gaskanal aufgenommen sein.

Zur einfachen und kostengünstigen Verbindung von Wärmetauscher und Gaskana! kann ein Boden des Wärmetauschers eine randseitige, in bevorzugter Detailgestaltung U-förmige Profilierung aufweisen, wobei die Profilie- rung einen vorkragenden Rand der Öffnung des Gaskanais übergreift. In der Profilierung kann sich zudem ein Dichtmittel, zum Beispiel eine O-Ring- Dichtung befinden.

Zur besonders gasdichten Führung und Dämpfung bzw. Abdichtung bei auf- tretenden Vibrationen ist in besonders bevorzugter Ausführungsform an zumindest einem der Profile, bevorzugt an dem zweiten Profil, eine elastische Dichtlippe zur Anlage an dem jeweils anderen Profil vorgesehen ist. Je nach Anforderungen kann die Dichtlippe entweder als einsetzbare Dichtung oder als einstückige Ausformung des Gaskanals ausgebildet sein. Im Fall der ein- stückigen Ausformung kann die Dichtlippe als ausreichend dünne Fahne des Gaskanals ausgeformt sein, wobei der Gaskanal aus einem geeigneten Kunststoff besteht. Es kann sich aber auch um eine an den Gaskanal angep- ritzte Dichtlippe handeln, so dass zwar eine einstückige, aber nicht material- einheitliche Ausformung gegeben ist.. Aügemein bevorzugt ist das zweite Profil in einem in Schwerkraftrichtung unteren Bereich des Gaskanals vorgesehen, wobei das zweite Profi! einen Sumpf zur Aufnahme von Kondensat ausbildet. Hierdurch werden mehrere Funktionen in dem zweiten Profil zusammengefasst.

Bei bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung ist der Wärmetauscher durch formschlüssige Verrastung an dem Gaskanai festlegbar, in besonders bevorzugter Ausführung mittels Krallen, Wellschiitzböϊdelung oder Einrast- Fügetechnik. Allgemein hat die Festlegung durch Verrastung den Vorteil, dass eine Montage einfach und sicher ist sowie einen guten Wartungszugang zu dem Wärmetauscher erlaubt.

Bei einer möglichen Weiterbildung der Erfindung ist der Gaskanal als Modul eines Baukastensystems aus standardisierten Teilen ausgebildet. Auf diese Weise können größere Stückzahlen des gleichen Moduls hergestellt werden. Der erfindungsgemäße Gaskühler kann dabei zudem ein weiteres Modul des Baukastensystems umfassen. Dabei kann es sich bevorzugt um einen weiteren, insbesondere baugleichen Gaskühler handeln, so dass unterschiedliche Kühlleistungen mittels desselben Moduls bereit gestellt werden. Alternativ dazu kann das weitere Modul auch ein Gas-Eintrittsgehäuse oder ein Ansaugrohr des Verbrennungsmotors sein.

Alternativ oder ergänzend ist der Gaskanal als Ansaugrohr des Verbrennungsmotors ausgebildet, so dass ein Anschluss an Einlasskanäle des Mo- tors sowie die indirekte Gaskühlung als bauliche Einheit gegeben sind.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgend beschriebenen Ausführungsbeispielen sowie aus den abhängigen Ansprüchen. Nachfolgend werden mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung beschrieben und anhand der anliegenden Zeichnungen näher erläutert.

Fig. 1 zeigt zwei räumliche Ansichten eines ersten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Gaskühiers.

Fig. 2 zeigt zwei räumliche Ansichten eines Wärmetauschers des Gaskühlers aus Fig. 1.

Fig. 3 zeigt eine Schnittansicht durch den Gaskühlers aus Fig. 1.

Fig. 4 zeigt eine räumliche Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels der Erfindung.

Fig. 5 zeigt zwei räumliche Ansichten eines zweiten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Gaskühlers.

Fig. 6 zeigt eine räumliche Ansicht des Gaskühlers aus Fig. 5 mit teilweise herausgezogenem Wärmetauscher.

Fig. 7 zeigt den Wärmetauscher aus Fig. 6.

Fig. 8 zeigt eine aufgeschnittene räumliche Teilansicht des Gaskühlers aus Fig. 5.

Fig. 9 zeigt eine weitere aufgeschnittene räumliche Teilansicht des Gaskühlers aus Fig. 5.

Fig. 10 zeigt eine Detaildarstellung eines Endes von Flachrohren des

Wärmetauschers aus Fig. 7

Der in Fig. 1 gezeigte Gaskühler υmfasst einen als Gehäuse ausgeformten Gaskanal 1 mit einer Eintrittsöffnung 2 und einer Austrittsöffnung 3 zur Durchströmung mit einem Gasstrom in einer Strömungsrichtung S. Bei dem Gas handelt es sich um durch einen Turbolader komprimierte und mit rückgeführtem Abgas vermischte Ladeluft zur Zuführung zu einem (nicht dargestellten) Verbrennungsmotor. In dem Gaskanal 1 ist an einer ersten parallel zu der Strömungsrichtung S verlaufenden Seitenwand eine Öffnung 4 vorgesehen, durch die ein Wärme- tauscher 6 quer zu der Strömungsrichtung in den Gaskanal 1 eingeschoben ist. Der Wärmetauscher 6 durchgreift den Gaskanal 1 auf seiner gesamten Breite. Mit einem ersten Sammier 7 ist er im Bereich der Öffnung 4 festgelegt und ragt mit einem vorderen endseitigen Sammler 8 in bzw. durch eine zweite Öffnung 5 des Gaskanals, die der ersten Öffnung 4 gegenüberliegt.

Der vordere Sammler 8 hat einen Kasten 9 mit vorliegend kreisrunder Abstufung 9a, an der eine Ringdichtung 10 anliegt, mittels derer der Sammler 8 gegen dir ebenfalls kreisrunde zweite Öffnung 5 abgestützt ist.

In dem vorderen Sammler 8 sind zwei Anschlüsse 11, 12 zur Zuführung und Abführung eines wärmeführenden Fluids des Wärmetauschers, zum Beispiel Kühlmittel eines Niedertemperatur-Kühlkreislaufs, vorgesehen. Die Anschlüsse sind im vorliegenden Beispiel nur als kreisrunde Löcher ausgebü- det, in die z.B. Kunststoffstutzen eingesetzt werden können. Es können aber auch angelötete, angeschweißte oder sonst wie befestigte Anschlüsse beliebiger Bauform vorgesehen sein.

Der Wärmetauscher 6 besteht aus einem verlöteten Block aus Flachrohren 13, zwischen denen jeweils Lagen von Rippen 14 (in Fig. 4 nur teilweise dargestellt) flächig verkötet sind und die endseitig jeweils in Durchzügen von Böden 15, 16 der Sammler 7, 8 münden.

Der erste, hintere Sammler 7 hat einen haubenförmigen Kasten 17, der an einer Innenseite einer aufkragenden Profilierung 18 des Bodens 15 verlötet ist. Die Profilierung 18 ist als doppelte Umbiegung ausgebildet, so dass ein äußerer Bereich der Profilierung 18 als in Einschubrichtung offenes U ausgeformt ist und einen vorkragenden Rand 4a der Öffnung 4 übergreift. In diese Profilierung kann zum Beispiel eine Dichtung eingelegt sein. Die Profllierυng 18 hat zudem Vorsprünge 19 (siehe Fig. 2) nach Art einer Wellschlitz-Bördelung, mittels derer eine Verrastung an der Öffnung 4 des Gaskanals 1 erzielt wird. Dabei hinterschneiden die Vorsprünge 19 eine Kante des Randes 4a der Öffnung 4.

Zur Verbesserung der Montage und Abdichtung ist an dem Wärmetauscher ein erstes Profil 20 und an dem Gaskanal 1 ein damit verkämmendes zweites Profil 21 vorgesehen. Die Profile 20, 21 erstrecken sich dabei jeweils in der Einschubrichtung des Wärmetauschers, vorliegend senkrecht zu der Ström υngsrichtung S das Gasstroms,

Das erste Profi! 20 ist als mehrfache Faltung eines mittleren Bereichs eines Aluminiumblechs ausgebildet, das ein verlötetes Seitenteil 22 des Stapels von Flachrohren 13 ausbildet. Im Querschnitt umfasst das erste Profil 20 zwei benachbarte, vorstehende Wülste 20a mit einer dazwischen liegenden Rille bzw. Sicke 20b (siehe Fig. 2).

Das zweite Profil 21 ist in dem Gaskanal 1 ausgebildet, der als Spritzgussteil aus einem Kunststoff hergestellt ist. Hierzu wird auf Fig. 8 und Fig. 9 des zweiten Ausführungsbeispiels verwiesen, das bezüglich der Ausgestaltung der Profile 2O 1 21 mit dem ersten Ausführungsbeispiel identisch ist. Während in Fig. 8 der gesamt Stapel aus Fachrohren 13 und Seitenteilen 22 im Zuge des Einschiebens in den Gaskanal gezeigt ist, ist in Fig. 9 zur Veranschaulichung nur im unteren Bereich ein Ausschnitt des unteren Seitenteils darges- teilt.

Das zweite Profil 21 ist als im Querschnitt rechteckige, nutförmige Ausnehmung in der Seitenwand des Gaskanals 1 ausgeformt. In der Mitte der rechteckigen Nut 21 ragt ein zentraler Steg 23 vor, der in die Sicke 20b des ers- ten Profils 20 eingreift. Auf diese Weise sind die beiden Profile 20, 21 miteinander verkämmt. Zur spieifreien Führung und verbesserten Abdichtung gegen seitliche Leckströme des Gases sind in der Nut zudem zwei elastische Dichilippeπ 24 vorgesehen, die an den äußeren Flanken der beiden Wülste 20a anüegen. Die Dichtlippen 24 und der Steg 23 sind materiaieinheitlich einstückig mit dem Gaskanal 1 ausgeformt. Es versteht sich, dass es sich bei den Dichtlippen oder einer Einheit aus Dichtiippen und Steg auch um eine eingesetzte Dichtung aus einem elastischen Material handeln kann. Bei den vorliegenden Allsführungsbeispielen sind an jeder der gegenüberliegenden Seitenwδnden jeweils ein Paar von kämmenden Profilen 20, 21 vorhanden, so dass auf jeder Seite eine Führung und Abdichtung beim Einsetzen des Wärmetauschers erfolgt. Bezüglich der Orientierung im Raum ist dabei eines der nutförmigen zweiten Profile 21 jeweils an einer bezüglich der Schwerkraft unteren Seitenwand des Gaskanals 1 angeordnet, so dass die Nut zugleich als Sumpf zur Sammlung von etwa an dem Wärmetauscher anfalienden Kondensat dient.

Es können im Bereich des zweiten Profils entsprechende Öffnungen zur Ab- führung oder Absaugung des Kondensats vorgesehen sein (nicht gezeigt). Je nach Auslegung und Betrieb des Gaskühlers ist eine solche externe Kondensatabführung aber nicht notwendig, da das Kondensat auch wieder in den Gasstrom verdampfen kann. Der Gaskühler 1, 6 ist als Modul eines Baukastensystems ausgelegt. Fig. 4 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel, bei dem ein erfindungsgemäßer Gaskühler insgesamt aus zwei identischen Gaskühlern 1 , 6 des vorstehenden Ausführungsbeispiels besteht, die in Strömungsrichtung S aneinander- gesetzt sind. Aus Gründen der Veranschaulichung ist nur in einem der Gas- kanäle 1 ein Wärmetauscher 6 teilweise eingeschoben. Zur einfachen Kombination der Module 1 sind die Eintritts- und Austrittsöffnungen 2, 3 eines jeweiligen Gaskanals standardisiert ausgeführt, zum Beispiel mit vorkragenden Rändern 2a, 3a nach Art von Nut 3a und Feder 2a (siehe Fig. 1).

Fig. 5 bis Fig. 9 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung, das sich von dem ersten Ausführungsbeispiel durch die Konstruktion des Wärmetauschers 6 unterscheidet. Im Unterschied zum ersten Ausführungsbeispiel hat der Wärmetauscher 6 nur einen einzigen Sammler 7, der Im Wesentlichen wie der hintere, erste Sammler 7 nach Fig. 1 ausgebildet ist. Allerdings sind in dem Sammler 7 des zweiten Ausführungsbeispiels die beiden Anschlüsse 11, 12 für das Fluid vorgesehen, so dass innerhalb des Sammlers zudem eine Trennwand (nicht dargestellt) zur Aufteilung des Sammlers in einen hinführenden und einen rückführenden Kanal vorgesehen ist.

Eine Umienkυng des wie im ersten Beispiel als U-flow-Tauscher ausgebildeten Wärmetauschers 6 erfolgt in jedem einzelnen der Flachrohre 13 jeweils an seinem dem Sammler 7 gegenüberliegenden Ende. Hierzu (siehe insbesondere Fig. 10) haben die Flachrohre 13 eine mittige Trennung in zumin- dest zwei parallele Kammern in Form einer Einkerbung 25. Die Einkerbung 25 beginnt bei dem Boden 15 des Sammler 7 und endet vor einem endseiti- gen Umkehrbereich 26, in dem das Fluid von dem hinführenden zum rückführenden Kanal strömt. Die Flachrohre 13 sind aus einem quasi-endlosen Profil gefertigt, wobei ein endseitiger Verschluss durch eine verschließende Einkerbung 27 erfolgt.

Das in Fig. 10 gezeigte Ende des Stapels von Flachrohren des Wärmetauschers 6 ist in einer geschlossenen Ausnehmung 28 des Gaskanals 1 des zweiten Ausführungsbeispiels aufgenommen und dort gegebenenfalls an geeigneten Strukturen abgestützt. Im Unterschied zu dem ersten Ausfüh- rυngsbeispiel hat der Gaskanal keine zweite Öffnung (Öffnung 5 im ersten Ausführungsbeispiel), die der ersten Öffnung 4 gegenüberliegt.

Hinsichtlich der Festlegung der Verrastung bzw. Festlegung des Wärmetau- schers 6 und der Ausformung des Bodens 15 sowie der Ausformung der ersten und zweiten Profile 20, 21 sind die Ausführungsformen nach Fig. 1 und nach Fig. 5 identisch.

Bei jeden der Ausführungsbeispiele ist der Wärmetauscher 6 jeweils als in- sgesamt in einem Lötofen verlöteter Block aus Flachrohren 13, Rippen 14 und (zumindest einem) Sammler 7 mit Kasten 17 und Boden 15 hergestellt. Im Fall des Ausführungsbeispiels nach Fig. 1 umfasst dieser verlötete Block zudem noch den zweiten Sammler 8. Es versteht sich, dass die einzelnen Merkmale der verschiedenen Ausfüh- rungsbeispiole je nach Anforderungen sinnvoll miteinander kombiniert werden können.