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Title:
GAS FITTING, COOKING HOB AND GAS COOKING APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/176975
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a gas fitting (1) for adjusting a gas volume flow supplied to a gas burner of a cooking appliance (4), in particular a gas cooking appliance, said gas fitting (1) comprising a plurality of parallel plates (6-12), including a throttle plate (10) that has a plurality N of serially arranged throttle points (18), and two plates (7, 9) that can be rotationally adjusted in relation to one another so as to form a plurality N of shut-off valves.

Inventors:
CADEAU CHRISTOPHE (FR)
NAUMANN JÖRN (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/060234
Publication Date:
November 26, 2015
Filing Date:
May 08, 2015
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
F23N1/00
Domestic Patent References:
WO2011009793A12011-01-27
WO2012080054A22012-06-21
WO2012038287A12012-03-29
Foreign References:
JP2006010243A2006-01-12
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Gasarmatur (1 ) zum Einstellen eines einem Gasbrenner eines Kochgerätes (4), insbesondere eines Gaskochgerätes, zugeführten Gasvolumenstroms mit mehreren parallel zueinander angeordneten Platten (6 - 12), welche eine Drosselplatte (10) mit einer Mehrzahl N von seriell angeordneten Drosselstellen (18) und zwei zueinander verdrehbare Platten (7, 9) zur Ausbildung einer Mehrzahl N von Auf-Zu-Ventilen umfassen.

2. Gasarmatur nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die zwei zueinander verdrehbaren Platten (7, 9) eine mit Hilfe eines Griffschafts (14) verdrehbare Steuerplatte (7) mit einer Ausnehmung (8) und eine Dichtungsverbundplatte (9) mit einer Druckplatte (9a) mit N Ventilsitzen (21 - 29) und korrespondierenden Ventilöffnungen und einer ersten Gasverteilungsplatte (9b) mit zu der Drosselplatte (10) weisenden

Gasverteilungsöffnungen (17) umfassen.

3. Gasarmatur nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch eine mit dem Griffschaft (14) koppelbare Mitnehmerplatte (6) und einen zwischen der Mitnehmerplatte (6) und der Steuerplatte (7) angeordneten Federring (13). 4. Gasarmatur nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmerplatte (6) zum Übertragen des Drehmomentes von dem Griffschaft (14) der Gasarmatur (1 ) auf die Steuerplatte (7) eingerichtet ist.

5. Gasarmatur nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Federring (13) dazu eingerichtet ist, zur Abdichtung die Steuerplatte (7) gegen die Ventilsitze (21 - 29) der Druckplatte (9a) zu drücken.

6. Gasarmatur nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerplatte (7) mit der Ausnehmung (8) derart ausgeführt ist, dass die Ausnehmung (8) in Abhängigkeit von der Position des Griffschafts (14) entweder über genau einer

Ventilöffnung oder über genau zwei Ventilöffnungen oder über keiner Ventilöffnung angeordnet ist.

7. Gasarmatur nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (8) der Steuerplatte (7) als ein Loch mit ovalem Querschnitt oder als ein Langloch ausgebildet ist.

8. Gasarmatur nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilsitze (21 - 29) als einzelne Ringdichtflächen aus Elastomer gebildet sind.

9. Gasarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Drosselstelle (18) durch mindestens eine Drosselöffnung (18) ausgebildet ist, wobei die Drosselöffnungen (18) in der Drosselplatte (10) unterschiedliche Durchmesser aufweisen.

10. Gasarmatur nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die erste bis N-te Drosselöffnung (18) einen der Reihe nach abnehmenden Öffnungsquerschnitt haben.

1 1. Gasarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die mehreren parallel zueinander angeordneten Platten (6 - 12) die Mitnehmerplatte (6), die

Steuerplatte (7), die Dichtungsverbundplatte (9) mit der Druckplatte (9a) und der ersten Gasverteilungsplatte (9a), die Drosselplatte (10), eine zweite Gasverteilungsplatte (1 1 ) und eine Abdeckplatte (12) umfassen. 12. Kochstelle (3), insbesondere Gaskochstelle, mit einer Gasarmatur (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 .

13. Kochgerät (4), insbesondere Gaskochgerät, mit einer Kochstelle (3) nach Anspruch 12 und/oder einer Gasarmatur (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 .

Description:
Gasarmatur, Kochstelle und Gaskochgerät

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gasarmatur, eine Kochstelle und ein Kochgerät. Die Kochstelle ist insbesondere eine Gaskochstelle und das Kochgerät ist insbesondere ein Gaskochgerät.

Bei vielen Gasarmaturen für Kochgeräte handelt es sich um Armaturen, bei denen mit Hilfe eines Griffschafts ein drehbarer Konus mit Querbohrungen eine veränderliche Ausgangsöffnung im Armaturengehäuse schafft. Über diese Ausgangsöffnung kann Gas zum Gasbrenner des Kochgeräts strömen. Um eine reproduzierbare

Gasmengeneinstellmöglichkeit bei derartigen Konusarmaturen zu erhalten, schlagen die ES 1 057 837 U, die US 7, 174,913 B2 und die US 2005/0284519 A jeweils vor, den Griffschaft mit einer Rastung zu versehen.

Gasarmaturen können Gasventileinheiten umfassen. Beispielsweise weisen

herkömmliche Gasventileinheiten Auf-Zu-Ventile auf, die einzeln elektromagnetisch betätigt werden. Hierzu ist jedem der Auf-Zu-Ventile ein eigener Elektromagnet zugeordnet, der das Auf-Zu-Ventil öffnet bzw. schließt. Die Ansteuerung der

Elektromagnete erfolgt durch eine elektronische Steuereinheit. Diese elektronische Steuereinheit verarbeitet die von einer Bedienperson des Gaskochgeräts mittels eines elektrischen Bedienelements erzeugten Signale und steuert die Elektromagnete der Auf- Zu-Ventile entsprechend an.

Gasventileinheiten der genannten Art sind beispielsweise in den Druckschriften

EP 0 818 655 A2 und WO 2004/063629 A1 beschrieben. Mit derartigen

Gasventileinheiten kann der einen Gasbrenner eines Gaskochgeräts zugeführte

Gasvolumenstrom in mehreren Stufen gesteuert werden. Dabei besitzt der

Gasvolumenstrom in jeder Stufe eine reproduzierbare Größe. Der Durchflussquerschnitt der Gasventileinheit insgesamt und folglich die Größe des Gasvolumenstroms werden eingestellt, indem bestimmte Auf-Zu-Ventile der Gasventileinheit geöffnet bzw.

geschlossen werden und dadurch der Gasfluss durch bestimmte Drosselöffnungen freigegeben bzw. unterbrochen wird. Ferner zeigt die WO 2012/049049 A2 eine Gasventileinheit zum Einstellen eines einem Gasbrenner eines Gasgeräts, insbesondere eines Gaskochgeräts, zugeführten

Gasvolumenstroms, wobei die Gasventileinheit mindestens zwei Auf-Zu-Ventile aufweist, wobei die mindestens zwei Auf-Zu-Ventile durch Bewegen von zumindest einem Körper relativ zu den Auf-Zu-Ventilen mechanisch betätigbar sind.

Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine verbesserte Gasarmatur zur Verfügung zu stellen.

Demgemäß wird eine Gasarmatur zum Einstellen eines einem Gasbrenner eines

Kochgeräts, insbesondere eines Gaskochgeräts, zugeführten Gasvolumenstrom vorgeschlagen. Dabei weist die Gasarmatur mehrere parallel zueinander angeordnete Platten auf, welche eine Drosselplatte mit einer Mehrzahl N von seriell angeordneten Drosselstellen und zwei zueinander verdrehbare Platten zur Ausbildung einer Mehrzahl N von Auf-Zu-Ventilen umfassen.

Bei der vorliegenden Gasarmatur gibt es keine dedizierten Auf-Zu-Ventile. Demgegenüber werden bei der vorliegenden Gasarmatur die Auf-Zu-Ventile durch die zwei zueinander verdrehbaren Platten ausgebildet. Folglich werden viele Bauteile bei der vorliegenden Gasarmatur im Vergleich zu der herkömmlichen Gasarmatur mit dedizierten Auf-Zu- Ventilen eingespart. Dies reduziert die Herstellungskosten. Des Weiteren ist es hierdurch möglich, Bauraum einzusparen. Hierdurch kann die Gasarmatur kleiner hergestellt werden. Dies spart wiederum Kosten ein. Des Weiteren wird die Bearbeitung des

Gehäuses der Gasarmatur hierdurch deutlich vereinfacht. Die Gasarmatur ist insbesondere ein Gasregelventil. Vorzugsweise ist die Gasarmatur ein gestuftes Gasregelventil oder mechanisches Stufenventil. Bei mechanischen

Stufenventilen liegen jeweils N, insbesondere neun, exakt reproduzierbare

Einstellmengen vor, die mit Hilfe des Griffschafts der Gasarmatur ausgewählt werden können. Mit den neun möglichen Einstellungen ist auch eine gute Darstellbarkeit der jeweiligen Drehwinkelposition gewährleistet.

Gemäß einer Ausführungsform umfassen die zwei zueinander verdrehbaren Platten eine mit Hilfe eines Griffschafts verdrehbare Steuerplatte mit einer Ausnehmung und eine Dichtungsverbundplatte mit einer Druckplatte mit N Ventilsitzen und korrespondierenden Ventilöffnungen und eine erste Gasverteilungsplatte mit zu der Drosselplatte weisenden Gasverteilungsöffnungen.

Die Ausnehmung der Steuerplatte ist über einem jeden Ventilsitz und damit über einer jeden Ventilöffnung anordenbar, so dass hierdurch die N Auf-Zu-Ventile ausbildbar sind. Die Gasverteilungsöffnungen der ersten Gasverteilungsplatte sind dazu eingerichtet, das durch die Ventilöffnungen strömende Gas in geeigneter Weise auf die Drosselöffnungen der Drosselplatte zu verteilen. Über der Drosselplatte ist auch eine weitere oder zweite Gasverteilungsplatte angeordnet, um das durchströmende Gas in geeigneter Weise zum Gasausgang zu fördern.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Gasarmatur eine mit dem Griffschaft koppelbare Mitnehmerplatte und einen zwischen der Mitnehmerplatte und der

Steuerplatte angeordneten Federring. Der Federring wirkt vorzugsweise als Druckfeder.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Mitnehmerplatte zum Übertragen des Drehmomentes von dem Griffschaft der Gasarmatur auf die Steuerplatte eingerichtet.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Federring dazu eingerichtet, zur

Abdichtung die Steuerplatte gegen die Ventilsitze der Druckplatte zu drücken.

Die Ventilsitze sind an der Dichtungsverbundplatte vorgesehen. Der Federring drückt die Steuerscheibe gegen die Ventilsitze. Mit Hilfe der mit dem Griffschaft gekoppelten Steuerplatte ist die Ausnehmung über der jeweiligen Ventilöffnung anordenbar. Die jeweilige Ventilöffnung und die Steuerscheibe mit der Ausnehmung bilden ein jeweiliges Auf-Zu-Ventil aus. Jedem Auf-Zu-Ventil ist dabei ein definierter Gasvolumenstrom zugeordnet. Jedem gebildeten Auf-Zu-Ventil ist ein vorbestimmter Drehwinkel des Griffschafts zugeordnet. Im jeweiligen Drehwinkel kann eine Rastposition zugeordnet sein, wodurch eine visuelle, haptische und akustische Wahrnehmung von Raststufen bei immer wieder exakt einstellbaren Leistungsparametern gewährleistet wird.

Aufgrund dieser Einstellmöglichkeit ist es beispielsweise möglich, dass nach

Kochanweisung gekocht werden kann. Die Vielseitigkeit der Wahrnehmungsmöglichkeit in der jeweiligen Rastposition erlaubt auch behinderten Menschen eine verbesserte

Bedienmöglichkeit des Geräts. Eine visuelle Beurteilung der Flammengröße beim

Kochvorgang ist nicht mehr erforderlich, weil die gewünschten Leistungen über die Rastpositionen eingestellt werden können. Dadurch, dass keine visuelle Beurteilung der Flammengröße mehr notwendig ist, kann auch das Anheben oder Verrücken eines Gargutbehälters zur Beurteilung der Flammengröße entfallen. Weiterhin hat eine

Gasartumstellung keinen Einfluss auf die jeweilige Leistung in der Rastposition.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Mehrzahl N der Ventilsitze kreisförmig angeordnet, wobei eine Winkelteilung von kreisförmig gebildeten Auf-Zu-Ventilen einer Winkelteilung der vorbestimmten Drehwinkelpositionen des Griffschafts entsprechen kann. Insbesondere ist N > 2 (N > 2).

Insbesondere sind neun Auf-Zu-Ventile gebildet und zumindest neun Drehwinkel- oder Rastpositionen vorgesehen. Insbesondere kann eine weitere Drehwinkelposition vorgesehen sein, in der keines der Auf-Zu-Ventile geöffnet und somit die Gasarmatur vollständig geschlossen ist. Die Winkelteilung kann beispielsweise 36° betragen. Unter einem Winkel von 36° ist insbesondere ein Winkel von 36° ± 5°, bevorzugt von 36° ± 3°, weiter bevorzugt von 36° ± 1 , weiter bevorzugt von genau 36° zu verstehen. Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Steuerplatte mit der Ausnehmung derart ausgeführt, dass die Ausnehmung in Abhängigkeit von der Position des Griffschafts entweder über genau einer Ventilöffnung oder über genau zwei Ventilöffnungen oder über keiner Ventilöffnung angeordnet ist. Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Ausnehmung der Steuerplatte als ein Loch mit ovalem Querschnitt oder als ein Langloch ausgebildet.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind die Ventilsitze als einzelne Ringdichtflächen aus einem Elastomer gebildet.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die jeweilige Drosselstelle durch mindestens eine Drosselöffnung ausgebildet, wobei die Drosselöffnungen in der Drosselplatte unterschiedliche Durchmesser aufweisen. Gemäß einer weiteren Ausführungsform hat die erste bis N-te Drosselöffnung einen der Reihe nach abnehmenden Öffnungsquerschnitt.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfassen die mehreren parallel zueinander angeordneten Platten die Mitnehmerplatte, die Steuerplatte, die Dichtungsverbundplatte mit der Druckplatte und der ersten Gasverteilungsplatte, die Drosselplatte, eine zweite Gasverteilungsplatte und eine Abdeckplatte. Die jeweilige Platte kann auch als Scheibe bezeichnet werden.

Weiterhin wird eine Kochstelle, insbesondere eine Gaskochstelle, mit einer derartigen Gasarmatur vorgeschlagen. Die Kochstelle ist beispielsweise ein Gaskochgerät, vorzugsweise ein Haushaltsgerät.

Ferner wird ein Kochgerät, insbesondere ein Gaskochgerät mit einer derartigen

Kochstelle und/oder einer derartigen Gasarmatur vorgeschlagen. Das Gaskochgerät ist insbesondere ein Haushaltsgerät, vorzugsweise ein Gasherd.

Weitere mögliche Implementierungen der Erfindung umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der

Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmale oder Ausführungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform der Erfindung hinzufügen.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele der Erfindung. Im Weiteren wird die Erfindung anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigelegten Figuren näher erläutert.

Fig. 1 zeigt eine schematische Schnittansicht einer Ausführungsform einer Gasarmatur; Fig. 2 zeigt eine schematische Ansicht einer Ausführungsform eines Kochgeräts;

Fig. 3 zeigt eine schematische Explosionsansicht einer Ausführungsform einer

Gasarmatur; Fig. 4 zeigt eine schematische Explosionsansicht der Platten der Ausführungsform der Gasarmatur nach Fig. 3;

Fig. 5 zeigt eine schematische Ansicht einer Ausführungsform der Dichtungsverbundplatte nach Fig. 4 von oben;

Fig. 6 zeigt eine schematische Ansicht der Ausführungsform der Dichtungsverbundplatte nach Fig. 4 von unten;

Fig. 7 bis 9 zeigen eine schematische Ansichten einer Ausführungsform der Steuerplatte in verschiedenen Positionen; und

Fig. 10 bis 14 zeigen schematische Ansichten einer weiteren Ausführungsform der Gasarmatur in verschiedenen Schaltzuständen. In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.

Die Fig. 1 zeigt eine Gasarmatur 1 , welche zum Einstellen eines einem Gasbrenner 2 einer Kochstelle 3, insbesondere einer Gaskochstelle, eines Kochgeräts 4, insbesondere eines Gaskochgeräts, zugeführten Gasvolumenstroms geeignet ist. Die Gasarmatur 1 ist vorzugsweise ein, insbesondere gestuftes, Gassteuerungsventil. In Fig. 2 ist das

Kochgerät 4 mit der Kochstelle 3 gezeigt. Das Kochgerät 4 kann die Gasarmatur 1 aufweisen. Die Gasarmatur 1 weist, wie in Fig. 1 gezeigt, einen Gaseingang 5 auf, mit dem sie beispielsweise an eine Hauptgasleitung des Kochgeräts 4 angeschlossen ist. An dem Gaseingang 5 steht das zur Verbrennung vorgesehene Gas mit einem konstanten Druck, von beispielsweise 20 mbar oder 50 mbar an. An einem Gasausgang der Gasarmatur 1 wird eine beispielsweise zu dem Gasbrenner 2 des Kochgeräts 4 führende Gasleitung angeschlossen.

Die Gasarmatur 1 weist eine Mehrzahl parallel zueinander angeordneter Platten 6 - 10 auf. Die Platten 6 - 12 können auch als Scheiben 6 - 12 bezeichnet werden. Hierzu zeigt Fig. 3 eine schematische Explosionsansicht der Platten 6 - 12 der Gasarmatur 1 nach Fig. 1. Die Platten 6 - 12 der Fig. 3 werden in dem Gehäuse 15 der Gasarmatur 1 verbaut. Die parallel angeordneten Platten 6 - 12 der Fig. 3 umfassen eine

Mitnehmerplatte 6, eine Steuerplatte 7 mit einer Ausnehmung 8, eine

Dichtungsverbundplatte 9 mit einer Druckplatte 9a (z.B. aus Kunststoff) und einer ersten Gasverteilungsplatte 9a (beispielsweise aus Silicon), eine Drosselplatte 10

(beispielsweise aus Metall), eine zweite Gasverteilungsplatte 1 1 und eine Abdeckplatte 12. Die Platten 6 - 12 werden parallel übereinander angeordnet und mittels Schrauben (siehe Fig. 3) in dem Gehäuse 15 der Gasarmatur 1 fixiert. Die Mitnehmerplatte 6 ist mit dem Griffschaft 14 der Gasarmatur 1 gekoppelt. Die

Mitnehmerplatte 6 weist ein Auflager 16 (siehe Fig. 1 ) auf, mittels welchem die

Mitnehmerplatte 6 auf einem Boden des Gehäuses 15 aufliegt. Die Mitnehmerplatte 6 ist dazu eingerichtet, ein Drehmoment von dem Griffschaft 14 auf die Steuerplatte 7 zu übertragen. Zwischen der Steuerplatte 7 und der Mitnehmerplatte 6 ist ein Federring 13 angeordnet. Der Federring 13 ist dazu eingerichtet, zur Abdichtung die Steuerplatte 7 gegen die Dichtungsverbundplatte 9 zu drücken. Die Steuerplatte 7 ist verdrehsicher mit dem Mitnehmer 6 gekoppelt. Die Steuerplatte 7 und die Dichtungsverbundplatte 9 sind gegeneinander zur Ausbildung der Mehrzahl N (hier N = 9) der Auf-zu-Ventile verdrehbar. Das heißt, eine Drehung des Griffschaftes 14 versursacht eine Drehung der

Steuerscheibe 7 gegenüber der Dichtungsverbundplatte 9 und bildet so die Mehrzahl der Auf-Zu-Ventile aus.

Die Dichtungsverbundplatte 9 umfasst eine Druckplatte 9a mit N Ventilsitzen 21 - 29 (siehe Fig. 6) und korrespondierenden Ventilöffnungen. Ferner umfasst die

Dichtungsverbundplatte 9 eine erste Gasverteilungsplatte 9b. Die erste

Gasverteilungsplatte 9b hat zu der Drosselplatte 10 weisende Gasverteilungsöffnungen 17.

Insbesondere ist der Federring 13 dazu eingerichtet, zur Abdichtung der Steuerplatte 7 gegen die Ventilsitze 21 - 29 der Druckplatte 9a zu drücken.

Vorzugsweise ist die Steuerplatte 7 mit der Ausnehmung 8 derart ausgeführt, dass die Ausnehmung 8 in Abhängigkeit von der Position des Griffschafts 14 entweder genau über einer Ventilöffnung (und damit genau über einem Ventilsitz 21 - 29) oder über genau zwei Ventilöffnungen oder über keiner Ventilöffnung angeordnet ist. Die Ausnehmung 8 der Steuerplatte 7 ist beispielsweise als ein Loch mit ovalem Querschnitt ausgebildet.

Alternativ kann die Ausnehmung 8 auch als ein Langloch ausgebildet sein. Die Ventilsitze 21 - 29 sind als einzelne Ringdichtflächen aus Silicon gebildet. Demgegenüber ist die Druckplatte 9a aus Kunststoff, insbesondere aus hartem Kunststoff gebildet.

Über der ersten Gasverteilungsplatte 9b ist die Drosselplatte 10 angeordnet. Die

Drosselplatte 10 umfasst eine Mehrzahl N von seriell angeordneten Drosselstellen 18. Die Drosselstellen 18 sind beispielsweise jeweils durch eine Drosselöffnung 18 ausgebildet. Die Drosselöffnungen 18 in der Drosselplatte 10 weisen unterschiedliche Durchmesser zur Ausbildung unterschiedlicher Gasdurchflussvolumina auf. Die erste bis N-te

Drosselöffnung 18 hat insbesondere einen der Reihe nach abnehmenden

Öffnungsquerschnitt. Alternativ kann die jeweilige Drosselstelle 18 auch durch mehrere Drosselöffnungen ausgebildet sein.

Fig. 4 zeigt eine weitere schematische Explosionsansicht der Platten 6 - 12 der

Ausführungsform der Gasarmatur 1 nach Fig. 3. In der Fig. 4 ist aus Gründen der

Übersichtlichkeit das Gehäuse 15 der Gasarmatur 1 nicht dargestellt. Fig. 4 zeigt ferner, dass die Drosselplatte 10 Zentriernasen 19 umfassen kann, so dass die Drosselplatte 10 in geeigneter Weise in dem Gehäuse 15 zentriert ist.

Fig. 5 zeigt eine schematische Ansicht einer Ausführungsform der Dichtungsverbundplatte 9 von oben. Eine Ansicht der Dichtungsverbundplatte 9 von unten ist in Fig. 6 dargestellt. In Fig. 5 ist unten die Druckplatte 9a und oben die erste Gasverteilungsplatte 9b gezeigt. Deutlich ersichtlich sind in der Fig. 5 die Gasverteilungsöffnungen 17 zu den

Drosselstellen 18 der Drosselplatte 10.

In der Fig. 6 ist oben die Druckplatte 9a und unten die erste Gasverteilungsplatte 9b dargestellt. Die Ventilsitze 21 - 29 für die gebildeten Auf-Zu-Ventile zeigen die

verschiedenen Positionen der Gasarmatur 1 . So ist beispielsweise der Ventilsitz 21 für die Vollbrandposition der Gasarmatur 1 vorgesehen. Ferner ist beispielsweise die Position 29 für die Kleinbrandposition für den Innenbrenner der Gasarmatur 1 vorgesehen. Hierzu zeigen die Fig. 7 - 9 schematische Ansichten einer Ausführungsform der

Steuerplatte 7 in verschiedenen Positionen. In der Fig. 7 ist die Steuerplatte 7 derart angeordnet, dass ihre Ausnehmung 8 zwischen den Positionen 21 und 22 der Fig. 6 liegt. In der Fig. 8 ist die Ausnehmung 8 direkt über der Position 21 angeordnet. Ferner ist die Steuerplatte 7 in der Fig. 9 derart angeordnet, dass ihre Ausnehmung 8 über der Position 29, d.h. über dem Ventilsitz 29 liegt.

Des Weiteren zeigen die Fig. 10 - 14 schematische Ansichten einer weiteren

Ausführungsform der Gasarmatur 1 in verschiedenen Schaltzuständen. Die

Ausführungsform der Gasarmatur 1 zeigt in den Fig. 10 - 14 die Mitnehmerplatte 6 und die Steuerplatte 7, welche zwischen dem Gaseingang 5 und dem Gasausgang 20 angeordnet sind. Die Federn in den Fig. 10 - 14 illustrieren den Federring 13. Das Auflager 16 des Mitnehmers 6 ist in den Fig. 10 - 14 schematisch durch Rollen dargestellt. Ferner zeigen die Fig. 10 - 14 fünf gebildete Auf-Zu-Ventile, welche durch fünf Ventilsitze 21 - 25 und fünf Drosselöffnungen 31 - 35 gekennzeichnet sind. Die erste bis fünfte Drosselöffnung 31 - 35 haben einen der Reihe nach zunehmenden

Öffnungsquerschnitt. Mit anderen Worten hat die linke Drosselstelle 31 den kleinsten Durchmesser und die rechte Drosselstelle 35 hat den größten Durchmesser.

Beispielsweise haben die Drosselstellen 31 - 35 folgende Öffnungsquerschnitte:

Drosselstelle 31 : 0,3 mm

Drosselstelle 32: 0,4 mm

Drosselstelle 33: 0,5 mm

Drosselstelle 34: 0,6 mm

Drosselstelle 35: 6 mm In der Fig. 10 ist die Gasarmatur 1 in der geschlossenen Position. Das wird dadurch deutlich, dass die Ausnehmung 8 der Steuerplatte 7 unter keinem der Ventilsitze 21 - 25 angeordnet ist. In den Fig. 10 - 14 gibt das Bezugszeichen 30 den Gasfluss an.

In der Fig. 1 1 hingegen ist die Ausnehmung 8 der Steuerplatte 7 unterhalb des

Ventilsitzes 25 angeordnet, welche der Drosselstelle 35 mit dem größten

Öffnungsquerschnitt zugeordnet ist. Dies entspricht der Vollbrandposition der Gasarmatur 1 und entspricht ferner der Stellung der Steuerplatte 7 gemäß Fig. 8. In der Fig. 1 1 ist demnach die Steuerscheibe 7 gegenüber den Ventilsitzen 21 - 25 so angeordnet, dass kein Druckabfall verursacht wird und sich die Vollbrandposition ergeben kann.

In der Fig. 12 überbrückt die Ausnehmung 8 der Steuerscheibe 7 während des

Schaltvorgangs zwei Schaltorgane (hier die Ventilsitze 24 und 25) und versorgt damit zwei Drosselstellen 34, 35. Die Drosselstellen 31 - 35 können auch aufgrund ihrer

Wirkung als Steuerelemente bezeichnet werden. In dieser Stellung der Fig. 12 ist bereits eine Durchflussreduzierung des Gases eingetreten. In dieser Zwischenstellung ist beispielsweise auch keine Rastung vorgesehen. In der Fig. 13 liegt die Ausnehmung 8 der Steuerplatte 7 direkt unter dem Ventilsitz 24 und versorgt nur noch ein Steuerelement (Drosselstelle 34), welches gegenüber dem Hauptsteuerelement (Drosselstelle 35) einen wesentlich größeren Druckverlust verursacht. In Fig. 14 liegt die Ausnehmung 8 der Steuerscheibe 7 direkt unterhalb des linken

Schaltorgans (Ventilsitz 21 ) und durchströmt die Drosselstellen 31 - 35 mit dem größten Druckverlust, so dass sich hieraus die Kleinbrandposition ergibt.

Obwohl die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben wurde, ist sie vielfältig modifizierbar.

Verwendete Bezugszeichen:

1 Gasarmatur

2 Gasbrenner

3 Kochstelle

4 Kochgerät

5 Gaseingang

6 Mitnehmerplatte

7 Steuerplatte

8 Ausnehmung

9 Dichtungsverbundplatte

9a Druckplatte

9b erste Gasverteilungsplatte

10 Drosselplatte

1 1 zweite Gasverteilungsplatte

12 Abd eckplatte

13 Federring

14 Griffschaft

15 Gehäuse

16 Auflager

17 Gasverteilungsöffnung

18 Drosselstelle

19 Zentriernase

20 Gasausgang

21 - 29 Ventilsitz

30 Gasfluss

31 - 35 Drosselstelle