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Patent Searching and Data


Title:
GAS-HEATED COOKING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/175350
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a gas-heated cooking device (1), comprising at least one gas valve (14), which has a connection (21), a gas line (12), which is connected to the connection (21) in order to supply the gas valve (14) with gas, a housing part (2), and a carrier part (6), which is fastened to the housing part (2) and fixes the gas line (12) relative to the connection (21).

Inventors:
ANDRADE SOARES PAULO MARCOS (ES)
GUTIERREZ HUMARA MELCA (ES)
PENA MARTIN OSCAR (ES)
PLACER MARURI EMILIO (ES)
Application Number:
PCT/IB2013/053951
Publication Date:
November 28, 2013
Filing Date:
May 15, 2013
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
Foreign References:
US20070044786A12007-03-01
FR2472724A11981-07-03
US20050257784A12005-11-24
FR2177598A11973-11-09
Other References:
None
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Gasbeheiztes Gargerät (1 ) mit zumindest einem Gasventil (14), welches einen Anschluss (21 ) aufweist, einer Gasleitung (12), welche mit dem Anschluss (21 ) verbunden ist, um das Gasventil (14) mit Gas zu versorgen, einem Gehäuseteil (2) und einem Trä- gerteil (6), welches an dem Gehäuseteil (2) befestigt ist und die Gasleitung (12) relativ zu dem Anschluss (21 ) fixiert.

2. Gargerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass für das Fixieren zumindest eine Rohrschelle (7) vorgesehen ist, welche an ihrem Umfang geteilt und verschließ- bar ist, um die Gasleitung (12) aufzunehmen.

3. Gargerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass Enden (22) der Rohrschelle (7) für das Verschließen derselben elastisch miteinander in Eingriff bringbar sind.

4. Gargerät nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Gasventile (14) mit einem jeweiligen Anschluss (21 ) vorgesehen sind, welche in Längsrichtung (1 1 ) der Gasleitung (12) nebeneinander angeordnet sind, und dass das Trägerteil

(6) die Gasleitung (12) relativ zu einem jeweiligen Anschluss (21 ) fixiert.

5. Gargerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Rohrschellen

(7) vorgesehen sind, welche in Längsrichtung (1 1 ) der Gasleitung (12) verteilt zwischen den Gasventilen (14) angeordnet sind.

6. Gargerät nach einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerteil (6) zumindest teilweise aus Kunststoff hergestellt ist.

7. Gargerät nach einem der Ansprüche 1 - 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerteil (6) eine Aufnahme (13) für das Gasventil (14) aufweist.

8. Gargerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (13) kreissegmentförmig ausgebildet ist.

9. Gargerät nach einem der Ansprüche 1 - 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerteil (6) Zentriermittel (13) für ein Zentrieren des Gasventils (14) relativ zu einem weiteren Gehäuseteil (33) aufweist.

10. Gargerät nach einem der Ansprüche 1 - 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerteil (6) Haltemittel (15, 16) für eine Platine (17) aufweist.

1 1. Gargerät nach einem der Ansprüche 1 - 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseteil (2) ein unteres Gehäuseteil und/oder das weitere Gehäuseteil (33) ein oberes Gehäuseteil ist.

12. Gargerät nach einem der Ansprüche 1 - 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseteil (2) und/oder das weitere Gehäuseteil (33) aus Blech hergestellt ist.

13. Gargerät nach einem der Ansprüche 1 - 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Gargerät (1 ) als Gaskochfeld ausgebildet ist.

14. Verfahren zum Montieren eines gasbeheizten Gargeräts, insbesondere des Gargeräts nach einem der Ansprüche 1 - 13, wobei ein Trägerteil (6) an einem Gehäuseteil (2) befestigt wird und ferner mittels des Trägerteils (6) eine Gasleitung (12) relativ zu einem Anschluss (21 ) eines Gasventils (14) fixiert wird.

15. Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerteil (6) das Gasventil (14) relativ zu einem weiteren Gehäuseteil (33) zentriert.

Description:
Gasbeheiztes Gargerät

Die vorliegende Erfindung betrifft ein gasbeheiztes Gargerät.

Gasbeheizte Gargeräte weisen regelmäßig mehrere Gasventile auf. Die Gasventile sind jeweils mit einem Anschluss versehen, um ein jeweiliges Gasventil mit einer Gasleitung zu verbinden.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein verbessertes gasbeheiztes Gargerät bereitzustellen, welches sich bevorzugt durch einen einfachen Aufbau auszeichnet.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein gasbeheiztes Gargerät mit zumindest einem Gasventil, einer Gasleitung, einem Gehäuseteil und einem Trägerteil vorgeschlagen. Das zumindest eine Gasventil weist einen Anschluss auf. Die Gasleitung ist mit dem Anschluss verbunden, um das Gasventil mit Gas zu versorgen. Das Trägerteil ist an dem Gehäuseteil befestigt. Weiterhin fixiert das Trägerteil die Gasleitung relativ zu dem Anschluss.

Dadurch, dass das Trägerteil einerseits an dem Gehäuseteil befestigt ist und das Trägerteil andererseits die Gasleitung relativ zu dem Anschluss fixiert, ergibt sich ein einfacher Aufbau. Bevorzugt weist das gasbeheizte Gargerät mehrere Gasventile auf. Jedes der mehreren Gasventile umfasst einen Anschluss. Jeder der Anschlüsse ist mit der Gasleitung verbunden. Bevorzugt fixiert das Trägerteil die Gasleitung relativ zu den mehreren Anschlüssen. Dadurch vereinfacht sich eine Montage des gasbeheizten Gargeräts. Das Fixieren der Gasleitung mittels des Trägerteils kann lediglich eine Vormontage darstellen, welche eine Montage des gasbeheizten Gargeräts insgesamt vereinfacht. Im Rahmen einer Hauptmontage können zusätzlich Mittel vorgesehen werden, welche die Gasleitung mit dem Gasventil selbst direkt verbinden. Eine gasleitende Verbindung zwischen der Gasleitung und dem Anschluss kann beispielsweise dadurch hergestellt werden, dass der Anschluss einen hohlen Dorn aufweist, welcher die Gasleitung radial durchsticht.

Gemäß einer Ausführungsform ist für das Fixieren zumindest eine Rohrschelle vorgese- hen, welche an ihrem Umfang geteilt und verschließbar ist, um die Gasleitung aufzunehmen. Dadurch lässt sich die Gasleitung radial zu ihrer Längsrichtung in die Rohrschelle einbringen, was eine einfache Montage, beispielsweise von oberhalb des Trägerteils, ermöglicht.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind Enden der Rohrschelle für das Verschließen derselben elastisch miteinander in Eingriff bringbar. Dies vereinfacht eine Montage noch weiter. Dazu kann die Rohrschelle (oder zumindest deren Enden) aus einem elastischen Material, insbesondere Kunststoff, hergestellt sein.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind mehrere Gasventile mit einem jeweiligen Anschluss vorgesehen, welche in Längsrichtung der Gasleitung nebeneinander angeordnet sind. Bevorzugt fixiert das Trägerteil die Gasleitung relativ zu einem jeweiligen Anschluss. Dadurch ergibt sich ein einfacher Aufbau.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind mehrere der Rohrschellen vorgesehen, welche in Längsrichtung der Gasleitung verteilt zwischen den Gasventilen angeordnet sind. Dadurch kann die Gasleitung auch über längere Strecken genau positioniert werden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Trägerteil zumindest teilweise aus Kunst- stoff hergestellt. Dadurch lässt sich dieses einfach herstellen. Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist das Trägerteil eine Aufnahme für das Gasventil auf. Somit fixiert das Trägerteil nicht nur die Gasleitung, sondern auch ein oder mehrere Gasventile.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Aufnahme kreissegmentförmig ausgebil- det. Bevorzugt umspannt die Aufnahme einen Winkel größer 180°. Dadurch ergibt sich eine radiale Fixierung des Gasventils in der Aufnahme.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist das Trägerteil Zentriermittel für ein Zentrieren des Gasventils relativ zu dem Gehäuseteil oder zu einem weiteren Gehäuseteil auf. Bevorzugt dient die Aufnahme gleichzeitig als Zentriermittel.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist das Trägerteil Haltemittel für eine Platine auf. Die Platine trägt elektronische Komponenten, beispielsweise Leuchtmittel, insbesondere LEDs, Widerstände, eine Anzeigeeinrichtung, eine Eingabeeinrichtung und/oder ei- nen Mikroprozessor.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Gehäuseteil ein unteres Gehäuseteil. Zusätzlich oder alternativ kann das weitere Gehäuseteil ein oberes Gehäuseteil ausbilden. Bevorzugt sind in dem oberen Gehäuseteil Öffnungen für ein Hindurchreichen von Betäti- gungswellen der Gasventile gebildet.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Gehäuseteil oder das weitere Gehäuseteil aus Blech hergestellt. Dies ist kostengünstig.

Das Gehäuseteil und das weitere Gehäuseteil können miteinander verbunden sein, um ein geschlossenes Gehäuse auszubilden. Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Gargerät als Kochfeld ausgebildet.

Weiterhin wird ein Verfahren zum Montieren eines gasbeheizten Gargeräts, insbesondere des erfindungsgemäßen Gargeräts, vorgeschlagen. Bei dem Verfahren wird ein Trägerteil an einem Gehäuseteil befestigt. Ferner wird mittels des Trägerteils eine Gasleitung relativ zu einem Anschluss eines Gasventils fixiert.

Gemäß einer Ausführungsform zentriert das Trägerteil das Gasventil relativ zu dem Gehäuseteil oder einem weiteren Gehäuseteil.

Weitere mögliche Implementierungen der Erfindung umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmale oder Ausführungsformen des Gargeräts oder des Verfahrens. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform der Erfindung hinzufügen oder abändern.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele der Erfindung. Im Weiteren wird die Erfindung anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigelegten Figuren näher erläutert.

Es zeigen dabei:

Fig. 1A: in einer Explosionsansicht perspektivisch einen ersten Zustand bei einer Montage eines Gargeräts gemäß einer Ausführungsform; Fig. 1 B: in einer perspektivischen Ansicht Bauteile aus Fig. 1A im zusammengesetzten Zustand;

Fig. 2A: in einer Explosionsansicht perspektivisch einen zweiten Zustand bei der Montage des Gargeräts;

Fig. 2B: in einer perspektivischen Ansicht Bauteile aus Fig. 2A im zusammengesetzten Zustand:

Fig. 3A: in einer Explosionsansicht im Schnitt gesehen einen dritten Zustand bei der Montage des Gargeräts;

Fig. 3B: Bauteile aus Fig. 3A im zusammengesetzten Zustand;

Fig. 4A: in einer Explosionsansicht perspektivisch einen vierten Zustand bei der Montage des Gargeräts;

Fig. 4B: in einer perspektivischen Ansicht Bauteile aus Fig. 4A im zusammengesetzten Zustand;

Fig. 5A: in einer Explosionsansicht perspektivisch einen fünften Zustand bei der Montage des Gargeräts; und Fig. 5B: in einer perspektivischen Ansicht Bauteile aus Fig. 5A im zusammengesetzten Zustand.

In den Figuren bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder funktionsgleiche Elemente soweit nichts Gegenteiliges angegeben ist.

Fig. 1A zeigt in einer Explosionsansicht perspektivisch einen ersten Zustand bei einer Montage eines Gargeräts 1 (siehe Fig. 5A und 5B). Fig. 1 B zeigt in einer perspektivischen Ansicht Bauteile aus Fig. 1A im zusammengesetzten Zustand.

Das Gargerät 1 kann beispielsweise als ein Kochfeld ausgebildet sein. Dieses ist in Fig. 5B zu erkennen.

Das Gargerät 1 umfasst ein erstes Gehäuseteil in Form eines Bodenblechs 2. Das Bodenblech 2 kann Löcher 3 zur Zuführung von Primärluft aufweisen. Weiter kann das Bo- denblech 2 einen horizontalen Abschnitt 4 und einen vertikalen Abschnitt 5 aufweisen.

Ferner umfasst das Gargerät 1 ein Trägerteil 6, welches beispielsweise aus Kunststoff ausgebildet ist. Das Trägerteil 6 umfasst mehrere Rohrschellen 7. Die Rohrschellen 7 sind in Längsrichtung 1 1 einer beispielsweise in Fig. 3B gezeigten Gasleitung 12 angeordnet. Weiterhin umfasst das Trägerteil 6 mehrere Aufnahmen 13. Eine jeweilige Aufnahme 13 ist in Form einer kreissegmentförmigen Ausnehmung gebildet, welche einen Winkel von beispielsweise größer 180°, insbesondere 200-300°, einschließt. In den Aufnahmen 13 sind jeweils Gasventile 14, wie beispielsweise in Fig. 2B gezeigt, aufnehmbar. Noch weiterhin weist das Trägerteil 6 Halteelemente 15, 16 zum Halten einer beispielsweise in Fig. 4A gezeigten Platine 17 auf. In einem ersten Schritt wird nun das Trägerteil 6 mit dem Bodenblech 2 verbunden. Dazu kann das Trägerteil 6 entweder mit dem horizontalen oder dem vertikalen Abschnitt 4, 5 oder mit beiden verbunden werden. Für das Verbinden können Schrauben und/oder Klebstoff verwendet werden. Fig. 1 B zeigt den verbundenen Zustand des Bodenblechs 2 mit dem Trägerteil 6.

Fig. 2A zeigt in einer Explosionsansicht perspektivisch einen zweiten Zustand bei der Montage des Gargeräts 1 . Fig. 2B zeigt perspektivisch Bauteile aus Fig. 2A im zusammengesetzten Zustand.

Im Anschluss an den in den Figuren 1A und 1 B gezeigten Zustand werden nun die Gasventile 14 jeweils in die Aufnahmen 13 gesetzt. Dadurch ist ein jeweiliges Gasventil 14 mit dem Trägerteil 6 radial fest verbunden. Der entsprechende Zustand ist in Fig. 2B gezeigt.

Fig. 3A zeigt in einer Explosionsansicht geschnitten einen dritten Zustand bei der Monta- ge des Gargeräts 1 . Fig. 3B zeigt in einer perspektivischen Ansicht Bauteile aus Fig. 3A im zusammengesetzten Zustand.

Ein jeweiliges Gasventil 14 umfasst einen Anschluss 21 . Mit einem jeweiligen Anschluss 21 wird die Gasleitung 12 dadurch verbunden, dass diese auf die Anschlüsse 21 gedrückt wird. Zuvor allerdings werden die Rohrschellen 7 an deren jeweiligen Umfang geöffnet, wozu Enden 22 (siehe Fig. 3A) einer jeweiligen Rohrschelle 7 außer Eingriff gebracht werden. Anschließend wird die Gasleitung 12 in eine jeweilige Rohrschelle 7 radial bezogen auf die Längsrichtung 1 1 der Gasleitung 12 eingesetzt, woraufhin die Enden 22 wieder elastisch miteinander in Eingriff gebracht werden. Eine gasleitende Verbindung zwi- sehen der Gasleitung 12 und einem jeweiligen Anschluss 21 kann derart vorgesehen sein, dass der Anschluss 21 einen hohlen, gasleitenden Dorn 23 umfasst, welcher die Gasleitung 12 radial durchdringt, wenn diese auf den Dorn 23 aufgepresst wird. Anschließend halten die Rohrschellen 7 die Gasleitung 12 in dem mit den Anschlüssen 21 gasleitend verbundenen Zustand. Dieser Zustand ist in Fig. 3B gezeigt. Fig. 4A zeigt in einer Explosionsansicht perspektivisch einen vierten Zustand bei der Montage des Gargeräts 1 . Fig. 4B zeigt perspektivisch Bauteile aus Fig. 4A im zusammengesetzten Zustand.

Im Anschluss an den in den Figuren 3A und 3B gezeigten Zustand wird die Platine 17 mittels der Halteelemente 15, 16 auf dem Trägerteil 6 montiert. Die Halteelemente 15 können dabei derart beschaffen sein, dass sie jeweils eine Ecke 24 der Platine 17 umgreifen. Die Halteelemente 16 können dagegen in Fig. 1A zu erkennende Klammern 25 aufweisen, welche die Platine 17 gegen einen Anschlag 26 reibschlüssig drücken. Der ent- sprechende Zustand ist in Fig. 4B gezeigt.

Die Platine 17 weist verschiedene elektronische Bauelemente, beispielsweise einen Stecker 27 sowie beispielsweise einen nicht gezeigten Mikroprozessor auf. Außerdem weist die Platine 17 Öffnungen 31 auf. Durch eine jeweilige Öffnung 31 erstreckt sich eine Betä- tigungswelle 32 (siehe Fig. 4B) eines jeweiligen Gasventils 14 im zusammengesetzten Zustand, um einen Gasfluss zu nicht dargestellten Brennern des Gargeräts 1 zu regulieren.

Fig. 5A zeigt in einer Explosionsansicht perspektivisch einen fünften Zustand bei der Mon- tage des Gargeräts 1. Fig. 5B zeigt in einer perspektivischen Ansicht die Bauteile aus Fig. 5A im zusammengesetzten Zustand.

Im Anschluss an den in den Figuren 4A und 4B gezeigten Zustand wird nun ein zweites Gehäuseteil in Form eines Abdeckblechs 33 auf das Bodenblech 2 aufgesetzt und mit diesem fest verbunden. Das Abdeckblech 33 weist ebenfalls Öffnungen 34 für ein Hindurchgreifen der Betätigungswellen 32 im zusammengesetzten Zustand auf. Dieser Zustand ist in Fig. 5B gezeigt. Die Aufnahmen 13 des Trägerteils 6 fungieren als Zent- riermittel und zentrieren die Gasventile 14, insbesondere deren Betätigungswellen 32, gegenüber den Öffnungen 34 in dem Abdeckblech 33.

Obwohl die Erfindung vorliegend anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele beschrieben wurde, ist sie vielfältig modifizierbar.

Verwendete Bezugszeichen:

1 Gargerät

2 Bodenblech

3 Löcher

4 Abschnitt

5 Abschnitt

6 Trägerteil

7 Rohrschelle

1 1 Längsrichtung

12 Gasleitung

13 Aufnahme

14 Gasventil

15 Halteelement

16 Halteelement

17 Platine

21 Anschluss

22 Ende

23 Dorn

24 Ecke

25 Klammer

26 Anschlag Stecker

Öffnung

Betätigungswelle Abdeckblech Öffnung