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Patent Searching and Data


Title:
GAS HOB AND GAS BURNER FOR A GAS HOB OF THIS TYPE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/098117
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a gas burner for a gas hob with an associated ignition electrode (13) for igniting the gas burner (1). An adjusting device (15) is allocated to the electrode, said device allowing the operating position of the ignition electrode (13) to be adjusted vertically (z) in relation to gas outlet openings (7) of the gas burner (1).

Inventors:
ACOSTA HERRERO, Luis (Alcalde Arche 7, 2ºC, Maliaño, E-39600, ES)
DE CARLOS NEGRO, Ainhoa (Plaza María Blanchard, 3-7ºG, Maliaño, E-39600, ES)
HERRERA ESTRADA, Pedro (Avda. del Deporte, 3 Bloque 5-4ºA, Santander, E-39012, ES)
LEON GARCIA, Jose (Santos Martires B2, Santander, E-39001, ES)
LOPEZ ORTIZ, Alberto (Paseo de Canalejas, 21-5ºA, Santander, E-39004, ES)
PALACIOS VALDUEZA, Luis Antonio (Leonardo Torres Quevedo, 2-4ºIzda, Astillero, E-39610, ES)
PLACER MARURI, Emilio (El Callejo, 1A-Puerta 7 B2, Liencres, E-39120, ES)
VERDEJA GALNARES, Almudena (Doctor Madrazo 5-4ºA, El Astillero, E-39610, ES)
Application Number:
EP2009/050558
Publication Date:
August 13, 2009
Filing Date:
January 19, 2009
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (Carl-Wery-Str. 34, München, 81739, DE)
ACOSTA HERRERO, Luis (Alcalde Arche 7, 2ºC, Maliaño, E-39600, ES)
DE CARLOS NEGRO, Ainhoa (Plaza María Blanchard, 3-7ºG, Maliaño, E-39600, ES)
HERRERA ESTRADA, Pedro (Avda. del Deporte, 3 Bloque 5-4ºA, Santander, E-39012, ES)
LEON GARCIA, Jose (Santos Martires B2, Santander, E-39001, ES)
LOPEZ ORTIZ, Alberto (Paseo de Canalejas, 21-5ºA, Santander, E-39004, ES)
PALACIOS VALDUEZA, Luis Antonio (Leonardo Torres Quevedo, 2-4ºIzda, Astillero, E-39610, ES)
PLACER MARURI, Emilio (El Callejo, 1A-Puerta 7 B2, Liencres, E-39120, ES)
VERDEJA GALNARES, Almudena (Doctor Madrazo 5-4ºA, El Astillero, E-39610, ES)
International Classes:
F24C3/10; F23Q3/00
Foreign References:
JPS6080032A1985-05-07
US2544930A1951-03-13
US4288210A1981-09-08
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (Carl-Wery-Str. 34, München, 81739, DE)
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Claims:
PATENTANSPRüCHE

1. Gasbrenner für ein Gaskochfeld mit einer zugeordneten Zündelektrode (13) zum Zünden des Gasbrenners (1 ), der eine Einstelleinrichtung (15) zugeordnet ist, mit der eine Betriebsposition der Zündelektrode (13) in einer Höhenrichtung (z) gegenüber Gasaustrittsöffnungen (7) des Gasbrenners (1 ) verstellbar ist.

2. Gasbrenner nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Einstelleinrichtung (15) einen Tragabschnitt (14) aufweist, der die Zündelektrode (13) trägt.

3. Gasbrenner nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Zündelektrode (13) in Richtung ihrer Längsachse höhenverstellbar ist.

4. Gasbrenner nach Anspruch 1 , 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass im Einbauzustand des Gasbrenners (1 ) im Gaskochfeld der Tragabschnitt (14) des Gasbrenners mit einem Abstand (a) unterhalb einer Abdeckplatte (5) des Gaskochfelds angeordnet ist.

5. Gasbrenner nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragabschnitt (14) materialeinheitlich und/oder einstückig am Gasbrenner (1 ) integriert ist.

6. Gasbrenner nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragabschnitt (14) als separates Bauteil am Gasbrenner (1 ) montierbar ist.

7. Gasbrenner nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstelleinrichtung (15) einen Gewindekanal (16) aufweist, mit dessen Innengewinde die Zündelektrode (13) oder ein die Zündelektrode (13) tragendes Einstell- element (21 ) in Schraubverbindung ist.

8. Gasbrenner nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Zündelektrode (13) oder das Einstellelement (21 ) über ein Sicherungselement (18) im Tragabschnitt (14) gesichert ist, das insbesondere eine auf die Zündelektrode (13) aber das Einstellelement (21 ) geschraubte Kontermutter ist.

9. Gasbrenner nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Einstellelement (21 ) eine Stellhülse mit einer Durchgangsöffnung (24) ist in der die Zündelektrode (13) eingesetzt ist.

10. Gasbrenner nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zündelektrode (13) mittels eines Federelements (35) vorgespannt ist.

1 1. Gasbrenner nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (35) die Zündelektrode (13) gegen das Einstellelement (21 ) drückt.

12. Gasbrenner nach einem der Ansprüche 7 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Zündelektrode (13) und dem Einstellelement (21 ) ein Zwischenelement (30) geschaltet ist, das die Zündelektrode (13) von einer Drehbewegung des Einstellelements (21 ) entkoppelt.

13. Gasbrenner nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Zündelektrode (13) auf dem Federelement (35) abgestützt ist, das in Einbaulage die Zündelektrode (13) gegen einen Referenzanschlag drückt, etwa gegen die Abdeckplatte (5), den Gasbrennerkopf (8) oder einen Zündelektroden-Gehäuserand (34).

14. Gasbrenner nach einem der Ansprüche 6 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragabschnitt (14) höhenverstellbar am Gasbrenner (1 ) geführt ist.

15. Gasbrenner nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass zur Höhenverstellung des Tragabschnittes (14) ein Stellglied, insbesondere eine Stellschraube (54), vorge- sehen ist, die in Wirkverbindung mit dem Tragabschnitt (14) ist.

16. Gasbrenner nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellschraube (54) drehbar sowie in Höhenrichtung (z) unverstellbar am Gasbrenner (1 ) gehaltert ist.

17. Gasbrenner nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragabschnitt (14) zusätzlich ein Thermoelement (12) für eine Zündsicherung des Gasbrenners (1 ) trägt.

18. Gasbrenner nach einem der Ansprüche 6 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragabschnitt (14) in einer horizontalen Ebene schwenkbar gelagert ist.

19. Gasbrenner nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass zur Festlegung einer Schwenkposition im Tragabschnitt (14) ein Klemmmittel, insbesondere eine Klemmschraube (65) vorgesehen ist, die gegen einen Lagerzapfen (61 ) drückt, um den der Tragabschnitt (14) schwenkbar ist.

20. Gasbrenner nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstelleinrichtung (15) einen Aufnahmekanal (63) aufweist, in dem die Zündelektrode (13) verschiebbar geführt ist, und vorzugsweise ein Klemmmittel, etwa eine Klemmschraube (64), aufweist, mit der die Zündelektrode (13) in einer Höhenposition festlegbar ist.

21. Gaskochfeld mit zumindest einem Gasbrenner (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

22. Gaskochfeld nach Anspruch 21 , dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuseboden (27) des Gaskochfelds eine Werkzeug-Zugangsöffnung (28) zur Betätigung der Einstelleinrichtung (15) vorgesehen ist.

Description:

Gaskochfeld sowie Gasbrenner für ein solches Gaskochfeld

Die Erfindung betrifft einen Gasbrenner nach dem Anspruch 1 sowie ein Gaskochfeld nach dem Patentanspruch 21.

Den Gasbrennern eines Gaskochfeldes sind Zündelektroden zum Zünden des jeweiligen Gasbrenners zugeordnet. Für eine störungsfreie Zündung des Gasbrenners sind die Zündelektroden positionsgenau gegenüber den Gasaustrittsöffnungen des Gasbrenners zu fixieren. Ein solches gattungsgemäßes Gaskochfeld ist aus der DE 30 33 647 A1 bekannt.

Auf Grund von Fertigungstoleranzen bei der Herstellung des Gaskochfeldes bzw. beim Betrieb mit unterschiedlichen Gasarten kann es erforderlich sein, die Betriebsposition der Zündelektrode nach Fertigstellung des Gaskochfeldes anzupassen.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Gasbrenner oder Gaskochfeld bereitzustellen, bei dem in einfacher Weise eine Nachjustierung einer, einem Gasbrenner zugeordneten Zündelektrode ermöglicht ist.

Die Aufgabe ist durch die Merkmale des Patentanspruches 1 oder des Patentanspruches 21 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen offenbart.

Gemäß dem Patentanspruch 1 ist der Zündelektrode ein Einstelleinrichtung zugeordnet, mit der die Zündelektrode in einer Höhenrichtung gegenüber den Gasaustrittsöffnungen des Gasbrenners verstellbar ist. Der Gasbrenner kann einen Tragabschnitt aufweisen, der die Einstelleinrichtung zur Höhenverstellung der Zündelektrode trägt. Durch Betätigung der Einstelleinrichtung kann die Zündelektrode in ihrer Axialrichtung höhenverstellt werden.

Vorteilhaft ist es, wenn im Einbauzustand des Gasbrenners im Gaskochfeld der Tragabschnitt des Gasbrenners unterhalb einer Gaskochfeld-Abdeckplatte sowie beabstandet davon angeordnet ist. In diesem Fall ist die Zündelektrode unabhängig von der Gaskoch-

feld-Abdeckplatte im Tragabschnitt gehaltert und ragt lediglich durch eine entsprechende Durchtrittsöffnung in der Abdeckplatte.

Der Tragabschnitt mit der Einstelleinrichtung für die Zündelektrode kann materialeinheitlich und/oder einstückig am Gasbrenner integriert sein. Alternativ kann der Tragab- schnitt auch als separates Bauteil am Gasbrenner montierbar sein. In beiden Fällen bildet der Gasbrenner zusammen mit dem Tragabschnitt eine unabhängig vom Gaskochfeld vormontierbare Baueinheit.

In einer einfachen Ausführungsform kann die Einstelleinrichtung einen Gewindekanal auf- weisen, mit dessen Innengewinde die Zündelektrode in Schraubverbindung ist. Die Zündelektrode kann daher durch einfache Drehbetätigung gegenüber dem Tragabschnitt höhenverstellt werden. Zur Festlegung der somit nachjustierbaren Zündelektrode kann ein Sicherungselement vorgesehen sein, etwa eine Kontermutter, die auf den durch den Tragabschnitt geführten Außengewindeabschnitt der Zündelektrode geschraubt ist.

Im Unterschied zur obigen Ausführungsform kann die Einstelleinrichtung ein separates, gegenüber dem Tragabschnitt höhenverstellbares Bauteil aufweisen, auf dem sich die Zündelektrode abstützt. Vorteilhaft kann das separate Bauteil etwa eine Stellhülse mit einem Außengewinde sein, die in ein korrespondierendes Innengewinde des Tragab- Schnittes eingeschraubt ist. An der oberen Stirnseite der Stellhülse kann die Zündelektrode abgestützt sein. Bei entsprechender Drehbetätigung der Stellhülse erfolgt daher die Höhenverstellung der Zündelektrode.

Um ein Abheben der auf das oben erwähnte Bauteil abgestützten Zündelektrode zu ver- meiden, kann zwischen der Zündelektrode und einem Bewegungsanschlag des Gasbrenners oder einer Abdeckplatte des Gaskochfelds ein Federelement abgestützt sein, das die Zündelektrode auf das Bauteil bzw. die Stellhülse drückt.

Bevorzugt kann zwischen der Zündelektrode und dem höhenverstellbaren Bauteil bzw. der Stellhülse ein weiteres Zwischenelement geschaltet sein, das gegenüber der Stellhülse drehfest und lediglich höhenverstellbar ist. Auf diese Weise ist gewährleistet, dass bei Drehbetätigung der Stellhülse sich die Zündelektrode nicht mitdreht, sondern drehfest auf dem Zwischenelement abgestützt ist.

Wie bereits erwähnt, kann der Tragabschnitt für die Zündelektrode ortsfest am Gasbrenner montiert sein. Alternativ hierzu kann der Tragabschnitt mittels eines Einstellelements, etwa einer Stellschraube, auch höhenverstellbar am Gasbrenner geführt sein. Bei einer Drehbewegung der Stellschraube wird daher der Tragabschnitt gegenüber dem Gasbrenner höhenverstellt. Die Stellschraube ist in diesem Fall drehbar sowie in Höhen- richtung ortsfest gehaltert.

Zusätzlich zur Zündelektrode kann der Tragabschnitt auch ein an sich bekanntes Thermoelement für eine Zündsicherung des Gasbrenners tragen.

Alternativ zur oben erwähnten Höhenverstellung des Tragabschnittes kann dieser auch schwenkbar am Gasbrenner oder davon separat auf einer Lagerstütze in einer horizontalen Ebene schwenkbar gelagert sein. Zur Festlegung einer Schwenkposition kann im Tragabschnitt als Klemmmittel eine Klemmschraube vorgesehen sein, die gegen einen Lagerzapfen der Lagerstütze drückt, um den der Tragabschnitt schwenkbar ist.

Zusätzlich oder alternativ hierzu kann die Einstelleinrichtung ebenfalls eine Klemmschraube aufweisen, mit der die Zündelektrode fixierbar ist. In diesem Fall kann die Zündelektrode bei gelöster Klemmschraube frei verschiebbar in einem Aufnahmekanal des Tragabschnittes höhenverstellbar geführt sein.

In einer weiteren Ausführungsform kann der Tragabschnitt ein Gehäuse aufweisen, in dem die Zündelektrode eingesetzt ist und darin vertikal führbar gehalten ist. Für eine lagerichtige Positionierung kann die Zündelektrode im Gehäuse auf einem Federelement abgestützt sein. Das Federelement drückt die Zündelektrode gegen einen am Gasbrenner oder an einer Abdeckplatte des Gaskochfeldes vorgesehenen Bewegungsanschlag. Unabhängig von Fertigungstoleranzen ist daher stets gewährleistet, dass die Zündelektrode mit ihrer Anlageschulter gegen den Bewegungsanschlag gedrückt ist.

Nachfolgend sind sieben Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der beigefügten Figuren gezeigt.

Es zeigen:

Fig. 1 in einer schematischen Teilschnittansicht ein Gaskochfeld mit einem Gasbrenner gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel;

Fig. 2 in einer der Fig. 1 entsprechenden Ansicht ein Gaskochfeld gemäß dem zweiten

Ausführungsbeispiel;

Fig. 3 in einer vergrößerten Seitenschnittansicht einen Gasbrenner gemäß dem dritten

Ausführungsbeispiel;

Fig. 4 in einer Explosionsdarstellung einen Gasbrenner gemäß dem vierten Ausführungs- beispiel im Teilschnitt;

Fig. 5 in einer Teilschnittansicht ein Gaskochfeld gemäß dem fünften Ausführungsbeispiel; und

Fig. 6 und 7 jeweils ein im Teilschnitt gezeigtes Gaskochfeld gemäß dem sechsten und siebten Ausführungsbeispiel.

In der Fig. 1 ist in grob schematischer Seitenansicht ein Ausschnitt aus einem Gaskochfeld mit einem Gasbrenner 1 gezeigt. Der im Gaskochfeld eingebaute Gasbrenner 1 ragt mit einem Grundkörper 3 durch eine Montageöffnung einer Kochfeld-Abdeckplatte 5. Der Grundkörper 3 trägt oberhalb der Abdeckplatte 5 einen mit Gasaustrittsöffnungen 7 versehenen Brennerkopf 8. Auf dem Brennerkopf 8 sitzt ein, den Brennerkopf radial überragender Brennerdeckel 9.

Der Grundkörper 3 des Gasbrenners 1 ist in einem freiem Abstand a unterhalb der Abdeckplatte 5 mit einer Tragkonsole 1 1 versehen, die materialeinheitlich sowie einstückig am Grundkörper 3 des Gasbrenners 1 angeformt sein kann. Die in horizontaler Richtung von dem Grundkörper 3 abragende Tragkonsole 1 1 trägt gemäß der Fig. 1 ein an sich bekanntes Thermoelement 12 für eine Zündsicherung des Gasbrenners 1. Außerdem ist als Tragabschnitt 14 für eine Zündelektrode 13 ein im Profil in etwa z-förmiger Tragarm über eine Schraubverbindung mit der Tragkonsole 1 1 verschraubt. Der Tragarm 14 ist Teil einer Einstelleinrichtung 15, mit der die Zündelektrode 13 in z-Richtung höhenverstellbar ist. Mit der höhenverstellbaren Zündelektrode 13 können Fertigungstoleranzen nach der

Montage des Gasbrenners 1 im Gaskochfeld ausgeglichen werden. Außerdem kann die Höhenposition der Zündelektrode 13 der jeweils eingesetzten Gasart angepasst werden.

Die Einstelleinrichtung 15 weist gemäß der Fig. 1 an einem von der Tragkonsole 1 1 abragenden Tragarm-Schenkel einen Gewindekanal 16 mit einem Innengewinde auf, in dem ein unterer Außengewindeabschnitt 17 der Zündelektrode 13 geschraubt ist.

Am unteren, durch den Gewindekanal 16 geführten Ende des Außengewindeabschnittes 17 ist als Sicherungselement eine Kontermutter 18 aufgeschraubt. Die Kontermutter 18 ist über eine Sicherungsscheibe 19 mit dem Tragarm 14 verspannt. Auf diese Weise kann die Zündelektrode 13 in ihrer eingestellten Höhenposition gesichert werden.

Zur Einstellung bzw. Nachjustierung der Betriebsposition der Zündelektrode 13 in der Höhenrichtung z ist zunächst die mit dem Tragarm 14 verspannte Kontermutter 18 zu lösen. Darauffolgend kann durch Schraubbetätigung der Zündelektrode 13 deren Höhen- position eingestellt werden. Nach erfolgter Einstellung der Zündelektrode 13 wird die Kontermutter 18 abermals mit dem Tragarm 14 verspannt.

Die Zündelektrode 13 ist unabhängig von der Abdeckplatte 5 im freien Abstand a unterhalb der Abdeckplatte 5 am Tragarm 14 gehaltert. Vorteilhaft ist daher die Abdeckplatte 5 frei von Halterungen für die Zündelektrode 13. Die Zündelektrode 13 ragt vielmehr berührungsfrei durch eine in der Abdeckplatte 5 vorgesehene Montageöffnung.

In der Fig. 2 ist ein Gaskochfeld gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel dargestellt, dessen Bauteile im Wesentlichen identisch mit den in der Fig. 1 gezeigten Bauteilen sind. Insofern wird auf die Beschreibung der Fig. 1 Bezug genommen. In Abweichung zur Fig. 1 weist die Einstelleinrichtung 15 zusätzlich eine separate Stellhülse 21 auf. Die Stellhülse 21 ist zwischen dem Tragarm 14 sowie der Zündelektrode 13 geschaltet. Im Unterschied zur Fig. 1 ist das Außengewinde 17 nicht unmittelbar an der Zündelektrode 13, sondern an der Stellhülse 21 vorgesehen, die in Schraubverbindung mit dem Gewindekanal 16 des Tragarms 14 ist.

Wie aus der Fig. 2 weiter hervorgeht, ist die Zündelektrode 13 mit ihrem unteren Abschnitt 23 nahezu spielfrei, d. h. formschlüssig in einen Durchgangskanal 24 der Stellhülse 21

eingesetzt. Die Zündelektrode 13 stützt sich hierbei über ihren radial ausgeweiteten, im Mittelbereich vorgesehenen Ringsteg 25 stirnseitig auf der Stellhülse 21 ab. Für eine feste Halterung in der Stellhülse 1 kann die Zündelektrode 13 alternativ auch in Klemmverbindung in die Stellhülse 21 eingesteckt sein.

Wie im ersten Ausführungsbeispiel ist auch hier die Zündelektrode 13 mit ihrem oberen Abschnitt berührungsfrei sowie ohne Eingriff durch die Abdeckplatte 5 in den Nahbereich der Gasaustrittsöffnungen 7 des Brennerkopfes 8 geführt.

Die Stellhülse 21 weist an ihrem unteren Ende weiter einen radial äußeren Ringbund 26 auf, der bei einer entsprechenden Schraubbewegung der Stellhülse 21 nach oben als Bewegungsanschlag mit der Unterseite des Tragarms 14 in Anlage kommt.

Gemäß der Fig. 2 ist das Gaskochfeld einem Gehäuseboden 27 versehen, der eine Zugangsöffnung 28 aufweist. Durch die Zugangsöffnung 28 ist ein Werkzeug in Kontakt mit der Stellhülse 21 führbar, um diese zu betätigen. Als Werkzeugansatz kann der Ringbund 26 entsprechend ein Mehrkantprofil aufweisen.

Analog zur Fig. 2 weist auch im dritten Ausführungsbeispiel der Fig. 3 die Einstelleinrichtung 15 eine Stellhülse 21 mit dem Außengewinde 17 auf. Die Stellhülse 21 ist eben- falls für einen Werkzeugzugriff am unteren Ende mit einem Werkzeugansatz 26 ausgebildet. Im Unterschied zur Fig. 2 ist in der Fig. 3 die Stellhülse 21 zusammen mit der Zündelektrode 13 in einem hohlzylindrischen, hülsenförmigen Gehäuse 29 eingesetzt, das wiederum in ein Montageloch des Tragabschnitts 14 des Gasbrenners 1 eingepresst ist. Die Stellhülse 21 ist mit ihrem Außengewinde 17 in Schraubverbindung mit einem hier nicht dargestellten Innengewinde des Gehäuses 29.

Wie aus der Fig. 3 hervorgeht, ist der radial ausgeweitete Ringsteg 25 der Zündelektrode 13 nicht unmittelbar auf der drehbetätigbaren Stellhülse 21 abgestützt, sondern unter Zwischenlage eines als Traghülse gestalteten Zwischenelements 30. Die Traghülse 30 ist mit einem nach oben offenen Führungsschlitz 31 versehen, in den ein gehäusefester Führungszapfen 32 einragt. Die Traghülse 30 ist somit zwar höhenverstellbar im Gehäuse 29 geführt; sie verbleibt jedoch mittels des Führungszapfens 32 drehfest gegenüber der Stellhülse 21. Entsprechend verbleibt bei Drehbetätigung der Stellhülse 21 auch die Zün-

delektrode 13 drehfest auf der Traghülse 31 abgestützt. Dadurch ist vorteilhaft vermieden, dass sich die durch die Traghülse 31 und die Stellhülse geführte elektrische Leitung 48 bei Drehbetätigung der Stellhülse 21 mit verdreht.

Zur Abstützung der Zündelektrode 13 weist die Traghülse 30 an ihrer oberen Stirnseite innenumfangsseitig eine umlaufende Ringschulter 33 mit entsprechend ausgeweitetem Innendurchmesser auf. Auf der Ringschulter 33 ist die Zündelektrode 13 in Querrichtung im Wesentlichen spielfrei über ihrem Ringsteg 25 abgestützt.

Der obere Rand 34 des hülsenförmigen Gehäuses 29 ist horizontal abgewinkelt nach innen gefalzt. Der obere Rand 34 begrenzt daher eine Durchgangsöffnung für die Zündelektrode 13, deren Durchmesser im Vergleich zum Gehäuseinnendurchmesser reduziert ist. Zugleich dient der obere Rand 34 als ein Stützanschlag, zwischen dem und dem Ringsteg 25 der Zündelektrode 13 als Federelement 35 eine Schraubenfeder abgestützt ist. Die Schraubenfeder 35 drückt die Zündelektrode 13 mit einer Federkraft gegen die innere Ringschulter 33 der Traghülse 30, wodurch eine in Höhenrichtung z positionsgenau festgelegte Lagerung der Zündelektrode 13 auf der Traghülse 30 unterstützt wird.

Bei einer Einschraubbewegung der Stellhülse 21 wird die darauf sitzende Traghülse 30 zusammen mit der Zündelektrode 13 entgegen der Federkraft der Schraubfeder 35 nach oben geschoben. Die Abstützung der Schraubenfeder 35 muss nicht am oberen Gehäuserand 34 erfolgen. In Abweichung zur Fig. 3 kann sich bei entsprechend offen ausgebildetem Gehäuse 29 die Schraubfeder 35 auch an der Unterseite der Abdeckplatte 5 abstützen.

In der Fig. 4 ist in Explosionsdarstellung in Halbschnitt ein Ausschnitt aus einem Gaskochfeld gemäß dem vierten Ausführungsbeispiel gezeigt. Demzufolge ist der Tragkörper 3 über seinen als Montageringscheibe ausgeführten Tragabschnitt 14 in einer Montageöffnung der Abdeckplatte 5 des Gaskochfeldes eingesetzt. Die Ringscheibe 14 ragt mit ihrem Innenumfangsrand in eine Ringnut 39 des Tragkörpers 3 und ist darin in bekannter Weise mittels eines Sprengringes 40 gesichert. Mit ihrem gefalzten Außenrand 41 ist die Ringscheibe 14 oberseitig auf den Montageöffnungsrand der Abdeckplatte 5 abgestützt und ggf. mit dieser verklebt. Die Ringscheibe 14 weist außerdem eine Durchtrittsöffnung 42 für die Zündelektrode 13 auf. Die Zündelektrode 13 ragt - wie in der Fig. 3 - in ein

hülsenförmiges Gehäuse 29, das einen Teil der Einstelleinrichtung 15 bildet und an der Unterseite der Montagescheibe 14 vorgesehen ist. Die Zündelektrode 13 ist mit ihrem Ringsteg 25 auf einem Federelement 35, d. h. eine Stützfeder, abgestützt. Diese ist im Gehäuse 43 zwischen dem Ringsteg 25 und einem unteren öffnungsrand 47 geschaltet, der eine Durchführungsöffnung für die elektrische Leitung 48 der Zündelektrode 13 be- grenzt.

Beim Zusammenbau des Gasbrenners 1 wird der Brennerkopf 8 auf den Tragkörper 3 gesteckt. Hierbei wird der obere Abschnitt der Zündelektrode 13 durch eine seitliche Durchgangsbohrung 49 des Brennerkopfes 8 geführt und drückt der untere öffnungsrand 51 der Durchgangsbohrung 49 gegen den Ringsteg 25 der Zündelektrode 13. Die Zündelektrode 13 wird dadurch entgegen der von der Stützfeder 45 ausgeübten Federkraft vertikal nach unten gedrückt und gegen den öffnungsrand 51 des Brennerkopfes 8 vorgespannt.

Gemäß der Fig. 4 können somit Fertigungstoleranzen in der Höhenrichtung z durch den von der Stützfeder 35 bereitgestellten Federweg ausgeglichen werden. Gleichzeitig ist gewährleistet, dass trotz der Fertigungstoleranzen in der Höhenrichtung z die Zündelektrode 13 stets lagerichtig gegen den Brennerkopf 8 vorgespannt ist.

In der Fig. 5 ist gemäß dem fünften Ausführungsbeispiel eine Abwandlung des in der Fig. 4 gezeigten vierten Ausführungsbeispiels gezeigt. Demzufolge ist am Tragkörper 3 des Gasbrenners 1 ein Tragabschnitt 14 angeformt, der an seinen äußeren Enden über eine angedeutete Schraubverbindung an die Unterseite der Gaskochfeld-Abdeckplatte 5 geschraubt ist. Wie in der Fig. 4 ist auch in der Fig. 5 ein Gehäuse 29 vorgesehen, in das ein unterer Abschnitt der Zündelektrode 13 einragt, und ist die Zündelektrode 13 auf der Stützfeder 35 abgestützt.

In Abweichung zur Fig. 4 ist jedoch die Zündelektrode 13 nicht gegen den Brennerkopf 8 vorgespannt, sondern gegen die Abdeckplatte 5, d. h. gegen den, die Durchtrittsöffnung der Zündelektrode 13 begrenzenden öffnungsrand 53 der Abdeckplatte 5. Auf diese Weise ist die Zündelektrode 13 in Einbaulage stets gegen die Abdeckplatte 5 gedrückt. Eine toleranzbedingte Abweichung des Gasbrenners 1 gegenüber der Abdeckplatte 5 in Höhenrichtung z wird daher durch den von der Stützfeder 35 bereitgestellten Federweg kompensiert. Die Zündelektrode 13 verbleibt daher unabhängig von einer sich toleranzbe-

dingt ändernden Höhenposition des Gasbrenners 1 stets in Anlage mit der Abdeckplatte 5.

In der Fig. 6 ist ausschnittsweise ein weiteres Gaskochfeld gemäß dem sechsten Ausführungsbeispiel gezeigt. Wie in den vorangegangenen Ausführungsbeispielen weist auch hier die Einstelleinrichtung 15 einen dem Tragkörper 3 des Gasbrenners zugeordneten Tragabschnitt 14 auf. Dieser ist als ein zweiarmiger Tragarm ausgeführt, der sowohl die Zündelektrode 13 als auch das Thermoelement 12 trägt. Im Unterschied zu den vorangegangenen Ausführungsbeispielen ist in der Fig. 6 die Zündelektrode 13 nicht gegenüber dem Tragarm 14 höhenverstellbar, sondern ist diese ortsfest im Tragarm 14 gehaltert. Der Tragarm 14 ist demgegenüber mittels einer Stellschraube 54 höhenverstellbar am Tragkörper 3 des Gasbrenners 1 angeordnet. Hierzu ist der Tragarm 14 über angedeutete vertikale Führungselemente 52 höhenverstellbar am Tragkörper 3 des Gasbrenners 1 gehaltert. Im Gegensatz zu den ersten bis dritten Ausführungsbeispielen ist daher der freie Abstand a zwischen dem Tragarm 14 und der Abdeckplatte 5 durch Drehbetätigung der Stellschraube 54 veränderbar.

Die Stellschraube 54 weist gemäß der Fig. 6 in ihrem Schraubkopf 55 einen Ringspalt 56 auf, in den ein am Tragkörper 3 des Gasbrenners 1 vorgesehener Schraubenhalter 57 einragt und so die Stellschraube 54 in Höhenrichtung z ortsfest hält. Der Schraubkopf 54 ragt außerdem durch eine Montageöffnung der Abdeckplatte 5, so dass die Stellschraube 54 von außen in einfacher Weise drehbetätigbar ist. Gleichzeitig mit der Zündelektrode 13 wird bei einer Drehbetätigung der Stellschraube 54 auch das Thermoelement 12 höhenverstellt.

In der Einstelleinrichtung 15 des siebten Ausführungsbeispiels gemäß der Fig. 7 ist der Tragabschnitt 14 ebenfalls nicht ortsfest am Tragkörper 3 des Gasbrenners 1 angebracht, sondern beweglich gelagert. Der Tragabschnitt 14 ist hier ein Schwenkarm, der drehbar auf einem Stützlager 59 abgestützt ist, das unabhängig vom Tragkörper 3 des Gasbrenners 1 am Gehäuseboden 27 des Gaskochfeldes befestigt ist. Dabei ragt ein Lager- zapfen 61 des Stützlagers 59 durch eine entsprechende Lageröffnung 62 des Schwenkarms 14. Am freien Ende des Schwenkarms 14 ist die Zündelektrode 13 axial verschiebbar in einem Aufnahmekanal 63 eingesetzt. Zur Festlegung der Höhenposition der Zündelektrode 13 ist im Schwenkarm 14 eine in Querrichtung eingesetzte Klemmschraube 64

vorgesehen. Mit der Klemmschraube 64 kann die Zündelektrode 13 im Aufnahmekanal 63 festgeklemmt werden. Zur Festlegung einer Schwenkposition des Schwenkarms 14 ist eine weitere Klemmschraube 65 vorgesehen, mit der die Schwenkpositon des Tragarms 14 festgelegt werden kann. Die beiden Klemmschrauben 64, 65 sind über die Zugangsöffnungen 28 im Gehäuseboden 27 mittels eines Werkzeuges betätigbar.

BEZUGSZEICHENLISTE

1 Gasbrenner 41 Montagescheiben-Außenrand

3 Tragkörper 42 Montageöffnung

5 Abdeckplatte 47 Gehäuseboden

7 Gasaustrittsöffnungen 48 elektrische Leitung der

9 Brennerdeckel Zündelektrode 13

1 1 Tragkonsole 49 Brennerkopf-

12 Thermoelement Druchgangsöffnung

13 Zündelektrode 51 , 53 öffnungsrand

14 Tragarm 52 Führungselemente

15 Einstelleinrichtung 54 Stellschraube

16 Gewindekanal 55 Schraubenkopf

17 Außengewinde 56 Ringspalt

18 Sicherungselement 57 Schraubenhalter

19 Sicherungsscheibe 59 Stützlager

21 Stellhülse 61 Lagerzapfen

23 unterer Abschnitt der Zündelektrode 13 62 Lageröffnung

24 Durchgangsöffnung der Stellhülse 21 63 Aufnahmekanal

25 Ringsteg der Zündelektrode 13 64, 65 Klemmschrauben

26 Werkzeugansatz a freier Abstand

27 Gaskochfeld-Gehäuseboden Z Höhenrichtung

28 Werkzeug-Zugangsöffnung

29 Zündelektroden-Gehäuse

30 Traghülse, Zwischenelement

31 Führungsschlitz

32 Führungszapfen

33 stirnseitiger Rand des Gehäuses 29

35 Federelement

39 Ringnut im Tragkörper 3

40 Sprengring