MASSOT, Felix (304 rue du Hêtre, Mauquenchy, Mauquenchy, F-76440, FR)
DESNOYERS, Cyrille (2703, Route de Duclair, Villers Ecalles, F-76360, FR)
LANGLET, Sylvain (11 rue George Brassens, Goincourt, Goincourt, F-60000, FR)
MEHEUT, Lionel (2 bis, rue Principale, Briot, F-60210, FR)
MASSOT, Felix (304 rue du Hêtre, Mauquenchy, Mauquenchy, F-76440, FR)
DESNOYERS, Cyrille (2703, Route de Duclair, Villers Ecalles, F-76360, FR)
LANGLET, Sylvain (11 rue George Brassens, Goincourt, Goincourt, F-60000, FR)
Patentansprüche
1. Gassackmodul mit einem Gasgenerator und einem Gassack, dadurch gekennzeichnet, dass in einen Aufnahmebereich (5) des Gassackes (2), der die Abmessungen des gepackten Moduls aufweist und in dem der Gasgenerator (3) eingebracht ist, die über den Aufnahmebereich (5) hinausgehende Gassackhülle hineingestülpt und die durch das Hineinstülpen entstehende öffnung (8) durch eine Verschlusseinrichtung (6) zumindest teilweise verschlossen ist.
2. Gassackmodul nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Gasgenerator (3) Befestigungsbolzen (31 ) aufweist, die aus der Gassackhülle herausragen.
3. Gassackmodul nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Gassackhülle in den Aufnahmebereich (5) chaotisch hineingefaltet oder hineingestülpt ist.
4. Gassackmodul nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinrichtung (6) als Lasche,
Sollrissnaht oder Klebeband ausgebildet ist.
5. Gassackmodul nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (6) an der Gassackhülle angenäht, angeschweißt oder angeklebt ist.
6. Gassackmodul nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (6) an der Gassackhülle über eine Sollrissnaht (62) befestigt ist.
7. Gassackmodul nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (6) eine Sollrisslinie (63), insbesondere in Gestalt einer Perforation aufweist
8. Gassackmodul nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (6) die öffnung (8) vollständig überdeckt.
9. Gassackmodul nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (6) über die öffnung (8) und um eine
Seite des Aufnahmebereiches (5) herumgelegt und fixiert ist.
10. Gassackmodul nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (6) formschlüssig fixiert ist.
11. Gassackmodul nach einem der Ansprüche 2 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (6) Ausnehmungen (61 ) zur Aufnahme der Befestigungsbolzen (31 ) des Gasgenerators (3) aufweist.
12. Gassackmodul nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Gassackhülle im Aufnahmebereich (5) eine Verstärkung (7, 70) angeordnet ist.
13. Gassackmodul nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkung (7, 70) als eine Gewebelage oder formstabile Einlage ausgebildet ist.
14. Gassackmodul nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlage (7) nur einseitig an der Innenseite des Aufnahmebereiches (5) angeordnet ist.
15. Gassackmodul nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlage (7) einen U-förmigen Querschnitt aufweist.
16. Gassackmodul nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Einlage (7) der Gasgenerator (3) angeordnet ist.
17. Gassackmodul nach Anspruch 2 und 13 oder 2 und 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsbolzen (31 ) des Gasgenerators (3) durch die Einlage (7) hindurchragen. |
Gassackmodul
Die Erfindung betrifft ein Gassackmodul mit einem Gasgenerator und einem Gassack. Ein solches Gassackmodul ist insbesondere zum Einsatz als Seitenairbag geeignet, grundsätzlich ist ein solches Gassackmodul auch für Fahrer- und Beifahrerairbags sowie für inflatable curtains geeignet.
Gassackmodule weisen einen Gassack und einen Gasgenerator auf und werden als eine vormontierte Einheit zur Montage in ein Kraftfahrzeug bereitgestellt. Der Gassack selbst kann auf vielfältige Arten und Weisen gefaltet, gerollt oder gestopft werden. Um das Gassackmodul transportieren zu können, ohne dass die Faltung zerstört wird, sind im Stand der Technik unterschiedliche Lösungen bekannt. Die DE 20 2004 009 001 IM beschreibt ein Gassackmodul mit einem Gasgenerator und einem Gassack sowie einer separaten Gassackhülle, die den Gassack im Ruhezustand umgibt und sich bei entfaltendem Gassack öffnet. Die Gassackhülle besteht aus einem ersten Element aus flexiblem Gewebe und einem zweiten Element aus Kunststoff. Ein Verschließen der Gassackhülle erfolgt über Laschen, die in Ausnehmungen des gegenüberliegenden Elementes eingreifen.
Die DE 197 04 670 B4 beschreibt ein Verfahren zum Zusammenlegen eines Seitenaufprallairbags sowie einen zusammengelegten Seitenaufprallairbag. Eine Wandung des Gassackes wird von außen nach innen zusammengeschoben, wobei ein Teil der Wandung des Gassackes in dessen Innenraum hineingestülpt wird, indem ein Schieber in das Innere des Gassackes eintaucht. Ein in den Gassack eingeführter Gasgenerator ist dieser Druckschrift nicht zu entnehmen. Eine Banderole soll um den Gassack gelegt werden, um den zusammengelegten Gassack zu handhaben. Ebenfalls ist es vorgesehen, den zusammenzulegenden Gassack bereits vormontiert in einem Gehäuse festzuspannen, so dass der Gassack, nachdem er auf das zu
erzielende Packmaß zusammengelegt wurde, direkt in das Gehäuse eingeschoben werden kann.
Die DE 10 2005 007 196 A1 beschreibt einen Airbag mit einer aufblasbaren Kammer aus zwei Gewebelagen, die mit Gas eines Gasgenerators befüllbar ist.
Der Gasgenerator steht in strömungstechnischer Verbindung mit der Kammer.
Innerhalb des Gassackes ist eine Tasche durch eine Trennnaht ausgebildet.
Innerhalb der Tasche ist eine öffnung zum Einführen eines Gasgenerators vorgesehen. Zum Verpacken und Ausbilden einer Umhüllung wird der aufgefaltete oder aufgerollte Gassack durch Umstülpen der Tasche von dieser umschlossen. Der Gasgenerator wird dann durch eine öffnung in der Tasche eingeführt und fixiert.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Gassackmodul bereitzustellen, das mit einem geringeren Aufwand herstellbar ist, ohne dass eine Beeinträchtigung der Funktionalität erfolgt.
Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch ein Gassackmodul mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen aufgeführt.
Das erfindungsgemäße Gassackmodul mit einem Gasgenerator und einem Gassack sieht vor, dass in einen Aufnahmebereich des Gassackes, der die Abmessungen des gepackten Moduls aufweist und in dem der Gasgenerator eingebracht ist, die Gassackhülle, die außerhalb des Aufnahmebereiches befindlich ist und über diesen hinaussteht, hineingestülpt und die dadurch entstehende öffnung des Moduls, durch die bei Befüllen des Gassackes mit Druckgas der hineingestülpte Bereich des Gassackes hinaustritt, durch eine Verschlusseinrichtung zumindest teilweise verschlossen ist. Statt einer separaten Schale oder einer separaten Hülle aus einem Kunststoff und einem flexiblen Gewebe oder aber einem Abnähen einer Tasche, einem Umstülpen der Tasche um den aufgerollten oder aufgefalteten Gassack und das Einführen
eines Gasgenerators ist vorgesehen, dass ein fertig vormontiertes Gassackmodul eine Umhüllung ausbildet, indem derjenige Bereich des Gassackes, der über den Aufnahmebereich hinausgeht und die Abmessungen des Packmaßes aufweist, hineingestülpt bzw. hineingeschoben wird, so dass die Innenseite des Gassackes stets im Inneren des Gassackes verbleibt. Ein Umstülpen des aufgefalteten oder aufgerollten Gassackes ist nicht mehr notwendig, vielmehr ist lediglich das Fixieren des fertig gepackten Gassackmoduls durch zumindest teilweises Verschließen der durch das Hineinstülpen entstehenden öffnung, die bevorzugt in die Entfaltungsrichtung zeigt, erforderlich. Das Verschließen dieser öffnung kann auf unterschiedliche Arten und Weisen erfolgen. Die öffnung wird durch das Hineinstülpen in Gestalt einer Einbuchtung ausgebildet, so dass sich eine Art Tasche durch den Gassack selbst ausbildet, in der das überstehende Gassackgewebe oder Gassackmaterial aufgenommen ist.
Um den Gasgenerator und damit bevorzugt auch das Gassackmodul in dem Kraftfahrzeug befestigen zu können, weist der Gasgenerator Befestigungsbolzen auf, die durch den Gassack hindurchragen und den Gassack formschlüssig an dem Kraftfahrzeug festlegen.
Die Gassackhülle, die über den Aufnahmebereich hinaussteht, ist bevorzugt chaotisch in den Aufnahmebereich zusammengefaltet und hineingestülpt, beispielsweise manuell oder durch motorisch angetriebene Schieber. Es hat sich gezeigt, dass eine regelmäßige Faltung nicht unbedingt notwendig ist, um ein gleichmäßiges und schnelles Entfalten des Gassackes zu gewährleisten.
Die Verschlusseinrichtung kann als Lasche, Sollrissnaht oder auch Klebeband ausgebildet sein und dient dazu, eine Transportsicherung und Einbausicherung zu gewährleisten, so dass das fertig vormontierte Gassackmodul transportiert und montiert werden kann, ohne dass die Gefahr besteht, dass eine Entfaltung des Gassackes auftritt, so dass das vorgeschriebene Packmaß überschritten wird oder der Gassack sich im Verlauf der Nutzung unbeabsichtigt aus seiner
vorgegebenen Position herausbewegt. Die öffnung der durch das hineinstülpen gebildeten Tasche bzw. des Aufnahmebereiches kann form- oder kraftschlüssig verschlossen werden, beispielsweise durch ein Verriegeln einer Lasche über der öffnung, durch ein Vernähen, Verkleben oder Verschweißen über die gesamte Länge oder auch nur punktweise oder durch ein Klebeband oder ein Klettband.
Die Lasche kann an der Gassackhülle als separates Element befestigt sein, beispielsweise angenäht, angeklebt oder angeschweißt. Dabei ist die Befestigungsstelle bevorzugt so ausgebildet, dass sie beim Entfalten des Gassackes bei einem Umfall oder bei einem bevorstehenden Unfall versagt, so dass sich der Gassack leicht ausdehnen und über den Bereich des Aufnahmebereiches hinaus entfalten kann. Alternativ oder ergänzend ist die Befestigungsstelle der Lasche bzw. der Verschlusseinrichtung nachgiebig oder als eine Sollriss- bzw. Bruchstelle ausgebildet, so dass dort alternativ oder ergänzend ein Versagen der Verschlusseinrichtung stattfindet. Die Verschlusseinrichtung selbst kann auch an anderer Stelle eine Sollrissstelle oder Sollbruchstelle aufweisen.
Bevorzugt überdeckt die Verschlusseinrichtung, insbesondere die Lasche, die öffnung innerhalb des Aufnahmebereiches des Gassackmoduls vollständig, so dass kein Teil des hineingestülpten oder hineingefalteten Gassackes während des Transportes, der Montage oder der Nutzungsdauer austreten kann. Eine einfache und sichere Art und Weise der Befestigung sieht vor, dass die Lasche an einer Seite des Aufnahmebereiches befestigt, über die öffnung herum gelegt und auf der anderen Seite des Aufnahmebereiches fixiert ist. Bevorzugt ist die Verschlusseinrichtung über die gesamte gegenüberliegende Seite herum geführt und weist Ausnehmungen zur Aufnahme der Befestigungsbolzen des Gasgenerators auf, so dass die Verschlusseinrichtung sehr leicht formschlüssig festgelegt werden kann. Alternative formschlüssige Fixiereinrichtungen und Möglichkeiten sind vorgesehen, beispielsweise über Einknöpfungen, Laschen oder über einen befestigten Klettverschlussbereich.
Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass innerhalb des Aufnahmebereiches eine Verstärkung angeordnet ist, um eine zusätzliche Stabilität des fertig gepackten Gassackmoduls bereitzustellen. Darüber hinaus wird über eine solche Verstärkung das Packmaß definiert. Die Verstärkung kann als eine Gewebelage oder eine formstabile Einlage, insbesondere aus einem Kunststoff ausgebildet sein. Bei einer Ausgestaltung der Verstärkung als eine formstabile, insbesondere glattflächige Kunststoffeinlage weist das Gassackmodul zumindest einseitig eine glatte Außenkontur auf, die für manche Einbausituation von Vorteil ist, beispielsweise bei einem Seitenairbag, der in einem Kraftfahrzeug angeordnet ist. Bei einer solchen Einbausituation wird bevorzugt die Außenseite glattwandig ausgebildet, um keine ungewollte Ausbeulung des Kraftfahrzeugsitzes zu bewirken, innenseitig, also dem Fahrzeugsitzinneren zugewandt, kann eine nicht definierte Oberfläche bzw. Kontur akzeptiert werden, da dort mehr Raum und nachgiebiges Polstermaterial vorhanden ist.
Dazu ist die Einlage bevorzugt auf der Innenseite, auch einseitig, im Aufnahmebereich des Gassackes angeordnet und befestigt. Die Einlage weist die Abmessungen des Packmaßes auf oder ist geringfügig kleiner und kann auf unterschiedliche Arten und Weisen innerhalb des Gassackes befestigt sein, beispielsweise eingenäht, eingeschweißt oder eingeklebt.
Ebenfalls ist es möglich, dass die Einlage einen U-förmigen Querschnitt aufweist, so dass sowohl die Ober- als auch die Unterseite des fertig gepackten
Gassackmoduls glattwandig ausgebildet sind. Der Gasgenerator wird dann in die Einlage eingelegt bzw. eingeschoben und befindet sich im Bogen des U- förmigen Querschnittes, wobei bevorzugt die Befestigungsbolzen des
Gasgenerators durch die U-förmige Einlage hindurchragen, wodurch gleichzeitig eine Fixierung des Gassackes an dem Gasgenerator und der
Einlage stattfindet.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der beigefügten Figuren näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1 - ein Gassackmodul im unaufgeblasenen, unzusammengelegten Zustand;
Figur 2- eine Schnittdarstellung eines nicht zusammengelegten Gassackmoduls;
Figur 3 - eine Variante der Figur 2;
Figur 4 - einen teilzusammengelegten Gassack;
Figur 5 - ein Gassackmodul in zusammengelegtem Zustand; sowie
Figur 6- eine Schnittdarstellung der Figur 5.
In der Figur 1 ist in einer Draufsicht ein Gassackmodul 1 mit einem Gassack 2 und einem darin angeordneten Gasgenerator 3 dargestellt. Der Gasgenerator 3 ist durch eine Einführöffnung 4 innerhalb des Gassackes 1 in den Gassack 2 eingeführt. Die Befestigungsbolzen 31 ragen durch nicht dargestellte Ausnehmungen innerhalb des Gassackgewebes nach außen und dienen zur Befestigung an einer Fahrzeugstruktur oder einem Fahrzeugsitz. Der Gassack 2 besteht aus einem Gassackzuschnitt, der über eine Umfangsnaht 21 nach dem Zusammenlegen vernäht ist, so dass sich eine Kammer ausbildet. In der dargestellten Ausführungsform ist der Gassack 2 als ein Seitenairbag ausgebildet, der sich im Wesentlichen seitlich neben einen Fahrzeuginsassen erstreckt. Grundsätzlich können jedoch auch andere Airbagtypen vorgesehen sein. Ebenfalls ist es möglich, die Einführöffnung 4 an einer anderen Stelle des Gassackes 2 zu positionieren, Teile des Gasgenerators 3 können auch aus dem Gassack 2 hinausragen, um den Anschluss von elektrischen Leitungen zu erleichtern.
In dem Gassack 2 ist ein Aufnahmebereich 5 ausgebildet, der die Abmessungen des fertig gepackten Gassackmoduls 1 aufweist. Der von der gestrichelten Linie angedeutete Aufnahmebereich 5 sieht keine physische Abtrennung zu dem übrigen Gassack 2 vor, vielmehr ist durch den Aufnahmebereich 5 festgelegt, wie groß das Packmaß des fertigen Gassackmoduls ist.
An der Hülle des Gassackes 2 ist eine Verschlusseinrichtung 6 in Gestalt einer Lasche befestigt, vorliegend über eine Befestigungsnaht 62 an dem Gassackgewebe 2 angenäht, angeklebt oder angeschweißt. Alternative Befestigungsmöglichkeiten sind vorgesehen, beispielsweise formschlüssige Befestigungen oder mittels eine Klettbandes. Die Befestigungsnaht 62 kann als eine Sollrissnaht ausgebildet sein, die bei Zünden des Gasgenerators 3 und einer Entfaltung des Gassackes 2 versagt. Die Funktionsweise dieser Verschlusseinrichtung 6, die als Lasche ausgebildet ist, wird später erklärt. An der der Befestigungsnaht 62 abgewandeten Seite der Lasche 6 sind Ausnehmungen 61 in Gestalt von Löchern ausgebildet, die korrespondierend zu den Befestigungsbolzen 31 ausgebildet sind. Im zusammengelegten Zustand werden die Ausnehmungen 61 über die herausragenden Bolzen 31 gelegt und formschlüssig verriegelt. Ebenfalls ist an der Lasche 6 eine Sollrissstelle 63 in Gestalt einer Perforation oder Materialschwächung vorgesehen, so dass bei einer Ausgestaltung des Befestigungsnaht 62 als eine stabile Naht die Lasche 6 die öffnung 8 freigibt, indem die Sollrissstelle 63 versagt und der Gassack 2 sich entfalten kann.
In der Figur 2 ist ein Querschnitt durch das Gassackmodul 1 gemäß der Figur 1 dargestellt. Innerhalb des Gassackes 2 ist eine Verstärkung 7 in Gestalt einer Einlage aus einem Kunststoff eingebracht. Diese Verstärkung 7 ist über eine Naht 71 sowie die Befestigungsnaht 62 an dem Gassack 2 fixiert. Alternative Befestigungsmöglichkeiten sind vorgesehen, ebenfalls ist es möglich, dass die Einlage 7 lediglich in den Gassack 2 eingeführt ist. Innerhalb der U-förmig
ausgebildeten Einlage 7 ist der Gasgenerator 3 eingelegt. Dieser befindet sich in dem Bogenbereich der U-förmigen Einlage 7. Eine Festlegung sowohl der Einlage 7 als auch des gesamten Gassackmoduls 1 kann an einer Fahrzeugstruktur oder an einem Fahrzeugsitz erfolgen. Die Einlage 7 weist im Wesentlichen die Abmessungen des Aufnahmebereiches 5 auf und ist so ausgestaltet, dass der über den Aufnahmebereich 5 hinausstehende bzw. überstehende Teil des Gassackes 2 in den Aufnahmebereich 5 und zwischen die U-förmige Einlage 7 durch Hineinstülpen eingeführt werden kann.
Eine Variante der Erfindung ist in der Figur 3 dargestellt, bei der die Verstärkung 70 bzw. die Einlage 70 nur als flaches, im Wesentlichen ebenes Element ausgebildet ist. Statt einer im Wesentlichen formstabilen Einlage aus Kunststoff oder dergleichen kann die Verstärkung 70 auch aus einer textilen Verstärkung oder einem anderen Material bestehen. Grundsätzlich kann auch eine Verstärkung 7, 70 entfallen. Darüber hinaus ist es möglich, dass auf der Außenseite des Gassackes 2 ein den Gassack 2 teilweise umgebendes Element, das eine taschenartige Ausgestaltung aufweist und beispielsweise analog der U-förmigen Einlage 7 ausgebildet ist, um das Airbagmodul 1 im gepackten Zustand herum angeordnet ist, so dass sich das Gassackgewebe im Bereich des Aufnahmebereiches 2 zwischen zwei Verstärkungen 7, 70 befindet.
Die Anordnung einer Verstärkung bzw. einer Einlage 7, 70 hat den Vorteil eines definierten Abschlusses an der Außenseite des fertig gepackten Gassackmoduls 1 , so dass gerade bei einer Einbaulage in einem Kraftfahrzeugsitz die Außenkontur des Kraftfahrzeugsitzes nicht durch ein Ausbeulen oder eine unregelmäßige Struktur aufgrund des hineingestülpten Gassackbereiches beeinträchtigt wird.
In der Figur 4 ist schematisch das Zusammenschieben und Hineinfalten bzw. Hineinstülpen des Gassackes 2 in sich selbst im Bereich des
Aufnahmebereiches 5 angedeutet. Verschiedene Schieber 9 bewegen sich vom
Umfang des entfalteten Gassackes 2 in Richtung auf den Aufnahmebereich 5,
wie es durch die Pfeile angedeutet ist. Dadurch entsteht eine chaotische Faltung des Gassackes 2, der in den Aufnahmebereich hineingedrückt wird. Dadurch bildet die Außenseite des Gassackes 2 im Bereich des Aufnahmebereiches 5 eine Außenhülle, einer Tasche vergleichbar, mit einer öffnung 8 oder Einstülpung in einem Bereich, der den Befestigungsbolzen 31 gegenüberliegt.
Sobald das zusammenzulegende und in den Aufnahmebereich 5 hineinzustopfende Gassackgewebe 2 verstaut ist und sich das Gassackmodul 1 aus dem Gassack 2 und dem darin eingeführten Gasgenerator 3 in der gewünschten Größe befindet, wird die Lasche 6 um die öffnung 8 gelegt und auf der der Befestigungsnaht 62 abgewandten Seite des Aufnahmebereiches 5 herumgeschlagen. Die Ausnehmungen 61 werden um die Befestigungsbolzen 31 herumgelegt, so dass sich eine formschlüssige Verriegelung der Textillasche 6 ergibt. Alternative Verschlusseinrichtungen 6 können vorgesehen sein, beispielsweise Klettbänder, Klebebänder oder andere Einrichtungen. Ebenfalls ist es möglich, die außenliegenden Seiten des Aufnahmebereiches 5 mit Formschlusselementen oder Klettverschlussbereichen zu versehen, so dass nach dem Hineinstülpen des überstehenden Gassackmaterials diese zueinander ausgerichtet sind und zur Deckung gebracht werden. So können beispielsweise Klettverschlusselemente auf der Ober- und Unterseite des Gassackes 2 angebracht und nach dem Hineinstülpen des überstehenden Gassackmaterials miteinander in Kontakt gebracht werden. Ebenfalls kann eine Naht im Bereich der öffnung 8 vorgesehen werden, um diese zu verschließen.
In der Figur 6 ist das Gassackmodul 1 in einem fertig gepackten Zustand in der Schnittdarstellung gemäß der Figur 5 dargestellt. Die Lasche 6 ist in der Darstellung der Figur 6 auf der Unterseite über die Befestigungsnaht 62 angenäht, verschließt über nahezu die gesamte Länge des Aufnahmebereiches 5 und damit des gepackten Gassackmoduls 1 die öffnung 8, durch die der gefaltete und gestopfte Gassack 2 im Falle eines Auslösen des Gasgenerators 3 austritt. Auf der Oberseite liegt die Lasche 6 auf und ist an den
herausstehenden Befestigungsbolzen 31 formschlüssig festgelegt. Innerhalb des Gassackmoduls ist die U-förmig ausgebildete Verstärkung 7 angeordnet.