Gegenstand der Erfindung ist ein Gasventil für ein gasbetriebenes Gargerät.

Derartige Gargeräte können beispielsweise als Gasstandherde, Gaskochmulden oder als Gasbacköfen ausgeführt sein. Als Wärmequelle dient bei diesen Gargeräten eine an einem Gasbrenner brennende Gasflamme. Als Brennstoff dient ein geeignetes Brenngas, wie beispielsweise Erdgas, Stadtgas oder Flüssiggas (Propan- und/oder Butangas). Die Leistung des Gasbrenners wird von einer Bedienperson des Gargeräts mittels des Gasventils gesteuert. Hierzu weist das Gasventil einen veränderbaren Öffnungsquerschnitt auf, der von der Bedienperson durch Betätigen des Gasventils einstellbar ist.

Gemäß einer üblichen Bauform ist das Gasventil als Kükenventil ausgeführt. Ein solches Kükenventil besitzt einen metallischen Ventilkörper, in den eine Kükenaufnahmeöffnung eingearbeitet ist. Die Kükenaufnahmeöffnung ist üblicherweise als konische oder als zylindrische Bohrung ausgeführt. Ein entsprechend geformtes Küken ist in die Kükenaufnahmeöffnung eingesetzt und ist relativ zu dem Ventilkörper drehbar. In das Küken ist mindestens eine Gasdurchtrittsöffnung eingearbeitet, die einen hohlen Innenraum des Kükens mit einer Außenfläche des Kükens verbindet. Der Ventilkörper weist einen entsprechenden Auslasskanal auf, der von einer inneren Mantelfläche der Kükenaufnahmeöffnung zu einem Gasauslass führt, an den eine zu dem Brenner führende Gasleitung angeschlossen ist. In Abhängigkeit von der Drehstellung des Kükens überdecken sich die Gasdurchtrittsöffnung und der Auslasskanal vollständig, teilweise oder gar nicht. Der Öffnungsquerschnitt des Gasventils ergibt sich aus dem Grad der Überdeckung der Gasdurchtrittsöffnung und des Auslasskanals. Durch Drehen des Kükens in der Kükenaufnahmeöffnung ist der Öffnungsquerschnitt des Gasventils und damit die Leistung des Gasbrenners stufenlos einstellbar.

Um einen reibungsbedingten Verschleiß zu vermeiden und das zum Drehen des Kükens erforderliche Drehmoment zu begrenzen, ist es bekannt, das Küken in der

Kükenaufnahmeöffnung zu schmieren. Der Ventilkörper und das Küken sind hierbei üblicherweise aus Metall, beispielsweise aus Aluminium oder aus Messing ausgeführt. Als Schmiermittel wird üblicherweise Fett verwendet. Ein Nachteil dieser Anordnung ist, dass sich das Fett teilweise in der Gasdurchtrittsöffnung und in dem Auslasskanal absetzt und dabei einen Teil des Öffnungsquerschnitts verschließt. Dies führt beispielsweise zu einem Hystereseeffekt beim Öffnen und Schließen des Gasventils und verhindert auch eine Reproduzierbarkeit einer bestimmten Brennerleistung durch Drehen des Kükens in eine bestimmte Winkelstellung.

Gemäß einer anderen im Stand der Technik bekannten Bauweise ist der Ventilkörper vollständig aus Metall ausgeführt, während das Küken einen metallischen Kern besitzt und die Oberfläche des Kükens mit Kunststoff, beispielsweise mit Kunstharz beschichtet ist. Zur Verminderung der Reibung sind in den Kunststoff Partikel aus Graphit eingearbeitet. Ein derartiges Gasventil ist beispielsweise in der Druckschrift GB 755 536 beschrieben. Aus der GB 2 079 407 A ist es bekannt, die Oberfläche des Kükens eines Ventils aus PTFE auszuführen. Derartige Ventile weisen jedoch Nachteile im Hinblick auf die Einfachheit der Herstellung und im Hinblick auf die Lebensdauerauf.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein einfach herzustellendes Gasventil mit hoher Lebensdauer zur Verfügung zu stellen, das mit dem die dem Gasbrenner zugeführte Gasmenge genau einstellbar ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale der unabhängigen Ansprüche 1 , 2 oder 3 gelöst.

Erfindungsgemäß ist das gummielastische Material von einem selbstschmierenden Silikon gebildet. Bei einem selbstschmierenden Silikon handelt es sich um einen Kunststoff auf Silikonbasis. Das zum Vermindern der Reibung zwischen Küken und

Kükenaufnahmeöffnung vorgesehene Schmiermittel ist in dem Silikon enthalten und muss nicht von Außen aufgebracht werden. Das Schmiermittel wird bereits während der Polymerisation des Silikons in das Silikon eingebracht. Bei dem Einsatz von selbstschmierendem Silikon kann auf zusätzliche, von außen aufgebrachte Schmiermittel vollständig verzichtet werden.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung besteht darin, dass als Schmierstoff ein Öl vorgesehen ist. Das als Schmierstoff verwendete Öl ist im Unterschied zu Fett bei Umgebungstemperatur flüssig. Das Öl sammelt sich im Gegensatz zu Fett nicht in der Gasdurchtrittsöffnung oder in dem Auslasskanal an. Eine Verengung des Strömungsquerschnitts durch das Öl ist damit ausgeschlossen. Der Schmierstoff Öl kann bei der Montage des Kükens in der Kükenaufnahmeöffnung aufgebracht werden. Möglich ist auch ein Nachschmieren des bereits in der Kükenaufnahmeöffnung montierten Kükens, beispielsweise im Zuge von Wartungsarbeiten. Bei der Verwendung von selbstschmierendem Silikon kann das Öl als Schmierstoff im Silikon enthalten sein.

Gemäß eines weiteren Aspekts der Erfindung ist das Küken zumindest in einem Teilbereich von der Außenfläche bis zu einer einem hohlen Innenraum zugewandten Innenfläche vollständig aus dem gummielastischen Material ausgeführt. Das gummielastische Material ist hierbei als Vollmaterial ausgeführt. Zumindest in einem Teilbereich bildet das gummielastische Material das Küken an sich, und nicht nur dessen Oberfläche. Die Gasdurchtrittsöffnung befindet sich vorzugsweise in diesem Teilbereich und ist vollständig in dem gummielastischen Material gebildet. Damit kann die Gasdurchtrittsöffnung bereits während des Urformens des gummielastischen Materials hergestellt werden. Eine mechanische Nachbearbeitung des gummielastischen Materials ist nicht erforderlich. Zur Herstellung der Gasdurchtrittsöffnung ist auch keine mechanische Feinbearbeitung eines metallischen Teils des Kükens erforderlich.

Mit besonderem Vorteil ist als gummielastisches Material ein Silikon vorgesehen. Silikon als Werkstoff zeichnet sich durch eine hohe Abriebfestigkeit und eine gute Alterungsbeständigkeit aus. Die Form des Kükens kann bereits mit dem Urformen des Silikons so präzise hergestellt werden, dass das Küken die Kükenaufnahme dicht verschließt, sodass ein Austreten von Gas in die Umgebung sicher verhindert ist.

Bei dem Einsatz von selbstschmierendem Silikon ist ein zur Schmierung des Kükens gegenüber dem Ventilkörper vorgesehenes Öl vollständig in dem selbstschmierenden Silikon enthalten. Es muss hierbei kein zusätzliches Öl zur Schmierung des Kükens von außen in das Gasventil eingebracht werden.

Das Küken weist mindestens eine Gasdurchtrittsöffnung auf, welche die Außenfläche des Kükens mit einem hohlen Innenraum des Kükens verbindet, und die Außenfläche ist zumindest im Bereich der Gasdurchtrittsöffnung von dem gummielastischen Material gebildet. Das Gas strömt bei geöffnetem Gasventil von dem Innenraum des Kükens über die Gasdurchtrittsöffnung im Küken zu einem Auslasskanal im Ventilgehäuse. Bei geschlossenem Gasventil befindet sich das Küken in einer Stellung, in der die Gasdurchtrittsöffnung durch das Ventilgehäuse verschlossen ist. Zumindest in dem Bereich des Kükens, in dem sich die Gasdurchtrittsöffnung befindet, bildet das gummielastische Material die Außenfläche des Kükens.

Bevorzugst weist das Küken mehrere Gasdurchtrittsöffnungen auf, welche die Außenfläche des Kükens mit einem hohlen Innenraum des Kükens verbinden, und ist die Außenfläche im Bereich der Gasdurchtrittsöffnungen von dem gummielastischen Material gebildet. Die mehreren Gasdurchtrittöffnungen erlauben ein stufenweises Einstellen des Öffnungsquerschnitts des Gasventils. Jede einzelne der mehreren Gasdurchtrittsöffnungen besitzt einen relativ geringen Querschnitt, der kleiner ist als der Querschnitt der Gasdurchtrittsöffnung eines Kükens mit einer einzigen Gasdurchtrittsöffnung. Ein Ansammeln von Fett in den kleinen Gasdurchtrittsöffnungen beeinflusst die Funktionsweise eines Gasventils mit einem Küken mit mehreren

Gasdurchtrittsöffnungen besonders stark. Bei der Verwendung von Öl als Schmiermittel oder bei der Verwendung eines selbstschmierenden Silikons beeinflusst das Schmiermittel die Funktionsweise des Gasventils nicht. Ein Gasventil mit mehreren Gasdurchtrittsöffnungen ist beispielsweise in der nachveröffentlichten Patentanmeldung mit dem Anmeldeaktenzeichen PCT/EP2008/058605 beschrieben.

Gemäß einer anderen bevorzugten Ausführungsform weist das Küken mindestens eine Gasdurchtrittsöffnung auf, welche die Außenfläche des Kükens mit einem hohlen Innenraum des Kükens verbindet und im Bereich der Außenfläche des Kükens mit einem Kanal verbunden ist, welcher als Vertiefung der Außenfläche des Kükens ausgeführt ist. Ein derartiges Gasventil ist in der nachveröffentlichten Patentanmeldung, die die Priorität EP07360051.2 in Anspruch nimmt, beschrieben. Der Kanal beginnt an der Gasdurchtrittsöffnung und erstreckt sich als Vertiefung entlang der Oberfläche des Kükens. Der Kanal dient dazu, den Drehwinkelbereich des Kükens zu vergrößern, in dem ein Gasdurchtritt durch das Gasventil ermöglicht ist. Der Strömungswiderstand für das Gas kann dabei fein eingestellt werden. Ein Ansammeln von Fett in dem Kanal beeinträchtigt die Funktionsweise eines solchen Gasventils besonders stark. Bei der Verwendung von Öl als Schmiermittel oder bei der Verwendung eines selbstschmierenden Silikons beeinflusst das Schmiermittel die Funktionsweise des Gasventils nicht.

Mit besonderem Vorteil erstreckt sich der Kanal zumindest über ein Viertel des Umfangs des Kükens. Die Bedienperson kann damit über einen Drehwinkelbereich von mehr als 90 Grad die Leistung des Gasbrenners stufenlos einstellen.

Gemäß einer möglichen Ausführungsform weist das Küken im Bereich der mindestens einen Gasdurchtrittsöffnung einen metallischen Kern auf, auf den die Außenfläche aus gummielastischem Material aufgebracht ist. Der metallische Kern bildet das tragende Bauteil des Kükens und dient der Drehmomentübertragung. Das gummielastische Material ist auf den Kern aufgebracht und kann eine Stärke zwischen einigen Zehntel Millimetern bis zu einigen Millimetern aufweisen.

Das Küken kann hierbei eine metallische Achse aufweisen, die mit dem metallischen Kern ein gemeinsames Bauteil bildet. Die Achse ragt aus der Kükenaufnahmeöffnung heraus. Die Achse kann direkt oder indirekt mit einem Knebel verbunden sein, mit dem eine Bedienperson das Küken dreht. Die Achse kann einteilig oder mehrteilig ausgeführt sein. Im Falle einer mehrteiligen Ausführung können die Teile der Achse in axialer Richtung relativ zueinander bewegbar sein.

Wenn das Küken einen vollständig aus gummielastischem Material gefertigten Bereich aufweist befindet sich in diesem Bereich kein metallischer Kern. Das Küken besitzt hier eine metallische Achse, die sich in axialer Richtung an den vollständig aus gummielastischem Material ausgeführten Bereich anschließt. Der vollständig aus gummielastischem Material bestehende Bereich und der metallische Achse sind drehfest miteinander verbunden.

Das Küken kann eine konische Form oder eine zylindrische Form aufweisen.

Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden anhand des in den schematischen Figuren dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Dabei zeigt

Figur 1 eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Gasventils Figur 2 ein Küken des Gasventils gemäß Fig. 1

Figur 3 eine zweite Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Gasventils Figur 4 ein Gasventil mit einem Küken mit metallischem Kern und einer

Außenfläche aus gummielastischem Material

Figur 5 ein Küken, das in einem großen Bereich vollständig aus gummielastischem Material besteht.

Figur 1 zeigt ein Gasventil 10 in einer Seitenansicht. Das Gasventil 10 ist zur Bereitstellung eines Gasdurchflusses für einen Gasbrenner einer Gaskochstelle oder eines Gasbackofens vorgesehen. Das Gasventil 10 weist einen Ventilkörper 12 auf, der im vorliegenden Ausführungsbeispiel quaderförmig ausgebildet ist und in welchem

Auslasskanäle 14 zum Durchfließen von Gas angeordnet sind. An den Ventilkörper 12 angeformt sind eine Einlassöffnung 16 zum Hineinfließen von Gas in das Gasventil 10 und ein Gasauslass 18 zum Herausfließen von Gas zum Gasbrenner. An einer oberen, bei einer Anwendung einem Bediener zugewandten Seite 20 des Ventilkörpers 12 ist ein Führungselement 22 angeordnet, welches ein Einstellelement (nicht dargestellt) zur manuellen Einstellung eines Gasdurchflusses aufnimmt. Das Gasventil 10 weist im vorliegenden Beispiel ferner ein konusförmig ausgebildetes Küken 24 auf. Das Küken 24 ist relativ zum Ventilkörper 12 drehbar in einer Kükenaufnahmeöffnung gelagert. Er ist außerdem hülsenförmig ausgebildet und besitzt einen hohlen Innenraum 26. Gas kann von der Einlassöffnung 16 über den hohlen Innenraum und über die Auslasskanäle 14 zum Gasauslass 18 fließen. Das Küken 24 ist hierzu mit einer oder mehreren Gasdurchtrittsöffnungen versehen (siehe Figur 2 oder 3), die eine stufenlose oder stufenweise Einstellung des Gasdurchflusses mittels einer Drehbewegung des Kükens 24 ermöglichen.

Figur 2 zeigt das Küken 24 in einer perspektivischen Ansicht. Die verschiedenen Gasdurchtrittsöffnungen 50, 52, 54 des Kükens 24 verbinden den hohlen Innenraum 26 des Kükens 24 mit einer Außenfläche des Kükens. Wenn das Küken 24 in die Kükenaufnahmeöffnung des Ventilkörpers 12 eingesetzt ist, korrespondieren die Gasdurchtrittsöffnungen 52 - bei entsprechender Drehposition des Kükens 24 - mit den Auslasskanälen 14. Figur 3 zeigt einen zweite Ausführungsform des Gasventils 110, welches im Wesentlichen einen Ventilkörper 112 und ein Küken 124 aufweist. Im Ventilkörper 1 12 ist eine Kükenaufnahmeöffnung 102 ausgebildet, welche eine möglichst glatte Innenwandung aufweist. Durch den Ventilkörper 112 führt ein Auslasskanal 114 von der Kükenaufnahmeöffnung 102 zu einem nicht dargestellten Gasauslass, um darüber Gas leiten zu können.

Ferner vorhanden ist ein Kanal 106, welcher in der Außenfläche des Küken 124 ausgebildet ist. Der Kanal 106 führt dabei nur eine begrenzte Tiefe in das Wandungsmaterial des Kükens 124 hinein und reicht nicht bis zu dem hohlen Innenraum 126. An seinem einem Ende ist der Kanal 106 mit einer Gasdurchtrittsöffnung 105 so verbunden, dass Gas aus der Gasdurchtrittsöffnung 105 in den Kanal 106 strömen kann.

Das Küken 124 ist um eine Drehachse z als Rotationsachse der Kükenaufnahmeöffnung 2 in einem vorbestimmten Drehwinkelbereich um die Drehachse z drehbar. In axialer Richtung der Drehachse z befindet sich der Kanal 106 in einem Höhenbereich der Außenfläche des Kükens 124, welcher in Abhängigkeit von der Winkelposition des Kükens 124 von dem Auslasskanal 1 14 im Ventilkörper 101 überdeckt ist. Dadurch kann ein Gasstrom zwischen der Gasdurchtrittsöffnung 105 und dem Auslasskanal 1 14 bereits dann entstehen, wenn nur der Kanal 106, nicht aber bereits auch die Gasdurchtrittsöffnung 105 dem Auslasskanal 114 gegenüberliegend angeordnet ist.

Je größer der Abstand des Auslasskanals 1 14 von der Gasdurchtrittsöffnung 105 ist, desto geringer ist aufgrund der drosselnden Wirkung des Kanals 106 die Gasdurchflussmenge.

In beiden vorbeschriebenen Ausführungsformen gemäß Figuren 1 und 2 sowie gemäß Figur 3 ist als Schmiermittel zwischen dem Küken 24, 124 und dem Ventilkörper 12, 112 erfindungsgemäß ein Öl vorgesehen. Bei der Verwendung von Öl als Schmiermittel wird ein Verengen der Gasdurchtrittsöffnungen 52 oder des Kanals 106 durch das Schmiermittel vermieden. In Frage kommt die Verwendung von mineralischen, synthetischen und/oder pflanzlichen Ölen als Schmiermittel. Aus Figur 4 wird ein weiterer Aspekt der Erfindung deutlich, der ebenfalls für beide Ausführungsformen gemäß Figuren 1 und 2 sowie gemäß Figur 3 verwendbar ist. Erfindungsgemäß ist eine Außenfläche 80 des Kükens 24, 124 von einem selbstschmierenden Silikon gebildet. In das Silikon ist Öl als Schmiermittel enthalten. Es wird bereits während der Polymerisation in das Silikon eingebracht und ist im Silikon gespeichert. An der Oberfläche tritt das Öl in geringer Menge aus dem Silikon aus und bildet einen Schmierfilm 81. Die Außenfläche 80 aus selbstschmierendem Silikon ist im Beispiel gemäß Fig. 4 auf einen metallischen Kern 82 aufgebracht und fest mit diesem verbunden. Der Kern 82 geht in eine metallische Achse 83 über, an der das Küken 24, 124 gedreht werden kann.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung ist in Figur 5 graphisch verdeutlicht. Diese Bauform ist ebenfalls für beide Ausführungsformen gemäß Figuren 1 und 2 sowie gemäß Figur 3 einsetzbar. Das Küken 24, 124 ist hier in einem großen Teilbereich vollständig aus gummielastischem Material ausgeführt. Das gummielastische Material erstreckt sich von dem hohlen Innenraum 26 bis zu der Außenfläche 80. Eine metallische Achse 83 ist an dem in der Zeichnung oberen Ende fest mit dem gummielastischen Material verbunden. Als gummielastisches Material kommt beispielsweise Silikon in Betracht, vorzugsweise auch in einer Ausführung als selbstschmierendes Silikon.