Beschreibung

Titel Zahnradpumpenanordnung

Stand der Technik

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pumpenanordnung für Zahnradpumpen, welche für eine hydraulische Einheit wie z.B. eine Fahrzeugbremsanlage verwendet werden kann.

Pumpenanordnungen mit zwei Zahnradpumpen werden beispielsweise in Kraftfahrzeugen mit elektronisch geregelten Bremsanlagen verwendet. Bei derartigen Bremsanlagen wird ein Drehverhalten einzelner Räder erfasst und durch ein elektronisches Steuergerät ausgewertet, welches basierend auf dem Drehverhalten einen Bremsdruck in den einzelnen Radbremsen moduliert. Derartige Fahrzeuge weisen als elektronische Systeme insbesondere ein Antiblockiersystem (ABS) und/oder eine Antriebsschlupfregelung (ASR) und/oder ein elektronisches Stabilitätsprogramm (ESP) auf. Ein für diese Systeme notwendiger Hydraulikdruck wird dabei durch eine Pumpenanordnung bereitgestellt. Die DE 100 53 991 Al zeigt dabei eine Pumpenanordnung mit zwei Innenzahnradpumpen, welche hintereinander auf einer gemeinsamen Antriebswelle angeordnet sind. Dabei sind jeweils die Ritzel der Innenzahnradpumpen auf der Welle angeordnet. Durch die Hintereinanderanordnung der

Innenzahnradpumpen auf der gemeinsamen Antriebswelle sind insgesamt drei hochdichte Wellendichtringe notwendig, um eine Dichtheit der Pumpenanordnung zu gewährleisten. Da bei Anwendungen in Kraftfahrzeugen beispielsweise in Verbindung mit elektronischen Stabilitätsprogrammen im Saugbereich der Pumpenanordnung ein Druck bis 14O x 10 ⁵ Pa auftreten kann, müssen diese Wellendichtringe entsprechend so ausgelegt sein, dass sie gegen diesen hohen Druck eine Dichtheit gewährleisten. Dadurch entsteht jedoch ein großer Reibungsbetrag an den Wellendichtringen, welche den Wirkungsgrad der Pumpenanordnung deutlich herabsetzen. Ferner führt die entstehende Reibung zu einem großen Wärmeeintrag in die Pumpenanordnung.

Vorteile der Erfindung

Die erfindungsgemäße Pumpenanordnung für eine hydraulische Einheit mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 weist demgegenüber den Vorteil auf, dass sie nur einen Wellendichtring benötigt, welcher zudem noch nur mit einem niederen Druck beaufschlagt wird. Hierdurch kann die Pumpenanordnung einen signifikant verbesserten Wirkungsgrad aufweisen. Ferner ist die

Wärmeentwicklung bei der erfindungsgemäßen Pumpenanordnung in großem Umfang reduziert. Darüber hinaus kann die erfindungsgemäße Pumpenanordnung einen einfachen und kostengünstigen Aufbau bereitstellen. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die Pumpenanordnung eine erste Innenzahnradpumpe und eine zweite Innenzahnradpumpe aufweist, welche nebeneinander angeordnet sind. Dabei weist jedes Hohlrad der beiden

Innenzahnradpumpen jeweils eine Außenverzahnung auf, welche miteinander kämmen. Ferner umfasst die Pumpenanordnung ein Antriebsritzel, welches eines der beiden Hohlräder der Innenzahnradpumpen antreibt. Mit anderen Worten treibt ein Antriebsritzel die erste Innenzahnradpumpe über deren Hohlrad an und dieses Hohlrad kämmt mit dem Hohlrad der zweiten Innenzahnradpumpe, wodurch die zweite Innenzahnradpumpe angetrieben wird. Eine

Wellendichtung ist dabei lediglich an einer Antriebswelle, aufweicher das Antriebsritzel angeordnet ist, notwendig. Da das Antriebsritzel außerhalb der Hohlräder der Innenzahnradpumpen angeordnet ist, muss diese Wellendichtung nur eine Abdichtung gegen einen Niederdruckbereich bereitstellen, so dass die Reibung an der Wellendichtung relativ gering ist. Dadurch kann die Pumpenanordnung bei verbessertem Wirkungsgrad kostengünstiger hergestellt werden und eine reduzierte Teilezahl aufweisen.

Die Unteransprüche zeigen bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung.

Weiterhin bevorzugt umfasst die Pumpenanordnung eine Ablaufleitung, welche von einem

Bereich zwischen den beiden Außenzahnrädern der beiden Innenzahnradpumpen aus ausgeht. Die Ablaufleitung kann beispielsweise ein austretendes Fluid abführen.

In der Ablaufleitung ist vorzugsweise ein Zwischenspeicher und ein Rückschlagventil angeordnet. Dadurch ist es möglich, dass in dem Zwischenraum zwischen den beiden

Hohlrädern der Innenzahnradpumpen ein vorbestimmter Druck aufrechterhalten werden kann.

Besonders bevorzugt ist die Ablaufleitung mit einer Saugseite der ersten und/oder der zweiten Innenzahnradpumpe verbunden. Alternativ ist die Ablaufleitung mit einem Vorratsbehälter, in welchem das zu fordernde Fluid bevorratet wird, verbunden.

Um einen möglichst kompakten Aufbau bereitzustellen, ist das Antriebsritzel in einem Winkel von ca. 90° zur ersten Innenzahnradpumpe angeordnet. Alternativ sind das Antriebsritzel, die erste Innenzahnradpumpe und die zweite Innenzahnradpumpe in Reihe auf einer Linie angeordnet. Da das Antriebsritzel auch an beliebigen Positionen am Hohlrad der ersten Innenzahnradpumpe angeordnet werden kann, können insbesondere auch fahrzeugspezifische

Bauraumbedingungen mittels der erfindungsgemäßen Pumpenanordnung einfach und kostengünstig erfüllt werden.

Die Anordnung der ersten Innenzahnradpumpe und der zweiten Innenzahnradpumpe zueinander ist vorzugsweise derart, dass eine Kraft, welche in der ersten Innenzahnradpumpe von innen auf das erste Hohlrad wirkt, einer Kraft, welche in der zweiten Innenzahnradpumpe von innen auf das zweite Hohlrad wirkt, entgegengesetzt ist. Dadurch wird erreicht, dass sich die Kräfte gegenseitig aufheben. Mit anderen Worten sind die resultierenden Kräfte, welche sich aus der Druckverteilung innerhalb jeder Innenzahnradpumpe auf die Hohlräder ergibt, gegeneinander gerichtet. Wenn somit der Druck innerhalb jeder Innenzahnradpumpe gleich ist, heben sich die gegeneinander gerichteten Kräfte auf. Wenn der Druck in den Innenzahnradpumpen unterschiedlich sein sollte, ergibt sich eine zumindest teilweise Aufhebung der gegeneinander gerichteten Kräfte.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist die

Pumpenanordnung für eine zweikreisige Hydraulikanlage ausgelegt, wobei die erste Innenzahnradpumpe in den ersten Hydraulikkreis fördert und die zweite Innenzahnradpumpe in den zweiten Hydraulkkreis fördert. Besonders bevorzugt ist dabei der erste Hydraulikkreis ein erster Bremskreis einer Bremsanlage für ein Fahrzeug und der zweite Hydraulikkreis ist ein zweiter Bremskreis für die Bremsanlage. Weiter bevorzugt ist ein Druck im ersten und zweiten

Hydraulikkreis gleich.

Die erfindungsgemäße Pumpenanordnung wird besonders bevorzugt in Bremsanlagen von Fahrzeugen mit insbesondere mehreren Bremskreisen verwendet. Besonders bevorzugt ist die Bremsanlage dabei mit elektronischen Bremssystemen wie einem Antiblockiersystem und/oder einer Antriebsschlupfregelung und/oder einem elektronischen Stabilitätsprogramm ausgerüstet. Das von der Pumpenanordnung geförderte Medium ist dann eine Bremsflüssigkeit.

Zeichnung

- A -

Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung unter Bezugnahme auf die begleitende Zeichnung im Detail beschrieben. In der Zeichnung zeigt:

Figur 1 eine schematische Seitenansicht bei einer Pumpenanordnung gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Figur 2 eine schematische Schnittansicht entlang der Linie II-II von Figur 1 ,

Figur 3 eine schematische Schnittansicht entlang der Linie III-III von Figur 1 , und

Figur 4 eine schematische Seitenansicht einer Pumpenanordnung gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung

Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die Figuren 1 bis 3 eine Pumpenanordnung 1 gemäß einem ersten bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung im Detail beschrieben.

Wie aus Figur 1 ersichtlich ist, umfasst die Pumpenanordnung 1 eine erste Innenzahnradpumpe

2, eine zweite Innenzahnradpumpe 3 und ein äußeres Antriebsritzel 4, welche in einem Gehäuse 5 angeordnet sind. Das Antriebsritzel 4 ist auf einer Antriebswelle 8 gelagert. Die erste Innenzahnradpumpe 2 umfasst ein erstes Hohlrad 20 mit einer Außenverzahnung 21 und einer Innenverzahnung 22, ein erstes Ritzel 23 und ein erstes sichelförmiges Segmentstück 24. Das erste sichelförmige Segmentstück 24 stützt sich an einer Abstützung 24a ab und dichtet in der ersten Innenzahnradpumpe 2 einen Saugbereich 25 von einem Druckbereich 26 ab. Das erste Ritzel 23 ist auf einer Ritzelwelle 23 a fixiert, welche in einem Gehäuse 5 der Pumpenanordnung gelagert ist (vgl. Figur 2).

Die zweite Innenzahnradpumpe 3 ist im Wesentlichen gleich wie die erste Innenzahnradpumpe

2 aufgebaut und umfasst ein zweites Hohlrad 30 mit einer Außenverzahnung 31 und einer Innenverzahnung 32. Ein zweites Ritzel 33 ist auf einer Ritzelwelle 33a und ein zweites sichelförmiges Segmentstück 34, welches sich an einer Abstützung 34a abstützt, sind im Inneren des zweiten Hohlrads angeordnet. Wie aus Figur 1 ersichtlich ist, ist die zweite

Innenzahnradpumpe 3 dabei um 180° gedreht zur ersten Innenzahnradpumpe 2 angeordnet. Durch diese Anordnung wird es möglich, dass sich die Hydraulikkräfte, welche von innen auf die Hohlräder 20, 30 der Innenzahnradpumpen wirken, gegenseitig aufheben und somit nicht zu Reibungsverlusten zwischen den Hohlrädern 20, 30 und dem Gehäuse 5 führen können.

In Figur 1 ist die Antriebsrichtung des Antriebsritzels 4 mit dem Pfeil A gekennzeichnet, die Drehrichtung des ersten Hohlrads 20 durch den Pfeil B und die Drehrichtung des zweiten Hohlrads 30 durch den Pfeil C gekennzeichnet.

Wie aus Figur 2 ersichtlich ist, erfolgt eine seitliche Abdichtung der Innenzahnradpumpen 2, 3 mittels vier Axialscheiben 11, 12, 13, 14, welche zwischen den Bauteilen der Innenzahnradpumpen und dem Gehäuse 5 angeordnet sind. Die Ritzelwelle 23 a und die Ritzelwelle 33a der beiden Ritzel 23, 33 der Innenzahnradpumpen sind dabei im Gehäuse 5 gelagert.

Wie in Figur 1 dargestellt, ist eine Ablaufleitung 6 vorgesehen, welche in einen Raum 7 zwischen den Außenseiten des ersten Hohlrads 20 und des zweiten Hohlrads 30 mündet. Die Ablaufleitung 6 kann eine eventuell auftretende Leckage über die Dichtspalte der Pumpenanordnung zu einem Vorratsbehälter (nicht gezeigt) abführen.

Da ein Antrieb der Pumpenanordnung 1 über das externe Antriebsritzel 4 erfolgt, ist es für eine Abdichtung der Innenzahnradpumpen 2, 3 nicht mehr notwendig, an den Ritzelwellen 23a, 33a hochdichte Wellenabdichtungen im Stand der Technik vorzusehen. Die Ritzelwellen 23a, 33a können im Gehäuse gelagert werden. Somit kommt die gesamte Pumpenanordnung 1 nur mit einer Wellenabdichtung 9 aus, welche zudem noch nur gegen einen Niederdruckbereich abdichten muss. Da die Innenzahnradpumpen 2, 3 jeweils über das Hohlrad 20 bzw. 30 angetrieben werden, ist zur Abdichtung der Saugseite jeweils kein Wellendichtring erforderlich. Insbesondere wenn auf der Saugseite systembedingte hohe Drücke auftreten, kann aufgrund der fehlenden Wellendichtung somit das Auftreten hoher Reibkräfte vermieden werden.

Ferner hat die Anordnung der beiden Innenzahnradpumpen 2, 3 derart zueinander, dass die sichelförmigen Segmentstücke 24, 34 einander gegenüberliegend angeordnet sind, den Vorteil, dass sich die Hydraulikkräfte, welche auf die Hohlräder der Innenzahnradpumpen wirken und üblicherweise im Gehäuse gelagert werden müssen, sich gegenseitig aufheben. Die

Hydraulikkräfte sind in Figur 1 mit den Pfeilen Fl und F2 gekennzeichnet. Dadurch werden Reibungsverluste zwischen den Hohlrädern 20, 30 und dem Gehäuse 5 vermieden. Die Außenverzahnung der Hohlräder 20, 30 ist dabei derart ausgebildet, dass sowohl die zum Antrieb der Pumpenanordnung notwendigen Drehmomente als auch die gegeneinander wirkenden Hydraulikkräfte aufgenommen werden können. Ferner müssen die beiden Hohlräder

20, 30 gegeneinander abrollen können. Daher ist die Außenverzahnung 21 des ersten Hohlrads 20 und die Außenverzahnung 31 des zweiten Hohlrads 30 wie in Figur 1 gezeigt wellenförmig ausgebildet.

Im Betrieb der Pumpenanordnung 1 kann die Pumpenanordnung nach einem Brems eingriff, welcher z.B. von einem Bremssteuersystem wie einem Antiblockiersystem oder einem elektronischen Stabilitätsprogramm, vorgenommen wurde, nach Beendigung des Regeleingriffs weiterbetrieben werden, um die restlichen, im System verbliebenen Fluidmengen zurückzufordern.

Der Druckbereich 26 der ersten Innenzahnradpumpe 2 ist dabei mit einem ersten Bremskreis eines Fahrzeugs verbunden und der Druckbereich 36 der zweiten Innenzahnradpumpe 3 ist mit einem zweiten Bremskreis des Fahrzeugs verbunden. Die Drücke im ersten und zweiten Bremskreis sind dabei gleich.

Die erfindungsgemäße Pumpenanordnung 1 weist somit einen sehr einfachen und kostengünstigen Aufbau auf. Insbesondere kann durch den Verzicht auf aufwendige Wellenabdichtungen an einer Antriebswelle der Innenzahnradpumpen das Auftreten einer großen Reibung im Bereich der Wellendichtringe vermieden werden und somit ein Wirkungsgrad der Pumpenanordnung deutlich gesteigert werden. Ferner kann durch die um

180° zueinander verdrehte Anordnung der beiden Innenzahnradpumpen bei einem gleichen Druckniveau in den beiden Bremskreisen eine gegenseitige Aufhebung der Hydraulikkräfte an den Innenzahnradpumpen erreicht werden. Dadurch kann ein Wirkungsgrad der Pumpe noch weiter verbessert werden.

Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf Figur 4 eine Pumpenanordnung 1 gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung im Detail beschrieben. Gleiche bzw. funktional gleiche Teile der Pumpenanordnung sind dabei mit den gleichen Bezugszeichen wie im ersten Ausführungsbeispiel bezeichnet.

Die Pumpenanordnung des zweiten Ausführungsbeispiels entspricht im Wesentlichen der des ersten Ausführungsbeispiels, wobei in der Ablaufleitung 6 zusätzlich ein Zwischenspeicher 15 und ein Rückschlagventil 16 angeordnet ist. Der Zwischenspeicher 15 umfasst einen federbelasteten Kolben 17. Der Zwischenspeicher 15 dient als Niederdruckspeicher, welcher über das Rückschlagventil 16 mit einem saugseitigen Druckraum einer der Innenzahnradpumpen verbunden ist. Dabei wird üblicherweise nach einem Bremseingriff durch eine Systemsteuerung, bei welchem die Pumpenanordnung 1 betrieben worden ist, die Pumpenanordnung 1 weiter betrieben, um die restlichen, im System verbliebenen Fluidmengen zurückzufordern. Dabei wird dann auch der Zwischenspeicher 15 von dem während des

Betriebes aufgenommenen Leckvolumen entleert. Ansonsten entspricht dieses Ausführungsbeispiel dem vorhergehenden Ausführungsbeispiel, so dass auf die dort gegebene Beschreibung verwiesen werden kann.