Das erfindungsgemäße Getriebe gestattet eine gleichförmige Bewegungsübertragung von der An-auf die Abtriebswelle. Es zeichnet sich durch erheblich verringerte Verschleiß- erscheinungen an seinen funktionsbestimmenden Getriebeelementen aus. Das stufenlos einstellbare Getriebe besteht aus wenigstens zwei zeitlich versetzt arbeitenden Getriebeein- heiten, die die Drehbewegung der Antriebswelle absatzweise für jeweils ein Zeitintervall (Kraftübertragungsphase) auf die Abtriebswelle übertragen. Dabei wird die gleichförmige Drehbewegung der Antriebswelle in jeder Getriebeeinheit in der Kraftübertragungsphase durch ein erstes Kraftübertragungsmittel in eine erste gleichförmige Translationsbewegung umgewandelt, durch eine veränderbare Übersetzungseinrichtung diese Bewegung in eine zweite gleichförmige Translationsbewegung (Hub) mit einer von der Übersetzungseinstellung abhängigen Geschwindigkeit umgeformt und durch das zweite Kraftübertragungsmittel diese Translationsbewegung (Hub) in eine gleichförmige Drehbewegung umgewandelt, die wiederum über eine selbstschaltende oder schaltbare Kupplung auf die Abtriebswelle über- tragen wird. Ein derartiges Getriebe ist als eine Variante von Schaltwerksgetrieben aus DE-PS 474 205 bekannt. Dort wird ein Getriebe vorgeschlagen, bei dem die Drehbewegung der Antriebswelle mittels mehrerer auf der treibenden Welle angeordneter Kurvenscheiben in eine Hin-und Herbewegung von Schubstangen und unter Zwischenschaltung einer veränder- lichen Übersetzungseinrichtung in eine Hin-und Herbewegung von Zahnstangen umge- wandelt wird, die anschließend über Zahnräder und Sperrkupplungen (Freilaufkupplungen nacheinander auf die Abtriebswelle einwirken und diese antreiben. Die Übersetzungsein- richtung besteht aus einem zweiarmigen Hebel mit verstellbarem Drehpunkt zur Veränderung der jeweils wirksamen Hebellängen und damit auch der Übersetzungsgröße. Während der Kraftübertragung bewegen sich die Zahnstangen mit gleichbleibender Geschwindigkeit und können somit die Abtriebswelle mit gleichbleibender Winkelgeschwindigkeit antreiben. In ähnlicher Weise erfolgt auch die Bewegungsübertragung in der Vorrichtung nach US-PS 45 65 105.

Ein wesentlicher Mange] derartiger Getriebesysteme besteht darin, daß die bei der Umsetzung der Translationsbewegung in die Drehbewegung der getriebenen Welle, z. B. der Hin-und Herbewegung der Zahnstange in die Drehbewegung des Zahnrads in einem Zahnstangen/ Zahnradtrieb auftretenden Verschleißerscheinungen gerade im Dauerbetrieb von beträcht- licher Größe sind und die Zuverlässigkeit des Gesamtgetriebes erheblich beeinträchtigen können. Diese Verschleißerscheinungen betreffen insbesondere diejenigen Bereiche der Ver- zahnung von Zahnstange und Zahnrad, die bei der periodischen Belastung im Dauerbetrieb häufiger einer besonders großen mechanischen Belastung ausgesetzt sind als andere Bereiche.

Aber auch beim Einsatz von Kurvengetrieben als zweites Kraftübertragungsmittel ist der dort in den Bereichen zwischen Eingriffs-und Kurvengliedern bzw. zwischen Eingriffsgliedern und dessen Führungen auftretende Verschleiß trotz der geringeren Rollreibung nicht vemachlässigbar. Die ungleichmäßige Verteilung des Materialabtrags durch Verschleiß infolge der ungleichmäßigen Beanspruchung der zur Verfügung stehenden Hubstrecke der Zahnstange bzw. des Eingriffsglieds wird noch dadurch verstärkt, daß bei einem-infolge Vergrößerung der Übersetzungseinstellung-verringerten Hub (Verringerung der Lange der Hubstrecke) die zu übertragende Kraft-unter der Voraussetzung konstanter Übertragungs- leistung-noch zunimmt. Die starke und vor allem auch ungleichmäßige Abnutzung an den funktionsbestimmenden Kontaktflächen der die Bewegung übertragenden Getriebeelemente des zweiten Kraftübertragungsmittels hat aber Abweichungen von der gewünschten Relativ- bewegung der Getriebemittel zur Folge, die wiederum die Ursache für einen rasch fortschreitenden Verschleißprozeß sind.

Die Aufgabe der Erfindung liegt daher in der Schaffung eines Getriebes mit kontinuierlich veränderbarem Übersetzungsverhältnis mit möglichst gleichförmiger Übertragung der Bewegung, bei dem durch einen weitgehend verringerten Verschleiß an funktions- bestimmenden Kontaktflächen, insbesondere des abtriebsseitigen Getriebe-Teilsystems (zweites Kraftübertragungsmittel), die Zuverlässigkeit und Betriebsdauer des Gesamtgetriebes wesentlich erhöht werden kann.

Die Lösung der Aufgabe unter Verwendung eines Getriebes für eine stufenlose Drehzahl- wandlung der eingangs beschriebenen Art erfolgt gemäß Hauptanspruch dadurch, daß eine fortwährende Verlagerung des für den Hub benutzten Bereiches innerhalb der nutzbaren Hub- strecke des zweiten Kraftübertragungsmittels während des Getriebelaufs vorgenommen wird.

Wird beispielsweise ein Hebelsystem als Übersetzungseinrichtung verwendet, kann erfindungsgemäß durch eine zusätzliche Bewegung des Drehpunktes des Hebelsystems parallel zu den Bewegungsbahnen der Hubelemente der beiden Kraftübertragungsmittel eine fortwährende Verlagerung der Verschleißbereiche und damit abtriebsseitig eine gleich- mäßigere Abnutzung an den Zahn-bzw. Kurvenflanken und Führungsbahnen der Hubelemente erreicht werden. Diese Überlagerungsbewegung erfolgt mit einer die Abtriebs- bewegung nur unwesentlich beeinflussenden Geschwindigkeit.

Die Erfindung soll anhand eines Ausführungsbeispiels sowie dazugehörigen schematischen Abbildungen näher erläutert werden. (Es wird dabei stets vorausgesetzt, daß die Übersetzungseinstellung über die hier betrachteten Zeitabschnitte gerade konstant gehalten wird und sich die Antriebswelle gleichförmig dreht.) Fig. 1 zeigt beispielhaft eine Getriebeeinheit in Seitenansicht, die an-und abtriebsseitig ebene Kurvenscheiben benutzt und zur Bewegungsübertragung und Übersetzungseinstellung ein Hebelsystem anwendet.

Fig. 2 zeigt einen Teil der Übersetzungseinrichtung des Getriebes nach Fig. 1 mit der erfindungsgemäßen Einrichtung zur Verschleißminderung.

In Figur I ist schematisch ein Getriebe dargestellt, dessen Getriebeeinheiten axial neben- einander angeordnet sind. Aus Gründen der Übersichtlichkeit zeigt die Figur 1 allerdings nur eine der beiden, gleich aufgebauten Getriebeeinheiten. Als ein erstes Kraftübertragungs- mittel I wird ein ebenes Kurvengetriebe mit einer Kurvenscheibe als Kurvenglied 2 verwendet, die beidseitig mit einer Nutkurve 3 versehen ist. Das Kurvenglied ist verdrehfest mit einer Antriebswelle 4 verbunden. Im Lastbereich-in der Figur der Bereich zwischen Position A und Position B bei rechtsdrehender Scheibe-hat die Kurvenflanke der Nutkurve die Gestalt einer Kreisevolvente. Als Eingriffsglied 5 dient ein Hubschlitten mit Kurven- rollen 6. Das Eingriffsglied wird mittels Rollen 7 entlang von Führungsschienen 8 in einer Führungsbahn C-C geradlinig geführt. Mit Hilfe von Hebelschienenrollen 9, die im Ausführungsbeispiel auf derselben Achse wie die Kurvenrollen 6 gelagert sind, wird die Bewegung des Hubschlittens auf ein Hebelsystem mit Hebelschienen 10 übertragen. Das drehbar gelagerte Hebelsystem bewegt einen Hubschlitten, der als Eingriffsglied 11 für ein zweites Kraftübertragungsmittel 14 dient. Er ist von gleichem Aufbau wie das Eingriffs- glied 5 und wird durch Führungsschienen 12 in einer Führungsbahn D-D geführt, die parallel zu der Führungsbahn C-C und den Führungsschienen 8 verläuft. Er treibt mit seiner Kurvenrolle das Kurvenglied 13 des Kraftübertragungsmittels 14, das analog dem Kurven- glied 2 ausgebildet ist und Drehschwingungen ausführt. Von diesen Drehschwingungen werden jeweils in der Kraftübertragungsphase die Abschnitte gleichförmiger Drehbewegung über eine-hier nicht dargestellte-selbstschaltende oder schaltbare Kupplung auf die Abtriebswelle 20 übertragen. Die drehbare Lagerung des Hebelsystems erfolgt in Lagerhaltern 16 mittels durch Kröpfung versetzt angeordneten Achsstummeln. Die Lagerhalter sind an einem Rahmen 17 befestigt, der unter Verwendung von Gewindespindeln 18 relativ zum Gehäuse verschoben und in der vorgewählten Position fixiert werden kann. Die Verdrehung der Gewindespindeln erfolgt immer gleichsinnig und um jeweils gleiche Beträge, z. B. unter Anwendung eines Kettengetriebes 19.

Unter der Voraussetzung einer gleichförmigen Drehbewegung der Antriebswelle 4 führt das Eingriffsglied 5 eine schwingende geradlinige Bewegung aus, die in der Kraftübertragungs- phase eine von der Übersetzungseinstellung unabhängige gleichförmige Bewegung darstellt.

Hingegen führt das Eingriffsglied 11 eine schwingende geradlinige Bewegung aus, die in der Kraftübertragungsphase gleichförmig ist und deren (konstante) Geschwindigkeit von der jeweiligen Übersetzungseinstellung abhängt. Das Übersetzungsverhältnis bestimmt sich aus dem Verhältnis der wirksamen Hebellängen des Hebelsystems. Dieses ist wiederum durch das Verhältnis der Abstände zwischen dem Drehpunkt E des Hebelsystems und den Führungs- bahnen C-C, D--D der Eingriffsglieder definiert. Diese Abstände werden durch die Positionierung des Rahmens 17 mit Hilfe der Gewindespindeln 18 festgelegt, da der Rahmen 17 die Lagerhalter 16 für die drehbare Lagerung des Hebelsystems trägt. Durch die Ver- drehung der Gewindespindeln kann somit das Übersetzungsverhältnis stufenlos verstellt werden und innerhalb gewisser Grenzen jeden beliebigen, vorgegebenen Wert annehmen.

Die versetzte Anordnung der Achsstummel ermöglicht es, den Drehpunkt E des Hebel- systems bis zur Führungsbahn D-D und auch darüber hinaus zu verschieben. Dadurch kann die Abtriebsdrehzahl bis auf den Wert Null abgesenkt und bei einer Ausstattung mit geeigneten Kupplungen auch eine Umkehr der Drehrichtung der Abtriebswelle 20 (bei un- veränderter Antriebsrichtung) vorgenommen werden.

Das Eingriffsglied des ersten oder zweiten Kraftübertragungsmittels muß nicht-wie weiter oben beschrieben-zugleich auch das Hubelement sein, das in die Hebelschienen 10 des Hebelsystems eingreift. Eingriffsglied und Hubelement können auch unterschiedliche Bauteile sein, zwischen denen eine Kraftübertragung erfolgt.

An Stelle von Kurvengetrieben können auch Kettengetriebe oder Zahnrad-Zahnstangen- Getriebe als erstes oder zweites Kraftübertragungsmittel zur Anwendung gelangen.

Bei Verwendung eines Zahnrad-Zahnstangen-Getriebes als erstes Kraftübertragungsmittel muß allerdings ein Teil der Verzahnung des Zahnrades ausgespart und eine Vorrichtung zur Rückbewegung der Zahnstange vorgesehen werden. Zweckmäßig ist die Verwendung des Zahnrad-Zahnstangen-Getriebes als zweites Kraftübertragungsmittel.

Figur 2 zeigt schematisch den Teil der Übersetzungseinrichtung des Getriebes gemäß Fig. 1, der mit der erfindungsgemäßen Einrichtung versehen wurde. Der Lagerhalter 16 ist hierbei -im Unterschied zur Ausführung nach Fig. I-am Rahmen 17 parallel zu den Führungs- bahnen C-C, D-D der Eingriffsglieder verschiebbar angeordnet. Infolge der parallelen Ausrichtung hat die Verschiebung des Lagerhalters keinen Einfluß auf die Abstände zwischen dem Drehpunkt E des Hebelsystems und den Führungsbahnen der Eingriffsglieder und somit auch keinen Einfluß auf die Größe des Übersetzungsverhältnisses. Eine im Gehäuse drehbar gelagerte Kurbel 21 wird von der Antriebswelle über ein hier nicht dargestelltes Getriebe mit so großem Übersetzungsverhältnis bewegt, daß ihre Drehgeschwindigkeit im Vergleich zur Drehgeschwindigkeit der Antriebswelle vemachlässigbar klein ist. Die Kurbel besitzt einen Mitnahmestift 22, der in eine drehbar im Gestell gelagerte Schleife 23 eingreift und diese zu langsamen Drehschwingungen anregt. Die Schleife 23 greift in einen Mitnahmestift 24, befestigt am Lagerhalter 16, ein. Durch die Bewegung der Schleife wird der Lagerhalter längs seiner Führung am Rahmen langsam verschoben. Dadurch verändert der Drehpunkt E des Hebelsystems seine Lage. Infolgedessen verschiebt sich auch mit einer die Abtriebsbewegung nur unwesentlich beeinflussenden Geschwindigkeit der vom Hubschlitten 11 benutzte Bereich innerhalb der nutzbaren Hubstrecke. Man erreicht somit eine gleichmäßigere Abnutzung der Kurvenflanken sowie der Führungsschienen des zweiten Kraftübertragungsmittels.

Die hier beschriebene Ausfiihrungsform der Erfindung stellt nur eine bevorzugte Lösungs- variante des Problems dar. Entscheidend für andere konstruktive Lösungen ist, daß im zweiten Kraftübertragungsmittel durch eine fortwährende langsame Verschiebung des für den Hub benutzten Bereiches ein gleichmäßigerer Materialabtrag auf der gesamten nutzbaren Hubstrecke erfolgen kann. Diese Zusatzbewegung sollte allerdings-innerhalb des zu nutzenden Stellbereichs-die Größe des Hubs und damit auch die Größe der Übersetzung nicht wesentlich verändern.