Die Erfindung betrifft eine Brille, insbesondere eine Sport- und/oder eine Freizeitbrille gemäß dem Obergebriff des Hauptan¬ spruches.

Aus der FR 20 85 536 ist eine Brille mit einem U-förmigen Brillenbügel, welcher über Drehgelenke mit einem Brillenrahmen verbunden ist, bekannt. Der Brillenbügel ist gegen den Brillenrahmen mit den darin angeordneten Sichtscheiben derart verschwenkbar, daß in Gebrauchsstellung der Brille der Brillenbügel und die Sichtscheiben in unterschiedlichen, annä¬ hernd senkrecht aufeinanderstehenden Ebenen liegen, und in Nicht- gebrauchsstellung der Brille die beiden Bauteile in im wesentlichen parallelen, aufeinanderliegenden Ebenen liegen. Dabei ist die Ausgestaltung des Brillenbügels, seine Form und die Möglichkeit der einfachen Anpassung an die Kopfform des Trägers

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sowie die Möglichkeit der Polsterung und der Ausstattung mit wei¬ teren, den Tragekomfort erhöhenden Hilfsmitteln gegeben. Die Sichtscheiben dieser Brille sind in der Gebrauchsstellung derselben an dem U-förmigen, an der Stirn des Trägers anliegendem Brillenbügel so angeordnet, daß sie von einem in der Mitte des Rahmens, etwa im Bereich des Nasensteges angeordnetem Drehgelenk nach unten hängen. Dadurch wird nicht nur der ästhetische Eindruck sondern durch den abstehenden Brillenrahmen auch der Tragekomfort einer derartigen Brille beeinträchtigt.

Die GB 1530691 beschreibt eine Brille, bei der die Sichtscheiben, die bei der Gebrauchsstellung in einer um 90 Grad zu der Bügelebene versetzten Ebene liegen, in der Nichtgebrauchsstellung der Brille nach oben, d.h. von der Nase weg geschwenkt derart, daß sie die Verlängerung der Brillenbügelebene bilden. Solche Anordnungen sind seit langem bekannt, nicht zuletzt ist die Konstruktion eines ärztlichen Kopfspiegeis ähnlich.

Aus der DE 053413172 ist eine weitere Brille bekannt, bei der zu- satzgläser gegenüber dem Rahmen in dem die Korrektionsgläser ange¬ ordnet sind verschwenkbar und in der verschwenkten Position arre¬ tierbar sind. Die Schwenkbewegung erfolgt meistens vom Nasensteg weg, d.h. in Richtung des oberen Teiles des Brillenbügels. Dabei bilden die Gläser und der Brillenbügel immer zwei unterschiedliche Ebenen, unabhängig davon, ob es sich um die Gebrauchsposition oder Nichtgebrauchspostion der Brille handelt.

Ferner ist aus der DE OS 3439830 ist eine Brille mit abnehmbaren Gläsern bekannt, bei der an einem gekrümmten Brillenbügel auswech¬ selbare Sichtscheiben eingesetzt und im Bereich des Nasensteges an dem Brillenbügel befestigt werden. Die hier beschriebene Bauform der Brille erlaubt jedoch die Verschwenkung der Gläser gegenüber

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dem Brillenbügel nicht.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Brille anzugeben, die in der Nichtgebrauchsstellung geringe Abmessungen, insbeson¬ dere eine geringe Höhe bei optimalem Tragekomfort aufweist. Dar¬ über hinaus soll die Brille einen ästhetisch anspruchsvollen Ein¬ druck vermitteln.

Diese Aufgabe ist durch die in den Ansprüche 1 und 16 angegebenen Brillen gelöst. Die Unteransprüche stellen vorteilhafte Weiter¬ bildungen dar.

Die Brille gewährleistet durch ihre besondere Konstruktion, ins¬ besondere die Abwinklung der Ohrenbügel gegenüber dem Stirnbügel und die Verschwenkung des Brillenbügels in die Sichtscheibenebe¬ ne, einen ästhetisch anspruchsvollen Eindruck und einen maximalen Tragekomfort. Dies ist insbesondere dadurch realisiert, daß die Brille Mittel aufweist, welche nicht nur das Verschwenken des Brillenbügels gegenüber der Sichtscheibe bzw. Sichtscheiben erlauben, sondern durch ihre besondere Anordnung und Ausbildung, die Mitnahme der elastischen Sichtscheibe und Anpassung derselben an die Krümmung, d.h. an die Form des Stirnbügels gewährleisten. Dabei wird das Prinzip einer einfachen und sehr leichten Konstruktion der Brille, wobei die Scheibe vorzugsweise rahmenlos ist nicht verlassen. Dadurch, daß der Brillenbügel zum Nasensteg hin abklappbar ist und daß dabei die Sichtscheibe bzw. Sichtscheiben in die Brillenbügelebene bzw. in eine, sich im we¬ sentlichen parallel zu dieser erstreckende Ebene gelangen, ist er¬ reicht, daß die erfindungsgemäße Brille in der Nichtgebrauchs¬ stellung lediglich eine Höhe aufweist, die in etwa der Dicke des Brillenbügels plus Sichtscheibe entspricht. Diese Höhe beträgt nur etwa 8 - 9mm. Die Ebene der Sichtscheiben kann in einer vor-

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teilhaften Ausgestaltung im wesentlichen auf der Brillenbügelebe¬ ne aufliegen. In diesem Fall liegt in Nichtgebrauchsstellung der erfindungsgemäßen Brille der Brillenbügel mit seinen beiden Ab¬ schnitten, dem Stirnbügel und den Ohrenbügeln, flach auf der Sichtscheibe oder Sichtscheibenabschnitten. In der Gebrauchsstel¬ lung der Brille ist der optimale Tragekomfort gewährleistet, d.h. die gekrümmte Form der Brille, wie sie insbesondere für Sport und/oder Freizeit wesentlich ist, ist durch die der Krümmung des Stirnbügels folgende Krümmung der Sichtscheibe voll gewährlei¬ stet.

Gleichzeitig ist bei der einfachen und gebrauchsvorteilhaften Ausführungsform der anmeldungsgemäßen Brille eine sichere Positionierung der Sichtscheibe gegenüber dem Brillenbügel gegeben. Diese Positionierung kann entweder durch gesonderte Positioniermittel, oder über an der Sichtscheibe angeordnete Führungen für den Stirnbügel, erfolgen.

Die Sichtscheiben bzw. die Sichtscheibenabschnitte sind unabhän¬ gig vom Brillenbügel miteinander verbunden. Dabei können sie durch ein Nasenpad verbunden sein, oder eine einstückige Sichtscheibe bilden.

Die Sichtscheiben sind bei der Nichtgebrauchsstellung der Brille durch die Verformung eines elastischen Elementes in die Ebene der Brillenbügel bzw. in eine im wesentlichen parallele, in vorteil¬ hafter Ausgestaltung auf der Ebene der Brillenbügel liegende Ebene bringbar. Das elastische Element wird durch die Schwenkbewegung des Brillenbügels verformt. Es ist in Abhängigkeit von der Schwenkbewegung und der jeweiligen Schwenkstellung des Brillenbü¬ gels gegen dieses verformbar, d.h. die Verformung des elastischen

Elementes kann durch die Schwenkstellung des Brillenbügels beein-

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flußt werden. Das elastische Element ist durch elastisch verform¬ bare Sichtscheiben oder SichtScheibenabschnitte, oder durch einen elastisch verformbaren Nasensteg gebildet. Die Sichtscheiben oder Sichtscheibenabschnitte oder eine einstückige Sichtscheibe folgen der Schwenkbewegung des Brillenbbügels bzw. des gekrümmten Stirn¬ bügels soweit, daß sie sich aufgrund ihrer Elastizität, einerseits und aufgrund der festen Schwenkverbindung zwischen derselben und dem Brillenbügel, der Krümmung des Stirnbügels anpassen. Die Sichtscheibenabschnitte können unter Bildung eines Nasenstegbe- reiches ineinander übergehen, so daß sie eine einstückige Sicht¬ scheibe bilden. Für die Ausführung dieser Sichtscheibe bietet sich ein elastisches Material an, vorzugsweise ein Polycarbonat mit ei¬ ner Hardcorebeschichtung, was die Kratzfestigkeit innen und außen garantiert. Bei der einstückigen Sichtscheibe weist der Nasensteg eine Steifigkeit auf, die die durch den Nasenausschnitt entstande¬ ne Labilität der Sichtscheibe in diesem Bereich kompensiert und der Sichtscheibe annähernd eine Steifigkeit und Elastizität einer Scheibe mit konstanten Abmessungen verleiht.Die feste Verbindung zwischen den Sichtscheiben oder -abschnitten und dem Brillenbügel ist als eine Gelenkverbindung oder Führung realisiert. Die Gelenk¬ verbindung, welche das Verschwenken des Brillenbügels gegen die Sichtscheiben oder -abschnitte erlaubt, ist vorzugsweise als Drehgelenkverbindung ausgeführt. Dabei können die Drehgelenke entweder an den Sichtscheiben angeordnet, und vorzugsweise als den Brillenbügel umfassende Schlaufen, oder als Drehgelenke im Stirn¬ bügel ausgeführt sein. Ferner weist die erfindungsgemäße Brille Positioniermittel auf, welche die Positionierung des Stirnbügels gegen die Sichtscheiben oder -abschnitte ermöglichen. Sie sind in einer Ausführungsform durch eine Rastverbindung zwischen den Sichtscheiben oder -abschnitten und dem Stirnbügel gebildet. Dazu weist der Stirnbügel einen Vorsprung auf, welcher in eine Ausneh¬ mung der Sichtscheibe eingreift. Dabei ist vorgesehen, daß im Be-

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reich der Drehgelenke am Stirnbügel Anschläge angeordnet sind, die ihn gegenüber den Sichtscheiben oder -abschnitten während der Ver- schwenkbewegung so positionieren, daß der Rastvorsprung in die entsprechende Ausnehmung der Sichtscheibe sicher eingreift. Gemäß einer anderen Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß im äußeren Randbereich der Sichtscheiben oder -abschnitte Führungen angeordnet sind, in denen der Stirnbügel bei seiner Schwenkbewe¬ gung geführt wird, soweit, daß er in der Gebrauchsstellung der Brille durch Form- und Kraftschluß positioniert wird. Der Stirnbü¬ gel ist dabei an der Sichtscheibe zusätzlich durch eine mittig an¬ geordnete Schwenkverbindung verbunden. Sind die seitlichen Füh¬ rungen so ausgebildet, daß sie die Form von die Sichtscheibe umgebenden Backen mit einer geraden Führung für den Stirnbügel ha¬ ben, so ist eine in der Mitte der Sichtscheibe angeordnete Schwenk¬ verbindung in Form eines Drehgelenkes vorgesehen, welches Drehge¬ lenk mit den seitlichen Führungen so zusammenwirkt, daß die Verformung der Sichtscheibe beim Verschwenken des Stirnbügels be¬ wirkt wird.

Es ist besonders vorteilhaft, wenn die Schwenkverbindung lösbar ausgeführt ist. Diese Ausführungsform ermöglicht, daß verschie¬ dene Sichtscheiben oder -abschnitte an dem gleichen Brillenbügel eingesetzt werden können. Dazu kann die Schwenkverbindung so aus¬ gebildet sein, daß die den Brillenbügel umfassenden Schlaufen nicht ganz geschlossen sind und bei ihrer, um 90 Grad gedrehten Po¬ sition den Brillenbügel freigeben. Ferner kann bei einer geschlos¬ senen Ausführungsform der Schlaufen vorgesehen sein, daß diese mit der Sichtscheibe lösbar verbunden sind. Eine weitere Variante sieht vor, daß ein hakenförmiges, durch die Sichtscheibe durch¬ greifendes Element den Brillenbügel umfaßt, und daß bei Bedarf der Brillenbügel durch Nachgeben eines elastischen Elementes aus dem hakenförmigen Element entnommen werden kann. Letzlieh kann die

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Verbindung zwischen dem Stirnbügel und dem Drehgelenk als Rastver¬ bindung realisiert sein.

Es ist besonders vorteilhaft, wenn der Brillenbügel aus einem drahtförmigen Material aus einer nickelfreien Legierung oder aus einem kunnststoffummantelten Metallkern besteht. Das Material des Brillenbügels weist eine für die Konstrukion wesentliche Steifig- keit auf und federt bei höheren Belastungen.

Die Erfindung wird anhand der in den nachfolgenden Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 Eine Explosionsdarstellung der Brille.

Fig. 2 Eine perspektivische Darstellung der Brille im zusam¬ mengeigten Zustand (Nichtgebrauchsstellung).

Fig. 3 Eine perspektivische Darstellung der Brille in Ge¬ brauchsstellung.

Fig. 4 Eine Draufsicht auf die Brille mit aufgeklappten Oh renbügeln in Nichtgebrauchsstellung.

Fig. 5 Eine Ansicht einer anderen Ausführungsform der

Brille mit geschlossenen Ohrenbügeln in Nichtge¬ brauchsstellung.

Fig. 6 Eine Ansicht der Brille der Fig. 5 in Gebrauchsstel¬ lung.

Fig. 7 Eine Ausführungsform der lösbaren Schwenkverbindung.

Fig. 8 Eine andere Ausführungsform der lösbaren Schwenkver¬ bindung.

Fig. 9 Eine mit Brille mit elastischem Nasensteg in Nichtge¬ brauchsstellung.

Fig. 10 Die Brille der Fig. 9 in Gebrauchsstellung.

Fig. 11 Eine Explosionsdarstellung einer anderen Ausfüh-

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rungsform der Brille mit seitlichen Führungen.

Fig. 12 Brille der Fig. 11 in Gebrauchsstellung.

Fig. 13 Brille der Fig. 11 in halbgeschlossenem Zustand.

Fig. 14 Brille der Fig. 11 in Nichtgebrauchsstellung.

Die erfindungsgemäße Brille weist im wesentlichen Sichtscheiben 1 oder Sichtscheibenabschnitte 2, welche gemäß der in Fig. 1 bis 5 und 11 bis 14 dargestellten Ausführungsform einstückig sein kön¬ nen, einen Brillenbügel 3, mit einem gekrümmten Stirnbügel 4 und Ohrenbügeln 5 und einen Nasensteg 7 auf. Der Brillenbügel 3 ist im Bereich des Stirnbügels 4 über Gelenkverbindung 8 mit den Sicht¬ scheiben 1 oder der einstückigen Sichtscheibe 2 verbunden. Der Stirnbügel 4 ist mit den Ohrenbügeln 5 über Scharniere 9, vorzugs¬ weise über integrierte Scharniere, wie z.B. Federscharniere ver¬ bunden. Die Ohrenbügel 5 sind mit den üblichen Ohrenbügelauflagen 10, die auch als weiche Kunststoffauflagen 23 ausgebildet sein können, versehen. Die Gelenkverbindung 8 zwischen dem Brillenbü¬ gel 3, bzw. dem Stirnbügel 4 und den Sichtscheiben 1 bzw. der ein¬ stückigen Sichtscheibe 2 ist als Drehgelenk ausgebildet. Gemäß einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Brille, welche in den Figuren 1 bis 4 dargestellt ist, ist das Drehgelenk dadurch gebil¬ det, daß ein Befestigungselement 11, 12, 13 durch die Sichtscheibe 2 von außen durchgreift und auf der Innenseite den Stirnbügel 4 durch Schlaufen 14 oder Haken 15 umfaßt. Dabei können die Schlaufen 14 offen, so daß sie einen Bereich des Brillenbügels 4 freilassen, oder wie in Fig. 7 dargestellt, geschlossen sein, so daß der Bril¬ lenbügel 4 ganz in der Schlaufe 14 liegt. Bei der erst genannten Ausführungsform handelt es sich um eine lösbare Schwenkverbindung zwischen dem Brillenbügel 3 und der Sichtscheibe 2, wobei bei Dre¬ hung der Schlaufen 14 um 90 Grad der Stirnbügel 4 frei wird. Gemäß der in Fig. 7 dargestellten Ausführungsform wird das Befestigung-

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selement 12 aus der Sichtscheibe 2 herausgeschraubt, die geschlos¬ sene Schlaufe 14 herausgenommen und dadurch der Stirnbügel 4 frei. Bei der Darstellungsform gemäß Fig. 8 wird durch das Drücken des Befestigungselementes 13 gegen einen elastischen Dichtungsring 16 der Haken 15 soweit geöffnet, daß der Stirnbügel 4 freigegeben wird. Durch die Lösbarkeit der Schwenkverbindung 8 wird gemäß der Erfindung erreicht, daß durch eine andere Sichtscheibe, vor allem durch das Einsetzen einer ästhetisch anders gestalteten Scheibe 2, der ästhetische Gesamteindruck der Brille verändert werden kann.

Bei der in Fig. 1 bis 4 dargestellten Ausführungsformen der erfin¬ dungsgemäßen Brille sind jeweils zwei Gelenkverbindungen 8 vorge¬ sehen, welche im außermittigen Bereich der Brillenscheibe 2 ange¬ ordnet sind. Durch die Anordnung von zwei Gelenkverbindungen 8 ist nicht nur die Funktion der Verbindung zwischen dem Brillenbügel 3 und der Sichtscheibe 2 gewährleistet, sondern es sind keine weite¬ ren Mittel notwendig, um bei der Schwenk- bzw. der Kippbewegung des Brillenbügels 3 gegen die Sichtscheibe 2 die Krümmung derselben der Krümmung des Stirnbügels 4 anzupassen. Damit die Krümmung der Sichtscheibe 2 in ihren äußeren Bereichen groß genug ist, kann der Stirnbügel 4 in diesem Bereich Abkröpfungen aufweisen. Für die Funktion der erfindungsgemäßen Brille ist es wesentlich, daß ein elastisches Element vorhanden ist, welches bei der Schwenkbe¬ wegung des Brillenbügels 3 der Krümmung des Stirnbügels 4 angepaßt wird. Die Sichtscheibe 2 ist elastisch und besteht vorzugsweise aus beschichtetem Polycarbona . In der Ausführungsform gemäß Fig. 9 und 10 sind die Sichtscheiben 1 nicht elastisch, jedoch sind sie durch einen elastischen Nasensteg 6 miteinander verbunden, dessen Elastizität und Verformbarkeit für die Funktion der in den Fig. 9 und 10 dargestellten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Brille wesentlich ist. Hingegen erfüllt der Nasensteg 7 bei der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Brille ledig-

ERSATZBLATHREGEL 26)

10

lieh die Funktion der Verbindung von zwei Sichtscheibenabschnit¬ ten, bzw. stellt ein Teil der einstückigen Sichtscheibe 2 dar.

Die Brille weist Positioniermittel auf, die eine genaue Positio¬ nierung des Brillenbügels 3 gegen die Sichtscheibe 2 bei Ge¬ brauchs- und Nichtgebrauchsstellung der Brille erlauben. Diese Mittel sind bei der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform durch einen am Stirnbügel 4 angeordneten Vorsprung 17, welcher in eine Ausnehmung 18 der Sichtscheibe 2 eingreift, gebildet. Die Positio¬ niermittel bei der in Fig. 5 dargestellten Brille sind durch an den Seiten der Sichtscheibe 2 angeordnete Führungen 19 und in der Mitte der Sichtscheibe angeordnete Schwenkverbindung 8a realisiert. Die Bewegung des Stirnbügels 4 wird durch die Führungen 19 gesteuert und in der Endposition, welche der Gebrauchsstellung der Brille entspricht, in Bereichen 20 durch Form- und Kraftschluß fixiert. Das Drehgelenk 8a, in dem der Stirnbügel 4 gedreht wird, sichert die Sichtscheibe 2 in Gebrauchsstellung der Brille gegen Abklappen und in Nichtgebrauchstellung gegen Abklappen des Bügels nach au¬ ßen. In den Figuren 11 bis 14 ist der Brillenbügel 3 in den seitli¬ chen, geraden Führungen der Backen 24 geführt, wobei ein weiteres, in der Mitte der Sichtscheibe 2 angeordnetes Drehgelenk 25 vorge¬ sehen ist, durch den der Stirnbügel 4 an der Scheibe 2 positioniert ist und in dem die Drehbewegung des Stirnbügels 4 erfolgt. Das Drehgelenk 25 ist als eine Doppel-Rastverbindung ausgeführt. Ei¬ nerseits wird das Gelenk 25 in die Ausnehmungen 26 der Sichtscheibe mit seinen Rastvorsprüngen 27 eingerastet, andererseits wird der Stirnbügel 4 zwischen den Rastvorsprüngen 27 wenn das Gelenk 25 in der Sichtscheibe 2 befestigt ist eingerastet und gehalten. Gleich¬ zeitig wird das Gelenk 25 durch seine Fläche 35 von der einen Seite der Sichtscheibe 2 und von der anderen Seite durch den Stirnbügel 4 in dieser gehalten.

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Der Stirnbügel 4 weist Anschläge 21, 21a auf, welche im Bereich der Gelenkverbindung 8 angeordnet sind. Diese Anschläge 21 stellen Po¬ sitionierhilfen dar. Sie sind beidseitig des Verbindungselementes 14, 15 angeordnet und ihr Abstand entspricht dem jeweiligen Ver¬ hältnis zwischen der Krümmung des Stirnbügels und der flachen Sichtscheibe 2, unter Berücksichtigung einer vorgesehenen Inkli¬ nation derselben. Die Anschläge 21a gewährleisten, daß die Rastverbindung, welche durch den Rastvorsprung 17 und die Ausneh¬ mung 18 gebildet ist, immer exakt erfolgt. Die Anschläge 21 sind für die Positionierung des Bügels in der Nichtgebrauchsstellung der Brille maßgebend. Der Rastvorsprung 17 ist allseitig abgerun¬ det, um eine eventuelle Beschädigung der Sichtscheibe 2 zu vermei¬ den. Dadurch ist auch gewährleistet, daß beim Verschwenken des Brillenbügels 3 gegen die Sichtscheibe 2 der Rastvorsprung 17 nicht über die Ausnehmung 18 bei einer außerordentlichen Belastung der Brille hinausgeht.

Bei der in den Fig. 5 und 6 dargestelleten Ausführungsform der Brille ist der Brillenbügel 3 durch die Ausgestaltung der Führun¬ gen 19, insbesondere den Bereich 20 und das Drehgelenk 8a in der erforderlichen Position sowohl für die Gebrauchs- als auch Nicht¬ gebrauchsstellung fixiert. Die in den Fig. 11 bis 14 dargestellte Brille weist gerade Führungen 24 für den Stirnbügel 4 auf, die die Form von die Sichtscheibe 2 an ihren Seiten umfassenden Backen auf¬ weisen. Sie sind mit der Sichtscheibe 2 über eine Schraubverbin¬ dung 28 verbunden. Der Stirnbügel 4 besteht aus einer kunststof¬ fummantelten Metalleinlage 29. Die Kunststoffummantelung 30 ist an den beiden Enden des Stirnbügels 4, in dem Bereich wo dieser in die Backen 24 eingreift, unterbrochen. In diesem Bereich ist der Metall-Stirnbügel 4 über Schanierverbindung 9 mit dem Ohrenbügel 5 verbunden. Weiterhin ist die Kunststoffummantelung 30 im Bereich des Drehgelenkes 25 unterbrochen. Die Metalleinlage 29 rastet in

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diesem Bereich zwischen die Rastvorsprünge 27 des Drehgelenkes 25 ein. Der mit den Ohrenbügeln 5 verbundene Stirnbügel 4 wird bei seinen Auf- und Abklappbewegungen gegenüber den Sichtscheiben 2 in den Ausnehmungen 31 der Führungen 24 geführt. Die Führungen 24 wei¬ sen an ihren, den Ohrenbügeln 5 zugewandten Seiten Flächen 32 auf, an denen der Brillenbügel 3 in Gebrauchsstellung der Brille abge¬ stützt ist und wodurch die Brille gegen ein unbeabsichtiges Ab¬ klappen der Sichtscheibe 2 gesichert ist. Dadurch ist ein Schutz gegen Verletzungen des Gesichts des Trägers durch die Sichtscheibe 2 gewährleistet. Die Ohrenbügel 5 sind ferner mit einer Sicherung gegen das Aufklappen in Nichtgebrauchsposition der Brille verse¬ hen. Jeder Ohrenbügel weist ein Magnet 33 und ein Stahlplättchen 34 auf. In zusammengelegter Stellung der Brille wirken diese Elemente zusammen und die Ohrenbügel können unbeabsichtigt nicht geöffnet werden.

Die in Fig. 9 und 10 dargestellte Brille weist Anschläge 22 auf, die die Lage der Sichtscheiben 1 in der Nichtgebrauchsstellung der Brille festlegen bzw. unterstützen, in dem sie sich an den Ohrenbü¬ geln 5 abstützen. Ferner sind weitere Anschläge zur Begrenzung

der Klappbewegung der Sichtscheiben in die Drehgelenke inte¬ griert. Der Schwenkbereich der Sichtscheiben beträgt 90 Grad oder weniger. Er entspricht der Inklination.

Es ergibt sich folgende Wirkungsweise: Die Nichtgebrauchsstellung der Brille ist in den Fig. 2, 4, 5, 10 und 14 dargestellt. Dabei liegt der Brillenbügel 3 auf der flachen Sichtscheibe 2 auf (bzw. befindet sich in einer zu der Sichtscheibe parallelen und von die¬ ser 1-2 mm beabstandeten Ebene). Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 10 befinden sich die Sichtscheiben 1 in der Brillenbügelebe¬ ne. Sie können dabei durch den zusammengeklappten Brillenbügel 3

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umgeben sein. Bei der offenen Stellung der Ohrenbügel 5 liegt der Stirnbügel 4 im wesentlichen auf der Sichtscheibe 2 auf, die aufge¬ klappten Ohrenbügel 5 liegen in der gleichen Ebene wie der Stirnbü¬ gel 4, d.h. sie liegen in einer auf der Sichtscheibe 2 im wesentli¬ chen unmittelbar aufliegenden Ebene. Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 10 liegen die aufgeklappten Ohrenbügel 5 in der gleichen Ebene wie der Stirnbügel 4 und die Sichtscheiben 1. Um von der Nichtgebrauchsstellung der Brille zu der Gebrauchsstellung zu ge¬ langen, wird der Brillenbügel 3 gegen die Sichtscheiben 1 bzw. die Sichtscheibe 2 oder deren Abschnitte verschwenkt. Die Bewegung des Brillenbügels 3 erfolgt in Richtung zum Nasensteg 6, 7 hin. Dabei wird bei aufgeklappten oder zusammengelegten Ohrenbügeln 5 der Stirnbügel 4 gegen die Sichtscheibe 2 verschwenkt, wobei durch die Schwenkverbindung 8 oder die Führungen 19, 24 die elastische Sichtscheibe 2 der Bewegung des Stirnbügels 4 folgt und sich durch ihre Verformung der Krümmung desselben anpaßt. Die Verformung der Sichtscheibe 2 bzw. die Bewegung des Stirnbügels 4 gegen die Sicht¬ scheibe 2 geht soweit, bis der Vorsprung 17 in die Ausnehmung 18 einrastet, bzw. der Stirnbügel 4 in die Endposition der Führungen 19, 24 erreicht. Bei der in Fig. 5 dargestellten Ausführungsform bis der Stirnbügel 4 im Bereich 20 der Führungen 19 durch Kraft- und Formschluß festgehalten wird. Bei dieser Ausführungsform der Brille (Fig. 5, 6, 11 bis 14) dient die mittig über dem Nasensteg 7 angeordnete Schwenkverbindung 8a, 25 der schwenkbaren Verbindung zwischen dem Brillenbügel 3 und der Sichtscheibe 2 und übernimmt zusätzlich die Funktion der Unterstützung der Spannmechanik zwi¬ schen dem Stirnbügel 4 und der Sichtscheibe 2. Die Verspannung der beiden Bauteile gegeneinander und damit das Verformen des elasti¬ schen Elementes, der Sichtscheibe 2, erfolgt bei dieser Ausfüh¬ rungsform durch das Zusammenwirken der Führungen 19, 24 und des Stirnbügels 4 während der Schwenkbewegung der beiden Teile gegen¬ einander und wird wesentlich durch die Schwenkverbindung 8a, 25

ERSArZßLATT (REG 26)

unterstützt. Bei der Ausführungsform mit zwei Schwenkverbindungen 8, welche seitlich des Nasensteges 7 angeordnet ist, erfolgt das Verspannen des Stirnbügels 4 gegen die Sichtscheibe 2 derart, daß sie sich der Krümmung des Stirnbügels 4 unmittelbar durch durch die Gelenkverbindungen 8 gebildete Spannmechanik anpaßt. Die Mitnahme und damit das Verformen der Sichtscheibe 2 wird dabei durch die An¬ schläge 21a unterstützt, d.h. eine Verschiebung des Stirnbügels 4 in seine Erstreckungsrichtung ist nur innerhalb der durch den Ab¬ stand der Anschläge 21, 21a definierten Abschnitte möglich; da¬ durch ist die Mitnahme der Sichtscheibe 2 und die Verformung der¬ selben definiert, so daß, bei der erwünschten Verformung der Sichtscheibe 2 bzw. bei der vorgesehenen Inklination der Sicht¬ scheibe 2 gegenüber dem Brillenbügel 3 der Vorsprung 17 in die Aus¬ nehmung 18 einrastet, und der Öffnungsvorgang der Brille damit be¬ endet ist. Die Krümmung der Sichtscheibe 2 ist bei dieser Wirkungsweise der Brille durch die Verschwenkung bzw. die Neigung der Brillenbügelebene zu der Sichtscheibenebene veränderbar, wo¬ bei durch die geeignete Ausgestaltung der Führungen 19 bzw. durch eine entsprechende Abstimmung der zwischen den Anschlägen 21, 21a definierten Abschnitte und der Position der Öffnung 18 in der Sichtscheibe 2 unterschiedliche Krümmungen der Sichtscheibe 2 bei der Gebrauchsposition bei gleichen Stirnbügeln 4 oder umgekehrt erreicht werden können. Um bei der in den Fig. 9 und 10 dargestell¬ ten Ausführungsform von der in Fig. 10 dargestellten Nichtge¬ brauchsstellung in die Gebrauchsstellung (Fig. 9) der Brille zu gelangen, ist ein Verschwenken der Sichtscheiben 1 gegen den Bril¬ lenbügel 3 notwendig, so daß während des Schwenkvorganges der ela¬ stische Nasensteg 6, welcher die beiden, am Stirnbügel 3 getrennt angeordneten Sichtscheiben 1 verbindet, verformt wird derart, daß die Sichtscheiben 1 durch die Federkraft des Nasensteges 6 ausein¬ andergeschwenkt werden. Der elastische Nasensteg 6 bewirkt, daß die Sichtscheiben 1 von einer zueinander winkligen Stellung in der

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Nichtgebrauchsposition der Brille in eine zueinander parallele Stellung, die der Gebrauchsposition der Brille entspricht, gelan¬ gen.

Um von der offenen bzw. Gebrauchsstellung der Brille zu der zusam¬ mengeklappten Stellung der Brille zu gelangen, laufen die Vorgänge in umgekehrter Reihenfolge ab. Um die in den Fig. 2,3 und 4 darge¬ stellte Brille zusammenzuklappen ist zunächst ein leichter Druck auf den Vorsprung 17 gegen die Sichtscheibe 2 notwendig, um diesen aus der Öffnung 18 herauszudrücken, da sonst eine Schwenkbewegung des Stirnbügels 4 gegen die Sichtscheibe 2 nicht möglich ist. Ist der Vorsprung 17 aus der Öffnung 18 herausgelöst, so können die beiden Bauteile gegeineinander verschwenkt werden, die Krümmung der Sichtscheibe 2 wird aufgehoben und sie nimmt ihre ursprüngli¬ che flache Form an. Der Stirnbügel 4 liegt auf der flachen Sicht¬ scheibe 2 auf. Die Ohrenbügel 5, die vorteilhafterweise keine Abkröpfungen am Ohr aufweisen, werden jetzt zusammengeklappt, so daß in einer vorteilhaften Ausführungsform der Brille der gesamte Brillenbügel 3 im Konturbereich der Sichtscheibe liegt. Die Höhe der erfindungsgemäßen Brille in diesem Zustand beträgt etwa 0,8 - 9 mm. Bei der in den Fig. 5, 6 und 11 bis 14 dargestellten Ausfüh¬ rungsform wird, um von der Gebrauchsstellung zur Nichtgebrauchs¬ stellung der Brille zu gelangen, ein leichter Druck auf den geöff¬ neten Brillenbügel 3 bei gleichzeitigem Festhalten der Sichtscheibe 2, vorteilhafterweise in dem Bereich der Gelenkver¬ bindung 8a, 25 ausgeübt, damit die Spannung zwischen der gekrümm¬ ten Sichtscheibe 2 und dem Stirnbügel 4 aufgehoben wird. Die weite¬ re Bewegung des Stirnbügels 4 in der Führung 19, 24 erfolgt fast von alleine, da die Spannung zwischen den beiden Bauteilen aufgehoben ist und die Brille strebt den spannungslosen Zustand an. Diese Bewegung erfolgt soweit, bis die Sichtscheibe 2 ihre fla¬ che Form angenommen hat. Der Schließvorgang der Brille ist somit

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beendet. Bei der in den Fig.9 und 10 dargestellten Ausführungsform der Brille wird durch einen leichten Druck auf die Sichtscheiben 1 der elastische Nasensteg 6 verformt und dadurch die winklige Stel¬ lung der Sichtscheiben 1 gegeneinander bewirkt, so daß sie in die Brillenbügelebene gelangen. Beim Öffnen der Brille erfolgt der Öffnungsvorgang nur durch ein leichtes Antippen der Sichtscheiben 1, da der elastische Nasensteg 6 unter Vorspannung steht und die Öffnungsbewegung der Brille unterstützt. Bei der in Fig. 1 bis 6 und 11 bis 14 dargestellten Ausführungsformen der Brille sind die Bauteile (Brillenbügel 3 und die Sichtscheibe 2 ) in Gebrauchsstel¬ lung gegeneinander verspannt.

ERSÄΓZBLÄΓΓ (REGEL 26)