Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
GOODS DISPENSING SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/021456
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a goods dispensing system comprising a goods store (20), a plurality of goods receptacles (10) which each can receive a plurality of packaging units (14) with goods in a suspended manner, an ejector system (50), by which the packaging unit (14) can be removed from the goods receptacle (10).

Inventors:
MAGERS BJÖRN (DE)
NETZEL NIKOLAUS (DE)
ADAM HARALD (DE)
TIFFE OLIVER (DE)
PLEYE CHRISTOF (DE)
LÜBBERT JAN PATRICK (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/068559
Publication Date:
February 09, 2017
Filing Date:
August 03, 2016
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
HARTING SYSTEMS GMBH (DE)
International Classes:
A47F3/08; A47F9/04; A47F10/02; B65G37/02; G07F11/58; G07F11/60; G07F11/64; G07G1/00
Domestic Patent References:
WO2007041996A12007-04-19
WO2010130050A12010-11-18
Foreign References:
US3163276A1964-12-29
US3692211A1972-09-19
EP0566553A11993-10-20
US3163275A1964-12-29
DE19604561A11997-08-14
US3799318A1974-03-26
US4303503A1981-12-01
EP0991038A22000-04-05
US3731841A1973-05-08
US20060161296A12006-07-20
DE102006024887A12007-11-29
Attorney, Agent or Firm:
PRINZ & PARTNER MBB PATENT- UND RECHTSANWÄLTE (DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1 . Warenausgabesystem mit einem Warenspeicher (20), mehreren Warenaufnahmen (10), die jeweils mehrere Verpackungseinheiten (14) mit Ware hängend aufnehmen können, einem Auswurfsystem (50), das eine Verpackungseinheit (14) von der Warenaufnahme (10) entfernen kann.

2. Warenausgabesystem nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Warenaufnahmen (10) Haltestangen (12) enthalten, insbesondere des Typs Euroslot.

3. Warenausgabesystem nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Warenaufnahmen (10) Haltearme (90) enthalten.

4. Warenausgabesystem nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltearme (90) ein Blechbiegeteil sind.

5. Warenausgabesystem nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltearme (90) einen rinnenartigen Abschnitt (94) aufweisen. 6. Warenausgabesystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Warenaufnahmen (10) im Warenspeicher (20) verstellbar angeordnet sind.

7. Warenausgabesystem nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Warenaufnahmen (10) im Warenspeicher (20) nach Art eines Karussells umlaufend angeordnet sind.

8. Warenausgabesystem nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Warenaufnahmen (10) an einem Drehteller (25) angeordnet sind.

9. Warenausgabesystem nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Warenaufnahmen (10) an Halterungen (40) angeordnet sind, die nach Art eines Umlaufregals verstellbar sind.

10. Warenausgabesystem nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Warenaufnahmen (10) im Warenspeicher (20) entlang eines Speicherwegs verstellbar sind.

1 1 . Warenausgabesystem nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verstellsystem (24) vorgesehen ist, mit dem die Warenaufnahmen (10) entlang des Speicherwegs verfahrbar sind.

12. Warenausgabesystem nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellsystem (24) einen Gurt (26) oder eine Kette enthält.

13. Warenausgabesystem nach einem der Ansprüche 6 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass eine Führung (22) für die Warenaufnahmen (10) vorgesehen ist.

14. Warenausgabesystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Auswurfsystem (50) stationär angeordnet ist und mit einer Warenaufnahme (10) zusammenwirkt, wenn sich diese in einer Auswurfposition befindet.

15. Warenausgabesystem nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Warenaufnahme (10) ein Auswurfsystem (50) zugeordnet ist.

16. Warenausgabesystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Auswurfsystem (50) eine Auswurfspindel (52) enthält, die der Warenaufnahme (10) so zugeordnet ist, dass sie an den Verpackungseinheiten (14) angreift. 17. Warenausgabesystem nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Auswurfsystem einen Schieber (58, 74) enthält, der an den Verpackungseinheiten (14) angreifen kann.

18. Warenausgabesystem nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (58) nach Art eines Kniehebels ausgeführt ist. 19. Warenausgabesystem nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (74) translatorisch von einer Antriebsspindel (70) antreibbar ist.

20. Warenausgabesystem nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Auswurfsystem (50) ein umlaufendes Auswurfband (62) enthält.

21 . Warenausgabesystem nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass am Auswurfband (62) Borsten (66) vorgesehen sind.

22. Warenausgabesystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Erfassungseinheit (68) vorgesehen ist, mit der erfassbar ist, ob das Auswurfsystem (50) eine Verpackungseinheit (14) von der Warenaufnahme (10) entfernt hat.

23. Warenausgabesystem nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassungseinheit eine Lichtschranke (68) enthält.

24. Warenausgabesystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuerung vorgesehen ist, in der ein

Warenbestand fortgeschrieben wird.

25. Warenausgabesystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Transportsystem vorgesehen ist, mit dem die von der Warenaufnahme entfernte Verpackungseinheit zu einer Warenausgabe überführt werden kann

26. Warenausgabesystem nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportsystem einen Förderer enthält, mit dem Verpackungseinheiten zu einer Ausgabeposition förderbar sind.

27. Warenausgabesystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es in einen Kassentisch (1 ) integriert ist.

28. Warenausgabesystem nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet ,dass der Warenspeicher (20) unterhalb eines Warenvorlaufbandes (4) angeordnet ist.

29. Warenausgabesystem nach Anspruch 27 oder Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, dass der Warenspeicher (20) hinter einem Warenvorlaufband (4) angeordnet ist.

30. Warenausgabesystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Warenauswahlvorrichtung (34) vorgesehen ist.

31 . Warenausgabesystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Scanner vorgesehen ist, mit dem ein Warenbon eingescannt werden kann.

Description:
Warenausgabesystem

Die Erfindung betrifft ein Warenausgabesystem, wie es insbesondere im Einzelhandel verwendet werden kann.

Der Diebstahl von Waren stellt für den Einzelhandel ein erhebliches Problem dar. Um die Diebstahlsquote zu verringern, ist es bekannt, Waren zu sichern. Ein Ansatz besteht darin, höherpreisige Waren nicht mehr frei zugänglich auf den Verkaufsflächen anzubieten, sondern hinter abschließbaren Glastüren auszustellen. Ein Kunde muss sich dann an einen Verkäufer/eine Verkäuferin wenden, um die Ware ausgehändigt zu bekommen. Nachteilig hieran ist, dass durch die Notwendigkeit, sich an das Ladenpersonal zu wenden, eine Barriere geschaffen ist, die letztlich zu einem Rückgang des Umsatzes mit dem entsprechenden Produkt führt.

Für den Verkauf von Zigaretten ist bekannt, das Verkaufsregal mit einem motorbetriebenen Gitter auszustatten. Wenn ein Kunde Zigaretten wünscht, öffnet der Kassierer/die Kassiererin das Gitter, so dass der Kunde die gewünschten Zigaretten entnehmen kann. Anschließend wird das Gitter wieder geschlossen. Da der Kunde die Zigaretten unter der Aufmerksamkeit des Kassierers/der Kassiererin entnimmt, besteht ein stark verringertes Risiko, dass die Zigaretten nicht auf den Kassentresen gelegt und bezahlt werden. Für den Verkauf von Zigaretten ist unter dem Namen„Smokythek" (siehe die DE 10 2006 024 887 A1 ) auch ein Warenausgabesystem bekannt, bei dem ein Kunde auf einen Tastenfeld die gewünschte Zigarettenmarke auswählt. Die entsprechende Packung wird dann einem Warenspeicher entnommen und von einem Fördersystem auf ein Warenvorlaufband bewegt, und zwar in der Nähe der Kassiererin/des Kassierers. Hierdurch ist das Risiko verringert, dass der Kunde/die Kundin die Packung einsteckt, ohne sie zu bezahlen.

Ein solches Warenausgabesystem lässt sich recht problemlos bei rechteckigen, weitestgehend ähnlichen Warenpackungen verwenden. Für den Großteil von diebstahlgefährdeten Waren, die im Einzelhandel verkauft werden, ist es jedoch nicht geeignet.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Warenausgabesystem zu schaffen, mit dem die Diebstahlsquote für eine Vielzahl von unterschiedlichen Waren verringert werden kann.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß ein Warenausgabesystem vorgesehen mit einem Warenspeicher, mehreren Warenaufnahmen, die jeweils mehrere Verpackungseinheiten mit Ware hängend aufnehmen können, einem Auswurf System, das eine Verpackungseinheit von der Warenaufnahme entfernen kann. Die Erfindung beruht auf der Erkenntnis, dass das Grundkonzept der Smokythek auch auf andere Waren mit individuellen Verpackungen angewendet werden kann, wenn die Warenaufnahmen und das Auswurfsystem neu konzeptioniert werden. Indem die Warenaufnahmen jeweils mehrere Verpackungseinheiten hängend aufnehmen können, kann eine große Stückzahl von Verpackungseinheiten untergebracht werden. Das Auswurfsystem ist dabei in der Lage, eine einzelne Verpackungseinheit aus der Warenaufnahme zu entnehmen oder von dieser zu entfernen.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Warenaufnahmen Haltestangen enthalten, insbesondere des Typs Euroslot. Hierdurch können sehr viele unterschiedliche Arten von Waren aufgenommen werden, ohne dass ihre Verpackung speziell an das erfindungsgemäße Warenausgabesystem angepasst werden muss. Ein weiterer Vorteil, der sich aus der Verwendung von Haltestangen ergibt, besteht darin, dass die Verpackungen sich schwerkraftbedingt in einer definierten Position befinden, was das Auswerfen erleichtert.

Gemäß einer alternativen Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Warenaufnahmen Haltearme enthalten. Die Haltearme dienen insbesondere dazu, das Gewicht der Verpackungseinheiten aufzunehmen, so dass die Spindel und auch ihr Antrieb entlastet werden. Die Haltearme können als Blechbiegeteil ausgeführt sein, so dass sie mit geringem Aufwand und dennoch hoher Festigkeit hergestellt werden können. Eine hohe Belastbarkeit kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass die Haltearme abschnittsweise doppellagig ausgeführt werden.

Gemäß einer Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die Haltearme einen rinnenartigen Abschnitt aufweisen. Dieser bietet ein Führungsfunktion für eine Auswurfspindel, die parallel zum Haltearm angeordnet werden kann, und ermöglicht es, den Haltearm relativ zur Auswurfspindel höher anzuordnen.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Warenaufnahmen im Warenspeicher verstellbar angeordnet sind. Grundsätzlich wäre es zwar möglich, feststehende Warenaufnahmen zu verwenden, von denen die Waren in einen gemeinsamen Ausgabeschacht gelangen (ähnlich wie bei Warenverkaufsautomaten, bei denen unterschiedliche Waren, die aus getrennten Aufnahmen mittels einer Schnecke ausgeworfen wurden, in einen Ausgabeschacht gelangen, aus dem sie vom Kunden entnommen werden können). Verstellbare Warenaufnahmen haben jedoch den Vorteil, dass kein großflächiger Zugang zu den Warenaufnahmen nötig ist, um sie neu zu bestücken. Statt dessen können sie nacheinander an eine (kleinere) Bestückungsöffnung gebracht werden, durch die hindurch sie nacheinander bestückt werden.

Gemäß einer Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die Warenaufnahmen im Warenspeicher nach Art eines Karussells umlaufend angeordnet sind. Hierdurch ergibt sich ein mechanisch einfacher Aufbau, insbesondere wenn die Warenaufnahmen an einem Drehteller angeordnet sind.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Warenaufnahmen an Halterungen angeordnet sind, die nach Art eines Umlaufregals verstellbar sind. Dies ermöglicht, in einem begrenzten Volumen eine sehr große Anzahl von Warenaufnahmen unterzubringen, von denen jeweils, wenn die Halterungen sich in der geeigneten Position befinden, eine Verpackungseinheit entnommen werden kann.

Gemäß einer alternativen Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die Warenaufnahmen im Warenspeicher entlang eines Speicherwegs verfahrbar sind. Der Speicherweg kann sich beispielsweise mäanderförmig innerhalb des Warenspeichers erstrecken, sodass er eine erhebliche Länge hat, wodurch eine große Anzahl von Warenaufnahmen untergebracht werden können. Vorzugsweise ist dabei ein Verstellsystem vorgesehen, mit dem die Warenaufnahmen entlang des Speicherwegs verfahren werden können. Mit dem Verstellsystem kann je nach ausgewählter Ware die entsprechende Warenaufnahme so positioniert werden, dass die Ware abgegeben werden kann. Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Verstellsystem einen Gurt oder eine Kette enthält. Somit können alle Warenaufnahmen gemeinsam mittels eines einzigen Antriebs verstellt werden. Gemäß einer alternativen Ausgestaltung wäre auch denkbar, dass jede Warenaufnahme mit einem individuellen Antrieb ausgestattet ist. Vorzugsweise ist im Warenspeicher eine Führung für die Warenaufnahmen vorgesehen. Mit dieser Führung können die mechanischen Belastungen der Warenaufnahmen abgestützt werden, sodass sie möglichst reibungsfrei bewegt werden können. Dies ist insbesondere dann relevant, wenn es sich bei den Warenaufnahmen um Haltestangen handelt; bei diesen muss unter Umständen ein erhebliches Kippmoment aufgenommen werden, wenn sie vollständig mit Verpackungseinheiten bestückt sind.

Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung ist das Auswurfsystem stationär angeordnet, wobei es mit einer Warenaufnahme zusammenwirkt, wenn sich diese in einer Auswurfposition befindet. Dies hat den Vorteil, dass lediglich ein einziges Auswurfsystem notwendig ist.

Gemäß einer alternativen Ausgestaltung ist vorgesehen, dass jeder Warenaufnahme ein Auswurfsystem zugeordnet ist. Dies hat den Vorteil, dass nach Auswahl einer Ware unmittelbar eine Verpackungseinheit abgegeben werden kann, ohne dass die Warenaufnahme, auf der sich die entsprechende Verpackungseinheit befindet, erst in eine Auswurfposition verfahren werden muss.

Das Auswurfsystem kann beispielsweise eine Auswurfspindel enthalten, die der Warenaufnahme so zugeordnet ist, dass sie an den Verpackungseinheiten angreift. Diese Ausgestaltung zeichnet sich durch einen mechanisch einfachen Aufbau aus.

Gemäß einer alternativen Ausgestaltung ist vorgesehen, dass das Auswurfsystem einen Schieber enthält, der an den Verpackungseinheiten angreifen kann. Ein solcher Schieber ermöglicht es, sehr flexibel unterschiedliche Verpackungseinheiten auszuwerfen.

Dabei kann der Schieber nach Art eines Kniehebels ausgeführt sein. Hieraus ergibt sich ein mechanisch einfacher Aufbau. Es kann auch vorgesehen sein, dass der Schieber translatorisch von einer Antriebsspindel angetrieben wird. Auch diese Ausgestaltung zeichnet sich durch einen konstruktiv einfachen Aufbau aus.

Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Auswurfsystem ein umlaufendes Auswurfband enthält. Dieses kann beispielsweise elastisch gegen die Verpackungseinheiten vorgespannt sein, sodass diese mitgenommen werden, wenn das Auswurfband angetrieben wird.

Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass am Auswurfband Borsten vorgesehen sind. Diese können die Verpackungseinheiten auf den Warenaufnahmen verschieben, ohne dass das Auswurfband gegen die Verpackungseinheiten beaufschlagt werden muss. Außerdem können, wenn Borsten am Auswurfband vorgesehen sind, sehr viele unterschiedliche Verpackungseinheiten ausgeworfen werden, ohne dass das Auswurfsystem jeweils speziell angepasst werden muss.

Vorzugsweise ist eine Erfassungseinheit vorgesehen, mit der erfasst werden kann, ob das Auswurfsystem eine Verpackungseinheit von der Warenaufnahme entfernt hat. Hierdurch kann eindeutig verifiziert werden, dass die Verpackungseinheit der angeforderten Ware die Warenaufnahme auch verlassen hat, nachdem das Auswurfsystem angesteuert wurde.

Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung enthält die Erfassungseinheit eine Lichtschranke. Mit einer Lichtschranke kann mit geringem Aufwand überprüft werden, ob nach Ansteuerung des Auswurfsystems ein Gegenstand den von der Lichtschranke überwachten Bereich durchquert hat. Denkbar sind auch aufwendigere Lösungen, beispielsweise mit einem Laserscanner, der den Barcode einer ausgeworfenen Verpackungseinheit ausliest. Hierdurch kann nicht nur verifiziert werden, ob überhaupt eine Verpackungseinheit ausgeworfen wurde, sondern ob es sich um die gewünschte Verpackungseinheit handelt. Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung ist eine Steuerung vorgesehen, in der ein Warenbestand fortgeschrieben wird. Mit dieser Steuerung kann eine Vielzahl von nützlichen Funktionen implementiert werden. Zum einen kann bei Bedarf eine Übersicht ausgegeben werden, welche Waren sich noch im Warenausgabesystem befinden. Darüber hinaus kann dem Verkaufspersonal rechtzeitig angezeigt werden, dass der Warenspeicher neu befüllt werden muss. Hierbei kann auch angezeigt werden, bei welchen Waren der Bestand am geringsten ist. Weiterhin kann einem Bediener angezeigt werden, welche Waren nicht mehr verfügbar sind, beispielsweise indem die entsprechende Ware auf einem Display gar nicht mehr angeboten wird oder ein der Ware zugeordneter Auswahlknopf gesperrt wird.

Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung ist ein Transportsystem vorgesehen, mit dem die von der Warenaufnahme entfernte Verpackungseinheit zu einer Warenausgabe überführt werden kann. Dies ermöglicht es, das Warenausgabesystem optimal flexibel an die jeweils vorhandenen Einbaubedingungen anzupassen, sodass der Warenspeicher beispielsweise entfernt von einer Ausgabeposition aufgestellt wird, während die Ausgabeposition sich in unmittelbarer Nähe einer Kassiererin/eines Kassierers befindet.

Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Transportsystem einen Förderer enthält, mit dem Verpackungseinheiten zu einer Ausgabeposition gefördert werden können. Der Förderer kann nach Art eines Förderbandes ausgeführt sein oder als Führungskanal, durch den die Verpackungseinheiten unter der Wirkung der Schwerkraft zu einer Ausgabestelle rutschen, wenn sie von der Warenaufnahme getrennt wurden. Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Warenausgabesystem in einen Kassentisch integriert ist. Das Warenausgabesystem kann dadurch ohne großen Aufwand auf Verkaufsflächen aufgestellt werden, ohne dass gebäudeseitige Umbauten nötig sind.

Gemäß einer Ausgestaltung ist vorgesehen, dass der Warenspeicher unterhalb eines Warenvorlaufbandes angeordnet ist. Dieser Raum des Kassentischs ist vielfach noch ungenutzt, sodass die Flächeneffizienz steigt, wenn dort der Warenspeicher angeordnet wird. Alternativ oder zusätzlich ist möglich, dass der Warenspeicher hinter einem Warenvorlaufband angeordnet ist.„Hinter" bezieht sich dabei auf die Perspektive eines Kunden, der seine Waren auf das Warenvorlaufband legt. Auch in diesem Bereich lässt sich der Warenspeicher ohne großen Aufwand unterbringen. Vorzugsweise weist das Warenausgabesystem eine Warenauswahlvorrichtung auf. An dieser kann ein Kunde die von ihm gewünschte Ware auswählen, beispielsweise indem er auf einem berührungsempfindlichen Display auf ein bestimmtes Symbol drückt oder indem er eine Taste betätigt.

Das Warenausgabesystem kann auch einen Scanner enthalten, mit dem ein Warenbon eingescannt werden kann. Dies empfiehlt sich insbesondere bei beratungsintensiven Produkten, bei denen dem Kunden, nachdem er in einer Fachabteilung ein Produkt gewählt hat, nicht das Produkt selbst ausgehändigt wird, sondern ein Warenbon, der dann an der Kasse eingescannt werden kann, sodass das Warenausgabesystem die gewählte Ware abgibt. Die Erfindung wird nachfolgend anhand verschiedener Ausführungsformen beschrieben, die in den beigefügten Zeichnungen dargestellt sind. In diesen zeigen:

Figur 1 schematisch einen Kassentisch mit darin integriertem Warenausgabesystem ; - Figur 2 schematisch in einer Vorder- und einer Seitenansicht einen Warenspeicher gemäß einer ersten Ausführungsform;

Figur 3 in einer vergrößerten, perspektivischen Ansicht ein Detail des Warenspeichers von Figur 2;

Figur 4 in einer Ansicht entsprechend derjenigen von Figur 1 einen Warenspeicher gemäß einer zweiten Ausführungsform;

Figur 5 in einer Ansicht entsprechend derjenigen von Figur 2 einen Warenspeicher gemäß einer dritten Ausführungsform;

Figur 6 in einer schematischen Darstellung ein Auswurfsystem gemäß einer ersten Ausführungsform; Figur 7 in einer schematischen Darstellung ein Auswurfsystem gemäß einer zweiten Ausführungsform;

Figur 8 in einer perspektivischen Ansicht ein Auswurfsystem gemäß einer dritten Ausführungsform; - Figur 9 in einer Seiten- und einer Vorderansicht ein Auswurfsystem gemäß einer vierten Ausführungsform;

Figur 10 ein Auswurfsystem gemäß einer fünften Ausführungsform in einer perspektivischen Ansicht;

Figur 1 1 das Auswurfsystem von Figur 10 in einer Draufsicht; - Figur 12 das Auswurfsystem von Figur 10 in einer Seitenansicht;

Figur 13 das Auswurfsystem von Figur 10 in einer Vorderansicht;

Figur 14 in vergrößertem Maßstab einen Ausschnitt der Vorderansicht von Figur 13; und

Figur 15 in vergrößertem Maßstab den Bereich X von Figur 10. In Figur 1 ist ein Kassentisch 1 gezeigt, der in einem Geschäft aufgestellt sein kann, beispielsweise in einem Supermarkt. Der Kassentisch 1 enthält einen Sitzplatz 2 für einen Kassierer/eine Kassiererin, einen Warenscanner 3 und ein Warenvorlaufband 4. Auf dem Warenvorlaufband werden die vom Kunden/der Kundin ausgewählten Waren abgelegt. In den Kassentisch 1 ist ein Warenausgabesystem integriert, das einen Warenspeicher, mehrere Warenaufnahmen und ein Auswurfsystem aufweist.

In den Kassentisch 1 ist hier auch eine sogenannte Smokythek integriert, bei der ein Kunde auf einem Auswahlfeld 5 eine gewünschte Zigaretten marke auswählen kann, woraufhin eine Packung der entsprechenden Marke über einen Auswurfschacht 6 auf das Warenvorlaufband 4 gelangt.

In Figur 2 ist ein Ausführungsbeispiel mit mehreren Warenaufnahmen 10 und einem Warenspeicher 20 gezeigt. Jede Warenaufnahme 10 enthält hier eine Haltestange 12, auf der mehrere Verpackungseinheiten 14 aufgenommen werden können. Die Haltestangen 12 sind insbesondere vom Typ Euroslot, sodass auf ihnen eine hinsichtlich eines Schlitzes 16 (siehe Figur 3) standardisierte Verpackungseinheit 14 aufgenommen werden kann.

Jede Warenaufnahme 10 weist weiterhin ein Basisteil 18 auf, mit dem die Haltestange 12 in einer geeigneten Führung 22 des Warenspeichers 20 aufgenommen ist.

Die Führung 22 ist im Warenspeicher 20 mehrfach umgelenkt angeordnet, sodass insgesamt ein Speicherweg für die Warenaufnahmen 10 definiert ist, der länger ist als die Länger der Seitenränder eines rechteckigen Speicherwegs. Der Speicherweg kann beispielsweise mäanderförmig verlaufen.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel verläuft der Speicherweg in der links gezeigten Draufsicht zunächst vertikal von oben nach unten entlang dem rechten Seitenrand, dann unten waagrecht nach links, anschließend über einen Teil der Höhe des Warenspeichers 20 nach oben, dann nach rechts zum rechten Seitenrand hin, in einem Abstand vom rechten Seitenrand nach oben und anschließend wieder zum linken Seitenrand hin, dann entlang des linken Seitenrandes nach oben und entlang des oberen Randes zum rechten Seitenrand hin.

Um die Warenaufnahmen entlang des Speicherwegs in der Führung 22 zu verstellen, ist ein Verstellsystem 24 vorgesehen, mit dem hier alle Warenaufnahmen 10 gemeinsam verstellt werden können.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel enthält das Verstellsystem einen Gurt 26, der entlang des von der Führung 22 vorgegebenen Speicherwegs geführt ist. Hierfür sind Umlenkrollen 28 vorgesehen.

Der Gurt 26 greift an jeder der Warenaufnahmen 10 an. Hierfür kann am Gurt ein Mitnahmeelement angebracht sein. Es ist auch möglich, dass beispielsweise die Haltestange 12 unmittelbar durch eine Öffnung im Gurt 26 hindurchgesteckt wird. Um die Warenaufnahmen 10 zu verstellen, ist eine (in den Figuren nicht gezeigte) Antriebsvorrichtung für den Gurt 26 vorgesehen. Die Antriebsvorrichtung kann insbesondere ein Antriebsmotor sein, der über ein Getriebe mit einer der Umlenkrollen 28 gekoppelt ist. Wenn der Gurt 26 des Verstellsystems 24 verstellt wird, nimmt er alle Warenaufnahmen 10 entlang des Speicherwegs mit. Der Warenspeicher 20 ist dabei so angeordnet, dass er sich zum Großteil unterhalb einer Ebene E befindet, die definiert ist durch den oberen, sichtbaren Trum des Warenvorlaufbandes. Lediglich der sich oberhalb der Ebene E befindende Abschnitt des Warenspeichers 20 ist nicht verdeckt, sondern befindet sich im gezeigten Ausführungsbeispiel im Bereich eines Regalfachs, das in Figur 1 mit dem Bezugszeichen 30 markiert ist. Bezogen auf einen Kunden, der vor dem Warenvorlaufband 4 steht und dem Bereich 30 zugewandt ist, befindet sich der Warenspeicher 20 also hinter dem Warenvorlaufband 4 und zu einem großen Teil unterhalb des Warenvorlaufbandes. Der Bereich unterhalb des Warenvorlaufbandes ist in Figur 2 mit dem Bezugszeichen 32 bezeichnet.

Wenn ein Kunde eine der sich auf den Warenaufnahmen 10 befindenden Waren kaufen möchte, kann er hierzu eine Warenauswahlvorrichtung bedienen, die in den Kassentisch 1 integriert ist. Die Warenauswahlvorrichtung kann beispielsweise ein berührungsempfindlicher Bildschirm 34 sein. Nach Auswahl einer bestimmten Ware wird mittels des Verstellsystems 24 diejenige Warenaufnahme 10, auf der sich die ausgewählte Ware befindet, in den sichtbaren Bereich verstellt, wo sie von einem (später näher erläuterten) Auswurfsystem von der Warenaufnahme 10 getrennt wird. Die entsprechende Verpackungseinheit 14 kann dann entweder direkt auf das Warenvorlaufband 4 fallen.

Es kann auch vorgesehen sein, dass unterhalb der Warenaufnahmen eine Rutsche oder etwas Ähnliches angeordnet ist, mit der die Verpackungseinheit aus dem Warenspeicher 20 heraus auf das Warenvorlaufband 4 geleitet wird. Nachdem die von einem Kunden ausgewählte Ware abgegeben wurde, können die Warenaufnahmen 10 so verstellt werden, dass sich keine Warenaufnahme im sichtbaren Bereich 30 befindet, sodass dort gar keine Waren zugänglich sind. Dementsprechend ist ein Diebstahl nicht möglich. Der Bereich 30 kann auch mit einer Verkleidung versehen sein, sodass lediglich ein schmaler Auswurfschlitz frei bleibt. Dies verhindert, dass ein Kunde/eine Kundin direkt auf die Verpackungseinheiten 14 zugreifen kann, die sich innerhalb des Bereichs 30 befinden. Das Basisteil 18 jeder Warenaufnahme 10 ist in der Führung 22 möglichst reibungsfrei geführt. Zusätzlich kann vorgesehen sein, dass ein Teil der Belastung, die von den Verpackungseinheiten 14 auf die jeweilige Haltestange 12 ausgeübt wird, vom Gurt 26 aufgenommen wird.

In Figur 4 ist eine zweite Ausführungsform des Warenspeichers 20 gezeigt. Für die von der ersten Ausführungsform bekannten Bauteile werden dieselben Bezugszeichen verwendet, und es wird insoweit auf die obigen Erläuterungen verwiesen.

Der Unterschied zwischen der ersten und der zweiten Ausführungsform besteht darin, dass bei der zweiten Ausführungsform der Speicherweg im weitesten Sinne die Form eines Rechtsecks hat, entlang dem die Warenaufnahmen 10 umlaufen. Das Verstellsystem 24 weist hier einen Drehteller 25 auf, der über teleskopierbare Stangen 27 an jeder der Warenaufnahmen 10 angreift.

Wenn der Drehteller 25 von einer (nicht dargestellten) Antriebsvorrichtung in Drehung versetzt wird, laufen die Warenaufnahmen 10 (und damit die auf ihnen aufgenommenen Verpackungseinheiten 14) nach Art eines Karussells um.

In Figur 5 ist eine dritte Ausführungsform des Warenspeichers 20 gezeigt. Für die von den vorhergehenden Ausführungsformen werden dieselben Bezugszeichen verwendet, und es wird insofern auf die obigen Erläuterungen verwiesen. Bei der dritten Ausführungsform sind die Warenaufnahmen 10 an Halterungen 40 angebracht, die nach Art eines Umlaufregals (auch bekannt als „Paternoster") an zwei parallel verlaufenden Antriebsketten 42 angebracht sind. Die Antriebsketten verlaufen entlang von Kettenrädern 44 im Wesentlichen entlang eines Rechtsecks, sodass die Halterungen 40 aus dem nicht sichtbaren Bereich unterhalb der Ebene E nach oben in den sichtbaren Bereich 30 und dann weiter nach unten verstellt werden können. In Figur 6 ist eine erste Ausführungsform eines Auswurfsystems 50 gezeigt, mit dem Verpackungseinheiten 14 ausgeworfen werden können, wenn sich die entsprechende Warenaufnahme in einer Warenauswurfposition befindet.

Bei der in Figur 6 gezeigten Ausführungsform ist die Haltestange 12 als Auswurfspindel 52 ausgeführt, weist also auf ihrer Außenkontur eine spiralförmige Einkerbung auf. Diese greift in den Schlitz 16 der auf der Warenaufnahme 10 aufgenommenen Verpackungseinheiten 14 ein.

Seitlich der Auswurfspindel 52 sind hier zwei Führungsstangen 54 angeordnet, mit denen gewährleistet ist, dass sich die Verpackungseinheiten 14 nur um einen gewissen Betrag von einer vorgegebenen Ausrichtung entfernen.

Um eine Verpackungseinheit 14 auszuwerfen, wird die Auswurfspindel 52 von einer geeigneten Antriebsvorrichtung, beispielsweise einem Elektromotor, so gedreht, dass eine Verpackungseinheit zum vorderen, freien Ende der Auswurfspindel 52 bewegt wird, an dem sie dann von der Warenaufnahme 10 herunterfällt.

Die Anzahl der Umdrehungen, die zum Auswerfen einer Verpackungseinheit 14 notwendig ist, kann entweder in Abhängigkeit von der Steigung der Auswurfspindel 52 und der Breite jeder Verpackungseinheit vorgegeben werden. Es ist auch möglich, dass eine Erfassungseinheit vorhanden ist, mit der erfasst werden kann, wann eine Verpackungseinheit 14 die Auswurfspindel 52 verlassen hat. Dieses Erfassungssystem kann beispielsweise eine Lichtschranke enthalten. Es ist auch möglich, dass ein Sensor vorgesehen ist, der mechanisch oder optisch eine an ihm vorbeibewegte Erfassungseinheit erkennt.

In Figur 7 ist eine zweite Ausführungsform eines Auswurfsystems 50 gezeigt. Das Auswurfsystem 50 enthält hier zwei Hebel 56, 58, von denen der Hebel 56 an einer feststehenden Basis 60 angebracht ist und der Hebel 58 am freien Ende des Hebels 56 angebracht ist. Mittels geeigneter Antriebsmotoren können die beiden Hebel 56, 58 so verstellt werden, dass das vordere, freie Ende des Hebels 58 jeweils eine Verpackungseinheit 14 in der Richtung des Pfeils P von der Haltestange 12 herunterschiebt. Der Hebel 58 stellt daher einen Schieber dar. Aufgrund ihrer Anordnung wirken die Hebel 56, 58 ähnlich wie ein Kniehebelsystem.

In Figur 8 ist eine dritte Ausführungsform eines Auswurf Systems 50 gezeigt. Bei der dritten Ausführungsform ist ein umlaufendes Auswurfband 62 vorgesehen, dessen unteres Trum sich parallel zur Haltestange 12, jedoch in einem gewissen Abstand oberhalb von dieser erstreckt. Das Auswurfband 62 wird über Rollen 64 geführt, von denen mindestens eine mittels einer (nicht gezeigten) Antriebsvorrichtung angetrieben werden kann.

Das Auswurfband 62 ist mit mehreren Borsten 66 versehen, die etwa senkrecht zum Auswurfband 62 nach außen abstehen. Diese haben eine ausreichende Steifigkeit, um die Verpackungseinheiten 14 auf der Haltestange 12 verschieben zu können.

Wenn eine von einem Kunden/einer Kundin ausgewählte Ware ausgegeben werden soll, wird das Auswurfband 62 so weit verstellt, bis die vorderste der Verpackungseinheiten 14 von der Haltestange 12 heruntergeschoben ist. Dies kann beispielsweise mittels einer Lichtschranke 68 erkannt werden.

Der Unterschied zwischen der zweiten und der dritten Ausführungsform zur ersten Ausführungsform besteht darin, dass bei der zweiten und dritten Ausführungsform ein einziges Auswurfsystem 50 für den Warenspeicher 20 vorgesehen ist, während bei der ersten Ausführungsform jeweils ein Auswurfsystem 50 in jede Warenaufnahme 10 integriert ist. Bei der zweiten und der dritten Ausführungsform muss also die jeweils relevante Warenaufnahme 10 in eine Auswurfposition gefahren werden, in der dann das Auswurfsystem 50 eine Verpackungseinheit 14 auswerfen kann. In Figur 9 ist eine vierte Ausführungsform eines Auswurfsystems 50 gezeigt. Ähnlich wie bei der ersten Ausführungsform ist hier das Auswurfsystem 50 mit der Warenaufnahme 10 zu einer Einheit zusammengefasst.

Bei der vierten Ausführungsform wird eine Antriebsspindel 70 verwendet, die von einem Antriebsmotor 72 in Drehung versetzt werden kann. Auf der Antriebsspindel 70 ist ein Schieber 74 angeordnet, der sich mit einem von der Antriebsspindel 70 abgewandten Ende so in den Bereich der Haltestange 12 erstreckt, dass er an den dort aufgenommenen Verpackungseinheiten 14 eingreifen kann.

Wenn der Schieber 74 ausgehend von der in Figur 9 gezeigten Ausgangsposition, in der er sich am hinteren Ende der Haltestange 12 befindet, nach vorne zum freien Ende der Haltestange 12 hin verstellt wird, schiebt er die sich auf der Haltestange 12 befindenden Verpackungseinheiten nach links, sodass jeweils die vorderste Verpackungseinheit von der Haltestange 12 herabfällt.

Das Auswurfsystem 50 ist mit zwei Endlagenschaltern 76, 78 versehen, sodass erkannt werden kann, wenn der Schieber 74 sich in seiner Ausgangsposition befindet (Endlagenschalter 76) und wenn er sich in einer maximal nach vorne verstellten Position befindet (Endlagenschalter 78), in der sich dann keine Verpackungseinheit mehr auf der Haltestange 12 befindet.

Wenn die Haltestange 12 mit zwei sich parallel zueinander erstreckenden Schenkeln 12A, 12B ausgeführt ist, kann der Schieber 74 sich mit einer Zunge 75 in den Bereich zwischen diesen beiden Schenkeln erstrecken.

Die Haltestange 12 ist hier abnehmbar ausgeführt, sodass sie extern mit Verpackungseinheiten 14 bestückt und dann montiert werden kann. Hierzu kann ein abgekröpft ausgeführtes Ende 13 in eine geeignete Aufnahme des Auswurf Systems 50 eingehängt werden. Mittels eines Tasters 80 kann erfasst werden, ob eine Haltestange 12 vorhanden ist oder nicht. Falls dies nicht der Fall ist, kann das Auswurfsystem 50 von einer Steuerung gesperrt werden.

Das gesamte Auswurfsystem 50 kann zusammen mit der Warenaufnahme 10 als Einheit im Warenspeicher montiert werden. Hierzu sind Haltehaken 82 an einem Gehäuse 84 des Auswurfsystems 50 vorgesehen.

Abweichend von der gezeigten Ausführungsform kann der Warenspeicher 20 auch so angeordnet sein, dass er von außen überhaupt nicht zugänglich ist, also sich nicht in den Bereich 30 hinein erstreckt. In diesem Fall ist ein Transportsystem vorgesehen, mit dem eine von der Warenaufnahme 10 getrennte Verpackungseinheit 14 hin zu einer Auswurfstation transportiert wird, von der aus die Verpackungseinheit 14 auf das Warenvorlaufband 4 gelangt. Das Warenausgabesystem ist außerdem mit einer Steuerung versehen, die den Warenbestand auf den Warenaufnahmen 10 überwacht. Dies ermöglicht es, auf der Warenauswahlvorrichtung 34 lediglich die Waren anzubieten, die auch tatsächlich verfügbar sind. Weiterhin kann die Steuerung dem Verkaufspersonal anzeigen, wann bestimmte Warenaufnahmen 10 neu zu bestücken sind. Es ist auch möglich, dass automatisiert eine Nachbestellung der entsprechenden Waren ausgelöst wird.

Das Warenausgabesystem kann auch einen Scanner enthalten, mittels dem ein Warenbon erfasst werden kann, den ein Kunde in einer Fachabteilung erhalten hat. Dieser Scanner kann entweder separat ausgeführt sein, sodass der Kunde das Auswerfen der Ware selbst auslösen kann, oder als Scanner kann der Warenscanner 3 verwendet werden, der in den Kassentisch 1 integriert ist.

In den Figuren 10 bis 15 ist eine fünfte Ausführungsform eines Auswurf Systems 50 gezeigt, mit dem Verpackungseinheiten 14 ausgeworfen werden können, wenn sich die entsprechende Warenaufnahme in einer Warenauswurfposition befindet. Für die von den vorhergehenden Ausführungsformen bekannten Bauteile werden dieselben Bezugszeichen verwendet, und es wird insoweit auf die obigen Erläuterungen verwiesen.

Die fünfte Ausführungsform entspricht in ihrem grundlegenden Aufbau der in Figur 6 gezeigten ersten Ausführungsform des Auswurf Systems. Auch hier wird die Auswurfspindel 52 verwendet, um die Verpackungseinheiten 14 in axialer Richtung zu transportieren.

Im Unterschied zur Ausführungsform von Figur 6 dient bei der in den Figuren 10 bis 15 gezeigten Ausführungsform die Auswurfspindel 52 nicht dazu, das Gewicht der Verpackungseinheiten zu tragen. Diese werden von einem Haltearm 90 getragen.

Der Haltearm 90 ist aus Blech ausgeführt und am Gehäuse 84 des Auswurf Systems befestigt.

Zur besseren Abstützung des Gewichts der Verpackungseinheiten 14 können dreieckige Stützabschnitte 92 am Haltearm vorgesehen sein, die am Gehäuse 84 anliegen. Der Haltearm ist knapp unterhalb der Auswurfspindel 52 angeordnet und erstreckt sich entlang dieser auf beiden Seiten. Wie insbesondere in Figur 14 zu sehen ist, weist der Haltearm mittig einen rinnenartigen Abschnitt 94 auf, der an die Kontur der Auswurfspindel 52 angepasst ist. Somit liegen die seitlichen Abschnitte höher, als dies ohne den rinnenartigen Abschnitt 94 der Fall wäre.

Wie ebenfalls in Figur 14 gut zu sehen ist, ist der Haltearm in seinen seitlichen Abschnitten zweilagig ausgeführt. Zu diesem Zweck ist das Material des Haltearms 90 umgebogen und auf sich selbst zurückgefaltet. Die sich in Längsrichtung erstreckende Stirnseite des Materials erstreckt sich dabei in einem geringen Abstand entlang der Auswurfspindel 52.

Wie insbesondere in Figur 15 zu sehen ist, erstreckt sich die Auswurfspindel mit ihrem vorderen Ende geringfügig über den Haltearm 90 hinaus, so dass die Verpackungseinheiten zuverlässig von Haltearm 90 abgestreift werden können.

Um eine Verpackungseinheit 14 auszuwerfen, wird die Auswurfspindel 52 von einer geeigneten Antriebsvorrichtung, beispielsweise einem Elektromotor, so gedreht, dass eine Verpackungseinheit zum vorderen, freien Ende der Auswurfspindel 52 bewegt wird, an dem sie dann von der Warenaufnahme 10 herunterfällt.

Bei allen Ausführungsformen kann ein Leermelder implementiert werden, der anzeigt, wenn ein Warenfach leer ist. Hierfür kann ein Sensor verwendet werden, der erfasst, dass sich keine Ware mehr auf einer Warenaufnahme 10 mehr befindet. Der Leermelder kann auch einen Zähler aufweisen, der die Anzahl der ausgegebenen Verpackungseinheiten mitzählt und mit einer Information über einen anfänglichen Füllstand vergleicht. Weiterhin kann bei allen Ausführungsformen ein Füllstandssensor implementiert werden, mit dem überwacht werden kann, wie viele Verpackungseinheiten sich in den einzelnen Warenaufnahmen befinden.

Schließlich kann bei allen Ausführungsformen ein Falldetektor implementiert werden, mit dem erkannt wird, dass eine Verpackungseinheit ein Warenfach verlassen hat, so dass das Auswurfsystem abgeschaltet werden kann. Hierdurch wird verhindert, dass versehentlich zwei Verpackungseinheiten auf einmal ausgegeben werden. Der Falldetektor kann eine Lichtschranke sein, ein Gewichtssensor, ein Ultraschallsensor, etc.